Entwurf für ein Sondergesetz zur Bekämpfung der radikalislamischen Bedrohung

.

Ist Islamkritik zwangsläufig eine (ordo-) liberale oder rechts-konservative Angelegenheit? 

 Hartmut Krauss ist einer der wenigen dezidierten Kritiker an der totalitären Herrschaftsideologie des Islam aus dem politisch marxistischen Spektrum.

 ***

Ferdinand Waldberg, 31.12.2016

Krauss fordert ein Sondergesetz zur Bekämpfung der radikalislamischen Bedrohung
Der Osnabrücker Gesellschaftswissenschaftler Hartmut Krauss hat sich, jenseits der rechts-links Achse, im Rahmen der Arbeit der Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte eV (GAM), immer wieder mit dem Thema der islamischen Masseneinwanderung auseinandergesetzt.
 
Aus dieser Arbeit entstanden etwa das Programm „Säkulare Lebensordnung vs. Islamisches Gottesrecht und die „Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Masseneinwanderung und ihrer destruktiven Folgen (Buchneuerscheinung "Säkulare Demokratie verteidigen und ausbauen", Osnabrück 2016, S.175ff. und 265ff.).

Nun tritt er mit einer weiteren Forderung an die Öffentlichkeit: Deutschland benötigt als politische Schlussfolgerung aus dem Berliner Terroranschlag und dem nun erkennbaren Versagen der Sicherheitsbehörden im Fall Amir ein „Sondergesetz zur Bekämpfung der radikalislamischen Bedrohung“.

Diese Forderung sollte - nicht nur aus seiner Sicht - in die öffentliche Debatte gebracht werden. Wir halten sie für sinnvoll und schalten ihr den gesamten Newsletter der GAM zum Jahresende 2016 voran:

Der GAM-Newsletter  vom 29. Dezember

"Der Jahresrückblick 2016 zeigt ein Deutschland, dem die erste Vorausrechnung für eine verfehlte und in ihren mittel- und langfristen Folgen selbstzerstörerische Zuwanderungspolitik präsentiert wurde. So begann das Jahr mit den rudelkriminellen Exzessen irregulär eingeströmter Muslime in der Silvesternacht und endete mit dem Berliner Terroranschlag eines geduldeten tunesischen Pseudo-Asylanten und IS-Kämpfers, der unangefochten quer durch Deutschland und Europa reisen konnte.
Auch zwischendurch wurde die Republik immer wieder durch islamisch inspirierte Hassverbrechen aus ihrer aufgenötigten „Willkommenskultur“ aufgeschreckt wie im Juli bei Würzburg und in Ansbach. Hinzu kamen mehrere Verhaftungen von islamischen Terrorvorbereitern, die sich als Asylbewerber ausgegeben hatten. Siehe hierzu:
 
„Britischer Geheimdienst: 7.000 Terror-Verdächtige in Deutschland“
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/12/23/britischer-geheimdienst-7-000-terror-verdaechtige-in-deutschland/
 

Darüber hinaus schockierten zahlreiche Meldungen über Straftaten und sexuelle Übergriffe durch „Geflüchtete“ bis hin zum Extremfall des Freiburger Sexualmordes durch einen unbegleiteten angeblich minderjährigen „Flüchtling“ afghanischer Herkunft. Und: Nein, es waren keine Skinheads bzw. deutsche Rechtsextremisten, die im rot-rot-grünen Berlin am 1. Weihnachtstag einen Obdachlosen anzündeten. Die Täter waren sieben „Flüchtlinge“ (sechs aus Syrien, einer aus Libyen) mit herkömmlichem Durchschnittsprofil: jung (15 bis 21), männlich, höchstwahrscheinlich muslimisch sozialisiert. Einer von mittlerweile massenhaften „Einzelfällen“.

 Gesamtgesellschaftlicher Belastungsgrad

"Grundsätzlich zeichnet sich immer stärker der hohe gesamtgesellschaftliche Belastungsgrad ab, den die unregulierte Masseneinwanderung überwiegend unqualifizierter und normativ gegensätzlich geprägter Personen in sozialökonomischer und soziokultureller Hinsicht bedeutet.
Immer mehr Menschen, darunter zahlreiche nichtmuslimische Einwanderer, wenden sich deshalb entschieden von der aufgenötigten „Wir-schaffen-das-Politik“ mit ihren phraseologischen Rechtfertigungsmustern ab, ohne deshalb pauschal „rechtspopulistisch“ zu sein. Aus unserer Sicht hat das Etikett „rechtspopulistisch“ wenig Aussagekraft, da die Vertreter und Anhänger des proislamischen Herrschaftskartelles selbst „populistisch“ in Erscheinung treten, Hassbotschaften verkünden und mit ihrer Verteidigung und Schönfärbung einer ultrareaktionären „Religion“ selbst wie echte Rechte agieren.

