News Ticker

Der Bundestag: Weit mehr Vorbestrafte, als der Normalbürger ahnt

Der Bundestag: Weit mehr Vorbestrafte, als der Normalbürger ahnt

Die unterstehende Liste vorbestrafter Bundestagsabgeordneter ist bei weitem nicht vollständig. Spendenaffären, Untreue, Verkehrsdelikte: Nicht immer räumen Politiker ihren Stuhl, wenn ihnen eine Straftat zur Last gelegt wird. Einige verlieren ihr Amt, andere überleben aber nicht nur politisch, sondern setzen ihre Karriere vorbestraft fort.

Klaus Landowsky: Sechs Jahre nach der Berliner Bankenaffäre wurde der frühere Berliner CDU-Fraktionschef im März 2007 wegen Untreue zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Er war Vorstandsvorsitzender der Berlin Hyp, die trotz hoher Risiken Kredite von mehr als 235 Millionen Euro an den Immobilienkonzern Aubis bewilligte. Landowsky hatte eine Barspende von Aubis an die CDU angenommen. Seine politische Karriere endete.

Reinhard Klimmt: Der damalige SPD-Bundesverkehrsminister stolperte über eine Finanzaffäre beim 1. FC Saarbrücken, dessen Präsident er bis 1998 war. Ein Gericht verurteilte ihn im November 2000 wegen Beihilfe zur Untreue zu einer Geldstrafe. Der Unmut in den eigenen Reihen über den Minister wuchs, Klimmt trat zurück.

Matthias Wissmann: Gegen den damaligen wirtschaftspolitischen Sprecher der Unionsfraktion verhängte ein Gericht im März 1989 wegen steuerrechtswidriger Wahlkampffinanzierung einen Strafbefehl über 10 800 Mark (ca. 5500 Euro). Wissmann war damit vorbestraft. 1993 wurde er Forschungs-, später Verkehrsminister.

Otto Graf Lamsdorff: Die 1977 begonnene Minister-Karriere des FDP-Politikers endete 1984 durch die Flick-Parteispendenaffäre. Das Bonner Landgericht verurteilte ihn 1987 wegen Steuerhinterziehung zu 180 000 Mark (ca. 92 000 Euro) Geldstrafe. Im Jahr darauf wurde er neuer FDP-Bundesvorsitzender.

Otto Wiesheu: Der CSU-Politiker wurde 1985 nach einem Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und einer Geldstrafe von 20 000 Mark (ca. 11 000 Euro) verurteilt. 1990 wurde er Staatssekretär für Wissenschaft und Kunst, 1993 bayerischer Minister für Wirtschaft und Verkehr. (Quelle)

Ab 1970 übernahm Christian Ströbele die Verteidigung von RAF-Angehörigen, u. a. Andreas Baader. 1975 wurde Ströbele wegen Missbrauchs der Anwaltsprivilegien noch vor Beginn des Stammheim-Prozesses von der Verteidigung ausgeschlossen. 1980 wurde Ströbele von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt, da er am Aufbau der RAF nach der ersten Verhaftungswelle 1972 mitgearbeitet habe und in das illegale Informationssystem der RAF involviert gewesen sei.

***

Von SienceFiles, 4. März 2016 

Straftäter als Vorbild? Bundestag als Resozialisierungsprojekt?

Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ist wegen Hausfriedensbruch rechtskräftig verurteilt worden.

Michael Leutert, Mitglied des Bundestages, ist wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zu einer Geldbuße verurteilt worden.

Sebastian Edathy, Mitglied des Bundestags, sammelt Kinderpornographie auf seinem Bundestagsrechner. Vor Gericht wird das Verfahren gegen ihn eingestellt. Edathy zahlt ein Bußgeld und kauft sich entsprechend von Strafverfolgung frei.

Jan van Aken, Mitglied des Bundestages, wird wegen Anstiftung zu Straftaten zu einer Geldstrafe verurteilt.

Wird der Bundestag zu einer Resozialisierungsanstalt für Straftäter?

Generell ist dies möglich, denn weder im Artikel 38 des Grundgesetzes noch im Abgeordnetengesetz gibt es eine Passage, die die Wahrnehmung des Mandates eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages durch einen Straftäter ausschließt.

Vielleicht konnten sich weder die Väter des Grundgesetzes noch die für das Abgeordnetengesetz Verantwortlichen vorstellen, dass Straftäter unter denen, die im Bundestag versammelt sind, zu finden sein könnten.

Sind sie aber, und deshalb ist es misslich, dass der entsprechende Ausschluss fehlt. Jeder Polizeibeamte wird dann, wenn eine Verurteilung ein bestimmtes Strafmaß überschreitet, aus dem Polizeidienst entlassen. Aber Bundestagsabgeordneter kann man theoretisch auch dann werden, wenn man wegen Betrug, Untreue, Bandenmitgliedschaft, Totschlag, Körperverletzung oder Brandstiftung, um nur einige Beispiele zu nennen, verurteilt ist.

Der Würde des Hauses, die von Abgeordneten häufig beschworen wird, scheint dies keinen Abbruch zu tun – oder doch?

