Vernichtende Kritik aus den eigenen Reihen: CDU-Innenminister wirft Merkel Verfassungsbruch vor

Merkel Verfassungsbruch

Merkels Fall so gut wie sicher

Für Merkel wird es immer enger. Das wahrscheinlichste Szenario ist derzeit, dass sie aus den eigenen Reihen gestürzt werden wird. Untrügliches Zeichen für diese Version des Endes der schlimmsten Kanzlerin seit Adolf Hitler sind zunehmende Kritik aus den eigenen Reihen. Nicht von Hinterbänklern, sondern von CDU-Spitzenpolitikern. Zuerst ihr Kabinettskollege Dobrindt (Verkehrsminister), dann entlarvt Kanzleramtschef Altmeier unfreiwillig die wackelige Position Merkels in einem Anne Will-Interview.

Und nun wirft der Innenminister Sachen-Anhalts Holger Stahlknecht (CDU) Merkel nicht weniger als Verfassungsbruch vor. Genau das, was wir Islamkritiker schon seit Monaten tun. Stahlknecht forderte: „Wir müssen zur Verfassungstreue zurückfinden“. Das bedeute, dass der überwiegende Teil der Flüchtlinge, die jetzt an der deutsch-österreichischen Grenze nach Deutschland kommen wollen, nicht ins Land gelassen werden dürften. „Jeden Tag, an dem es anders gehandhabt wird, wird gegen die eigene Verfassung verstoßen“, kritisierte er.

Ob durch Rücktritt oder durch Sturz: Merkel wird fallen. Das ist so gut wie sicher.

Michael Mannheimer, 21.1.2016

***

Huffington Post, 19/01/2016

Harte Kritik aus den eigenen Reihen: CDU-Innenminister wirft Merkel Verfassungsbruch vor

Die CSU deutete es bisher nur an – jetzt kommt der Vorwurf direkt aus Angela Merkels eigenen Reihen. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) warf der Bundeskanzlerin am Dienstag in einem Interview mit der „Magdeburger Volksstimme“ vor, mit ihrer Flüchtlingspolitik gegen die Verfassung verstoßen zu haben – und forderte gleichzeitig die Schließung der deutschen Grenzen für einen Großteil der Flüchtlinge.

Stahlknecht forderte: „Wir müssen zur Verfassungstreue zurückfinden“. Das bedeute, dass der überwiegende Teil der Flüchtlinge, die jetzt an der deutsch-österreichischen Grenze nach Deutschland kommen wollen, nicht ins Land gelassen werden dürften. „Jeden Tag, an dem es anders gehandhabt wird, wird gegen die eigene Verfassung verstoßen“, kritisierte er.

Mit anderen Worten: Angela Merkel begeht mit ihrer Flüchtlingspolitik Verfassungsbruch.

Aber was wäre die Folge einer Änderung der deutschen Flüchtlingspolitik? Stahlknecht sieht den möglicherweise entstehenden „Verteilungsdruck“ in anderen europäischen Ländern als notwendig an. Die Sorge der Bundesregierung, dass es bei Grenzschließung zu einem massiven Flüchtlingsstau in Österreich und Griechenland kommen könnte, hält er für berechtigt – den damit entstehenden Druck auf andere Länder sieht er als „hilfreich“ an. Andere Nationalstaaten, wie Polen, würden dann über einen Verteilungsschlüssel für Asylsuchende reden müssen, sagte er.

Der CDU-Politiker spricht damit als erster aus, was Seehofer und die CSU bisher nur indirekt durch Juristen thematisierten. Der bayrische Ministerpräsident hatte erst vor einer Woche ein Gutachten im Auftrag des Freistaats Bayern von Ex-Verfassungsrichter Udo di Fabio vorgestellt. Das Papier will beweisen, dass der Bund durch die Weigerung, die Landesgrenzen umfassend zu kontrollieren, wider die Verfassung gehandelt hat.

„Eine Kontingentierung (bei den Flüchtlingszahlen) ist nicht nur zulässig, sondern auch verfassungsrechtlich geboten
„, ergänzte Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) den Vorwurf gegenüber der „Welt“.

Trotz interner Kritik: Mit einer Klage muss Merkel wohl erst einmal nicht rechnen, obwohl diverse Verfassungsrichter und Strafrechtler gute Chancen für einen Gang vor das Verfassungsgericht sehen. Wenn die CSU das tatsächlich tun würde, käme das einem Koalitionsbruch mit der CDU gleich.

Aber: Noch diesen Monat will der Freistaat seine Forderungen nach Obergrenzen in einem ausführlichen Mahnschreiben an die Bundesregierung zusammenfassen – dann wird das Rechtsgutachten sicherlich nochmals eine Rolle spielen. „Die Klage ist immer noch eine Option“, sagte der bayrische Staatskanzleichef Huber dazu gegenüber der „Welt“.

Quelle:
http://www.huffingtonpost.de/2016/01/19/merkel-cdu-verfassungsbruch_n_9016392.html


Tags »

46 Kommentare

  1. 1

    Sie hat ausgedient!

    Kein Mensch mit gesunden Menschenverstand und offenen Augen wird die Obergrenze kritisieren.

    Obergrenze!, die wird automatisch kommen und dann ist der Kulturkampf in vollen Zügen. Dann heißt es Muslims vs. World!!

  2. 2

    Die Angst vor der AfD macht´s möglich, dass vielleicht doch noch Vernunft einkehrtz. Aber das wird ein schweres Aufräumen, mein lieber Mann, das wird happich, für alle.

  3. 3

    Hallo ,

    Bis jetzt glaube ich noch nicht das Frau Merkel den
    Rücktritt wagt .
    Wer kommt dann , Herr Schäuble er wird noch härter
    gegen die eine andere Meinung haben vor gehen.
    Spekuliert wird schon in Berlin …
    Er will unbedingt ein Kerneuropa haben und die national Staaten sollen weg, deshalb hat er auch in einen Interwiev gesagt , “ Wir brauchen das Chaos um unsere Ziele durch zu setzen“
    Ich würde mich sehr freuen , wenn Frau Merkel gehen muss.
    Wer immer noch glaubt Multi- Kulti ist schön der schläft ganz tief und fest !!!

    Gruß

  4. Bernhard von Klärwo
    Donnerstag, 21. Januar 2016 17:01
    4

    ALKOHOLISMUS u. GRÖSSENWAHN SIND EINEIIGE ZWILLINGE
    http://www.fr-online.de/image/view/2013/8/19/24373778,21833055,highRes,pol-merkel-17.jpg
    Die stillose verbrecherische Merkel muß mit Schimpf und Schande davongejagt werden,
    http://www.tz.de/bilder/2013/05/15/2908211/999729350-trudering-kanzlerin-angela-merkel-festzelt-1bk4Wd1ef.jpg
    sodaß sie auch nicht Nachfolgerin von Ban Ki-moon werden kann.
    http://d1.stern.de/bilder/magazin/2008/48/Naegel/5453194_fitwidth_489.jpg
    Es gab auch schon mal Zeitungsartikel online, daß sie Buntesprädikant Gauck beerben sollte.

    All das hat sich das ordinäre, in der Öffentlichkeit mit den Pfoten fressende
    http://i1.web.de/image/810/30667810,pd=3.jpg
    u. saufende,
    http://images01.kurier.at/APA.jpg/620x930nocrop/348.014
    mit ausländischen Männern schmusende,
    http://bc02.rp-online.de/polopoly_fs/dpatopbilder-bundeskanzlerin-angela-merkel-cdu-laesst-1.5382408.1441882662!httpImage/561082896.jpg_gen/derivatives/dx510/561082896.jpg
    Trampel nun versaut!

    Aus Trotz u. Wut über ihre Niederlagen, wird die Despotin erst recht verbrannte Erde hinterlassen wollen.

    Merkel, mit dem vulgären Benehmen einer billigen Betriebsnudel,
    http://www.nwzonline.de/rf/image_online/NWZ_CMS/NWZ/2014-2016/Produktion/2014/07/05/SPORT/ONLINE/Bilder/cropped/3j5x5656-kEi–600×337@NWZ-Online.jpg
    sitzt leider noch auf einem gefährlichen Machtposten u. das wird vielen Deutschen das Leben kosten.
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/wp-content/uploads/2015/11/DWN-Merkel-Fl%C3%BCchtlinge-de-Maiziere-e1446900424851.jpg
    Auch der Islam-Neger Hussein Obama hat schlechte Manieren:
    http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/g7-gipfel-barack-obama-bei-bretzeln-und-bier-mit-kanzlerin-merkel-45785510-41263500/2,w=559,c=0.bild.jpg

  5. 5

    Na und?
    Nach der Wahl wird wieder umgeschwenkt. Man kennt doch
    die „Gouverneure“ von ihrer „Hoheit“ Merkels/Schröders Gnaden!

    Pahhh! Abwählen, die ganzen Laffen!

  6. 6

    Die Deutsche Stimme bringt es auf den Punkt. So sind auch meine persönl. Vermutungen.
    Zitat:

    ….Es ist zu erwarten, dass der CDU-Politiker Stahlknecht nach der Landtagswahl am 13. März 2016 wieder in den alten Trott zurückfallen möchte. Das zu verhindern, wird die Aufgabe einer Opposition sein, die diesen Namen auch verdient. Für seine künftige Arbeit sollte sich der Innenminister seine eigenen Worte einrahmen und übers Bett hängen oder auf den Schreibtisch stellen:

    „Dieser deutsche Staat, der ein Staatsvolk hat, hat den Anspruch, … dass diejenigen, die in politischer Verantwortung stehen, ihre eigene Verfassung, nämlich unser Grundgesetz, auch beachten und anwenden. Daher müssen wir zur Verfassungstreue zurückfinden.“ Dem ist nichts hinzuzufügen….

    Zitatende

    https://deutsche-stimme.de/2016/01/19/innenminister-raeumt-verfassungswidriges-handeln-der-bundesregierung-ein/

  7. Bernhard von Klärwo
    Donnerstag, 21. Januar 2016 17:33
    7

    Das oberste Symbol für die Flutungspolitik mit Fremdlingen, der schlimmste Lockvogel für Pseudo-Flüchtlinge, der Liebling aller Asylforderer, Führerin Merkel, muß jedenfalls weg.

    [Ich wage mal einen Vergleich:
    Mit einem gelungenen Attentat auf Führer Hitler hätte man dem National-Sozialismus eine große Wunde geschlagen, obwohl da noch eine Menge Verbrecher übrig geblieben wären.]

    Ich möchte nicht falsch verstanden werden: wir sind schon zufrieden, wenn Merkel weg vom Fenster wäre. Wir fordern gar nicht ihren Tod; Ausgangssperre – dies wäre human, Zuchthaus aber besser!!!