Überhaupt lenkt die medial vorherrschende Verleumdungsrhetorik, die oftmals Züge eines neuen, gegen Einheimische gerichteten Rassismus aufweist, nur ab vom Wesentlichen:

Je mehr die mehrheitsgesellschaftlich verankerte säkulare Lebensweise durch irreguläre islamische Eindringlinge gefährdet wird und je länger diese Gefährdungslage durch eine verfehlte Regierungspolitik anhält und durch halbherzige Maßnahmen keineswegs ausgeräumt wird, desto tiefer und umfassender muss nun der Problemlösungsaufwand ausfallen. Das richtige Konzept einer freien säkular-demokratischen Gesellschaft kann niemals „Offenheit“ für ihre weltanschaulich-politischen Feinde sein.

Den Islam in Deutschland einzudämmen und zurückzudrängen sowie seine radikale Vorhut auszuschalten, ist deshalb kein allgemeiner Akt der Freiheitseinschränkung, sondern ein gezielter, legitimer und not-wendiger Akt der Freiheitsverteidigung für all diejenigen, die genug davon haben, von dieser von außen eingedrungenen gewaltbesetzten Ideologie und ihren Anhängern belästigt, materiell belastet, soziokulturell beeinträchtigt und an Leib und Leben bedroht zu werden. „Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit“ ist heute aktueller denn je.

Lesen Sie hierzu unseren

„Entwurf für ein Sondergesetz zur Bekämpfung der radikalislamischen Bedrohung“

im Anhang.

Zudem empfehlen wir die Lektüre eines Artikels von Imad Karim, der scharfsinnig die Ungereimten und Widersprüche der deutschen Migrationspolitik aufdeckt:

„Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge“

http://cicero.de/berliner-republik/migrationspolitik-jedes-unrecht-beginnt-mit-einer-luege"

Leugnung und aggressive Abwehr realer Sachverhalte

Die Behauptung der Existenz einer „liberalen Demokratie“ war schon immer mehr Fiktion als Realität. Soziale Ungleichheit und damit verbundene politische Chancenungleichheit inklusive mehr oder minder offener Ausgrenzungsmechanismen belasten die „bürgerliche Gesellschaft“ seit ihrer Konstituierung.
Der herrschaftsfreie Diskurs ist unter diesen Bedingungen ein kommunikationsidealistischer Traum geblieben. Wo öffentliche Meinung(smache) immer mehr zu einer Ware wird und gleichzeitig die geistig-moralische Dekadenz voranschreiet, wird der politische Diskurs - trotz oder gerade wegen seiner politisch-korrekten Tabusetzung - zunehmend reaktionärer, niveauloser und schmuddeliger.

Ein Ausdruck hierfür ist der Übergang zur „postfaktischen“ Leugnung und aggressiven Abwehr realer Sachverhalte, wie sie sich zunehmend in Politik und Medien verfestigt hat. Hartmut Krauss hat das Wort des Jahres 2016 vom Kopf auf die Füße gestellt. Lesen Sie hierzu seinen Beitrag auf der Internetseite des HINTERGRUND-Verlags:

„Deutschland als postfaktische Niedergangsgesellschaft.
Zur geistigen Lage der Nation“

http://www.hintergrund-verlag.de/texte-kapitalismus-krauss-deutschland-als-postfaktische-niedergangsgesellschaft.html

Wir wünschen Ihnen und Euch persönlich alles Gute für 2017 und uns allen viel Kraft, der Realität weiterhin kritisch ins Auge zu schauen. Wir bleiben am Ball und freuen uns über Ihre und Eure Unterstützung.

 

Mit freundlichen Grüßen

 
Karin Vogelpohl

Vorstand GAM e.V.

