Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

Merkel Gesetzesbrecherin

Auszug:

"Es ist bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit hier die Option von Transitzonen diskutiert wird, die, einmal ganz abgesehen von der Frage ihrer Praktikabilität, eindeutig rechts- und verfassungswidrig ist. Es gibt an den Festlandsgrenzen der Bundesrepublik rein gar nichts zu prüfen. Und es gibt dort auch nicht einen einzigen Asylbewerber oder sonstigen Flüchtling, der nach rechtsstaatlichen Kriterien aufzunehmen wäre oder rechtsmässig die Grenze übertreten dürfte. Keinen! Seit Januar 2014 ist die sog. „Dublin III“-Verordnung in Kraft. Diese bestimmt, dass derjenige Mitgliedsstaat, in dem eine geflüchtete Person erstmals europäisches Territorium betritt, das Asylverfahren durchführen muss. Mitgliedstaaten, in denen diese Verordnung unmittelbar geltendes Recht ist, sind alle Mitgliedstaaten der EU sowie Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. Jeder „Flüchtling“ der auf dem Festland die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland erreicht, hat vorher seinen Fuß in ein anderes Land, das zum „europäischen Territorium“ gehört, gesetzt. Damit ist seine Grenzübertretung, und auch die Anstiftung und Beihilfe hierzu, nach aktueller Gesetzeslage rechtswidrig und nach dem Aufenthaltsgesetz strafbar."

***

Von Joachim Nikolaus Steinhöfel, 14.10. 2015

Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

Gesetze kann man ändern und die Verfassung auch. In einem Rechtsstaat folgt die behördliche Praxis und die Anwendung der Straftatbestände des Aufenthaltsgesetzes der bestehenden Rechtslage. In der Bundesrepublik geltend diese Regeln nicht mehr. Hier bricht die Kanzlerin einfaches und Verfassungsrecht. Und die CSU versucht es als Erfolg und wichtigen Schritt zu einer Lösung der Flüchtlingskrise, die längst eine Verfassungskrise ist, zu verkaufen, dass Transitzonen eingerichtet werden, wobei jeder einzelne „Transit“ nach bestehender Rechtslage einen Straftatbestand erfüllt.



(...)

Als die Kanzlerin vor der Völkerwanderung bedingungslos kapitulierte und die Grenzen des Staatsgebietes der BRD im Interview bei „Anne Will“ preisgab („Wir können die Grenzen nicht schließen. Wenn man einen Zaun baut, werden sich die Menschen andere Wege suchen. Es gibt den Aufnahmestopp nicht“), sanken auch die Temperaturen im Verhältnis der Unionsparteien merklich. Und ausgerechnet der Populist Horst Seehofer erschien als einziger Hoffungsträger, der in er Lage sein könnte, Merkels die Republik auflösenden Amoklauf Einhalt zu gebieten.

(...)

Es ist bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit hier die Option von Transitzonen diskutiert wird, die, einmal ganz abgesehen von der Frage ihrer Praktikabilität, eindeutig rechts- und verfassungswidrig ist. Es gibt an den Festlandsgrenzen der Bundesrepublik rein gar nichts zu prüfen. Und es gibt dort auch nicht einen einzigen Asylbewerber oder sonstigen Flüchtling, der nach rechtsstaatlichen Kriterien aufzunehmen wäre oder rechtsmässig die Grenze übertreten dürfte. Keinen!

Seit Januar 2014 ist die sog. „Dublin III“-Verordnung in Kraft. Diese bestimmt, dass derjenige Mitgliedsstaat, in dem eine geflüchtete Person erstmals europäisches Territorium betritt, das Asylverfahren durchführen muss. (...)

Jeder „Flüchtling“ der auf dem Festland die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland erreicht, hat vorher seinen Fuß in ein anderes Land, das zum „europäischen Territorium“ gehört, gesetzt. Damit ist seine Grenzübertretung, und auch die Anstiftung und Beihilfe hierzu, nach aktueller Gesetzeslage rechtswidrig und nach dem Aufenthaltsgesetz strafbar.

Transitzonen sind aber auch mit der Verfassung nicht in Einklang zu bringen. Art. 16 a Abs. 1 GG gewährt politisch Verfolgten Asylrecht. Abs. 2 schränkt dieses Recht aber ein und schließt es unmissverständlich für alle aus, die auf dem Landwege die Grenzen der Bundesrepublik erreichen. Dort heisst es:

„Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist….In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.“

(...)

Wer steht auf und bereitet diesem Tun ein Ende?

