„Kettenreaktion der Vernunft“ oder taktisches Kalkül: Nach Schweden plant auch Österreich Massenausweisungen

Rueckfuehrung

Weniger Vernunft als taktisches Zugeständnis an den zunehmenden Widerstand der Bevölkerungen

Ist es wirklich eine „Kettenreaktion der Vernunft“, wie FOCUS titelt, oder ist es die hilflose Reaktion von Staaten auf eine nicht mehr zu bewältigende Massenimmigration – der größten der europäischen Geschichte? Können dieselben Politiker, die ein Problem verursacht haben, dieses Problem auch lösen?

Oder gilt Einsteins Wort, demzufolge ein Problem nicht dort gelöst werden könne, wo es entstand? Jedenfalls ist die Umkehr eines derart linksversifften Landes wie Schweden in Sachen Massen-Immigration weniger als Einsicht denn als ein Teil-Zugeständnis vor dem zunehmend nationalen Widerstand gegen die schwedenfeindliche Politik der seit Jahrzehnten regierenden Sozialisten zu werten. Diese haben schlichtweg Angst bekommen, nicht nur vor einem Machtverlust, sondern vor allem vor der blutigen Rache ihres eigenen Volks.

In Österreich siehts kaum anders aus:  Ebenfalls – wenn auch bei weitem nicht so – links wie Schweden, ist der Schwenk der österreichischen Politik vor allem den Erfolgen der FPÖ zu verdanken. Diese hat sich zur zweitstärksten Partei gemausert, und Strache könnte der nächste österreichische Präsident werden. 

Nur in Deutschland haben wir bislang keine Opposition in Form einer Partei. Trotz hervorragender Werte der AfD ist diese parlamentarisch kaum existent. Und die Altparteien werden sich mit Hilfe der antifa noch einiges einfallen lassen, die AfD kurz vor den kommenden Landtagswahlen zu sabotieren. Siehe die Geschichte mit der Handgranate in einem Asylantenheim, die ohne Beweise der AfD zugeschoben wurde. 

Michael Mannheimer, 1.2.2016

***

Aus: FOCUS, Sonntag, 31.01.2016

„Kettenreaktion der Vernunft“: Nach Schweden setzt auch Österreich jetzt auf Massenausweisung

Die Regierung in Wien
 will bis 2019 mindestens 50.000 Flüchtlinge zurück in deren Heimat bringen. Geplant seien Schnellverfahren, Auslieferungsabkommen sowie zusätzliche Abschiebeflüge, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Samstag.

„Viele Länder verschärfen jetzt ihre Gangart. Wir haben in Europa eine Kettenreaktion der Vernunft in Gang gesetzt“,

erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) dazu. Wien hatte jüngst beschlossen, dass eine Obergrenze von 37 500 Asylbewerbern in diesem Jahr nicht überschritten werden solle.

„Werden die Schlagzahl der Außerlandesbringungen noch weiter erhöhen“

Im Zeitraum 2016 bis 2019 kann von einem Zielwert von mindestens 50.000 Außerlandesbringungen ausgegangen werden“,

teilte das Innenministerium in Wien mit. Um diese Zahl zu erreichen, soll die Liste der sicheren Herkunftsstaaten erweitert werden um die Länder Marokko, Algerien, Tunesien, Georgien, die Mongolei und Ghana. Asylanträge von Personen aus diesen Ländern sollten in einem Schnellverfahren bearbeitet werden.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte ist auf Klagewelle vorbereitet

Schwedens Innenminister Anders Ygeman hatte nach Berichten vom Donnerstag angekündigt, dass Polizei und Migrationsbehörde sich auf die Ausweisung von bis zu 45 Prozent der im vergangenen Jahr 160 000 angekommenen Asylbewerber vorbereiten sollten. Die Rede ist von bis zu 80 000 Menschen. Allerdings wird erwartet, dass sich die Massenausweisung über Jahre hinzieht – auch aus juristischen Gründen.

Betroffene könnten sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wenden. Das Gericht sei auf eine mögliche Welle von Grundrechtsbeschwerden von Asylbewerbern und Migranten vorbereitet, hatte Gerichtshofspräsident Guido Raimondi erklärt.

Die Menschenrechtskonvention untersage Massenabschiebungen, Einzelfallentscheidungen aber nicht. „Es gibt kein Grundrecht auf den Verbleib in einem Land“, sagte der Präsident.

Ganzen Artikel hier lesen:

http://www.focus.de/politik/ausland/kettenreaktion-der-vernunft-nach-schweden-setzt-auch-oesterreich-jetzt-auf-massenausweisung_id_5251077.html


 

 

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Datum: Montag, 1. Februar 2016 8:00
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63 Kommentare

  1. 1

    Bitte bloß nicht zu früh freuen, ich sage voraus, dass die abgeschobenen „Flüchtlinge“ aus Schweden, ebenso wie die aus Österreich, dann nach Deutschland „einwandern“ werden bzw. Alle zukünftigen Invasoren, gar nicht erst in diese Länder einmarschieren, sondern sofort und direkt in die Bundesrepublik einfallen werden.

  2. 2

    In dieser Sache wird noch viel geredet werden.

    Aber es zeichnen sich brauchbare Entwicklungen ab.
    Das Eslablishment fängt an zurückzurundern.

    Wenn sie also innerhalb von 2 Monaten von „keine Obergrenze, all zu uns“ nach „jetzt gehen doch wieder in jahrelangem Gezeter welche heim“ umschalten können, dann können wir bei weiterem Druck auf die Regierenden hoffen, daß sich die Taktung dieser Aussagen in Richtung wirksame Massenabschiebung weiter verkürzt.

    Was die mit solchen Scheinhandlungen erreichen wollen, ist diese Schalfsandsache; daher jetzt nicht locker lassen, dann gerät wirklich etwas in Bewegung.

  3. 3

    Ich möchte nicht, daß wir das bestehende Unwesen

    mit der illegalen Einwanderung, erst dann bei uns

    aufgeben wenn uns Sicherheitspolitische Aspekte

    dazu zwingen.

    +++++

    Es ist ein absolutes Unding, daß wir INVASOREN

    einmarschieren ließen.

    Ohne Papiere

    Keiner wird je feststellen können welche Leute

    aus welchen Nationen gekommen sind.

    +++++

    Wer will diesen Schrott wieder aufnehmen ???

    Es führt an einer bewachten Grenze nichts vorbei.

    Und. Jede Grenze der Welt wird notfalls mit der

    Waffe verteidigt.

    +++++

    Mal ehrlich.

    Bei solchen Umfragewerte für die AfD würde ich

    als Politiker auch nervös.

  4. 4

    OT oder auch nicht:

    ein weiterer Schritt in die Richtung Korrektur der Fehlentwicklung ist wohl dieser:

    http://www.tagesspiegel.de/politik/seehofer-bei-putin-unter-alten-maennerfreunden-in-moskau/12903126.html
    Seehofer bei Putin
    Unter alten Männerfreunden in Moskau

    Sollte das vielleicht in irgendeinem Zusammenhang stehen?

    http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Fluechtlinge-Merkel-draengt-zur-Heimkehr;art4306,3659132
    Flüchtlinge: Merkel drängt zur Heimkehr

    Angela Merkel setzt darauf, dass in Syrien und dem Irak irgendwann Frieden herrscht. Dann sollen Flüchtlinge von dort in ihre Heimat zurück. Mit einem Kommentar von Ulf Schlüter: Wende zum Machterhalt.

    Jaja, der Machterhalt….
    das wird diesmal nicht mehr klappen.
    Zu viele haben gesehen, was sie zu tun imstande ist.
    Und diesmal haben wir eine Alternative zur Alternativlosen.

  5. 5

    Wie dem auch sei, – Schweden und Oesterreich fangen an damit, den Ethno-Müll hinauszuerfen. Interessant ist die Ankündigung Oesterreichs, tausende von Invasoren vor die Tür zu setzen. – Gut so. Leider finde aber auch ich, daß dieser ganze Plnder nun zu uns hereinströmt. Leider gibt es hier (noch?) keine breite Front gegen das antideutsche Regime. Wir wissen, weshalb, weil Antifa plus Systemparteien gnadenlos einen jeden kritischen Gedanken, eine jede kritische Tat zerstören. Oder es versuchen. Der demokratische Widerstandswille der Bevölkerung ist in diesem 24-Stunden-Spaßbetrieb Budesrepublik leider nicht genug entwicklt. Dazu das Bombardement der Systemopresse mit ihren unauhörlichen Nazi-Beschimpfungen. Damit dieses Volk an sich zweifelt. Und es wird ihm durch allerlei linke Manöver verewhrt, politisch (nach)zu denken. Wer es dennoch tut, den jagt man wie mit Hunden vor sich her, siehe Pegida.

