„Flüchtlinge“ in Ungarn werfen Wasser und Nahrung auf die Bahngleise


“Die Bundeskanzlerin Merkel hat mit ihrer Entscheidung von Anfang September 2015, Tausende illegaler Migranten aus Ungarn über den sicheren Drittstaat Österreich nach Deutschland einreisen zu lassen, offenen Rechtsbruch begangen und damit einen Fehlanreiz für potentielle Migrationswillige gesetzt, der medial weltweit vermittelt wurde. Das war und ist nicht nur politisch verantwortungslos, sondern vor allem nach §§ 95, 96 AufenthG (Einschleusen von Ausländern) bzw. § 111 StGB (Öffentiche Aufforderung zu Straftaten) strafbar.”

Dr.Dr. Thor von Waldstein, Jurist

***

Von Michael Mannheimer, 1.11.2015

Kriegsflüchtlinge? Nein. Wirtschaftsflüchtlinge und IS-Infiltreure

Bei den meisten oben gezeigten “Flüchtlingen” handelt es sich nicht um Asylberechtigte im Sinne der deutschen und europäischen Asylgesetze. Bei einem Teil dürfte es sich um relativ wohlhabende Wirtschaftsmigranten handeln, die hier, im deutschen “Paradies”, ihr materielles Glück machen wollen. Welcher echte Kriegsflüchtling wirft schon Wasser und Esspakete auf die Geleise, die er zuvor erhalten hat? Deutsche Gesetze schreiben bei Wirtschaftsflüchtlingen jedenfalls  zwingend deren Abschiebung vor.

Und bei weiteren dieser überwiegenden männlichen Immigranten handelt es sich mit einiger Sicherheit um IS-Infiltreure. Wir wissen, dass diese ihren Bart und ihre Islamkutte ablegen, bevor sie zu uns kommen.


Der sog. „Wirtschaftsflüchtling“ ist nicht asylberechtigt: „Das Asylrecht wegen politisch er Verfolgung soll jedenfalls nicht allgemein jedem, der in seiner Heimat benachteiligt wird und etwa in materieller Not leben muß , die Möglichkeit eröffnen , seine Heimat zu verlassen, um in der Bundesrepublik Deutschland seine Lebenssituation zu verbessern“ (BVerfGE 54, 341, 357).

Quelle

Schuldig: Merkel und ihre Regierung

Unsere Regierung jedenfalls macht sich des fortgesetzten schweren Verstoßes gegen Asyl- und Einwanderungsgesetze und damit der massiven Gefährdung der inneren Sicherheit schuldig.Dazu schreibt Dr.Dr. Thor von Waldstein:

“Die maßgebenden Organe der Exekutive, insbesondere die Bundesregierung, unterlassen nicht nur pflichtwidrig den gebotenen Schutz der deutschen Grenzen. Tatsache ist vielmehr, daß die Regierung selbst die Grenzverletzung auf Steuerzahlerkosten organisiert, indem sie beispielsweise Züge der Deutschen Bahn AG zum Transport der Migranten, etwa von Salzburg aus, ungehindert in das neu geschaffene „ Flüchtlingsverteilzentrum“ in Köln durchfahren läßt . Rechtskräftige Abschiebungen illegal sich hier aufhaltender Ausländer werden durch die Behörden seit Jahren praktisch nicht mehr durchgeführt; permanente vorsätzliche Gesetzesverletzungen wie zum Beispiel die Duldung von „Kirchenasyl“ zugunsten von rechtskräftig abgelehnten und abzuschiebenden Personen werden seit vielen Jahren staat licherseits geduldet und in keiner Weise geahndet. Für die meisten der rechtswidrig eingedrungenen Migranten gilt daher: „Wer drin ist, bleibt . “”

Quelle:

Klicke, um auf widerstandsrecht-waldstein1.pdf zuzugreifen


Merkel und hre Regierung haben damit längst das Recht verwirkt, sich als die Vertretung des deutschen Volks auszugeben. Merkel ist nicht mehr länger die Kanzlerin der Deutschen, sondern die Kanzlerin der illegal zu uns kommenden Wirtschaftsflüchtlinge. Das Gesetz sieht für den Fall des Amtsmissbrauch durch einen Bundeskanzler folgendes zwingend vor:

Verstößt er gegen seinen Amtseid, hat ihm der Bundestag sein Mißtrauen auszusprechen, einen Nachfolger zu wählen und den Bundespräsidenten zu ersuchen, den Bundeskanzler zu entlassen (Art. 67 GG).”

Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen, Eine juristische Orientierungshilfe von Rechtsanwalt Dr. Dr. Thor v. Waldstein

(Quelle)


 

Kommentar eines Mannheimer-Blog-Lesers:

Wieso können eigentlich die Flüchtlinge die in Deutschland einmarschieren in den Unterkünften in denen sie in Sicherheit sind -gerade noch vom “Tod in ihren eigenen Ländern entflohen”- nicht einmal wenigstens untereinander gemeinsam einmal für kurze Zeit unter einfachen Bedingungen in Frieden leben?

Bis sich ihre Erwartungen ein besseres Leben in Deutschland erfüllt, bzw. vom deutschen Bürger bezahlt wird, schlagen sie sich schon wieder gegenseitig insbesondere durch ihren ideologischen Glaubenskriege (Koran)auch bei uns die Köpfe ein. Inklusive (in kürzester Zeit) nicht wenigen ernsthafte Bedrohungen ihrer Gastgeber und “Lebens-Retter”.

Wieso verlangt die Politik im gleichen Zusammenhang aber von 80 Millionen Menschen in Deutschland gemeinsam Toleranz und Humanität zugunsten der Flüchtlinge und Asylanten- die nun ihre eigene Heimat, Lebensart und ihre Zukunft bedrohen? Warum sind ausgerechnet die Erwartungen der Asylanten an Deutschland/Europa so hoch, wo sie doch alle wissen müssten, mit welchen Verhältnissen sie im Libanon, ect.als Flüchtlinge zu kämpfen hätten, aber selbst in diesen Ländern sie zumindest auch “sicher” wären?!

Warum geht ein ganz normales,soziales, humanes Verhalten und Verständnis von eigener Anpassung in einem anderen Land in vieler derer (Islam-)Hirne nicht hinein? Das ist nicht nur mit fremder Kultur, Lagerkoller und der Enge in Massenunterkünften zu erklären. Es scheint an deren Ideologie zu liegen. Ihr Verhalten stellt der Sinn von Humanität und Hilfe geradezu auf den Kopf.

Dass dies mindestens 50 % der Bürger in Deutschland nicht akzeptieren und gegen eine solche Einwanderungspolitik der Merkelschen-Eigenregie Willkommenskultur Befürworter sind, ist zumindest mit jeglicher menschlichen Logik in zivilisierten Staaten erklärbar.

Politiker werden keine Probleme lösen, den sie sind selber das Problem, wie man in diesen Tagen sieht. Eine Demokratie ohne Volksbeteiligung funktioniert nicht. In der Frage einer unbegrenzten Flüchtlingsinvasion wie sich dies Merkel und Co. vorstellt/e schon gar nicht! Stoppt den Wahnsinn!


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