    ++++++++++++++++

    Wie kommt das Maurerdekolletee zu seinem Namen? 😛
    http://img01.lachschon.de/images/156096_Altabergut_1.jpg

    ++++++++++++++++

    DIE VERSCHLAGENE
    http://www.t-online.de/unterhaltung/tv/id_41175666/sid_40814446/si_0/hoehepunkte-aus-20-jahren-stern-tv-.html

    DIE ÜBERHEBLICHE
    http://image.stern.de/5973034/16×9-1200-675/130b77dc3fb5d27475728d6e1fa828f0/nK/angela-merkel-friedensnobelpreis-jpg–375268ca10e39524-.jpg

  8. 8

    …wird gegen die eigene Verfassung verstoßen…
    – Haben wir den eine Verfassung???
    – Wir haben nur ein Verfassungsgericht!
    Ansonsten haben wir nur ein Grundgesetz welches die Belanger der BRD „GmbH“ und des Personals regelt!

    Und wenn die geht, wer kommt dann!

  9. Bernhard von Klärwo
    Donnerstag, 21. Januar 2016 17:53
    9

    @ stribbl #8

    Habe es jeden Tag erklärt, weshalb Merkel auf jeden Fall weg müsse, zuletzt gerade eben, siehe Komm. #7

  10. 10

    „Für Merkel wird es immer enger . Das wahrscheinlichste Szenario ist derzeit , dass sie aus den eigenen Reihen gestürzt werden wird“ . . . .

    „Ob durch Rücktritt oder durch Sturz : Merkel wird fallen . Das ist so gut wie sicher“ . . . . . .

    Herr Klabautermann , am dem Tag machen wir´n Fass auf , OK ? . . . .
    Fürstenberg oder Oettinger ? ? . . . hähähähä 😉

    . . . aber . . . Äähhmm . . . wer kommt dann ?

    Gesindel Schwan ? . . . oder Ingelore Kraft(los) . . . oder die Göre – Eckardt ?

    Ah , ich habs 🙂 . . Jürjen Tritt-Ihn . . . . oder Sigmar der Rollmops ?

    . . . da bin ich aber gespannt , was dann für ´ne Koriphäe die Bühne betritt !

    . . . muss jetzt zum Kühlschrank . . . unbedingt 😉 . . Wacholder . . 🙂

    PS : „Wachtula Zonensis“ hat sich ihr eigenes Grab geschaufelt !

  11. 11

    80% für Sarrazin, aber bei Wahlen 90% für die Sarrazin-Bekämpfer, ein Paradox
    ——————————————————————–

    Die Wut im Volk nimmt zu, leider noch nicht genug an der Wahlurne:

    ———————————————————————–

    DOKU

    -http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article206943081/Drohungen-gegen-Politiker-Woher-kommt-der-ganze-Hass.html

    Hamburger Politiker werden zunehmend beschimpft und bedroht – bis hin zu konkreten Morddrohungen. Viele Fälle machen fassungslos.

    Hamburg. Wenn dieser Text ein Film wäre, hätte er vermutlich das Prädikat „FSK 16“ – nicht jugendfrei. Denn vieles, was auf den kommenden Zeilen zu lesen ist, ist brutal, pervers, abstoßend oder einfach nur erschreckend. Es geht aber nicht um Fiktion oder um die neusten Ballerspiele, sondern es geht um Politik.

    die erschütternden Erfahrungen von Stefanie von Berg.

    Die Bürgerschaftsabgeordnete der Grünen hat nicht nur ihre Telefonnummer geändert und sämtliche Bilder mit Bezug zu ihrer Familie aus Facebook gelöscht. Nachdem sie wochenlang kaum schlafen konnte, hat sie sich auch psychologische Hilfe gesucht. „Ich fühle mich wie ein Opfer sexueller Gewalt, überschüttet mit perversen Gewaltfantasien, zutiefst angeekelt und beschmutzt“, sagt die 51-Jährige Schulpolitikerin und Mutter eines Sohnes.

    Hunderte Kommentatoren hatten von Berg beleidigt und bedroht, bei Facebook, Twitter, Youtube oder per Mail – aber auch am Telefon. Dem Namen nach urdeutsche Männer…

    Wie aber konnte so ein Hasssturm entstehen? Von Berg hatte am 11. November 2015 in der Bürgerschaft eine kurze Rede zur Flüchtlingspolitik gehalten. „Ich bin der Auffassung, dass wir in 20, 30 Jahren gar keine ethnischen Mehrheiten mehr haben in unserer Stadt“, sagte von Berg. Das würden auch Migrationsforscher prognostizieren. Die Stadt werde eine „superkulturelle Gesellschaft“ sein, so die gebürtige Göttingerin. „Und ich sage Ihnen auch ganz deutlich, gerade hier in Richtung rechts: Das ist gut so.“

    Das Protokoll verzeichnete keine große Aufregung. Die löste die AfD erst einige Zeit später aus. Die Bürgerschaftsfraktion stellte das Video der Von-Berg-Rede am 20. November auf ihre Facebook-Seite und schrieb darüber: „GRÜNEN-Politikerin läßt die Maske fallen (…) Das politische Ziel der Grünen: Es soll keine deutsche Bevölkerungsmehrheit mehr geben.“ Das Video wurde allein über die Facebook-Seite der AfD-Fraktion bis heute mehr als 208.000 Mal angesehen und mehr als 4500 Mal geteilt. Inzwischen kursieren auf Youtube Englisch untertitelte Versionen des kurzen Videoclips.

  12. 12

    Höchste Zeit!
    Aber aufpassen was dann passiert!

  13. 13

    Ein Rücktritt oder Misstrauensvotum kann nur der erste Schritt sein, der hoffentlich bald erfolgt, bevor der Schaden irreparabel groß wird. Dringend notwendig wäre eine strafrechtliche Aufarbeitung der begangenen Gesetzesbrüche. Frau Merkel gehört vor Gericht und muss für ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen werden.
    Das ihre Einladung an die Flüchtlinge der Welt nach Deutschland zu kommen keine spontane Gutmenschen Aktion war beweist das Werbevideo der Bundesregierung welches im Irak und auch in Westlichen Balkanstaaten bereits 2014 über das Internet verbreitung fand.
    https://3c.web.de/mail/client/dereferrer?redirectUrl=http%3A%2F%2Fwww.welt.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2Farticle145792553%2FDer-Werbefilm-fuer-das-gelobte-Asylland-Germany.html

    Bereits Mitte 2014 fühlten sich Iraker und Syrer von der Bundesregierung eingeladen. Das Problem: Es kamen auf diese Art nicht genug um den Arbeitsmarkt so richtig unter Druck zu setzen. Also hat man im September 2015 nachgelegt.

  14. 14

    Es ist bei der Merkel wie bei den GRÜNEN:

    Selbst wenn die gestürzt, verjagt, bestraft werden (würden!!), haben sie in vielen Jahren -vom Wahlpöbel der BRD xmal wiedergewählt mit hohen Prozentwerten- einen derartigen Schaden angerichtet, der nur schwer zu beseitigen sein wird.

    Die Erfahrung lehrt auch, daß selbst bei rigider Politik nicht alle unerwünscht eingesickerten Invasoren wieder rausgeworfen werden (konnten), sie mindestens durch Vermischungen ihren Stempel auf lange hinterlassen haben!!

    Aber ein Volk, das solche Zustände und Minusmenschen-Politiker wählt in die höchste Macht, ist schuldig!!

  15. 15

    1) . Merkels größte Lüge entlarvt !

    Sie hat Deutschlands Souveränität wieder hergestellt . . is doch toll !

    https://www.youtube.com/watch?v=llMR4YTtXZs

    2) . Angela Merkel ….ich lüge wie ich möchte ..

    https://www.youtube.com/watch?v=WcBl55V4KPg

    . . . Oohhmann . . Oohhmann . . Oohhmann ! 🙁

  16. 16

    Aufräumen um Saustall Deutschland

    Ohne eine zweiten Platz der AfD bei den 3 Landtagswahlen am 13.03.2016 denkt CDU und SPD nicht daran die Flüchtlinge die ich persönlich Kriegsdienstverweigerer nenne zum Kriegsdienst in Ihrer Heimat abzuschieben. Das schreckt ab.

  17. 17

    Tritt Merkel zurück, ohne daß es einen Schuß im Dunkeln gibt? Wir werden sehen. Wenn sich immer mehr Gegner aus dem Fenster lehnen, könnte eine Lawine entstehen, die letzten Hinterbänkler machen plötzlich auch mit, die Geschmeidigen wechseln die Position und sagen, sie hätten schon immer dort gestanden.
    Doch was dann? Kommt Gabriel mit RotRotGrün? Dann wäre er dumm, denn die Probleme kann er nicht lösen in eineinhalb Jahren. Die nächste Wahl würde ein Desaster werden für die SPD, nicht für die Grünen.
    Kommt einer von der CDU? Er müßte nicht nur seine Partei wieder vom Kopf auf die Füße stellen, sondern auch den Widerstand des linken Flügels der Sozen überwinden.
    Nein, nach Merkel gibt es wohl nur eine vernünftige Alternative: Neuwahlen.
    Doch erst muß Merkel weg. Und Maas. Und Schwesig. Und die Expertin für Margarine. Und die Misere. Und alle Merkeldomestiken.

  18. 18

    Die Flüchtlingszahlen werden mit Besserung der

    Temperaturen wieder steigen.

    Alle Balkan – Länder sind darauf nicht vorbereitet

    und fordern Deutschland auf etwas zu tun.

    Dies ist der Tenor eines Telefonates mit einem

    Geschäftspartner in Slowenien.

    Das schafft uns !!!!!!!

  19. 19

    Das Tal der Tränen beginnt. Jetzt.

    Vor ein paar Tagen, es waren denke ich 2 Tage vor der Nachricht mit der vor die U-Bahn geschubste ermordete Frau, dachte ich in der U-Bahn auf dem Heimweg vom Arzt, daß es ganz leicht wäre, mit solchen Schubsaktionen großen Schaden anzurichten. Instinktiv habe ich Nachfahren 1 in Richtung Wandseite manövriert. 1 Tag später dann die Tote in den Nachrichten und ich dachte, hat es also doch jemand gemacht.

    Da wir im Krieg sind, denke ich eigentlich andauernd nur noch strategisch. Ich versuche, alle Möglichkeiten auszuloten, wo Gefahren im zivilen Alltag lauern könnten, wie Auto-Amok-Dschihad, Vor-die U-Bahn/Zug-schubsen-Dschihad, Kinder-überfallen-Dschihad, Am-Bankomaten-überfallen-Dschihad, große
    Bahnhöfe meide ich und weise auch die Familie an, dies zu tun.

  20. 20

    Adler1

    Unser Leben ist nicht mehr so schön wie vor

    Jahren.

    Den Krieg in Syrien haben wir nicht angefangen.

    Und ich bin immer noch ein Gegner von Exporten

    von Rüstungsgütern.

    Denn die werden irgendwann gegen uns gerichtet.

    +++++

    Die Peschmerga – Krieger im IRAK verkaufen die

    Waffen aus Deutschland auf dem Schwarzmarkt.