 
Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und
Menschenrechte e.V.
Tel.: ++49 176 76428958 Fax: ++49 541 44 53 73
E-Mail: gam-kontakt@t-online.de

Der Text des Entwurfes

"Entwurf für ein
Sondergesetz
zur Bekämpfung der radikalislamischen Bedrohung

Um zukünftig der weiteren Ausbreitung von islamischem Terror, Mord, Gewalt, Kriminalität und Bedrohung der öffentlichen Sicherheit in Deutschland entgegenzuwirken und das Versagen des deutschen Staates einschließlich seiner sog. Sicherheitsbehörden angesichts der regierungspolitisch verursachten Unsicherheitslage zu überwinden, muss ein längst überfälliges Sondergesetz zur proaktiven Gefahrenabwehr in Kraft treten.

 

Als wesentliche Eckpunkte eines solchen Sondergesetzes sind folgende Neuregelungen anzusehen:

 

 

1. Wiedereinführung von Grenzkontrollen für alle in die EU einreisenden Personen ohne EU- Staatsbürgerschaft.

 

 

2. Anträge auf Asyl wegen echter politischer Verfolgung müssen im Regelfall außerhalb Deutschlands bei den deutschen Botschaften gestellt werden.

 

 

3. Es besteht kein Rechtsanspruch darauf, als Geflüchteter aus einem Kriegsgebiet, der sich bereits zuvor in einem oder mehreren sicheren Staat/en aufgehalten hat, sich Deutschland als „best of-Option“ auszuwählen und sich hier niederzulassen.

 

 

4. Wer illegal nach Deutschland eingereist ist und keine gültigen Identitätspapiere vorlegen kann oder vorgelegt hat, hat keinen Anspruch auf ein Asylbegehren.

 

5. Für nichtislamische Minderheiten, die in islamischen Ländern aufgrund ihrer nichtislamischen Weltanschauung verfolgt werden, sind Aufnahmekontingente festzulegen.

 

Deutsche Staatsbürgerschaft für IS-Terroristen?

6. Muslime, die aus Deutschland in Gebiete ausgereist sind, um sich dem IS oder anderen islamischen Terrorgruppen anzuschließen, begehen bereits dadurch eine Straftat. Infolgedessen verwirken sie die deutsche Staatsbürgerschaft sowie die Aufenthaltserlaubnis in Deutschland. Derzeit noch entgegenstehende rechtliche Hürden sind vom Gesetzgeber zu beseitigen.

 

 

7. Sog. Gefährder, die nach Deutschland zurückgekehrt sind, werden nicht länger umständlich und aufwendig überwacht, sondern in neu zu schaffenden Einrichtungen in Sicherheitsgewahrsam genommen und dort einer Umerziehung (entislamisierende Reeducation) unter- zogen.

 

 

8. Straffällig gewordene Asylbewerber aus der Zeit vor dem Inkrafttreten des Sondergesetzes werden zwecks Gefahreneindämmung des Untertauchens in Abschiebelager (umgewidmete ehemalige Flüchtlingsheime) verbracht und von dort aus zurückgeführt.

 

 

9. Islamische Länder, die sich weigern, ausgewiesene Landsleute aufzunehmen, werden durch die EU-Staaten ökonomisch und politisch gezielt sanktioniert.

 

 

10. Übergangshalber werden bei Bedarf an den EU-Außengrenzen Abschiebelager eingerichtet.

 

 

11. Alle radikalislamischen, salafistischen u.ä. Organisationen sind zu verbieten. Das öffentliche Propagieren und Verbreiten radikalislamischer Ideologie und entsprechender Aufrufe wird unter Strafe gestellt. Entgegenstehende Regelungen sind aufzuheben.

 

 

12. Verbände und Organisationen, die sich den antidemokratischen und antisäkularen staatsislamistischen Systemen in der Türkei, dem Iran und Saudi-Arabien verbunden und verpflichtet fühlen, von diesen finanziert und ideologisch angeleitet bzw. kommandiert werden, sind aufzulösen. Ferner werden aus der Türkei nach Deutschland gesandte Imame zu unerwünschten Personen erklärt und ausgewiesen.

 

 
Grundsätzlich gilt:

Bekämpfung und Abwehr radikalislamischer Kräfte sowie die Zurückdrängung und Reduzierung der islamischen Diaspora in Deutschland und Europa ist keine „Abschottung“ oder nationalistische Abwehr von Zuwanderung an sich. Vielmehr markieren diese Maßnahmen im Gegensatz zum Fetisch der „bunten Offenheit“ einen Akt des Übergangs zu einem höheren Niveau der gezielten und auswählenden Globalisierungssteuerung inklusive einer differenzierten „Willkommenskultur“. D.h.: Der demokratische Souverän entscheidet fortan anhand von Kompatibilitätskriterien bewusst, wer hereinkommt bzw. aufgenommen wird und wer nicht."

