Österreich: Stürzenberger zu Haft- und Geldstrafe verurteilt


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Mit diesem Urteil hat Europa einen weiteren Dissidenten* geschaffen

Lebte Voltaire heute noch, wäre es ihm nicht anders ergangen als Stürzenberger. Er wäre zu einer Haftstrafe verurteilt worden wegen seiner Kritik am Islam. Stürzenberger zitierte in einer Rede in Österreich den ehemaligen Terror-Imam Nassim Ben Iman (dieser hat dem Islam den Rücken gekehrt) mit den Worten: Der Islam ist eine tötungslegitimierende Religion. Und gab ihn mit folgenden Worten sinngemäß wieder: Jeder Moslems ist ein potentieller Terrorist. Nun, wer den Koran kennt weiß, dass dies vom Koran genau so gefordert wird. Das hat ihm nun das gestrige Urteil eingebracht. Obwohl die Fakten klar sind: Wer sich dem Kampf gegen “Ungläubige” verweigert, gilt laut Koran als nicht vollständiger Moslems. In Graz haben die Gutmenschen (Kläger waren die Grünen) einen Sieg eingefahren. Doch es ist ein Pyrrhussieg. Denn sie haben nun einen Märtyrer der islamkritischen Szene geschaffen Nicht irgendeinen. sondern einen der bekanntesten und informiertesten Islamkritiker Deutschlands und Europas. Die Islamkritik wird weiteren Zuwachs verzeichnen. Und die Rotgrünen werden ihr Waterloo erleben.

*Dissident … bezeichnet einen Andersdenkenden oder Systemkritiker, der seine von der Regierungslinie oder -politik abweichende Meinung öffentlich ausspricht.

***

Michael Mannheimer, 18.11.2015

Graz: Haft- und Geldstrafe für Stürzenberger

Heute fand im österreichischen Graz die Verhandlung gegen den deutschen Islamkritiker Michael Stürzenberger (Foto) wegen „Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren“ statt.



Voltaire (französischer Philosoph und Schriftsteller):

“Der Koran lehrt Angst, Hass, Verachtung für Andere, Mord als legitimes Mittel zur Verbreitung und zum Erhalt dieser Satanslehre, er redet die Frauen schlecht, stuft Menschen in Klassen ein, fordert Blut und immer wieder Blut.

Doch dass ein Kamelhändler in seinem Nest Aufruhr entfacht, dass er seine Mitbürger glauben machen will, dass er sich mit dem Erzengel Gabriel unterhielte; dass er sich damit brüstet, in den Himmel entrückt worden zu sein und dort einen Teil jenes unverdaulichen Buches empfangen zu haben, das bei jeder Seite den gesunden Menschenverstand erbeben lässt, dass er, um diesem Werke Respekt zu verschaffen, sein Vaterland mit Feuer und Eisen überzieht, dass er Väter erwürgt, Töchter fortschleift, dass er den Geschlagenen die freie Wahl zwischen Tod und seinem Glauben lässt:

Das ist nun mit Sicherheit etwas, das kein Mensch entschuldigen kann, es sei denn, er ist als Türke auf die Welt gekommen, es sei denn, der Aberglaube hat ihm jedes natürliche Licht des Verstandes erstickt.”


Das Urteil gegen Stürzenberger: Vier Monate auf Bewährung und eine Geldstrafe von 960 Euro verurteilt. Da Stürzenberger um drei Tage Bedenkzeit bat, ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. In der Tiroler Tageszeitung wird über den Prozess wie folgt berichtet:

Mi, 18.11.2015

Graz

Pegida-Redner Stürzenberger wegen Verhetzung verurteilt

Michael Stützenberger soll bei einem Pegida-“Spaziergang“ in Graz gegen Muslime gehetzt haben. Nun wurde er – nicht rechtskräftig – verurteilt.

Graz – Im Grazer Straflandesgericht hat sich am Mittwoch Michael Stürzenberger, politischer Aktivist und Mitglied einer kleinen Rechts-Partei, wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren verantworten müssen. Er war im Frühjahr in Graz bei einem Pegida-“Spaziergang“ als Gastredner aufgetreten und soll alle Muslime als potenzielle Terroristen bezeichnet haben.

