Merkels Ende naht – „Auf der Flucht“

Folge 14-10-15

Deutschland vs. Merkel

Der parteiinterne Widerstand gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (61, CDU) wird immer größer! BILD erfuhr: Der drei Seiten lange Brandbrief gegen den Kurs der „Politik der offenen Grenzen“ ist inzwischen zum Kettenbrief des Unmuts geworden. Vor knapp einer Woche war er von 34 Unions-Politikern aus der dritten und vierten Reihe unterzeichnet worden.

Das brisante Schriftstück, das BILD vorliegt, hat mittlerweile 126 Unterzeichner – und ein Ende ist nicht abzusehen!

Besonders auffällig: Auch bekanntere CDU-Politiker, darunter allein 38 (!) Landtagsabgeordnete, haben das im Konrad-Adenauer-Haus mit spitzen Fingern angefasste Papier (adressiert an Dr. Angela Merkel, Klingelhöferstraße 8, 10785 Berlin) inzwischen unterschrieben!

Die Hauptforderung der – allesamt gestandenen – Parteifunktionäre: Flüchtlinge, die aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland kommen, sollen gemäß Paragraph 18 des Asylverfahrensgesetzes an der deutschen Grenze abgewiesen werden!…

http://www.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise/brandbrief-gegen-merkel-wird-zum-kettenbrief-126-unterzeichner-43008088.bild.html

Guxhagen/Felsberg/Gudensberg

In Guxhagen regt sich massiver Protest gegen die geplante Unterbringung von Flüchtlingen in der dortigen Kreissporthalle.

Die Sporthalle steht zwischen Kindergarten, Grundschule und Gesamtschule. Eltern von Schulen und Kindertagesstätte planen für Donnerstag eine Protestkundgebung vor der Sitzung der Gemeindevertreter.

 In den kommenden Tagen und Wochen werden weitere 1000 Flüchtlinge im Schwalm-Eder-Kreis erwartet. Der Landkreis muss diese Menschen unterbringen und plant unter anderem die Sporthallen in Gudensberg, Guxhagen und Felsberg zu Erstaufnahmeeinrichtungen zu machen. Dagegen sprechen sich auch der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende, Bernd Siebert sowie CDU-Staatssekretär Mark Weinmeister aus. Die Belegung von Sporthallen und öffentlichen Einrichtung könne nur der letzte Schritt sein. Die Belastung für die Bevölkerung müsse so gering wie möglich gehalten werden, sagt Siebert.

„Im Landkreis gibt es Hallen, Freiflächen, und nicht genutzte Liegenschaften des Bundes, die man belegen kann. Auch über die Unterbringung in den Kasernen muss man sprechen“, fordert Weinmeister.

Der Ton der CDU sei ein anderer geworden, das überrasche ihn und das helfe nicht weiter, sagt Landrat Winfried Becker. Es sei klar, dass die Unterbringung in Sporthallen nur stattfinde, wenn es keine andere Möglichkeit für die Erstaufnahme gebe. Der Landkreis suche mit den Städten und Gemeinden unter Hochdruck nach anderen Lösungen. Zugleich fordern der Landrat und die 27 Bürgermeister Siebert – der Mitglied im Verteidigungsausschuss der Regierung ist – auf, sich in Berlin für die Unterbringung in den bundeseigenen Liegenschaften und die Öffnung der Bundeswehrstandorte für Flüchtlinge einzusetzen. Nach der Wiedervereinigung sei dies für Spätaussiedler möglich gewesen…

http://www.hna.de/lokales/melsungen/guxhagen-ort82958/protest-gegen-plaene-fluechtlingslager-sporthallen-5643688.html

Deutschland

Nur knapp jeder fünfte Asylbewerber verfügt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) über eine berufliche oder akademische Ausbildung. An einer freiwilligen Befragung von Asylbewerbern hätten seit September 2014 etwa 400.000 Flüchtlinge teilgenommen, sagte ein BA-Sprecher der „Thüringer Allgemeinen“ vom Dienstag. „Sieben Prozent der Befragten verfügten über eine akademische Ausbildung, elf Prozent über eine berufliche Ausbildung.“ Etwa 81 Prozent hätten hingegen keine formale Qualifikation angeben können…

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesagentur-fuer-arbeit-knapp-jeder-fuenfte-asylbewerber-hat-berufs-oder-studienabschluss/12444994.html