 

(Ende Dezember 2016)

 

 

Hartmut Krauss ist somit einer der wenigen Marxisten, die den Verrat der heutigen (aus seiner Sicht) "Pseudo-Linken" in Regierung und Medien an den konsequent religionskritischen und insofern auch den Islam notwendigerweise in die Kritik einbeziehenden Positionen von Karl Marx anprangert und nicht hinzunehmen bereit sind. Es ist analog hierzu ein trauriger Befund, dass die meisten säkular-atheistischen Organisationen in Deutschland fast ausschliesslich das Christentum, den Islam hingegen nur in homöopathischen Dosen kritisieren.

 

 
Die einzigen beiden Ausnahmen unter den atheistisch-agnostisch-säkularen Organisationen in Deutschland, die einen konsequent islamkritischen Schwerpunkt verfolgen, sind nach unserer Kenntnis die oben zitierte, eher marxistisch orientierte GAM sowie die politisch liberal aufgestellte Vereinigung "Liberale Freigeister" (www.liberale-freigeister.de und http://liberale-freigeister.de/mitglied.htm).  Wer von den Atheisten und Agnostikern unter den Lesern den gesellschaftlichen Fehl-Entwicklungen und der gegenwärtigen Politik Sand ins Getriebe streuen möchte, tut gut daran, solche säkularen Organisationen zu stärken.

 

Tags »

Autor:
Datum: Samstag, 31. Dezember 2016 14:18
Trackback: Trackback-URL Themengebiet: Abschaffung Deutschlands und Europas, Deutschland+islamischer Terror, Ferdinand Waldberg Artikel (Freigeist), Islam- u. Systemkritiker (Namen, Beispiele, Zitate), Was tun?

Feed zum Beitrag: RSS 2.0 Kommentare und Pings geschlossen.

17 Kommentare

  1. 1

    „Sondergesetz zur Bekämpfung der radikalislamischen Bedrohung“

    Nee, so muß das heißen, dann stimmts:

    „Sondergesetz zur Bekämpfung der islamischen Bedrohung“

    Denn Islam ist in meinen Augen per see, radikal. Das liegt in seiner "Natur" !

  2. 2

    #1 Kettenraucher

    Volle Zustimmung zu Ihrem Kommentar. Denkt KRAUSS wirklich, es gäbe roben friedlichen Islam? WO macht er die Trennungen zum "radikalislamischen" Islam?

    Ist jein Moslem, der seine Frau ychlägt und sich aus Sure 34:4 beruft, noch ein moderater .. oder schon ein radikalislamischen Moslem?

    Weiß KRAUSS nicht, dass der Islam per de radikalislamischen ist? Dass alle Terroristen such auf Koran und Sunna berufen?

    Weiss er nicht, dass Mohammed ein foltert, Sklavenhändler und Kriegsherr war, der seine Gegner und Ungläubige mit eigenen Händen getötet hat?

    Ist damit jeder Moslem, der Mohammed folgt, noch moderat oder schon radilalislamisch?

    KRAUSS bietet eine Lösung an, die bei Licht besehen keine ist. Er will die Metastasen einer Geschwulst herausschneiden .. lässt die Geschwulst jedoch unberührt.

  3. 3

    @ Helmut Krauss

    Gratuliere:
    Endlich noch jemand, der einer gesetzlichen Vorschrift EINE ZIELSETZUNG
    vorausschickt :

    "Um zukünftig der weiteren Ausbreitung von islamischem [und jedwelchen anderen] Terror, Mord, Gewalt, Kriminalität und Bedrohung der öffentlichen Sicherheit in Deutschland entgegenzuwirken und das Versagen des deutschen Staates einschließlich seiner sog. Sicherheitsbehörden angesichts der regierungspolitisch verursachten Unsicherheitslage zu überwinden, muss ein längst überfälliges Sondergesetz zur proaktiven Gefahrenabwehr in Kraft treten."