  6. 6

    Ich finde es eine Schweinerei, wenn uns hier in

    Deutschland vorgegauckelt wird, daß die INVASOREN

    aus Nordafrika allesamt Assylbewerber sind.

    Nein !!!

    Das ist der Bevölkerungsabfall der Staaten wie

    Marokko, Algerien und Tunesien sowie Libyen.

    Ohne Papiere können wir nicht feststellen wo

    der INVASOR herkommt.

    Und wenn sich die Herkunftsländer weigern den

    Schrott zurückzunehmen bleiben wir auf dem

    Abfall sitzen.

    Und welchen Zündstoff die haben braucht sich

    nur die Berichte von Ellwangen anschauen.

    Da reichen für Krawall wenige.

  7. 7

    Wir werden uns auf einen bösen Kampf gegen die AfD einstellen müssen…anders als es gegen die NPD noch ging…Der Antifa-Dreck ist die Schutz- und terrorgruppe von links auch für die verblödeten C-parteien..und Zonenwachtel Merkel..

  8. 8

    Natürlich ist das nur Taktik und sonst nichts.

    1. Viel zu lange Zeiträume für die Deportationen. Da kommt pro Jahr mehr nach, als im jeweiligen Gesamtzeitraum rausgeworfen werden soll.

    2. Willkürliche Festlegung der Menge der zu deportierenden, also keine Orientierung am bestehendem Recht. So will Schweden 50% der Invasoren aus 2015 rauswerfen, dabei hätten exakt Null Prozent auf Aufenthalt / Schutz / Asyl in Schweden.

    3. Keine Einsicht erkennbar, nur Nebelwände zum Machterhalt, welche die Verräterparteien ausbringen.

  9. 9

    Der polnische Professor Bogis?aw Wolniewicz spricht Klartext im polnischen Fernsehen (mit englischen Untertiteln). Dieser Opi ist bei uns in Polen ein sehr geachteter Politikwissenschaftler und Patriot.

    Diese TV Sendung ist zwar bereits 6 Jahre alt, hat aber von seiner Aktualität nichts verloren…

    SEHENSWERT!!!

  10. 10

    Nochmal ‚was: AfD ist just im rechten politischen nehme ich doch sicher) sind an einem möglichst hohen Wahlerfolg dieser Partei interessiert. Weil das unsere Situaion ins Positive hinein verändert. Wir würden gehört werden und fänden eine Plattform für usnere Interessen. Doch die Banditen von SPD, Grünen, Linken und diese Merkel wissen, wie man jemanden zur Unperson macht. Sie setzen ihre Helfershelfer in Bewegung und aus demokratischen Widersachern werden Untäter. So geht das, und doch hoffe ich darauf, Daß der Deustsche Michel endlich aufwacht. Tun wir ein jeder auf seinem Platz dazu, was er kann.

  11. 11

    Mein Beitrag oben ist versehentlich durcheinander geraten, sorry.

  12. 12

    Eine weitere Seite der kulturellen Bereicherung, gebt mal ein:
    Ungarische Zigeuner bei der Arbeit Video

  13. 13

    Europäischen Gerichtshof setzt eine Verfassung voraus, bzw. Europäische Gesetze die alle Staaten der EU unterzeichnet haben. Bis heute nicht getan, also ist ein Urteil eines Europäischen Gerichtshofes nicht bindend, bzw. eine Show.

  14. 14

    @unwetter 1

    Sehe ich genauso.

  15. 15

    @ Marcus Junge 8

    Guter Kommentar.

  16. 16

    Langsam sollte die Logik greifen!

    Man stelle sich die Landmasse von Afrika vor!!!

    Dagegen unser Europa!

    +++++

    Afrika könnte, bei entsprechendem Fleiß der

    Einwohner, fünf Ernten im Jahr einfahren.

    Davon könnten sie ihre Kinder ernähren!!

    Warum lungern die Afrikaner nur immer herum?

    Sind die vielleicht „Arbeitsscheu“ ???

    +++++

    Wir können nicht den Bevölkerungs – Überschuss,

    auch von Bevölkerungsabfall genannt, aufnehmen.

    Damit müssen die selber klar kommen.

    Oder weniger Schakseln.

  17. 17

    „ANTANZEN“

    Wer diese Straftat fremdländischer Täter derart verharmlosend deklariert ist der Mittäterschaft schuldig!
    Der 1. Täter legt seinen Arm wie zur WÜRGE um den Hals des Opfers, schlingt sogleich sein Bein um das Bein des Opfers! Dann „reibt“ er, wie wir das von RÜDEN kennen, am Bein des Opfers, welches sich nicht wehren darf, da diese FREIHEITSBERAUBUNG immer von 2 und mehr Tätern begangen wird. Während des „Reibens“ ist das Opfer abgelenkt und starr vor Angst! Deshalb bemerkt das deutsche Opfer den Raub seines Eigentums nicht und ist froh, aus der UMKLAMMERUNG wieder losgelassen zu werden!
    Organisierter Straßenraub mit Freiheitsberaubung – stellt euch vor, wir würden so etwas mit Einwanderern tun!
    Oder Grapschen, einfach zuschlagen, beleidigen, Musleminnen die Kopftücher oder ihre Vermummung herunterreißen …deren alte Leute und Kinder zusammentreten und ausrauben …
    Asyl ja, aber so etwas niemals!

  18. Kongo-Otto (ehem. Re-Cycler)
    Montag, 1. Februar 2016 16:42
    18

    Ich sehe sowas immer mit einem lachenden und einem weinenden Auge: „Mehr Vernunft“ woanders bedeutet leider auch noch mehr Flüchtlinge und Kanacken bei uns! Weißt Schweden Rapefugees aus, kommen die eben alle zu uns rein. Die „Welle der Vernunft“ hat Deutschland noch längst nicht ergriffen, um Gegenteil…

  19. 19

    Wetten, dass auch der besondere EINWANDERER-AUSWEIS lediglich ein Erkennungszeichen für unsere Behörden darstellt: Stopp, Täterschutz, Privilegien, Bevorzugung !!!
    Ganz im Sinne Adornos, Horckheimers und Marcuses!

  20. 20

    @ Gloriosa #17

    Nein, Asyl genauso wenig!!

    KEIN EINZIGER/EINZIGE der Barbaren ist ein FLÜCHTLING ! Sie haben ALLE SICHERE DRITTSTAATEN durchquert !

  21. 21

    @ Alfons 03 #10

    „…doch hoffe ich, daß der deutsche Michel endlich AUFWACHT“

    Ja, aber wie’s aussieht, erst wenn man ihm das „letzte Hemd“ über die Ohren zieht! Das elende Ferkel im Berliner Kanzlerbunker und seine Helfer aus Wirtschaft und Verbänden lassen wirklich KEINEN Lebensbereich aus, um unsere Land und Volk AUSZUPLÜNDERN und zu RUINIEREN – mit der Ausländerflutung haben sie ein treffliches Mittel der „Umschichtung“ unserer horrenden Steuer- und Beitragsleistungen gefunden – hier:

    https://bildunggalerie.wordpress.com/2015/12/31/aerztepraesident-wir-schaffen-das-unser-gesundheitssystem-zu-zerstoeren-oder-was/

    Was ist nur in die Deutschen gefahren, daß sie sich das alles gefallen lassen, daß sie sich so ausplündern lassen zugunsten Fremder und damit gleichzeitig zugunsten daran verdienender VOLKSVERRÄTER wie diesem Ärztepräsidenten?

  22. 22

    Ich habe gerade auf facebook-Pegida München einen Beitrag gefunden, der für Münchner Verhältnisse absolut unnormal ist.

    Am hellichten Tag greifen diese Nafri-Banditen grundlos Fahrgäste an. Die Nafri-Masche mit angrapschen und schlägern.
    Was ich am beschämendsten finde, ist die Reaktion der Fahrgäste, vor allem der Männer, die sich offenbar nicht einmal zutrauen, so einem Lackel die Fresse zu polieren.