Mali/Deutschland

Deutsche Willkommenskultur wirkt in Mali sogar bei denen, die bisher gar nicht weg wollten. TV-Bilder freundlicher Menschen mit Gastgeschenken locken die Migranten. Deutsche Visa kann man kaufen…

http://m.welt.de/politik/ausland/article147568341/Merkels-Willkommensruf-hallt-bis-nach-Westafrika.html

Deutschland

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Deutschland schwindet laut einer Umfrage die Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung. Einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge halten inzwischen 56 Prozent der Bundesbürger die Asylbewerberzahlen für zu hoch. Mitte September hatten sich nur 46 Prozent der Befragten dieser Aussage angeschlossen. Umgekehrt sehen mittlerweile nur noch 19 Prozent der Umfrageteilnehmer Deutschland in der Lage, weitere Asylsuchende aufzunehmen. Zuvor waren es 28 Prozent.

Auch die Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die mit Blick auf die hohe Zahl der Flüchtlinge sowie deren Aufnahme und Versorgung in Deutschland mehrfach gesagt hatte „Wir schaffen das“, teilen demnach bloß noch 32 Prozent der Bundesbürger. Anfang September hatten noch 43 Prozent zugestimmt. 64 Prozent glauben inzwischen, dass die Aussage „Wir schaffen das“ nicht zutrifft…

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/asylbewerber-mehrheit-haelt-fluechtlingszahlen-fuer-zu-hoch-13855586.html

Deutschland

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Vorschlag der Union zur Einführung von Transitzonen massiv kritisiert. „Wenn man ins Gesetz guckt, sind Transitzonen Haftzonen“, sagte Gabriel nach Angaben von Teilnehmern am Dienstag in der SPD-Fraktion. Er bezog sich damit auf den von Innenminister Thomas de Maiziere vorgelegten Entwurf. Er habe nicht gedacht, dass ein Verfassungsressort so etwas vorlege.

Das Vorhaben verfolge das einzige Ziel, wieder Frieden zwischen CDU und CSU zu schaffen, sagte der Vizekanzler. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe er gesagt: „Ich mache sinnvolle Maßnahmen mit, aber nicht solche, damit Horst Seehofer wieder lieb ist.“

In den Transitzonen sollen an den Landesgrenzen wie bisher schon an einigen Flughäfen Asylverfahren vor der Einreise möglich werden…

http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/fluechtlinge—gabriel-kritisiert-plaene-fuer-transitzonen-,24931854,32152698.html

Berlin

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat empört auf Berichte reagiert, wonach jugendliche kriminelle Asylbewerber ungestraft mit Diebesgut im Internet prahlen. Es sei „nicht nachvollziehbar, daß solche Serientäter nicht in U-Haft sitzen“, sagte der Berliner Landeschef Bodo Pfalzgraf der Bild-Zeitung.

Hintergrund ist ein Bericht des Blattes, daß es allein in der Hauptstadt 150 zumeist aus Osteuropa und Afrika stammende Jugendliche gebe, die immer wieder mit Raubtaten auf sich aufmerksam machten. Einige von ihnen posieren danach stolz mit gestohlener Ware in den sozialen Netzwerken. Laut Ermittlern haben viele der Asylsuchenden keinen oder gefälschte Pässe…

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/kriminelle-asylanten-verhoehnen-berliner-polizei/

Berlin

Für die Betreuung der Flüchtlinge, die nach Berlin kommen, hat Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen insgesamt 500 neue Stellen vorgesehen. Davon erhalten die Bezirke 120 zusätzliche Stellen. Außerdem sollen 25 neue Mitarbeiter eingestellt werden, um drei Bürgerämter aufzubauen, in denen sich die Asylsuchenden an- oder ummelden können. Es wird überlegt, diese Ämter direkt bei den Erstaufnahme-Einrichtungen anzusiedeln.

