In Sachen Strafanzeige gegen Ude: Kein Ermittlungsverfahren gegen Ex-OB

islamisches kulturzentrum Muenchen

Die Justiz wagt es nicht, sich mit dem Islam anzulegen

Jede andere Entscheidung hätte zu einem politischen Erdrutsch nicht nur in Deutschland, sondern auch im Rest Europas geführt: Hätte die Staatsanwaltschaft München gegen Ude wegen des Verdachts auf Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ermittelt, weil er im Kuratorium an entscheidender Stelle für den Bau eines der größten Islamzentren Europas arbeitet, hätte sie - noch undenkbarer - gar ein Strafverfahren gegen Ude eingeleitet: Die von der Politik gezielt durchgeführte Islamisierung Deutschlands wäre plötzlich genauso in Frage gestellt wie die geplante Anerkennung des Islam als  Körperschaft des öffentlichen Rechts. Bislang wurden alle Anzeigen, ob von juristischen Einzelpersonen oder von Organisationen - bezüglich des Verbots des Islam bzw. dessen Einstufung als terroristische Vereinigung - von der Justiz elegant umgangen. Dies trägt erkennbar den Charakter der massiven Beeinflussung der Justiz durch die Politik. Undenkbar - noch - erscheint ein  solcher Schritt, unkalkulierbar scheinen - noch - die europäischen und weltweiten politischen Auswirkungen einer eventuellen Verbotseinleitung gegen den Islam. Doch die Gesetzeslage ist klar: §129a StGB definiert eine terroristische Vereinigung wie folgt (verkürzt):

"(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. Mord oder Totschlag  oder Völkermord  oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit  oder Kriegsverbrechen oder
2.Straftaten gegen die persönliche Freiheit 
zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden zuzufügen."

All das trifft zweifellos auf den Islam zu. Diese Religion droht jedem Moslem mit dem Tod, sollte er sich entschließen, den Islam zu verlassen. Und sie bedroht alle Nichtmoslem mit ihrer physischen Vernichtung, falls sie nicht den Islam als Religion annehmen. 300 Millionen Menschen mussten dies bereits mit ihrem Leben bezahlen. Zu behaupten, dies alles hätte nichts mit dem Islam zu tun, ist angesichts der klaren Faktenlage unhaltbar.

***

 

Von Michael Mannheimer, 16.12.2004

Ex-OB Ude darf ungestraft an der Eröffnung des Megaprojekts "Islamisches Kulturzentrum München" arbeiten

Es war zu vermuten: In der Strafanzeige gegen Ude (auf die diverse Blogs, auch PI ausführlich berichteten) wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung lehnt die zuständige Staatsanwaltschaft München I die Einleitung eines Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Oberbürgermeister und jetzigen Vorstand des geplanten islamischen Kulturzentrum (vormalig ZIEM) ab. In der Begründung vom 4.12.2015 heißt es wörtlich:

 

Ermittlungsverfahren gegen Christian Karl Albert Ude

in dem oben genannten Ermittlungsverfahren habe ich mit Verfügung vom 03.12.2015 folgende Entscheidung getroffen:

Von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wird gemäß §152 Abs 2 StPO abgesehen.

Gründe:

Es fehlt an dem für die Strafverfolgung zwingend erforderlichen Strafantrag. 

Die beabsichtigte Gründung eines islamischen Kulturzentrums stellt keine Straftat dar.,

 

Mit freundlichen Grüßen

gez. Schütz

Staatsanwalt als Gruppenleiter

 

PI berichtet wie folgt über die Strafanzeige gegen Ude:

(Quelle)

Mannh-Ude

Der Islamkritiker Michael Mannheimer (Foto l.) hat am 26. November bei der Staatsanwaltschaft München I eine Strafanzeige gegen den Münchner Alt-Oberbürgermeister Christian Ude (r.) wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung gestellt. Ude ist Vorsitzender des Kuratoriums für das in München geplante Islamzentrum „Münchner Forum für den Islam“ (MFI), das früher großspurig „Zentrum für den Islam in Europa – München“ (ZIE-M) genannt wurde. Nach Überzeugung Mannheimers, der von einem pensionierten Jura-Professor beraten wird, erfüllt der Islam sämtliche Straftatbestände des §129a StGB, da er eine terroristische Vereinigung sei, die aufgrund ihres „Heiligen Buches“ Koran hundertfach zu Mord und Totschlag aufruft.

 

Der Text der Strafanzeige:


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Christian Ude wegen Erfüllung des Straftatbestands des §129a (5) StGB. 

Ude ist in seiner Eigenschaft als Kuratoriums-Vorsitzender des in München geplanten – und von dem internationalen Terror unterstützenden Golfstaat Katar finanzierten – Islamzentrums ein wesentlicher Unterstützer der terroristischen Vereinigung Islam.

