NPD-Verbotsverfahren: BVerfG erhebt den Volkstod zum Verfassungsprinzip

Die höchsten deutschen und europäischen Gerichte spielten in der jüngeren Vergangenheit eine meist verhängnisvolle Rolle bei der Islamisierung und Zerstörung Europas. Ihre Rolle muss grundlegend überdacht und korrigiert werden


Das Bundesverfassungsgericht hat den Volkstod zum Verfassungsprinzip erhoben

Auszug:

"Indem das Bundesverfassungsgericht das Menschsein als einzige Bezugsgröße (Anm.:Zur Frage, wer ein Deutscher ist) zulässt, reduziert es das Staatsvolk nicht nur auf die Inhaberschaft des Staatsbürgerrechts sondern verzichtet auch auf jede Voraussetzung hierfür...

Ein bestimmtes Volkstum ist demnach genau so obsolet, wie ein bestimmtes Bekenntnis religiöser oder kultureller Art. Der inhaltliche Begriff „Deutscher“ hat sich damit erledigt. Es gibt fortan nur noch Bundesbürger. Damit hat das Bundesverfassungsgericht den Volkstod zum Verfassungsprinzip erhoben."

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Von Dr. Björn Clemens, Dienstag, 17. Januar 2017

NPD-Verbotsverfahren: BVerfG erhebt den Volkstod zum Verfassungsprinzip

Fragwürdiges Urteil aus Karlsruhe - ein erster Kommentar

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am 17.01.2017 verkündeten Urteil den Verbotsantrag gegen die NPD abgelehnt, gleichzeitig aber ihre Verfassungsfeindlichkeit hervorgehoben. Jedoch fehle es daran, dass sie darauf „ausginge“ die FDGO zu beseitigen, wie es in Art. 21 Absatz 2 des Grundgesetzes gefordert wird. Das macht das Bundesverfassungsgericht an der Bedeutungslosigkeit der Partei fest. Von ihr gingen daher keine Gefahren für die FDGO aus.

Diese Argumentation ist doppelbödig und widersprüchlich. Denn das Tatbestandsmerkmal „darauf ausgehen“ betrifft die innere Zielsetzung einer Partei, auf die das Gericht zuvor in langen Ausführungen eingegangen ist. Diese Zielsetzung verstoße u.a. gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip. Von den Zielen als innerem Beweggrund ist die äußere Erfolgsaussicht, diese Ziele umzusetzen, jedoch strikt zu trennen. Das ist noch nicht einmal eine juristische sondern eine logische Frage. Insbesondere, wenn, wie das Bundesverfassungsgericht zutreffenderweise betont, ein Parteiverbot ein präventiver Verfassungsschutz ist, kann es nicht darauf ankommen, wie bedeutsam eine Partei im Moment ist.

Denn sonst müsste man erst abwarten, bis sie gefährlich ist, um von der dann bestehenden Gefahr, auf die Verfassungswidrigkeit der Ziel zurückzuschließen. Präventiver Verfassungsschutz heißt demgegenüber, gar nicht erst zuzulassen, dass eine verfassungsfeindliche Partei bedeutsam wird. Es steht zu vermuten, dass die Karlsruher Richter diesen Winkelzug nur unternommen haben, um einem möglichen Sieg der Partei vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrecht zuvorzukommen, ohne darauf verzichten zu müssen, ihr die Verfassungsfeindlichkeit ins Stammbuch zu schreiben.

Ein zentraler Punkt hierbei war die Feststellung, dass der ethnische Volksbegriff der Partei gegen die Menschenwürde aus Art 1 des Grundgesetzes verstoße. Die Frage, wer zum Volk gehört, wird in der Soziologie und der Rechtswissenschaft umfassend behandelt und höchst unterschiedlich beantwortet.

Indem das Bundesverfassungsgericht das Menschsein als einzige Bezugsgröße zulässt, reduziert es das Staatsvolk nicht nur auf die Inhaberschaft des Staatsbürgerrechts sondern verzichtet auch auf jede Voraussetzung hierfür.

Denn Menschen sind Menschen. Um Deutsche zu werden, müssen sie nach dieser Diktion keine weiteren Voraussetzungen erbringen, sondern lediglich reine Formalismen erfüllen, beispielsweise lange genug in der Bundesrepublik leben.

Ein bestimmtes Volkstum ist demnach genau so obsolet, wie ein bestimmtes Bekenntnis religiöser oder kultureller Art. Der inhaltliche Begriff „Deutscher“ hat sich damit erledigt. Es gibt fortan nur noch Bundesbürger. Damit hat das Bundesverfassungsgericht den Volkstod zum Verfassungsprinzip erhoben.

Die von ihm wahrscheinlich nicht erkannte Dialektik dieses Argumentation besteht in ihrem genuin biologistischen, man kann fast sagen, zoologischem Ansatz. Denn, wenn es außerhalb des blanken  „Menschentums“  nichts gibt, an das ein Staat Rechtsfolgen knüpfen können soll, weder Abstammung, noch Schicksal oder Geschichte, weder Sprache, noch Kultur, noch Religion, verschwinden alle Errungenschaften, die den Menschen über seinen Animalismus erheben. Was bleibt dann übrig außer einem federlosen, fressenden Zweifüßer? Somit zerstört das Verfassungsgericht letztlich auch den Begriff des Menschen selbst.