Erinnern Sie sich noch an die Argumentation, die Bundestagsabgeordnete breitgetreten haben, um die Frauenquote in Vorständen erst zu legitimieren und dann zu beschließen? Frauen, so hieß es, würden nicht nur von Männern benachteiligt, wenn es um Führungsposten ginge, sondern auch demotiviert, da ihnen die Rollenmodelle fehlten, jene weiblichen Vorstandsvorsitzenden, an denen sich weibliche Möchtegern-Vorstandsvorsitzende ein Beispiel nehmen könnten, denn natürlich nehmen sich weibliche Möchtegernvorstandsvorsitzende ausschließlich weibliche und nicht etwa männliche Vorstandsvorsitzende zum Vorbild, zum Rollenmodell.

Nehmen wir die Argumentation der Bundesfrauenlobbyisten einmal ernst und wenden sie auf die Bundestagsabgeordneten ihrerseits an. Fügen wir, bevor wir die Argumentation anwenden, noch eine Hypothese an, die da lautet: Was als kriminelles Verhalten gilt, ist das Ergebnis von Konventionen, die z.B. in einem Strafgesetzbuch niedergeschrieben sind. Die Einhaltung dieser Konventionen, die nunmehr zu Normen geworden sind, hängt von ihrer Legitimität ab.

Die Legitimität der Normen hängt davon ab, dass es in der Wahrnehmung der Meisten in der Bevölkerung nicht nur vorteilhaft ist, sich an die Normen zu halten, sondern sie auch den Eindruck haben, dass den Strafgesetznormen entsprechendes Verhalten, moralisch positiv ausgezeichnet ist und von der Mehrheit einer Gesellschaft gezeigt wird.

Und hier kommen die Rollenmodelle wieder ins Spiel. Da Abgeordnete des Deutschen Bundestages gewählte Vertreter eines demokratischen Regierungssystems sind, das wiederum auf Rechtsstaatlichkeit basiert, und somit auf der Einhaltung z.B. der Normen, die im Strafgesetzbuch festgehalten sind, kommt ihnen vor allen anderen Bürgern die Funktion eines Rollenmodells zu. Sie haben 100% normenkonform zu sein, dürfen nicht einmal in den Ruch kommen, sich nicht normenkonform zu verhalten. Denn kommen sie in den Ruch, sich nicht normenkonform zu verhalten, dann steht die Legitimität der Rechtsstaatlichkeit, der Akzeptanz von Rechtsnormen und mit ihr die Legitimität des politischen Systems auf dem Spiel.

Weil dem so ist, ist es nicht zu tolerieren, dass verurteilte Straftäter im Bundestags sitzen, und es ist nicht zu tolerieren, dass Abgeordnete, gegen die ein Strafverfahren eröffnet wurde, weiterhin ihr Mandat ausüben. Zumindest müssten sie es bis zum Abschluss des Strafverfahrens ruhen lassen.

Angesichts der Menge an Humankapital, die im Deutschen Bundestag versammelt ist und angesichts der Äußerungen, die aus dem Bundestag zu hören sind, ist es schon schwer genug, den Glauben an das demokratische System Deutschlands zu behalten. Wird dieser Glaubensversuch noch durch Straftäter im Bundestag belastet, dann kann man nicht anders als vom Glauben abfallen.

http://sciencefiles.org/2016/03/03/straftaeter-als-vorbild-bundestag-als-resozialisierungsprojekt/


Weitere verurteilte und vorbestrafte Politiker in Deutschland

Hier ein kleiner Auszug von bekannten Verbrechern und Politiker des deutsches Regimes:

Otto Graf Lambsdorf (FDP) – Ein verurteilter Verbrecher wg. Steuerhinterziehung
Andreas Zwickl (CDU) – Drogenkurier – Verhaftet 2009
Dieter Althaus (CDU): Verurteilter Verbrecher wg. fahrlässiger Tötung
In Östzerreich verurteilt! Lt. Justizministerium des deutschen Regimes gilt er auch in Deutschland als vorbestraft!
Hans-Christian Ströbele (GRÜNE): Verurteilt wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (RAF).
Walter Döring (FDP): Verurteilt wegen Falschaussage
Reinhard Klimmt (SPD): Verurteilt wegen Beihilfe zur Untreue
Corinna Werwigk-Hertneck (FDP): Verurteilt wegen Verrat von Dienstgeheimnissen
Peter von der Born (NPD): Vorbestraft wegen mehrfacher Körperverletzung
Heino Förster (NPD): Vorbstraft wegen versuchten Mordes
Helga Lopez (SPD): Verurteilt wegen Steuerhinterziehung
Kai Schürholt (CDU): Verurteilt wegen Titelmißbrauch
Klaus Landowsky (CDU): Verurteilt wegen Untreue
Matthias Wissmann (CDU): Vorbestraft wegen steuerrechtswidrige Wahlkampffinanzierung
Otto Wiesheu (CDU): Vorbestraft wegen fahrlässiger Tötung.
Thomes Pietzsch (CDU): Vorbestraft wegen Erwerb und Besitz kinderpornographischen Schriften
Wie ein Landessprecher mitteilte, habe das keine Auswirkung auf seine Pensionsansprüche aus seiner Tätigkeit im Landtag
Suchen Sie einmal in Google nach „vorbestrafte Politiker“ oder „verurteilt SPD CDU“

Vorstrafen beim Bundesverdienstkreuz kein Problem

Das Vorstrafen bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuz kein Problem darstellt, zeigt diese Auflistung (kein Anspruch auf Vollständigkeit):

