Überfällig: AfD zeigt Merkel wegen Schleusertums an

11. Oktober 2015 Michael Mannheimer 24

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Man darf gespannt ein, ob und wie die deutsche Justiz auf die Strafanzeige durch die AfD gegen Merkel reagiert. Vertuschen geht nun nicht mehr – wie sie es bei den zahleichen Anzeigen gegen Merkle durch einzelne Bürger schon getan hat. Wir werden sehr schnell erleben, ob wir tatsächlich eine freie Justiz haben – oder ob diese nicht längst von der Politik eingesackt wurde. Zweiteres wäre ein strafbarer Akt. Aber wer schert sich in der Merkel’schen De-facto-Diktatur schon um solche Nebensächlichkeiten?

Michael Mannheimer, 11.10.2015

***

Hier geht’s zum Original der AfD-Strafanzeige

Deutschland, 9.10.2015

Höchste Zeit, Merkel und ihre wahnsinnige Politik per Justiz zu stoppen

Die Alternative für Deutschland hat Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel gestellt. Der Vorwurf: Sie habe sich “als Schleuser betätigt”.


Stolz teilte die AfD-Vorsitzende Frauke Petry am Freitag das Foto eines Briefes auf Twitter. Adressiert ist er an die Staatsanwaltschaft:

„Im Auftrag des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland (AfD) erstatten wir gegen Frau Dr. Angela Merkel – Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt, Berlin Strafanzeige wegen Verstoßes gegen § 96 Abs. 1 Nr.  1 b) AufenthG – Einschleusung von Ausländern – sowie allen in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten.“

Quelle

Luckes Reaktion auf die AfD-Strafanzeige zeigt erneut, dass er falsch bei AfD war

Die Motive der Kanzlerin  seien ehrenwert, so Lucke. Daher sei diese Anzeige “reine Effekthascherei”. Focus schreibt:

„Das ist vollkommen unseriös“, sagt AfD-Gründer Bernd Lucke, der die Partei im Juli nach einem Richtungsstreit verlassen hat, im Gespräch mit FOCUS Online. In seinen Augen handelt es sich um eine reine PR-Aktion: „Diese Anzeige hat keinerlei reale Substanz.“(…)

Die Strafanzeige bezeichnet er als „billigen Trick ohne jeglichen konstruktiven Ansatz“. „Aber solche Effekthascherei kann in einer schwierigen Situation wie der jetzigen das politische Klima vergiften“, sagt der Politiker und Ökonom.

Quelle:
http://www.focus.de/politik/deutschland/strafanzeige-gegen-die-kanzlerin-gestellt-afd-zeigt-merkel-als-schleuserin-an-ex-chef-lucke-das-ist-voellig-unserioes_id_5004207.html

Nachtrag:

Die folgende Mail erhielt ich von einem Professor der Justiz, der namentlich nicht genannt werden möchte:

Stellungnahme eines Jura-Profesors zur AfD-Anzeige gegen Merkel:

Die AfD  hat jetzt endlich mal Strafanzeige erstattet:

http://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/2015/10/Strafanzeige_Merkel.pdf
(Gauland, Petry)

Etwas zu kurz kommt darin für meinen Geschmack Art 16a (2) GG:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich NICHT berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften (oder einem anderen sicheren Drittstaat) … einreist.

Das gilt für ausnahmslos ALLE auf dem Landweg einreisenden “Asyl”-Forderer.
Gegenteilige Bestimmungen wären/sind eindeutig verfassungswidrig  (ebenso etwa Schachtschneider).