    Ich habe mir erlaubt, den Vorschlag in dem Sinne zu komplettieren, dass das vorgeschlagene Sondergesetz JEDER Form von Terror, Mord, Gewalt, Kriminalität und Bedrohung der öffentlichen Sicherheit proaktiv entgegen gestellt wird: ich verlange für meine Lieben und für mich selbst auch Schutz vor staatlichem Terror, vor habgierigen oder psychisch gestörten Gewalt- oder Sexualstraftätern, vor anderen politisch Fehlgeleiteten à la Breivik https://en.wikipedia.org/wiki/Anders_Behring_Breivik
    sowie vor jedwelcher Initialgewalt (= Gewalt ohne Legitimierung durch vorgängige Gewalt oder -Androhung)

    Und eine Ergänzung wäre ebenfalls angebracht, in welcher
    - Verantwortung und Zuständigkeit für die Durchsetzung der Bestimmungen dieses Sondergesetz klar definiert werden
    - eine demokratische KONTROLLE der Verantwortlichen und Zuständigen definiert wird (um Missbrauch zu verhindern)
    - und schliesslich Massnahmen für den Fall der Nicht-Durchsetzung durch die Sicherheitsbehörden vorgesehen werden (Dispensierung von der Amtsfunktion und Aussetzung der damit verbundenen Kompetenzen, Anklage wegen Verletzung des Amtseides etc)

  4. 4

    Die Machenschaften der roten Aydan Özo?uz ein wenig durchleuchtet...

    mit div. Links im Quelltext.
    ------------------------------------

    „Brüder von Ministerin Özo?uz sind Islamisten“: Recherche zu häufigem Internet-Vorwurf

    Die Integrationsbeauftragte Aydan Özo?uz ist eine umstrittene Gestalt: In Kommentaren im Internet wird immer wieder darauf hingewiesen, dass die Ministerin zwei bekennende Islamisten als Brüder hat. Von diesen distanziert sie sich jedoch. Hier eine Recherche zum Thema....

    Aydan Özo?uz (SPD) ist Staatsministerin der Bundeskanzlerin und dient als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Zwei ihrer Brüder sind Islamisten und keine kleinen Lichter in der entsprechenden Szene.

    Sogar.....

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/brueder-von-ministerin-oezoguz-sind-islamisten-recherche-zu-haeufigem-internet-vorwurf-a2013364.html

  5. 5

    Die "Zweitausender"..............
    Jahre des Terrors, erschreckend wenn man das so komprimiert sieht und liest!

    2000 --> 2016

    -------------------------------------

    „Die Liste des Terrors, des Blutes und des Todes“: 16 Jahre islamistische Anschläge in Europa und in den USA!

    Ein Jahresrückblick ganz anderer Art!

    Die JÜDISCHE RUNDSCHAU hat eine (unvollständige) Liste islamistischer Terroranschläge in Europa und den USA von 2000 bis 2016 erstellt, die ich nachfolgend wieder geben möchte.

    Es ist eine lange Liste des Terrors, des Blutes und des Todes:
    2016:

    26. Juli 2016 Saint-Étienne-du-Rouvray (Frankreich): ISIS-Geiselnahme in Kirche
    Vor Kamera Priester die Kehle durchgeschnitten. Ein Toter, ein Verletzter.

    24. Juli 2016 Ansbach (Deutschland): Selbstmordanschlag mit Rucksackbombe. 15 Verletzte.

    19. Juli 2016.....

    https://guidograndt.wordpress.com/2017/01/01/die-liste-des-terrors-des-blutes-und-des-todes-16-jahre-islamistische-anschlaege-in-europa-und-in-den-usa/

  6. 6

    Nach den inszenierten Silvesterspektakeln in Köln und Berlin vermeldet man stolz : Keine besonderen Vorkommnisse ! Und wiegt die Vertrauensseligen in trügerischer Sicherheit.
    Der Aufmacher am ersten Tag des neuen Jahres bei t-onlüg:
    " Warum in der Türkei niemand mehr sicher ist. "
    Wie schön, in Dtl. leben zu dürfen ! Da sind ja alle sicher.
    Dass die zu erwartenden Big Bangs gerade nicht an solchen
    hoch gesicherten Orten stattfinden werden, ist ebenfalls sicher. Da ist ja noch die Provinz ...
    Eines ist mir besonders aufgefallen. Nach jedem Terrorakt
    äußerten Politiker und die ihnen affinen Medien tiefste Betroffenheit u.dgl.. Danach stereotyp die Aufforderung, man dürfe beileibe nicht alle Muslime unter Generalverdacht stellen usw..
    Aber gerade das hat z.B. die Polizei in Köln praktiziert. Sie hat alle angereisten "beurs", d.h. alle irgendwie nordafrikanisch Aussehenden, gesammelt und zurück expediert! Ihnen den Zutritt verweigert !
    Da müßten doch alle Linken, Grünen, Gutmenschen, Pfaffen, AI und Konsorten aufschreien und Untersuchungsausschüsse verlangen. Schaun wir mal!
    Vielleicht nähern wir uns solchen Lösungen, die der Realität angemessen sind und hier z.B. von eagle1 schon vorgeschlagen wurden. Kasernierung der Surensöhne und strikte Ausgangssperren an bestimmten Tagen.
    Wurde übrigens in den NL schon in einigen Städten praktiziert : Nächtliche Ausgangssperren für jugendliche beurs, die sich einen Jux daraus machten, nächtens Holländer/innen im Rudel anzufallen und zu malträtieren.
    Grobe Klötze brauchen grobe Keile !
    An MM und alle Kommentatoren:
    Einen besinnlichen und geruhsamen 1.Januar !