Harry Fuß (SPD): Beihilfe zur Untreue im Kölner Müllskandal – 3 Jahre Gefängnis
Klaus Heugel (SPD-Kommunalpolitiker): verurteilt wegen besonders schweren Fall von Bestechlichkeit – 1 Jahr, 9 Monate Bewährungstrafe
Norbert Rüther (SPD-Kommunalpolitiker): Abgeordnetenbestechung und Beihilfe zur Bestechlichkeit – 1 Jahr, 6 Monate Bewährung
Otto Graf Lambsdorf (FDP, Bundesverdienstkreuzes (Großkreuz)): 1987 im Zusammenhang mit der Flick-Affäre wegen Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe verurteilt
Otto Wiesheu (CSU, Bundesverdienstkreuz, Bayerischer Verdienstorden): vorbestraft wegen fahrlässiger Tötung (1983 verursachte er unter Alkoholeinfluss (1,75 Promille) einen schweren Verkehrsunfall, bei dem er eine Person tötete und eine weitere schwer verletzte) 12 Monate Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt, Geldstrafe von 20.000 DM; von einer erfolgreichen Therapie ist nichts bekannt – es folgte die Fortsetzung seiner politische Karriere
Thomes Pietzsch (CDU): vorbestraft wegen dem Erwerb und Besitz kinderpornographischen Schriften – Strafe: 100 Tagessätze zu 50 Euro
Walter Döring (FDP, ehem. Wirtschaftsminister v. Baden-Württemberg, Bundesverdienstkreuz am Bande): verurteilt wegen Falschaussage
Klaus-Rüdiger Landowsky (CDU, Bundesverdienstkreuz 1987 und 1992): verurteilt zu Haftstrafen auf Bewährung, wegen Untreue bei der Kreditvergabe an den Immobilienkonzern Aubis
Helga Lopez (SPD): rechtskräftig wegen Steuerhinterziehung verurteilt, gilt aber im Sinne des Gesetzes als nicht vorbestraft, da das Strafmaß nicht mehr als 90 Tagessätze betrug.
Reinhard Klimmt (SPD, bis 1999 Ministerpräsident des Saarlandes, bis 2000 BRD-Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswese): verurteilt wegen Beihilfe zur Untreue – Strafbefehl in Höhe von 90 Tagessätzen zu 300 Mark
Michel Friedman (ehem. Mitglied im CDU-Bundesvorstand, Vize-Präsident des Zentralrats der Juden, Bundesverdienstkreuz I. Klasse): verurteilt zu 17.400 Euro Geldstrafe wegen Kokainbesitz
Karl Wienand (ehem. Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD): verurteilt zu insgesamt 102.000 DM Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung; Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe wegen Autofahrens unter Alkoholeinfluß; weitere Straftaten unter Skandale
Manfred Kanther (ehem. BRD-Innenminister CDU): wegen Untreue zu 1 1/2 Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe in Höhe von 300 Tagessätzen zu 170 Euro verurteilt
Günther Krause (CDU): wegen Untreue, Betrug und Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt (2004 teilweise eingestellt, erneut verhandelt und 2007 zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten auf Bewährung verurteilt
Hans Wallner (ehem. Landtagsabgeordneter der CSU): verurteilt zu 1 Jahr Haft auf Bewährung wegen Telefonsex auf Staatskosten (Schaden für den Steuerzahler knapp 27.000 Mark); vorbestraft wegen Beleidigung und falscher eidesstattlichen Erklärung
Andreas Zwickel (Kommunalpolitiker CDU): verhaftet wegen Drogen-Kurierfahrten in die Niederlande; verurteilt zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung
Ingolf Deubel (ehem. Finanzminister von Rheinland-Pfalz, SPD): In 14 Fällen der Untreue verurteilt (Landgericht Koblenz)


 

Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über  die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
Überweisung an: top direkt Ungarn Kontoinhaber:   Michael Merkle/Mannheimer IBAN:  HU61117753795517788700000000 BIC (SWIFT):  OTPVHUHB Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei

37 Kommentare

  1. Zu Crystal fällt mir nur eins ein:
    „Ich bin die Crystal von der Post“

    https://www.youtube.com/watch?v=XG-5Ozo0c7I
    Conny Froboess – Ich bin die Christel von der Post & Schenkt man sich Rosen in Tirol 1962

    Die Froboess sah sogar mal gut aus.
    Heute ist die arme Frau nicht zu beneiden.
    Ehefrau eines schwulen Intendaten… bringt nicht viel Spaß mit sich..

  2. wenn Vorbestrafte Ihren eigene Abgeordnete oder eigene Partei wählen, kann man die Abgeordnete oder Partei auch nicht ausschließen aus dem Parlament. Ich braucht deshalb auch nicht die etablierte Parteien, wenn Sie mit solche Bewerber antreten.

    Da Claudia Roth bei einer Demo „Deutschland verrecke“ mitgemacht hat, sind die Grünen für mich verfassungswidriger wie die NPD!!

  3. Und diese Liste ist nur ein kleiner Auszug, ich habe mal eine Zusammenstellung der vorbestraften BRD Politiker gesehen, da waren über 90 Fälle aufgelistet…!

    Und selbst die, die dann zurückgetreten sind, genossen und genießen ihre fürstlichen Pensionen, oder machten und machen in der freien Wirtschaft Karriere…!

  4. dieter althaus hat in Ö eine skifahrerin in den tot gefahren

    justizministerin a.d. leuthäusser schnarrenberger fährt besoffen auto

    margot käsman, kirchen obermize, fährt besoffen auto

    volker beck handelt mit christal met. (hat er aber verutlich nur für einen seiner kleinen freunde gekauft. damit es nicht so wehtut)

    das ist aber in sofern alles egal, so lange die nicht gegen banken vorgehen. dann wirds nämlich ungemütlich. s. chriatian w.