Für die Schlepperkönigin kommen noch zahllose weitere Straftatbestände nach StGB und VStGB in Betracht:

Hochverrat, Unterstützung terroristischer Vereinigungen, Veruntreuung öffentlicher Mittel in Billionenhöhe, Millionenfaches, bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern…. Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit…

§ 96 AufenthG/
Einschleusen von Ausländern

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer einen anderen anstiftet oder ihm dazu Hilfe leistet, eine Handlung

1. nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a zu begehen und
a) dafür einen Vorteil erhält oder sich versprechen lässt oder
b) wiederholt oder zugunsten von mehreren Ausländern handelt oder
2. nach § 95 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2, Abs. 1a oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b oder Nr. 2 zu begehen und dafür einen Vermögensvorteil erhält oder sich versprechen lässt.

24 Kommentare

  1. Sie hat sich zum Nachteil von Deutschland als

    Schleuser betätigt.

    Wir dürfen aber das Bundesverfassungsgericht

    nicht vergessen, Die haben die finanziellen

    Möglichkeiten für diese Invasion geschaffen.

  2. Damit öffnet Mutti Merkel aber auch das Tor für die Anwendung GG Art. 20 Abs. 4

    WIR HABEN DAS RECHT ZUM WIDERSTAND,DENN ALLE ANDEREN MITTEL HABEN VERSAGT!!!!

  3. Nun wäre es doch an der Zeit, in großem Stil eine schriftliche Beipflichtungserklärung zu unterzeichnen.

    Parteiunabhängig und überparteilich, es ist ja nicht verboten, in der Sache einer Meinung mit einer Forderung einer Partei zu sein.
    Man muß deshalb nicht das ganze Parteiprogramm unterzeichnen.

    Eine Solidaritätserklärung mit der Klage gegen die Kanzlerin in Millionenanzahl, wobei man nicht AfD-Wähler sein muß, sondern sich ausschließlich dem Inhalt der Klage anschließt, quasi als lancierende Sammelklage aus dem Volk, wäre das nicht eine gute Gewürzmischung zur Suppe?

    Es ist aus meiner Sicht um Vielfaches erfolgversprechender, wenn sich ALLE Einzelaktionen aus der Bevölkerung noch einmal deutlich sammeln, um der Justiz aufzuzeigen, daß sehr viele Augen das Geschehen beobachten und sehr wohl die Rechtsverstöße sowie Rechtsbrüche der alleinhalluzinierenden Kanzlerin wahrnehmen.

    Wenn schon Oma Käthe sieht, daß wir in der DDR leben, dann wird es höchste Zeit, den Riegel vorzuschieben.

    Es wird absolut gar keinen Weg geben, um eine Massenabschiebung, wie sie von Frau Festerling schon im August gefordert wurde, herumzukommen. Nämlich aufgrund von “Wegfall der Geschäftsgrundlage”.

  4. Das Verfassungsgericht ist Mitläufer der EU-Dikatur die Uns Deutsche bis auf’s letzte Hemd berauben wollen . Merkel und co haben sich des Hochverrats ,Veruntreuung Deutscher Steuergelder ,Schleusserkriminalität im Großen Stil und damit unser Deutsches Volk in Gefahr gebracht .
    Auch hat sich die Deutsche Bundeswehr als Schleusser mitbeteidigt in dem Sie die Deutsche Marine zur Aufnahme der Invasonen von Moslems nach Europa verholfen haben .Dies war Illegal .Auch die Deutsche Bahn ist mitschuldig genauso wie alle Helfer die die illegalen Invasonen Willkommen geheißen haben .
    Aber Merkel ist die Hauptschuldige ,Kauder ,Altmeier ,De Maiziere ,Schäuble usw.

    Was macht Nürnberg2.0 ???