Joachim Nikolaus Steinhöfel 2015

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http://www.steinhoefel.de/blog/2015/10/transitzonen-sind-institutionalisierter-verfassungsbruch.html


 

 

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Datum: Samstag, 17. Oktober 2015 19:31
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17 Kommentare

  1. 1

    Frau Merkel ist der personifizierte

    Verfassungsbruch.

    Sofortige Rücktritt !!!

    Sonst erkläre ich Dir den Krieg.

    Mach es lieber sofort.

  2. 2

    Ich hoffe das Frau Merkel genauso friedlich gestürzt wird wie Erich Honecker. Es gibt ein Unterschied zu DDR. Die Stasi hat die Demonstranten zusammengeschlagen und eingekerkert bis die DDR Justiz wegen Überfüllung geschlossen. Die Antifa schlägt Sie Krankenhausreif und lässt Sie blutüberströmt links liegen um eine Überfüllung des Strafvollzug zu vermeiden!

  3. 3

    Als ich damals so 1985 mit Take kwon do anfing und dan später in den 90 mit Shotokan Karate weitermachte. Da war es Spaß am Sport und die Erfahrung meinen Körper zu verstehen und zu steuern. HEUTE würde ich liebend gerne die Gelegenheit ausnutzen um so einen Antifa Spinner die Knochen zu brechen...

  4. 4

    @2Rolf Weichert

    " Es gibt ein Unterschied zu DDR."

    Stimmt,wir waren ein homogenes Volk, was man nicht so leicht auseinander dividieren konnte, wie die jetzige "Bevölkerung" .
    Darum sind Patrioten und Nationale so verhasst.
    Die Islamfunktionäre lehnen sich derweil zufrieden zurück während neue Islamhörige nachkommen.

  5. 5

    Taekwondo war der Einstieg in die Welt der Konzentration und das Kennenlernen der körperlichen Grenzen. Hätte ich damals gewusst was HEUTE auf uns zukommt, hätte ich eine Kampfsportschule für normale DEUTSCHE gegründet. Leider sind heute diese Schulen mit GESOCKS zugestopft. Und dem entsprechend auch von deren Qualität.
    Ich halte nichts von schlagdraufundschluss... Bei mir zählt die Technik
    Auch das Imigranten bei Straffälligkeit einen BOXKURSUS zum Agressionsabbau bekommen, ist ja wohl ein WITZ!
    Das sollte lieber das Opfer bekommen... Jedenfalls kann ich diesen Schwachsinn eines Agressionsabbau NICHT VERSTEHEN!!! Auf die SCHNSUZE und danach SOFORT in Haft! Und dann in den Zellenblock mit lauter potenten Schwergewichten.... Denen würde spätestens nach der 3. vergoldenen Rossette die Agression aber GEHÖRIG vergehen!

  6. 6

    Kommentar auf vk.com:

    Andrej Rubiljow:
    Michael, es kommen langsam die stinkenden, fauligen Gasblasen aus dem Morast "BRD" hoch, die zeigen, das wir weder eine Verfassung noch ein gültiges Grundgesetz haben. Das wissen die und machen von dieser Tatsache nun gewissenlos Gebrauch. Die BRD hat nach eigenen Beschluß der damaligen Regierung Kohl zur Nacht zum 18.07.1990 aufgehört zu existieren, die Gebietskörperschaften und Bundesgebiet innerhalb seiner Grenzen per Gesetz abgeschafft. Man hoffte auf eine verfassungsgebende Versammlung die Schäuble aber später abblies. Sie war gescheitert, aber der Beschluß zur Aufhebung nicht mehr zurückgenommen, in der Annahme, vielleicht merkelt es ja keiner. Wir leben in einem formaljuristischen Schwebezustand. Zudem können die Westalliierten das Grundgesetz nach Bedarf teilweise oder ganz aufheben, immer noch. Stichwort "Kanzerlakte". Die hat Merkel auch unterschrieben.

    Spätestens mit ihren Herbeiruf der Migrantenmassen sind defacto sämtliche Gesetze einschließlich des Grundgesetzes aufgehoben worden. Es wird nicht mehr lange dauern, dann wird der Notstand ausgerufen und per "Kanzlerbefehl" notstandsregiert. Die Befehlskette geht dann aus dem Kanzleramt direkt an die Regierungspräsidien der Länder, die nur ausführende Behörden sind, ihnen unterstehen dann direkt die Polizeieinheiten. Bleibt noch die Frage, ob wir von diesen Einheiten eine Kugel in den Kopf bekommen ("Standrecht") oder von den Migrantenhorden geköpft werden..... Die BRD existiert nur noch in den Medien....