    Wer hat die Deutschen Männer so eingeschüchtert?!
    Die waren früher nicht so drauf.
    Wenn sich ein Rudel Pöbler und Schläger-Kids so aufführen, dann staubts halt und gut is.

    Genug Männer waren ja im Abteil gesessen. Und dann gleich die Polizei rufen und Anzeige wegen gewalttätigen Überfalls. Falls Gegenbehauptungen kommen, einfach Notwehrparagraph und Gegenwehr bei tätlichen Angriffen.

    Ich kann das absolut nicht begreifen. Irgendwer hat die kollektiv enteiert. Auch der Berichterstatter entschuldigt sich noch und murmelt irgendwas Flüchtlingsfreundliches und distanziert sich von Rääächtz. Höchst seltsame Leute, die da in München die Zugabteile mit mir teilen…..so wird das nix.

    Zitat:

    https://www.facebook.com/Mr.T.Roth/videos/1206415189388510/

    „Tom Roth besorgt.
    30. Januar um 10:55 · München ·

    Mir reicht es jetzt endgültig mit gewalttätigen Asylanten/Asylbewerbern! Vor meinen Augen wurde zuerst eine junge Frau in der U-Bahn belästigt, dann wurde randaliert. Alte Männer, die eingreifen wollten, wurden angegriffen!

    Nach Wochen und Monaten voller schlechter Erfahrungen kann ich mich einfach nicht mehr beherrschen. Ich muss nun endlich mal öffentlich meine Meinung sagen.

    Gerade eben ist es wieder eskaliert, mitten in München, mitten am Tag. Ich stieg am Sendlinger Tor in die U-Bahn Richtung Hauptbahnhof. Ich setzte mich in einen Viersitzer, gegenüber von einer jungen Dame. Im Vierer hinter ihr saßen zwei Asylanten. Der eine davon, ein junger Mann, vermutlich arabischer Herkunft, belästigte sie anscheinend. Ich merkte es sofort, als ich ihren Gesichtsausdruck sah. Er sagte „Wieso antwortest du mir nicht auf Deutsch?“ und sie erwiderte „Because you asked me in English“. Ich denke er hatte seine Hand an ihrem Rücken. Sie drehte sich weg und schaute in meine Richtung. Seit Anfang an starrte ich den jungen Mann an, um ihm zu signalisieren, dass ich aufpasse.

    Als die Bahn los fuhr, schlug der Asylant mit voller Wucht gegen die Scheibe. Er war wohl wütend, dass sich die Frau nicht auf ihn eingelassen hatte. Mehrere ältere Herren riefen, dass er aufhören soll.

    Einer dieser Männer, der im Vierer links neben mir saß, wurde plötzlich von einem dritten Asylanten (mit brauner Jacke) am Kopf angefasst. Er streichelte über seine Glatze, um ihn zu verspotten. Solch ein respektloses Verhalten habe ich erst selten gesehen…
    Ich war und bin der Meinung, dass der Dritte nicht zu den anderen Beiden gehörte. Sie redeten weder vorher noch nachher miteinander und saßen getrennt. Er fühlte sich wohl nur zugehörig, da der andere Asylant ermahnt wurde – und das passte ihm ganz und gar nicht.

    Als der ältere Herr an der Glatze angefasst wurde, stand er sofort auf. Der Asylant stellte sich auf die Sitze, ging zu dem Mann und packte ihn am Hals. Alle Leute standen sofort auf, viele gingen dazwischen. Da ich mein Handy in der Hand hatte, filmte ich und stand nur zwei Meter entfernt. Ich war fest entschlossen einzugreifen, falls nötig. Mein Herz raste. Als die Männer dazwischen gingen, lies der Angreifer von dem alten Herrn ab und fiel zurück in seinen Viersitzer. Jetzt standen vier Asylanten vor uns und haben uns wütend angestarrt und zwei weitere Herren gestoßen. Ich sagte, dass sie sich benehmen sollen. Neben und hinter mir standen etwa 10-15 Leute. Die Situation war unter Kontrolle. Die Bahn erreichte den Hauptbahnhof. Ich rief, dass ich die Polizei anrufe. Die anderen riefen, dass sie aussteigen sollen und das taten sie dann auch. Ich rief die Polizei nicht an, da ich mehrfach von Bekannten gesagt bekam, dass die Polizei selbst zu Opfern sagte „Wir können nichts machen!“.

    Leider sieht man nur einen kleinen Teil der Geschehnisse im Video, aber ich habe einfach das Bedürfnis dies zu teilen.

    Wir anderen fuhren weiter und unterhielten uns über den Vorfall und die Gesamtsituation. Die Menschen waren sehr beängstigt. Eine ältere Dame sagte, dass man nun nicht einmal mehr tagsüber vor die Tür kann. Sie geht abends gar nicht mehr aus dem Haus. Zwei Herren sagten, dass es so nicht weitergehen kann.

    Noch vor zwei, drei Jahren, habe ich mich in meiner Heimat Deutschland deutlich sicherer gefühlt. Ihr nicht auch? Das finde ich erschreckend und traurig.

    Wir geben 1-2 Millionen fremden Menschen Sicherheit, was ich sehr schön und sozial finde. Weniger schön finde ich allerdings, dass wir damit einen großen Teil unserer eigenen Sicherheit verlieren, wie die jüngsten Ereignisse europaweit zeigen.

    Es tut mir wirklich leid für die wirklich hilfsbedürftigen Menschen, die unter dem Ruf der Masse und unter den Vorurteilen leiden, aber es muss etwas gegen die gewalttätigen und respektlosen Menschen unter ihnen passieren! Viele Asylanten haben keinen Respekt vor Frauen, keinen Respekt vor Männern, nicht einmal vor Alten – geschweige denn vor unseren Gesetzen und der Polizei.

    Ich bin absolut dafür, Menschen aus Kriegsländern zu helfen. Wir würden auch Hilfe wollen, wenn wir an deren Stelle wären. Wir dürfen aber keine Respektlosigkeit, keine Gewalt und das Ignorieren unserer Gesetze und Sitten dulden! Wir wollen unsere Sicherheit in Europa beibehalten! Jeder Asylant sollte bei der ERSTEN STRAFTAT aus Deutschland ausgewiesen werden; für die Sicherheit der Menschen, die ein friedliches Leben in einem Rechtsstaat wollen. In Deutschland gibt es Gesetze, an die sich JEDER halten muss, egal woher er kommt.

    Nachtrag:
    ICH DISTANZIERE MICH AUSDRÜCKLICH VON ALLEN RECHTEN SOWIE LINKEN ÄUßERUNGEN, DIE GGF. DURCH PERSONEN VERKÜNDET WERDEN, DIE DIESES VIDEO TEILEN. ICH WOLLTE LEDIGLICH ÖFFENTLICH ZEIGEN WAS PASSIERT IST.

    Jetzt auch auf YouTube:

    http://youtu.be/54vilMCux9E

    Zitat Ende
    ___________________________

    Und die Heulsuse, die da berichtet ist auch noch ein Mann.
    Danke Genderismus, Du hast uns alle sehr bereichert…..
    Die Schere im Kopf.

  23. 23

    Es wird höchste Zeit, daß die alle ausgewiesen werden.
    Unsere unfähigen Versagerpolitiker verzapfen in ihrer Überforderung schon den nackten Wahnsinn.
    Realsatire pur vom Kaliber „eine Armlänge Abstand“.

    https://www.youtube.com/watch?v=XdSsJQ-fvOU
    Migrants sexually harass German School Girls – Mayor dismisses Grandfather: „Don’t provoke them“

    das Video ist auch gleich in Englisch, damit es die ganze Welt sieht, was hier geblödelt wird.
    Gut so, bessere Wahlwerbung kann sich AfD nicht kaufen!

  24. 24

    eagle1 #22

    Der Mann, der da berichtet hat mein4es Erachtens gar nichts verstanden.
    Ihm ist auch nicht klar, dass die sogenannten oder echten Kriegsflüchtlinge (warum nur jüngere Männer)wunderbar in einem der angrenzenden islamischen Ländern oder auch in den Lagern in Syrien oder Jordanien bleiben könnten.Saudi Arabien birgt Platz für 3.Millionen Menschen, ist schön warm und durch und durch allah-moamet treu..
    Ich merke, dass hier nach wie vor viele Menschen (aus der “ gebildeten“ Schicht)überhaupt nichts kapiert haben.Man kann aufklären, man kann Fakten bringen, es nützt nichts.
    In nicht allzu weiter Ferne wird es heißen „wir haben nichts gewusst“.

