Fristlos, formlos, fruchtlos: Anzeigen gegen Merkel werden durchgehend abgewiesen

Merkel KO

Merkel durch Richtlinienkompetenz und rechtfertigenden Notstand
vor Strafe geschützt?

Die gegen Merkel erhobenen Vorwürfe reichen von Schleusung über Nötigung von Verfassungsorganen, Aushebelung der kommunalen Selbstverwaltung, Strafvereitelung, Billigung von Straftaten, Untreue und Meineid bis hin zu Hochverrat.

Während manche nichts als bloße Polemik oder pseudofachliche Rhetorik enthalten, liefern andere Anzeigen fundierte Begründungen für den Verdacht auf Straftaten der Kanzlerin. In der Regel erhalten die Anzeigenden nach einiger Zeit die lapidare Mitteilung, dass ihre Anzeige substanzlos sei.

***

Von Jan Heilmann, Preußische Allgemeine, 04.02.16

Fristlos, formlos, fruchtlos: Anzeigen gegen Merkel werden durchgehend abgewiesen – Strafrecht als politisches Instrument untauglich

In den vergangenen Monaten sind bei den Staatsanwaltschaften zahllose Strafanzeigen gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer „Flüchtlingspolitik“ eingegangen, davon allein über 400 bei der Bundesanwaltschaft, die sich mit schwerwiegenden Staatsschutzstrafsachen befasst. Strafrechtliche Konsequenzen hat die Regierungschefin jedoch nicht zu befürchten.

Die gegen Merkel erhobenen Vorwürfe reichen von Schleusung über Nötigung von Verfassungsorganen, Aushebelung der kommunalen Selbstverwaltung, Strafvereitelung, Billigung von Straftaten, Untreue und Meineid bis hin zu Hochverrat.

Während manche nichts als bloße Polemik oder pseudofachliche Rhetorik enthalten, liefern andere Anzeigen fundierte Begründungen für den Verdacht auf Straftaten der Kanzlerin. In der Regel erhalten die Anzeigenden nach einiger Zeit die lapidare Mitteilung, dass ihre Anzeige substanzlos sei.

Das rechtfertigt indes nicht automatisch die Annahme, dass die Justiz vorsätzlich pflichtwidrig handelt, weil es sich bei der Beschuldigten um die Regierungschefin handelt. Denn nicht alles, was der Bürger als Unrecht empfindet, ist tatsächlich rechtswidrig, und nicht jede rechtswidrige Handlung ist zugleich eine Straftat. Gleichwohl fühlt sich der Bürger von der Dritten Gewalt nicht ernst genommen, wenn sie ihn mit knappen Standardformulierungen abspeist, statt sich mit seinen Ausführungen auseinanderzusetzen.

Eine Berliner Staatsanwältin hingegen hat es sich nicht so einfach gemacht. Sie kommt in ihrer Antwort auf die von einem Leser dieser Zeitung „wegen Einschleusens von Ausländern pp.“ erstattete Strafanzeige zwar auch zu dem Schluss, dass das Ermittlungsverfahren einzustellen sei, aber sie macht sich wenigstens die Mühe, ihre Entscheidung Punkt für Punkt ausführlich zu begründen. Auch wenn es trockener Stoff ist, sollen ihre Ausführungen hier in Auszügen wiedergegeben werden. Sie machen deutlich, wie aussichtslos es ist, Regierungsmitglieder für ihr politisches Versagen mit strafrechtlichen Mitteln zur Verantwortung ziehen zu wollen.

Insbesondere, so heißt es in dem Schriftsatz, komme eine Strafbarkeit wegen Einschleusens von Ausländern nicht in Betracht. Dies erfordere nämlich zunächst „eine vorsätzliche rechtswidrige Haupttat“.

Als Haupttat sei hier „allenfalls eine unerlaubte Einreise in das Bundesgebiet denkbar“. Eine solche liege vor, wenn ein Ausländer einreist, „ohne einen erforderlichen Pass oder Passersatz, einen Aufenthaltstitel oder eine Betretungserlaubnis zu besitzen“. Im vorliegenden Fall bestünden „jedoch bereits erhebliche Zweifel, ob eine solche unerlaubte Einreise des hier maßgeblichen Personenkreises vorgelegen hat“, da die Voraussetzungen einer erlaubten Einreise „in weitem Umfang zur Disposition der von der Bundeskanzlerin angeführten Exekutive“ stehe, was verschiedene ausländerrechtliche Vorschriften belegten. So könne beispielsweise einem Ausländer für die Aufnahme aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn „zuvor durch das Bundesministerium des Inneren oder die von ihm bestimmte Stelle zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland die Aufnahme erklärt worden“ sei.

Darüber hinaus hat die Staatsanwältin bei ihrer rechtlichen Prüfung berücksichtigt, „dass die verfassungsmäßige Ordnung“ zugunsten der Bundeskanzlerin einen erheblichen Handlungs- und Ermessensspielraum in politischen Grundsatzfragen vorsieht, die sogenannte Richtlinienkompetenz“.

Die „Bewertung des Festhaltens von tausenden Flüchtlingen in Ungarn unter überwiegend hygienischen und rechtsstaatlich fragwürdigen Umständen als humanitäre Krisensituation und die Entscheidung, zur Abwendung dieser akuten Notlage die Einreise der festgehaltenen Flüchtlinge in das Bundesgebiet zuzulassen“, bewege sich „rechtlich ohne Zweifel im Rahmen dieses durch das Grundgesetz gewährten politischen Ermessensspielraums“. Dieser werde im vorliegenden Fall auch nicht durch die sogenannte Dublin-III-Verordnung beschränkt.

Desweiteren geht die Staatsanwältin hier von einem rechtfertigenden Notstand aus, der in derartigen Situationen „ausnahmsweise auch hoheitlichen Amtsträgern zur Seite steht, jedenfalls dann, wenn es – wie vorliegend – nicht um die Rechtfertigung von Eingriffen in Individualrechtsgüter, sondern in solche der Allgemeinheit“ gehe.

Auch eine Strafbarkeit wegen Hochverrats kommt nach Ansicht der Staatsanwältin „unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt in Betracht“. Denn „selbst wenn man von der – in der gegenwärtigen Situation äußerst fernliegenden – Prämisse ausgeht, dass die Gestattung einer Zuwanderung von Flüchtlingen in großer Zahl und über einen längeren Zeitraum potenziell dazu geeignet sein könnte, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen“, fehle es doch „jedenfalls an Anhaltspunkten für das zur Verwirklichung des Tatbestands erforderlichen Merkmals der Gewalt bzw. Drohung mit Gewalt durch die angezeigten Personen“.

...

 

Ganzen Artikel hier lesen:
http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/fristlos-formlos-fruchtlos.html


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57 Kommentare

  1. Waldtürenöffner
    Dienstag, 9. Februar 2016 7:51
    1

    Habe auch eine Anzeige "laufen" mal abwarten wie diese abgeschmettert wird!
    Wir haben Stalinismus, alle Gegner des BRiD Regimes können froh sein nicht erschossen zu werden!
    Hat aber keine Garantie auf ewig!Die Trulla hat ja gesagt:Die Bürger der BRiD haben keinen Anspruch auf ewige Demokratie und Rechtsstaat. Das ist schon ein Grund Anzeigen zu machen!

