Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Asylrecht kann abgeschafft werden

Auszug:

„Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden“, so Scholz. „Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen.“

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Epoch Times, Samstag, 17. Oktober 2015

Asylrecht hat keinen Sonderstatus. Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: „Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen.“

Der entsprechende Grundgesetz-Artikel 16a verfüge über keinen Sonderstatuts, der das Asylrecht über andere Verfassungsnormen hinaus hebe, schreibt Scholz in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin „Focus“.

Wie jedes andere Grundrecht auch funktioniere das Asylrecht nur im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung. Im Falle der Kollision oder Konkurrenz des Asylrechts mit anderen Verfassungsnormen sei der Gesetzgeber zum Ausgleich verpflichtet.

„Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden“, so Scholz. „Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen.“

Von „herausragender Bedeutung“ für die mögliche Begrenzung des Asylrechts durch den Gesetzgeber sind nach den Worten von Scholz „die Verfassungsprinzipien des Rechts- und des Sozialstaatsprinzips“. Auch das Asylrecht stehe unter dem vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Schrankenvorbehalt der „Sicherheit des Staates und seiner Bevölkerung“.

Das Gleiche gelte für alle sozialstaatlichen Leistungsversprechen, selbst wenn Asylanten eine prinzipielle Gewähr des Existenzminimums zustehe. Die Ressourcen und die Leistungsfähigkeit des Sozialstaates dürften weder gefährdet noch infrage gestellt werden.

Quelle:
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsrechtler-grundrecht-auf-asyl-kann-im-ernstfall-komplett-abgeschafft-werden-a1277007.html


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Datum: Sonntag, 18. Oktober 2015 15:00
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24 Kommentare

  1. 1

    Hoffentlich bald. Die Flut droht dank Zonenwachtel dummes Geschwätz in der ganten Welt…samt Gauckler der alle Welt einlädt zum kostenlos Urlaub machen…

  2. 2

    Artikel 16 .GG
    gehört schon längst gestrichen. Ersatzlos!
    Wer bestimmt eigentlich, das auf unserem paar Quadratmeilen Landfläche/Teritorium ca 85 Mill +
    Menschen leben MÜSSEN ?

  3. 3

    Gut, daß sich noch ein paar Verfassungsrechtler und hoffentlich auch bald ein paar mehr Juristen und hoffentlich auch sehr bald der Herr Generalbundesanwalt an unsere Gesetze erinnern!

    Zitat:
    https://www.generalbundesanwalt.de/de/index.php

    „Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist auf dem Gebiet des Staatsschutzes die oberste Strafverfolgungsbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Er übt das Amt des Staatsanwalts in allen schwerwiegenden Staatsschutzstrafsachen aus, die die innere oder äußere Sicherheit in besonderem Maße berühren.

    Die innere Sicherheit wird durch politisch motivierte Delikte, insbesondere durch terroristische Gewalttaten, die äußere Sicherheit durch Landesverrat und Spionage tangiert. Zuständig ist der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof auch für die Verfolgung von Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch.“

  4. 4

    Asylrecht ‚k a n n‘ abgeschafft werden ???

    Asylrecht ‚m u s s‘ abgeschafft werden – ist alternativlos!

  5. 5

    „P L A N E T der A F F E N“! … (live)

    https://www.youtube.com/watch?v=5bfHGBzxT1Q

    Untertitel: „Die Pest des 21.Jahrhunderts“!

  6. 6

    Dolchstoß vom LKA-Mann André Schulz in den Rücken der Polizisten, die auch das mit von ihm angerichtete Chaos beseitigen sollen:

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article147739641/Auch-Polizisten-sind-Dummschwaetzer-und-Brandstifter.html

  7. 7

    Warum dürfen nur Richter außer Dienst so etwas

    sagen.

    Dürfen die dies während ihrer Dienstzeit nicht ???

    Und jetzt kommen wir zum springenden Punkt !!!

    Richter im Dienst sind nicht frei in Ihren

    Entscheidungen und politisch weisungsgebunden.

    Das ist die Crux !!!

  8. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 18. Oktober 2015 18:14
    8

    „“Flüchtlingskrise
    Autokrat Erdogan ist Merkels letzte Hoffnung
    18.10.2015
    Mit ihrem heutigen Türkei-Besuch wertet die Kanzlerin Präsident Erdogan und dessen islamistische Partei kurz vor der Wahl auf. Er kann ihr das abverlangen: Flüchtlinge sind sein stärkstes Druckmittel…
    Von Robin Alexander

    Wenn Merkel ihre Politik der offenen Grenzen quasi heilsgeschichtlich auflädt, komme sie „davon nicht mehr runter“, meint einer…““
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article147724950/Autokrat-Erdogan-ist-Merkels-letzte-Hoffnung.html

    +++Was soll schon an türkischen Muselmanen besser sein, als an albanischen, afghanischen, pakistanischen, arabischen(inkl. maghrebinischen), westafrikanischen, eritreischen usw.???