  21. 21

    Liebe Frau Merkel.

    Ich möchte mal was Gutes tun und würde Ihnen

    gerne einen Freiflug der Fluglinie

    MALAYSIA AIRLINES schenken.

    Wohin darf ich das Einfach – Ticket senden?

    Bitte, schreiben Sie es mir.

  22. Bernhard von Klärwo
    Donnerstag, 21. Januar 2016 20:25
    22

    OT

    REGIERUNG u. PROPAGANDA

    BITTE UNBEDINGT LESEN:

    „“Medienkrise und Vertrauensverlust
    Auch Willkommenskampagnen sind Kampagnen

    Von Alexander Kissler 21. Januar 2016

    Kisslers Konter: Der Eindruck ist weitverbreitet, Medien und Politik betrieben in der Flüchtlingskrise eine gemeinsame Kampagne. Armin Laschet (CDU) gab diesem Argwohn neue Nahrung. Die Wirkung ist verheerend. Aus der doppelten Krise könnte ein Staatsversagen werden

    Im Abwärtstrend, der zum Sturz zu werden droht, passt derzeit kein Blatt zwischen Medien und Politik. Beiden wird derart rapide von den Bürgern das Vertrauen entzogen, dass Medienkrise und Politikkrise sich zum Staatsversagen ausweiten könnten.

    Merkels unglückselige Flüchtlingspolitik schwebt als Damoklesschwert über beiden – und dass es noch schwebt, ist die beste verfügbare Nachricht. Immer mehr verfestigt sich bei vielen Mediennutzern der Eindruck, hier stillten zwei gleichermaßen von der Realität abgekoppelte Kasten ihr Machtverlangen auf dem Rücken der Bevölkerung.

    Der Staat gibt vor – der Staatsfunk vollzieht

    u diesem verheerenden Eindruck tragen beide Akteure gleichermaßen bei. Das hat sich nun durch zwei maximal bedenkliche Aussagen gezeigt, von denen seltsamerweise nur eine skandalisiert worden ist.

    Nämlich jene einer WDR-Mitarbeiterin, die im niederländischen Rundfunk erklärte, die Journalisten im eigenen Haus seien „natürlich schon angewiesen, das ein bisschen pro-Regierung zu tun“ – und „das“ meint die Berichterstattung zur Flüchtlingskrise, die in öffentlich-rechtlichen Anstalten „nun einmal in einer eher positiven Weise“ zu betrachten sei.

    Auf einen bösen Nenner gebracht: Der Staatsfunk vollziehe nach, was der Staat vorgebe. Der Versuch eines Zurückruderns zwei Tage später, gewiss nach sorgsamer Einnordung durch den Arbeitgeber, machte die Sache nur schlimmer. Der Anklagepunkt „Lügenpresse“ hat seitdem eine neue Kronzeugin.

    Vielleicht noch bedenklicher war die Aussage Armin Laschets am selben Tag, dem 16. Januar. Merkels allertreuester Paladin, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen CDU, sagte bei deren Neujahrsempfang in Düsseldorf laut Agenturmeldung:

    Die Medien hätten im vergangenen Sommer eine „breite Willkommenskampagne für Flüchtlinge“ gestartet. Lobend erwähnte Laschet diesen Umstand, und um zu verdeutlichen, dass nicht allein und vielleicht nicht einmal ursächlich Angela Merkel „diesem Rausch“ – auch das sagte Laschet wörtlich – anheimgefallen sei.

    Berichterstattung zur Flüchtlingskrise wirkte kampagnenhaft…““
    http://www.cicero.de/medienkrise-und-vertrauensverlust-auch-willkommenskampagnen-sind-kampagnen/60392

  23. 23

    @ Klabautermann 19#

    Ja, Klabautermann, es ist zum auf dem Schiff herumgeisterun und johlen, daß die Planken wanken….

    ich war nie und bin nicht irgendein Freund von Krieg oder Massackern. Bin ja kein Friedenssektenanhänger.

    Waffenverkäufe in Kriegsgebiete, all die zerstückelten Leiber der Verletzten und Toten. Es sind alles Menschen, und erfahrungsgemäß sind in Zeiten der massenwirksamen Vernichtungswaffen meistens die Zivilbevölkerungen die Opfer der Angriffe.

    Auch mich lassen Kinderleichen nicht kalt. Ich lasse mich nur ungern von ein paar Pressefuzzies, die ne schnelle Mark machen wollen, über den Kamm ziehen. All die vielen anderen Kinder in den Häusertrümmern, die nach so einem Luftangriff noch stehen geblieben sind, die zeigen sie ja eher ungern, besonders wenn die USA oder wir NATO-Bündnispartner dabei mitgemordet haben.

    http://ais.rtl.de/autoimg/963319/1200×0/kleines-wunder-in-syrien-maedchen-ueberlebt-luftangriff-auf-aleppo.jpg

    Ich möchte weder, daß Kindern in Syrien ein Leid geschieht, noch daß Kindern in meinem Land Deutschland ein Leid angetan wird.

    Diesmal muß es uns gelingen, den Teufelskries der Greueltaten zu durchbrechen; wir müssen die Kontrolle und die Rechtsstaatlichkeit so schnell wie möglich wieder herstellen.

    Da es sich um eine riesige Staatskriese handelt, müssen wir auch nicht auf unberechtigte Forderungen von Scheinflüchtlingen eingehen. Einfach ohne Prozess ausweisen und Schluß. Rechtsgrundlage für dieses Vorgehen ist die Tatsache, daß es sich beim vorliegenden Fall im Gesamten aus meiner Sicht um einen Fall von Wegfall der Vertragsgrundlage handelt.

    Alle Forderungen, die in Folge dieser fehlerhaften Rechtsauslegung und Handlungsweise der Regierung entstanden sind, sind absolut hinfällig; sie entbehren jeder Vertragsgrundlage. Lediglich Kulanz kann in einigen echten Härtefällen eine Rolle spielen, allerdings auf absolut freiwilliger Basis und ohne jeden Rechtsanspruch. Wir sind Christenmenschen und keine Untiere.

    Wir holen uns unser Land zurück.

  24. 24

    Wer sich in KEINER Weise an seinen Arbeitsvertrag/Amtseid hält und der Firma permanent schadet, der fliegt raus und zwar fristlos !!!

    Wir können vielleicht noch vor unserem „Rechts-Staat“ Respekt haben, zumindest noch vor den Resten unseres „Rechts-Staates“, die gegenwärtig noch übrig geblieben sind, nach diesem „linken-NAZI-Terror“ der „linken-NAZI-Bande“ und der „links-kriminellen-Volksbeschimpfer“ gegen ALLE 80.000.000 Bürger !!!

    Wir dürfen aber KEINEN Respekt vor jedem Gefühlstoten „linken-Volks-Mörder“ und KEINEN Respekt vor jedem Gefühlstoten „linken-geisteskranken-Dummschwätzern“ haben, die sich hier mit Hilfe der „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ und deren „links-kriminellen Terror-Schergen“ in irgendwelche Ämter gemogelt haben !!!

    Wenn diese geistekranken und Gefühlstoten “ linken-Volks-MÖRDER “ vor uns und unseren Ängsten keinen Respekt haben, dann verdienen diese geisteskranken und Gefühlstoten „linken-Volks-Mörder“ auch KEINEN Respekt, sonst MORDEN diese Gefühlstoten „linken-Schmarotzer“ und geistekranke „linke-Parasiten“ einfach weiter und sagen dann noch, das Volk scheint ja zufrieden zu sein mit seinem Untergang !!!

    Für diese geistekranken und Gefühlstoten “ linken-Volks-MÖRDER “ muss es endlich mal sehr, sehr ungemütlich werden und auch für diese Gefühlstoten und perversen „linken-Volks-MÖRDER“ und die notorischen Lügner der „links-bunten NAZI- Lügenpresse“ MUSS es endlich mal sehr ungemütlich werden, sonst MORDEN die uns einfach auch weiterhin, Gefühlstot, verlogen und pervers wie diese “ linken-Volks-MÖRDER “ ALLE sind !!!
    .

    Wer sich in das Reichskanzleramt gemogelt hat und sich NICHT an den abgelegten Amtseid hält, der ist auch KEIN Reichskanzler sondern NUR ein mieser, gefährlicher und lumpiger „Betrüger“ der da im „links-verseuchten Irrenhaus-Reichstag“ sein linkes-Unwesen treibt und der hat deswegen auch KEINE Immunität !!!

    Kann also von JEDERMANN festgenommen werden, bevor die Firma deswegen kollabiert und zwar festgenommen MIT dem kompletten “ links-kriminellen Völker-MORD-UMFELD“ die durch „Tun oder Unterlassen“ ALLE mitgewirkt haben am Untergang Deutschlands und an der Belästigung und an der Ermordung von Deutschen !!!
    .

  25. 25

    .
    Wer hat denn da alles NICHT aufgepasst? Wie konnte denn dieses miese, lumpige und brandgefährliche linke „Völker-MORD-Monstrum“ überhaupt in so ein wichtiges Amt sich rein mogeln ???

    Der Deutschen-feindliche, links-radikale Saumagen-Fresser, ein strammer „NAZI-Hitler-Junge“ hatte dieses linke „Völker-MORD-Monstrum“ und „linken-Klassenfeind“ angeschleppt und ist somit auch mitschuldig an diesen heutigen links-verursachten Deutschland-Vernichtungs-Zuständen hier in UNSEREM Deutschland !!!

    So etwas darf es NIE mehr geben ! . Wir haben so ein schönes Land und sind so ein nettes, viel zu fleißiges, viel zu geduldiges Deutsches Volk, aber in die „linke-NAZI-Politik“ mogeln sich, überwiegend durch Betrügereien nur die miesesten, kränksten, perversesten und extrem sozial gestörten hinein. Schluss damit !!!

    Wo bleibt die Opposition, die durch gemeinschaftliche Betrügereinen der “ NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ und deren links-kriminellen „NEONAZI-Terror-Schergen“ ausgegrenzt wurde !!!

    NIE mehr kranke und wahnsinnige Volksbeschimpfer in der Politik oder in wichtigen Ämtern wenn die korrupt, pervers, wahnsinnig und unmenschlich wie gegenwärtig sind !!!

    Volksbeschimpfungen, Realitätsverweigerer, linke-Spinner und Islam-Kollaborateure, das sind ALLES reine „linksradikale NAZI-Verhaltensmerkmale“, denn NUR die echten „Original-NAZIS“ verhalten sich so und sind daran als „Original-linke-NAZIS“, an diesen NAZI-Verhaltensmerkmalen eindeutig erkennbar !!!

    Wieder hat sich dieses linke-NAZI-Pack in die Regierung geschlichen unter lautem Geschrei gegen UNSEREN „Rechts-Staat“, den die linken-NAZIS nun schon wieder ausgehebelt haben, genauso wie „Damals“ es auch so war !!!
    .