  2. 2

    Wieder einmal ist es wahrscheinlich so, daß sich das Recht, um nicht wirksam zu werden, einen formaljuristischen Bogen um die straf-angezeigten Spitzenpolitiker macht. Die uns iherseits zwar verhöhnen und mißachten und unser Land dazu ruinieren dürfen und dennoch keine Strafverfolgung zu gewärtigen brauchen. Zugegeben bin ich kein Jurist und behaupte auch keinen solchen Wissens-Anspruch, doch meinem Eindruck nach läuft hier, in dieser für uns Deutsche wichtigsten Frage seit zweitausend Jahren überhaupt, einiges ziemlich verkehrt. Es darf doch nicht sein, daß unser ethnischer Fortbestand ausgerechnet von Spitzfindigkeiten bestimmt wird.

  3. 3

    Wieder einmal ist es wahrscheinlich so, daß das Recht einen formaljuristischen Bogen um die straf-angezeigten Spitzenpolitiker macht. Die uns zwar mißachten und unser Land ruinieren dürfen und dennoch keine Strafverfolgung zu gewärtigen brauchen. Zugegeben bin ich kein Jurist und behaupte auch keinen solchen Wissens-Anspruch, doch meinem Eindruck nach läuft hier, in dieser für uns Deutsche wichtigsten Frage seit zweitausend Jahren überhaupt, einiges ziemlich verkehrt. Es darf doch nicht sein, daß unser ethnischer Fortbestand ausgerechnet von Spitzfindigkeiten bestimmt wird.

  4. 4

    Was möchte der Autor der Preussischen Allgemeinen mit seinem Artikel erreichen ?

    Dass niemand mehr die Straftäter anzeigt ?

    Ganz nach dem Motto: Wehrt Euch nicht gegen das Unrecht, weil das Unrecht sowieso stärker ist.

    Der Autor will uns also entmutigen. Wem dient er damit ?

    Ich habe selbst etliche Strafanzeigen gegen Merkel und Konsorten gemacht.
    Mit jeder Abweisung habe ich einen erneuten Beweis dafür, dass die BRD kein Rechtsstaat, sondern eine Diktatur ist.

    Jede abgelehnte Strafanzeige ist ein Beweis dafür, dass wir es mit einer Justiz-und Parteiendiktatur zu tun haben, die lediglich behauptet, ein Rechtsstaat und eine Demokratie zu sein.

    Jede abgelehnte Strafanzeige ist eine Anklage gegen diese Diktatur.

    Was sind denn die Alternativen zu einer Strafanzeige ?

    a) sich Waffen besorgen und auf Merkel schiessen ?
    Meine Meinung dazu: Funktioniert nicht, keine Chance, weil das System stärker ist.
    Baader Meinhoff lässt grüssen. Der Staat hat der RAF Waffen und Sprengstoff gegeben und die RAF durch V-Leute gesteuert und benutzt, um seine politischen Ziele zu erreichen.

    b) Generalstreik ?
    Meine Meinung dazu: In der BRD unmöglich, weil niemand mitmacht. Keine Chance.

    c) eine neue Partei gründen ?
    Meine Meinung dazu: Ja, gerne. Doch solche Parteien haben keine Chance.
    Die einzige Partei, die über 5 % kommt, ist die AfD. Die wähle ich.

    d) Resignation . Es hat alles keinen Sinn, weil Merkel und Co. stärker sind. Also gar nichts tun. Keine Anzeigen, am besten schweigen, weil man sonst vom Regime eventuell überwacht und bestraft wird.
    Meine Meinung dazu: Wer sich nicht wehrt, hat schon verloren und stärkt das Regime.

  5. 5

    Die Weltwirtschaft trübt sich ein !

    Der DAX ist unter 9000 Zähler gefallen !

    Keiner unserer Nachbarn nimmt die Flutlinge auf !

    Man rechnet mit 50 Milliarden Euro an Kosten für

    die INVASOREN !

    +++++

    Ja glaubt einer ernsthaft, daß dies alles an uns

    spurlos vorbeigehen wird.

    +++++

    Unsere Verantwortlichen, von Regierung spreche

    ich nicht mehr, sind allesamt irre und ihr Tun

    ist verbrecherisch !

  6. 6

    Und bei jedem Besuch in China mahnen wir die

    Menschenrechte an.

    Und selbst in eigenen Land werden diese mit

    Füßen getreten.

  7. 7

    Solange die Bürger nicht tätig werden, wird Merkel so weiterwursteln. Also.
    , nicht jammern sondern handeln
    Gemeinsam ist man stark.

  8. 8

    Erfreuliche Dinge !

    Die Reisebuchungen für Urlaube in der Türkei sind

    um 40 % eingebrochen.

    Und jetzt noch ein freiwilliger Verzicht von ca.

    60 % und wir haben den "Kranken Mann vom Bosporus"

    dort wo wir ihn haben wollen.

  9. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 9. Februar 2016 9:12
    9

    Sehen wir uns mal Niedersachsen an, da arbeiten die Staatsanwaltschaften bloß pro forma in Sachen Flüchtlinge*:

    2015
    „“Laut Gesetz besitzen die nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge keinen gültigen Aufenthaltstitel, erläuterte der Sprecher der Osnabrücker Staatsanwaltschaft, Alexander Retemeyer.

    Jeder Fall wird individuell geprüft

    Weiter sagte er: „Als Ausländer müssen sie den haben – wenn sie ihn nicht haben, machen sie sich strafbar.“ Staatsanwaltschaften seien verpflichtet, ihnen bekannte Straftaten zu verfolgen…

    Jeder Fall werde individuell geprüft, Kinder und Jugendliche würden anders behandelt als Erwachsene. In der überwiegenden Mehrzahl werde das Verfahren gegen Erwachsene auch wegen geringer Schuld eingestellt.““

    STAATSANWALTSCHAFT = REGIERUNGSHÖRIG:

    +++““Man wolle niemanden anklagen, der eigentlich willkommen sei, hieß es…““+++
    http://www.focus.de/politik/deutschland/praxis-in-niedersachsen-staatsanwaltschaft-leitet-ermittlungsverfahren-gegen-jeden-fluechtling-ein_id_5032187.html

    *Flüchtlinge = Unwort des Jahrzehnts

    (Anm. d. mich)

  10. 10

    Mehrere Verfassungsrichter haben bestätigt, dass Merkel gegen diverse Gesetze verstößt. Da spielt die Meinung der offenbar befangenen Berliner Staatsanwältn wohl weniger eine Rolle.
    Allerdings haben wir hier in Deutschland keine freie Justiz, wie es sich in einer Demokratie gehört, die Justiz ist Weisung gebunden durch die Politik. Dies ist der einzige Grund, warum Merkel noch nicht hinter schwedischen Gardinen sitzt.

  11. 11

    Das ist so, wie wenn man den Ulbricht, den Honecker oder den Kim Jong-Il angezeigt hätte!

