Volker Beck mit Drogen erwischt – Grünen-Politiker legt alle Ämter nieder


Volker Beck:
Lebenslang tätig für alle Belange der Schwulen

Volker Beck (abgebrochenes Studium, * 12. Dezember 1960 in Stuttgart) ist ein deutscher Politiker(Bündnis 90/Die Grünen) und Menschenrechtler. Er ist seit 1994 Mitglied des Deutschen Bundestags.

Beck war bis März 2016 innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages und Sprecher für Religionspolitik seiner Fraktion.

Volker Beck vertritt eine alternative Drogenpolitik, da „Die Kriminalisierungsspolitik von Drogenkonsumenten […] gescheitert [sei]“. Ziel der Drogenpolitik müsse es sein, Unterstützung und Hilfsangebote für Abhängige zu intensivieren, Konsumenten zu entkriminalisieren und die kontrollierte Abgabe sogenannter weicher Drogen unter bestimmten Voraussetzungen (Jugendschutz) und in einem sicheren Rahmen zu ermöglichen. Bereits anlässlich der Verurteilung des todkranken Künstlers Jörg Immendorff im Jahr 2004 hatte Beck sich gegen jede Strafverfolgung von Drogenkonsumenten ausgesprochen.

Nachdem bei ihm am 1. März 2016 im Rahmen einer Polizeikontrolle in Berlin 0,6 Gramm einer „betäubungsmittelsuspekten Substanz“ gefunden worden waren, leitete die Staatsanwaltschaft Berlin ein Ermittlungsverfahren gegen Beck ein. Er stellte daraufhin am 2. März alle Fraktionsämter zur Verfügung.

Nach 17 Jahren Beziehung ging Beck mit seinem Partner Jacques Teyssier, einem Manager und LGBT-Aktivisten, im Jahr 2008 eine Lebenspartnerschaft ein. Im Juli 2009 erlag der seit vielen Jahren HIV-positive Teyssier einem Krebsleiden.

Politisch war er Anfang der 1980er Jahre in der Friedensbewegung aktiv, engagierte sich für den Volkszählungsboykott und trat 1985 den Grünen bei. 1986 wurde er in den Kreisvorstand der Grünen in Stuttgart gewählt und war von 1987 bis 1990 Schwulenreferent der Bundestagsfraktion der Grünen.Bis 1994 war Beck auch Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Schwulenpolitik seiner Partei.

1986 beteiligte sich Beck an Aktionen gegen die AIDS-Politik von Peter Gauweiler. Beck war Mitglied im Bundesverband Homosexualität (BVH) und arbeitete nach der Wende mit an der Erweiterung des „Schwulenverbands in der DDR“ zum „Schwulenverband in Deutschland“ (SVD). Er war von 1991 bis 2004 einer der Sprecher dieses mittlerweile größten lesbisch-schwulen Bürgerrechtsverbands, der sich als LSVD auch Lesben geöffnet hat


Er wurde 1992 bundesweit für seine Kampagne zur Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule bekannt. Als ersten Schritt strebten er und der SVD die Einführung einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft an. Dies gelang in der ersten rot-grünen Koalition auf Bundesebene 1998–2002. Daneben hat er in mehreren Rechtsbereichen, wie dem Betriebsverfassungsgesetz oder dem Gewerberecht, die Berücksichtigung von Lesben und Schwulen bewirkt.

Volker Beck war am 4. März 1992 als Sachverständiger und Vertreter des LSVD bei einer Rechtsausschussanhörung geladen und sprach sich für die ersatzlose Streichung des Paragraphen § 175 StGB (Er stellte sexuelle Handlungen zwischen Personen männlichen Geschlechts unter Strafe) aus.

Beck wandte sich schon früh gegen Forderungen der 1980er Jahre, das Sexualstrafrecht völlig abzuschaffen. Allerdings hatte er sich in einem 1988 erschienen Text in dem Sammelwerk Der pädosexuelle Komplex für die Entkriminalisierung der Pädosexualität ausgesprochen.

Auf seine Intervention hin hat Thüringen die Speicherung des Merkmales „Homosexualität“ in Polizeidateien eingestellt. Zuvor hatte der Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter darauf aufmerksam gemacht, dass in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Thüringen eine entsprechende Software verwendet wurde.

Beck plädierte 2007 für einen Fahrplan zur Gleichberechtigung der islamischen Religion in Deutschland und fordert eine entsprechende Vereinbarung von der Islamkonferenz.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Volker_Beck

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Aus: PI, 02. Mrz 2016 

Eilmeldung: Volker Beck mit Drogen erwischt – Grünen-Politiker legt alle Ämter nieder

Was viele schon lange vermutet haben, wurde heute bei einer Polizeikontrolle am Nollendorfplatz in Berlin bestätigt: Der Grünen-Politiker Volker Beck ist mit Drogen erwischt worden.

Wie die Berliner Staatsanwaltschaft verlauten ließ, soll es sich dabei um die neue Modedroge „Crystal Meth“ handeln. Crystal Meth beschleunigt den körperlichen Verfall und macht Menschen äusserlich hässlich. Volker Beck erklärte am Mittwochmittag, dass er seine Ämter sofort niederlegen will. Wörtlich sagte er: „Hiermit stelle ich meine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher meiner Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, die mir die Fraktion verliehen hat, der Fraktion zur Verfügung“.

Und weiter: „Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen.“

Quelle:
http://www.pi-news.net/2016/03/eilmeldung-volker-beck-mit-drogen-erwischt-gruenen-politiker-legt-alle-aemter-nieder/


 

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