  7. 7

    Vielleicht noch etwas zu dem von mir in #6 verwendeten Ausdruck " beur ", den Nafris nicht so gerne hören.
    Der Ausdruck beur für einen n.a. Mann, beurette für die n.a. Frau entstammt der franz. Spielsprache "Verlan",d.h. (lu) à l`envers ( umgekehrt gelesen,Silben mit franz. Aussprache !)
    Die Gleichung :

    arabe> a-ra-beu> beu-ra-a> beur

    Das dies Wort inzwischen -La douce France hat ja bekanntlich große, koloniale Altlasten- in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen ist, hat das verlan entsprechend reagiert:
    beur> rebeu

    Man sehe mir den philologischen Exkurs nach !

  8. 8

    Und wie man aus Köln hört : Das ganze Spektakel war ein Reinfall!
    Die vernünftigen Kölner blieben in der Mehrzahl zu Hause!!

    Guck ma !

    https://quotenqueen.wordpress.com/2017/01/01/koeln-abstimmung-mit-den-fuessen/#more-39462

  9. 9

    @ Candide 6#

    Sicher. Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum sich unser Volk in seinen Gepflogenheiten und Festen oder Traditionen irgendwie einschränken lassen müßte.

    Wer als Angreifer auftritt, muß damit rechnen, gewissen Apartheits-Auflangen unterworfen zu werden.

    Leider ist das Kasernieren nicht so einfach, weil viele schon flächendeckend dezentral untergebracht sind und es gibt auch die alteingesessenen Klüngel, die nun dazustoßen, um geimeinsam den Dschihad-Rabatz zu veranstalten.

    Es wäre um Tausendfaches billiger, würde die Polizei nicht die Feiernden in dieser perversen neuen Form der Schutzkäfighaltung zu schützen versuchen, sondern dafür sorgen, daß konsequent JEDER Nichtdeutsche Kriminelle sofort und ohne wenn und aber ausgewiesen wird unter der Auflage eines lebenslangen WIEDEREINREISEVERBOTS.

    Dazu braucht es natürlich Grenzen, die so dicht sind, daß kein Hase durchkommen kann, nicht mal, wenn er sich durchbuddeln würde. 😉

    Ohne Staatsgrenzen gibt es übrigens, das hatte ich schon mal gesagt, keine Wirksamkeit eines Gesetzes. Egal welches Gesetzes. Denn Gesetze gelten NUR in einem bestimmten national klar umschriebenen Gebietes, genannt Staatsgebiet.

    Formell sehe ich keinen Unterschied zwischen dem Außerkraftsetzen von Grenzschutz und dem Außerkraftsetzen von Staatsgesetzen eines bestimmten Staates.
    Das meint Gauland auch mit dem Verweigern von Steuern, da der Staat seine Pflichten gegenüber den Bürgern faktisch aufgekündigt hat. Worfür also noch Steuern?

    Jetzt kommen also die Pfeifen endlich drauf, es auszusprechen, wie die Mistkrallen von Arabern ticken, daß natürlich der Sex-Dschihad eine Form der Demütigung der Männer in dem Staat ist, der sich so etwas gefallen läßt.

    Da hätten sie aber schon vor exakt einem Jahr hier abschreiben können.
    Ich sehe eigentlich nicht ein, daß wir uns hier deppert tippen und ein Jahr später bekommen irgendwelche selbsternannten Experten einen Haufen Gage für ihr dummes Geschwätz, was sie vor einem Jahr noch als rechte Hetze in Grund und Boden gestampft hatten.

