Merkel kündigt neue Gesetze zur Überwachung sozialer Netzwerke an

17. September 2016 Ramses 38
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Schon jetzt können Sicherheitsorgane und Geheimdienste jeden Tasten- und Mausklick auf privaten Computer nachvollziehen. Selbst Jahre danach. Der Netz vergisst nichts.

Willkommen in der DDR2.0

Die Schraube des Überwachungsstaats Deutschland wird erneut um eine weitere Drehung angezogen: Merkel will „neue Gesetze“ zur Überwachung der sozialen Netzwerke einführen. Das lässt nichts Gutes ahnen für Deutschland.

Offiziell sollen diese Gesetze der Überwachung des Terrorismus dienen (der Begriff „Islam“ wird von Merkel wie gewohnt nicht in den Mund genommen). Doch man darf sein letztes Hemd darauf verwetten, dass diese nur die Spitze des Eisbergs ist.  

Wir nähern uns  in rasendem Tempo den Überwachungssystemen, wie sie in totalitären Staaten wie China oder der Türkei bereits vorherrschen. Mit ihrem Justizminister Mass hat sie den richtigen Exekutor an der Hand: Facebook ist jetzt bereits schon StasiBook: Wer dort postet und seinen Unmut über die politische Situation (selbst in privaten Chaträume !) kundtut, läuft Gefahr, vor einem Richter erscheinen zu müssen.

Den beiden Ex-DDRlerinnen Kahane und Merkel sei Dank

***

 

 

von  am 18. August 2016

Bundeskanzlerin Merkel kündigt neue Gesetze zur Überwachung sozialer Netzwerke an

Angela Merkel begrüßt die Vorschläge des Innenministers von letzter Woche und kündigt neue Überwachungsgesetze für soziale Netzwerke an. Welcher Art diese sein sollen, lässt sie offen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich hinter ihren Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und seine Überwachungsoffensive gestellt. In einem von der CDU selbst produzierten „Sommerinterview“ sagt die Kanzlerin:

Da ist zum einen das Thema mehr Polizei, mehr Absicherung auch, mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum und da ist auf der anderen Seite auch die Frage, wie müssen wir mit den neuen sozialen Medien umgehen, wieviel mehr neue Gesetze brauchen wir an der Stelle, wo sich immer wieder neue Gegebenheiten entwickeln über die Jahre.

Und ich bin sehr froh, dass unser Bundesinnenminister hierzu viele neue Vorschläge gemacht hat, dass auch die Länderinnenminister nachdenken, und ich glaube, dass in den nächsten Tagen auch gerade die Union nochmal mit einem Gesamtpaket auf den Plan treten wird. […]

Wir tun alles Menschenmögliche, um die Sicherheit zu gewährleisten […] Wo immer sich Lücken ergeben, müssen wir nachsteuern und uns neue Varianten der Sicherheit überlegen.

Merkel bezieht sich auf das von Innenminister de Maizière am vergangenen Donnerstag vorgestellte Überwachungspaket. Für die Seitenhiebe auf den Datenschutz und die skizzierten Pläne zur Videoüberwachung war der Minister auch von Landesdatenschutzbeauftragten kritisiert worden. Am Freitag werden zudem die Unions-Innenminister der Bundesländer ihre so genannte „Berliner Erklärung“ zur inneren Sicherheit vorstellen. Eine Vorabversion der Erklärung hatte letzte Woche wegen der Forderungen nach einem Burka-Verbot und nach Abschaffung des Doppelpasses für Empörung bis ins Regierungslager hinein gesorgt.

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37 Kommentare

  1. So wie in anderen Ländern des ehemaligen Westens:

    Überwachungsstaat und Wahrheitsministerium (George Orwell lässt grüssen. Das Netz können sie dann an die Imame übergeben.

  2. Ich weiß gar nicht, was die Merkel dann noch suchen will?
    Wir Bürger sind doch mittlerweile so gläsern dass die Merkel weiß, was ich am anderen Tag aus schei…, wenn ich vorher Linsensuppe gegessen habe!

    Izmir Übel

  3. Richtig, die Totalüberwachung ist das Ziel. Alle Bürger müssen unter Kontrolle sein, besonders die besorgten, die sich noch trauen aufzumucken.
    Als Vorwand muss natürlich der Terrorismus dienen und die Lügenpresse spielt wie üblich mit.

  4. Schließt die Totalüberwachung die Moslems mit ein, so bin ich beruhigt..

    Scherz beseite.

    Nur Überwachung für Marodeure und Verfassungsfeinde!
    Das schenkt sich der V-Schutz aber wohl.