Der Islam selbst erfüllt sämtliche Straftatbestände des §129a StGB. Er ist eine terroristische Vereinigung, die zum Mord und Totschlag an Abtrünnigen, aber vor allem an sog. „Ungläubigen“ mehrhundertfach aufruft und diese Praxis bis in die Gegenwart unterstützt und durch die einschlägigen Stellen im Koran bis heute vorschreibt. Bis heute hat der Islam hunderte Millionen sogenannter „Ungläubiger“ allein deswegen getötet, weil sie einen anderen Glauben als den des Islam hatten (Quelle u.v.a.: Meiser, Hans: Völkermorde vom Altertum bis zur Gegenwart). 

Über die betreffenden Stellen im Koran und den Überlieferungen Mohammeds (Hadithe) möge sich die Staatsanwaltschaft selbst kundig machen. 

Eine auch von islamischen Theologen als treffend übersetzte deutsche Koranausgabe ist: „Der Koran“, Reclam, Übersetzung von Max Henning, Einleitung von Prof. Dr. Annemarie Schimmel (Islamwissenschaftlerin)

Weiterführende Informationen: 

Zum Tatbestand berichtet der „Merkur“ über Ude wie folgt:

ALT-OB UDE WIRD MOSCHEE-BOTSCHAFTER

München – In den nächsten Wochen muss Imam Benjamin Idriz der Stadt eine Finanzierung für das geplante Islamzentrum präsentieren. Offenbar hat er bei der Suche nach einem Großspender einen herben Rückschlag erlitten. Jetzt präsentiert Idriz ein prominentes Kuratorium: mit Alt-OB Ude an der Spitze.

Damit liegt die „Unterstützung“ des Islam durch Ude klar auf der Hand.

Zur Rechtslage auch nach § 129a (5) StGB:

In Übereinstimmung mit klaren Gesetzeswortlaut, gefestigter Rechtsprechung und dem Inhalt des Koran mit seinen ca. 200 Gewalt- Raub- und Mordaufrufen fällt der Islam eindeutig unter die §§ 129 ff. StGB.

Gefestigte BGH-Rechtsprechung zur Rechtslage: 

Die §§ 129 ff.. StGB setzen als Vorfelddelikte nach ihrer Struktur nicht voraus, dass überhaupt von den Mitgliedern der Vereinigung konkrete Straftaten begangen werden, solche müssen noch nicht einmal konkret geplant oder vorbereitet sein (vgl. BGH NJW 2005, 80, 81). 

Erst recht ist es nicht notwendig, dass bei den einzelnen Taten alle oder jeweils dieselben Mitglieder der Vereinigung aktiv werden; vielmehr ist auch eine Begehung in wechselnder Besetzung möglich (BGHSt 31, 202, 206). 

Mit Blick auf den Strafzweck der Vereinigungsdelikte (BGHSt 31, 202, 207; 41, 47, 51) ist es erforderlich, aber auch ausreichend, dass die Zwecke oder Tätigkeit der Vereinigung auf die Begehung solcher Delikte gerichtet ist. 

Ein derartiges übergeordnetes Ziel verfolgen die Mitglieder einer Gruppierung typischerweise etwa in den Fällen politisch, ideologisch, religiös oder weltanschaulich motivierter Kriminalität. 

BGH 3 StR 277/09 – Urteil des 3. Strafsenats vom 3. Dezember 2009

zuletzt:
BGH 3 StR 233/14 – Urteil des 3. Strafsenats vom 22.1.2015:
Hooligans als kriminelle Vereinigung

Mitteilung der Pressestelle Nr. 11/2015, Urteil

Vorsorglich:
Eine Berufung auf Grundrechte gleich welcher Art kommt zur Rechtfertigung von Straftaten gleich welcher Art nicht in Betracht (absolut h.M.). Daß die §§ 129 ff. StGB als solche ganz oder teilweise verfassungswidrig seien, ist nicht ersichtlich und wurde noch nie auch nur in Erwägung gezogen.

 

Der Bundespresse-Sprecher der Partei "Die Freiheit" schrieb in einer Erklärung zur Anzeige Mannheimers gegen Ude folgendes:

Für jeden Islamkenner ist es unbestritten, dass die Grausamkeiten und der Terror des Islamischen Staates zu 100% islamisch legitimiert sind. Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat begriffen, dass der Islam aus Saudi-Arabien, wo er Staatsreligion ist, die komplette Ideologie für die Terrormiliz Islamischer Staat liefert. Auch der weltweit gefragte Terror-Experte Peter Neumann sagt:

„Es ist Unsinn, zu sagen, der Terror habe nichts mit dem Islam zu tun. Der IS bezieht sich auf den Islam und seine Quellen.“ 

Der türkischstämmige Autor Zafer Zenocak veröffentlichte bereits im Jahr 2007 in der „Welt“ diese klare Feststellung:

„Der Terror kommt aus dem Herzen des Islam, er kommt direkt aus dem Koran.“

...