    „Angela Merkel in der Türkei:

    Merkel stellt Türken schnellere EU-Visa in Aussicht“

    EH, IM-ERIKA MERKEL, WIR WOLLEN ÜBERHAUPT KEINE EINWANDERER MEHR u. SCHON GAR KEINE ISLAMISCHEN!

    „SPIEGEL ONLINE? – vor 2 Stunden
    Bei ihrem Besuch in Istanbul macht Kanzlerin Angela Merkel deshalb Zugeständnisse:…“
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/angela-merkel-in-der-tuerkei-visa-erleichterungen-angekuendigt-a-1058379.html

  9. 9

    Heute Abend bei Jauch im ARD. Diskussion über den depperten Galgen. Aber: dabei Björn Höcke, könnte interessant werden…

    Und das wird ihnen auch ziemlich zu schaffen machen:

    http://www.n-tv.de/politik/AfD-waechst-in-der-Fluechtlingskrise-article16159791.html

    40 Neumitglieder pro TAG für die AfD !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
    Weiter so.

    Laßt die Roten endgültig untergehen. Schluß mit deren Psychosozial-Experimenten. Ich will endlich wieder eine normale Schule haben, damit die Nachfahren nicht mehr sinnlos leiden müssen, ohne dabei auch nur das Geringste zu lernen.

    Und ich will die SOFORTIGE Rücknahme aller völlig unbegründeten und überflüssigen Rechtschreibreformen der letzen 20 Jahre. Es gibt weltweit keine andere Sprache, die derartig verzerrt und verbeult wurde, wie die deutsche, nur weil ein paar Lobbyisten aus den Schulbuchverlagen jubilieren und ein paar (angebliche Minderheit) lernresistente Migrantenkinder in ihrer Lernunwilligkeit gepampert werden müssen. Aus, Schluß, Basta!!!!

  10. 10

    1) . Erste Staus auf der Balkanroute für „Flüchtlinge“ . . . . !
    . . . . schon gleich am ersten Tag ? 😉

    http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/transportkorridor-erste-staus-auf-der-balkanroute-fuer-fluechtlinge-13863069.html

    Der umgeleitete Invasorenstrom bringt Slowenien an seine Grenzen . Menschen warten in Aufnahmelagern in Kroatien und in Bussen in Serbien auf ihre Weiterreise.

    Wegen der mangelnden Kapazitäten Sloweniens müssen sich tausende Invasoren auf der Balkanroute in Richtung Österreich und Deutschland gedulden .

    . . . Ja , wo laufen sie denn ? Ja , wo laufen die denn alle hin , mein Gott ?
    Hoffentlich machen die Slowenen auch gleich den Laden dicht !

    2) . . . . . HIER GEBLIEBEN !

    http://img.welt.de/img/deutschland/crop147741830/5619731244-ci3x2l-w540/Germany-s-Chancellor-Merkel-arrives-at-an-EU-leaders-summit-in-Brussels.jpg

    In „Wachtula“´s Haut möchte ich nicht stecken ! . . . . das Ende naht 🙂

  11. 11

    Scholz war nie Richter sondern ist Fachjurist für Verfassungsrecht!

  12. 12

    eagle 1 Kommentar 9

    Und ich will die SOFORTIGE Rücknahme aller völlig unbegründeten und überflüssigen Rechtschreibreformen der letzen 20 Jahre. Es gibt weltweit keine andere Sprache, die derartig verzerrt und verbeult wurde, wie die deutsche, nur weil ein paar Lobbyisten aus den Schulbuchverlagen jubilieren und ein paar (angebliche Minderheit) lernresistente Migrantenkinder in ihrer Lernunwilligkeit gepampert werden müssen. Aus, Schluß, Basta!!!!

    dem stimme ich absolut zu.

    Gerade rief mich eine Freundin an, die soeben mit dem Zug aus Baden Württember kam, dass der Schaffner sie gezwungen hat, nachzuzahlen, weil sie die verkehrte Bahncard ( sie hat verschiedene Dauerkarten) eingesteckzt hat. Er hätte nur nachzuschauen brauchen.

