Das Merkel-Regime: Deutschlands dritte Diktatur seit 1933


Hitler, Ulbricht, Merkel:

Die dritte sozialistische Diktatur auf deutschem Boden
ist längst errichtet

Merkels Regime erfüllt sämtliche Grundbedingungen einer postmodernen autoritären Diktatur. Die Macht im Staat ist faktisch in der Hand von ihr und einer kleinen Gruppe von Menschen,  die ich seit Jahren als das “politische Establishment” bezeichne. Ursprünglich überwiegend links, zählen zu diesem Establishment heute jedoch sämtliche Altparteien.

Gesetz und Justiz sind faktisch außer Kraft gesetzt: Merkels fortgesetzte Gesetzesverstöße werden mittlerweile selbst von ausländischen Regierungen und Medien erkannt und scharf kritisiert. Die Justiz beugt das Recht im Sinne der Machthaber, wenn es etwa um die Verurteilung von Islam- und System-Kritikern geht. Während sie gleichzeitig untätig ist angesichts der zahlreichen Anzeigen, die gegen Merkel eingegangen sind.

Der Grundrechteschutz für den einzelnen Bürger ist faktisch außer Kraft: Das Demonstrationsrecht kann nur noch mit massiver Polizeipräsenz gegen den wütenden linksfaschistischen (und von Parteien wie den Grünen, SPD, aber auch und besonders den Gewerkschaften finanzierten und organisierten) und von Medien als “Gegendemonstranten” geadelten Antifa-Mob durchgesetzt werden. Dies hat auf den Normalbürger eine solch (erwünscht) abschreckende Wirkung, dass er sich nicht zur Teilnahme an Demonstrationen mehr traut. Womit das Recht auf Demonstrationsfreiheit faktisch annulliert ist.

Auch die Meinungsfreiheit ist de facto ebenfalls längst abgeschafft: Der Islam kann nicht mehr risikofrei kritisiert werden, noch können Moslems in spezifischen Gruppen bestimmter Straftatbestände (Massenvergewaltigung, organisierte Kriminalität, organisierter Terrorismus) bezichtigt werden, ohne dass mit einer Flut an Strafanzeigen zu rechnen ist. Auch kann die Merkel’sche Politik der unbegrenzten Massenimmigration ganzer Völker – die faktisch eine Politik der Abschaffung des deutschen Volks gleichkommt – nicht länger risikofrei kritisiert und beanstandet werden. Vom System bewusst implantierte Straftatbestände wie “Volksverhetzung” oder “Diskriminierung einer Minderheit” werden dabei als Hebel benutzt, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – der Lackmustest jeder freien Gesellschaft – faktisch zu annullieren.

Die Medien und die staatlich kontrollierten Sender des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind nahezu gleichgeschaltet. In der gesamten “Republik” wird mit einer einzigen Stimme, der Stimme der Regierungspolitik, berichtet. Wer davon abweicht, wird gnadenlos niedergemacht. Die wenigen Medien, die noch die Wahrheit schreiben, werden als “rechtsextremistisch” oder “völkisch” denunziert, Neuparteien wie die AfD in regelrechten medialen Denunzierung-Feldzügen so lange zu rechtsextremen, gar neonazistischen Organisationen erklärt, bis es auch der letzte Deutsche “verstanden” hat. Einzelne Journalisten, die sich trauen sollten, die Wahrheit zu schreiben, verlieren umgehend ihren Job. Selbst wenn sie auf exponierten und scheinbar sicheren Posten sind, wie man am Rausschmiss von Nikolaus Fest aus der Bild-Zeitung sah, deren stellvertretender Chefredakteur er war.

Die Wahlen als angebliches Wesens-Merkmal, welches eine Demokratie von einer Diktatur unterscheidet, haben längst denselben Scheinwahl-Charakter wie in der DDR oder UdSSR. Fast 50 Prozent der Deutschen gehen nicht mehr wählen, was der gutorganiserten politischen Minorität – die auf einen Anteil von lediglich maximal 20 Prozent der Gesamtwähler kommen – die absolute Macht im Staat  garantiert. Denn ihre Anhänger gehen alle wählen. Wahl-Ergebnisse werden darüber hinaus – von Linken – längst so manipuliert, wie man es von Diktaturen her kennt. Die letzte Wahlmanipulation in Bremerhaven ist nur das aktuellste Beispiel dafür.


Doch da die wesentliche Voraussetzung für eine Wahl – eine objektive Aufklärung über das politische Geschehen – infolge einer nunmehr Jahrzehnte währenden massiven Manipulation der Medien, was die Gefahr des Islam als Religion, was die Islamisierung Deutschlands, was die Gefahr der supranationalen Brüsseler Behörde anbetrifft (welche längst Merkmale des Politbüros der UdSSR erkennen lässt), nicht gegeben ist, kann der Bürger nicht dieselbe Wahl treffen, die er täte, wenn er objektiv informiert wäre. Auch dies ist erwünscht und beabsichtigt.