  25. 25

    Tja,da wo National-konservative/Rechts-konservative Parteien in den Parlamenten sind,da tut sich was.

    Und weil das so ist, hat unsere
    versiffte Buntparteien-Landschaft und die ihr hörige Medienindustrie/Asylindustrie solch eine Angst vor AfD,NPD,REP,Pro-K/NRW/Deutschland, etc.!

  26. 26

    Keine Frage – was Deutschland braucht ist ein „Rückführungsministerium“. Wenn eine multikulturelle Gesellschaft einigermaßen funktionieren soll, bedarf es strenger Gesetze, wie z.B. in Singapur.
    Das heißt, daß straffällige Ausländer abgeschoben werden müssen. Das Wort „können“ ist durch „müssen“ ersetzen. Das muß ein Automatismus sein, ohne Rechtsweg. Gilt übrigens auch für Minderjährige, die straffällig geworden sind – Eltern haften für ihre Kinder – also die gesamte Sippe abschieben.
    Wer länger als ein Jahr Stütze vom Staat bezieht – ebenfalls automatisch abschieben.
    Dann klappt es vielleicht sogar mit Multikulti. Aber mit den Schwachbirnen der etablierten Parteien wird das kaum umsetzbar sein.

  27. 27

    Mal was Lustiges….

    Feministen und Islamisten:

    https://www.youtube.com/watch?v=ecJUqhm2g08
    Feminists Love Islamists

  28. 28

    @ Blutaar 26#

    Da soll noch mal jemand sagen, wir Nazis hätten keinen Sinn für Sozialpolitik…. 🙂

  29. 29

    @ backbone 24#

    ich fürchte, da haben Sie ins Schwarze getroffen.
    Es werden erst das große Schweigen kommen, dann verdruckste Entschuldigungen und wildes Abstreiten, „Das konnte man ja nicht vorhersehen“ oder „So haben wir das nicht gewollt“ oder solcher Wahnsinn.

    Jetzt ist Legida
    weil pegida Dresden am 6.2. als Großveranstaltung läuft, fällt es wohl heute aus.

    https://www.youtube.com/watch?v=BdHxYMWO_VI
    LEGIDA LIVE – Gemeinsam für Deutschland

  30. 30

    OT

    Straßen-Dschihad…

    Das Täterprofil sieht ziemlich einschlägig aus…. auch daß unbedingt die Täterbeschreibung fehlt, obwohl er polizeibekannt ist.

    http://www.bild.de/regional/berlin/unfallverletzungen/zwei-sportwagen-rammen-jeep-fahrer-in-den-tod-44384700.bild.html
    Illegales Straßenrennen in Berlin | Zwei Sportwagen rammen
    Jeep-Fahrer (69) in den Tod
    Ein Raser ist wegen anderer Straftaten polizeibekannt

  31. 31

    @ Alter Sack #21

    Ich wollte grade Ihren eingefügten Link öffnen:

    bildunggalerie.wordpress.com doesn’t exist

  32. 32

    Deutsche dürfen nicht mit Bewohnern eines Asylheimes
    sprechen, denn sie könnten eine Bedrohung sein.

    Billy Six wird vom Sicherheitsdienst des Heimes fotografiert,
    darf aber selbst keine Fotos der Asylforderer machen.

    Es wird immer bizarrer was in diesem Land vor sich geht.

    „Schuldig im Namen der Asyl-Industrie“

  33. 33

    OT
    Lesenswerter Bericht. Auch wenn er von der linken MOPO ist!
    ——————————–
    Riesen Andrang auf Chemnitzer Asyl-Gipfel!

    Chemnitz – Am Montagabend findet ab 17 Uhr in der Chemnitzer Stadthalle der Asylgipfel statt, bei dem 800 Einwohner und hitzige Debatten erwartet werden (MOPO24 berichtete).

    Bereits eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung bildeten sich vor der Halle lange Warteschlangen. Wegen der erhöhten Sicherheitsvorkehrungen werden an drei Sicherheitsschleusen sehr genaue Personen- und Taschenkontrollen durchgeführt.

    Rund 50 Security-Mitarbeiter sichern die Stadthalle. Polizei ist nur in kleineren Gruppen verteilt präsent.

    In der Halle wurden extra Regeln ausgehängt! Demnach ist die Redezeit für alle begrenzt. Und Leute, die sich zu Wort melden, dürfen nicht fotografiert werden.

    Was sich heute Abend in der Chemnitzer Stadthalle tut, berichten wir hier:

    https://mopo24.de/#!nachrichten/das-passiert-beim-asyl-gipfel-in-chemnitz-44651

  34. 34

    @ Hölderlin 32#

    Das hat wohl alles was mit dem alten Sackotzy was zu tun…

    https://www.youtube.com/watch?v=shXvaLMBOKI
    der Hooton Plan…

    Sie sind ja gar keine Verschwörer, sie sagens uns ja ganz offen.

    Mit ALLEN MITTELN!

  35. 35

    Als Bundespräsident hat die FPÖ jemand anderes nominiert. Aber Strache kann mit absolute Mehrheit der nächste österreichische Bundeskanzle werden. Würde die Afd bei den 3 Landtagswahlen den zweiten Platz bekommen würde CDU und SPD freiwillig den österreichische oder schwedische Weg gehen. Deshalb ist es so wichtig das die AfD den zweiten Platz bekommt.

  36. 36

    Einsendung:

    http://www.focus.de/politik/deutschland/versuchter-anschlag-auf-ice-auf-strecke-berlin-hannover-polizei-findet-sprengsatz_id_5254415.html

  37. 37

    Kay West auf vk.com:
    so ganz stimmt der mannheimer blog nicht. strache tritt nicht zur präsidentenwahl an sondern hofer. und zweitens dürfte die fpö bereits mehr als 4 prozent vor der spö liegen und ist somit die stärkste kraft bundesweit. allerdings steht sie mit mehr als 30 prozent wähleranteil noch zu alleine da und wäre auf einen koalitionspartner angewiesen. und sollte der grüne van der bellen präsident werden, hat er bereits angekündigt, dass er strache nicht als kanzler angeloben wird, egal ob er die stimmenstärkste partei hat oder nicht. so demokratisch gehts in unserer diktatur zu.

  38. Bernhard von Klärwo
    Montag, 1. Februar 2016 20:38
    38

    Migranten attackieren Stockholmer U-Bahn-Station – Polizei rückt mit Maschinenpistolen an
    http://freiezeiten.net/migranten-attackieren-stockholmer-u-bahn-station-polizisten-ruecken-mit-maschinenpistolen-an

  39. Bernhard von Klärwo
    Montag, 1. Februar 2016 20:45
    39

    BERLINER A-KRIECHER

    „“Anmietung von Hotels 18.000 Euro je Flüchtlingsbett in Berlin?

    Der Senat verhandelt nach Informationen der F.A.Z. mit einer Investorengruppe über die mehrjährige Anmietung von 22 Hotels in der Hauptstadt. Gesamtvolumen des Asyl-Mietvertrags: 600 Millionen Euro.
    01.02.2016, von Philip Plickert und Joachim Jahn

    Der Berliner Senat verhandelt mit einer Hotelkette über die längerfristige Anmietung von 10.000 Hotelplätzen für Flüchtlinge.

    Es geht um 22 Hotels der Gesellschaft Grand City Hotels (GCH), wie die F.A.Z. aus Kreisen der Senatskanzlei erfuhr.

    Für die GCH verhandelt die in London ansässige Hampton Holding Ltd. Nach Informationen der F.A.Z.

    verlangt der Anbieter je Platz und Nacht eine Miete von 50 Euro, also etwa 1500 Euro im Monat und 18.000 Euro jährlich.

    Auch ein „All inclusive“-Programm für die Betreuung und Integration werde angeboten.

    (…)

    Für den Hotelbetreiber ist die Vermietung als Flüchtlingsunterkunft attraktiv, weil er vom Senat eine Auslastung von 95 Prozent garantiert bekäme, wogegen sonst die Profitabilitätsschwelle nach Brancheneinschätzung bei 60 bis 65 Prozent liegt.““
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/anmietung-von-hotels-18-000-euro-je-fluechtlingsbett-in-berlin-14046685.html

    NEID-DEBATTE?