Dieser Kommentar basiert auf dem mitgehörten mündlichen Urteil. Eine ausführliche und ggfs. differenzierte Betrachtung kann nach vollständiger Lektüre der schriftlichen Fassung erfolgen.

Quelle:
http://rechtskampf.blogspot.co.uk

 

* Dr. Björn Clemens ist Jurist und Anwalt aus Düsseldorf. Er ist einer der wenigen deutschen Anwälte, der gegen das Unrechts-Regime Merkel Stellung bezieht. 

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Datum: Donnerstag, 19. Januar 2017 15:04
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108 Kommentare

  1. 1

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article161266554/Wir-wollen-Merkel-politisch-vertreiben.html
    „Wir wollen Merkel politisch vertreiben“

    Der AfD-Politiker Leif-Erik Holm will Angela Merkel das Bundestagsmandat im Wahlkreis Vorpommern Rügen abjagen.

    Holm will Merkel im Wahlkampf die Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze vorwerfen.

    Die AfD meint, dass die Bundeskanzlerin gerade im Nordosten sehr stark an Ansehen verloren habe.

  2. 2

    Das Wort "Mensch" ist zum linken
    Kampfbegriff geworden.

    Linkes Gedankenschlecht im Gegensatz
    zu rechtem Gedankengut.

  3. 3

    Wirklich nichts neues, den Volkstod bereitete man schon lange vor:

  4. 4

    Damit begehen diese Richter Völkermord an unserem Deutschen Volk ,in dem sie uns Deutsche unser Land wegnehmen . Damit haben diese Richter unser Land den Moslems in die Hand gedrückt um einen Islamischen Gottes-Staat aus Deutschland zumachen und Wir das Deutsche Volk zum Abschuss freigegeben .
    Was ist das ein Verbrecherpack ob Richter oder Politiker .

    Haben wir nur Pampas-Schwule und Weicheier von Generälen ?
    Man jetzt wäre die Zeit für die Bundewehr einzugreifen . Vom Obama der Moslem-Hund brauchen die sich nicht mehr zufürchten .
    Trump steht auf der Seite von Patrioten ,die braucht unser Land dringend um diese verräterischen Richter und Politiker zuentmachten .

    Worauf warten die Generäle noch ?

    Entmachtet die Hochverräter endlich ,gibt den Notstand aus . Grenzen alle dicht . Panzer um die Islamischen Ghettos und alle Moslems aus Deutschland abschieben ,rausschmeissen .

    Der Allatolla ( Dattelnazi) von Hamburg will einen Islamischen Gottes-Staat aus Deutschland machen und diese verräterischen Richter und Politiker sind ihre Steigbügelhalter .
    http://www.pi-news.net

    Die Richter wollen uns unser Land stehlen ,diese Hochverräter . Alles Merkels Plan
    ......
    Nein ich kann nicht mehr ...das ist zuviel für mein Herz

    Maas will die Islamen und Neger noch mehr radikalisieren . So wie er es im Video laut und deutlich abgelesen hat ( Es kann kein Versprecher sein )www.pi-news.net

    Damit haben diese Richter zum letzten Todesstoß gegen unser Deutsches Volk angesetzt ,uns den Rest zugegeben . Man müsste diese Richter genauso wie die Politiker vor ein Kriegsgericht stellen .

    Zur Wahl wird es wohl nicht mehr kommen .Denn bis dahin hat Merkel mit ihren Helfershelfer uns Deutsche schon vernichtet .

    Deshalb können die Islamen und Neger seelenruhig unsere Leute töten vergewaltigen und ausrauben

    Diese Richter haben wohl ihren Eid vergessen oder wollen ihn vergessen .Genauso wie Politiker und Bundeswehrsoldaten ?
    Zum Wohle des Deutschen Volkes

  5. 5

    Die sogenannten "Verfassungsrichter" brechen ständig die Verfassung.

    So etwas nenne ich Hochverrat und kriminell.

    Sie gehören dafür hinter Gitter.

    Hier ein paar Zitate von Moslems, welche ganz offen die Abschaffung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung fordern, doch nirgendwo greift der Verfassungsschutz ein, nirgendwo greifen die Polit-Darsteller des Merkel-Regimes ein. Auch das ist Hochverrat und gehört mit lebenslanger Haft der Polit-Darsteller und dem Verbot ihrer verfassungsfeindlichen Parteien CDU,CSU,SPD,FDP,Grüne und LINKE geahndet.

