Die SED-isierung Deutschlands unter Merkel schreitet voran: Thüringer Beamtenbund warnt offiziell vor AfD


Thüringen und die alt-neue Fratze des DDR-Sozialismus

Und schon wieder Thüringen. Es ist kaum ein Monat her, dass Thüringen das Recht auf Meinungsfreiheit einschränkte (Ich berichtete hier: Das Wiederaufleben der DDR: Thüringen schränkt Recht auf freie Meinungsäußerung ein”). In diesem Bundesland regiert die vereinte Linke Deutschland und zeigt ihre totalitäre Fratze, die sie – nach der “Wende” – nur zum Schein und nur vorübergehend versteckt hatte. Grüne, SPD und die Linkspartei/SED stellen die Regierungsparteien – linker gehts nicht in Deutschland. Und die Alt-Neu-SED stellt den Ministerpräsidenten. Es hat sich also kaum etwas geändert in Thüringen. Nach dem Mauerfall ist vor dem Mauerfall. Junge Menschen wissen meist gar nicht mehr, dass die Alt-SED aus dem Zusammenschluss von SPD und der erzkommunistischen KPD (in der sowjetisch besetzten Zone Deutchlands) gebildet wurde. Damals wie heute zeigt sich, dass die SPD sich nicht scheut, das deutsche Volk ein ums andere Mal zu verraten. Nun hat der thüringische Beamtenbund ein Paradestück der sozialistischen Auffassung von Meinungsfreiheit abgeliefert. Der Landesvorstand dieses ehrwürdigen Vereins warnt in einem offiziellen Schreiben seine Mitglieder vor der AfD. Es wäre interessant zu wissen, wie stark dieser Verband noch von alten DDR-Kadern durchsetzt ist.

Michael Mannheimer, 7.10.2015

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Michael Mannheimer, 14.9.2015

Von JournalistenWatch, 7. Oktober 2015

Jetzt geht dem Staat der Arsch auf Grundeis!

Eine hochbrisante Veröffentlichung müssen wir heute unseren JouWatch-Lesern präsentieren. Es geht darum, dass der Staat unter dem Knüppel von Frau Merkel mächtig nervös wird. Es geht um einen Vorfall in Thüringen, der direkt die dortige AfD betrifft:


Einschüchterungsversuch des Thüringer Beamtenbundes!

Offener Brief der Landessprecher der AfD Thüringen und des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag

Der Thüringer Landesverband der Alternative für Deutschland ist erschrocken über den Einschüchterungsversuch des Landeshauptvorstands des Thüringer Beamtenbunds. Die von ihm veranlasste öffentliche Aufforderung an alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und darüber hinaus an alle Bürger ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht vieler Mitglieder der AfD, die auch öffentlich Bedienstete oder Beamte sind. Ein solcher politischer Einflussnahmeversuch läuft auch dem beamtenrechtlichen Mäßigungsgebot zuwider.

Dieser Anschlag auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit und die Diffamierung einer demokratischen politischen Kraft passt nicht in einen demokratischen Rechtsstaat, sondern gehört zu den Herrschaftsinstrumenten eines totalitären Gesinnungsstaats. Viele Thüringer werden sich an die soziale Ächtung von Regimegegnern in der Endphase der DDR noch allzu gut erinnern.

Zudem hat es der Landeshauptvorstand des Thüringer Beamtenbundes nicht einmal vermocht, konkrete Vorwürfe zu erheben, sondern schreibt ausschließlich von „Äußerungen“, die an keiner Stelle belegt werden. Die AfD im Allgemeinen und die Vertreter des Thüringer Landesverbandes insbesondere haben sich stets für die Stärkung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung eingesetzt und werden dies auch weiterhin allen Einschüchterungsversuchen zum Trotz tun.

Es gibt nahezu keine einzige politische Forderung der AfD, die nicht in irgendeiner Weise von Politikern anderer demokratischer Parteien ebenso erhoben wurde. Die Einzigartigkeit der AfD ist es, z.B. im Bereich der Asylpolitik aus vielen Einzelforderungen ein schlüssiges Gesamtkonzept entwickelt zu haben.

Wir fordern alle Bürger dieses Landes dazu auf, derartigen Einschüchterungsversuchen nach DDR-Manier zu widerstehen und für die Zukunft unseres Landes mutig die Stimme zu erheben.

Björn Höcke
Landessprecher der AfD Thüringen
Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag

Stefan Möller
Landessprecher der AfD Thüringen
Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag

Und hier der unglaubliche Vorfall:

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Quelle:
http://journalistenwatch.com/cms/jetzt-geht-dem-staat-der-arsch-auf-grundeis/


 

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