    Sie ist eben keine „Asylantin“ die wäre ohne überhaupt zu zahlen weiter gekommen.
    So ist das eben dauernd mit zweierlei Maß.

  13. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 18. Oktober 2015 18:39
    13

    GOTTKÖNIGIN MERKEL u. SULTAN ERDOGAN AUF DEM MONDGÖTZENTHRON:

    Bilder sagen mehr, als Worte!

    „Merkel stellt Türkei Geld und Visa-Erleichterungen in Aussicht

    Angela Merkel hat die Türkei aufgefordert, Flüchtlinge schneller zurückzunehmen. In Istanbul stellte sie dafür erhebliche Zugeständnisse in Aussicht.
    18.10.2015

    DER TÜRK. Regierungschef Ahmet Davutoglu

    WILL HERRSCHAFT ÜBER EUROPA – EU IN DIE TÜRKEI INTEGRIEREN:

    „“Davutoglu sagte, er hoffe, dass die „eingefrorenen“ Verhandlungen zum EU-Beitritt durch die Eröffnung neuer Kapitel nun wieder in Gang kommen. Er forderte, die Türkei solle künftig an EU-Gipfeln teilnehmen dürfen.““

    TURK-PRÄSIDENT ERDOWAHN WILL, ALS GEGENLEISTUNG, ZYPERN HABEN:

    „“Merkel traf in Istanbul nach Davutoglu auch den türkischen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Dieser brachte auch ein Ende der Teilung Zyperns als Bedingung für eine engere Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise ins Spiel…““
    http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/besuch-in-istanbul-merkel-stellt-tuerkei-geld-und-visa-erleichterungen-in-aussicht-13863201.html

  14. 14

    Rostock :
    Eskalation bei AfD-Marsch gegen Flüchtlingspolitik !

    https://www.youtube.com/watch?v=SE2CoDpFI94

    Assifa Vollidioten , verraten ihr eigenes Volk für ne billige Cola und ne vergammelte Rostwurst ! . . . . die es dann anschließend gibt .
    Ekelhaftes Pack !

  15. 15

    „Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden“,

    Aber bei dem „Bundesjustizminister“ nicht ! Und solange „Wachtula Zonensis“ am Sessel klebt erst recht nicht .
    . . . und dann die „Grünfinken“ . . . hähähähä . . .Empörung ohne Ende 🙂

  16. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 18. Oktober 2015 18:54
    16

    AUSLÄNDISCHER BODENSATZ BEREICHERT DEUTSCHLAND

    PERVERSE u. DEREN PEINIGER – ALLE KOMMEN ZU UNS!

    18.10.2015
    „“Dresden
    Schwule Flüchtlinge von Moslems gepeinigt

    „Wir sollten für die Männer tanzen, wie Frauen“: Tausende Kilometer sind sie geflohen und doch nicht sicher. In Dresden werden drei schwule Syrer von muslimischen Flüchtlinge drangsaliert. Von Sophie Rohrmeier

    Ahmad Suliman neigt seinen Kopf zur Seite. Er setzt seinen Finger auf die Halsschlagader unter der gespannten Haut. Hätte Suliman sich in Syrien offenbart – hätte man ihm hier seinen Kopf vom Körper getrennt…““
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article147722602/Schwule-Fluechtlinge-von-Moslems-gepeinigt.html

  17. 17

    @ BvK 13 #

    Ami haut jetzt die Erdenwahn-Trumphkarte raus auf den Tisch. Kann er sich aber nur deshalb erlauben, weil unsere Schnell-Merklerin ihre Hacken zusammenschlägt und Yes-Sir-Sergeant-Drill-Sergeant-Sir salutiert. Ohne diese skalvische Vasallentreue ginge da gar nichts. Genau das war es wohl auch, was hinter dem ganzen Gedönse steckt. Hatte ich schon so ähnlich vermutet.

    https://www.youtube.com/watch?v=_krrTxAcGPA
    Putin: „Obama hat nicht zu entscheiden, wer in Syrien regiert“

    https://www.youtube.com/watch?v=fy5ieKElJrg
    Syrer über Putin und Russland: Was westliche Medien nicht zeigen #syrien #russland #putin

    Am 16 Oktober 2015 wurde in Syrien weiter gebombt, die Islamisten ziehen sich immer weiter zurück und die syrische Armee erkämpft immer mehr Wohnorte, die Zeichen stehen auf baldigen Sieg.

    https://www.youtube.com/watch?v=r2mU3NkecMM
    Tag 17. Russland zerbombt mehrere Stellungen der Islamisten in Syrien