    NEIN, ES GEHT UM GERECHTIGKEIT!

    GERECHTIGKEIT FÜR DEUTSCHE

    VERLANGT DISKRIMINIERUNG ANDERER!

  40. 40

    @ Hölderlin #32

    Danke für das sehr aufschlußreiche Video.

  41. 41

    Polnische, Tschechische, Slowakische und Ungarische Polizisten patrouillieren die Grenze in Ungarn – V4!!! SO MUSS DAS SEIN!!!

  42. Bernhard von Klärwo
    Montag, 1. Februar 2016 21:12
    42

    Studium für „Flüchtlinge“ mit Bafög vom Kuffar-Steuerzahler!
    http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/studium-fluechtlinge-deutschland100.html

    Polizei findet Brandsatz an ICE-Strecke zwischen Berlin und Hannover
    http://www.faz.net/aktuell/politik/versuchter-anschlag-polizei-findet-brandsatz-an-ice-strecke-zwischen-berlin-und-hannover-14046838.html

    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Eritreischer Neger kommt in die Klapse

    „“Zu einer größeren Auseinandersetzung in einer Flüchtlingsunterkunft in Eningen ist es am frühen Sonntagmorgen gekommen. Zur Beruhigung der Lage mussten drei Männer in Gewahrsam genommen werden.

    Gegen 3.20 Uhr meldete eine Security Mitarbeiterin eine Massenschlägerei in der mit über 100 Flüchtlingen bewohnten Unterkunft in der Straße Im Grund…

    Während der Ingewahrsnahme der Aggressoren rastete der 26-Jährige aus und geriet in einen psychischen(HYSTERISCHEN) Ausnahmezustand[Anm.: …die rituelle Ekstase der (erlernten) Besessenheit (auch aktive- oder ergotrope Ekstase), die in Sibirien nur bei wenigen Ethnien in den Übergangsbereichen zu den Hochreligionen Islam und Buddhismus vorkommt. In Süd- und Südostasien oder in Afrika sind solche Besessenheitszustände hingegen die Norm. WIKI], der so schlimm wurde, dass er in eine Klinik eingewiesen werden musste…““
    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/3239589

    Bereichernder Neger aus Eritrea (17) will 18jährige vergewaltigen und beißt ihr ins Gesicht…
    http://www.bild.de/regional/hamburg/sexueller-missbrauch/sex-ueberfall-im-parkhaus-44234134.bild.html

    ++++++++++++++++++++++++

    MUSELMANEN SIND SOOO KINDERLIEB 😛

    Ein heiliger Syrer wollte sich von seinen Klötzen am Bein befreien:

    „“Drei Kinder aus Fenster von Flüchtlingsheim geworfen?

    Lohmar – Kinder aus einer Flüchtlingsunterkunft in Lohmar (NRW) sind am Montag zum Teil schwer verletzt worden.

    Um 16.35 Uhr soll ein Zeuge die Polizei alarmiert haben, weil die Kinder aus dem ersten Stock der Unterkunft gefallen waren oder gar geworfen wurden…

    Als die Rettungskräfte vor Ort eintrafen, fanden sie in der Nähe der Unterkunft zwei schwer verletzte Kinder und begannen sofort mit der Versorgung. Später wurden sie per Hubschrauber in die Klinik gebracht.

    Ein weiterer Junge (1), der augenscheinlich nicht verletzt war, kam in Begleitung der Mutter in die Notaufnahme zur Untersuchung.

    Der Vater der Kinder, ein 35 Jahre alter Syrer, wurde laut Polizei festgenommen – wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts.

    Eine Mordkommission wurde eingerichtet, um die Hintergründe zu klären.““
    http://www.bild.de/regional/koeln/fluechtlingsheim/kinder-aus-fenster-von-heim-geworfen-44394026.bild.html, Bild, 01.02.2016

  43. 43

    Kindersex am Wochenende !
    terragermania.com

    Wann führt ROTH / GRÜN das bei uns ein? Vielleicht auch noch Lustknaben für Afghanen?

    Die sind sich bisher für keine Perversion zu schade gewesen!

  44. 44

    @ Bine #31

    Komme zur Zeit mit Firefox auch nicht mehr direkt auf diese Seite – allerdings auf dem Umweg über diesen honigmann-Artikel:

    https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2016/02/01/warum-befinden-sich-immer-noch-die-meisten-deutschen-im-tiefschlaf

    Sehr lesenswert, auch das von den Kommentatoren ergänzte Material!

  45. 45

    … zum Beispiel bezeichnen die uns Deutsche als:
    Biologistische Geschlechterstereotypen

  46. 46

    Danke, Alter Sack 😀

  47. 47

    Kommentar aus dem Blog vitzlisvierter

    Aus fb:

    Gestern 14:00 in Berlin Tiergarten, 2 Refugees klingeln in einem Wohnhaus an den Türen und versuchen, in Wohnungen zu kommen, ihre Opfer: Kinder, Rentner, Frauen. Ein besorgter Bürger stellt sich gegen die ausländischen Einbrecher, weist die aus dem Haus, worauf die beiden gewaltbereiten Verbrecher sofort aggressiv reagieren. Nach wenigen Minuten erscheinen beide mit Stangen bewaffnet im Haus und schlagen mehrere Türen ein, bevor die Polizei eintraf und beide Täter stellte. Diese wurden dann zur Gefangenen Sammelstelle verbracht. Nach 2 Stunden sind beide wieder auf freiem Fuß und sind heute am Samstag im gleichen Gebäude wieder unterwegs. Ein Anruf bei der der Polizei brachte folgende Erkenntnis: das ist normal: “wir können doch diese Leute nicht einsperren”. Wenn was ist, soll man wieder anrufen. So viel zum Thema Rechtsstaat und Schutz der Bürger. Den gibt es nicht mehr, man ist jetzt schon der Gewalt der Invasoren völlig schutzlos ausgeliefert. Merkel und Co tragen die Verantwortung und müssen dafür auch zur Verantwortung gezogen werden.

  48. 48

    OT zur Plasbergsendung HAF heute innere Sicherheit.

    Das bla war extrem gewöhnungsbedürftig.
    Aber ich habe auf PI einen geradezu genialen Kommentar zu Sendung gefunden, der wie ich finde, Aufmerksamkeit verdient und auch sehr lustig ist.

    Zitat: „…

    #7 Paula (01. Feb 2016 21:09)

    Typisch deutsche Talkshow (rein fiktiv natürlich – DIE DIALOGE SIND FREI ERFUNDEN):

    Gastgeberin: Anne Will
    Gäste: Frauke Petry (AfD), Gabi Gabriel (SPD), Anja Reschke (Journalistin), Katja Kipping (Die Linke), Jakob Augstein (Journalist), Chantal L. (CDU), Roger Köppel (Schweizer Journalist und SVP-Politiker), Karl-Heinz Klawuppke (Kriminalbeamter)

    Anne Will: “Herzlich willkommen liebe Zuschauer zu Hause und bei uns in der Sendung. Frau Petry: Was sind die aktuellen Hauptziele der AfD in Bezug auf den Flüchtlingszustrom?”

    Petry: “Wir wollen vor allem eine stärkere Bürgerbeteiligung….”

    Will: “Frau Petry: Sie wissen genau, dass Sie nicht auf Fragen antworten sollen, auch dann nicht, wenn ich sie Ihnen ausdrücklich stelle. Wenn Sie allerdings Dinge sagen möchten wie ‘In meiner Freizeit schlage ich gerne Robbenbabies tot, ballere gerne auf kleine Kinder, kippe gerne massenweise Altöl ins Naturschutzgebiet oder hinterziehe Steuern in Millionenhöhe’ – dann bekommen Sie ausreichend Redezeit. Nun zu Ihnen, Frau Kipping: Frau Kipping: Wie glauben Sie kann man….”

    Kipping: “Zufödderst möchte ich klarstellen, dass ich mich eigentlich nicht in Talkshows mit Vertretern der AfD setzen möchte. Da mir ihre Redaktion allerdings zugestanden hat, zwei Dutzend Genossen aus dem Rosa-Luxemburg-Haus ins Publikum zu platzieren, habe ich dann doch schweren Herzens zugesagt”.

    Tosender Applaus und Fußgetrampel in den oberen Zuschauerrängen.

    Kipping weiter: “Mit der geplanten Millionärssteuer könnte man mit geschätzten 2 Mio. schon einen Großteil der für die Integration geplanten 50 Mrd. Euro einnehmen. Nicht wahr, Herr Augstein, das wäre auch für Sie eine gute Gelegenheit, sich den Schwächeren gegenüber solidarisch zu zeigen”.

    Augstein: “Ach, für solche Einwände, die auf die Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis meines Daseins abzielen, habe ich mir einen prima Satz zurechtgelegt, und der geht so: ‘Man darf solche politischen Fragen NICHT PERSONALISIEREN’. Ganz schön clever, was? Und um meinen Proll-Appeal zu unterstreichen, den meine Anhänger von mir erwarten, lehne ich mich jetzt zurück, Kopf in den Nacken und streiche ich mir jetzt gelangweilt mit abgespreizten Fingerchen durch meine absichtlich seit zwei Wochen nicht gewaschenen Haare. Das habe ich tausendmal vor dem Spiegel geübt und kommt total gut an”.

    Kipping: “So eine Partei wie die AfD dürfte überhaupt gar nicht erst antreten. Diese Leute sind schädlich für die politische Kultur und gehören….”

    Köppl: “Frau Kipping, mit diesem stalinistischen Gehabe wären Sie in Nord-Korea richtig”.

    Kipping: “Danke, Herr Köppl, dass Sie mir das Stichwort geben für meinen TV-Show-Lieblingssatz, den ich immer wieder gerne bringe und der da lautet: ‘Wer Kritik am Stalinismus übt, verharmlost den Hitlerfaschismus’. Ich habe noch einen zweiten Lieblingssatz, der geht so: ‘Frau Merkel sitzt doch auf dem Schoß von Josef Ackermann….”

    Will: “Nein, Frau Kipping, der zweite Satz ist der Lieblings-Talkshow-Satz von Frau Schwesig. Die ist dann nächste Woche wieder zu Gast”.

    Kipping nimmt einen Schluck Wasser mit einem Schuss WOFASEPT.

    Köppl: “WOFASEPT – Das ist doch das penetrante DDR-Reinigungsmittel, mit dem typischen Gestanksgemisch aus Magensaft und Katzenpisse. Und das trinken Sie?”

    Kipping: “Es macht die Adern frei und färbt die Haare schön rot”.

    Reschke: “Ich will auch mal was sagen. NIE komme ich dran.”

    Will: “Also gut, Frau Reschke”.

    Reschke: “Ich kann gar nicht beschreiben, was ich schon wieder für schlimme Hass-Mails bekommen habe. Unfassbar.” – Zu Gabriel gewandt: “Kann der Maas da nicht was tun?” Reschke zieht einen Stapel Papier aus ihrer Tasche und liest: “Reschke ist eine dumme…..dumme….GANS!” Reschke unterdrückt einen Schluchzer. “GANS steht da! GANS! Ich bin keine GANS! Ich bin….schluchz…ich bin….Papas PRINZESSIN!”

    Chantal kramt in einer überdimensionierten rosafarbenenen Henkel-Handtasche, zieht ein Fläschchen “Kleiner Feigling” hervor und kichert: “Er hätte wenigstens schreiben können ‘doofe Nuss’ oder ‘blöde Kuh’. Aber GANS – GANS geht gar nicht….”

    Gabi fährt Chantal mit dem Ellenbogen in die Seite und zischt mit Blick auf den “Kleinen Feigling”: “Nicht jetzt, du ….öh….”

    Reschke: “Außerdem hat mich neulich auf einer AfD-Demo jemand BEINAHE ANGEREMPELT. Unverschämtheit. ”

    Petry: “Also jetzt mal ganz langsam: Die Antifa hat neulich zwei Andersdenkende fast totgeschlagen, und da liest man fast nichts drüber”.

    Gabi (verliert die Contenance): “Alle innen Sack stecken und draufhauen….meine ich”.

    Will: “Wie jetzt? Wen?”

    Gabi: “Die Flüch…äh…ich meine: das Pack. Die Mischpoke halt. Diese schrecklichen Leute, die uns gerade umfragemäßig in drei Bundesländern überholen. Wir von der SPD sind tolerant. Aber dass jemand eine andere Meinung hat: das geht zu weit. Das muss der Verfassungsschutz unterbinden”.

    Kipping: “Entscheidend ist nicht, wie gewählt wird, sondern wie ausgezählt wird. Wir haben da erfahrenes Personal an der Hand, das….”

    Will: “Herr Klawuppke, nun zu Ihnen: Sie haben eine aktuelle Statistik erarbeitet, nach der Flüchtlinge keineswegs häufiger durch Kriminalität auffallen als Einheimische”.

    Klawuppke: “So ist es: Sie sind statistisch gesehen eine völlig irrelevante Gruppe. Wenn wir einen festnehmen, dann müssen wir in aller Regel weder Fingerabdrücke aufnehmen noch den Namen, denn der Verdächtige hat in aller Regel ganz viele Namen und da macht so eine Fingerabdrucknahme dann auch nicht viel Sinn. Interessanterweise sind es immer Ersttäter, sie tauchen bei uns weder namentlich noch mit ihren Fingerabdrücken in einer Kartei auf”.

    Will: “Das ist interessant. So, und jetzt schalten wir zu Thomas Roth und den ‘Tagesthemen’. Thomas, wir hören: es gibt interessante Neuigkeiten”.

    Thomas Roth: “Ja, Anne, das kann man wohl sagen: Angela Merkel hat uns nun mit ihrem Plan A + überrascht: Sie möchte nun über eine EUROPÄISCHE LÖSUNG NACHDENKEN”.

    Will: “Ja, das klingt spannend, Thomas. So, liebe Zuschauer: ich setze jetzt mein Strahleweibchen-Lächeln auf, das so gut darüber hinwegtäuscht, dass meine Moderation wie so oft komplett banane war. Viel wichtiger ist ja sowieso, dass mein Tussi-Faktor generationsübergreifend gut rüber kommt, und das ich ja das Wichtigste. Ich verabschiede mich nun – bis nächste Woche. Tschüs und auf Wiedersehen!”

    Zitat Ende

  49. 49

    @eagle1
    #47

    GROßARTIG…!!! 🙂 Gruß!

  50. 50

    @ Unwetter 48#

    Ebenso 🙂 Gruß

    Und als Schmankerl habe ich da noch was ganz Tolles gefunden.
    Hat der Petr empfohlen…..soll man verbreiten…

    auch @ MM! könnte eine relevante Meldung sein..

    Here we are:

    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/whatsright/whats-right-zu-fluechtlingen-jeder-ist-vor-dem-gesetz-gleich/12895718.html
    What’s right zu Flüchtlingen
    Jeder ist vor dem Gesetz gleich

    „Der Bund bricht Grenzgesetze, in Köln wird Massenkriminalität ignoriert, in Kiel kapituliert die Polizei vor kleinkriminellen Migranten. Mit Rechtsstaatlichkeit hat das alles nichts mehr zu tun. Ein Gastkommentar.

    Artikel 3 des Grundgesetzes ist ebenso einfach wie eindeutig: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Doch Deutschland behandelt diesen Grundsatz derzeit wie ein Buffet der Befindlichkeit, als sei Artikel 3 eine Pizza Mista, auf der sich einige ihre Individual-Oliven herauspicken dürfen, anderen aber die Peperoni von Übergriffen ertragen müssen.

    In Kiel zum Beispiel sind einige gleicher als andere. Die dortige Führung der Polizeidirektion und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft haben sich ernsthaft darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere bei „einfachen/niedrigschwelligen Delikten“ wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung regelmäßig nicht strafrechtlich zu verfolgen. Heißt also: Deutsche werden bei Ladendiebstahl belangt, Migranten nicht.

    Die Ladendiebstahls-Pizza-Mista von Kiel wäre in normalen Zeiten ein nationaler Skandal. Derzeit aber wird die Sache achselzuckend hingenommen wie ein kühler Winterwind, denn die Zahl der systematischen Rechtsverletzungen durch den Staat ist inzwischen so groß, dass das kaum noch ins Gewicht fällt.