  7. 7

    Jedes Land soll seine Geschichte haben. Jedes Land darf seine Kultur haben. Jedes Land darf sich einen oder zwei Helden leisten. Aber kein Land darf sich einen Regime unterwerfen das einen ABSCHAFFEN will!
    Hier leben noch 80.000.000 Menschen. Davon schätze ich mal wirkliche 40.000.000 deutsche. Der Rest ist zugewandert, eingewandert oder einfach reingeschlichen... Die Dunkelziffer der Illegalen gar nicht mitgerechnet. Das was jetzt hier über UNS jetzt herfällt ist der Gnadenschuss für Deutschland! Wer jetzt noch glaubt das WIR ein souveräner Staat sind, der glaubt auch noch an gute Feen und der Mitsprache des Volkes bzw. die Gültigkeit eines Grundgesetzes... Fenster auf, Kopf raus und schreien....

  8. 8

    @ Klabautermann # 1

    Kosten von bis 30 Milliarden Euro , . . . . jedes Jahr !

    http://www.welt.de/wirtschaft/article147697183/Kosten-von-bis-zu-30-Milliarden-Euro-jedes-Jahr.html

    Deutschlands Pop-Volkswirte warnen :
    Die Republik wird sich bei der Invasorenkrise übernehmen .
    Ökonom Fuest rechnet mit Milliardenkosten .
    Dadurch könnten die Steuern um 6 % steigen . . . . 🙁

    . . . . der letzte macht das Licht aus !

    Schönen Sonntag . . . . wünsch ich Euch 😉

  9. 9

    @ Schnauzevoll # 7

    .. Fenster auf , Kopf raus und schreien....

    Hab ich schon gemacht . . . . jeden Abend um Punkt 18:00

    . . . . ihr könnt mich mal am Arsch lecken ! . . . . aber Hallo . . .

    . . Äähhmm . . . . ich mach euern Scheiß nicht mehr länger mit !

    Auch Ihnen , einen Schönen Sonntag !

    LG " Törminetär" . . . . 😉

  10. 10

    6%? Am Arsch! Wenn die Steuern steigen, dann steigen nicht nur die Steuern sondern auch die Lebenserhaltungskosten! Jeder verdammte Joghurt, Brot, Wurst und all der ganze Kram wird logischerweise auch teurer, weil der Unternehmer ja nicht draufzahlen will.... Macht Euch mal auf 30% mehr Kosten im Jahr bereit! Denn da drunter wird es nicht gehen. 6% wird wird die Allgemeine Teurungsrate werden. Mindestens! Euren Euro könnt IHR bald nur noch zum Arsch abwischen verwenden. Weil viel mehr werdet IHR damit bald nicht mehr anfangen können...

  11. 11

    Bisher hielt ich die Deutschen immer für ein eher penibles Volk, das es mit den Regeln und Normen sehr ersnt nimmt; aber seit etwas mehr als einem Jahr sehe ich nur noch mit Kopfschütteln dabei zu, wie ein Irre über einen Haufen total verblödeter Schwätzer wegregiert, die ihr dabei zujubeln, wie toll sie sie überfährt und sie in höchste Gefahr bringt.

    Ich fasse das Ganze einfach nicht.

    Mir geht es so, wie es ein Autor auf PI beschrieben hat. Ich konnte nie verstehen, wie damals vor der Machtergreifung Hitlers das deutsche Volk sich das alles ohne Widerspruch und sogar noch mit Beifall hat gefallen lassen, wie sie alle das mit sich machen lassen konnten. Ich konnte das nie wirklich verstehen. Bis jetzt.

    Allein die Existenz derartig vieler Gutmenschen und die Anhäufung von Systemvasallen (Lehrern, Bürgermeistern, Kirchenleuten, Schulklassen - HJ läßt grüßen) die ganze Bagage, wie damals. Alle auf zum großen Luftballonsteigenlassen. Eskalation eines jahrzentelang angezüchteten Schuldkomplexes, der sich im Helfersyndrom entlädt.

    Die Reduktion des Nationalgefühls auf Fußball-WM, Wirtschaftszahlen und GG als kleinstem gemeinsamen Nenner ersetzt einfach keinen gesunden Patriotismus.

    Vielleicht haben die Amis wirklich gewonnen. Erst haben sie uns alle zusammen geteilt und nach dem vorausgegangenen Desaster mit dem Sozialexperiment NSDAP in zwei noch unterschiedlichere Psychosozialexperimente gepfercht, und uns dann nach 40 Jahren wieder aufeinander losgelassen.