  26. 26

    :
    Aussagekräftiges „links-kriminelles Horror-Gedicht“ von der geisteskranken, schwachsinnigen, Deutsche-Rasse-Hasserin und Deutschen-feindlichen, unmenschlichen, kinderlosen Volks-MÖRDER-Monstrum“, die KEINEN Respekt hat vor den 80.000.000 Menschen, für die diese Völker-MORD-Hexe eigentlich die Verantwortung tragen sollte, aber hier NUR Unsinn labert wie „Wir scha-ißen da-rauf“ !!!

    „Ewige SCHANDE über solche Gebilde, die sich hier so gersteskrank und zerstörerisch verhalten“ !!!

    „Ewige SCHANDE über die NAZIS von der „links-bunten NAZI-Lügenpresse“, die hier mal wieder an aller Erster Stelle Völker-MORD betreiben, genauso wie diese gleichen UNMENSCHEN „links-bunten NAZIS der Lügenpresse“ den Völker-MORD an den Juden links-medial betrieben haben und auch den Libyschen Präsidenten Gadafi auf dem Gewissen haben !!!

    Für dreckiges und blutiges Geld machen diese „links-kriminellen NAZIS“ der „links-bunten NAZI-Lügenpresse“ das !!!

    „Revolution von Oben

    Ernst Thälmann, schreite du voran,
    ich lieb‘ den Sozialismus,
    drum steh ich hier nun meinen Mann,
    weil Revanchismus weg muss.

    Schon lange will das rote Heer
    den Feind eliminieren.
    Ich brauch‘ hierfür kein Schießgewehr –
    ich werd‘ ihn infiltrieren!

    Ich werd Chef der BRD,
    – der Klassenfeind wird’s hassen! –
    und folg‘ dem Plan der SED,
    sie pleitegeh’n zu lassen!“
    .

    Mit so einem Menschlichkeit verachtenden und Hasserfüllten Hintergrund hätte dieses Völker-MORD-Monstrum nicht einmal einen Job als Straßenkehrer bekommen, aber für Ämter in der völlig verwahrlosten, links-verseuchten NAZI-Polit-Landschaft, da reicht das. So eine SCHANDE für die gesamte Welt !!!
    .

    .
    Das hat die rassistische, Deutsche-Rasse-Hasserin und Deutschen feindliche, unmenschliche, kinderlose Volks-Mörderin Angela Merkel aus unserem einst so friedlichen Deutschland gemacht und das ganze linke-NAZI-Pack, das hier im Video Straßen-Krieg macht wird von den links-kriminellen „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ gesteuert und von links-staatlichen Betrügern bezahlt !!!

    Krieg in Hamburg durch die NAZI-Bestien-Gewerkschaften und deren rote-Schergen:

    Riots – 21.12.2013 – Hamburg, Schanzenviertel – Rote Flora – 14 min – HD
    https://www.youtube.com/watch?v=4Aw0CtCSUdk
    .
    .
    .

  27. 27

    .
    Mit den links-kriminellen-Gewerkschaften und ihren links-radikalen Terror-Banden hat man extrem bösartigen, extrem kriminellen und extrem verantwortungslosen ANTI-menschen viel zu viel uneingeschränkte Macht gegeben und diese linken-Verbrecher-Banden über die Gesellschaftliche Ordnung gestellt. Das ist extrem verantwortungslos und TÖDLICH !!!
    .

    Diese unangemessene, uneingeschränkte Macht haben diese verfluchten links-kriminellen Gewerkschaften dazu missbraucht, den linken-NAZI-Terror wieder in Deutschland aufzubauen und durch illegale Einflussname ihrer linken-Schmarotzer und linker-Parasiten der Gewerkschaften in ALLEN Betrieben und in ALLEN Verwaltungen, den linken-Gesinnungs-Terror in UNSEREM Lande wieder zu verankern, genauso wie „Damals“ es ganz genau so war !!!

    OHNE illegale Einflussname der links-kriminellen „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ und ihren NUR-linken-Terror-Banden der „linken-Terror-Gewerkschaften“ wäre dieser tödliche links-Ruck hier in Deutschland gar nicht möglich gewesen. Deswegen haben diese linken Volks-MÖRDER und linke „Auto-Anzünder“ der „links-kriminellen NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ auch ALLE so eine panische Angst vor einem gut funktionierenden „Rechts-Staat“ !!!

    Vor UNSEREN Augen begehen diese völlig entgleisten „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ und ihre Hirntoten Rindviecher, die „NEONAZI-Antifa-Terror-Schergen“ Terroristen der gleichen „NAZI-Gewerkschaften“ wie „damals“ einen extrem brutalen und extrem dreisten Staatsstreich“ in ihrer offenen Aversion gegen einen gut funktionierenden „Rechts-Staat“ und die zuständigen, für den „Staats-Schutz“ zuständigen Behörden unternehmen gar nichts um diesen Staatsstreich der links-kriminellen „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ und deren links-radikale Terror-Banden der „NAZI-Gewerkschaften zu verhindern !!!
    .
    NAZIS von der „Lügenpresse“ haltet endlich eure NAZI-Fresse, ihr verfluchten links-kriminellen-Volks-MÖRDER !!!

    .

  28. 28

    .
    Es fragt sich gar nicht mehr, wieso diese „linke-NAZI-Pest“ mit ihren verfluchten geisteskranken „NEONAZI-Antifa-Terror-Schergen“ Terroristen nun wieder aufmarschiert, sondern die Frage ist, warum diese „linke-NAZI-Pest“ und ihre links-kriminellen-Terroristen niemals weg war, sondern sich so lange in den verfluchten, links-kriminellen „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ und deren linke-Terroristen verstecken konnte !!!

    Die verfluchten links-kriminellen „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ und ihre geisteskranken und extrem links-brutalen „NEONAZI-Antifa-Terror-Schengen“ Terroristen der „NAZI-Gewerkschaften“ sind der „Plan-B“ der „links-braunen-NAZIS“ von „Damals“, die sich nun wieder mit ihren linken-Terroristen und den NAZIS von der „links-bunten NAZI-Lügenpresse“ an die alleinige Macht terrorisieren wollen mit den „links-kriminellen-Terroristen“ der „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ !!!

    „Mit lautem Geschrei gegen UNSEREN „Rechts-Staat“ und mit lautem Geplärr gegen „Recht und Ordnung“ kommen die gleichen „links-kriminellen-NAZIS“ von „Damals“ nun wieder von linkes her angeschlichen, genau so wie es „Damals“ auch ganz genau so war !!!

    Die „linken-Massen-MÖRDER“, die „linken-Volks-MÖRDER“ und sonstige „linke-Schwerstverbrecher“ empfinden die konsequente Anwendung von „Recht und Ordnung“ als angeblich radikal — „krankes-perverses-linkes-Verbrecher-Pack“ !!!

    „Die perversen, geisteskranken und völlig entgleisten „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ und ihre links-kriminellen „NEONAZI-Antifa-Terror-Schergen“ Terroristen der gefährlichen „NAZI-Gewerkschaften“ empfinden Richter und Staatsanwälte als rechts radikal, wenn diese konsequent „Recht und Ordnung“ anwenden“ !!!

    „Die konsequente Anwendung von „Recht und Ordnung“ durch unseren „Rechts-Staat“ wird von allen „links-kriminellen-Gesetzlosen“ und auch von den links-kriminellen „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ und ihren linken-Terror-Banden, den geisteskranken, links-brutalen „NEONAZI-Antifa-Terror-Schergen“ Terroristen der „NAZI-Gewerkschaften“ als angeblich rechtsradikal verschrien und so permanent verunglimpft“ !!!
    .

    Deutschland gegen ALLE links-kriminellen „linken-Gesetzlosen“ !!!
    .
    ::

    .
    „Anständige Menschen hier im Lande haben vor einem gut funktionierenden „Rechts-Staat“ absolut NICHTS zu befürchten“ !!!
    .
    .

    „NUR extrem kriminelle, linke-Verbrecher-Banden haben permanent eine panische ANGST vor „Recht und Ordnung“ und kämpfen deswegen gegen einen gut funktionieren „Rechts-Staat“ um ihren linken-Terror und linke-Gesetzlosigkeit ungestört weiter führen zu können“ !!!
    .

    „Wir hassen das „rechte“ Besitzbürgertum“

    das sagt der „links-radikale, Deutschen-feindliche NAZI-Sozialist Joseph Goebbels“, der Leiter der „links-braunen NAZI-Lügenpresse“, der auch HEUTE wieder die „links-bunte NAZI-Lügenpresse“ mit der kranken linken NAZI-Ideologie versorgt, genau so wie „Damals“ es genauso war !!!

    „Da haben wir`s also, das ist der BEWEIS, denn am Kampf gegen den „Rechts-Staat“ und am Kampf gegen „Recht und Ordnung“ sind die links-kriminellen „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ eindeutig als erneut aufmarschierende links-radikale NAZIS zu erkennen. Deutlicher geht es wohl kaum noch“ !!!

    NAZIS von der links-kriminellen „NAZI-Lügenpresse“ haltet endlich eure linke NAZI-Lügen-Fresse, ihr seid ganz zweifellos die Erben vom „links-radikalen, Deutschen-feindlichen NAZI-Sozialist Joseph Goebbels“ !!!
    .

    .
    „Die links-kriminellen „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ mit ihren „linken-Terror-Banden“ haben UNSER Deutschland auf dem Gewissen“ !!!
    .

    „Ewige Schande und ewige Verachtung deswegen für diese verfluchten, UN-menschlichen und Gesetzlosen „NAZI-Bestien-Gewerkschaften“ und ihren links-kriminellen, geisteskranken „NEONAZI-Antifa-Terror-Schergen“ Terroristen dieser verfluchten NAZI-Gewerkschaften“ !!!
    .
    Hört endlich auf gegen UNSEREN schönen „Rechts-Staat“ zu pöbeln, ihr verfluchtes „links-kriminelles-Verbrecher-Pack“ !!!

    Außer euch ihr „linken-gesetzlosen-Verbrecher“, außer euch hat hier NIEMAND ein Problem mit „Recht und Ordnung“, deswegen hört endlich auf mit eurem ganz privaten HASS gegen den „Rechts-Staat“ und unterlasst es gefälligst hier noch Andere mit rein zu ziehen in eure ganz privaten Ängste vor „Recht und Ordnung“, ihr verfluchten linken, Gefühlstoten Psychopathen !!!

    Im abscheulichen „linken Eck“ stinkt es ganz abscheulich nach linkem-Verbrechen, linker-Gewalt und linken-Massen-MORD. Zur ewigen Hölle mit den geisteskranken linken-Geisterfahrern, die uns hier ALLE umbringen wollen !!!

    Der „Kampf gegen links“ ist OBERSTE Bürgerpflicht !!!
    .

    Deutschland gegen diese linken-Volks-MÖRDER !!!

    Deutschland gegen den linken-NAZI-Sumpf !!!

    Deutschland gegen links !!!
    .
    .
    .