Der 51-Jährige trat am Palmsonntag am Grazer Freiheitsplatz bei der Pediga-Veranstaltung auf. Dort soll er wörtlich gesagt haben: „Jeder Moslem ist ein potenzieller Terrorist“, warf ihm Staatsanwalt Johannes Winklhofer vor. Außerdem bezeichnete er laut Anklage den Koran als „das schlimmste Buch der Welt“.

„Ich bin unschuldig, weil ich nur Tatsachen vermittle“

Stürzenberger, der auch Vorsitzender der Kleinpartei „Die Freiheit“ ist, wehrte sich gegen die Vorwürfe: „Ich bin unschuldig, weil ich nur Tatsachen vermittle.“ Sein Ziel sei eine „intensive Aufklärung über den Islam“, betonte er. „Wir haben nichts gegen Muslime als Menschen, wir wollen auch die gemäßigten Muslime aufklären“, lautete seine Rechtfertigung. „Warum haben Sie das dann nicht so gesagt“, fragte Richterin Julia Riffl.

Der Staatsanwalt hakte ganz besonders wegen der Äußerung, alle Moslems seien potenzielle Terroristen, nach. Er konfrontierte den Angeklagten mit dem Foto einer Hinrichtung, bei der auch unter den Opfern Muslime waren. „Sind das für Sie auch Terroristen?“, fragte er und deutete auf die Leichen. „Das sind Sunniten und Schiiten, die töten sich gegenseitig“, antwortete Stürzenberger.

„Die Hingerichteten sind für Sie auch potenzielle Terroristen?“, gab der Ankläger nicht nach. „Der radikale Islam wird viel zu wenig kritisiert, auch in Österreich. Aber Sie haben von allen Moslems gesprochen. Was ich Ihnen vorwerfe, ist die Hetze, wenn Sie damals differenziert hätten, würden wir nicht hier sitzen“, betonte Winklhofer. Er habe durchaus differenziert, wollte sich der Angeklagte rechtfertigen, doch die Richterin meinte lapidar: „‘Jeder‘ ist keine Differenzierung, ‚jeder‘ ist jeder.“

Der Verteidiger warf die Frage auf, ob überhaupt 150 Personen damals am Freiheitsplatz waren, nach Angaben von Pegida waren es nämlich nur 107 bis 110. Eine „breite Öffentlichkeit“, wie es in der Anklage heißt, ist aber erst ab 150 Personen gegeben. Seiner Meinung nach würden ohne diese genauen Angaben seitens der Polizei „wesentliche Ermittlungsergebnisse“ fehlen.

Vier Monate bedingte Haft und Geldstrafe

Michael Stürzenberger wurde am Nachmittag wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu vier Monaten bedingter Haft sowie einer Geldstrafe von 960 Euro verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, da der Deutsche um drei Tage Bedenkzeit bat und Staatsanwalt Winklhofer keine Erklärung abgab. (APA)

Quelle:
http://www.tt.com/panorama/verbrechen/10782517-91/pegida-redner-st%C3%BCrzenberger-wegen-verhetzung-verurteilt.csp


Kommentar zu diesem Urteil auf PI:

#58 Der Gekreuzigte   (18. Nov 2015 19:45)  

Quelle: http://www.pi-news.net/2015/11/graz-haft-und-geldstrafe-fuer-stuerzenberger/

Lieber Michael,

nicht einknicken. Potentiell heißt: möglicherweise. Ende er 90-iger Jahre als ich noch Soldat war, hat ein Arzt alle Soldaten als potentielle Mörder bezeichnet.

Der Deutsche Bundeswehrverband wie auch viele Einzelpersonen haben daraufhin Anzeige erstattet. Alle Anzeigen wegen Beleidigung, Herabwürdigung eines Berufsstandes wurden fallen gelassen. Es kam nie zu einer Anklage.

Wenn ich morgen die Meinung äußere: Alle Richter sind potentielle Gesinnungsrichter als Roland Freisler können die mich alles. Aber wirklich alles. Nur nicht verurteilen. Das dürfte in Österreich nicht anders sein. Falls diese potentielle Gesinnungsrichterin Julia Rolanda Freisler-Riffle Dich tatsächlich mit so einem Skandalurteil aburteilen sollte. Geh in Revision. eine Instanz nach der anderen. Bis nach Brüssel. Aber bitte nicht einknicken.


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