    „Der säkulare Rechtsstaat gilt solange, wie Muslime in der Minderheit sind.“ (Nadeem Elyas, Gründer und von 1995 bis Anfang 2006 Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland)

    „Die islamische Verpflichtung auf die Scharia ist immerwährend, nicht verhandelbar und unbefristet.“ (Mustafa Ceric, früherer Großmufti von Bosnien und Herzegowina)

    „Wir müssen zerstören, was immer im Konflikt mit dem wahren Islam steht… Zertrümmert alle Staaten und Organisationen, die von Menschen errichtet worden sind. Absolute Rebellion gegen alles auf Erden, was mit dem Islam im Konflikt steht, ist ein Muss. Wir sollten mit aller Macht alles ausmerzen und vernichten, was Allahs Revolution im Wege steht.“ (Sayyid Qutb, einer der wichtigsten Denker der Muslimbrüder)

    „Die Glaubensgrundsätze des Islam und das islamische Recht (Scharia) zeigen den quasi-totalen Anspruch der Religion auf Mensch und Gesellschaft.“ (Ayyub Axel Köhler, von 2006-2010 Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland)

    „Wir brauchen drei Generationen, um unsere Pläne verwirklichen zu können: eine zum Zuhören, eine zum Kämpfen und eine zum Siegen. Es liegt in der Natur des Islam, zu herrschen und nicht beherrscht zu werden, seine Gesetze allen Nationen aufzuzwingen und seine Macht über den gesamten Planeten auszuweiten.” (Hassan al-Banna, Gründer der Muslimbruderschaft)

    „Christen sind wie eine bösartige und ansteckende Krankheit. Muslime müssen sie ungerecht behandeln, verachten, boykottieren und hart anfassen, um sie zur Annahme des Islam zu zwingen.” (Scheich Abd al-Halim Mahmud, von 1973 – 1978 Rektor der Al-Azhar-Universität Kairo, eine der höchsten religiösen Instanzen des Islam)

    “Jawohl, es gibt den Zwang, den Islam als politische Ordnung durchzusetzen – so wie die Heere des Islam Teile des Römischen und des Persischen Reiches erobert haben. Dieser Auftrag ist selbstverständlich offensiv. Lasst euch da nichts vormachen. Das Dar al-Harb, das Haus des Krieges, erobert der Islam mit dem Schwert und nicht mit dem Gedanken.” (Scheich Omar al-Bakri in einer Predigt Scheich Omar al-Bakri in einer Predigt im September 2006 in Tripoli, Nordlibanon, als Antwort auf das „Zeig mir doch“-Zitat von Papst Benedikt XVI)

    “Unser Ziel ist es, auf dem europäischen Kontinent Wurzeln zu schlagen und dort in Ruhe und gemäß den Gesetzen zu leben, so dass eines Tages vielleicht ganz Europa muslimisch ist.” (Necmettin Erbakan, 1996 bis 1997 türkischer Ministerpräsident, Vorgänger von Erdogan)

    “Die islamische Bewegung muss die Macht im Staate ergreifen, sobald sie moralisch und zahlenmäßig so stark ist, dass sie die bestehende nichtislamische Macht stürzen und eine islamische Macht errichten kann.” (Alija Izetbegovic, 1990–1995 Präsident der Republik Bosnien und Herzegowina)

    „Der Koran lehrt uns, diejenigen als Brüder zu behandeln, die wahre Muslime sind und an Allah glauben. Er lehrt uns, andere zu schlagen, ins Gefängnis zu werfen, zu töten.“ (Ayatollah Khomeini, Gründer der Islamischen Republik Iran und von 1979-1989 oberster Geistlicher der Schiiten)

  6. 6

    Und hier der Rest von Zitaten von Moslems, was sie in Wirklichkeit mit Deutschland und dem Rest der nicht-islamischen Welt planen.

    „Dieses Land ist unser Land, und es ist unsere Pflicht, es positiv zu verändern. Mit der Hilfe Allahs werden wir es zu unserem Paradies auf der Erde machen, um es der islamischen Ummah und der Menschheit insgesamt zur Verfügung zu stellen.“ (Ibrahim El-Zayat, Präsident der Islamischen Gemeinschaft in Deutschland IGD)

    „Die historisch-kritische Herangehensweise lehnen wir ab. Der Koran ist aus unserer Sicht vollkommen. Wir glauben, das ist Gottes Wort.“ (Ali Kizilkaya, Vorsitzender des Islamrats für die Bundesrepublik Deutschland)

    „Die Europäer glauben, dass die Muslime nur zum Geldverdienen nach Europa gekommen sind. Aber Allah hat einen anderen Plan.“ (Mehmet Sabri Erbakan, 2001-2002 Vorsitzender und langjähriger Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs)

    „Eines Tages werden Millionen Menschen die südliche Halbkugel verlassen, um in die nördliche einzudringen. Sicherlich nicht als Freunde. Denn sie werden kommen, um sie zu erobern. Und sie werden sie erobern, indem sie die nördliche Halbkugel mit ihren Kindern bevölkern. Der Leib unserer Frauen wird uns den Sieg bescheren.“ (Houari Boumedienne, bürgerlicher Name Mohammed Boukharrouba, von 1965-1978 algerischer Staatspräsident)