    Leute, wir leben in einer DIKTATUR und die "Anzeiger" können - bis jetzt - noch froh sein, daß sie nicht belangt werden (wegen "staatsfeindlicher Hetze" und so!) - aber das kommt vielleicht auch noch, wenn das Mörkel nicht dieses Jahr auf ganz "unjuristische" Weise GESTÜRZT oder zum Rücktritt GEZWUNGEN wird - die "Vorbereitungen" gegen jede oppositionelle Meinung laufen jedenfalls auf Hochtouren - hier:

    Vom HASS der "Hass-Zensoren" bei Facebook oder: wie die alte STASI in der "Merkel-Diktatur" einen neuen Job fand:

    "Mit der Ernennung der Amadeu-Antonio-Stiftung zur ZENSOREN-ABTEILUNG wurde ein klares Bekenntnis im KAMPF gegen die DEUTSCHE IDENTITÄT abgelegt."

    http://www.info-direkt.eu/so-hetzen-die-hass-zensoren-von-facebook/

  12. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 9. Februar 2016 9:49
    12

    @ Klabautermann #7
    @ Alle

    http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/angela-merkel-oder-recep-tayyip-erdogan-wem-nuetzt-die-tuerkei-reise--48578254-43060706/3,w=650,c=0.bild.jpg
    Zum Ausgleich macht doch Zarin Angela ihre Privatschatulle(Steuersäckel) auf, um ihren nimmersatten Liebling Sultan Erdogahn zu füttern.
    http://www.wiwo.de/images/bundeskanzlerin-merkel-in-der-tuerkei/12461802/3-format2101.jpg

    http://cdn3.spiegel.de/images/image-954286-breitwandaufmacher-btbj-954286.jpg
    Liest/begrüßt/spricht Merkel die Schahada(s. Foto)?
    ""Den Angaben zufolge beklagte sich Erdogan zudem, dass die Türkei bei den EU-Beitrittsverhandlungen seit 53 Jahren auf Fortschritte warte. Juncker habe auf die Dringlichkeit der aktuellen Probleme in der Flüchtlingskrise hingewiesen und mit Blick auf ein Treffen in Brüssel Anfang Oktober gesagt: «Wir arbeiten hart, und wir haben Sie in Brüssel wie einen Prinzen behandelt.» Erdogan soll darauf erwidert haben: «Wie einen Prinzen? Natürlich, ich repräsentiere kein Dritte-Welt-Land.»

    Die EU hat nach längerem Streit erst vergangene Woche das Paket in Höhe von drei Milliarden Euro für die Türkei bewilligt.""
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/08/fluechtlinge-erdogan-knallhart-angela-merkels-cdu-peinlich-hilflos/

    Eigentlich möchte die Türkei 10 Mio., weiters Hilfe bei der Kurdenverfolgung, zumindest freie Hand u. keine Kritik plus ganz Zypern. wetten?
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-in-der-tuerkei-noch-keine-klarheit-ueber-die-milliardenhilfen-a-1076291.html

    ++++++++++++++++++

    PASTOREN-TOCHTER MERKEL IM GRÖSSENWAHN:

    Erinnern wir uns noch, daß Zarin Merkel Papst Benedikt gerügt hat?
    2009
    "Die Bundeskanzlerin hatte Benedikt XVI. aufgefordert, sich noch einmal klar zu den Ansichten des Holocaust-Leugners Williamson zu äußern."
    http://www.welt.de/politik/article3142148/Vatikan-kontert-Angela-Merkels-Papst-Ruege.html?config=print

    +++Nun, Merkel versucht auch den Sozi-Papst Franz zu ihrem Wackeldackel zu machen:

    "Papst Franziskus vergleicht Europa mit einer unfruchtbaren Frau - und Kanzlerin Merkel greift verstimmt zum Hörer: Von diesem Telefonat hat nun das Oberhaupt der katholischen Kirche selbst berichtet."
    http://www.spiegel.de/panorama/leute/papst-franziskus-ueber-angela-merkel-sie-war-ein-bisschen-veraergert-a-1076333.html

  13. 13

    15jähriger Verbrecher,Messerstecher - Kulturbereicherer, in die Obhut zu seiner Mutter übergeben! Sein 17jähriges Opfer eilitt nehrere Schnitte in die Nieren ! Tatorte Herne !
    https://www.facebook.com/DDfE-418869361603485/
    Vermutlich kommt es zu keiner Anklage. Das würde für das Opfer "keine Rente" bedeuten! Und ein "Unfall" war das auch nicht. Da wird sich jede Unfall-Versicherung weigern etwas anzuerkennen.

  14. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 9. Februar 2016 10:07
    14

    OT

    #13 eule54 (09. Feb 2016 08:54), pi-news.net:

    *kranklach*
    Die fette Garde der Linksgrünen, an der Spitze mit Siggi Pop und Claudia Roth, wollen das Klima durch Fleischverzicht retten.
    *bepissmichvorlachen*

    http://m.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article152004477/Gruene-und-SPD-prangern-Fleischkonsum-an.html

  15. 15

    BvK

    Hast Du vom Berliner Scheusal schon einmal ein

    Wort des Beileids für die Opfer der ISIS gehört?

    Ich auch nicht.

    Aber runter zu Erdolf und die Opfer der Angriffe

    der Russen beweinen.

    Charakterlos !!!

  16. 16

    Ja, was haben die Anzeigeerstatter denn erwartet? Dass die Justiz gegen diese Regierung vorgeht, die sie letztlich selbst eingesetzt hat? Genauso wenig Erfolg wird die Klage des Prof.Schachtschneider haben, beim BVerfG dieses Staates, der die Richter nach dem Parteienproporz beruft.
    Deutschland ist nicht beim Gericht zu retten sondern es handelt sich um einen politische Frage, die nur die Mehrheit der Wähler entscheiden kann. Von illusorischen Überlegungen eines "Militärputsches" und ähnliche Narreteien abgesehen.
    Jedes Volk hat das Recht Selbstmord zu beghen und unsrer deutsches Volk scheint zur Zeit dieses Recht in Anspruch zu nehmen. Dass wir " Sehenden" darunter leiden, na ja das ist eben so.

  17. 17

    Zitat der Staatsanwältin: "Insbesondere, so heißt es in dem Schriftsatz, komme eine Strafbarkeit wegen Einschleusens von Ausländern nicht in Betracht. Dies erfordere nämlich zunächst „eine vorsätzliche rechtswidrige Haupttat“."

    Das ist Kokolores und eine freie Interpretation der Gesetze, denn so steht es nicht im Gesetz. §16 Asylgesetz ist eindeutig und es haben mittlerweile diverse Verfassungsrechtler dazu auch eindeutig Stellung bezogen.

    Prof. Schachtschneider hat jetzt mit Unterstützung von 22.000 Bürgern Verfassungsklage eingereicht.

    http://aktuelles.einprozent.de/wp-content/uploads/2016/02/verfassungsbeschwerde-asyl.pdf

    Schon seltsam das jeder kleine Staatsanwalt die Gesetzeslage mal soeben vom Tisch fegen kann, so wie es der linksextreme Antidemokrat Heiko Maas vor kurzem in der FAZ verkündigte.
    "Die Bundesregierung bricht das Recht nicht"

    SELBST WENN: Mal ganz fiktiv, selbst wenn der linke Heiko Maas, und auch die kleinen Staatsanwälte, die sich auch wegen der Fülle der Anzeigen nicht trauen dem Rechtsstaat ein Gesicht zu verleihen, hier aktiv zu werden, so ist es doch mehr als bedenklich, das weder die Bürger die lesen können, noch Juristen und sogare Fachleute wie die Verfassungsrechtler das Gesetzbuch verstehen. Wofür brauchen wir es dann, wenn es jeder Kriminelle aus der Herrschenden Klasse nach Gutdünken uminterpretieren kann? Es tut mir leid, aber das ist kein "Rechtsstaat" in dem ich leben möchte.

    Grüße vom Schlüsselkind

  18. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 9. Februar 2016 11:00
    18

    Fristlos, formlos, fruchtlos - Merkel...

    In der Tat war u. ist diese kommunistische "taube Nuß" fruchtlos in jeder Beziehung!
    http://images.fotocommunity.de/bilder/stillleben/tabletop/dumme-nuss-8f89bdb4-0624-45fe-b0fb-6e16439b5233.jpg
    Linksterroristin Ulrike Meinhof brachte wenigstens eine konservative Tochter zur Welt: Bettina Röhl

    +++++++++++++++++++++++

    Koran(Fluch auf ihn), Sure Merkel* 😛

    47,38 "Wenn ihr euch abwendet (und der Heilsbotschaft kein Gehör schenkt), läßt Sie* ein anderes Volk eure Stelle einnehmen. Die werden dann nicht so sein, wie ihr (zeitlebens gewesen seid, vielmehr dem Ruf zum Heil Folge leisten)."
    http://www.koransuren.de/koran/surenvergleich/sure47.html

    Sure Merkel* Variation 😛

    9,2015 "Ich* muss ganz ehrlich sagen, wenn Wir* jetzt anfangen, Uns* noch entschuldigen zu müssen dafür, dass Wir* in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht Mein* Land."
    http://www.rp-online.de/politik/deutschland/angela-merkel-richtig-sauer-dann-ist-das-nicht-mein-land-aid-1.5396080

  19. 19

    Jedes Regime benutzt bestehende Gesetze im eigenen Sinne (oder macht neue). Und wenn ich - egal in welcher vom Staat abhängigen Berufslage - auf eine Beförderung (oder einen Auftrag) warte (oder selbiges schon erhalten habe), dann entscheide und argumentiere ich immer im Sinne der Regierung. Bernard #13: Der Fleischkonsum liegt an unserem Neandertalergen, immerhin haben wir Europäer noch 4% Neandertaler in uns. Und die ,,liebten" Fleisch; das treibt allerdings die Harnsäure im Blut hoch 🙁

  20. 20

    Die Kulturbereicherer lehren uns mit allen Mitteln, deren sie fähig sind, den Umgang miteinander. Und sie klären uns darüber auf, daß nicht nur Mord und Totschlag dazu gehören, sondern auch, was wir bisher alles versäumten.

  21. 21

    Kloran, Sure 47.Vers.4 :

    "Und wenn Ihr die Ungläubigen trefft, dann herunter
    mit ihrem Haupt - bis Ihr ein Gemetzel unter ihnen
    angerichtet habt!" ....... Merkel'u akbar!

  22. 22

    Was ihr noch immer nich begriffen habt: Merkel putscht gegen den demokratischen Rechtsstaat, es handelt sich um einen (kriminellen) Staatsstreich. Der Rechtsstaat ist durch IM Erika und ihre mächtigen Hintermänner quasi außer Kraft gesetzt worden!

    Und weil es sich hier um einen stillen Staatsstreich handelt, funktioniert auch das Rechtssystem nicht mehr. Eigentlich müssten nun die Sicherheitsbehörden wie Bundeswehr, Polizei und Verfassungschutz in Aktion treten, eigentlich...! Retten kann sich das Volk der Souverän nur noch selbst, möglicherweise mit Hilfe des demokratischen Auslands, wie vor siebzig Jahrne schon einmal.

    MM: Oh.. das haben wir sehr wohl begriffen.

  23. 23

    PS.
    Allahs Befehlen ist natürlich zu gehorchen - aaaber :

    Solange die Ungläubigen noch 'Sosjalhelf' zahlen -
    verschont sie halt noch etwas. N O C H ! (aber Dann...!)

  24. 24

    Deutschland ist nicht beim Gericht zu retten sondern es handelt sich um einen politische Frage, die nur die Mehrheit der Wähler entscheiden kann.

    Ich sehe das auch so, allerdings bedarf es der Aufklärung der Menschen.
    Die Aufklärung funktioniert nicht so, dass jene, welche die Dinge erkennen, ruhig bleiben und sich ihren Teil denken.

    Aufklärung bedeutet, die Mißstände anzuprangern.

    Die BRD behauptet, ein Rechtsstaat zu sein.

    Mit den Strafanzeigen gegen Merkel beweisen wir, dass die BRD nur dann ein Rechtsstaat ist, wenn Falschparker blechen sollen oder wenn das Finanzamt Geld für die Verbrecher im Bundestag eintreibt.

    Schachtschneider beweist, dass das Verfassungsgericht eine Farce ist.
    Vielleicht bringt er aber auch einen Erfolg in der Sache, das werden wir schnell erkennen, weil er die teilweise Entmachtung von Merkel und der Misere beantragt hat.

    Nun muss der Vosskuhle Farbe bekennen und das ist gut so.

    Dass die BRD keine Demokratie ist, kann jeder auf der Seite http://www.gewaltenteilung.de nachlesen.

  25. 25

    Hallo Michael,

    ich habe bis heute bestimmt das Dritte mal auf ihrer Seite zu unterschiedlichsten Thematiken gepostet, aber immer wurde mein Beitrag zensiert. Das erinnert leider an Spiegel, Die Welt, FAZ usw.und überrascht halt auch auf Ihrer Seite damit konfrontiert zu werden.

    Gerne wüsste ich natürlich den Grund dafür, zumindestens könnte ich mir dann weitere Postings sparen.

    Liebe Grüße
    Gabriela

    MM: Keine Zensur. Neue Kommentatoren kommen automatisch in Moderation. Eine unerlässliche Vorsichtsmaßnahme

  26. 26

    .. Merkel tut doch nicht etwas, wenn sie sich nicht absolut sicher fühlt bzw sicher ist. Sie wird so weitermachen und es wird gelingen.
    Letztendlich hat das auch nichts mit allah zu tun ... der, der alles in Seiner Hand hält, ist viel größer und der wahre Gott.
    Und nichts geschieht ohne dass ER es billigt. Aber ER bewahrt die Seinen.
    Es findet buchstäblich der Kampf Gut gegen Böse statt. Aber nicht wie man das gemeinhin zu verstehen geneigt ist.
    Weder ist der Westen gut noch der Osten böse, und auch der Norden nicht und der Süden.
    Wenn man so mitbekommt, was die USA alles so anstellen ... ist das gut ???
    Auch wenn es vielen hirnrissig erscheinen mag: die Welt und vor allem die Jungendlichen werden mittels Filmen und Büchern, Fantasy, Cmputerspielen und dem Genderprogramm vorbereitet.
    Sie werden so durcheinandergebracht mit Toleranz und angeblichen Werten, dass sie gar nicht mehr entscheiden können, was denn nun gut im Sinne von lebensförderlich ist.
    In den letzten Jahren gab eine Schwemme mit Engelbüchern, die einen Kampf Gut gegen Böse ausfechten, immer verknüpft natürlich mit Liebegeschichten. Hauptzielpublikum: junge Frauen.
    Macht man die jungen Frauen kaputt, macht man die Gesellschaft, weil die Familie kaputt.
    Ein wie ich finde interessantes Video - über Meley Cyrus.
    https://www.youtube.com/watch?v=PIfOH428_p8
    Cyrus verkörpert eine Monsterfrau, gierig und unersättlich in der Maske des Schönen und Erfolgreichen.
    Das hat micht Fraulichkeit, Weiblichkeit nichts mehr zu tun, und auch nicht mit Freiheit. Sie ist gebunden in ihren Süchten und Abhängigkeiten.
    Möglicherweise konditioniert von MK Ultra.
    Möglicherweise erweisen sich diese "Verschwörungstheorien" eines Tages als wahr.
    So wid alles instrumentalisiert.
    Die sogenannten "Stars", die Muslime, eben weil ihr Buch die Gewalttätigkeit tatsächlich hergibt, das Genderprogramm, usw...
    Wem nutzt das wirklich ?

  27. 27

    http://web.de/magazine/politik/angela-merkel-veraergertem-telefonanruf-papst-franziskus-31339086

    .. man schaue sich die Gestik und Körperhaltung der Dame an. Sie hat die Welt momentan in ihrem Würgegriff. Sie fühlt sich absolut sicher ! Da steht eine Macht hinter ihr, von der es wahrscheinlich gut ist, dass wir nicht wissen, wer sich dahinter verbirgt.
    Allerdings werden es Bibelleser wissen. Nicht en Detail ... aber man sieht wohin das Schiff steuert.

  28. 28

    Klabautermann
    Dienstag, 9. Februar 2016 9:04

    Schön wär`s, doch das wird nicht passieren, daß wir die Türkei dort haben, wo wir sie wollen. Versuchen Sie, sich in einen Diktator hineinzuversetzen. Wenn Sie das können, verstehen Sie, was ich meine.
    --
    Jetzt ist es also amtlich? Die Zerstörung eines Landes, unwiderruflich und zum Nachteil der autochthonen Bevölkerung, verstoßt gegen kein Gesetz. Ein Bevölkerungsaustausch ist gesetzeskonform!
    Falsch parken wird unnachsichtig verfolgt, wo kämen wir den sonst hin?

    Wer verstehen will, welch Geistes Kind Merkel ist, überlege, wann hat es in Deutschland zuletzt eine Regierung gegeben, die
    Recht gebrochen hat
    massenhaft Verträge gebrochen hat
    Teile des Volks übelst beschimpft hat
    vom Verfassungsgericht Rechtsbruch bescheinigt bekommen hat
    von ehemaligen Verfassungsrichtern Rechtsbruch vorgehalten bekommen hat
    ohne
    zurückzutreten?

    Noch nie? Jetzt wissen Sie, was Sie regiert.

  29. 29

    Diese Juristin lügt oder sie ist eine Quotenfrau die keine Ahnung hat.
    Die Muselinvasion ist nicht durch Notstand gerechtfertigt da andere rechtskonforme Vorgehensweisen wie in Australien und den USA durchführbar wären, Sicherung der EU Außengrenze.

    Frau Merkel hat im Mindesten den §16a illegal ausgehebelt.

    Da die Gerichte nicht willens sind diesen Rechtsbruch zu ahnden ist jedem Bürger jede(!) Form von Widerstand gegen das Merkelregime erlaubt.

  30. 30

    Lügenpresse?
    Oder doch eher widerliche, ekelerregende Dreckspresse?
    HAZ, 25.1.16

    Eine dreiviertel Seite AfD. Großes Foto mit Plakaten von einer Demo. Man liest:
    Mut zu Deutschland
    Einwanderung braucht klare Regeln
    Die Schweiz ist für Volksentscheide. Wir auch.
    Asylchaos stoppen
    Washington spioniert. Brüssel diktiert. Berlin pariert.
    Im Text ist die AfD dann am rechten Rand oder auch rechtspopulistisch. Der Autor Klaus Wallbaum erregt sich: Da stehen rechtspopulistische Parolen wie
    Sichere Grenzen statt grenzenloser Kriminalität (nicht auf dem Bild)
    Einwanderung braucht klare Regeln
    Dann wird der Kandidat von Sachsen-Anhalt, Andre`Poggenburg, lächerlich gemacht.

    Ich halte fest: Volksentscheide und geregelte Einwanderung sind also "rechts"!

    So weit, so schlimm. Doch jetzt wird es richtig perfide.
    Im unteren Drittel der Seite:
    Der Zynismus des Nutzers "Josef Mengele"
    Hier werden Idioten vorgestellt, die auf Internetseiten von KZn ihr Unwesen treiben. Nicht ausgesprochen, doch für den Leser ist klar: Das sind die Leute von der AfD, solche Typen zieht die AfD an.

    Ich wiederhole die Frage:
    Lügenpresse?
    Oder doch eher widerliche, ekelerregende Dreckspresse?

  31. 31

    Vor zwei Wochen wurde in Hamburg ein Vater mit seinem Baby aus einem zugefrorenen Teich gerettet - zwei Männer hätten ihn überfallen, sagte der 24-Jährige. Nun ist die drei Monate alte Tochter gestorben.

    Zwei Wochen lang haben Ärzte in Hamburg um das Leben eines drei Monate alten Mädchens gekämpft, doch am Montagabend ist das Baby im Krankenhaus gestorben. Es war mit seinem Vater auf einem zugefrorenen Teich eingebrochen.

    ++++++++++++++++++++++++

    Die Geschichte, die der 24 Jährige erzählt, halte ich für gelogen. Es ist ominös, wie sich alles zugetragen haben soll.
    Ich hoffe sehr, daß die Wahrheit doch noch ans Tageslicht kommt.

  32. 32

    Übrigens, habt ihr schon von dem furchtbaren Zugunglück bei Bad Aibling gehört?

    Es trifft IMMER die FALSCHEN !

    Warum waren es nicht Züge, beladen mit ..... ?!?

  33. 33

    Hier der Link zum Komm. 25

    http://web.de/magazine/panorama/drama-zugefrorenem-teich-baby-wochen-gestorben-31339680

  34. 34

    @ Jutta #22

    Das Gleiche habe ich auch gedacht. Es kann nur so sein!

  35. 35

    @ NPD KV UNNA / HAMM #15

    Volle Zustimmung.

  36. 36

    @ Jutta #22

    Ja, es müssen "wahre Teufel" sein, die HINTER diesem Monster Merkel stehen, das unserem deutschen Volk Tod und Vernichtung bringt - ob's der Leibhaftige ist oder nur seine "Unter-Teufel" auf Erden, ist für uns als "Betroffene" da schon zweitranigig!

  37. 37

    Sozialbetrug.

    "Soko-Chef: Migranten mit Mehrfach-Identitäten erschlichen bis zu siebenmal Taschengeld"
    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/soko-chef-migranten-mit-mehrfach-identitaeten-erschlichen-bis-zu-siebenmal-taschengeld-a1305198.html
    "Den deutschen Sicherheitsbehörden fällt immer mehr auf, dass einige Asylbewerber Sozialleistungen kassieren, die ihnen nicht zustehen.

    In der Bundesrepublik häufen sich laut einem Bericht von „Focus“ die Fälle, dass Migranten mehrfach Leistungen beziehen oder anderweitig den Rechtsstaat unterwandern. Biometrische Daten und der neue Flüchtlingsausweis können helfen, die Täter zu stoppen.

    “Mit acht, neun Personalien bis zu siebenmal Taschengeld”

    118 solcher Fälle, in die Migranten verwickelt waren, habe er mit seinem Team bereits bearbeitet, sagt Torsten Heuer, Chef der Soko „Zentrale Ermittlungen“ der Kripo Braunschweig gegenüber „Focus“. „Es kommt vor, dass sich ein Flüchtling allein in Niedersachsen in drei oder vier Erstaufnahmeunterkünften meldet“, fährt Heuer fort. Er verzeichnet „einen rasanten Anstieg“ der Fälle seit Oktober 2015. Zwei Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft. „Die hatten sich mit acht, neun Personalien bis zu siebenmal Taschengeld erschlichen.“

    “Langsam dämmert es” den Beamten

    In Nordrhein-Westfalen (NRW) und Baden-Württemberg waren die Beamten ebenso im Sondereinsatz gegen mutmaßliche Sozialbetrüger. „Langsam dämmert es, dass wir nicht wissen, wer da zu uns kommt“, meint Erich Rettinghaus, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in NRW. Er treffe auf Menschen, „die noch und nöcher Straftaten begehen und auch den Sozialstaat ausplündern“.

    Falsche Syrer in Dortmund

    Die Dortmunder Rechtsdezernentin Diane Jägers (CDU) erklärt: „Wir vermuten, dass eine hohe Zahl, vielleicht sogar die Mehrheit derer, die sich seit Sommer in den Dortmunder Erstaufnahmeeinrichtungen als Syrer registrieren ließen, gar nicht aus Syrien kommen. Das heißt nicht zwangsläufig, dass all diese Menschen Sozialbetrüger sind.“ Sie würden dies vor allem deshalb tun, um ihre Chancen auf Asyl zu vergrößern.

    „Die Entwicklung zeigt, dass simples Durchwinken nicht die Lösung ist und wir zwingend Einzelfallprüfungen brauchen“, sagt Jägers im „Focus“-Interview. Sie fordert, „von jedem Einzelnen die biometrischen Daten” zu nehmen. Sie hofft, dass die Technik für die biometrische Datenerhebung ab April im Einsatz sein wird. Abhilfe gegen Sozialbetrug soll auch der neue Flüchtlingsausweis schaffen."

    Das Einzige was wirklich Abhilfe schafft ist die Abschiebung ALLER Asylanten und die Abschaffung von ASYL. Keine Asyllanten mehr keine Asylbetrüger mehr. Ganz einfach. Und auch keine potenziellen Terroristen mehr. Irgendwann werden sie es kapieren. Aber sie kapieren es, nur das umsetzen ist schwer.

  38. 38

    Ich tröste mich mit Ps 37, 1-2:

    "Von David." Entrüste dich nicht über die Bösen, sei nicht neidisch auf die Übeltäter. Denn wie das Gras werden sie bald verdorren, und wie das grüne Kraut werden sie verwelken.

    Auch Merkel wird gehen, aber bis dahin bete ich für sie und vielleicht kann sie sich ja noch ändern.

  39. 39

    2 ungeklärte Todesumstände:

    http://www.focus.de/politik/ausland/todesumstaende-unbekannt-srebrenica-general-tolimir-stirbt-im-gefaengnis-in-den-haag_id_5271347.html

    http://www.rnz.de/nachrichten/mosbach_artikel,-MosbachWaldbrunn-Toter-in-brennendem-Fahrzeug-aufgefunden-_arid,168015.html

  40. 40

    Bine (32)

    Zum 9-fach Mord in Bad Aibling ! ... Wie oft in der
    Vergangenheit haben Stasi-beschützte Antifas genau
    D A S schon mehrmals versucht? Und nur weil gewisse
    Sprengvorrichtungen nicht SO funktionierten, wie sie
    sollten! .... Sich aber anschließend auf ihrem Blog
    (Indyblödia-linksunten od.so ähnl.) köstlichst über
    die mediale Aufregung amüsiert,die ihre"Kreativität"
    hervorrief. Aber D I E S M A L scheint's ja geklappt
    zu haben!!!

    Schon erstaunlich daß man immernoch Menschen unbestraft
    umbringen kann - solange der STASI (in Person Merkel)
    seine "schützende Hand" über die Antifa-Mörder hält!

  41. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 9. Februar 2016 17:14
    41

    @ Lionheart's Ghost #37

    Deutschland müßte zunächst mind. 6 Mio. Muselmanen, orientalische Kommunisten(z.B. Türke Turgay Ulu, nicht anerkannter, aber geduldeter Asyl-Forderer) u. negride Animisten(z.B. Napuli Langa-Finger, scheinverheiratete Görlich) abschieben. Das dauert!

    Währenddessen keinen einzigen Flüchtling, Asylbewerber, Schmarotzer, Landräuber, Rapefugee u. dgl. hereinlassen.

    Wetten, Hunderte Asylforderer vom Berliner Oranienplatz, die bis auf drei alle abgelehnt wurden, sind noch immer im Land?

  42. 42

    @ Jutta #26

    Zu Ihrem Kommentar ein sehr interessanter Artikel:

    Tödliche Experimente der US-Regierung an ihren Bürgern /MK-Ultra

    https://lupocattivoblog.com/2010/03/08/todliche-experimente-der-us-regierung-an-ihren-burgern-mk-ultra/

  43. 43

    https://selberdenkenhilftimmer.wordpress.com/2015/04/13/insiderin-bricht-schweigen-mk-ultra-mental-kontrolle-regiert-in-hollywood-videos

    hallo, Bine, danke.
    Werde ich bei Gelegnehit in Ruhe lesen .. Ich habe schon einiges gelesen dazu und auch auf youtube geschaut. Der Honigmann sagt hat auch Material dazu ...
    Ich denke, dass Miley Cyrus und macne Disney Kinderstars ebenfalls Opfer sind. Und, ganz ehrlich, frage ich mich auch, ob Frau Merkel ein Opfer ist .. ihre Kindheit ist ja eher rätselhaft, ebenfalls ist sie ja eigentlich Jüdin ( sie hat eine jüdische Mutter ) und spricht perfekt hebräisch.
    http://www.neopresse.com/politik/mkultra-nsa-gesteuerter-putsch-diese-verschwoerungstheorien-stellten-sich-als-wahr-heraus/
    https://wissenschaft3000.wordpress.com/2014/03/22/merkels-muttersprache-ist-hebraisch-sie-ist-judin/

    ???
    ..was mich schaudern macht, ist ihre absolute Gefühllosigkeit ... da ist nichts echt .. auch nicht das Selfie mit den Einwanderer.. gestellt , gestelzt .. nach Plan ..
    Letztendlich ist das unerheblich .. denn ändern werden wir nichts .. mir will manchmal scheinen, alles was früher geschehen ist .. die ganze Entwicklung vor allem in technischer Hinsicht, seit der Industrialisierung, und das war vor knapp 200 Jahren .. !!! .. bewegte sich auf diese Zeit zu.
    Die Bibelkenner auch die Endzeit nennen.
    Immer schneller wird Neues erfunden, eingesetzt .. immer näher rücken sich die Menschen oder besser gesagt, werden gerückt ...

  44. 44

    .. und wenn wir schon beim Thema sind:
    https://www.youtube.com/results?search_query=dimitri+khalezov

    9/11.

  45. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 9. Februar 2016 19:10
    45

    ZARIN MERKEL - DAS MACHTGIERIGE MONSTER

    09.02.2015
    ""Merkels Kulturwechsel:

    Deutschland wird »humanitäre Superpower« und assimilierender »Vielvölkerstaat«

    Von Markus Mähler

    Was trieb Angela Merkel zur Invasion der Machtlosen an? Auf eine Antwort wartet Deutschland vergeblich.

    Die Mutter aller Flüchtlinge lernt deshalb andere Wellen kennen: Kritikerwellen. Staatsrechtler sehen uns im juristischen Nirwana – und jetzt machen auch Politikberater der Kanzlerin Feuer unter dem Hintern.

    +++Gertrud Höhler schreibt: Die Bundeskanzlerin folgt »der radikalen Vision eines Vielvölkerstaates«. Wo »Invasion«, »Kontrollverlust und Entgrenzung« Programm sind.

    Doch unsere alternativlose Regierungschefin beherrscht weder die gerufenen Geister noch den Kulturwechsel.

    (...)

    Deutschland ist wieder Weltmacht:

    Konkurrenzlos in der Flüchtlingsbranche

    +++Gertrud Höhler ist Merkel-Kritikerin (Die Patin) und Politikberaterin. Sie schreibt in der Februarausgabe des Debattenmagazins Cicero: Unsere Flüchtlingskrise ist kein chaotisches Produkt politischer Planlosigkeit. »In einem Masterplan hat sich die Kanzlerin für eine Invasion der Machtlosen entschieden, weil sie Deutschland verändern will.«

    Auch Merkels (zweit-)berühmtestes Zitat zur Flüchtlingskrise (»Dann ist das nicht mehr mein Land«) sei kein Ausruf von Hilflosigkeit – sondern das taktische »Meisterstück« der unzerstörbaren Teflon-und-Kevlar*-Kanzlerin.

    Wie soll aber Merkels Land aussehen? Was treibt die »Kanzlerin der freien Welt« an? Sie hat sich von der Real- zur Radikalpolitikerin gewandelt, urteilt Höhler.

    Nach zehn Jahren Dauerregieren entdeckt eine Ex-Pragmatikerin endlich die Vision für ihr politisches Lebenswerk: »Deutschland als Vielvölkerstaat, in dem Herkunft und Religion geschliffen und nivelliert werden. […]

    Als humanitäre Superpower hat Deutschland in der aktuellen Völkerwanderung ein Profil errungen, mit dem keine andere Supermacht wetteifern kann.«

    +++Wir sind also Weltmacht in einer Disziplin, in der es – nicht ohne Grund – überhaupt keine Konkurrenz gibt. So sieht eher eine Endzeitvision aus.

    »Erlösungsbedürftig«: Merkels Märchen für die Massenmigration

    +++Dass Merkel die deutsche Kultur ändern will, daraus macht nicht einmal die Alternativlose ein Geheimnis.

    Darf ein einzelner Mensch aber im Namen von Millionen einen so radikalen Kurswechsel befehlen – gar eine ganze Gesellschaft verändern?

    Die Nebenwirkungen von Merkels Vision spüren wir nicht erst seit der Kölner Silvesternacht. Eine unsittliche Katastrophe mit Ansage. Sie war unvermeidbar, weil sich unsere sonst so raffinierte Kanzlerin plötzlich in grenzenloser politischer Einfalt übt.

    +++Mit einem Kurs, der in einen einzigen Satz von Höhler passt: Merkel musste »nur die Türen öffnen, um andere Kultursysteme in Gestalt von Menschen hereinzulassen«.

    +++Als Begründung für dieses Manöver erfand die Kanzlerin ein politisches Märchen. Sie machte den Deutschen weiß**, die Neuen seien »erlösungsbedürftig«.

    +++Als ob sich die Probleme in Syrien lösen, wenn Syrer nach Deutschland importiert werden.

    +++Merkels unangemeldeter Langzeitimport aus dem arabischen Kulturraum wird sich aber, schreibt Höhler, »bald als Irrtum erweisen«.

    Integration »durch das Bekenntnis*** zum Grundgesetz« sei eine Fehleinschätzung, und das »Programm ›Kontrollverlust und Entgrenzung‹ ist vielmehr ein Beschleuniger für den Geltungsverlust von Europa«

    (...)

    Kiesinger**** sieht die Kanzlerin in einem »Dilemma«: Sie müsse »abwägen zwischen dem Leid der Flüchtlinge und den langfristigen Auswirkungen auf ihr Volk«

    +++Nach Ansicht der Politikberaterin Höhler hatte Merkel aber genau das im Sinn:

    +++Sie wägt nicht ab für ein »Volk«, das da ist, sondern für ein »Volk«, das einmal sein wird...""
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/merkels-kulturwechsel-deutschland-wird-humanitaere-superpower-und-assimilierender-vielvoelkersta.html

    +++++++++++++++++++++

    *Kevlar
    https://de.wikipedia.org/wiki/Aramide

    **weismachen schreibt man aber mit s, es sei denn, man möchte z.B. eine Wand oder Wäsche weiß machen, also weiß pinseln bzw. waschen!

    ***Jeder Moslem oder sonstige habgierige Einwanderer/Landräuber gibt ohne Gewissensbisse ein Lippenbekenntnis zu unserem Grundgesetz ab. Ja, Moslems bedienen sich sogar absichtlich der "Taqiyya" zwecks Schädigung der "Kuffar" u. Islamisierung!

    ****Henry Kissinger ist wohl gemeint

  46. 46

    Ja uns bleibt nur der Politische weg und Beten.
    Das meine ich im vollen Ernst.

  47. 47

    http://www.castor.de/technik/atomkraft/10_1958/13.html

    .. gegoogelt unter den Stichwörtern: Die Geigerzähler schwiegen.

    Nun ists aber gut.

  48. 48

    Allerdings bete ich nicht für Merkel und ihr System und ihre Gefolgsleute.
    Sondern dafür das ihr nichts mehr Politisch hilft.