    Diese Deutschen Politiker haben durch die Rettungsschirme den Ersten Verrat am Deutschen Volk beganngen ,der Zweite war durch Hilfe des Verfassungsgericht der ESM und Fiskalunion und der Dritte ist die Illegalen Invasion von Kriminellen Moslems ,von Mördern ,Kinderschänder ,Diebe ,Terroristen ,Sozialschmarotzer aus allen Islamischen und afrikanischen Ländern .
    Merkel ,Gauck und co haben unser Volk in Grösster Gefahr gebracht . Auch wenn Merkels und Gaucks Lieblinge die schon hier vorhandenden Islamanhänger sich rießig freuen das ihre Glaubensbrüder und Schwestern ungehindert in Deutschland angekommen sind um unser Deutsches Land mit ihrem Islam zu über nehmen muss man diese Vaterlandsverräterinnen und Verräter vor Gericht bringen . Denn noch gehört Deutschland den Deutschen und nicht den Dahergekommenden auch wenn sie den Deutschen Pass an sich gerissen haben, (unter falschen Voraussetzungen )werden sie niemals Deutsche sein .

    Die Generalbundesanwaltschaft hätte schon lässt einschreiten müssen !!!
    Aber noch ist es nicht zu spät .
    Also, Generalbundesanwaltschaft übernehmen Sie im Namen und zum Wohle des Deutschen Volkes.

    Der Satz von Merkel ist schon Verratbestand : ” Es gibt keine Obergrenze für Asylanten ”
    Damit hat sie Alle Invasonen aufgefordert nach Deutschland zukommen . Und sagt Merkel im Intervieu mit Anne Will ,sie hätte keine Macht darüber . Nein , Sie will uns Deutsche immer noch belügen und betrügen .

  6. Und “liebe” Politiker, die ihr noch immer glaubt, es ginge um Eure Wählerstimmen. Ihr werdet sehr bald keine Wähler mehr haben, und es wird auch keine Wahlen mehr geben, auf die Ihr hoffen könnt, wenn erst mal die Erdogan-Armee ohne Visum nach Deutschland einmarschiert, wie es die Kanzlerin nun als “Lösung” des Problems anstrebt.

    Und wenn sich dann alle Moslems dieser Welt auf deutschem/europäischem Boden vereinigt haben werden, um ihre Gesetze durchzusetzen.
    Wie das aussieht, kann man sich in Saudiarabien anschauen.

    Es wird auf eine einzige Frage herauslaufen:
    Entweder die EU scheitert, oder es gibt nichts mehr, was sich Europa nennen kann.

    Aber EINS ist mit am Wichtigsten:
    Die Medien und ihre unsägliche Mitarbeit nicht vergessen!!!
    GEZ muß ein für alle mal abgeschafft werden und es müssen individuell zu vollziehende Höchststrafen auf “falsche Berichterstattung” belegt werden. Diese muß zum Straftatsbestand erklärt werden, nicht nur im Sinne des einfachen Betrugs, da die Wirkung solcher Massenpropaganda, wie wir sie gerade erleben, eine viel verheerendere ist.

  7. Stimmt das so?

    Martina Dobmeier auf FB: Da sie Immunität besitzt, wird nicht viel dabei rauskommen.

  8. Bin kein Jurist.
    Immunität gibt es natürlich. Inwieweit diese vor absolut jedem Rechtsbruch schützt, weiß ich auch nicht genau.

    Aber der Prozess als solcher wird enorm viele Tatsachen ans Tageslicht zerren, die die Presse bisher peinslichst verschwiegen hat und auch der vollhypnotisierte Michel wird Dinge zur Kenntnis nehmen müssen, die er nie für möglich gehalten hat.

    Mal was anderes zum Lachen:

    Hier der Bildungslevel unsere hochqualifizierten Fachkräfte und der aktuelle Stand der Integration.

    Man bemerke die Zappeligkeit und völlige Handyabhängigkeit der weggeschalteten ADHS-Smartphonesuchtgeneration, die keinen ganzen Satz mehr ohne Gezappel und Multitasking Handyblabla beantworten kann. Das ist eigentlich noch viel schlimmer, als die bodenlose Blödheit bei den Antworten.

    https://www.youtube.com/watch?v=vcAN-Efb57I
    Umfrage zum Integrationstest (was nicht gesendet wurde)

    Das ist dann wohl der von den Eliten angestrebte Funktionsapparat “Mensch” ohne Denkfähigkeit. Kann laufen und ist billiger und wartungsfreier als ein teurer Roboter oder eine noch zu entwickelnden AI. Gibt sogar Antworten, solange er sich an einem Smartphone festhalten kann.

