Neue Intifada: Ministerpräsident Netanyahu über die aktuelle Sicherheitslage

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Israel ohne Schutz

Israel sieht sich einer dritten Intifada gegenüber. Intifada ist der Name für bislang zwei palästinensische Aufstände gegen Israel. Der Begriff kommt aus dem arabischen intafada: „sich erheben, loswerden, abschütteln“. Er wird von den westlichen Medien – die fast allesamt israelfeindlich und propalästinensisch ausgerichtet sind – meist mit wohlwollenden und einseitigen Artikel für das Anliegen der Palästinenser begleitet. So auch diesmal. Die Westmedien haben die Auseinandersetzungen um den Tempelberg meist einseitig Israel zur Last gelegt. Doch es war gerade anders herum. Araber (und um diese handelt es sich in Wahrheit bei sog. „Palästinensern“) zettelten zum wiederholten Mal eine massive Provokation gegen Israel an. Und arabischstämmige Knessset-Mitgleider hetzen in Israels Parlament gegen den israelisch-jüdischen Staat. In jedem arabischen Land würden sie im umgekehrten Fall sofort erschlagen oder würden zum Tode verurteilt. Denn Israel ist der einzige Staat im gesamten Nahen Osten, in dem Menschenrechte respekiert werden und wo Demokratie herrscht.

Michael Mannheimer, 16.10.2015

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Ministerpräsident Netanyahu über die aktuelle Sicherheitslage

In einer offiziellen Stellungnahme äußert sich der israelische Ministerpräsident Binjamin Netanyahu zur aktuellen Sicherheitslage in Israel. Hintergrund ist die anhaltende Welle an Terroranschlägen durch islamistische Täter.

Zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung äußerte sich Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zur aktuellen Sicherheitslage:

„Wir befinden uns mitten in einer Welle des Terrorismus, die aus der systematischen und lügnerischen Hetze in Bezug auf den Tempelberg entspringt. Diese Hetze wird von der Hamas, der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Islamischen Bewegung in Israel verbreitet. An diesem Wochenende ordnete ich die Mobilisierung von 16 Grenzpolizei-Einheiten an, um Sicherheit und  Ordnung wiederherzustellen. Es ist besser, im Voraus zahlreiche Kräfte zu mobilisieren, die auf mögliche Entwicklungen reagieren können, als dies nachträglich zu tun. Wenn nötig, werden wir weitere Einheiten einberufen.

Heute werde ich noch ein anderes Treffen abhalten, um die Aktivitäten der Regierung gegen die Islamische Bewegung voranzutreiben. Ich werde keine Hetze im Inneren Israels dulden. Wir werden alle Mittel, die uns zur Verfügung stehen, gegen die Aufhetzer aus jeglichem Lager nutzen. Beachten Sie in diesem Zusammenhang die Worte der Hetze und Gewalt, welche die Knessetabgeordnete Hanin Zoabi am Wochenende im offiziellen Hamas-Magazin „al-Risala“ äußerte:

‚Hunderttausende Betende sollten zur al-Aksa-Moschee gehen, um dort einem israelischen Komplott zum Vergießen des Blutes von Bewohnern Ostjerusalems die Stirn zu bieten. Heute gibt es nur Aktionen von Individuen. Wir brauchen allgemeine Unterstützung. Wenn individuelle Handlungen ohne allgemeine Unterstützung fortfahren, werden sie innerhalb weniger Tage verpuffen. Wenn Tausende aus unserem Volk hinzuströmen, wird aus diesen Ereignissen jedoch eine wahre Intifada.‘

Diese wilde und betrügerische Hetze ist ein klarer Aufruf zur Gewalt. Dies ist ernst und ich werde den Aufruf nicht ignorieren. Am Morgen habe ich den Generalstaatsanwalt kontaktiert, damit er sofort eine Strafuntersuchung gegen Knessetmitglied Hanin Zoabi* aufnehmen kann […].“

Im Folgenden stimmte das Kabinett einstimmig einem Vorschlag vom Ministerpräsidenten zu, wonach diejenigen, die Steine, Brandbomben oder Feuerwerkskörper werfen, mit einer Mindest-Gefängnisstrafe belegt werden sollen. Außerdem sollen Minderjährige und deren Eltern in solchen Fällen Strafgelder bezahlen.