  49. 49

    Ok Jutta
    Schöne Geschichte
    Hier noch etwas.

    Lies mal Radioaktivität Aberglaube und Wissenschaftlichkeit von Dr Hermann Hinsch
    Stralenschützer.

    Danach juckt dich der geigerzähler nicht mehr so sehr.
    Entlarft die Grünen übrigens als irre.

  50. 50

    Ihr Lieben alle an den Bildschirmen.

    Wie Ihre hier sehen könnt, hatte ich schon am 27. Sept. 2011 eine Strafanzeige gegen Merkel und Schäuble eingereicht.

    Dieses ist mein „Erfolg“ meiner Anzeige gegen Merkel und Schäuble wegen Hochverrat. Leider konnte ich das Schreiben der Staatsanwaltschaft Berlin nicht richtig kopieren. Ich bitte um Nachsicht. Das Wichtigste ist aber, dass man den Text lesen kann. (Eine zweite Anzeige gegen Frau Kraft, NRW, verlief genauso im Sande.

    DRoerillilrlt l
    222 Js 491/13
    Gesch.- Nr. bitte stets angeben
    Dez.: 2200
    Staatsanwaltschaft Bertin, 10548 Berlin
    Berlin, 13.03.2013
    Tel.: Vermittlung 030/90 14-0 (intern 914-111)
    Durchwahl/Apparat 030/90 14 – 2300
    Telefax 030/90 14-33 10
    sitz
    Ber|in (Moabit), Turmstraße 91
    Postanschrift
    «r Briefeendungen:
    10548 Berlin (Keine Straßenangabe)
    für Paketsendungen:
    Turmstraße 91, 10559 Berlin
    Sprechzeiten
    Montag, Dienstag und Donnerstag 8.30 – 15 Uhr
    Mittwoch und Freitag 8.30 – 13 Uhr
    Weitere Termine nach Vereinbarung

    Sehr geehrter Her xrxxx

    Auf Ihre an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gerichtete Strafanzeige vom 27. September 2011 gegen Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel u.a. wegen Hochverrats gegen den Bund u.a. teile ich Ihnen mit, dass sich aus Ihrem Anzeigevorbringen bereits keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfolgbare Straftaten ergeben, was seitens der insoweit zuständigen Generalbundesanwaltschaft geprüft und bestätigt worden ist.

    Da auch mit Blick auf in die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Berlin fallende andere Straftatbestände Ihr Anzeigevorbringen keinen solchen Anfangsverdacht einer Straftat enthält, habe ich das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt, §§ 152 Abs. 2, 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung.

    Mit freundlichen Grüßen
    Kühn
    Oberstaatsanwalt

    Verkehrsverbindungen (unverbindlich): Busse 187,245, 342,343; U-Bhf. Turmstr.; S-Bhf. Beltevue;
    Dienstgebäude Alt-Moabit 5: Busse TXL, 187, 245; S-Bhf. Bertin-Hauptbahnhof
    Dienstgebäude Kirchstr. 7: Busse 245, TXL; U-Bhf. Turmstr., S-Bhf. Bellevue

  51. 51

    @ Cajus Pupus

    Schreibst Du diese Zeilen aus dem Gefängnis

    oder bist Du noch in Freiheit???

  52. 52

    @ Jutta

    vielen Dank für die vielen Links.
    Bin grade beim Ansehen des Videos über 9/11.
    Sehr interessant.

  53. 53

    @ Jutta #43

    Was Sie schreiben, ist absolut nicht abwegig.
    Halte ich persönlich für real.

    NICHTS IST UNMÖGLICH !

  54. 54

    Klabautermann #51

    Aber Klabautermann,

    Du hast wohl beim Karneval zuviel Wacholder getrunken. Ich sitze in keinem Gefängis. Aber, wenn Du Deutschland als Gefängnis ansiehst, heiße ich Dich als Zellen Kumpan recht herzlich willkommen.

  55. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 9. Februar 2016 20:05
    55

    ""Merkel hat Europa an Erdogan verkauft

    Die EU scheint erst vergangene Woche auf die türkische Erpressung eingegangen zu sein und hat der Zahlung von drei Milliarden Euro zugesagt.

    Aktuell befindet sich Angela Merkel einer Bittstellerin gleich in Ankara um neben der Abgabe einer Milliardensumme dem Türken eine Zusage zu Eindämmung der von ihr initiierten muslimischen(ISLAMISCHEN!) Immigrantenflut abzuringen. Wie der Spiegel berichtet, wurde Merkel von einem türkischen Journalisten zu der zeitweise in den Medien diskutierten fünf Milliardenzahlungen befragt. Merkels gereizte Antwort:

    „Jetzt geben wir erst mal das Geld aus“, sagt sie. Und wenn das Geld „alle ist, können wir wieder mal darüber sprechen“.

    +++Es wird immer klarer, dass Angela Merkel durch ihre unheilvolle Politik einen ganzen Kontinent von der Laune eines islamischen Despoten abhängig gemacht hat. (BS)""
    http://www.metropolico.org/2016/02/09/erdogan-drohte-mit-kompletter-grenzoeffnung/

  56. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 9. Februar 2016 20:26
    56

    Achtung! Datum in Komm. #45 falsch von mir gerschrieben, richtig: 2016

    09.02.2016
    „“Merkels Kulturwechsel: ...""

    ++++++++++++++++++++++
    ++++++++++++++++++++++

    MERKEL & CO. HOLEN NOCH MEHR HARDCORE-MOSLEMS:

    AFGHANEN!

    "Deutschland nimmt mehr gefährdete Afghanen auf

    Weil sich die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert, dürfen mehr afghanische Ortskräfte und Mitglieder deutscher Organisationen ausreisen. Zuvor gingen 40 Prozent mehr Gefährdungsanzeigen ein..."
    http://www.welt.de/politik/ausland/article152004568/Deutschland-nimmt-mehr-gefaehrdete-Afghanen-auf.html?config=print

    +++++++++++++++++++

    ""Silvesterzauber

    09. Februar 2016
    Print
    14-Jährige ist Opfer der Zürcher Sex-Attacken
    Ausschliesslich junge Frauen wurden in der Silvesternacht von Männergruppen beklaut und sexuell belästigt. Die Täter sind noch auf freiem Fuss.

    (...)

    Mehrere Frauen berichteten, dass sie am Zürcher Silvesterzauber in der Menschenmenge von einer Gruppe von Männern dunkler Hautfarbe angegangen worden seien.

    +++Erst wurden sie angetanzt und dann von ihren Begleitern isoliert.+++ Danach wurden sie nicht nur bestohlen, sondern auch sexuell belästigt. Parallelen zu den Übergriffen in Köln an Silvester sind nicht zu leugnen...""
    http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/14-Jaehrige-ist-Opfer-der-Zuercher-Sex-Attacken-12902808

  57. 57

    @ 46

    Thomas Lutz

    Beten tun wir hier im Blog schon des Längeren.Öffentlich,ernst und inbrünstig!
    Sie sind herzlich eingeladen.
    Bei Interesse sage ich ihnen dann wo.
    LG