    „Der Islam gehört zu Deutschland“ (Angela Merkel, seit 22. November 2005 Bundeskanzlerin, seit Januar 2015 Islam-Kollaborateurin und durch die Schleusenöffnung für die mohammedanische Masseninvasion ab dem 4. September 2015 das größte Sicherheitsrisiko für Deutschland seit dem Fall des Warschauer Paktes)

    Wer dem Islam weiterhin den roten Teppich ausbreitet und dessen Weg zur alleinigen Macht unkritisch fördert, müsste in einem funktionierenden Rechtsstaat eigentlich wegen Hochverrat am deutschen Volk vor Gericht gestellt werden.

    http://www.pi-news.net/2017/01/islamischer-angriff-auf-demokratie-in-hamburg/#more-551394

  7. 7

    "verfassungsfeindliche Partei"

    Seit wann hat die BRD eine eigene Verfassung?
    Da muß ich wohl was verpaßt haben. Obumbi hat
    bestätigt, daß "Deutschland ein besetztes Land
    bleibt".

  8. 8

    Hurahhhhh!

    das Dublin-Abkommen funktioniert doch

    deutschland nimmt 12000 glückssucher zurück.
    http://news.rtl2.de/deutschland/dublin-verfahren-deutschland-nimmt-12000-asylbewerber-zurueck/

  9. 9

    in allen Ländern läßt man das Volk über eine Verfassung abstimmen nur in der Vlö-BRD noich nie.
    Deshalb muß man diese BRD total verachten und rechts wählen rtrt recht.

  10. 10

    @ Ulli
    Donnerstag, 19. Januar 2017 17:24
    7

    Seit wann hat die BRD eine eigene Verfassung?

    --------------------------
    Ulli, hab erbarmen.

    der GG art 146 ist lediglich aus zeitgründen noch nicht umgeschrieben worden. Die überlegen noch mit welchem PC sie das tun.

    das gleiche prinzip warum die feindstaatenklauseln aus den UN-gesetzen noch nicht gestrichen wurden

    gibt genug michels die die o.g. sätze auch noch glauben würden 😉

  11. 11

    Anderes Thema aber ich im Westdeutsch verstrahltem Grün Likssiff Schwabenland,halte meine Hand gen Osten!Für Höcke und seinem wahrem und richtigem Patriotismus!!!

  12. 12

    Jeder Mensch, der sich in D aufhält, hat Rechte. Naturgemäß können es nicht die gleichen sein, die für Einheimische gelten. Dieses Prinzip ist universell.

    Geht es um Nichtdeutsche mit deutschem Paß? Dann wird es schwierig, denn wie soll man da differenzieren?

    Ich sehe da ein Dilemma. Hier ist nicht das Verfassungsgericht zu prügeln, denn wie soll es da urteilen, sondern die Politik, die leichtfertig und massenhaft Feinde ins Land holt, sie praktisch Deutschen gleichstellt und ohne erkennbare Prüfung mit Pässen um sich wirft.

    Was ist also das deutsche Volk, wie es im GG bezeichnet wird? Was sagen die Verfassungsrichter dazu? Die Antwort ist offenbar gegeben: alle mit deutschem Paß.

    Dagegen wäre bei Integration und folgender Assimilation nichts einzuwenden. Das unsere grundsätzlichen Werte aushebelnde Element sind daher die nicht Integrierbaren. So schließt sich der Kreis.

    Haben das die Väter des GG so vorhergesehen? Begreift das das Verfassungsgericht?

  13. 13

    @ hubert

    Genau, bis dahin ist man damit beschäftigt, das Land umzubauen und abzuschaffen (Sarrazin). Keine Grenze - kein Land, keine Nation - kein Staatsvolk. Vision 2050.

  14. 14

    @ hubert

    Man könnte es auch Auflösung oder Abwicklung nennen.

  15. 15

    Korrektur:"Linkssiff".......#Likefakenews#Umfrage#Glücksgefühl#Merkelgeliebt#HöckeAntisemit#Forsa.Etc mir steht der Hals Voll!!!

  16. 16

    OT, aber schön
    Broder zitiert eine der furchtbarsten Journalistinnen auf welt.de:

    Sonia Mikich, Chefredakteurin des WDR-Fernsehens, ließ es in einem „Tagesthemen“-Kommentar ebenfalls nicht an Klarheit fehlen. Trump sei „eine Kreuzung aus Nero und Dagobert Duck“, ein „Narzisst von altrö-mischer Größe“ und ein „Egomane aus einem Comic“, ein Mann voller „Widersprüche“ und „Angeberei“, der „verbale Erektionen“ produziere. Seine Halbwertzeit: „Ein Tag.“

    Mit solchen journalistischen Erektionen kommt man in D zu Ansehen und Wohlstand.

  17. 17

    Vision 2050?
    Wir haben hier einen Optimisten unter uns.
    Ich denke da eher an 2030 bis 2040.

  18. 18

    Und weil das so ist, da ist vor allem dem Islam durch Zuzug neuer Bürger aus allen Ländern der Welt (faktisch Menschen ohne Pass) Tür und Tor geöffnet.

    Aus die Maus!