    Wir sind NIE geheilt. Wir haben all diese Wunden nie behandelt. Der krankhafte Aufbau einer Dauerinstallation kollektiven Schuldwahns und die Strategie von Betäubung und Konsumrausch hat uns sehr lange darin gehalten.

    Eine sehr interessante Generation von Hochbetagten stirbt in diesen Jahren gerade in unseren sogenannten Altersheimen. Sie haben teils noch den 1. Weltkrieg miterlebt. Diese Generation ist wesentlich selbstbewußter und freier, als wir es je sein konnten. Ihre Eltern waren noch die Altväter und Salondamen der deutschen Gründerzeit.

    Ernste und besonnen Leute, verantwortungsbewußt und ungebrochen. Alte Schule. Die meisten dieser Alten haben irgendwo in ihren Häusern einen kleinen Goldvorrat als Notgroschen für eine eventuelle Währungskatastrophe oder den Fall einer unerwarteten Flucht gehortet.

    Diese Menschen sind nicht halb so naiv, so instinkt- und kopflos wie dieser Haufen, den ich von Tag zu Tag mehr verachte. Solch einen Propagandablitz wie diese Jahr bei dem heimtückischen Angriff auf unser Land, auf ganz Europa, diese dummdreiste Lügerei der gleichgeschalteten Medien, diese Schißhaserei der Leute mit ihren Denk- und Sprechverboten, die sie sich widerstandslos gefallen lassen.... unfaßbar.

    Das frechste aber ist diese moralinsaure Hybris, wenn sie auf die zum Pack und Nazi degradierten andere Landsmannschaft blicken und ihnen jede Strafe wünschen, die sie sich nur ausdenken können. Sie bejubeln nicht nur ihre Schlächter, sie bejubeln auch ihre eigene Entrechtung, ihre Entdemokratisierung, ihre Entmündigung und ihren eigenen Untergang. Ich glaube, nicht mal Lemminge jubeln dabei, wenn sie über die Klippen springen.

    Sich für human, liberal und besonders tolerant zu halten, wenn man sein Gehirn auf stand by dreht, ist an sich schon sehr dumm. Aber sich dabei noch zu feiern und selbst zu beweihräuchern.............ich habe in meinem Leben eigentlich immer viel von Toleranz gehalten, aber die Ereignisse der letzten Monate hat es mir unmöglich gemacht, dieses Wort jemals wieder in einem positiven Zusammenhang zu benutzen.

    Man soll nicht die Sprache der Gegner übernehmen, wenn man ihnen etwas entgegensetzen will.

    https://www.youtube.com/watch?v=3c9LPsD6kTA&list=PL3sHP4UzOos4zo6cbj9g_LsrNQ-dNdzfH
    AfD Asyl-Demo in Freilassing identita?re Bewegung: Angela Merkel wuss weg

    https://www.youtube.com/watch?v=Pe-jMV_Vunk&list=PL3sHP4UzOos4zo6cbj9g_LsrNQ-dNdzfH&index=3
    Flu?chtlingskrise gera?t außer Kontrolle und wird gezielt heruntergespielt. Polizeigewerkschaft AfD

    https://www.youtube.com/watch?v=5DQvmH7oc-0
    AfD Demo Tour Dortmund, Bochum, Du?sseldorf 17 10 15 Asyl Asylanten Migranten im Focus

    Merkel muß weg!!! Samt ihrem Kindergartenkabinett gestopft voll Lügenwindbeuteln und Propagandakriminellen.

    https://www.youtube.com/watch?v=JPykOoAwN5I
    Armin-Paul Hampel: Gesetze werden tagtäglich von der Regierung gebrochen

  12. 12

    Es erinnert an Dr. Helmut Kohl!

    Auch er hatte sich in der Spenderaffäre über das Gesetz gestellt. Und kam damit durch. 🙁

  13. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 18. Oktober 2015 14:51
    13

    MERKELS EROBERER WOLLEN DEUTSCHLAND ANZÜNDEN:

    FLUTLINGE KRIMINELL: DROHEN MIT SABOTAGE!!!
    HAMBURG
    17.10.2015
    „“Flüchtlinge haben gedroht, ihre Zelte anzuzünden“
    (ERPRESSUNG!)
    Kälte, Nässe, Frust: Die Situation in vielen Unterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen wird von Tag zu Tag prekärer…
    …eine zwölfköpfige Familie mit fünf Kleinkindern in dem Zelt im Jenfelder Moorpark. Die Mutter(Balkanesen, Zigeuner, Moslems?) schafft es nicht mehr, sich um ihre Kinder zu kümmern. Manchmal verrichten diese ihr Geschäft im Bett. Sie alle in dem Zelt haben eins gemeinsam: Sie haben keine Beschäftigung…““ DANN KÖNNEN SIE SICH JA UM IHRE PLAGEN KÜMMERN, WENN SIE LANGEWEILE HABEN!
    http://www.welt.de/regionales/hamburg/article147708076/Fluechtlinge-haben-gedroht-ihre-Zelte-anzuzuenden.html

    FLUTLINGE KRIMINELL: WOHNUNGEN u. HÄUSER ERPRESSEN!!!