    Einziger Nachteil des Boliden:
    gerät in Zuckungen und epileptische Anfälle mit Gewaltneigung, wenn man den Kontakt zum Smartphone abstellt.

  9. Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden.

    Wie sämtliche Amtseide, die im deutschen öffentlichen Recht vorgesehen sind, ist auch der Amtseid des Bundespräsidenten in keiner denkbaren Beziehung strafbewehrt, etwa in dem Sinne, dass eine flagrante Verletzung der im Eid übernommenen Verpflichtungen strafrechtlich als Meineid o. Ä. gewertet würde.“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid

    Und wenn eine Anzeige wegen Hochverrats, ist man auch schon dabei das zu klären

    Justizminister Maas fordert, dass die Beihilfe zum Landesverrat straffrei sein soll.

    http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Justizminister-Maas-Beihilfe-zum-Landesverrat-sollte-straffrei-sein-id35561827.html

  10. Dieser Maas will sich vor seiner Strafe wohl drücken?

    Auch die Kritik an der Polit-Elite und Islam will dieser Mass verbieten . Helfershelfer seiner Antideutschenpolitik sind die Medien und Presse Huren.

    Mitläufer ist Mitläufer ,mit gehangen mit gefangen .
    Maas trägt nicht nur Beihilfe, er ist ein Gestalter dieser DeutschabschafferPolitik
    Auch gefährden diese dunklen politischen Gestalten nicht nur unser Deutsches Volk sondern alle Europäischen Völker .

    Da muss ich automatisch an den Engländer Nick Griffin denken ,der das Nürnberg-Tribunal vorausgesagt hat und es offen im EU-Parlament gesagt hat.

    Ich hoffe er hat Recht und diese ganzen Europäischen Vaterlandsverräter werden verurteilt und ins Straflager versetzt und wenn es keine gibt ,dann erschaffen wir sie .

  11. Die Klage bringt nix, schaut Ruch diese linke Sysremmemmen an…Voßkuhle und seine Vorgänge sind luchtende linke Beispiele für den Hass auf Deutsche.

  12. Kommentar eines AfD?er auf FB

    Siegfried Gohlke: Wird nichts bringen.. DAZU ist Der POLIT SUMPF zu tief und schmutzig–DIE SACHE MIT DER KRÄHE !!!!! ist alles schon untergraben siehe NSU !!!
    Komission gebildet um aufzuklären die ganzen manipulierten akten und co– aber kommen an wichtige sachen nicht ran–ist nur ein beispiel ,,wie Kurupt alles geworden ist–!!!!!

  16. Heute habe ich meinen AFD Mitgliedsantrag verschickt!

    OT:
    Ich möchte erinnern, bitte spendet an PI-NEWS.NET einen kleinen Betrag. PI leidet momentan unter einer großen DDOS Attacke. Für alle die es nicht wissen. DDOS Attacken kosten sehr viel Geld. Und Webseiten verfügbar zu halten unter solcher lasst kostet noch viel mehr Geld. Also helft alle mit das das Sprachrohr der Wahrheit nicht kriminell zum schweigen gebracht werden kann.

    Wer noch ein wenig mehr Spenden kann sollte dies auch für alle weiteren Blogs und Personen / Parteien die pro deutsche Arbeit machen.

    In diesem Sinne…

  17. Flüchtlingskrise: PK mit u.a. Horst Seehofer zum Maßnahmenpaket am 09.10.2015

    https://www.youtube.com/watch?v=gLMMDm5ega0

    Ihr Kinderlein kommen, oh kommet doch all, ist wohl doch nicht so richtig durchführbar….