  29. Bernhard von Klärwo
    Donnerstag, 21. Januar 2016 21:12
    29

    OT

    UNDANK IST DER ISLAMISCHE LOHN FÜR GUTHERZIGE KAFIR-FRAU

    BITTE KEINE SCHADENFREUDE!

    DEN MUSELMÄNNERN GEHÖRT UNSERE GANZE VERACHTUNG!

    ÖSTERREICH

    20 geile arabische Krieger gehen auf Gutmenschin los:

    „“Schluchzend und völlig traumatisiert berichtet die blonde Wienerin von den Attacken der bis zu 20 Asylwerber.

    „Ich wollte nur mit meinem kleinen Mops eine Runde um den Häuserblock gehen. Da ist dieser Pulk an Arabern dahergekommen“, schildert die Therapeutin, die selbst immer wieder Flüchtlingen hilft.

    Minuten später wurde sie in der Koppstraße von einem Ring an Männern eingeschlossen, massiv bedrängt und auch bespuckt…

    Anita Z. meldete den Angriff des Sexmobs bei der Polizei, wo sie auf verständnisvolle Beamte traf, wie sie betont. Aus dem Haus traut sie sich vorerst aber nicht…““
    http://www.krone.at/Oesterreich/Wienerin_von_Maennergruppe_bedroht_und_bespuckt-Voellig_traumatisiert-Story-492219

  30. 30

    + + + + + + + EILMELDUNG + + + + + + +

    Imam macht Opfer von Sexattacken für Übergriffe verantwortlich !

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/imam-macht-opfer-von-sexattacken-fuer-uebergriffe-verantwortlich/

    KÖLN. Der Kölner Salafisten-Prediger Sami Abu-Yusuf hat die Frauen eine Mitschuld an den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht durch ausländische Männer gegeben .
    „Einer der Gründe weswegen muslimische Männer Frauen vergewaltigten oder belästigten , ist , wie sie gekleidet waren . Wenn sie halbnackt und parfümiert herumlaufen , passieren eben solche Dinge . Das ist wie Öl ins Feuer gießen!“, sagte er dem russischen Sender REN TV.

    Warum jagen wir diesen Dreck nicht aus unserem Land ? ?

  31. 31

    Reinste Nebelkerzenwerferei VOR den Wahlen.
    NACH den Wahlen gehts weiter ins Verderben wie bisher.

    Nach der Wahl ist vor der Wahl.

    Selbst wenn Merkel weg ist, kommt der nächste Saubazi ans Ruder.

    ES KANN SICH NUR ETWAS ÄNDERN, WENN DER GANZE SAUSTALL AUFGELÖST WIRD !!!
    ALLE MÜSSEN AUS IHREN ÄMTERN GEJAGT WERDEN, VOM BUNDESKANZLERDARSTELLER BIS ZUM UNTERSTEN BÜTTEL !!!

  32. schwabenland-heimatland
    Donnerstag, 21. Januar 2016 22:33
    32

    Heute in den SWR Fernseh Nachrichten.

    Julia Klöckler hat eine Fernseh- Podiumsdiskussion abgelehnt weil offenbar die SPD und Grüne damit gedroht haben , ihre Teilnahme an den TV-Runden abzusagen, sollte die rechtspopulistische AfD ebenfalls eingeladen werden. Der SWR entschied sich daraufhin, nur Vertreter der aktuell in den Landtagen vertretenen Parteien in die Runde aufzunehmen: In Mainz sind das neben SPD und CDU die Grünen, die gemeinsam mit den Sozialdemokraten die Regierung stellen.

    Klöckner selbst äußerte sich ebenfalls zu ihrer Absage: „Es geht nicht primär um die Absage an die AfD“, sagte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende der Tageszeitung „Die Welt“. „Für einen solch inszenierten Regierungstalk, wie jetzt in Absprache mit dem Regierungslager vorgesehen, stehe ich nicht zur Verfügung.“ Auch die Spitzenkandidaten von FDP und Linken seien nicht eingeladen. Diese Entscheidung werde der AfD nutzen. „Statt sie mit Argumenten zu entzaubern, werden sie nun zu Märtyrern“, sagte Klöckner.

    Soll nun also die CDU und SPD die Farce Discussion nun allein führen? Das würde bestimmt auch J.Klöckler passen. Auch Ihre Argumentation ist an Heuchlerei nicht mehr zu toppen. Ist das noch Meinungsfreiheit, hat das noch mit Demokratie und Wahlkampf zu tun – oder um einen Wahkampf mit gleichen Mitteln? Niemals -es ist eine Farce. Seit die AFD die Umfrageergebnisse aufmischt geht bei allen
    die große Angst um. Deshalb versucht man mit allen Mitteln die erstarkten Herausforderer auszugrenzen.
    Wir Bad. Württ. Bürger werden in den nächsten Wochen noch einiges an Diffamierungen und Rechtsbeugungen gegen Andersdenkende und die AFD erleben. Wahnsinn was in Deutschland abgeht.
    Siehe dazu auch ein Kommentar des SpOn,Zitat:
    „Die jüngste Nachricht ist ein Dokument der Hilflosigkeit“:
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-in-der-elefantenrunde-ausblenden-hilft-nicht-kommentar-a-1073226.html#utm_source=politik#utm_medium=medium#utm_campaign=plista&ref=plista

    wenigstens hat da ausnahmensweise nun der SpOn in den eigenen Spiegel geschaut. Oder es blieb ihm nichts anderes übrig?!

  33. 33

    Adler1

    Ich war lange bei der Bundeswehr um sehen zu

    müssen welche schreckliche Wirkung Waffen

    entwickeln.

    Ich bin nicht gegen die Rüstung. Es muss immer

    eine Rüstung geben um sich zu wehren.

    Aber nur um sich zu wehren.

    Wir in Deutschland haben viele Konzerne die

    Waffen herstellen.

    Dies sollte aber alles bei uns bleiben oder

    höchstens an die NATO – Partner geliefert

    werden.

    In Deutschland wurde bisher 10 % der Masse

    an Intelligenz in die Entwicklung von Waffen

    gesteckt.

    Das muss vorbei sein. Wir dürfen dies Resourcen

    nicht dafür verschleudern.

    Es gilt vielmehr sie anderorts ein zu setzen.

    Wir müssen das führende Land in der Anmeldung von

    Patenten bleiben.

    Mit dem Bevölkerungsabfall des Nahen Ostens oder

    Nord – Afrikas wird dies allerdings schwieriger.

    Einen schönen Abend
    Ich gehe jetzt noch ein bisschen auf die
    Planken und erschrecke ein bisschen die
    Seemänner

  34. 34

    @ Bine #30

    Ja, solange die „Flüchtlings“-Politik zum „guten Geschäft“ wird, sind Deutschland und die Deutschen NICHT MEHR ZU RETTEN – hier, man lese diesen Bericht Ulfkottes über diesen „SAUSTALL BRD“:

    http://www.info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/skrupelloses-abkassieren-spd-politiker-und-die-asylindustrie.html

    Normalerweise würde man da sagen: „Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten“ – der „SAUSTALL“ ist aber viel größer als diese Machenschaften einiger Provinz-SPDler: Kein einziger fremder „Zivilokkupant“ oder „Illegaler“, der es über die Grenze geschafft hat, könnte hier Fuß fassen und würde schlicht verhungern, wenn nicht eine Armee von D E U T S C H E N KOLLABORATEUREN bereit stünde, die diesen illegalen „SAUSTALL“ geschaffen hat und „am Leben“ erhält (und sich in vielen Fällen selbst eine „goldene Nase“ daran verdient). Selbst wenn Merkel morgen von ihren eigenen Parteigenossen „fallen gelassen“ würde, so bliebe doch die unendlich große Aufgabe bestehen, DIESEN SAUSTALL AUSZUMISTEN, an dem sich Vertreter fast aller Parteien und sonstiger Institutionen schadlos halten, WIE SCHWEINE AM FUTTERTROG!

  35. 35

    @ Alter Sack #33

    Volle Zustimmung!

    Durch das ganze Hereinschaufeln der Invasoren kann sich eine gigantische Asylindustrie gigantische Geldsummen in ihre Taschen schaufeln !

    Man kann nur hoffen, daß sie ALLE die Rechnung ohne den Wirt gemacht haben.
    JEDER Mensch erntet, was er sät.

  36. 36

    Och Leute…. 🙁

    Es stehen wichtige Wahlen an !

    NUR DESHALB werfen diese Gestalten wie Dobrindt und Genossen nur so um sich mit Nebelkerzen.
    Es geht ausschließlich um den Erhalt ihrer Macht und Futtertröge !!!!

    Auf deren Gelabere sch… ich !

    **************

    Zur Erinnerung:

    Die Raute auf einer Pressekonferenz in 2008:

    „Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.“

  37. 37

    Passend zum Thema ein Auszug aus dem Kommentar von
    M. Winkler vom 21.01.2016:

    Der 13. März ist Wahl- und damit Stichtag. Ab dann kann die Politik für den Rest des Jahres ungestört schweinigeln. Das heißt, nach Herzenslust das Volk belügen und betrügen, die Steuern erhöhen, kriminelle Ausländer ins Land holen und Waffen an Israel verschenken. Wobei, Pfuschi von den Laien hat so gut wie nichts, was Israel noch haben möchte. Selbst die gegen den Islamischen Staat eingesetzten Tornados sind dank einer kürzlich erfolgten Nachbesserung nicht mehr nachtflugtauglich. Alle Gesetze, die jetzt noch in der Schublade bleiben, werden ab dem 14. März herausgeholt. Das ist dann auch ein guter Termin, um die Sparer zu enteignen, zu Gunsten der Rapefugees, natürlich. Wir haben es in den letzten Jahren zur Genüge erlebt: Kein Gesetz und kein Gerichtsurteil ist bösartig und hinterhältig genug, wenn es gegen Deutsche gerichtet ist. In diesem Sinne werden wir ein tolles Osterfest und ein noch großartigeres Pfingsten erleben.

    http://www.michaelwinkler.de/Kommentar.html

  38. 38

    Was nützt es uns, Neuwahlen herbeizusehnen, solange wir nicht wissen, wie der nächste US-Präsident heisst?!
    Amerikas Wahlentscheidungen werden mehr Einfluss auf unsere Zukunft haben als der nächste deutsche Kanzler, von daher sollte man sich nicht zuviel von einem Abgang der psychisch stark mitgenommenen, moralisch zerrütteten, geistig verwirrten und merkelich gealterten Noch-Kanzlerin erwarten…

  39. Bernhard von Klärwo
    Donnerstag, 21. Januar 2016 23:47
    39

    „“Flüchtlingskrise: Merkel-Kritiker flirten mit Kanzlerinnensturz
    SPIEGEL ONLINE? – vor 3 Stunden
    Kann Angela Merkel über die Flüchtlingskrise stürzen?