Hier weitere Einzelheiten der Strafanzeige, die auch noch aus weiteren Gründen ihre Berechtigung hat:

In dem 38-köpfigen Gremium des Kuratoriums befindet sich der ehemalige Großmufti von Bosnien und Herzegowina, Prof. Dr. Mustafa Ceric. Er hatte im Jahr 2008 schriftlich geäußert:

"Die islamische Verpflichtung auf die Scharia ist immerwährend, nicht verhandelbar und unbefristet."

Damit hat er unmissverständlich den Vorrang der Scharia vor dem Grundgesetz bekräftigt. Neben diesem offensichtlichen Verfassungsfeind ist auch Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime (ZdM) in Deutschland, in dem Kuratorium vertreten. In dessen Charta steht unter Punkt 3:

Die Muslime glauben, dass sich Gott über Propheten wiederholt geoffenbart hat, zuletzt im 7. Jahrhundert westlicher Zeitrechnung gegenüber Muhammad, dem "Siegel der Propheten". Diese Offenbarung findet sich als unverfälschtes Wort Gottes im Koran, welcher von Muhammad erläutert wurde. Seine Aussagen und Verhaltensweisen sind in der so genannten Sunna überliefert. Beide zusammen bilden die Grundlage des islamischen Glaubens, des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise.

Damit beruft sich der Zentralrat der Muslime in seiner Weltanschauung, seiner Rechtsauffassung und dem Verhalten des täglichen Lebens auf den Koran. Dies ist brandgefährlich, denn der Koran beinhaltet eine Fülle von zeitlos gültigen Gewalt-, Kampf- und Tötungsbefehlen, gefordert direkt von dem islamischen Gott Allah, verpflichtend für alle Moslems.

Dieses Kuratorium unterstützt einen Imam, der mit seiner Islamischen Gemeinde Penzberg wegen intensiven Kontakten zu Extremisten von 2007-2010 im bayerischen Verfassungsschutzbericht aufgeführt war. Als Idriz dagegen klagte, verlor er den Prozess vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht.

Den gesamten Text können Sie hier nachlesen.

 


 

Kleines Rechts-Lexikon:

Strafantrag

Ein Strafantrag ist das Verlangen einer Person, dass jemand wegen einer bestimmten Tat strafrechtlich verfolgt wird. Er ist von der Strafanzeige zu unterscheiden (s.u.). Geregelt ist der Strafantrag in Deutschland in den §§ 77 bis 77e Strafgesetzbuch (StGB) und § 158 Strafprozessordnung (StPO).

Rechtsnatur des Strafantrags

Der Strafantrag ist kein Tatbestandsmerkmal, sondern nur Prozessvoraussetzung (Strafverfolgungsvoraussetzung). Die Tat ist daher auch dann rechtswidrig, wenn kein Strafantrag gestellt wird. Im praktischen Sinne kann die Staatsanwaltschaft nur dann ermitteln, wenn ein Antrag vorliegt und wenn tatsächliche Anhaltspunkte für eine begangene Straftat vorliegen. Voraussetzung ist der nötige Anfangsverdacht. Durch Beweisverbote, die regelmäßig bei Informationen im Kernbereich privater Lebensgestaltung entstehen, kann die Behörde im praktischen Sinne keine Verfolgung anstreben, auch wenn es sich nicht um ein Antragsdelikt handelt.

Antragsberechtigung des Strafantrags

Antragsberechtigt ist in der Regel nur derjenige, der durch die Tat verletzt ist, § 77 StGB. In bestimmten Fällen ist das Antragsrecht auch vererblich. Bei Amtsträgern kann den Antrag auch der Dienstvorgesetzte stellen (sog. Beamtenbeleidigung).

Abgrenzung

Eine Strafanzeige ist nur die Mitteilung an ein Strafverfolgungsorgan, dass man Kenntnis von einem Sachverhalt hat, der möglicherweise eine Straftat darstellt. Der Antrag im Sinne von § 171 StPO ist kein Strafantrag in diesem Sinne, da er auch von Dritten gestellt werden kann, die nicht antragsberechtigt nach § 77 StGB sind. § 171 StPO besagt, dass es demjenigen, der einen Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage gestellt hat, mitgeteilt werden muss, wenn die Verfolgung eingestellt wird. Man spricht vom „Strafantrag im weiteren Sinne“.

Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Strafantrag_(Deutschland)


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32 Kommentare

  1. 1

    Dieses Ergebnis war doch (leider) absehbar. Niemand an den entsprechenden Hebeln der Macht in diesem Land gibt zu, daß der Islam die größte und schlimmste Terror-Organisation auf diesem Planeten ist. Nur Idioten glauben weiterhin den faktenfreien Stuß von einem "friedlichen/moderaten" Islam.
    Lieber schließt man Bündnisse bzw. Staatsverträge mit diesem kranken Dreck, wie jetzt in Niedersachsen geplant ist.
    Genau so könnte man auch einen Pakt mit dem Teufel schließen - das käme auf das Selbe heraus.
    Die verfluchte Islamisierung schreitet leider weiter mit Riesenschritten fort ...

  2. 2

    Wir brauchen neuen Ideen.

    Irgendetwas muß dieses Bagage aus dem Tritt bringen können. Im derzeitige Modus stellen die sich bei allem einfach stur und taub, auch die Justiz, auch SIE, die sich auf einem "Reichs-SIE-beweihräucherungstag" feiern läßt, und machen weiter wie gehabt mit Siebenmeilenstiefeln in Richtung EUROMED Mittelmeer-Union, aufgrund welcher auch das "gleichberechtigte" Integrieren aller Religionen dieser Zone, also auch des Islam, zwingend erforderlich wird. So ist das auch geplant und vertraglich besprochen und vereinbart. Nur wir Dupferln sollen halt nix davon wissen, so ist das; genau wie mit dem NSA und anderen globalen "Errungenschaften".

    Je mehr dieser Wirtschaftsraum zusammenschmelzen soll, desto mehr wird der indigene Einwohner mit seinem Protest und seinem Hang zur eigenen Kulturerhaltung mundtot gemacht werden. Zwangsläufig.

    Allein schon deshalb brauchen wir unbedingt eine Partei - und da gibts im Moment nur die AfD -, die dem ganzen Spuk mit der EU und allem darüber hinaus ein Ende macht, indem sie die Wiederherstellung der ehemaligen Grenzen und souveränen Selbstbestimmungsrechte der Staaten al erklärte Zielsetzung erreichen will.

    Nur so gehts. Nur so kann es gehen. Nur so können wir die Bürgergesellschaft und die Demokratie erhalten. Alles andere geht in Richtung brave new world, ala Huxley. SIE und ihre Mannen sind auf dem besten Wege dahin. Ihre Flutung schreitet ohne nennenswerte Unterbrechung voran. Es wird nur ein wenig herumgekeift und palavert. Weiter passiert nix groß.

    Versuche, den Islam zumindest als das zu entlarven, was er ist, wie es MM gerade tut, werden schon im Ansatz beukottiert. Wie Kleine-Hartlage so schön ausgeführt hat, Internationale Verträge stehen vor nationalen... daher schweigt auch die Justiz in fröhlichem Einvernehmen. Sie scheint mit all diesen Vorgängen hier nicht die geringsten Probleme zu haben.

  3. 3

    @ThomasD 1

    Besser hätte man es nicht Ausdrücken können.

    Solange das Volk nicht aufsteht und sämtliche Politiker aus den Rathäusern, Landtagen und Bundestag rausschmeißt, wird in diesem Land nichts aber auch Garnichts passieren. Ganz im Gegenteil es geht immer so weiter. Es interessiert die Politik nicht was das Volk möchte. Die haben einen Plan aufgedrückt bekommen und den müssen sie durchziehen.

    Nicht Wundern nur Staunen ob der Tatenlosigkeit des Deutschen Volkes.

  4. 4

    Damit war zu rechnen, da der OBERSTE TERROR-PATE der Welt selbst MOSLEM ist!

    Das hat jetzt der US-Admiral Lyons enthüllt (vielleicht kann man das dieser irrsinnigen "Staatsanwaltschaft" noch "nachschieben"!):

    Das gesamt Obama-Regime ist von radikalen Moslems infiltriert, inklusive der Sicherheitsapparat:

    http://www.hartgeld.com/media/pdf/2015/Art-2015-239-TerrorPate-Obama.pdf

    Dieser Artikel belegt nicht mehr und nicht weniger, daß die USA "offenbar von islamischen Terroristen regiert werden". Über ihre "Marionette" Merkel, die sich in ihrer Karlsruher "Sportpalast-Rede" zum "totalen Krieg" gegen das islamfreie deutsche Volk bekannt hat, steuert das islamhörige US-Regime auch ALLES übrige, was in ihrer "Kolonie Bunzeldeutschland" geschieht! Wie soll da ein solcher bunzel-"Staatsanwalt" was anderes entscheiden, was dieser MACHT-KONSTELLATION wiederspricht?! Gott helfe uns, daß wir den kommenden Bürgerkrieg überleben!

