Hervorragender 9-Punkte-Plan eines deutschen Juristen zur Lösung der Flüchtlingsfrage


Endlich ein Programm,
wie man die Asylantenschwemme lösen kann

Die Vorschläge des Juristen Joachim Steinhöfel (oben) sind klar, effektiv und  logisch – und wären längst umgesetzt, wenn unser Land von Politikern regiert würde, die eine Politik gemäß des Eids machten, den sie bei Ihrer Amtseinführung geschworen haben: “Den Nutzen mehren” und “Schaden vom deutschen Volk abhalten”. Doch die Politiker gebären sich wie Besatzer einer fremden macht – und tun alles, um Deutschland, seine Kultur, seine ethnische Geschlossenheit – alles über Jahrtausende gewachsen – binnen einer einzigen Generation zu zerstören. Endlich einmal einer, der nicht nur über die Probleme redet, sondern praktische Vorschläge macht, wie diese zu lösen wären. Mehr als lesenswert!

Michael Mannheimer, 23.10.2015

***

Aus: Journalistenwatch, 22.10.2015

Rechtsanwalt macht sensationelle Vorschläge zur Lösung der Flüchtlingskrise!

Es tut gut zu wissen, dass es in dieser aufgebrachten Stimmung noch Leute gibt, die noch bei klarem Verstand sind und konstruktive Vorschläge zur Lösung des merkelschen Flüchtlingsdramas auf den Tisch legen. Dazu gehört  Joachim Nikolaus Steinhövel. Auf der Achse des Guten präsentiert er uns einen hervorragenden 9-Punkte-Plan:


1. Entsendung europäischer Marineeinheiten ins Mittelmeer zur Abriegelung der Flüchtlingsrouten über das Meer. Flüchtlinge, die angetroffen werden, sind aufzunehmen, die Boote zu zerstören, die Flüchtlinge in das Land zurückzubringen, von dem aus sie in See gestochen sind.

2. In Libyen und Syrien und/oder in den angrenzenden Ländern (Türkei, Jordanien, Libanon) sind militärisch gesicherte Schutzzonen zur Aufnahme der zurückgeführten Flüchtlinge einzurichten. Verpflegung, medizinische Versorgung und Zelte sind zu gewährleisten. Anschläge oder Angriffe auf die Schutzzonen von Terroristen oder den Ländern (Syrien, Libyen), in deren Hoheitsgebiet sich die Schutzzonen befinden, sind denkbar… 

3. Abschiebung der sich rechtswidrig in Deutschland und Europa aufhaltenden Flüchtlinge in diese Schutzzonen oder ihre Herkunftsländer. Einschränkung der Rechtsmittel gegen diese Abschiebung. Sämtliche Flüchtlinge, die die Bundesrepublik auf dem Landwege erreicht haben, halten sich nach dem Aufenthaltsgesetz, Dublin III und Art. 16 a Abs. 2 GG rechtswidrig in Deutschland auf und sind bereits nach aktueller Rechtslage ganz überwiegend abzuschieben… 

4. Änderung der Verfassung mit deutlicher, auch zahlenmäßiger Einschränkung des Asylrechts. Diese Begrenzung ergibt sich, anders als die Kanzlerin meint, ohnehin bereits aus der Verfassung, sie ist zu quantifizieren.

  „Das Asylrecht muss auch unter dem Vorbehalt gesehen werden, dass nur das zur Asylgewähr führen darf, was ein Land verkraften kann. Es gibt den alten römischen Rechtsgrundsatz, dass niemand für etwas haftet, was er nicht voll einlösen kann…”

5. Sofortige Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes vergleichbar den Regelungen von Australien, Neuseeland oder Kanada. Dieses Gesetz sollte auf dem Grundsatz beruhen: „Wer ist ein Gewinn für unser Land?“.

6. Deutliche Beschleunigung der anhängigen Asylverfahren.

7. Verwirkung des Asylrechts, wenn die Bundesrepublik rechtswidrig betreten wurde.

8. Vorübergehende Sicherung der Außengrenzen der EU und der Bundesrepublik mit Zäunen und anderen geeigneten Absperrungen. Sicherung der bundesdeutschen Grenzen durch Polizei, Bundespolizei, Bundeswehr. Hierfür deutliche Aufstockung der Etats der Bundesminister des Inneren und für Verteidigung.

9. Wer die Fluchtursachen bekämpfen will, wird jedenfalls in Syrien nicht um einen militärischen Einsatz herumkommen. Ziel des Militäreinsatzes wären der Sturz von Assad und die Vernichtung des IS. Europa ist hierzu ersichtlich nicht willens und auch nicht in der Lage. Die USA werden unter der aktuellen Administration solche Schritte ebenfalls nicht tun…

Allerdings, so betont der Autor, würde das nur klappen, wenn die Verantwortunglose endlich abdankt.

Mehr hier:
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/vorschlaege_zur_loesung_der_fluechtlingskrise 


 

 

SPENDEN AN MICHAEL MANNHEIMER

Überweisung an:

OTP direkt Ungarn
 Kontoinhaber: Michael Merkle/Mannheimer
 IBAN: HU61117753795517788700000000
 BIC (SWIFT): OTPVHUHB
 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
33 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments