Maas dreht durch: 5 Jahre Knast für “Fake-News”


Will Maas nun die totale Meinungskontrolle nach DDR-Vorbiuld installieren?

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert die Justiz auf, härter gegen gefälschte Nachrichten in Sozialen Netzwerken wie Facebook vorzugehen. “Verleumdung und üble Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen”, sagte Maas BILD am SONNTAG.


Weiß Maas , was er da androht?

Die ersten Anwärter für Knast für Fake-News wären Vertreter der  Systemmedien. Da fällt mir auf Anhieb der Chef-Lügner vom ZFD ein: Claus Kleber, hochbezahlter Verbreiter von politischen Lügen (es gibt keine Islamisierung, der Islam ist friedlich, Merkels Politik der Massenimmigration ist alternativlos etc) stellte mich vor geraumer Zeit im ZDF-heute einen Millionenpublikum als “wegen Volksverhetzung” verurteilter “Islamhasser” vor.

Fakt 1: Es gab nie einen Prozess gegen mich wegen Volksverhetzung. Das ist eine Verleumdung, für die das ZDF rechtskräftig verurteilt wurde. Fakt2: Ich bin Islamkritiker. Mich als “Islamhasser” zu bezeichnen, ist eine “üble Nachrede” nach den Kritikerin von Maas.

Ein zweiter Anwärter für 5 Jahre Knast wäre der ZDF-Chef-Islam-u.Terror-“Experte” Thevesen. Dieser bereitete den ZDF-Filmstreifen über mich vor, in dem ich als “Volksverhetzer” denunziert wurde. 

Weitere Anwärter aus Medien und Politik auf die 5 Jahre Maas-Knast sind so zahlreich, dass sie hier aufzuzählen unmöglich ist. Hinzu kommen Politiker, die ihr ganzes Volk verhetzen. Gabriel denunzierte Pegida-Demonstranten als “Pack”. Und Gauck, der Bundespräsident Merkels (meiner ist er nicht) denunzierte das deutsche Volk, in U-Bahnhöfen Jagd auf Ausländer zu machen. 

Maas zielt mit seiner Drohung nur auf nicht-linke Meinungen. Das allein ist verfassunsgwidrig


Nun, dass all dies nicht eintreten wird, ist uns klar. Die Maas`sche Drohung gilt allein jenen, die erkennbar nicht linker Gesinnung sind. Schließlich zeigt er in seiner Zusammenarbeit mit der unsäglichen STASI-Mitarbeiterin Kahane, die in sein Boot im “Kampf gegen rechts” zu holen er sich nicht schämt, wes Geistes Kind er ist: Maas ist wie seine Chefin erkennbar an der Politik der links-totalitären SED orientiert. Zumindest hat er nichts gegen diese nach der NSDAP zweitschlimmste Unterdrückerpartei Deutschlands einzuwenden. Hätte er sonst eine wie Kahane mit in sein (sinkendes) Boot geholt?

Das bringt mir vermutlich wieder 5 Jahre Knast ein. Zusammen mit den übrigen “Verleumdungen und übler Nachrede”, die man mir wird “nachweisen” können gegen Merkel, Gabriel, Gauck, Bedford-Strohm, Cohn-Bendit, Claudia Roth, Özdemir, Trittin, Joschka Fischer, Kai-Uwe Dieckmann, gegen bestimmte Richter, Lügenjournalisten, Lokalpolitiker und Kirchenfürsten komme ich in den nächsten 100 Jahren nicht mehr aus dem Maas-Knast heraus. 

Doch es gibt auch eine alternative, an die Mass nicht gedacht haben mag: Die Re-Installierung des deutschen Grundgesetzes, an dessen massivem Abbau er zusammen mit seiner Chefin beteiligt war. Dann sieht das mit dem Knast ganz anders aus: Er wird sich wundern, was alles möglich ist, wenn Gesetz und Recht wieder in treuen Händen sind.

Michael Mannheimer, 19.12,2016

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MMnews, 15.12.2016

Maas dreht durch: 5 Jahre Knast für Fake-News

UdSSR 2.0? Heiko Maas fordert Justiz auf, härter gegen Fake-News im Internet vorzugehen. Bei Verleumdung drohen bis zu fünf Jahren Haft. “Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen”.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert die Justiz auf, härter gegen gefälschte Nachrichten in Sozialen Netzwerken wie Facebook vorzugehen. “Verleumdung und üble Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen”, sagte Maas BILD am SONNTAG.

Bei “übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens” drohe eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. “Das sollte jedem klar sein, der versucht, mit solchen Lügen politische Debatten zu manipulieren. Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen”, so Maas.Auch von Facebook selbst verlangt der Minister Konsequenzen: “Facebook verdient auch mit Fake-News sehr viel Geld. Wer im Netz Milliardengewinne erzielt, der hat auch eine gesellschaftliche Verantwortung. Strafbare Verleumdungen müssen umgehend nach Meldung gelöscht werden. Für die Nutzer muss es einfacher werden, einen Beitrag als gefälscht zu melden.“

Quelle:
http://www.mmnews.de/index.php/politik/91137-maas-dreht-durch-5-jahre-knast

 

 

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