  5. macht hier jemand bei einer kleinen wette mit?

    ich habe vor wochen gesagt, dass die irre aus der uckermark so etwa 2-3 tage vor den Ltw am 13. in den medien auftritt und behauptet die grenzen werden geschlossen.

  6. deutscher — dieses hatte ich auch schon erwähnt. Das Problem mit den Vorstrafen allerdings steht komischerweise IMMER auf BEWÄHRUNG. Bewährung ist gar nichts, heißt nichts und ist dem betroffenen ziemlich Scheiß-EGAL! SOLANGE NICHT ENDLICH jemand zu einer WIRKLICHEN FREIHEITSSTRAFE OHNE KUSCHELJUSTIZ -VERURTEILT- wird, SOLANGE! Geht es diesen LEUTEN am ARSCH vorbei!!! Aber für 2 Brötchen die einer Angestellten einer Bäckerei den Job gekostet hat! Dafür hat dann JEDER RICHTER -KEIN- Verständnis! Es kann nicht sein, das dieses Land von mind. 90! vorbestraften HONKS reGIERt wird. Hier fehlt eine OBERHAND DIE MIT GUTEM BEISPIEL DIESES LAND LENKT! Das Chaos welches hier den „Bürgern“ zugemutet wird ist eine KRIEGSERKLÄRUNG an den gesunden MENSCHENVERSTAND!

  7. Verurteilte und vorbestrafte Politiker in Deutschland
    Hier ein kleiner Auszug von bekannten Verbrechern und Politiker des deutsches Regimes:
    Otto Graf Lambsdorf (FDP) – Ein verurteilter Verbrecher wg. Steuerhinterziehung
    Andreas Zwickl (CDU) – Drogenkurier – Verhaftet 2009
    Dieter Althaus (CDU): Verurteilter Verbrecher wg. fahrlässiger Tötung
    In Östzerreich verurteilt! Lt. Justizministerium des deutschen Regimes gilt er auch in Deutschland als vorbestraft!
    Hans-Christian Ströbele (GRÜNE): Verurteilt wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (RAF).
    Walter Döring (FDP): Verurteilt wegen Falschaussage
    Reinhard Klimmt (SPD): Verurteilt wegen Beihilfe zur Untreue
    Corinna Werwigk-Hertneck (FDP): Verurteilt wegen Verrat von Dienstgeheimnissen
    Peter von der Born (NPD): Vorbestraft wegen mehrfacher Körperverletzung
    Heino Förster (NPD): Vorbstraft wegen versuchten Mordes
    Helga Lopez (SPD): Verurteilt wegen Steuerhinterziehung
    Kai Schürholt (CDU): Verurteilt wegen Titelmißbrauch
    Klaus Landowsky (CDU): Verurteilt wegen Untreue
    Matthias Wissmann (CDU): Vorbestraft wegen steuerrechtswidrige Wahlkampffinanzierung
    Otto Wiesheu (CDU): Vorbestraft wegen fahrlässiger Tötung.
    Thomes Pietzsch (CDU): Vorbestraft wegen Erwerb und Besitz kinderpornographischen Schriften
    Wie ein Landessprecher mitteilte, habe das keine Auswirkung auf seine Pensionsansprüche aus seiner Tätigkeit im Landtag
    Suchen Sie einmal in Google nach „vorbestrafte Politiker“ oder „verurteilt SPD CDU“
    Vorstrafen beim Bundesverdienstkreuz kein Problem
    Das Vorstrafen bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuz kein Problem darstellt, zeigt diese Auflistung (kein Anspruch auf Vollständigkeit):
    Harry Fuß (SPD): Beihilfe zur Untreue im Kölner Müllskandal – 3 Jahre Gefängnis
    Klaus Heugel (SPD-Kommunalpolitiker): verurteilt wegen besonders schweren Fall von Bestechlichkeit – 1 Jahr, 9 Monate Bewährungstrafe
    Norbert Rüther (SPD-Kommunalpolitiker): Abgeordnetenbestechung und Beihilfe zur Bestechlichkeit – 1 Jahr, 6 Monate Bewährung
    Otto Graf Lambsdorf (FDP, Bundesverdienstkreuzes (Großkreuz)): 1987 im Zusammenhang mit der Flick-Affäre wegen Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe verurteilt
    Otto Wiesheu (CSU, Bundesverdienstkreuz, Bayerischer Verdienstorden): vorbestraft wegen fahrlässiger Tötung (1983 verursachte er unter Alkoholeinfluss (1,75 Promille) einen schweren Verkehrsunfall, bei dem er eine Person tötete und eine weitere schwer verletzte) 12 Monate Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt, Geldstrafe von 20.000 DM; von einer erfolgreichen Therapie ist nichts bekannt – es folgte die Fortsetzung seiner politische Karriere
    Thomes Pietzsch (CDU): vorbestraft wegen dem Erwerb und Besitz kinderpornographischen Schriften – Strafe: 100 Tagessätze zu 50 Euro
    Walter Döring (FDP, ehem. Wirtschaftsminister v. Baden-Württemberg, Bundesverdienstkreuz am Bande): verurteilt wegen Falschaussage
    Klaus-Rüdiger Landowsky (CDU, Bundesverdienstkreuz 1987 und 1992): verurteilt zu Haftstrafen auf Bewährung, wegen Untreue bei der Kreditvergabe an den Immobilienkonzern Aubis
    Helga Lopez (SPD): rechtskräftig wegen Steuerhinterziehung verurteilt, gilt aber im Sinne des Gesetzes als nicht vorbestraft, da das Strafmaß nicht mehr als 90 Tagessätze betrug.
    Reinhard Klimmt (SPD, bis 1999 Ministerpräsident des Saarlandes, bis 2000 BRD-Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswese): verurteilt wegen Beihilfe zur Untreue – Strafbefehl in Höhe von 90 Tagessätzen zu 300 Mark
    Michel Friedman (ehem. Mitglied im CDU-Bundesvorstand, Vize-Präsident des Zentralrats der Juden, Bundesverdienstkreuz I. Klasse): verurteilt zu 17.400 Euro Geldstrafe wegen Kokainbesitz
    Karl Wienand (ehem. Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD): verurteilt zu insgesamt 102.000 DM Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung; Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe wegen Autofahrens unter Alkoholeinfluß; weitere Straftaten unter Skandale
    Manfred Kanther (ehem. BRD-Innenminister CDU): wegen Untreue zu 1 1/2 Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe in Höhe von 300 Tagessätzen zu 170 Euro verurteilt
    Günther Krause (CDU): wegen Untreue, Betrug und Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt (2004 teilweise eingestellt, erneut verhandelt und 2007 zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten auf Bewährung verurteilt
    Hans Wallner (ehem. Landtagsabgeordneter der CSU): verurteilt zu 1 Jahr Haft auf Bewährung wegen Telefonsex auf Staatskosten (Schaden für den Steuerzahler knapp 27.000 Mark); vorbestraft wegen Beleidigung und falscher eidesstattlichen Erklärung
    Andreas Zwickel (Kommunalpolitiker CDU): verhaftet wegen Drogen-Kurierfahrten in die Niederlande; verurteilt zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung
    Ingolf Deubel (ehem. Finanzminister von Rheinland-Pfalz, SPD): In 14 Fällen der Untreue verurteilt (Landgericht Koblenz)