  5. 5

    kein verfahren gg Ude!

    hat jemand ernsthaft was anderes gedacht?

    Nazis dürfen alles. Sogar auf angebliche nazis schimpfen :-))
    kölner Ob roters im jan 15 unterwegs ->

    http://www.schleckysilberstein.com/wp-content/uploads/2015/01/roters-will-wixen-gegen-nazis.jpg?3bce2c

    die erklärung dazu ->
    http://www.schleckysilberstein.com/2015/01/kolns-burgermeister-jurgen-roters-der-voll-verruckte-antifaschist/

  6. 6

    Rassistische Äußerung estnischer Außenministerin gehört nicht zu europäischen Werten

    Als eine überspannte Äußerung bezeichnete der deutsche Publizist und Doktor der Philosophie Hauke Ritz die Worte der estnischen Ex-Außenministerin Kristiina Ojuland über die Flüchtlinge, die nach Europa streben: „Heute kommen sie als süße Kinder mit braunen Augen und in 20 Jahren werden sie dir einfach den Hals abschneiden.“
    http://de.sputniknews.com/politik/20151215/306486124/rassistische-aeusserung-estnischer-aussenministerin.html#ixzz3uVGR0NcF

  7. 7

    Die Äußerung der estnischen Außenministerin ist in meinen Augen eine völlig korrekte Einschätzung!

  8. 8

    Hallo MM

    habe mal recherchiert.
    Heumann Blog der hat aber auch nur Strafanzeige gestellt!
    demzufolge müssten die Staatsanwaltschaft diese
    ja auch zurückweisen .
    Könnten sie Ihn nicht mal fragen? Was sagt ein Schachtschneider dazu . Wäre mal für alle interessant.
    Meine Meinung ist das ist von der Staatsanwaltschaft gelinkt.

  9. 9

    SPD - Ude

    https://www.youtube.com/watch?v=LioIcZk6jis

    . . . . bei 0:52 . . . ein Mann edelsten Charakters . . . . cool , oder ?

  10. 10

    @ Alter Sack #4

    ++ Gott helfe uns, daß wir den kommenden Bürgerkrieg überleben! ++

    Da kann ich Ihnen nur zustimmen !

  11. Bernhard von Klärwo
    Mittwoch, 16. Dezember 2015 18:58
    11

    😛 Die beabsichtigte Gründung eines islamischen Kulturzentrums(abgekürzt iKZ, auch IKZ; vormalig ZIEM) stellt keine Straftat dar.

    Mit freundlichen Grüßen

    ..., Staatsanwalt als Gruppenleiter 😛

    +++++++++++++++
    +++++++++++++++

    Kommentare hier auf dem MM-Blog abzusenden = auch schwierig

  12. 12

    Staatsanwälte sind weisungsgebunden (MAN hätte also anweisen können!!)- und Deutschland unterliegt dem Beatzungsstatut, da hat auch der Zwei plus vier Vertrag nichts geändert (was man hätte tun können, denn jetzt unterliegt auch die ehemalige DDR diesem Statut). ERst wenn die Feindstaatenklausel bei der UN mit eingeschlossenem Firiedensvertrag vorliegt und das deutsche Volk sich in einer Abstimmung eine Verfassung gegeben hat, sind wir souverän. Nur hat sich bisher keine Regierung nach der Wiedervereinigung dazu aufraffen können, bei de UN einen solchen Antrag zu stellen. Ob die westlichen Siegermächte zustimmen würden, wage ich zu bezweifelnm schließlich bezahlen wir noch immer die ,,Besatzungskosten". Und Ude? Der sitzt fest im Sattel!

  13. 13

    @ (Sa)Bine # 10 😉

    Gott wird uns nicht helfen ! Genau so wenig wie er uns 14-18 und 39-45 geholfen hat ! Wir müssen uns selber helfen .
    . . . aber "Michel" liegt immer noch im Koma . . . und ist einfach nicht wach zu kriegen . Erst ein lauter Knall , wird Ihn wach machen !

    . . . . is halt nun mal so . . . 🙁

    LG . . . . 😉

  14. 14

    Terminator #13

    Es gibt das bekannte Sprichwort: "Hilf dir selbst, so hilft dir Gott."

    Zu erwarten/glauben, daß Gott persönlich für uns in den Kampf zieht oder dergleichen, ist natürlich Unfug.

    Ich habe in tiefsten, persönlichen Nöten die Erfahrungen gemacht, daß Gott half, wenn ich inbrünstig um Hilfe gebetet habe.
    Inbrunst (Duden) = starkes, leidenschaftliches, hingebendes Gefühl, mit dem jemand etwas tut, sich zu jemandem, einer Sache hinwendet.