Der Stellenzuwachs, auf den sich die Finanzverwaltung des Senats mit den Bezirksverwaltungen geeinigt hat, kann ausgeschrieben werden, wenn der Rat der Bürgermeister der Vereinbarung am Donnerstag zustimmt. Der vorgeschlagene Verteilungsschlüssel sieht so aus: Bildung und Jugend (209 Stellen), Soziales (118 Stellen), Inneres (109 Stellen), Wissenschaft (16 Stellen), Arbeit und Integration (30 Stellen), Reserve (18 Stellen). Senatsintern ist diese Verteilung aber noch umstritten. Zum Jahresende wollen Senat und Bezirke ohnehin prüfen, ob wegen der hohen Flüchtlingszahlen nachgebessert werden muss. Koalitionsintern wird schon über eine Aufstockung um weitere 250 Stellen geredet…

http://www.tagesspiegel.de/berlin/finanzsenator-matthias-kollatz-ahnen-500-neue-stellen-fuer-die-fluechtlingshilfe/12446406.html

Berlin

In einer denkwürdigen Fraktionssitzung der Union kam es zu heftigen Debatten um die Flüchtlingspolitik. Abgeordnete fordern von Merkel die Grenzschließung. Die Kanzlerin kämpft um ihre Autorität…

http://m.welt.de/politik/deutschland/article147573136/Regierungsabwahl-Merkel-kaempft-mit-eigener-Fraktion.html

München

…Wenn der Bund nicht bald handele, so Bausback weiter, könne es dazu kommen, dass „die Länder die ihnen zugewiesenen verfassungsrechtlichen Aufgaben nicht mehr erfüllen können“. Bausbacks größte Sorge ist ein Verlust der Souveränität des deutschen Staates: „Staatlichkeit […] setzt eine „Begrenzung in territorialer und personeller Hinsicht voraus. Wer auf Dauer eine Entgrenzung zulässt, gefährdet letztlich die Existenz unseres Staates und darüber hinaus der Europäischen Union.“…

http://m.welt.de/politik/deutschland/article147572124/Entgrenzung-gefaehrdet-die-Existenz-Deutschlands.html

Bremen

Die Abschiebepraxis der rot-grünen Koalition in Bremen steht in der Kritik. Laut CDU bleiben auch Menschen ohne Asylanspruch. Die Zahlen stützen die Position. SPD und Grüne setzen auf freiwillige Ausreise – fast keiner geht. Kommen künftig mehr Menschen, und werden mehr Asylanträge abgelehnt, müsse auch mehr abgeschoben werden, sagte Sascha Aulepp (SPD) buten un binnen. Die liberale Abschiebepraxis stellte sie nicht in Frage…

http://www.radiobremen.de/politik/dossiers/fluechtlinge/abschiebungen-bremen-aulepp100.html

Braunschweig

Rund 20 Personen gerieten am Montagnachmittag auf dem Parkplatz eines Discounters am Bienroder Weg in Streit. Noch bevor die Situation eskalieren konnte griffen etwa 30 Polizeibeamte ein und trennten die beiden Lager. Dabei handelte es es sich überwiegend um Iraner und Sudanesen. Die Ursache der Auseinandersetzung konnte nicht geklärt werden…

http://regionalbraunschweig.de/polizei-muss-streit-zwischen-asylanten-schlichten/

Bremen

In Bremen gab es laut Polizei am zweiten Oktoberwochenende zahlreiche Straftaten mit dem sogenannten Antanz-Trick. Dabei wurde ein Verdächtiger mehrmals auffällig und am Ende festgenommen. Besonders kriminell war nach Angaben der Bremer Polizei ein 15 Jahre alter unbegleiteter Flüchtling aus Nordafrika, dem diverse dieser Straftaten im Bremer Stadtgebiet vorgeworfen werden…

http://www.radiobremen.de/nachrichten/kurz_notiert/antanztrick100.html

Berlin

…Beratungsstellen berichten von Wachleuten, die Mädchen bedrängen, und von ehrenamtlichen Helfern, die sich unter falschem Namen für die Kinderbetreuung anmelden. Besonders in Erstaufnahmeeinrichtungen würden solche Anmeldungen nicht überprüft, nicht mal die Ausweise würden kontrolliert. Auch die Kontrolle von ehrenamtlichen Vormündern sei unzureichend. Tätern stünden Tür und Tor offen, um sich an Kinder heranzumachen…

http://www.tagesspiegel.de/politik/sexuelle-uebergriffe-in-fluechtlingsheimen-da-haben-es-missbrauchstaeter-im-moment-sehr-leicht/12440818.html

Winsen

In der Bahnhofstraße in Winsen sind am Montagabend eine türkische und eine kurdische Familie aneinandergeraten. An der Massenschlägerei waren rund 40 Personen beteiligt. Die Polizei mobilisierte 25 Einsatzkräfte von den umliegenden Dienststellen sowie eine Hundertschaft aus Lüneburg. Gegen drei Personen (30, 33, 36) wurden Verfahren eingeleitet…

http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/winsen/blaulicht/massenpruegelei-zwischen-zwei-grossfamilien-in-winsen-d68051.html

München

Das Wiesn-Camp in Riem wird nicht mit Flüchtlingen belegt werden. Für das Sozialreferat, das dringend nach weiteren Unterkünften sucht, wird wird die Lage damit noch brenzliger.