  8. @ deutscher 9#

    Die Wette kann nicht abgeschlossen werden, weil alle auf das selbe wetten. Es gibt also keine Gegenposition, auf die gewettet werden könnte 🙂

    DDR läßt grüßen…

    Ich rette jetzt meine Mäuse von der bösen Bank.
    Bevor sie die Kiste mit dem Bargeldverbot durchdrücken können.
    Sicher ist sicher.
    Alles vergolden und dann weg von hier, so schnell der Hase laufen kann.

    Dann mit geretteten Mäusen zurück zur Front.
    Mit blanken Nerven läßt sich schlecht fechten.

  9. Jeder Straftäter im Bunten Tag stellt ein SICHERHEITSRISIKO dar, da er von ausländischen (und inländischen!) Geheimdiensten jederzeit ERPRESST werden kann. Das „oberste Sicherheitsrisiko“ heißt Merkel (Stasi-Akte geschlossen!): Es funktioniert „auf Knopfdruck“ durch die USA, um Deutschland in ein zweites, gigantisches „Kosovo“ zu verwandeln, das ja nichts anderes ist als eine riesige US-Militärbasis, von der aus die ihre kriegerischen Überfälle durchführen. TTIP und „offene Grenzen“ sollen die Kolonisierung auf schnellstem Wege abschließen.

    Mit einem deutschen Volk als „gleichberechtigtem Partner“ wäre so etwas nicht zu machen – dazu wird die Islamisierung benötitgt, dazu wird die Verbrecher-Bande im Bunten-Tag benötigt, die unser Volk rund um die Uhr demütigen und es so aussehen lassen soll, als würden sich die Deutschen „freiwillig“ vernichten: Merkel macht es verdeckt, unter dem Deckmantel der „Humanität“, Roth und andere Rotzgrüne machen es offen: „Deutschland verrecke“! In jedem anderen Staat der Erde würden solche Gestalten vom nächsten Laternenpfahl „grüßen“.

  10. @ Schnauzevoll 10#

    Völlig richtig.
    Was kann man von Leuten schon erwarten, die mit dem Feind offen kolaborieren.

    Türkei raus aus dem Bundestag!
    Alle.

  11. Nachtrag, wer in den Städten/Stadtteilen mit hohen „migranten“ Anteil wird sehen, dass die Wahlfratzen auf den Plakaten ALLES! Ismir, Izgür, özevoz und so weiter, und so weiter… heißen. In dem Moment, wo man diese „Zone“ verlässt – sind diese Namen wieder leserlich und vertraut. Die SCHERGEN wissen ganz GENAU! Wo die kulturelle Bereicherung haust. Eine Partei, die islamische Fremdkulturen HIER nach VORNE bringen WILL – IST NICHT GLAUBWÜRDIG UND NICHT WÄHLBAR! Das es bereits Zonen gibt, in denen selbst die Polizei nicht mehr tätig wird, aus Angst vor „übergriffen“ ist nicht normal, dieses ist die ZUSTIMMUNG EINER FEINDLICHEN BESETZUNG!

  12. @ Alter Sack 12#

    Islam ade!
    Scheiden tut weh.
    Aber dein Scheiden macht,
    daß mir das Herze lacht,
    Islam ade! Islam adeeeeeeeeeeeeeeeeee.

    Ich muß jetzt los und den Oberlehrer meiner Nachfahren fragen, ob er die grauen Wölfe persönlch kennt, oder von wem genau er seine Informationen nimmt, mit denen er die Schüler politisch beeinflußt.

