Rotgrüne Landesregierung: Leitfaden zur Umgehung der Abschiebung abgewiesener Asylanten


Der Leitfaden für den Umgang mit Flüchtlingen
von Staatsrätin Gisela Erler (Foto)

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Grünen-Staatsrätin Gisela Erler hat einen Leitfaden für den Umgang mit Flüchtlingen herausgebracht . Darin werden Tipps angegeben, wie sich abgewiesene “Flüchtlinge” gegen ihre Abschiebung zur Wehr setzen, bzw. diese auf mittels illegalen Methoden umgehen können. Das ist nichts anderes als ein klarer Putsch gegen den Rechtsstaat durch eine Regierung – und zeigt, dass sich unsere Politiker, selbst Regierungen, längst nicht mehr an Gesetz und Ordnung halten, um ihren Vernichtungsfeldzug gegen die deutsche Bevölkerung – nichts anderes ist die Flüchtlingspolitik Merkels, getragen von allen Altparteien – umzusetzen. Die Politiker sind zu Feinden Deutschlands geworden – und werden von den Medien in ihrem Tun bejubelt. Gegen jeden jedoch, der es unternimmt, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. So stehs im Grundgesetz. Wenden wir es nun an!

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Von Michael Mannheimer, 29.10.2015

Rotgrüne Landesregierung in Stuttgart gibt einen Leitfaden, heraus wie abgelehnte Asylanten Ihre Abschiebung verhindern können

Staatsrätin Erler (foto oben) verweist darin auf die Möglichkeit des Kirchenasyls, wenn rechtsstaatliche Möglichkeiten für Asylbewerber ausgeschöpft sind. Das ist nicht mehr und nicht weniger als Sabotage einer Regierung gegen den Rechtsstaat.

Die Stuttgarter Nachrichten schreiben dazu:


Während im Jahr 2010 rund 5000 Flüchtlinge im Land gelebt hätten und 800 Personen abgeschoben worden seien, müsse man nach den Prognosen ja damit rechnen, dass dieses Jahr 100?000 Flüchtlinge hierherkommen und um Asyl bitten, bisher habe das Land aber nur 1644 Menschen abgeschoben. „Das steht doch in keinem Verhältnis“, kritisierte Rülke und kündigte an, das umstrittene Thema der Einrichtung von Transitzonen an den Grenzen, aber auch die Broschüre nächsten Donnerstag im Rahmen einer aktuellen Debatte im Landtag aufzurufen. „Es kann nicht sein, dass die Landesregierung mit einer solchen Broschüre Leuten hilft, ihre Abschiebung zu verhindern.“

Quelle
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fluechtlingsbroschuere-gruen-rote-asyl-tipps-verwundern-opposition.2c96c64b-7f1c-4e71-944f-d9c5d11a5570.html

Willkürstaat Deutschland

Es ist geradezu unfasslich, was sich derzeit in Deutschland abspielt. Da öffnet eine Kanzlerin die Grenzen eines ganzen Landes, und Millionen  “Flüchtlinge” aus der gesamten arabischen Welt kommen zu uns.ein klarer Gesetzesbruch – und eine klare Unterstützung der Schleusertätigkeit von Menschenhändlern. Beide müsste längst Konsequenzen für die Kanzlerin haben – denn sie hat in ihrem Eid geschworen, die Gesetze Deutschlands einzuhalten, den Nutzen des deutschen Volks zu mehren, und Schaden von ihm abzuhalten.

Doch sie tut weder das eine, noch das andere. Niemand hat mehr den Überblick, wer sich mittlerweile bei uns aufhält. Geheimdienste rechnen bereits, dass sich hunderte, wenn nicht tausende IS-Kämpfer unter den “Flüchtlingen” befinden, die bereits nach Deutschland gekommen sind. Zusammen mit der Gefahr, die der Islam für alle nichtislamischen Länder bedeutet – die Errichtung einer islamischen Weltherrschaft ist Hauptprogramm dieser Religion – und den sie als “Teil Deutschlands” bezeichnete, hat sich Merkel nun mit ihrer gesetzeswidrigen Politik der offenen Grenzen schuldig gemacht, indem sie mit ihrer Politik die öffentliche Sicherheit in einem Maße gefährdet, die unkontrollierbar geworden ist.

Jede Straftat, jeder Mord an Deutschen, jede Vergewaltigung deutsche Frauen und Kindern, die nun von diesen “Flüchtlingen” (in Wahrheit: 80 Prozent Männer im besten Mannesalter) wird dieser Kanzlerin anzulasten sein.

Nun hat die rotgrüne Landesregierung dem ganzen Irrsinn noch eines draufgesetzt. Grünen-Staatsrätin Gisela Erler hat einen Leitfaden für den Umgang mit Flüchtlingen herausgebracht . Darin werden Tipps angegeben, wie sich abgewiesene “Flüchtlinge” gegen ihre Abschiebung zur Wehr setzen, bzw. diese auf mittels illegalen Methoden umgehen können.

Das ist nichts anderes als ein klarer Putsch gegen den Rechtsstaat durch eine Regierung – und zeigt, dass sich unsere Politiker, selbst Regierungen, längst nicht mehr an Gesetz und Ordnung halten, um ihren Vernichtungsfeldzug gegen die deutsche Bevölkerung – nichts anderes ist die Flüchtlingspolitik Merkels, getragen von allen Altparteien – umzusetzen. Die Politiker sind zu Feinden Deutschlands geworden – und werden von den Medien in ihrem Tun bejubelt.

Gegen jeden jedoch, der es unternimmt, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. So stehs im Grundgesetz. Wenden wir es nun an!

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