    Kommentator unter dem Video:
    “ Max Niznik vor 1 Tag
    Die russischen Luftstreitkräfte werden immer weiter machen und die syrische Armee wird den Rest von euch weg fegen. gebt auf es ist vorbei.Und diese so genanten Luftabwehrgeschütze werden Niemanden runter holen. Und wenn Krokodile (Mi-24’s) ankommen werden, werdet Ihr euch noch wünschen, ihr hättet das Land schon längst verlassen.“

    Angesichts der sich schnell ändernden Lage in Syrien wirds eng für den Türken, weil er nix mehr rumerpressen kann, wenn die Syrer alle wieder heim können. Die meisten werden lieber wieder nach Syrien gehen, als hier im Winter vor sich hin zu frieren…
    Deshalb beeilt sich die Zombiene so, daß sie die Türkei noch schnell rein kriegt in die EU und ihre tolle AmerikEU erhalten bleibt.

    https://www.youtube.com/watch?v=1o1QPFCkNgsPutin: USA weigern sich, uns die IS-Ziele für Luftschläge in Syrien zu geben

    In Putin haben sie aber einen recht stingenten Gegner.

    https://www.youtube.com/watch?v=Ke5qki-0WTc
    Journalist zu Obama ?Putin fordert ihre Führungsrolle heraus? Obamas stoternde Antwort..

    Tja, wir sehen uns wohl alle im Moment ziemlich herausgefordert, würde ich sagen. Nur daß diesmal die wirklich ekelhaftesten Typen bombardiert werden. Da wird ihnen ihr Allah auch nicht dabei helfen.

    Hoffen wir, daß Erdogan sich falsche Hoffnungen macht und daß wir mit dem Druck im Inneren so viel Drohkulisse für die derzeitige Regierung aufbauen können, daß sie ihre Entscheidungen noch etwas hinauszögert und daß wir ihnen noch zuvor kommen können und sie stoppen. Die NWO gewinnt sonst immer mehr an Land…..möglichst baldige Neuwahlen sind angezeigt.

    Dann Deislamisierung. Mein absolutes Lieblingswort von Geert Wilders: Deislamisierung. Das klingt wie Weihnachten, Ostern, und Pfingsten mit den Sommerferien zusammen, aus der Sicht eines 7-jährigen Kindes gesehen.

    Merkel muß weg!
    Und De-Islamisierung!!!

  18. 18

    @ eagle1 # 9

    Sonntag 18.10.2015 – ARD 21:45 – G. Jauch

    Wegen dem Herrn Bernd Höcke – AfD 🙂 hätte ich mir die Sendung gern angeguckt .
    ABER :

    Heiko Maas – SPD – Saarländer 🙁
    Klaus Bouillon (mit Ei) – CDU – Saarländer 🙁
    Anja Reschke – NDR „Panorama“ – Lügenpresse ! 🙁

    Geht nicht ! . . . . sonst werf ich noch die Haberschlachterflasche in den Fernseher . Und der ist mir dann doch zu schade .

    PS : Fehlt nur noch der dicke Altmaier – Saarländer 🙁

    . . . .muß man sich ja schämen . . . Sonntag total versaut 🙁

  19. 19

    Das was jetzt abläuft, hat mit Asyl nichts mehr zu tun.

    Es ist eine – von wem auch immer – initiierte (beworbene) Masseneinwanderung, die nicht mehr zu kontrollieren ist.

    Sollte sie denn?

  20. 20

    Immer mehr Zeitungen geraten finanziell unter Druck oder müssen gar die Tore schließen.

    https://newstopaktuell.files.wordpress.com/2015/10/das-groc39fe-zeitungssterben.jpg?w=675&h=509

    @ quo vadis # 19

    Hier bitteschön : Videolänge 22:37 sehen Sie sich das an !

    http://www.kla.tv/index.php?a=showthemeblock&blockid=6239&id=6603&autoplay=true

    LG

  21. 21

    @Terminator # 20

    Danke für den Hinweis. Klagemauer.TV ist immer gut.

    Trotz aller menschlichen Bemühungen hat m. E. die alte Weisheit „Der Mensch denkt und Gott lenkt“ weiter seine begründete Berechtigung. Wir werden es vielleicht noch selber erleben dürfen.

    LG zurück

  22. 22

    Wann stürzt denn das deutsche volk endlich diese irren?

  23. 23

    Artikel 18 GG anwenden und sämtliche Antifanten sowie dreist fordernde Asylos des Landes verweisen!!!
    WARUM passiert das nicht?!

  24. 24

    Huch, haben wir jetzt schon Halloween?