    Die Schwarzen sehen gerade ihre Felle davonschwimmen und sehen sich sogar mal zum Handeln veranlaßt.

    Zu spät! Es ist nicht mehr akzeptabel, wenn man erst gemütlich Urlaub macht im Sommer und dann so langsam in die Gänge kommt, wenn das ganze Land brennt!

    Einfach zu spät und auch viel zu weichgespült.
    Rückführung findet viel zu wenig Raum in diesen Konzepten.

    Regierungen, die erst aufwachen, wenn die Bude schon halb voll gelaufen ist, sind nicht mehr glaubwürdig und unnötig, da man das selbst auch allein besser machen kann. Man braucht keine kurzsichtigen Hektiker an den Schaltstellen der Entscheidungen.
    Sondern vielmehr kulge Vorausschau und weitvorausschauende Visionen für die Gesamtentwicklung eines Landes.

    Diese Massenandrangssituation war absolut vorhersehbar und zwar schon seit spätestens Juni. Auch die laufende Unterdrückung aller warnenden Stimmen und deren Verteufelung (PEGIDA) zeigen, daß es sich hier nur um Kalkül handelt. Schadensbegrenzung eines Schadens, der gar nicht erst hätte stattfinden müssen, ist einer verantwortungsbewußten Regierung nicht würdig. Ebensowenig wie Toleanz gegenüber Medienpropaganda.

  18. eagle 1 # 17

    Es ist alles Politisch vorher geplant ,der ” Kairorvertrag” bedeutet die Ausrottung an den Europäischen Völkern . Wir haben es vorhergesagt ,denn wer Offene Grenzen befiehlt der hat den Befehl zum Genozid an den Europäer befohlen . Denn die Islamanhänger sind brutal ,unmissverständlich und müssen ihren Auftrag erfüllen ,die totalitäre Islamweltherrschaft .

    Diese europäischen Politiker haben aber nicht mit Orban gerechnet der gegen den Genozid an seinem ungarischen Volk ist .

    Noch einmal ,auch wenn es vielleicht ins Leere geht .
    Was macht unsere Bundeswehr ? Die Politik ist nicht gewillt unsere Deutsche Grenzen zuschliesen ,will die Bundeswehr den Genozid an unserem Deutschen Volk zuschauen , sind Sie geblendet von dem gutmenschlischen Gesülze der Abschaffer Deutschland’s????

    Oder wollen sie endlich für unser deutsches Volk kämpfen ? Denn der Islam und ihre politischen Lobbyisten sind schon weit gekommen .

    Der “Kairorvertrag” ist schon sehr weit fortgeschritten durch Verrat von der Politik und Wirtschaft .Diese Invasonen der Moslems und Neger ist politisch so gewollt …………
    Dieses ganze Geeire der Politiker ist ein wahres Theater das uns vorgegauckelt wird .

    Sehe gerade Putin auf der Formel 1 Bühne

    Vettel 2

    Deutschlandlied PUTIN hört mit

  19. Mercedes -Hamilton Erster

    klaro Deutschlandlied
    Da wird mir ganz anders
    Die drei haben sich nicht getraut Putin mit Sekt zubespritzen……….

  20. @ eagle 1 Nr. 15
    Danke für diese brillante Sarrazin – Rede, die die
    ganze Problematik sachlich und ohne Polemik veranschau-
    licht. Unbedingt sehenswert !