  19. 19

    @ Onkel Dapte 15#

    Nun ja, es scheint halt eine Menge Damen zu geben, die in Männern nur Erektionen auf zwei Beinen sehen, ganz egal auf welcher Ebene.

    Das sagt nur was über den sexuellen Notstand der Schreiberin aus.

    Sind wir nicht zu streng mit den Damen, sind auch nur Menschen... 😉

  20. 20

    @ hubert 9

    Der Artikel 146 GG wird es eines Tages sein, der den restlichen Biodeutschen den Rest geben wird.
    Dort heißt es..
    "Das GG verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

    Wenn die Anzahl der Musels hoch genug ist, dann werden sie in der Lage sein, dass bestehende GG zu beseitigen. Dann wird die von unseren Politikern propagierte Religionsfreiheit Ersatzlos gestrichen. Dann wird dort "es gilt die Sharia" stehen.

    Das ist meiner Meinung nach das Problem unseres GG. Man kann es völlig Problemlos entfernen. In der Verfassung der USA ist so etwas z. B. nicht möglich. Diese verliert nicht ihr Gültigkeit und sie kann maximal ergänzt werden.

    Und wenn erstmal der Nachzug des Familiennachzugs einsetzt, dann wird sich schnell eine ausreichende Mehrheit für eine neue "Verfassung" finden.

    Und dann wird Deutsch sein wohl eher Lebensgefährlich sein

  21. 21

    Im "Höcke-Wahn" droht eine der schlimmsten und weitreichendsten Urteile unterzugehen, das jemals in der über 1000jährigen Geschichte des Deutschen Volks ein "deutsches" Gericht gesprochen hat!

    Wenn auch nicht für jeden auf den ersten Blick erkennbar, um seine SCHANDE zu verbergen.

    Ihnen, Herr Mannheimer, gebührt besonderer Dank, daß Sie diesen Skandal klar benennen - denn:

    Der von Linksextremisten seit 1990 auf unseren Straßen immer wieder verlangte VOLKSTOD wird hier zum "Verfassungsprinzip" erklärt.

    Besser kann man das, was sich diese roten Schand-Richter hier leisten, gar nicht auf den Punkt bringen. Nun wird auch klar, warum die "Machteliten", in deren Hand man unser Volk AB 1990 "gegeben" hat, diese linken Irren auf den Straßen unbehelligt ihre anti-deutschen Parolen plärren ließen: weil diese "Eliten" selbst genau das wollen:

    den TOD des Deutschen Volks und die Besiedlung seines Staatsgebiets mit Fremden ("Mönschen").

    VÖLKERMORD also! Eine unfaßbare SCHANDE!

    Im Blick hierauf gewinnt das Gejaule und Geschrei der anti-deutschen Hetzpresse gegen Höcke eine besondere Ironie:

    Während man sich noch über die "politisch korrekten" Formulierungen für den letzten Völkermord auf deutschem Boden an den Juden streitet oder echauffiert, soll ein zweiter Völkermord - am Deutschen Volk selbst - klammheimlich von linksfaschistischen Richtern "festgeschrieben" werden, ironischerweise ausgerechnet im Rahmen eines Urteils zwecks Nicht-Verbot der fragwürdigen NPD!

    Das ist alles nicht mehr zu fassen, was in diesen ersten Wochen des Jahres 2017 hier in diesem TOLLHAUS BRD "abgeht"!

    Ich hatte bereits am Mittwoch um 12.32 Uhr in Ihrem Beitrag über das NPD-Nicht-"Verbot" auf den entscheidenden Satz des Urteils hingewiesen:

    "Sie (die NPD) will die BESTEHENDE Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten ,Volksgemeinschaft' ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen."

    Klammheimlich wird dadurch die "bestehende" verfassungswidrige Un-Ordnung der Merkel-Diktatur zur "Norm" erhoben, denn die ursprünglich verfaßte BRD war ja gerade ein "Nationalstaat" auf der Basis eines "ethnisch" definierten VOLKS-Begriffs der Deutschen (Pof. Schachtschneider).

    Herbert Kern hatte dazu treffend festgehalten:

    "Die Richter vom Bundesverfassungsgericht sind SELBST Verfassungsfeinde. Sie gehören inhaftiert."

    Das ist auch meine Meinung.

    Wer aber findet sich und nimmt sie fest?!

  22. 22

    Wiedergeboren in Deutschland: Neue Syrer, neue Namen, neue Daten – Falsche Pässe oder besser gleich wegwerfen?

    Wozu noch einen Pass fälschen und Gefahr laufen aufzufliegen? 60 Prozent der Flüchtlinge in Deutschland kamen gleich ohne Papiere. Beim Rest wurden rund 400.000 Dokumente in 2016 auf Fälschungen überprüft, was oftmals erkennbar ist. Die schwierigen Fälle landen in Nürnberg, wo das BAMF eine eigens dafür ausgestattete Spezialabteilung unterhält....

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wiedergeboren-in-deutschland-neue-syrer-neue-namen-neue-daten-falsche-paesse-oder-besser-gleich-wegwerfen-a2027963.html
    -------------------------------------

    @19 Meier

    Es ist Art. 1 der uns das Genick bricht. Denn damit kann man alles und jedes begründen. Würde da stehen:

    "Die Würde des Deutschen Volkes ist unantastbar..."