    That's all !

    *******************

    Volle Zustimmung zu:
    . . aber "Michel" liegt immer noch im Koma . . . und ist einfach nicht wach zu kriegen . Erst ein lauter Knall , wird Ihn wach machen !

    LG, Bine 😀

    PS: Ich heiße weder Sabine noch Bine. Meine Schwester (Sabine) wird Bine genannt, ist also von mir "geklaut".
    Meine Klarnamen würden Sie NIE erraten.

  15. 15

    @ Teminator #13

    Nchtrag:

    Nicht nur "Michel" liegt im Koma, auch "Micheline" !

  16. schwabenland-heimatland
    Mittwoch, 16. Dezember 2015 20:30
    16

    Frage_
    gibt es denn keinen professionellen Juristen,Historiker, Volkswirtschaftler,ect. oder alle gemeinsam unter den Patrioten -evtl. vernetzte ZIEM Gegner- um solche Anzeigen, u.a. auch gegen gegen Merkel deren Gesetztesverstöße ect. mit allen notwendigen,fundierten Fakten erfolgreicher vorzubereiten und einzureichen?
    Offenbar reichen die Begründungen eines normalen Bürgers trotz Fachwissen angesichts des deutschen Rechts- und Gesetztesdschungels nicht aus, um erfolgreich gegen derartige Menschen wie Ude, Merkel und Co, oder gegen sonstige div.Projekte in dem bekannten Kontext vorzugehen. Ein gewisses Restrisiko besteht nach wie vor sicherlich, selbst auch bei/mit Spezialisten. Sprichwort -Recht haben und Recht bekommen ist schon immer zweierlei.
    Die ernsthaften Bemühungen von MM war es sicherlich trotzdem wert.
    lieber MM und Stürzenberger ...und was nun ?

  17. 17

    @ Bine # 14

    "PS: Ich heiße weder Sabine noch Bine. Meine Schwester (Sabine) wird Bine genannt, ist also von mir "geklaut".
    Meine Klarnamen würden Sie NIE erraten".

    Ja ja , clever gemacht . Sie sind der Bruder von Bine . . hahahahaha 😉

    Aber mal im ernst , schauen Sie sich mal dieses Video an :

    Sternzeichen der Endzeit ? Die Offenbarung für 2017

    https://www.youtube.com/watch?v=FUXyfRiw6ic

    . . . . und dann lesen Sie mal was unten steht , einfach ein bisschen nach unten scrollen .

    Matthäus 24: 4-9 „Habt acht, dass euch niemand verführt! Ihr werdet aber von Kriegen und Kriegsgerüchten hören…Denn ein Heidenvolk wird sich gegen das andere erheben und ein Königreich gegen das andere; und es werden hier und dort Hungersnöte, Seuchen und Erdbeben geschehen. Dann wird man euch der Drangsal . . . . . . .

    . . . . erschreckend !

  18. 18

    Jesus über die Endzeit

  19. 19

    Die kneifen alle ganz fest die Augen zu. Denn die Erkenntnis, sich den Feind ins Land geholt zu haben wäre zu schmerzlich. Wer seinen Feind nicht kennt, ist ihm willenlos ausgeliefert. Die Politiker und Medienhuren werden noch Toleranz ferdern, wenn hier die ersten Köpfe rollen.

  20. 20

    @ Terminator #17

    @ Bine # 14

    "PS: Ich heiße weder Sabine noch Bine. Meine Schwester (Sabine) wird Bine genannt, ist also von mir "geklaut".
    Meine Klarnamen würden Sie NIE erraten".

    Ja ja , clever gemacht . Sie sind der Bruder von Bine . . hahahahaha

    Lieber Terminator,

    Sie irren sich, ich bin nicht der Bruder, sondern die Schwester. Weiblich stimmt in jedem Fall 😉
    Wir sind 3 Schwestern und haben 1 Bruder.

    SIE kommentieren ja auch nicht mit Ihrem Klarnamen, WARUM sollte ich dies dann tun?

  21. 21

    @ Spirit333 #18

    Danke für das Video.

    Irre ich mich, einige Passagen der "Auserwählten" gehört zu haben? Ich bin mir unsicher.

  22. 22

    @ Bine

    ..Irre ich mich, einige Passagen der "Auserwählten" gehört zu haben? Ich bin mir unsicher.

    Hallo Bine, ich hoffe es geht Ihnen gut!?
    Manchmal sitz ich auf dem Schlauch, so auch jetzt. Ich verstehe Ihre Frage leider nicht. Sorry!