    Hunderttausendfach wird an der Grenze Paragraf 15 des Aufenthaltsgesetzes („Ein Ausländer, der unerlaubt einreisen will, wird an der Grenze zurückgewiesen“) gebrochen – als gäbe es das Recht gar nicht.

    Hunderttausendfach wird auch Paragraf 18 des Asyl(verfahrens)gesetz verletzt, denn es verpflichtet die Grenzbehörden ohne Einräumung eines Ermessens Ausländern die Einreise zu verweigern, wenn sie aus einem sicheren Drittstaat einreisen.

    Insgesamt ist eine Lage massenhaften Rechtsbruchs durch den Staat selbst entstanden, die man bislang nur von Bananenrepubliken her kannte. Der Staatsrechtler Udo di Fabio stellt fest, dass der Bund seine vogelwilde Migrationspolitik zurzeit „ohne eine gesetzlich notwendige Absicherung durchführt“. Das werde auch bei der Geltung des Strafrechts deutlich.

    Nach Paragraf 96 Aufenthaltsgesetzes wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren (in minderschweren Fällen mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe) bestraft, wer einem anderen Hilfe bei der unerlaubten Einreise nach Deutschland leistet, wenn er wiederholt oder zu Gunsten von mehreren Ausländern handelt.

    Refugees-Welcome-Aktionen zum illegalen Grenzübertritt sind nach geltendem Recht schlichtweg kriminell. Auch Flüchtlinge machen sich bei der Einreise ohne Schengen-Visum nach Paragraf 95 Aufenthaltsgesetz strafbar. In der Realität aber werden auch diese Gesetze wie eine Pizza Mista vernascht. Eine effektive Strafverfolgung der Einreisekriminalität findet nicht mehr statt.

    Führende Verfassungsrechtler Deutschlands sind inzwischen der Meinung, dass die gegenwärtige Handhabung unseres Grenzregimes grundgesetzwidrig ist. Das Grundgesetz setzt schließlich die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen überhaupt voraus. Kurzum: Die Migrationspolitik Berlins hat eine tiefe Krise der Rechtsstaatlichkeit ausgelöst.

    Kettenreaktion der Rechtsbrüche

    Die Folgen davon betreffen nicht nur Ladendiebstähle in Kiel, Übergriffe in Köln oder Kaperungen von Bundesbahnzügen. Auch in immer mehr Alltagssituationen gilt plötzlich kein „normales“ Recht mehr – zumindest Paragraf 3 des Grundgesetzes nicht. In Flüchtlingsunterkünften werden regelmäßig Christen und Jesiden malträtiert, bedrängt, bespuckt, bedroht, erpresst. Die Staatsgewalt aber schaut auch dort lieber weg wie bei den Ladendiebstählen.

    Frauen werden in Flüchtlingsunterkünften von muslimischen Migranten häufig als Menschen zweiter Klasse behandelt, für sie gilt Paragraf 3 in der Realität auch nicht immer. Dabei sagt Absatz 2 dieses Grundrechts doch explizit: „ Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“

    Diese „Förderung“ mag in Behörden-Seminaren von Genderbeauftragten bis in groteske Spitzfindigkeiten stattfinden, doch hinter den Schleiern der Migrantenkasernen werden Frauen kaum vor nackter Gewalt geschützt. Einige sind auch hier offensichtlich gleicher als andere.

    Über Deutschland legt sich damit ein bedenklicher Nebel der Rechtlosigkeit. Ein Migrant ohne Fahrschein wird in der S-Bahn fahren gelassen, ein deutscher Schüler nicht. Dabei sagt Absatz 3 des 3. Grundgesetzparagrafen auch noch: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Genau das aber geschieht.

    Die Kettenreaktion von Rechtsbrüchen führt zu der merkwürdigen Situation, dass Politiker nun andauernd Selbstverständlichkeiten betonen – dass es weder rechtsfreien Räume noch No-Go-Zonen noch islamische Parallelgesellschaften geben dürfe, dass Frauen gleichberechtigt seien, dass der Staat Kriminelle mit aller Härte des Rechts vorgehe.

    Wenn ein Staat die Verfolgung eines Rechtsbruchs schon proklamieren muss, dann spürt man, dass diesem Staat seine Rechtspflege eigentlich entglitten ist. Die Kanzlerin wird die Geister, die sie rief, als sie für eine vermeintlich höhere Moral im September die Grenzen aufriss und das Recht brach, nicht mehr los.

    Ihr Ruf nach „kreativen Lösungen“ bei der Bewältigung des Massenansturms („Deutsche Gründlichkeit ist super, aber es wird jetzt deutsche Flexibilität gebraucht“) bis hin zum Übergehen von Baurecht und Brandschutz, wirkt in Anbetracht der Rechtskrise im Lande wie bittere Ironie.

    Besonders ärgerlich wird die Lage, wenn der normale, deutsche Bürger seinen Staat ansonsten ganz anders erlebt, der ihn nämlich mit 33.000 Steuerparagrafen bis ins letzte Komma seiner Steuererklärung piesackt, der brave Mütter auf Ausfallstraßen hinter Büschen blitzt und stundenkilometergenau abkassiert, der mit Verwaltungsvorschriften und einer Mega-Bürokratie jedem Handwerker das überbordende Recht zum Knebel werden lässt. Bei dem eine Kassiererin wegen eines einbehaltenen Pfandbonus von 1,30 Euro ihren Job verliert, der als Bevormundungs-Supernanny mit Verboten, Quoten und Geboten nur so um sich wirft.

    Wenn genau derselbe Staat aber auf der anderen Seite jeden Rechtsbruch bis hin zur offenen Straßenkriminalität achselzuckend billigt und mit zweierlei Maß misst – dann möchte man nicht nur den Flüchtlingen einmal eine Ausgabe des Grundgesetzes zustecken, sondern auch unserer Politik in Berlin. Vor allem Paragraf 3 Grundgesetz ist lesenswert. Beachtenswert sogar.

    Wolfram Weimer war Chefredakteur der Tageszeitung Die Welt, des Politik-Magazins Cicero und des Focus. Er bezeichnet sich selbst als wertkonservativ.“

    Zitat Ende.

    Ich habe mich schon gewundert, wann die Juristen rebellisch werden, denn ihr ganzer Berufsstand ist mit der Abschaffung des Rechtsstaates dann auch passee. Was sollten die dann noch zu tun haben?

  51. Lionheart's Ghost
    Montag, 1. Februar 2016 23:56
    51

    „Warum die meisten Flüchtlinge Merkels Appell nicht folgen werden“
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article151744427/Warum-die-meisten-Fluechtlinge-Merkels-Appell-nicht-folgen-werden.html

    Teilauszug:

    „Bundeskanzlerin Merkel fordert Asylsuchende zur Rückkehr auf, wenn der Fluchtgrund entfällt. Eigentlich selbstverständlich – aber wenig realistisch. Was das Gesetz und die Betroffenen selbst sagen.

    Das waren ganz neue Töne von der ansonsten immer noch recht freundlich schauenden Bundeskanzlerin: „Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist und wenn der IS im Irak besiegt ist, dass ihr auch wieder, mit dem Wissen, was ihr jetzt bei uns bekommen habt, in eure Heimat zurückgeht“, sagte Angela Merkel auf dem Landesparteitag der CDU von Mecklenburg-Vorpommern.

    Schließlich seien auch nach dem Ende der jugoslawischen Zerfallskriege in den 90er-Jahren rund 70 Prozent der Flüchtlinge wieder in ihre Heimat gegangen, fügte die Kanzlerin an. Ist ihre Aufforderung eine Selbstverständlichkeit oder das Ende der Willkommenskultur? Was sagen Gesetz und Flüchtlinge selbst zur Heimkehr? Und was ist der große Unterschied zu den Jugoslawien-Flüchtlingen? Die „Welt“ macht den Faktencheck.

    Wollen die Menschen überhaupt zurück?

    Die meisten nicht, wie eine Analyse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ergab. In der Befragung von 2800 Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen „zeigt sich eine starke Orientierung hin zu einer langfristigen Perspektive in Deutschland. 84,7 Prozent der Befragten geben an, für immer in Deutschland bleiben zu wollen“, schreiben die Autoren der im Januar veröffentlichten Studie.