    Dann sehe es GANZ anders aus!

  23. 23

    Ja ,Bronso 10#

    Leider kommt Höcke nicht nach NRW . Wir NRWler sind ganz schön gebeutelt vom versifften rot-grünen-schwarzen Sumpf und Dreck .

    Die Petry und ihr Stecher sind nicht das Wahre für unser schon islamisiertes NRW . Sie sind zu leise ,rütteln nicht auf .
    Höcke ist schon ein anderes Kaliber ,gerade im grössten Bundesland Deutschland's könnten wir einen kleinen Trump vertragen .
    Nur es ist schwieriger als in Thüringen ,weil manche Bürger echt linksgrünversifft sind. Nicht alle ,aber..........
    ich denke da muss die brutale Bereicherung von den Islamen noch mehr werden . Silvester 2015/2016 hat manchen noch nicht gereicht um aufzuwachen .
    Die Frauen schon ,die bewaffnen sich.......nicht alle ,aber doch die Mehrheit.
    NRW ist verloren ,mein Kölle sowieso ... da muss schon ein Wunder geschehen
    Wenn schon die Richter ihr Volk verraten in dem sie uns der Politischen Willkür überlassen und immer eine Entschuldigung haben um ihren Verrat zuverdecken .
    Nein ,dann Gute Nacht Deutschland

    Soviele Anklagen sind von deutschen Bürgern ,Anwälte und Staatsrechtler gegen Merkel und co eingereicht worden und die Richter haben sie abgewiesen . Das nennt man Volksverrat

    Auch Hitler hatte die Richter auf seiner Seite und wer von den Richter nicht spurte wurde entfernt.
    Tja und sowas haben wir Heute ,von der Geschichte nichts gelernt .
    Verrat ist Verrat

    1990 hatte unser Deutsches Volk wegen der Vereinigung das Recht eine Verfassung zumachen aus dem Volk heraus . Und was haben die Politiker gemacht ,es todgeschwiegen und wenn Deutsche Bürger darauf hingewissen hatten wurde es als Farce dagestellt.

  24. 24

    OT
    Und ohne Worte, Kopfschüttel...
    -------------------------------------

    Silvester in Köln: Islamischer Gefährder und per Haftbefehl Gesuchte wirkten als Security für die Polizei mit

    Beim Kölner Silvestereinsatz hatte die Polizei private Security-Firmen engagiert, um die Sicherheit in der Stadt zu gewährleisten. Unter den Mitarbeitern der Security-Firmen befanden sich laut Polizei auch ein islamistischer Gefährder und zwei Personen aus dem Rockermilieu, die per Haftbefehl gesucht wurden.

    Ein Islamist und zwei Personen aus dem Rockermilieu wurden als Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen in der Kölner Silvesternacht 2016 eingeteilt. Wie die Polizei enthüllte, standen diese Personen laut einem Medienbericht auf ihrer Personalliste. Dies berichtet „Focus-Online“.

    Es sei nach....

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/silvester-in-koeln-gefaehrder-wirkte-als-security-bei-polizeieinsatz-mit-a2028327.html

  25. 25

    @ Meier #19

    Genau darauf "arbeiten" sie hin - damit der Völkermord an uns Deutschen scheinbar "legal" abläuft!

    Aber Völkermord bleibt Völkermord, da können sich Politik und Justiz noch so anstrengen, das zu "legalisieren".

    Am Ende bleibt den Deutschen nur der BEWAFFNETE AUFSTAND gegen das Völkermord-Regime, wenn sie überleben wollen - § 20 GG!

    Ohne MUT aber werden sie diesen "Anschlag" nicht überleben, sondern enden, wie vermutlich die Petry-AfD, die zu all dem nichts zu sagen hat, außer sich zu "distanzieren".

  26. 26

    ohne Worte!
    -------------------------------------

    Gedenken auf ungarisch: Erinnerung an ungarische Gefallene 1943 am Don

    Sekler-Neuland. Während sich hierzulande die Blicke bereits wieder auf den alljährlichen Holocaust-Gedenktag richten, blickt man in Ungarn mit Stolz auf die eigene Geschichte – auch die vor 1945. Jetzt organisierte der Historische Heldenorden zu Kézdivásárhely (dt. Sekler-Neuland) eine Gedenkveranstaltung für die 1943 an deutscher Seite am Don gefallenen, verwundeten und in russische Gefangenschaft geratenen ungarischen Soldaten. Im Rahmen des Gedenkens unternahmen die Teilnehmer einen Fußweg von Kézdivásárhely/Sekler-Neuland zum Doppelkreuz an der Bellö-Spitze im Komitat Hargita.