    (…)

    Ein paar Kostproben:

    „Wir wollen mit Dir eine Lösung, die Betonung liegt aber auf: Wir wollen eine Lösung. Das ist entscheidend“ (Seehofer zu Merkel).

    „Wir wollen eine Lösung mit der Bundeskanzlerin. Entscheidend ist aber, dass jetzt endlich etwas passiert“ (Bayerns Finanzminister Markus Söder).

    „Wenn es nicht in absehbarer Zeit eine andere Flüchtlingspolitik gibt, dann gibt es bald eine andere Kanzlerin“ (CSU-Landtagsabgeordneter Georg Eisenreich zu Merkel).

    Wer nachfragt, erhält stets die gleiche Antwort: Nein, den Kanzlerinnensturz betreibe man nicht, natürlich nicht…

    Seehofer nimmt den Konflikt gefährlich persönlich

    Wann aber wird es ernst? Wann ist der Punkt erreicht, an dem aus Sicht von Seehofer und Co. die Vorteile eines Sturzes dessen Nachteile überwiegen?

    Das „Handelsblatt“ schreibt bereits übers „Tuschelthema Kanzlerinnensturz“; die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ erinnert an Herbert Wehners Quertreibereien kurz vor dem Ende der Kanzlerschaft Brandts und diagnostiziert bei Merkel einen „Hochseilakt, die Balance zwischen den Erwartungen der Basis in den Schwesterparteien und ihren persönlichen Überzeugungen zu halten“.

    Seehofer jedenfalls, dieser Eindruck drängt sich auf, steht kurz vor dem point of no return. Auffällig, wie persönlich er den Konflikt mit Merkel nimmt:

    Eine „tiefe Enttäuschung“ sei das, sein Verhältnis zur Kanzlerin sei strapaziert, „das fordert von mir große, große Geduld“. Wer dieses christsoziale Mimimi unterschätzt, der könnte sich in der Entschlossenheit Seehofers täuschen.

    (…)

    Sogar ihren politischen Freunden verrutscht dieser Tage mal ein Satz – was zeigt, wie virulent das Thema Kanzlerinnensturz ist:

    „Angela Merkel ist die Nummer eins, sie ist unsere Bundeskanzlerin, und es hat ja keiner einen Vorschlag, wer wirklich eine Alternative sein könnte. Herr Gabriel schon mal gar nicht.“ So sagte das jüngst CDU-Vize Julia Klöckner…““
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-merkel-kritiker-flirten-mit-kanzlerinnensturz-a-1073195.html

    ++++++++++++++

    NICHT MERKELS POLITIK SEI AN IHRER ZUNEHMENDEN

    UNBELIEBTHEIT SCHULD, SONDERN DIE MEDIEN,

    MERKEL SEI EINE GUTE KANZLERIN:

    „“Druck auf die Kanzlerin

    Hemmschwelle zur AfD sinkt: Die Merkel-Gegner führen die falsche Debatte
    Donnerstag, 21.01.2016, 22:54

    von FOCUS-Online-Experte Ralf-Dieter Brunowsky
    (EIN FAN MERKELS u. AfD-HASSER)

    Noch im Sommer rangierte Angela Merkel auf Platz 1 im Social-Media-Politiker-Ranking. Das dürfte sich dramatisch geändert haben. Derzeit bezieht sie Prügel von allen Seiten.

    Die CSU profiliert sich mit einer Kanzlerdemontage.

    Die Bevölkerung folgt der Kritik zunehmend – wen wundert’s: Kein Tag vergeht ohne Schlagzeilen „Merkel unter Druck“.

    Den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erzeugen einige Lead-Medien wie insbesondere die von mir ansonsten geschätzte FAZ selbst, indem sie sich die zunehmend die CSU-Forderungen zu eigen machen, und damit der AfD in die Hände spielen.

    Wer die Flüchtlinge nicht mehr ins Land lassen will, wählt jedoch am Ende gleich das Original, warum sich dann noch bei der CDU und der SPD aufhalten?

    Gefundenes Fressen für die Medien

    Medien lieben politischen Streit. Jeden Tag werden Politiker gegeneinander ausgespielt, ohne nach den Wirkungen zu fragen. Das ist prinzipiell ja auch nicht falsch, aber in der Migranten-Diskussion hat es fatale Auswirkungen…

    Mir geht die Merkel-Schelte langsam auf den Geist. Was läuft hier schief? Viele Hunde sind des Hasen Tod. Dem kann sich auf Dauer auch Angela Merkel nicht entziehen.

    (…)

    Es muss verhindert werden, dass sich Deutschland von einer AfD-nahen, fremdenfeindlichen Grundstimmung leiten lässt, die am Ende unsere Demokratie gefährdet,…““
    http://www.focus.de/finanzen/experten/brunowsky/hemmschwelle-zur-afd-sinkt-die-merkel-gegner-fuehren-die-falsche-debatte_id_5226629.html

  40. Bernhard von Klärwo
    Freitag, 22. Januar 2016 7:06
    40

    Muselmann B. Hussein Obama pfeift u. Merkel springt?

    22. Januar 2016, 05:35 Uhr
    „“US-Präsident
    Obama wirbt bei Merkel um Unterstützung für Flüchtlingsgipfel in New York

    Feedback

    Anzeige

    Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama vereinbaren Hilfen für das Bürgerkriegsland Syrien.
    Bei einer Geberkonferenz am 4. Februar in London sollen auch andere Staaten zu weiterer Hilfe aufgefordert werden.
    Obama plant außerdem einen Flüchtlingsgipfel bei den Vereinten Nationen in New York.

    Syrien-Konflikt betrifft 22 Millionen Menschen

    US-Präsident Barack Obama versucht, Unterstützung für seine Pläne für einen hochrangigen Flüchtlingsgipfel bei den Vereinten Nationen in New York zu gewinnen. Wie das Weiße Haus mitteilte, sprach Obama mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefonat über sein Vorhaben. Der Gipfel soll nach Wunsch des Präsidenten während eines Treffens der UN-Vollversammlung im September abgehalten werden.

    Obama lobte Merkel dem Weißen Haus zufolge für ihre Führungsrolle bei der syrischen Flüchtlingskrise. Die beiden hätten über Pläne diskutiert,…““
    http://www.sueddeutsche.de/politik/us-praesident-obama-wirbt-bei-merkel-um-unterstuetzung-fuer-fluechtlingsgipfel-1.2829506

  41. 41

    @ BvK 38#

    „Wer dieses christsoziale Mimimi unterschätzt, der könnte sich in der Entschlossenheit Seehofers täuschen.“

    Unser Ministerpräsident Seehofer ist ein alter Polithase.
    Was aber hier läuft ist ein ungeheuerliches Tauziehen der Extraklasse.

    Er hätte der Basis längst nachgegeben, wenn er nicht aus Kalkulationsgründen noch den Kurs halten müßte.

    Er kennt den Ozeandampfer Deutschland und nicht alle Bundesländer sind so grundsolide konservativ eingestellt, wie Bayern in der Mehrheit. Seine Wähler erwarten schon lange eine Wende, den Austritt aus der Koalition oder das Mißtrauensvotum. Was ist ihnen eigentlich egal, sie vertrauen da auf seinen Instinkt als erfahrener Landesvater.

    Die, die ihn nicht mehr nachvollziehen können, sind schon zur AfD übergewechselt. Weil die CSU aber gut fundiert ist, kann er das wohl aushalten, denkt er. Wahrscheinlich geht die CSU davon aus, daß die Protestwähler später wieder heimkehren werden und alles ist beim Alten in Bayern.

    Es geht aber auch um ganz Deutschland und Bayern und das Wohl des gesamten Gemeinwesens. Das ist ihm denke ich klar.
    Deshalb geht es ihm auch an die Substanz. Auch setzt der Herausforderer AfD ihn merklich unter Druck.

    Leute, bei aller berechtigten Kritik an Seehofers Bettvorlegerverhalten; habt ihr eigentlich gesehen, daß er der Einzige von diesen Schranzen war, der leichenblaß wurde, als die Tore geöffnet wurden und der sich offensiv mit Orban getroffen hat? Auch jetzt der Schwächeanfall in Kreuth. Von all diesen eikalten Karrieristen ist er der einzige Mensch am Steuer und wir können in Bayern sehr froh sein. Ich möchte gar nicht wissen, was los wäre, wenn wir einen Jäger oder so ne Pfeife dran hätten.

    Und ob der Horsti zuschlagen kann. Der will sie schon lange los sein. Er hat mit Sicherheit schwerwiegende Gründe, daß er sich so defensiv verhält und durchscheinen läßt, daß es ihn viel Geduld kostet, was die Merklerin hier mit ihm veranstaltet.

    Er droht schon lange. Vielleicht geht es darum, die AfD so stark werden zu lassen, daß sie dann als ernsthafte Koalitionspartnerin für die CSU im Volk akzeptiert wird. Bislang war die AfD ja noch das Pfui-Kind der Politszene; wenn aber eine riesige Gruppe der Bevölkerung die AfD-Thesen unterstützt, sie sogar direkt wählt, dann ist es für die andere Konservative ein Leichtes, die Regierungshoheit zu behalten, und mit der AfD zu koalieren, ohne daß der
    Lack dabei zerkratzt wird.

    Es geht wie immer um Machterhalt.
    Und es geht bei Seehofer auch immer darum die Waage zu halten zwischen Landesinteressen und Bundespolitik. Nur ein alter Hase wie er hat überhaupt die Geduld, die Situation so weit eskalieren zu lassen; er hätte wenns nach ihm ging schon längst den Laden dicht gemacht. Er hätte auch wesentlich radikaler abgeschoben. Das Tauziehen scheint sich aber in Berlin abzuspielen und da muß es auch wichtige transatlantische Interessen geben, die NOCH so stark sind, daß er still halten muß. Es kostet ihn aber sichtlich bereits den letzten Nerv.

    Seehofer ist kein Spieler; dennoch: er hat von Putin gelernt.
    Dumm ist er ja nicht, der Horsti.

  42. Bernhard von Klärwo
    Freitag, 22. Januar 2016 8:36
    42

    OT

    KOMMUNISTIN MERKELS GENOSSE GAUCK, VORGESTERN, IN DAVOS

    „“Bundespräsident zur Flüchtlingsdebatte
    Unterstützt Gauck Merkel?
    21. Januar 2016

    Eine kleine Meldung auf Seite zwei heute in der BILD: „Gauck verteidigt Merkels Flüchtlingspolitik“.

    Der Text befasst sich mit der Rede, die Bundespräsident Joachim Gauck gestern(20.) in Davos gehalten hat. Gibt diese Überschrift die Botschaft des Textes wieder? Wir wollen Sie nicht bevormunden. Wir wollen, dass Sie sich Ihr eigenes Bild machen.

    Hier die Davoser Rede des Bundespräsidenten im Wortlaut

    „Über die Hoffnung auf Wohlstand – Anmerkungen zu Einwanderung und Flucht nach Europa“

    Herzlichen Dank für Ihre Einladung, heute vor diesem Forum zu sprechen.