    Dumm, daß das Netz nicht vergißt.

    Vielleicht sollten wir nicht nur einen Jahresrückblick der blödesten Politikersprüche veranstalten, sondern uns mal die Mühe machen, und unsere besten mm-Artikel und Blogkommentare aus der Zeit vor einem Jahr, nach dem Silvesterprogrom, nach dem Brüsselattentat, und so weiter, Würzburg, München, die arme Freiburgerin, und nun Berlin zusammenstellen und konzentriert und gesammelt an alle möglichen Redaktionen und Politiker, sowie besonders schlauer Schwätzer schicken...

    Die Linke dreht im Moment einfach nur noch hohl. Denen fällt nichts mehr ein und der fall-out ihrer eigenen verblödeten Willkommensstaatlichkeit rast wie eine Ansammlung von Meteoriten mit unabänderlicher Gewißheit auf ihr kleines Paralleluniversum zu, in dem sie sich bisher noch verschanzen konnten.

    Es hatte doch immer so schön funktioniert!
    Was ist nur passiert?
    Was ist anders geworden als sonst?!

    Tja, wir dürfen uns auf Ende Januar freuen, dann gibts "Trump die Merkel", soll eine neuen und interessante Vorabendserie sein, die ab 20. Januar an den Start geht.... 😉

  10. 10

    Tja, werter eagle, Ihr Wort in Trumps Ohr !
    Man kann nur hoffen, dass der ihr was gehörig auf die Nuß gibt.Und den nüsselosen Eunuchen ihres politischen Harems reichlich dahin, wos noch weh tut.
    Und dass die Circe mit den Hängebäckchen nach Paraguay entschwindet, wo sie die dt. Kolonie gebührend empfangen wird. Denn die nehmen es sehr genau.
    Amen !

  11. 11

    Rechtgläubige unter sich !
    Gugg !

    https://crimekalender.wordpress.com/2016/12/31/recklinghausen-moscheemitglied-greift-imam-mit-messer-an/

  12. Taurus Caerulus
    Montag, 2. Januar 2017 0:16
    12

    Jeder, der ein muslimischen Rädchen dreht, muss zum Schutz der Bevölkerung, in eine guantanoähnliche Anstalt!

    Aufständische sind zu eliminieren.

  13. Taurus Caerulus
    Montag, 2. Januar 2017 0:47
    13

    Lol, ich habe dem GAM Tipps zur Etablierung einer "Deutsche Lobby" , und Sicherheitskonzepte gemailt. Dass Marxisten da arbeiten, habe ich zu spät gelesen. Uppala

  14. 14

    Silvesterwunsch für 2017

    Hanafiten, Hanbaliten,
    Aleviten, Alawiten,
    Ahmaditen,Wahabbiten,
    Yeziden, Sunniten nebst Schiiten,
    Gülenisten, Erdo-Fans,
    Turk- liban-und arab-Clans,
    Muslim-und des Teufels Brüder,
    Samt dem Islam Lobby-Pack,
    Alle in nen großen Sack !
    Und ist der Sack dann retourniert,
    Wäre Deutschland echt saniert.

  15. 15

    wir brauchen keine neuen gesetze.
    gibt genug an "alten"

    wir brauchen eine justiz (polizei bis justizminister/regierungsschef) die terroristen nicht einfach nur liebevoll in gefährder umbenennen, sondern so behandeln, wie sie deutsche GEZ verweigerer behandeln.

    nämlich unermüdlich und mit aller härte!

  16. 16

    #15 hubert
    Exakt!
    Unsere Justiz müsste nur die vorhandenen Gesetze anwenden, dann gäbe es bei uns keine Probleme.
    Aber hier ist es genauso wie bei der Bankenmisere.
    Anstatt die Finanzindustrie wieder an die Leine zu legen, jagt eine Bankenaufsicht die nächste.
    Die Kontrolleure kontrollieren die Kontrolleure. Und nach Jahren stellen unsere Politmarionetten dann wieder fest, dass trotzdem die Finanzkrise noch immer am köcheln ist.
    So was nennt man ganz klar Verars..e.

  17. 17

    @ hubert 15.
    So ist es, und wir brauchen Hirn, viel viel Hirn um das gegebene in jeder Art und Weise zu erkennen, anzuwenden und umzusetzen.