CSU beteiligt sich an Internetzensur gegen Islam- und Einwanderungskritik


Auch die CSU ist politischer Haupt-Akteur bei der Vernichtung Deutschlands

“Auch du, mein Sohn?”, soll Cäsar anlässlich seiner Ermordung durch Senatoren gerufen haben, als er unter seinen Mördern seinen wie einen Sohn geliebten Freund Marcus Iunius Brutus Caepio,  genannt Brutus, erblickte. “Auch du, CSU?” dürfen 2000 Jahre später die Deutschen angesichts ihrer Ermordung durch das Merkel-Regime rufen, wenn es war wird, was sich in der CSU anzubahnen scheint: Auf der kommenden Klausurtagung in Wildbad Kreuth will die CSU beschließen, dass soziale Netzwerke gezwungen werden können, „Hassbotschaften“ schon vor der Veröffentlichung zu löschen. die Zielrichtung ist klar: Es geht dabei vor allem um Kritik am Islam – und der von der Politik inszenierten Masseneinwanderung, die bereits biblische Ausmaße genommen hat. Die Antifanten werden weiter den “Volkstod Deutschlands” oder die “Zwangsvergewaltigung deutscher Frauen” skandieren dürfen.

Deutschland am Abgrund. Nur das Volk wird unser Land noch retten können

Michael Mannheimer,  10.1.2016

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Aus: Metropolico, 03 Januar 2016

CSU beteiligt sich an Internetzensur   

Von Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich die CSU den Weg zur Zensur ebnen lassen. Auf der kommenden Klausurtagung in Wildbad Kreuth will die CSU beschließen, dass soziale Netzwerke gezwungen werden können, „Hassbotschaften“ schon vor der Veröffentlichung zu löschen.


Justizminister Heiko Maas (SPD) hat es geschafft, eine „Task-Force für den Umgang mit Hassbotschaften im Internet“ zu errichten. In dieser sind Aktivisten, wie die Vorsitzende der politisch weit links stehenden Antonio Amadeu Stiftung, Anetta Kahane, die sich einst als Informantin der Stasi betätigte, am Werk, um der Meinungsfreiheit in Deutschland weiter schweren Schaden zuzufügen.  Um sein Vorhaben zu verwirklichen, fremdenfeindliches „hate speech“ im Internet, besonders bei Facebook, zu löschen und verbieten zu lassen, bedient sich Bundesjustizminister Heiko Maas der Mitarbeit linker Aktivisten, die „Verstöße“ melden sollen, sowie ein Konsortium aus „informellen Mitarbeitern“, das diese „Beschwerden“ kontrolliert (metropolico berichtete).

CSU, die Meisterin der Zensur

In Sachen Zensur scheint die CSU nun noch einen Schritt weiter gehen zu wollen. Vertreter der Partei sind der Meinung, dass soziale Netzwerke dazu gezwungen werden sollen, schon vor Veröffentlichung „Hassbotschaften“ zu löschen. Die Betreiber der Internetplattformen müssten „eine Weiterverbreitung von gewaltverherrlichenden und extremistischen Inhalten von sich aus umgehend unterbinden“, zitierte die „Welt“ aus einem CSU-Papier mit dem Titel „Terrorismus wirksam bekämpfen“, das am Mittwoch in Wildbad Kreuth bei der CSU-Klausurtagung verabschiedet werden soll.  Volksverhetzende und beleidigende Begriffe müssten bereits zuvor herausgefiltert und automatisch generierte Propaganda-Inhalte durch wirksame Plausibilitätsprüfungen ausgeschlossen werden. Die Christsozialen sehen in ihrem Papier vor, dass die Internetbetreiber mit der Polizei zusammenarbeiten müssen. „Entsprechende Inhalte sind sofort zu löschen, Konten zu sperren und die Sicherheitsbehörden zwingend zu informieren“, so die Vorstellung der CSU, wie mit unserem grundgesetzlich verankerten Recht der Meinungsfreiheit künftig umzugehen ist.  Im sozialistischen Schulterschluss mit Heiko Maas und Katrin Göring-Eckhardt, deren Credo nach einhelliger Meinung von Regierung und Opposition lautet, dass zu unterbindende „hate speech“ nur von „rechts“ kommt, versucht sich nun auch die CSU im Zensur-Geschäft.

„CSU hat sich inhaltlich völlig entleert“

„Die CSU marschiert im Block der Altparteien Seite an Seite mit Kommunisten, Sozialisten und den Grünen“, so die Stellungnahme des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden, Petr Bystron gegenüber metropolico. Die CSU folge dem Oberzensor der SPD, Heiko Maas. „Zensur und Verbote sind das einzige, was dieser überkommenen Polit-Kaste einfällt, wenn sie mit unbequemen Meinungen konfrontiert wird. Das verwundert nicht, denn inhaltlich hat sich die CSU völlig entleert.“ (BS)

Quelle:
http://www.metropolico.org/2016/01/03/csu-beteiligt-sich-an-internetzensur/


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