  5. Wen wundert das? Sogar bei dem Merkel („Neuland Internet“) ist mittlerweile angekommen, daß das Internet mit seiner schnellstmöglichen direkten Vernetzung und der (größtenteils noch) ungefilterten Informationsvielfalt für Leute wie sie eine erhebliche Gefahr darstellt und viele perfide Pläne durchkreuzen kann. Denn der größte Feind der Bürgermanipulation- und Gängelung ist nun mal die Information. Nicht umsonst sahen es die „Eliten“ früher gar nicht gerne, wenn das gemeine Volk Lesen lernen wollte.

  6. Ich geghe davon aus, dass ,,wir“ schon jetzt völlig überwacht werden – und was wir jetzt als ,,harmloses“Motzen, als Ventil für Wur und Zorn benutzen (ohne allzuviel zu bewirken, eigentlich gar nic´chts) wird plötzlich zur staatsfeindlichen Handlung. Und so wie in der türkei plötzlich Tausende Staatsfeinde sind, sind Leut wie wir hier im Blickpunkt dr Vernichtung (oder Ausgrenzung. Ist mir aber egal. Nach meiner Meinug ist Frau Dr. Merkel eine Hochkriminelle, ein Staatsfeind Nr, 1, eine gelernte Kommunistin, die einen totalitären Staat anstrebt. Sie übersieht einen wichtigen Punkt: Aiuch ihr und dem von ihr angestrebten System wird der ISLAM um die Ohren fliegen – und sie unterwirft sich, oder stirbt, und da besteht plötzlich gat kein Unterschief´d mehr. Sie tötet die Freiheit, der Islam sie. So sehe ich das.Viellecit hat sie Glück und im September 2017 kommt eine Regierung, die sie und uns alle vor dem Schicksal des Untergangs bewahrt. Allerdings wird der Weg zu einer gewiassen Normalität sehr bürgerkriegsähnlich sein.

  7. Ich kann mir nicht vorstellen, daß sich diese ganze Ex-Stasi-Brut nicht dessen bewußt ist, welche fatalen Folgen das Unterdrücken von „harmlosem Motzen“ haben wird.

  8. Wie tief die Desinformation in die Köpfe der Menschen hereinreicht, bekam ich gestern im Gespräch mit einem Kölner zu hören.

    Eine nette Person, die mir zugehört und mich nicht gleich abgewimmelt hat. Er war der Meinung, hier in Deutschland sei alles paletti. Dann habe ich ihm ein Paar „Fakten“ genannt.

    Es sei ihm gar nicht aufgefallen. Ihr erklärte ihn, es sei nicht mehr lustig, was ich in Deutschland passiert.
    Wo ich leicht geschockt war: Er vetrat die Meinung, die Medien müssten Gewaltmeldungen vorenthalten, um keine Unsicherheit zu schüren.

    Darauf entgegnete ich ihm, dass das der falsche Ansatz sei.

    Soweit wirkt die Desinformation!

  10. Wir tun alles Menschenmögliche, um die Sicherheit zu gewährleisten…

    Alles, was die Irre von Berlin macht,
    wird zur Scheiße und ist gegen uns gerichtet.

    Die Ausnahmen aus dieser Regel sind mir nicht bekannt.

  11. HÖRT, HÖRT,
    die Irre will das nicht mehr schaffen (und wollte es nie).

    http://www.wiwo.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-angela-merkel-will-wir-schaffen-das-nicht-wiederholen-/14556964.html

    Angela Merkel will “Wir schaffen das” nicht wiederholen

    „Manchmal denke ich aber auch, dass dieser Satz etwas überhöht wird, dass zu viel in ihn geheimnist wird. So viel, dass ich ihn am liebsten kaum noch wiederholen mag, ist er doch zu einer Art schlichtem Motto, fast zu einer Leerformel geworden.“

    Der WiWo sagte die Kanzlerin nun, dass sie die Skepsis in der Bevölkerung über den Satz verstehe. „Manch einer fühlt sich von ihm sogar provoziert.“

    Sie stellte aber auch klar: So war er natürlich nie gemeint, sondern anspornend, dezidiert anerkennend.

    UND WAS JETZT?

  12. HÖRT, HÖRT,
    GROSSER ERFOLG.

    Bundesagentur für Arbeit finanziert (aus den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung)
    220 000 Illegale (da sie alle über sichere europäische Länder gekommen sind).
    MAXIMALE VERBREITUNG DIESER ERFOLGSMELDUNG ERWÜNSCHT.

    https://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Presse/Presseinformationen/Sonstiges/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI806319

    Erfolgreiche Bilanz: BA finanziert Deutsch-Einstiegskurse für 220.000 Flüchtlinge.

    Großes Interesse an einmaliger Sprachförderung der Bundesagentur für Arbeit (BA).