  23. 23

    @ Bine # 20

    Ja , alles in Ordnung ! Es war ja alles nur so zum Spaß . . . 😉

    . . . wenn ich mir dieses Bild angucke wird mir schlecht . Sieht so die Zukunft Europas aus ? Oohhmann , die armen Frauen ! Wer gibt diesen Halbaffen das Recht Frauen so zu behandeln ? . . . und die Welt schaut tatenlos zu ! Schlimm ganz schlimm .

    http://i1.wp.com/michael-mannheimer.net/wp-content/uploads/2015/12/islamisches-kulturzentrum-Muenchen.jpg?w=658

  24. 24

    Hallo Spirit,

    alles gut soweit. Wie geht es Ihnen?

    Ich wollte zu o. g. Video etwas sagen.

    Erstmal, wo sind die berührenden Worte Jeshua's zu finden?

    Ich meine, daß die beiden folgenden, von mir zitierten Sätze aus dem Video auf die Unsichtbaren zutrifft (sie wissen, wen ich damit meine). Sie sehen sich doch als das EINZIGE VOLK, das auserwählt ist. Vllt. irre ich mich auch:

    "...,dann fliehe auf die Berge, wer in Judäa ist..

    Aber um der Auserwählten willen, die er erwählt hat, hat er die Tage verkürzt."

    ****************************************

    Ich habe inzwischen Ihre Kommentare aus dem anderen Strang aufmerksam gelesen.

    Mich hat manches verwirrt, hätte zu anderem auch Fragen.

    Ich werde meine Fragen demnächst in den Strang einstellen. Bitte schauen Sie deshalb hin und wieder dort hinein.

    Vielen Dank und liebe Grüße,

    Bine

  25. 25

    @ Terminator #23

    Alles gut, zumindest zwischen uns.

    *****************************

    Tja, da können wir uns ALLE auf etwas gefaßt machen.
    Ehrlich, ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen, wie das hier alles werden würde.
    Vllt. kommt alles ganz anders, was wir noch nicht wissen und sehen können.

    Ich war heute beim Zahnarzt.
    Bei der Heimfahrt durch zwei der Dörfer, die mit 6 Dörfer zusammen eine sogenannte "Stadt" bilden, werden grade 2 Häuser in Fertigbauweise gebaut, 1 Gebäude der Stadt auf einem großen Areal wurde abgerissen für einen zusätzlichen riesigen Wohnkomplex für die barbarischen, mordlüsternen Ärzte, Ingenieure und Facharbeiter.

    Wir haben bereits sämtliche Turnhallen (selbstverständlich neben Gymnasium, Schule und Kindergärten mit diesem Geschmeiß besetzt.

    Auch eine 8-köpfige Familie wurde aus einem stadteigenen EFH im Spätsommer rausgeworfen, damit diese Zigeuner darin hausen können.

    Schaun mer mal !

  26. 26

    Die Strafanzeige von MM wurde – wie schon von Adolf Breitmeier (12) hingewiesen – vermutlich auf Weisung quasi als „nicht begründet“ zurückgewiesen. Das ist sehr bedauerlich. Andererseits aber fast zu erwarten gewesen, auch wenn anfängliche Hoffnung auf Erfolg bzw. Annahme überwog.

    Interessant in diesem Zusammenhang:

    In „Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam“ von Professor Karl Albrecht Schachtschneider wird beispielsweise unter dem Kapitel „Religionsfreiheit in der Praxis“ auf Seite 23 u. a. folgendes festgestellt: „Keinesfalls kann sich eine Gläubiger oder eine Glaubensgemeinschaft auf den Schutz der Religion berufen, wenn er diesen Schriften die Rechtsordnung insgesamt oder auch nur weitgehend abgewinnen will.“

    Das trifft wohl im Falle des Islam zu, der mit seinem Marsch durch die Institutionen, um die Scharia in unserem Rechtssystem zu etablieren, dieses zu dominieren und schlussendlich abzulösen, bisher sehr erfolgreich ist, wie auch vorliegender Fall zeigt.

    Eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit dem Islam auf rechtlicher Ebene wird offensichtlich gescheut, wie der Teufel das Weihwasser.

  27. 27

    Professor Kevin MacDonald:

    Juden spielen eine „führende Rolle“ Multikulti in Europa auszubreiten.

    In diesem youtube Video macht Barbara Lerner Spectre, die eine von der Regierung finanzierte jüdische Studiengruppe in Schweden leitet, die folgende bemerkenswerte Aussage – bemerkenswert, weil sie anti-jüdische Haltungen und Aktionen nicht irrationalen Vorurteilen zuordnet oder Moslems, die Israel hassen. Statt dessen, sagt sie, ist es wegen der „führenden Rolle“, die von Juden gespielt wird in der Bewegung hin zu Multiculturalismus.