„Weil der Hauptpächter des Geländes nicht mit dem Vermieter des Wiesn-Camps einverstanden war, dass die Container stehen bleiben“, erklärt der Pressesprecher des Sozialreferats, Frank Boos. Damit sei diese Möglichkeit „erst mal vom Tisch“…

http://www.tz.de/muenchen/stadt/trudering-riem-ort43347/fluchtlingskrise-aktuell-keine-fluechtlinge-wiesn-camp-muenchen-riem-5642459.html

Bremen

In Bremen sollen in den kommenden Wochen weitere Turnhallen für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) teilte mit, dass ihre Behörde zurzeit drei Sporthallen als Notunterkünfte vorbereiten lässt. Konkret geht es um eine Halle in Horn, eine in der Vahr und eine in Osterholz. Der Landessportbund präsentierte heute gegenüber Radio Bremen diese Zahlen: Jede zweite Großsporthalle in der Stadt Bremen steht demnach nicht mehr den Sportlern zur Verfügung. Davon sind 50 Vereine betroffen. Das ist jeder dritte Klub. 150 Vereine nutzen die Hallen…

http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/turnhallen-fuer-fluechtlinge102.html

Bad Lauterbach

Spannungsgeladen war die Stimmung am Montagabend (12.10.2015) im Kurhaus von St. Andreasberg. Und hitzig die Diskussion. So voll besetzt hat man den Saal wohl selten erlebt. Etwa 400 bis 500 Bürger und Besucher aus den Nachbarorten kamen zur Bürgerversammlung, die sich mit der Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Rehberg-Klinik beschäftigte…

http://www.lauterneues.de/index.php/nachrichten/region/4105-da-muessen-wir-jetzt-einfach-zusammenruecken

Freilassing

„Wir werden seit zwei Monaten von einer Menschenflut überrascht! Asyl, das ist ein Thema, das wir nicht nur kennen, sondern das wir hautnah erleben“ – Für Freilassings Bürgermeister Josef Flatscher scheint es derzeit kein anderes Thema zu geben, ob er will oder nicht. Und vor einem proppenvollen Rathaussaal gestand er: „Die Problematik belastet mich den gesamten Tag und in der Nacht.“ Um die 350 Leute fanden sich ein und standen bis hinaus auf den Flur: „Sie sollen ganz frei Ihre Meinung äußern“, wünschte sich Flatscher – und das taten sie auch

http://www.bgland24.de/bgland/rupertiwinkel/freilassing-ort46550/freilassing-viele-kritische-stimmen-asyl-infoveranstaltung-5641677.html

Handeloh

Die Containerwohnanlage an der Bahnhofstraße 1 in Handeloh ist fast fertiggestellt und wird derzeit vom Betreiber mit einer Dreibett-Belegung pro Zimmer ausgestattet. Nachbarn und interessierte Bürger können die Anlage vor dem Bezug am Mittwoch, 14. Oktober, ab 17 Uhr besichtigen. In der zweigeschossigen Unterkunft entstehen bis zu 87 Plätze für Asylbewerber…

http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tostedt/politik/containerwohnanlage-fuer-fluechtlinge-in-handeloh-besichtigen-d68061.html

Kirchberg

Die Bürgermeisterin von Kirchberg hat einen Strafantrag gegen den Urheber einer dreisten Fälschung gestellt.