Ministerpräsident Netanyahu sagte: „Wir unternehmen dies als eine Notmaßnahme und werden das Ausmaß der Anwendung überdenken. Wenn nötig, werden wir das Gesetz verschärfen.“

Quelle:
http://haolam.de/artikel_22740.html


Einschub von Michael Mannheimer

* Hanin Soabi (23. Mai 1969 in Nazareth) ist eine israelische Politikerin der Balad-Partei und seit 2009 Abgeordnete der Knesset. Hanin Soabi studierte Psychologie und Philosophie (B.A.) an der Universität Haifa und „Communications and Media“ (M.A.) an der Hebräischen Universität Jerusalem. Soabi ist arabische Israelin und die erste Frau einer arabischen Liste, die in die Knesset gewählt wurde. Bezüglich der Entführung von drei israelischen Jugendlichen im Juli 2014 durch Hamas, die den Gazakrieg 2014 auslöste, erklärte sie am 15. Juli 2014, die Täter seien keine Terroristen, sondern würden durch die Lebensumstände unter der Besatzung zu solchen Aktionen gezwungen. Sie wurde daraufhin für sechs Monate von der Teilnahme an Parlamentssitzungen ausgeschlossen. Das Oberste Gericht verwarf ihre dagegen eingelegten Rechtsmittel.


 

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8 Kommentare

  1. ….Es ist besser, im Voraus zahlreiche Kräfte zu mobilisieren, die auf mögliche Entwicklungen reagieren können, als dies nachträglich zu tun. Wenn nötig, werden wir weitere Einheiten einberufen….

    Das sollten unsere Politiker sich mal hinter die Ohren schreiben, aber da bei denen eh schon alles verkalkt ist, werden erst Tausende und aber Tausende in unserem Land sterben bevor hier irgend etwas passieren wird.

  2. Die einseitig pro-Pallistinenser-Berichterstattung bewirkt einen verheerenden lernpsychologischen Effekt. Die terroristischen Attentäter werden ermutigt. Nach Messerattcken in Berlin und München (wie in England und Frankreich bereits geschehen) würden Terrorversteher umdenken.

  3. Das droht auch Deutschland wegen den vielen Bürgerkriegsindianer aus islamischen Staaten! Rot-Rot-Grün-Schwarz heiß diese Chaoten noch willkommen.

  4. Jerusalem :
    Attentäter rast in Bushaltestelle und greift Menschen anschließend mit Fleischerbeil an !

    https://www.youtube.com/watch?v=b1B5DA-fqXI

    Ich versteh die Israelis nicht . So geht das schon seit vielen vielen Jahren . Und kein Ende in Sicht .
    Wieviele müssen noch sterben ?

    Räumt Euer Land doch endlich mal auf ! . . . . werft sie alle raus !

    PS : Hatte ich gestern schon gepostet . . . . was soll´s !

  5. @Terminator
    Das machen die Israelis. Australien hat sehr wenig Moslem. Deswegen ist es dort einfach. Das gleiche Problem kriegt auch Deutschland wenn Sie Moslem weiter willkommen heißen. Auf Grund der Masse kann Israel nicht alle herausschmeißen. Ein Völkermord an Moslem wäre die schlechtere Lösung, selbst wenn dann Ruhe garantieren kann! Ein Gazastreifen in Moslemviertel in Deutschland halte ich trotzdem für Deutschland eine gute Lösung!

  6. Netanyahu hat wenigstens Eier in der Hose und versucht, die Bevölkerung seines Landes wirksam zu schützen. Dass er deswegen als „rechts“ beschimpft wird, sollte er als Kompliment nehmen.

  7. „„Ich bin so schockiert! Hier erstechen, erschießen und überfahren diese Terroristen willkürlich israelische Zivilisten und in Berlin wird frisch und fröhlich die Solidarität mit dem Mord an Unschuldigen bekundet?“ – diese Zeilen erreichten die Israel Heute-Redaktion per E-Mail von Nadine H., einer aus Karlsruhe stammenden Israelin. Sie ist entrüstet über das Vorgehen der Palästinensischen Gemeinde in Deutschland, die auf ihrer Facebook-Seite öffentlich zum Boykott und zur Vernichtung Israels aufruft.“

    http://www.israelheute.com/Nachrichten/Artikel/tabid/179/nid/29207/Default.aspx

    Warum fällt so etwas nicht unter die Maas´sche FB-Zensur?

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