    Mit dem Ziel, Menschen zusammenzubringen, die sich nichts weniger als die Verbesserung der Welt wünschen, haben Sie, lieber Herr Prof. Schwab, Davos und dieses Forum zu einem Ort gemacht, der seinesgleichen sucht, zu einem Forum der Ideen und des Austauschs von Gesellschaft, Politik und Wirtschaft…

    Und in diesem Jahr wollen Sie vor allem darüber diskutieren, wie die vierte industrielle Revolution gemeistert wird… (UND WIR ESELSKARREN MIT SCHEIBENRÄDERN BAUEN WERDEN.)

    Der jüngsten Studie des Weltwirtschaftsforums zufolge wird die Welt in der nächsten Zeit kaum etwas so beschäftigen wie die Flüchtlingsbewegungen.

    Fast 60 Millionen Menschen, so viele wie nie zuvor, befinden sich gegenwärtig – oft unter Lebensgefahr – auf der Flucht. Hunderttausende, die Schutz auf unserem Kontinent (IN DEUTSCHLAND) suchen, stellen die Europäische Union vor die wohl größte Belastungsprobe ihrer Geschichte.

    Das Phänomen der Migration allgemein ist nicht neu und hat sowohl die Politik als auch die Gesellschaft seit Menschengedenken beschäftigt. Immer schon haben sich ja Menschen auf den Weg gemacht. (DESHALB FLÜCHTETEN DIE CRO-MAGNON-MENSCHEN VON AFRIKA INS NEANDERTHAL.)

    Und ihre Motive sind in all den Jahrhunderten eigentlich unverändert geblieben: Armut und Elend, Arbeitslosigkeit, Unterdrückung, Verfolgung, Krieg, aber auch der Aufstiegswille (ZUM SPEERSPITZEN-HAUER), und manchmal auch Abenteuerlust (AUF DIE MAMMUTJAGD) und Neugierde (AUF EIS UND SCHNEE).

    Migration, meine Damen und Herren, war vielfach Motor für Fortschritt und wirtschaftlichen Aufschwung.

    Speziell Arbeitsmigration hat nach Meinung der meisten Ökonomen nicht nur den Zuwanderern, sondern auch den Aufnahme- und Herkunftsländern Chancen auf Wohlfahrtsgewinne geboten.

    Der Ökonom John Kenneth Galbraith hat Migration einmal als die „älteste Maßnahme gegen Armut“ beschrieben. Zusätzliche Arbeitskräfte tragen zur Wertschöpfung bei, Aufstiegswille (ZUM SPECKSTEIN-SCHNITZER) entfacht eine neue Dynamik.

    Wie sehr ein Land von der Kreativität von Einwanderern profitieren kann, zeigt ein Blick auf die Liste der US-amerikanischen Nobel- und Oscarpreisträger. Dort finden sich drei bis vier Mal so viele Immigranten wie gebürtige Amerikaner(INDIANER).

    Anders als früher angenommen, ziehen oftmals auch ärmere Herkunftsländer Vorteile aus der Auswanderung von talentierten Menschen(HACKBAUERN, JÄGER, SAMMLER, ZIEGENHIRTEN).

    Verluste können oft wettgemacht werden, einmal durch die Überweisungen(HARTZ4), die Arbeitsmigranten ins Heimatland schicken. Und zum anderen durch Wissens- und Bildungsgewinne für diese Länder, falls die Migranten später einmal nach Hause zurückkehren (WAS SIE, SO GUT WIE NIE, TUN).

    Wie schnell eine gesamte Gesellschaft von Einwanderung profitieren kann, zeigen die wachstumsstarken 25 Jahre der jungen Bundesrepublik Deutschland nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Deutschland, das in Trümmern lag, entwickelte sich zum Wirtschaftswunderland. Es nahm damals nicht nur die Flüchtlinge und Vertriebenen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten auf. Wenig später (NACH SECHS MONATEN) warb Deutschland auch gezielt weitere Millionen Menschen an, sogenannte Gastarbeiter (TÜRKEN BAUTEN DETUSCHLAND WIEDER AUF), die nach einem befristeten Aufenthalt in Deutschland in ihre Herkunftsländer zurückkehren sollten und wollten.

    Es kam, wie bekannt, anders. Ein Teil der Gastarbeiter wurde nämlich dauerhaft in Deutschland ansässig und trägt seither zu Wohlstand und Wachstum bei (KISMET! WEIL ES ALLAH SO WOLLTE.).

    Gerade in den siebziger Jahren aber verloren nicht wenige Zuwanderer in der Rezession ihre Arbeit. Am Ende zahlte dann auch die aufnehmende Gesellschaft (WESTDEUTSCHLAND) einen Preis, weil sie es versäumt hatte, Einwanderer einzubinden, ihnen Wege zu mehr Bildung zu eröffnen (ICH KAISER JOACHIM WEISS ES GENAU, DENN ICH WUCHS IM WESTEN AUF!)

    Nicht alle Zuwanderer haben zudem(GLÜCKLICHERWEISE) alle europäischen(KOMMUNISTISCHEN) Grundüberzeugungen übernommen. Das gilt besonders für manche Menschen, die selbst oder deren Familien aus muslimischen(ISLAMISCHEN!) Ländern stammen, und es gilt für ihre Ansichten etwa über die Rolle der Frau (IM SOZIALISMUS), die Toleranz, die Rolle der Religion oder über unser Rechtssystem.

    Augenblicklich erlebt Europa eine große, (DURCH DEN BÖSEN ASSAD) gewaltsam erzwungene Form von Migration: die Ankunft von Hunderttausenden(ÄH MILLIONEN) von Menschen, die vor kriegerischen Auseinandersetzungen, Verfolgung und massiven Menschenrechtsverletzungen fliehen.

    Lassen Sie mich in aller Deutlichkeit sagen: Die Aufnahme derart Verfolgter (INSBESONDEERE AUS NORD- u. SCHWARZAFRIKA) ist ein Gebot humanitärer Verantwortung (FÜR DEUTSCHLAND).

    Nützlichkeitserwägungen dürfen bei der Aufnahme von Flüchtlingen kein Maßstab sein. Menschen, die unseres Schutzes bedürfen, dürfen etwas kosten (DAHER ÖFFNE ICH MEINE PRIVATSCHATULLE u. SCHLOSS SCHÖNBLICK WIRD ZUR GROSSMOSCHEE MIT HEERBERGSBETRIEB).

    Eine Gesellschaft, die sich als Solidargesellschaft versteht, handelt auch Flüchtlingen gegenüber aus einem solidarischen Geist heraus. Würden wir uns dieser Verpflichtung entziehen, brächte uns das vielleicht oder sogar sicher finanzielle Vorteile.

    Aber wir würden doch etwas sehr Wertvolles verlieren: nämlich die Achtung vor uns selbst, das Einverständnis mit uns selbst (DIE FREMDEN SIND DAZU DA, DAMIT WIR UNS EDEL, HILFREICH u. GUT FÜHLEN DÜRFEN.).

    Ich weiß, viele von Ihnen, die Sie von außen auf Deutschland blicken, empfanden die Haltung zahlreicher Deutscher im Sommer und Herbst 2015 als Gefühlsüberschwang oder Naivität. Aber für uns Deutsche – und das will ich Ihnen noch zu bedenken geben – bedeutete diese Haltung mehr:

    Vielen Älteren galt die Aufnahmebereitschaft als Bekenntnis zu einem Land, das nach seinem tiefen Fall (1000-JÄHRIGES NAZI-REICH) einst nun offen, solidarisch, aber nie mehr fremdenfeindlich oder gar rassistisch sein will.

    Und für weite Teile der jüngeren Generation war die selbstverständliche Offenheit die Frucht ihrer positiven Erfahrungen als Weltbürger, als Europäer (AM DEUTSCHEN SOZIALISTISCHEN WESEN SOLL DIE WELT GENESEN).

    Und hinzu kamen noch viele, die aus Einwandererfamilien stammen, sie stellten selbstverständlich ihre Sprachkenntnisse zur Verfügung (WIE CEM ÖZDEMIR u. AIMAN MAZYEK, DIE ICH, DER BUNTESPASTOR, SCHON IN MAINZ VERGANGENEN SEPTEMBER, IN MEINER LAUDATIO ERWÄHNTE http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2015/09/150927-Interkulturelle-Woche-Mainz.html). Das war alles in allem eine beglückende Erfahrung (FÜR MICH UND SIE).

    Was Staat und Gesellschaft zu leisten vermögen und wie lange sie es zu leisten vermögen, das hängt von vielen Faktoren ab: wie gut die Wirtschaft läuft, wie groß die institutionellen, finanziellen und sozialstaatlichen Kapazitäten eines Staates sind, wie viel kulturelle und soziale Distanz zu überbrücken ist und wie eingliederungswillig die Flüchtlinge sind (INSCHALLAH).

    Nicht zuletzt aber hängt es auch davon ab, (INSCHALLAH) wie viel Erfahrung eine Gesellschaft mit Einwanderung und Einbindung von Fremden hat.

    Wir in Deutschland diskutieren noch nicht lange offen über die Tatsache, dass auch die herkömmlichen Gesellschaften nicht unangetastet bleiben (SOLLEN!) durch Migration – unabhängig davon, ob sich die Zuwanderer zeitweilig oder dauerhaft in Deutschland aufhalten, unabhängig davon, ob es sich um Flüchtlinge oder Arbeitsmigranten handelt.

    Viele Bürger(DUNKELDEUTSCHES PACK) empfinden eben Zuwanderung weniger als Gewinn, denn als Verunsicherung und den Verlust ihrer vertrauten (KRIMINALITÄSARMEN) Welt.

    Neuankömmlinge(BESSERMENSCHEN), wir wissen es, bringen andere Sitten und Auffassungen, andere Sprachen, Religionen(ISLAM u. ANIMISMUS) und teilweise auch andere Wertvorstellungen in den Alltag. Was zu geschehen hat, formulierte der frühere Präsident des Deutschen Bundestages, (GENOSSE) Wolfgang Thierse (MEIN NACHFOLGER ALS KAISERLICHER BUNTESPRÄDIKANT VON ALLAHS GNADEN), …

    Die zu uns Gekommenen sollen heimisch werden im fremden Land (UND TAUSENDE MOSCHEEN BAUEN). Und die Einheimischen sollen nicht fremd werden im eigenen Land (SONDERN AM ISLAM PARTIZIPIEREN).“

    In der Regel kommt es ja nach dem Kennenlernen (RAMDANFEIERN MIT MUSELMANEN) zu neuer Akzeptanz (DEMNÄCHST GESETZLICHE ISLAMISCHE FEIERTAGE), manchmal kommt es allerdings auch zum Konflikt (DUNKELDEUTSCHE SABOTEURE).