Tagelang kursierte bei Facebook und Whatsapp eine Meldung, wonach auf dem Schulsportplatz ein Containerdorf für 200 Flüchtlinge aufgebaut werden soll. Darüber hinaus gebe es ein Angebot der Stadt Kirchberg, weitere Asylbewerber aufzunehmen…

https://mopo24.de/nachrichten/buergermeisterin-erstattet-anzeige-wegen-fluechtlings-geruechten-19177

Suhl

Zur besseren medizinischen Versorgung von Asylsuchenden will Thüringen eine Flüchtlingspraxis in Suhl eröffnen. Sie solle «zügig» in unmittelbarer Nähe zur dortigen Erstaufnahmeeinrichtung eingerichtet werden und rund um die Uhr die medizinische Versorgung der Flüchtlinge übernehmen, teilte das Sozialministerium mit, ohne einen konkreten Zeitpunkt zu nennen…

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Erste-spezielle-Fluechtlingspraxis-des-Landes-in-Suhl-geplant-2059334619

Izehoe

Die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Itzehoe (Kreis Steinburg) wird von derzeit 950 auf 2000 Plätze in den nächsten Wochen erweitert. Anders als bislang werden die Flüchtlinge dabei künftig in Container-Modulen auf dem Gelände der ehemaligen Prinovis-Druckerei untergebracht, teilte das Innenministerium am Dienstag in Kiel mit. In dem Werksgebäude selbst behält sich das Land weiterhin einen Puffer von 500 weiteren Plätzen für den Notfall vor…

http://www.uena.de/nachrichten/norddeutschland/4527685/erstaufnahmeeinrichtung-itzehoe-auf-2000-plaetze-erweitert

Schrobenhausen

In Schrobenhausen sind gestern 22 weitere Flüchtlinge in der Unterkunft in der Stadthalle angekommen. Damit erhöht sich die Zahl der dort untergebrachten Menschen auf rund 70, so die Schrobenhausener Zeitung…

http://www.radio-in.de/schrobenhausen-weitere-asylbewerber-97607/

Denkendorf

Es ist nicht einfach gewesen, noch mehr Platz für Flüchtlinge zu finden. Der Denkendorfer Gemeinderat gab nicht auf und fand eine Lösung. In einem Bürogebäude in der Alemannenstraße kommen künftig bis zu 30 Asylbewerber zusätzlich unter. Damit kann die Gemeinde die geforderte Quote erfüllen. Bereits 60 Menschen haben bisher in Denkendorf Zuflucht gefunden…

http://www.radio-in.de/denkendorf-fluechtlinge-im-buerogebaeude-97599/

Nürnberg

Mit etwa 1100 Einwohnern ist Bierenbachtal der zweitgrößte Ortsteil der Gemeinde Nümbrecht, am 23. Oktober sollen 300 Menschen dazukommen, allerdings „vorrübergehend“, wie es von der Bezirksregierung heißt…

http://www.rundschau-online.de/oberberg/erste-aufnahme-in-frueherer-tagungsstaette-kreis-mietet-haus-bierenbach-fuer-300-asylbewerber,15185498,32151930.html

Gießen

Die bislang bestehenden Unterbringungsplätze für Flüchtlinge im Landkreis reichen nicht mehr aus. Der Kreis errichtet nun auf dem Festplatz in Leihgestern eine Leichtbauhalle als Behelfsquartier für bis zu 200 Flüchtlinge…

http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Kreis/Staedte-und-Gemeinden/Linden/Artikel,-Notunterkunft-fuer-Fluechtlinge-in-Leihgestern-_arid,599789_regid,1_puid,1_pageid,41.html

Leipzig

Die Stadt hat den Weg für zwei neue Flüchtlingsunterkünfte freigemacht. Für 88 Asylbewerber wird eine ehemalige Kita im Deiwitzweg 1 in Lausen-Grünau zur Gemeinschaftseinrichtung umgebaut. Die ersten Bewohner sollen im September 2016 einziehen. Unweit des Westplatzes wird in der Gustav-Mahler-Straße 21 eine dauerhafte Unterkunft für insgesamt 55 Flüchtlinge hergerichtet. Der Einzug in das städtische Wohnhaus im Zentrum-West ist für den 18. Dezember dieses Jahres geplant, wie der Verwaltungsausschuss jetzt beschloss.

Insgesamt sollen in die Herrichtung der beiden Unterkünfte rund 1,15 Millionen Euro investiert werden, davon 805.000 Euro in die Gustav-Mahler-Straße und 350.000 Euro in die Kita im Deiwitzweg…

http://www.lvz.de/Specials/Themenspecials/Fluechtlinge-in-Leipzig/Kita-in-Leipzig-Gruenau-und-Wohnhaus-am-Westplatz-werden-Asyl-Unterkuenfte

Quelle:
http://journalistenwatch.com/cms/die-basis-tobt-merkels-ende-naht-auf-der-flucht-folge-14-10-15/