    MERKELS EROBERER ZÜNDEN CONTAINER AN:
    HAMBURG
    18.10.2015
    „Brand in Hamburg
    Derweil brannte in einer Notunterkunft in Hamburg in der Nacht zu Sonntag eine kleine Siedlung aus vierzehn Wohncontainern vollständig aus. Von den 25 Bewohnern der Container sei niemand verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher.
    Den Angaben zufolge ist ein fremdenfeindlicher Anschlag definitiv auszuschließen; das Feuer sei aus der Unterkunft heraus gelegt worden…“
    http://www.focus.de/regional/thueringen/wutha-farnroda-asylbewerber-bei-streit-in-thueringen-getoetet_id_5020801.html

  14. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 18. Oktober 2015 14:59
    14

    ""Jeder „Flüchtling“ der auf dem Festland die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland erreicht, hat vorher seinen Fuß in ein anderes Land, das zum „europäischen Territorium“ gehört, gesetzt. Damit ist seine Grenzübertretung, und auch die Anstiftung und Beihilfe hierzu, nach aktueller Gesetzeslage rechtswidrig und nach dem Aufenthaltsgesetz strafbar.""

    ...SOMIT IST JEDER DIESER "FLÜCHTLINGE" EIN KRIMINELLER!!!

  15. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 18. Oktober 2015 15:53
    15

    ""Flüchtlingskrise
    Autokrat Erdogan ist Merkels letzte Hoffnung
    18.10.2015
    Mit ihrem heutigen Türkei-Besuch wertet die Kanzlerin Präsident Erdogan und dessen islamistische Partei kurz vor der Wahl auf. Er kann ihr das abverlangen: Flüchtlinge sind sein stärkstes Druckmittel...
    Von Robin Alexander

    Wenn Merkel ihre Politik der offenen Grenzen quasi heilsgeschichtlich auflädt, komme sie "davon nicht mehr runter", meint einer...""
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article147724950/Autokrat-Erdogan-ist-Merkels-letzte-Hoffnung.html

  16. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 18. Oktober 2015 18:07
    16

    +++Was soll schon an türkischen Muselmanen besser sein, als an albanischen, afghanischen, pakistanischen, arabischen(inkl. maghrebinischen)m westafrikanischen, eritreischen usw.???

    "Angela Merkel in der Türkei:

    Merkel stellt Türken schnellere EU-Visa in Aussicht"

    EH, IM-ERIKA MERKEL, WIR WOLLEN ÜBERHAPT KEINE EINWANDERER MEHR u. SCHON GAR KEINE ISLAMISCHEN!

    "SPIEGEL ONLINE? - vor 2 Stunden
    Bei ihrem Besuch in Istanbul macht Kanzlerin Angela Merkel deshalb Zugeständnisse:..."
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/angela-merkel-in-der-tuerkei-visa-erleichterungen-angekuendigt-a-1058379.html

  17. 17

    @ Schnauzevoll 3.
    Nach BvK sind und haben wir zum Glück eine Schwätzerkultur die uns erst durch Untätigkeit dahin gebracht hat wo wir seit langem stehen und als normaler Mensch so wie Sie denken (anfangen sollten aufzustehen um mit etwas Tätig zu werden).

    Wer irgendwie noch daran glaubt die Sache mit Reden zu regeln, der hat wohl eher Scherben im Schrank als Tassen, oder verdient an der ganzen Sache noch dreckiges Geld, z.B. als Schreiberling.

    Man sieht ja wo uns das Schwätzen bzw. das Zuhören der anderen hingebracht hat.
    Wie unterernährt muß ein Hirn sein das glaubt, die Neger würden alle wieder freiwillig zurückgehen, nur weil wir es sagen.

    "Wenn ich ein Gurkenglas nicht aufbekomme, dann nehme ich mir meine Spezialzange und mache es mit der nötigen Gewalt auf und tausche das Glas nicht im Geschäft um oder versuche es aufzuschreien."
    .
    .
    Andererseits, welche Verfassung ist gemeint?
    Sie kann nicht brechen was nicht da ist.