  13. OT

    NICHT DASS DER ARTIKLE NOCH VERSCHWINDET… HIER VOLLST. KOPIE:

    „“EXPRESS enthüllt geheimen Befehl

    So präzise warnte die Kölner Polizei vor Silvester

    Von Christian Wiermer 08.03.16, 07:20 Uhr

    Köln –

    Die Aufklärung der Silvester-Schande rollt an. Am Montag sagten die ersten Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags aus.

    Die Abgeordneten dürften bald auch Fragen zum bislang geheimen Einsatzbefehl für die Silvesternacht haben. Der EXPRESS enthüllt das brisante Dokument.
    „Tumultdelike“ und „massenhafter Diebstahl“

    „Tumultdeltikte“, massenhafter Diebstahl, Raub, „Täterklientel Nafri“, „günstige Tatgelegenheitsstrukturen“ gezieltes Beschießen mit Feuerwerkskörpern – es ist, als hätte die Polizei bereits zwei Tage vorher geahnt, was passieren könnte – und dabei schon von vornherein zum Scheitern verurteilt war.

    Die Frage, warum das Land der Kölner Behörde Mitte Dezember weniger Bereitschaftspolizisten als angefordert (2 Züge statt einer gesamten Hundertschaft mit 123 Kräften) zugestanden hat, keimt neu auf.

    Denn: Am 29. Dezember warnte jedenfalls die Führung ihrer Einsatzkräfte, ziemlich genau vor Taten und Täter, die zwei Tage später schreckliche Realität werden sollte.
    Schon vorher gewarnt gewesen

    Unter dem Titel „besondere Lage“ kündigte Peter Römers, Chef der Polizeiinspektion 1 (Innenstadt), im Silvester-Befehl an: „Die allgemeine Sicherheitslage nach den jüngsten Anschlägen wird als bekannt vorausgesetzt. Gerade in Bezug auf diese Lage in Verbindung mit einem massiven und häufig rücksichtslosen Einsatz von Pyrotechnik und Feuerwerkskörpern (gezieltes „beschießen“ von Personen, auch Einsatzkräften) und den daraus resultierenden Gefahren (Panikreaktionen u.ä.) ist eine deutlich sichtbare polizeiliche Präsenz im gesamten Einsatzraum erforderlich. Insbesondere der flächendeckenden Ansprechbarkeit für hilfesuchende Bürger kommt wegen der allgemein herrschenden Verunsicherung eine hohe Bedeutung zu.“

    Das Pyro-Chaos- genau damit begann es am frühen Silvesterabend auf dem Bahnhofsvorplatz!

    Die bittere Vorahnung wurde zur Realität

    Und die Polizei hatte auch – wenn auch nicht bzgl. der Sexual-Delikte – eine Vorahnung, was in den Menschenmassen passieren könnte – als „maßgebliche“ Tätergruppe wurden sogar explizit nordafrikanische Intensivtäter (Polizeisprache „NAFRI“) ausgemacht.
    „Vielzahl von Körperverletzungen“

    „Zudem ist während der Feierlichkeiten mit den typischen Gefahren zu rechnen, die sich aus größeren Menschenansammlungen in Verbindung mit (stark) erhöhtem Alkoholkonsum heraus ergeben können. Neben einer Vielzahl von Körperverletzungsdelikten (häufig als „Tumultdelikt“) hat es in den letzten Jahren insbesondere in den Deliktsbereichen Taschendiebstahl und Straßenraub erhebliche Steigerungen gegeben.

    Dies dürfte maßgeblich auf die Täterklientel NAFRI zurückzuführen sein, die die günstigen Tatgelegenheitsstrukturen nutzen.“

    Auf Anfrage teilt die Polizei mit: „Erfahrungsgemäß kann der Vielzahl von Tumultdelikten insbesondere durch den Einsatz geschlossener Einheiten erfolgreich begegnet und gleichzeitig auch eine präventive Wirkung erzielt werden.“

    Geschlossene Einheiten, das sind die Bereitschaftspolizisten, die das Land im Vorfeld verweigerte.““
    http://www.express.de/koeln/express-enthuellt-geheimen-befehl-so-praezise-warnte-die-koelner-polizei-vor-silvester-23682752

    +++++++++++++++++++++

    Habe gestern eine Geburtstagsklappkarte(Glücksschweinle mit Kleeblatt im Rüssel) im Kuvert zum 62. meiner früheren besten Freundin(Die mit der Hinterbänklerschwester, wohlhabenden Witwe, damals blutjunge 2. Frau eines viel älteren CDU-Kreisfritzen, für den seine rechtmäßige Gattin die Villa Sorgenfrei verlassen mußte.) verschickt u. dazu getextet:

    …daß Du aufwachen u. erkennen mögest, daß auch die beste Betreuung u. Luxusversorgung Millionen islamischer Eroberer, diese nicht (um-)zuerziehen vermögen, daß Merkel sozusagen in der Silvesternacht mitvergewaltigt hat, ich sage nur: „EL TAHARRUSCH DSCHAMA’I“, korankonforme sexuelle Massenübergriffe auf nicht-islamische Frauen…

    O-o! Dies schrieb ich auch noch unhöflicherweise direkt in die Klappkarte u. nicht auf ein Extrablatt, wie es sich anstandshalber gehört hätte. Nichtmal den Füller zückte ich, sondern – eilig mit Kuli – hingehudelt.