    Die Gedenkstätte wurde erst 2013 zu Ehren des 24. Sekler-Grenzjäger-Bataillons errichtet. Im Mittelpunkt der Veranstaltung am letzten Samstag stand eine offizielle Ehrung der ursprüngllich rund 200.000 Mann umfassenden 2. Ungarischen Armee, die bereits vor den Kämpfen am Don erhebliche Verluste erlitten hatte. Bei der Katastrophe am Don kamen bis zu 55.000 ungarische Soldaten ums Leben, weitere bis zu 75.000 wurden verwundet oder gerieten in Gefangenschaft.

    Ritterin Dr. Ágnes Ambrus, Kapitänin des Historischen Heldenordens zu Kézdivásárhely, nannte die Gedenkstätte bei Bellö in ihrem Festvortrag „das Kreuz der lebendigen Erinnerung und des Gewissens” und erklärte, es sei eine Pflicht, sich auch an eine schwierige Vergangenheit zu erinnern: „In seine Geschichte wird man hineingeboren. Oft ist das nicht das schönste oder einfachste Geschenk, ganz im Gegenteil, das schwierigste. Wer aber dieses Geschenk, mag es noch so schwierig sein, nicht ehrt, verdient auch keinen Respekt.”

    Das feierliche Gedenken schloß mit dem Vortrag des Gedichtes „Erinnerung an die gefallenen Soldaten” von Ferenc Buda, der ungarischen Hymne und einer Kranzniederlegung. (mü)

    (Vollzitat)

    http://zuerst.de/2017/01/19/gedenken-auf-ungarisch-erinnerung-an-ungarische-gefallene-1943-am-don/

  27. 27

    Alter Sack 20#

    Wer sie festnehmen könnte wäre die Bundeswehrgeneräle.
    Die Bundewehr ist zum Schutze unseres Deutschen Volkes verpflichtet .
    Aber die Generäle sind scheinbar auch ein Teil der Verbrecher an unserem Deutschen Volk ?
    Unsere Soldaten haben sie in aller Welt verstreut ,die wir eigentlich in unserem Land brauchen müssten um dieses Verbrechersynikat zuentmachten und sie einem Kriegsgericht zuunterstellen .

    Wie ich es schon schrieb ,jetzt wäre die beste Gelegenheit das Ruder umzudrehen und den Mord an uns dem Deutschen Volk zuverhindern.

    Ich kann mir nicht denken ,das die Generäle das alles was in unserem Land geschiet nicht mit bekommen .
    Haben die alle keine Familien und Freunde in Deutschland ? Oder zählt ihre Karriere und Geld mehr als ihren Eid unser Deutsches Volk und Land zuschützen?

  28. 28

    @ Alter Sack 24#

    ...sondern enden, wie vermutlich die Petry-AfD, die zu all dem nichts zu sagen hat, außer sich zu „distanzieren“."

    🙂

    Ich denke, Höcke wollte die U-Boote wegbomben und er hats geschafft.

    Auf PI gibts ein Voting, wer hat mehr geschadet oder so ähnlich.

    Es steht ziemlich gut für Höcke.
    Sehr wenige glauben, daß er allein geschadet hat, mehr, daß es gar nix zur Sache tut, etwa gleich viele daß -P&P am meisten geschadet haben
    zusammen mit denen, die glauben
    - daß die Kombi aus beidem geschadet habe.

    Also 1 zu 0 für Höcke. 🙂

    Langfristig gesehen war sein Handeln auf jeden Fall richtig.
    Ins Zittern kommen nur die verhuschten Pöstchenjäger, weil ihre %te zu wenig werden könnten.

    Es ist Unsinn, die AfD ist so oder so vorerst nur Opposition und da muß sie eben fundamentalopposition sein, weil sonst diese Typen da im Verfassungsgericht und anderswo, siehe Maasi und Co. leider uns alle in die Tasche stecken werden.

    Deshalb brauchen wir eine starke Fundamentalopposition oder gleich 51% AfD mit Höcke als Kanzler.
    Zweiteres ist die sofortige Rettung unseres Landes.

    Ersteres eine wesentliche Verbesserung und effektive Bremse der EUisierung.

    Wichtig ist aber, daß nur echte Politiker in diesr Opposition arbeiten, deren Motive eindeutig überpersönlicher Natur sind.

  29. 29

    @Alter Sack#20 Und @Anita#22 Vollkommen richtig und Kommplett meine Meinung!!
    Ehre wem Ehre gebührt!

  30. 30

    Vergessen:

    hier der Link zum PI-Voting
    http://www.pi-news.net/2017/01/die-afd-gehoert-nicht-der-afd-allein/#more-551397