    Fast alle Teilnehmer wollen auch irgendwann die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Laut der Analyse, die sich auf Befragungen von Asylberechtigten vor allem aus Afghanistan, dem Irak und Syrien im Jahr 2014 bezieht, wollen 79,8 Prozent die deutsche Staatsangehörigkeit „auf jeden Fall“ erwerben, elf Prozent wollen dies „wahrscheinlich“ tun. Syrer weisen mit 75,9 Prozent einen etwas geringeren Anteil derjenigen auf, die „auf jeden Fall“ die deutsche Staatsangehörigkeit beantragen wollen, als Befragte aus dem Irak (79,8 Prozent) oder Afghanistan (83,2 Prozent).“

    Natürlich wollen die für immer hier drin bleiben. Mal sehen ob Deutschland noch fähig ist dieses Horrorszenario zu verhindern.

  52. 52

    Willkommen bei den Ungläubigen : “ Eure Frauen werden unsere Huren ,eure Kinder unsere Sklaven “

    http://www.unzensuriert.at

    “ Kriminelle Ausländer und Politiker halten Polizei zum Narren “

    http://www.berlinjournal.biz/kriminelle-auslaender-halten-polizei-zum-Narren/

    Politiker und die Islamanhänger sind nun mal alles Kriminelle und die halten zusammen ,gell .

    “ Merkel ,Gabriel und Medien geben Schießbefehl : Gegen geltendes Recht ,gegen Ausreisewillige ,
    gegen die AfD ,
    gegen das deutsche Volk !!!!“

    http://www.goldseitenblog.de

    “ Denke ich an Deutschland in der Nacht ,bin um den Schlaf gebracht “

    http://www.netzplanet.net

  53. 53

    Berlin will 10.000 Flüchtlinge in Hotels unterbringen – Kosten: 600 Mio.

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/64472-berlin-hotels-600

    Welche Hotels bzw. sind das??? Da werde ich bestimmt nicht Einchecken! Ich glaube auch nicht, dass dort dann noch Geschäftsleute Einchecken werden.

  54. 54

    OT oder auch nicht:

    (Nachtrag zur HAF-Plasbergsendung am Montag, 01.02.2016)

    Hier ist doch mal ein echt praktikabler Vorschlag, der seinesgleichen sucht, was Logik, Stringenz und nachhaltige Vollziehbarkeit betrifft:

    (gefunden auf PI, Komm. HAF)

    „#121 Placker (01. Feb 2016 22:08)

    Wer keine Papier hat kommt aus Syrien.
    Sagen doch alle.
    Also wenn straffällig, zurück nach Syrien – wenn er kein Syrer ist, PECH gehabt.
    Dort steckt Assad ihn schon in eine Uniform und sorgt dafür, dass er nur vorwärts auf den Feind zuläuft.

    🙂 🙂 🙂

    Na, Herr Bosbach… ein umsetzbarer und kluger Vorschlag.
    Da würden auch mal Piranhas im richtigen Fluß schwimmen; genug Überlebenskompetenzen haben die ja, das heißt, es ist deutlich sinnvoller, diese Mafia-Bandilleros nach Syrien in den Kampfeinsatz zu schicken, als unsere unbescholtenen Soldaten aus der Bundeswehr.

  55. 55

    HERVORRAGEND!!!!!!!!

    UNBEDINGT ANHÖREN!

    https://www.youtube.com/watch?v=-to9-49CuIc
    Silvester-Ereignisse: BFF-Stadtverordnete Hübner und Mund sprechen Klartext

  56. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 2. Februar 2016 10:48
    56

    Deutschland zu Beginn des 21. Jhs.:

    JESUS ist Sozialfuzzi
    Polizisten sind Sozialfuzzis
    Staatsanwälte sind Sozialfuzzis
    Richter sind Sozialfuzzis
    Soldaten sind Sozialfuzzis
    Politiker sind Sozialfuzzis

    +++++++++++++++++++++++++

    Bürger: „Wo geht´s hier zum Bahnhof?“

    Sozialfuzzi: „Das weiß ich auch nicht, aber wir können mal darüber diskutieren!“

  57. 57

    Konsequent „#Abschieben“,

    – bis die Identität eindeutig geklärt ist.
    – bis der Asylantrag vollständig positiv entschieden ist.

    Bei Personen, die abgeschoben werden sollen, die nicht mehr in ihr Heimatland „zurück können“, sei es:
    -weil sie von diesem Land nicht mehr angenommen werden…
    -weil sie ihre Herkunftsland verschweigen, (keine Pass vorweisen können)

    könnten wir eine Aufnahme-/Abschiebeunterkunft bereitstellen, etwa in der Türkei, die ohnehin Milliarden von uns erhält. Dies beinhaltet jedoch die weitere Erpressbarkeit, die ausgeschlossen sein sollte.
    Besser aber noch auf dem Nordafrikanischen Kontinent.
    Dorthin gelangen dann ALLE #abgelehnten_Asylbewerber, die nicht in ihr Ursprungsland „zurückgeführt“ werden können.
    Ebenso sollten dort (zentral) ALLE #Asylantragsteller ihren #Asylantrag (wenn es denn Deutschland betrifft) stellen, der dann bei uns „zügig“ bearbeitet wird.
    Eine solche Vorgehensweise bindet zwar ebenfalls finanzielle Mittel, ist aber sicherer, finanziell überschaubarer, als die derzeit völlig unkontrollierte Vorgehensweise.
    Dies unter der Prämisse, dass die innerdeutschen Grenzen unverzüglich geschlossen und kontrolliert werden.

  58. 58

    Eines versteh ich immer noch nicht: Wir Deutschen sind immer böse Nazis und Ausländerfeinde! Aber das ganze Gesindel aus dem Rest kommt angewetzt, um HIER um Asly zu bitten. Wieso? Wir sind doch so böse und stecken sie alle ins KZ oder in die Gaskammer…

  59. 59

    @ Zerberus 58#

    🙂

    Das hab ich mich auch schon lange gefragt……

  60. 60

    Nachtrag zur Sendung „Hart aber fair“ am 1. Februar 2016 / ARD

    Auszüge aus der E-Mail eines Polizeibeamten an Herrn Bosbach (MdB CDU)
    http://wobo.de/news/nachtrag-zur-sendung-hart-aber-fair-am-1.-februar-2016-ard

    …und nun bitte wieder TEILEN, WEITERLEITEN und MULTIPLIZIEREN …. z.B über (social network unsensiert vk.com facebook (zensiert), – whatsapp, – E-mail, – Threema, Signel-Messenger , für apple iphone = Signal Messenger , oder anonym und viral verteilen per –Plag**-Network, etc. (jeder so, wie er die Möglichkeiten dazu hat)

    Bitte vernetzt euch 😉

  61. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 2. Februar 2016 18:39
    61

    SCHWEDEN

    Gedenkveranstaltung für die ermordete Sozialarbeiterin Alexandra Mezher(22, ORIENTALISCHE CHRISTIN) verweigert. Um Moslems nicht zu kränken?

    Mörder ein 15-jähriger Somalier.
    http://pamelageller.com/2016/02/memorial-for-murdered-social-worker-banned-so-as-not-to-upset-muslim-migrants.html/

    Wer´s glaubt! Ihr Mörder soll erst 15 sein:
    http://www.informationskriget.se/wp-content/uploads/2016/01/invandring-Youssaf-Khaliif-Nuur-drap-alexandra-mezher-001.jpg

  62. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 2. Februar 2016 19:42
    62

    Eine starke Explosion hat am Dienstag eine Schule im schwedischen Karlstad erschüttert. Die Ursache ist unklar, wie die Zeitung Aftonbladet berichtet. Über dem Gebäude steigt eine Rauchsäule auf. Rettungskräfte und die Feuerwehr sind vor Ort.

    Nach Angaben der Schuldirektorin Christine Holmberg hat das ganze Gebäude gebebt. „Eine Reinigungskraft lief heraus und schrie, dass in der Sporthalle eine Bombe sei.“

    Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/panorama/20160202/307545921/explosion-in-schule-in-schweden.html#ixzz3z2OAyIwf

  63. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 2. Februar 2016 19:46
    63

    OT

    ÖSTERREICH

    MUSELMÄNNER UND ZWEITFRAU WERDEN FETT:
    Bis zu 3000 € Sozialhilfe
    http://www.krone.at/Oesterreich/Muslime_mit_Zweitfrau_Bis_zu_3000_Euro_Sozialhilfe-Hoehere_Asylkosten-Story-494002