    Asche auf mein Haupt!
    Fühle mich schlecht.

  14. @ Bine #18

    Danke der Nachfrage,

    schwankend zw. schlecht u. gut.

    DEUTSCHLAND – EUROPA – UMVOLKUNG!^^^^^^^^^^^^aaaaaaaaaaaatz666666666666666666666…

    Meinen Kommentar ergänzte gerade meine Katze „Lämmli“ auf pi-news.net, während ich mit der Briefträgerin sprach.

    +++++++++++++++++

    Nun, der chrislamische Sozi-Papst Franz u. Entourage sind ein Schaden für die heilige Kath. Kirche u. Europa.

    Das nächste Mal wählen die linksversifften u. us-hörigen Kardinäle einen Negerpapst. Die Medien wünschten sich bei den letzten zwei Konklaven schon einen, etwa den karrieregeilen, prunksüchtigen Neger, Peter Kardinal Turkson(Peter Kodwo Appiah Kardinal Turkson, geb. 11. Okt. 1948 in Nsuta Wassa, Goldküste, heute Ghana), der Europäer beschimpft, daß Negerfamilien vorbildlich seien, besonders kinderlieb(Masse statt Klasse, gell!) u. er seine islamischen Familienmitglieder liebe.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Turkson#/media/File:Peter_Turkson,_Aachen.JPG

  15. Der europäische Kontinent hat noch nie ein bösartigeres egomanischeres Weibsstück erlebt, als die Kanzarin* Merkel.

    Es soll keine Ent-Schuldigung Merkels sein, aber es kann sich nur um den typischen Größenwahn einer Alkoholkranken handeln.

    Heute „Internationaler Frauentag“ eine Erfindung der SozialistenInnen, Clara Zetkin & Co.
    Orban steht hinter Merkel, grins:
    http://valasz.hu/data/cikk/5/5766/cikk_55766/Orban_es_Merkel_2.jpg

    +++++++++++++++

    *Kanzlerin + Zarin = Kanzarin

  16. türken nehmen flüchtlinge zurück (prust)

    dafür werden die invasoren nun direkt von türkland nach germansistan eingeflogen
    für die landerechte der deutschen flieger bekommt die türkei 3 Mrd euro(pro jahr)

    einziges hinternis: die irre aus der uckermark muss die restlichen EU mitglieder noch dazu überreden, dass deutsche steuerzahler die 3 Mrd alleine zahlen dürfen.
    Die erlaubnis dazu ist aber wohl sicher

  17. Habe heute in einer Kanzelei eine Bildzeitung in die Finger bekommen.
    Die gräuelhetzenden Kampagnen des etablierten Sumpfes sind schlimmer,raffinierter und wiederlicher als im dritten Reich.
    Kaum zweistellig wird die AFD in scheinheiliger Darbietung verunglimpft und verhetzt.
    Seite 2 in Bild listet und bildet alle Mitglieder und Abgeordnete als Kriminelle auf.
    Zu jedem Bild die dementsprechende Gräuelhetze.
    Wie sonst,früher bei der NPD.
    Klar jeder soll wissen;alles rechter Sumpf,Nazis und klar alle haben erhebliche Vorstrafen.Es ist so widerlich,man kann es kaum noch ertragen.
    Um von ihren eigenen Verbrechen abzulenken,erfinden sie Verbrechen um die Rettung Deutschlands zu verhindern.
    Keine Rede von einem Benzinflaschen werfenden Fischer….nichts bei etablierten scheinen Verbrechen sogar Pflichtprogramm zu sein,andere nehmen die gar nicht.
    Man muss Muslim sein,vorbestraft,deutschhassend und dumm sein.
    Dann ist man in etablierten Kreisen gern gesehen.
    Und sowas nennt sich öffentlich immer noch „Rechtsstaat.“
    Verbrecher die kaum einen Schulabschluss haben,Schnodderschnauzen und ekeltriefende,grüne Gespensterschrecken.Es ist nur noch widerlich.

  18. Man sollte der Würgkei ein anderes Angebot unterbreiten: ENTWEDER IHR SCHLIESST DIE GRENZEN UND LASST DIESE ZU, ODER! WIR STREICHEN EUCH SOFORT! ALLE UND JEDE UNTERSTÜTZUNG UNSERER AOK UND SOZIALVERSICHERUNG! Mal sehen wie darauf der Führer wohl reagiert. Es könnte so einfach sein…

  19. Der Nato „Partner“ ist ein durchtriebener, hinterhältiger, frauenfeindlicher und wahrscheinlich auch noch Drahtzieher der Isisbande! Wenn DEUTSCHLAND sich WIRKLICH auf so einen Desput und Kriegstreiber verlassen will, dann macht sich die Deutsche FÜHRUNG! Mitschuldig an ein Fiasko nie gewesenen Ausmaßes! Was die Merkel und Ihre GRÜNEN FATZKES hier abzieht, ist Volksverrat (das wissen wir alle) und die Abschaffung des Grundgesetzes ( auch dieses wissen wir). Wer CDU und SPD wählt, wählt gleichzeitig GRÜN! Der Würke muss sofort die Mitgliedschaft der Nato verlassen (der Bär wird schon dafür sorgen) denn da hat er schon lange nichts mehr verloren! Die Würgkei ist nur für einige strategisch wichtig, für UNS WAR UND IST SIE VON ANFANG AN NUR EIN SOZIALKASSENLEERUNGSBETRIEB! Hugh!