    Zitat aus dem Video:

    „Ich denke, es gibt ein Wiederemporkommen des Antisemitismus, weil Europa an diesem Punkt in der Zeit noch nicht gelernt hat multikulturell zu sein, Und ich denke, wir werden teilhaben an den Geburtswehen dieser Transformation, die stattfinden muß. Europa wird nicht als die monolithischen Gesellschaften bleiben, die sie einmal waren im letzten Jahrhundert. Juden werden im Zentrum des Geschehens sein. Es ist eine ungeheuere Transformation, die Europa machen muß. Sie gehen jetz in den multikulturellen Zustand über und man wird es den Juden übelnehmen wegen unserer führenden Rolle. Aber ohne diese führende Rolle und ohne diese Transformation wird Europa nicht überleben."

    Ihr Kommentar ist ein Beispiel für die jüdische Selbstdarstellung von vor Zeiten: „Ein Licht für die Nationen“ zu sein. Juden retten Europa, indem sie es in den Multikulturalismus führen. Man wundert sich, warum sie denkt, Europa könnte nicht überleben als viele einzel-kulturelle Gesellschaften (eigene Kulturen). Israel und viele andere Gesellschaften funktionieren ganz gut mit einer anerkannten Leitkultur und -Volk und, wie hier wiederholt betont wurde, haben multikulturelle Gesellschaften eine Menge Kosten und keine sichtbaren Vorteile.

    Die bessere Frage ist natürlich, wie Europa den Multikulturalismus überleben kann. Es kann es nicht, nach der Definition.

  28. 28

    A. Merkel ist Jüdin. Noch Fragen?

  29. 29

    @ Bine # 28

    Jo mei . . . das wär doch Super für "Wachtula Zonensis" . In dieser Knesset wär sie doch gut aufgehoben . Dort könnte sie sich doch so richtig austoben .
    Angie , geh nach Hause . . . nach Tel Aviv . . . . und verschone uns mit deinem Hass gegen das deutsche Volk ! Du hast Deutschland genug geschadet .

    Petition richtet sich an den deutschen Bundestag .

    Rücktritt der dt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung .

    https://www.change.org/p/wir-fordern-den-r%C3%BCcktritt-der-bundeskanzlerin-dr-a-merkel-und-sofortige-neuwahl-der-bundesregierung-resignation-of-the-german-chancellor-dr-a-merkel-and-immediate-reelection-of-the-german-government

    Frau Dr. Merkel handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber , sondern auch der EU und ganz Europa. Sie setzt Gesetze außer Kraft , ohne die Folgen zu bedenken . Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr "Herr der Lage“ und somit weder fähig Deutschland zu regieren noch bei für die EU relevanten Belange , weitreichende Entscheidungen zu treffen . . . . . .

    Bitte alle mitmachen . . . . . Juuuhhuuuuuuu 🙂

  30. 30

    Liebe Bine, irren Sie sich nicht.

    Die Auserwählten sind nicht nur in Judäa! Es sind diejenigen, welche das Zeugnis Jesu Empfangen haben und davon sind nur wenige in Judäa zu finden. Aus allen vier Himmelsrichtngen (Matthäus 24) sammelt er seine getreuen oder Auserwählten welche im Buch des Lammes stehen. Diese sind es welche ständig für die Menschen Beten und Gott-Vater bitten, er möge Frieden über deren Häupter bringen. Doch um ihretwillen hat er die Tage verkürzt, sonst würden auch sie verschmachten vor dem Elend.

  31. 31

    Danke Spirit,

    jetzt verstehe ich.

  32. 32

    In einem scharfen Artikel zum Gedenken an den 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz notierte Charles Krauthammer:
    „Der Aufstieg des europäischen Antisemitismus ist in Wirklichkeit nur eine Rückkehr zur Norm. Ein Jahrtausend lang war bösartiger Judenhass – Verfolgung, Vertreibung, Massaker – in Europa die Norm, bis die Schande des Holocaust eine vorübergehende Anomalie schuf, in der Antisemitismus sozial inakzeptabel wurde. Diese Auszeit ist vorbei. Der Judenhass ist wieder da und vollzieht mit beeindruckendem Eifer eine Runderneuerung der Vergangenheit.“

    Es ist die „supersessinistische“ DNA, die sich unter der Oberfläche der Gesellschaft verbarg, die säkularisierte christliche Länder wie Frankreich, Großbritannien und Schweden dazu treibt Islamisten gegenüber Appeasement zu betreiben, die daran arbeiten ihren Einfluss, ihre Anzahl und ihre Dezibel-Level zu verstärken.

    >>> http://www.nefesch.net/2015/12/5028/