    Schnelle und unbürokratische Hilfe zur Sprachförderung von Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive – das war das Ziel des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit im Herbst vergangenen Jahres.
    Das Angebot: Als einmalige Nothilfe bis Ende 2015 beginnende Kurse für Flüchtlinge aus Beitragsmitteln zur Arbeitslosenversicherung zu finanzieren. Das Ziel: Erste Kenntnisse der deutschen Sprache zu vermitteln. Mit bis zu 100.000 Kursteilnehmern bis Jahresende wurde gerechnet, tatsächlich meldeten die Bildungsträger bundesweit 222.282 Eintritte innerhalb des zur Verfügung stehenden Zeitraums.

    Die Eckdaten:
    – 73% der Teilnehmer an den durch die BA finanzierten Sprachkursen kommen aus Syrien, 14% aus dem Irak, 8% aus Eritrea und 5% aus dem Iran.
    – 44% der Teilnehmer jünger als 25 Jahre
    – 81% sind männlich
    – Die meisten Teilnehmer von Sprachkursen kommen aus Nordrhein-Westfalen (20%), Bayern (12%), Baden-Württemberg (10%) und Berlin (9%).
    – Die Gesamtkosten lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genau beziffern. Sie werden voraussichtlich zwischen 320 und 400 Mio. Euro liegen.
    …
    Hintergrund und weitere Informationen:
    Grundlage für die Initiative ist eine Rechtsänderung im SGB III im Rahmen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes vom Oktober 2015. Diese Änderung ermöglichte der BA die ausnahmsweise und zeitlich begrenzte Finanzierung von Sprachkursen für Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive, sofern diese Kurse bis zum 31. Dezember 2015 beginnen und die Teilnehmer noch keinen Integrationskurs oder Sprachkurs des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) besucht haben.

    PS Das heißt die Kosten pro „Flüchtling“: 1800 Euro (!!!)
    Ganz abgesehen vom Politikum: es ist einfach kriminell verschwenderisch.
    Ein klarer Fall für Staatsanwaltschaft.

  15. Diese Teufelskerle vom V-Schutz,dieser Teufelskerl von Innenminister,dieser Superfrau Murkelstasi!!

    Die wirklich wichtigen Dinge bekommen die doch gar nicht mit,die bekommen sie doch von der NSA.

    Wer zu blöde ist gefälschte Pässe und Herkünfte zu erkennen,wer so blöd ist alles zu glauben was der BND so von sich gibt,der ist für uns keine Bedrohung Leute,der ist einfach nur armselig!!

    Wichtige Sachen laufen über Thor und Darknet,da kommen die nicht dran,hier beißen sich die Brüder mit ihrer Technik vorerst noch die Zähne aus.

    Das die den Waffenhändler von München „im Darknet“gestellt haben war dem seiner Blödheit geschuldet,aber kein Erfolg der „Ermittler im Darknet“.

  19. Statt die sozialen Netzwerke zu überwachen, sollten die mal lieber die Pässe überhaupt mal anfange zu überwachen.

    http://www.tagesspiegel.de/politik/falsche-identitaeten-von-fluechtlingen-bundeslaender-misstrauen-passkontrollen-des-bamf/14561180.html
    „Bundesländer misstrauen Passkontrollen des Bamf
    Bayern wirft dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vor, gefälschte Pässe oft nicht erkannt zu haben. Die Behörde wehrt sich gegen die Kritik.“

    _______________________________________

    Auch bei dieser Geschichte riecht es streng nach „merkwürdigen Verhältnissen“.

    Denn in dem ach so aufklärenden Artikel ist nicht ein einziges Wort zur Person des Mordverdächtigen zu lesen. Nicht mal ein Reizwort wie „dunkler teint“ oder „Deutscher“, nein rein gar nichts läßt sich also über diesen Mann sagen, außer daß er vor einen LKW gekommen zu sein scheint.

    http://www.focus.de/regional/bayern/kriminalitaet-mutmasslicher-taeter-nach-mord-an-schwangerer-gefasst_id_5952421.html
    „Mehr als zwei Tage lang war er verschwunden. Jetzt haben Polizisten den mutmaßlichen Täter der tödlichen Attacke auf eine Schwangere in Niederbayern gefasst – weil er einen Verkehrsunfall in Schwaben hatte.“

  23. 100.000 Patrioten vor dem Bundestag mit permanenter Bundestags Verhinderrung!!!Als ob wir das nicht könnten!Sofort!!Bin sofort bereit!!! JEDER TAG AN DEM DAS NICHT PASSIERT ENDET MIT DEM VOLKSTOD!Glück auf OST DEUTSCHLAND VIELEN DANK BAUTZEN und so viel mehr…!!!