  20. @ Monika Richter #25

    Ja, Kriminelle versuchen, von sich „abzulenken“, indem sie den Gegner kriminalisieren – alte Masche: der Brandstifter stellt sich als Biedermann dar – besonders gern von den USA und ihren hörigen Vasallen von BLÖD und Co. geübt!

    Ein Amerikaner legt „die Schneise der Verwüstung“ offen, die die USA allein in den letzten Jahrzehnten hinterließ:

    info.kopp-verlag.de/hintergrund/enthuellungen/dr-paul-craig-roberts-washingtons-aussenpolitik-ist-mord.html

    Jetzt sind WIR „dran“! Auf äußerst hinterhältige Weise, mit Hilfe der US-Vasallen-Verbrecher und Schauspieler in der bunten Berliner Quasselbude, die uns als „humanitär“ vorspielen sollen („Flüchtlingen helfen“), was für unser Volk VERNICHTUNG bedeutet! Selbst ein früherer CDU-Staatssekretär schreibt das jetzt – hier:

    info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/willy-wimmer-uns-wird-unser-land-entzogen.html

    „Man (d.h. die US-Politik und ihre deutschen Vasallen-Verbrecher) geht SYSTEMATISCH gegen das Europa vor, das nach dem Krieg aufgezogen wurde.“

  21. Überhaupt sollte keiner Despotischer Weltanschauung mehr ÜBERHAUPT ein EINZIGES Geschäft angeboten werden. Ja und WÜNSCHE MIR DONALD ALS PRÄSIDENTEN! Wer kann denn noch schlimmer sein als Obama? Bei Trump brauch man wenigstens KEINEN LOBBYISMUS Befürchten! Der Mann ist selbst die Lobby und brauch GEWISS KEINE SCHWARZEN KOFFER! Außerdem spricht er von einer wahnsinnigen die Deutschland reGIERPLÜNDERT! (gut, das mit dem Plündern habe ich hinzugefügt) ABER! ER scheint auch mit Putin gut in Kontakt zu sein. MEINE PROGNOSE: Wird Donald Präsi, werden sich die MUSELS auf der GANZEN WELT! WARM, SEHR WARM ANZIEHEN MÜSSEN!

  22. Ruft der zum Völkermord auf?

    Hört euch mal an was dieser hässliche Morenkopf Sukant Chandan vor zwei Wochen im Video von sich gibt 14:07 Grr! „I tell you one thing black and asian people should come here in hundreds of millions its not right that for 500 years imperialism has looted our countrys bla bla bla ..

  23. Das links-kriminelle NAZI-Propaganda-Ministerium!
    .

    Wenn diese linke NAZI-Affen-Brut UNSER Land vernichten, dann behauptet sie, sie würden es erhalten!

    Wenn diese linke NAZI-Affen-Brut UNSER Land ausrauben und ausplündern, dann reden diese links-perversen von einer angeblichen Bereicherung!

    Wenn diese linke NAZI-Affen-Brut UNSER Land ermorden, dann reden diese links-perversen von angeblich schützen!

    Wenn diese linke NAZI-Affen-Brut UNSER Land mit links-krimineller NAZI-Deportation und links-krimineller NAZI-Menschen-Schlepperei von Deutschen-feindlichen-Fremden fluten, dann reden diese links-perversen-NAZIS von angeblichen flüchtLINKEN, die da DEPORTIERT werden um anschließend mit der Reichsbahn in zentrale-Lagen konzentriert zu werden, aus reiner linker Geld-Gier der links-kriminellen „NAZI-Bestien Terror-Gewerkschaften, genauso wie „Damals“ !!!

    „ALLE Bedeutungen werden von dieser linken NAZI-Affen-Brut um 180Grad verdreht und vertauscht um ECHTE-Menschen hier in UNSEREM Lande zu täuschen, zu verwirren und letztendlich zu ERMORDEN“ !!!

    „Das ist der jetzt laufende Krieg mit dem links-MEDIALEN-MISSBRAUCH unserer Sprache“ !!!

    RAUS mit diesen links-perversen NAZI-Propaganda-Abschussvorrichtung aus den schönen Wohnzimmern. RAUS mit dem links-pervers hypnotisierenden NAZI-FlachTV-Volksempfängern aus der Privatsphäre.

    Es ist pervers, sich von fremden, Deutschen-feindlichen und links-kriminellen NAZI-MEDIEN-Schurken in das friedliche Wohnzimmer hinein-GIFTEN zu lassen.

    Das ist NUR noch eine links-perverse, verlogene und gefährliche Hypnose-Show, die da als links-braune MEDIEN-Gülle aus den NAZI-FlachTV-Volksempfängern quillt !!!

    Deutschland gegen links !!!
    .
    .
    .

  24. @ Wahrheit

    sich mal richtig dolle auskotzen, mann das tut verdammt gut, beruhigt die Nerven und macht „ein stückweit“ friedlich.

    Stimmts?

    🙂 🙂

  25. @Schnauzevoll: Komisch: Du schreibst geanu das, was mir auch immer wieder durch den Kopf geht. Woran liegt das bloß? 😉

  26. Also wie bei dem von Trittin dementierten Zitat muß man auch hier aufpassen:

    Meines Wissens wurde Landowsky nach Jahren freigesprochen oder es wurde eingestellt!!

    Das war damals auch eine Kampagne der SPD, um die CDU in Berlin von der Macht zu kegeln!!

Kommentare sind deaktiviert.