    So ist nach den jüngsten Ereignissen SILVESTER-SPÄSSCHEN) in mehreren deutschen Städten die (ÜBERTRIEBENE) Furcht gewachsen, dass grundlegende zivilisatorische Errungenschaften wie Toleranz, Respekt und die Gleichberechtigung der Frau beeinträchtigt werden könnten.

    Die Furcht auch, und das ist vielleicht sogar noch problematischer, dass der Staat nicht immer und überall imstande ist, für Recht und Ordnung zu sorgen (SONDERN MEHR MODERNE SCHARIA-POLIZEI WÜNSCHT).

    Diese Verunsicherungen und (UNNÖTIGEN) Sorgen fordern überzeugende Antworten des demokratischen Rechtsstaates (ISLAMu. DEMOKRATIE SIND MITEINENADER VEREINBAR), denn das Vertrauen in das Problembewusstsein, die Gestaltungskraft und die Weitsicht der Politik sind Voraussetzungen dafür, dass die Bürger den Wandel (ZU KOMMUNISMUS, ÄH ISLAM) mittragen.

    Wenn wir uns über die Aufnahmefähigkeit einer Gesellschaft Gedanken machen, so stellen wir fest:

    Eine magische oder auch eine mathematische Formel gibt es dafür nicht. Das Maß unterliegt vielmehr einem permanenten (TAGTÄGLICH NEUEN) Aushandlungsprozess (TSCHÜSS GRUNDGESETZ BZW. RECHTSSTAAT!) in Gesellschaft und Politik (WIE GENOSSIN TÜRKIN, AYDAN ÖZOGUZ, MICH LEHRTE: http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/im_kleingedruckten_steht_die_beabsichtigte_abschaffung_des_rechtsstaats).

    Die Politik hat das Interesse der Bürger am Fortbestand eines funktionierenden Gemeinwesens nun zu verbinden(ZU ZWINGEN) mit dem humanen Ansatz, Schutzbedürftigen(JEDER DER ZU UNS KOMMT)zu helfen…

    Eine Begrenzungsstrategie kann moralisch und politisch sogar geboten sein, um die Handlungsfähigkeit (SCHARIA FÜR ALLE) des Staates zu erhalten.

    Sie kann auch geboten sein, um die Unterstützung der Mehrheitsgesellschaft für eine menschenfreundliche (ESEL u. ZIEGEN LASSEN DIE EINWANDERER – LEIDER – IM ORIENT u. AFRIKA ZURÜCK) Aufnahme der Flüchtlinge zu sichern (MITHILFE DER STAATSMEDIEN)…

    Eine menschenfeindliche, eine ressentimentgeladene Politik, die plädiert grundsätzlich für verschlossene Türen – so wie es zahlreiche Populisten(DUNKELDEUTSCHE u. POLEN) in Europa tun.

    Und dann noch eins: Wenn nicht Demokraten über Begrenzungen reden wollen, wird Populisten(AfD) und Fremdenfeinden(PEGIDA) das Feld überlassen.

    Der Stimmenzuwachs für rechtspopulistische Parteien (WAS DIES IST, BESTIMME ICH, DER BUNTESKAISER… u. AUCH GENOSSEN) in nahezu allen europäischen Staaten illustriert diese Gefahr auf drastische Weise.

    Über Bedenken und Sorgen der Bürger muss aber in der Mitte(LINKS IST DIE MITTE) der Gesellschaft gesprochen werden.

    Rechtsaußen darf kein Monopol dafür haben, über Sorgen und Bedenken der Bevölkerung öffentlich zu sprechen(DESHALB WOLLEN WIR DARÜBER DIALÜGEN). Nein, die (LINKE) Gesamtgesellschaft muss es tun, die demokratische Mitte(DIE LINKE), im offenen, demokratischen(SOZIALISTISCHEN) Diskurs.

    Lassen Sie mich an dieser Stelle noch auf eine weitere Überlegung hinweisen: Humanität kann und muss sich auf unterschiedlichen Ebenen bewähren.

    Jene, die es aus dem Nahen Osten nach Europa schaffen, sind nur eine Minderheit unter den vielen, vielen Bedrohten und Entwurzelten (ICH MAG LIEBER INDER UND NEGER).

    Bei meinem Besuch in einem syrischen Flüchtlingslager in Jordanien vor gut einem Monat wurde ich noch einmal in der Auffassung bestätigt, dass viele Syrer möglichst nahe an der Heimat bleiben wollen (WIE MIR DIE ERZÄHLER BETEUERTEN), um möglichst schnell wieder zurückkehren zu können, wenn es denn geht. Dass sie gar nicht nach Europa streben, wenn sie woanders(DEUTSCHLAND) eine Bleibe und auch möglichst ein Auskommen finden –

    legal und ohne Ausbeutung…

    Wer von Begrenzung spricht, darf von Grenzen nicht schweigen (DEUTSCHLAND DARF KEINE HABEN!).

    In der Europäischen Union definieren die Außengrenzen den Raum unserer Freiheit. Sicherung der Außengrenzen muss keineswegs Abschottung heißen, wohl aber Kontrolle und Steuerung. Offenheit darf nicht zu Grenzenlosigkeit führen.

    Doch Grenzen verlieren ihren Schrecken, wenn Brücken oder Tore errichtet sind, über die Menschen kommen, die zugangsberechtigt sind (UND DAS SIND VIELE)…

    Solange die Außengrenzen nicht wirksam gesichert sind, werden nationale Grenzen wieder an Bedeutung gewinnen, und die europäische Freizügigkeit, sie gerät in Gefahr.

    Deshalb mehren sich nun auch in Deutschland (DUNKELDEUTSCHE) Stimmen, die eine nationale Grenzsicherung (MEIN ALPTRAUM) nicht mehr ausschließen wollen, wenn und solange die europäische Grenzsicherung nicht gewährleistet ist…

    Ich kann aber nur schwer verstehen, wenn ausgerechnet Länder Verfolgten(ISLAMISCHEN WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGEN) ihre Solidarität entziehen, deren Bürger als politisch Verfolgte einst selbst Solidarität erfahren haben.

    Ich kann auch nur schwer verstehen, warum Re-Nationalisierung als Lösung verstanden werden kann in einer Zeit, in der die Globalisierung zu immer stärkeren internationalen Verflechtungen führt, nicht nur im Waren- und Kapitalverkehr, sondern auch durch die Mobilität(VERSCHIFFUNG) von Menschen(-MATERIAL)…

    Ich wünsche mir eine Diskussion, bei der die Bürger Europas ihre Kraft und Fantasie nicht in die Ausgestaltung eines nationalen Rückzugs fließen lassen, sondern in Ideen für ein Europa (ALS EIN EINZIGES GROSSLAND), in dem sich alle (BUNT ZUSAMMENGEWÜRFELT) wiederfinden und durch das sie sich wieder(IRGENDWIE BUNT) vertreten fühlen.

    Ein Europa, das politisch und wirtschaftlich bessere Zukunftsperspektiven für alle hat als jeder einzelne Nationalstaat (NATIONALSTAATEN WERDEN ABGESCHAFFT).

    Wollen wir wirklich riskieren, dass das große historische Werk (EIN TOPF U. BUNT), das Europa Frieden und Wohlstand (WIE JÜNGST IN KÖLN u. PARIS) gebracht hat, an der Flüchtlingsfrage zerbricht? Niemand, wirklich niemand kann das wollen.““

    IM ORIGINAL HIER:
    http://www.cicero.de/berliner-republik/gauck-rede-davos-ueber-die-hoffnung-auf-wohlstand-anmerkungen-zu-einwanderung-und

    (ANM. D. MICH)

    😛

  43. 43

    @ Alter Sack # 33

    Sie sehen das absolut richtig.

    Das Geschäft mit der sog. „Flüchtlings“-Politik ist kolossal. Und kolossal sind die Aufwendungen, die der Staat finanziell, scheinbar unerschöpflich, abzudecken bereit ist. Es kostet ihn ja nichts – wirklich nichts!?

    Die den Staat Repräsentierenden und Beherrschenden sind, wenn die Endabrechnung aufgemacht wird, dann mit Sicherheit schnell mal weg und der einzelne Bürger hat, wie gehabt, wieder einmal für alles gerade zu stehen und über Generationen zu bluten; wobei „Kriegsgewinnler“, wie schon früher, sich wieder schadlos halten werden können.

    Was derzeit zu beobachten ist, ist ein mit der „Flüchtlingskrise“ begründeter innerer Wirtschaftskreislauf – ein Kochen im eigenen Saft – in dem das Geben und Nehmen fröhlich Urstand feiert und die Rechnung ein anderer zahlen darf (s.o.).

    Das Erstaunliche daran: Noch nie hat es in der Geschichte eine solche die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung missachtende / dem deutschen Volk nachhaltig schädigende und dessen Zukunft bedrohende politisch initiierte gesetzeswidrige Masseneinwanderung gegeben, wie wir sie heute erleben.

  44. 44

    Merkel wird fallen,
    hoffentlich haben sie recht, es reicht, Sollte das Volk ihr weiter folgen, sind sie selber schuld an ihrem Untergang.
    Wer diese Frau immer noch nicht durchschaut hat, , der will es nicht, oder kann es nicht. Dann gilt eben, DUMMHEIT hat ihren PREIS.

  45. Bernhard von Klärwo
    Freitag, 22. Januar 2016 11:44
    45

    @ quo vadis #42

    Hören Sie nur was Gauck, vorgestern in Davos, zu den Kosten sagte, siehe mein Komm. #41

    UNSER GELD, HAB u. GUT FÜR DIE „FLÜCHTLINGE –

    FÜR UNS EIN GUTES GEFÜHL HABEN ZU DÜRFEN.

    DIES IST DER WOHLSTAND FÜR ALLE! 😛

    GAUCK: „Nützlichkeitserwägungen dürfen bei der Aufnahme von Flüchtlingen kein Maßstab sein.

    Menschen, die unseres Schutzes bedürfen, dürfen etwas kosten.

    Eine Gesellschaft, die sich als Solidargesellschaft versteht, handelt auch Flüchtlingen gegenüber aus einem solidarischen Geist heraus.

    Würden wir uns dieser Verpflichtung entziehen, brächte uns das vielleicht oder sogar sicher finanzielle Vorteile.

    Aber wir würden doch etwas sehr Wertvolles verlieren: nämlich die Achtung vor uns selbst, das Einverständnis mit uns selbst.“

    DIE FREMDEN SIND DAZU DA, UM UNSEREN WOHLSTAND ZU KONSUMIEREN

    u. DAMIT WIR UNS EDEL, HILFREICH u. GUT FÜHLEN DÜRFEN.

    WIR DEUTSCHEN SOLLEN VON LUFT u. GEFÜHLEN LEBEN,

    AUSSER DEN POLIT-BONZEN, DIE ERHÖHEN SICH STÄNDIG DIE DIÄTEN!

  46. 46

    BvK,
    beschleicht Sie auch das Gefühl, daß unser famoser Präsident möglicherweise seine fortschreitende Demenz genüsslich in aller Öffentlichkeit zelebriert?