Wer das heutige Deutschland noch als Demokratie sieht, gehört entweder zum Teil des politischen Systems, oder ist Opfer des totalen Desinformationskampagne von Regierung und Medien.

Erobern wir unser Land zurück!

Michael Mannheimer,22.1.2016

***

Kennzeichen einer Diktatur

Der folgende Auszug zum Thema “Diktatur” aus Wikipedia zeigt jedem politisch aufgeschlossenen Bürger, dass wir genau in einer solchen leben:

Die Diktatur (von lateinisch dictatura) ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator, oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta, Familie) mit unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.Je nach Ausprägung unterscheidet man heute zwischen autoritären und totalitären Diktaturen..

In der Diktatur wird die neuzeitliche Gewaltenteilung aufgehoben und damit der Grundrechteschutz des einzelnen Bürgers. Die Macht des Diktators, sei es eine einzelne Person – oder eine Gruppe – , ist unbeschränkt. Er kontrolliert – neben der Gesetzgebung – insbesondere auch die traditionellen staatlichen Zwangsmittel der Exekutive selbst: Militär, Justiz, Polizei und staatliche Behörden.

Besonders das Militär wird nicht vom Parlament kontrolliert, sondern vom Diktator, und kann nicht nur zur Landesverteidigung eingesetzt werden, sondern auch im Inneren gegen eine zu Staatsfeinden erklärte Opposition. Die Justiz kann nicht mehr unabhängig urteilen, sondern folgt diktatorischer Gesetzgebung oder direkten Weisungen.

Diese Zwangsmittel reichen oft nicht zum Machterhalt aus, daher müssen weitere Bereiche der Gesellschaft kontrolliert werden. Die Diktatur unterwirft sich dann auch die wirtschaftlichen Einrichtungen, das Erziehungswesen, Presse und Medien sowie die Kommunikationsmittel wie Nachrichten- und Datenverkehr.

Im Gegensatz zum Absolutismus fällt nach heutiger Definition die Tyrannis als illegitime, entartete, despotische Form der Monarchie unter den Oberbegriff der Diktatur. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts trat eine besonders erweiterte Form der Diktatur auf: die totalitäre Diktatur im Unterschied zur bisher üblichen autoritären Diktatur. Die autoritäre Diktatur lässt dem Einzelnen noch private Freiräume wie zum Beispiel die Ausübung der Religion und begnügt sich mit politischem Wohlverhalten. Zu den Charakteristika einer totalitären Diktatur dagegen gehören Versuche, den Einzelnen im Rahmen der permanenten politischen Mobilisierung und Organisationsstruktur völlig in Anspruch zu nehmen und kein freies Denken aufkommen zu lassen.[3] Diese systematische Zweiteilung der Diktaturen geht auf den Politikwissenschaftler Juan Linz zurück. In Italien hat sich im Begriff dittatore mindestens bis ins 19. Jahrhundert die ursprüngliche Bedeutung erhalten, nämlich ein zeitlich befristetes Amt mit unbegrenzten Vollmachten. Der Venezianer Attilo Bandiera, der 1840 den Geheimbund Esperia gegründet hatte, trug ihn 1842 dem Freiheitskämpfer Giuseppe Mazzini an, der aber die Vorstellung einer „revolutionären Diktatur“ zurückwies.[4] Am 11. August 1848 erhielt Daniele Manin angesichts der Belagerung Venedigs durch österreichische Truppen vom demokratisch gewählten venezianischen Stadtparlament „unbegrenzte Vollmachten“ als Diktator. Giuseppe Garibaldi ernannte sich 1860 im Namen von König Viktor Emanuel II. zum Diktator von Sizilien. Die faschistische Diktatur Italiens im 20. Jahrhundert knüpfte auch in ihren Symbolen bewusst an das antike Rom an.

In neueren Überlegungen werden zusätzlich sogenannte hybride SystemeHybridregime oder Grauzonenregime unterschieden, die als Zwischenformen zwischen (formell existierender) Demokratie und (faktischer) autokratischer Diktatur eingestuft werden. Dazu gehören unter anderem die Konzepte der defekten Demokratie (Wolfgang Merkel), der illiberalen Demokratie (Fareed Zakaria), der delegativen Demokratie(Guillermo O’Donnell), des kompetitiven Autoritarismus (Steven Levitsky & Lucan A. Way), des elektoralen Autoritarismus (Andreas Schedler) oder der hybriden Regime (Friedbert W. Rüb).

In sogenannten failed states (gescheiterten Staaten) können nichtstaatliche Akteure an die Stelle staatlicher Institutionen treten und eine neue, eigene Ordnung etablieren (z. B. Mafia, Warlords oder INGOs).

Aus

https://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur


 

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