  25. Als ob wir uns vor dem Schlafenden Michel Grossartig Unterscheiden es zählt allein die Tatsache sich nicht nur auf andere zu Verlassen und Melancholisch zu schreiben!Sondern endlich wirklich (natürlich Körperlich!)zu Handeln!!Mich Kotzt das Ewige aber friedlich und bla sowas von an!Wie ein Michel!!!Wenns wirklich so wäre das wir alleine durch AFD,Pegida und co. eine Chance hätten ok!ABER MIT NICHTEN!!!!!

  26. Mal Ehrlich es gibt zuhauf Aufgewachte Deutsche!!! Wir sind wahrlich genügend um unser Land zu retten!!!Kein warten alles Ausrede da Angst!Angst ist unserer aller Begleiter geworden nun ist Zahltag von Heute an!!!

  28. Paragraph 315b gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr MIT VORSATZ! Und das in schwindelerregenden Tatbeständen!
    Schmeißt sie einfach raus! Aber steckt sie vorher in eine weiße Jacke…

  29. #10 Hirnreiniger
    Merkel ist die Falschheit in Person. Sie ist die perfekte Schauspielerin. Wenn ich Leute so belügen würde, könnte ich mir ein Lachen nicht verkneifen.

  31. #5 Antebellum
    Aufklärungsarbeit muss vom Merkel-Clan unbedingt verhindert werden. Die Bürger dürfen die Wahrheit nicht erfahren und müssen dumm gehalten werden, damit sie der Lügenpresse weiterhin auf den Leim gehen.

  32. “ Die Bürger dürfen die Wahrheit nicht erfahren und müssen dumm gehalten werden, damit sie der Lügenpresse weiterhin auf den Leim gehen.“

    Um der Lügenpresse auf die Beine zu helfen, prüft Merkel angeblich sogar ein Verbot von Adblockern:

    http://www.freiezeiten.net/merkel-will-adblocker-verbieten

    Durch deren zunehmende Verbreiung erleiden die Lügenmedien erhebliche Einbußen bei den Werbeeinnahmen, zumal die Printauflagen immer kleiner werden und diverse Versuche mit Paywalls auch keine Wende gebracht haben. Ohne Adblocker klappt’s dann auch besser mit dem Tracking 😉

  33. Mich wundert überhaupt nichts mehr, was Merkel noch an Freiheitsrechten zerstört und an Schande über unser Land bringt.

    Was hier auf dem Mannheimer-Blog kürzlich schon mal thematisiert wurde, bestätigt nun auch der slowakische Europaabgeordnete Richard Sulik:

    Merkel führt eine kommunistische Kaderpartei!

    https://www.unzensiert.at/content/0021800-Richard-Sulik-Weikersheim-Merkel-fuehrt-eine-kommunistische-Kaderpartei

    Deshalb zündet die linksextrem „Merkel-Jugend“ (Tarnname: „Antifa“) auch immer nur Autos der Opposition an, aber NIE die Autos von Kauder, Strobl, Schäuble oder anderen kommunistischen Verbrechern im Schafs-Kostüm der „C“DU! Das scheint dem medial verblödeten Dumm-Michel gar nicht aufzufallen!

    Möglicherweise werden bald alle 9 angrenzenden Staaten einen GRENZZAUN um dieses von der linksfaschistischen Merkel-Junta mit krimineller Energie errichtete „Ökomüslistan“ (früher: Deutschland) errichten. Vorsicht, Ansteckungsgefahr!

  35. Die „Asozialen“ Netzwerke sind extra dafür von
    Denen geschaffen worden um unangenehme Wahrheiten
    verfolgen zu können.
    Ich selbst werde nie beim Fratzenbuch oder ähnlich
    schreiben. Und mir ist das Wurscht was die finden
    wollen.
    Ich schreibe was ich will.

  36. Frage:

    Warum bekomme ich keine Benachrichtigung per E-Mail über neue Kommentare, obwohl ich unten das Häckchen eingestzt habe?

    Neue Beiträge kommen wie die Flutschies. Am laufenden Band. Aber keine Kommentare.

  37. aus vk:

    Thilo-Alfred Baetzig
    Stellt Eure Systeme um. Erstes: Weg von M$Windows. Installiert euch mindestens einen Freifunkrouter (sofern möglich) Damit würde mit der Zeit ein Mashnetz entstehen, das eben nicht einfach zu überwachen ist. Setzt euch einen YaCy Node auf (wenn möglich) mit der Zeit braucht das sehr viel Rechenleistung, und verwendet den als Suchmaschine, verwendet als soziales Netzwerk Friendica. Es gibt Mittel und Wege „Denen“ das Leben sehr schwer zu machen. Manche Sachen sind für den Bürger einfach zu realisieren, treiben dann aber für die andere Seite die Kosten und den Aufwand in eine Höhe, die dann für den Bürger nicht vermittelbar ist (Steuererhöhungen wären dann wohl tödlich)

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