  21. Ekelhaft die Talkrunde mit Claudia Roth im Fernsehen über Flüchtlingspolitik. Die Roth will sich nicht an internationale Verträge bezüglich der “Flüchtlinge” halten und quatscht ein dämliches Zeug. Genau genommen betreibt sie Volksverhetzung und müsste dafür bestraft werden. Gibt es nicht eine Möglichkeit diese ganzen Quasselrunden zu unterbinden oder auf höchstens einmal im Halbjahr zu beschränken, für Linksgrüne Sch..ße bezahle ich doch keine Fernsehzwangsgebühren. Vorige Woche hat die Künast ihr Gift verspritzt. Ich finde diese Partei ist überproportional im Fernsehen vertreten.
    Was die Wahl in Wien betrifft, da gibt es anscheinend noch nicht genug “Flüchtlinge”, es haben noch viel zu viel wieder die SPÖ gewählt.

  22. Na, wird wohl wie in Deutschland ablaufen
    Wahlzettel verschwinden ,werden nach langer Zeit wieder gefunden . Oder landen direkt im grossen Eimern oder Säcke …. alles schon vorgekommen . War es ein Versehen -Zufall ??
    Weiß man’?

  23. Ein Volksverdummungsschauspiel.

    Eine Krähe der andern … usw,

    Ein Gericht ohne Verfassung,

    Ein Gericht ohne Befugnis

    und einiges mehr.

    In der Zeit dieses Schauspiels ist das Schlafschaf weiterhin ruhig, Aufgewachte wieder müde und es können mehr und mehr herein strömen.

    Es kommt was kommen soll, weil wir jegliche natürliche Abwehrfähigkeit verloren haben.

    Verbrecher gehören unverzüglich verhaftet, aus dem Verkehr gezogen, in Untersuchungshaft und dann angeklagt.
    Vor allem wenn es so eindeutig ist.

  24. UND zusätzlich noch folgendes Unterstützen oder, besser noch, selber aktiv werden siehe…..:

    *Strafanzeige gegen Senat Hamburg = ist raus !!!

    dies hier ist auch eine sehr gute Maßnahme !!

    * Offener Brief an OB Meinz ( Kommentar Nr. 3)

    Siehe auch Kommentar Nr. 3 >interessant<

    Mein (erweiterungsfähiger) Vorschlag, der uns dann hoffentlich ALLEN weiterhilft:

    Diese Berichte und Nachrichten müssen in die Bevölkerung gebracht werden, das ist sehr wichtig zur “viralen Information“, daher …

    ***HILFE-Liste***
    WAS kann man unternehmen?
    -demonstrieren.
    -politisch inkorrekte Nachrichten teilen….
    -wie ….., auf welchem Wege kann dies effizient und viral geschehen ?
    *in Social-Media verbreiten/teilen/multiplizieren per:
    – facebook
    oder auch Messenger, wie:
    – SMS
    – whatsapp
    – Skype
    – threema
    – Textsecure
    – Simsme
    -oder auch – anonyme Verteilungsplattform ,
    – wie hier .

    -E-mail (auch anonym)
    -Print in der Nachbarschaft etc. verteilen.

    -diskutieren.
    Freunde, Bekannte, Nachbarn, Mitmenschen informieren.

    oder hier mitmachen

    “Das Eine tun, das Andere nicht lassen ! “

    Wie können wir uns verbünden?

    -Blog?, den man nach Tagen noch findet und einsehen kann?
    …….
    -Forum? welches? wo?

    Wie können wir uns vernetzen?
    ………………………………………..

    Bitte den Text mit euren Ideen vervollständigen, kopieren und wieder hier, oder verlinkt, einfügen. So könnte sich eine anwendbare“ Hilfe-Liste“ entwickeln.

    Diese Liste IMMER WIEDER und IMMER WIEDER posten !
    Wo?
    Siehe Teilen-Anleitung.

    Macht mit !

    Danke

    …und nun bitte wieder TEILEN, WEITERLEITEN und MULTIPLIZIEREN …. z.B über (facebook, – whatsapp, – E-mail, – Threema, Textsecure-Messenger , für apple iphone = Signal Messenger , oder anonym und viral verteilen per –Plag**-Network, etc. (jeder so, wie er die Möglichkeiten dazu hat)

    Bitte vernetzt euch 😉

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