  31. 31

    Albanische Moslems errichten US-Terroristen ein Denkmal

    https://twitter.com/HashimThaciRKS/status/820562751546335232

    https://www.rt.com/news/374198-walker-monument-kosovo-diplomat/

  32. 32

    OT - wirklich gelungener Bild-Witz

    https://treueundehre.files.wordpress.com/2015/01/wpid-wp-1421086091508.jpeg

  33. 33

    zu Höcke: die AfD unter Petry und Pretzel könnt Ihr ganz gepflegt vergessen - eine weitere Systempartei die alle, die normal sind - wie Höcke usw. selbst ausmerzen will. Mehr muß man dazu nicht sagen. Wenn die AfD wirlich eine Alternative wäre, würde man wie ein Mann zusammenstehen. Hier in Ö gibt es sowas bei der FPÖ nicht, da passt zwischen alle Mitglieder kein Stück Papier.
    Zu den Verfassungsrichtern - ihr Deutschen seid viel schlimmeren Mördern und Menschenschindern in die Hände gefallen, als jemals zuvor in Eurer Geschichte.
    Die ganze Wut, Zerstörung, Ausmerzung und Vernichtung eines ganzen Kulturvolkes, welches seit tausenden Jahren das Gebiet besiedelt -
    was ich noch immer nicht verstehe - was ist der Grund hinter dem ganzen - es kann doch keiner annehmen wenn nur mehr Kuffnucken und gepiercte Vollkoffer in dem Land leben, das dies kein 3. Welt Land wird? Der Sinn hinter dem ganzen erklärt sich mir nicht. Die NWO kann es ja wohl nicht sein, Kuffnucken lassen sich nicht so knechten wie die Deutschen - und vom Arbeiten halten die auch nix.
    Konsumenten ankarren? Weiß keinen Sinn mehr dahinter, vielleicht ist es auch nur perfider Sadismus und Mordlust. Mir tut jeder in Deutschland leid, der noch dort leiden muß - Ausweg sehe ich mit der - für mich inzwischen unterwanderten AfD - nicht mehr.

  34. 34

    OT - AfD- interner Streit

    Jetzt kann sich dieser nutzloser Jurist wieder nicht zusammenreißen. Es reicht. Pretzell sollte auch nicht mehr lange allzuviel zu sagen haben.

    Der genialen Vergleichslösung von Meuthen hat er sich nun auch noch angenommen. Was für ein Diplomat!
    Und da wird doch tatsächlich von einigen gemutmaßt, daß Höcke ein V-Mann ist, dabei ist der dubiose Pretzell eindeutig sehr obskur.

    Erst heiratet er die Chefin weg, dann okkupiert er in Brüssel die ENF-Phalanx, die völlig genial ist, aber eben ohne ihn noch viel genialer wäre, und dann beschießt er Höcke und Meuthen, ja hat der noch alle!?

    Vor allem nur, um seinen transatlantidischen und sonstigen ThinkTank-Freunden die Kohlen aus dem Feuer zu ziehen.

    https://twitter.com/MarcusPretzell/status/821994139264946176

    Pretzell muß WEG!
    Eindeutig U-Bootig, der Typ.

  35. Bernhard von Klärwo
    Donnerstag, 19. Januar 2017 19:15
    35

    „Indem das Bundesverfassungsgericht das Menschsein als einzige Bezugsgröße (Anm.:Zur Frage, wer ein Deutscher ist) zulässt, reduziert es das Staatsvolk nicht nur auf die Inhaberschaft des Staatsbürgerrechts sondern verzichtet auch auf jede Voraussetzung hierfür…

    Ein bestimmtes Volkstum ist demnach genau so obsolet, wie ein bestimmtes Bekenntnis religiöser oder kultureller Art. Der inhaltliche Begriff „Deutscher“ hat sich damit erledigt. Es gibt fortan nur noch Bundesbürger. Damit hat das Bundesverfassungsgericht den Volkstod zum Verfassungsprinzip erhoben.“

    +++++++++++++++++++++++++++++

    ...die nächste Stufe vorm Kadi, wenn die Scharia gilt:

    Wer Mensch sei und wer nicht, bestimmen alsbald die Herrrenmenschen Muselmanen: Wer kein Moslem ist, sei kein Mensch, sondern schlimmer als ein Tier 8;55, Vieh 7;179, Kamel 19;86, Hund 7:176, Affe 2;65 u. Schwein 5;60, schlimmste Kreatur(Kafir*) 98;6; siehe Kaaba-Allah im Koran.

    *Kafir (Plural Kuffar/Kafirun) ist (im Islam) eine lebensunwerte Kreatur d.h. jeder, der nicht an Mondgott Allah u. seinen Kurier Mohammed glaubt, also auch Juden u. Christen:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Kufr

    ++++++++++++++++++++++

    MERKELS KONVERSION ZUM ISLAM—

    😀 Merkel sagte: „Guck, äh hör mal bitte, Sultan Recep, ich kann schon die Schahada arabisch lesen…!“

    😛 Erdogan dachte: „Jetzt ist die Alte zum Islam konvertiert – vor mir u. Kameras als Zeugen! Hamdulillah!“
    https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/wp-content/uploads/2016/02/CDU-Tauber-Merkel-Erdogan-Fl%C3%BCchtlinge-e1454963139724-600×417.jpg
    (Merkel in Ankara. Deutsche Wirtschafts Nachrichten; Veröffentlicht: 08.02.16 21:34 Uhr)

    —MERKELS KONVERSION ZUM ISLAM—

    Ich verbreite dies so lange, bis ich oder jmd. wegen Fake-News vor Gericht muß. Und dann muß Merkel aussagen, ob sie noch ev.-lutherisch sei oder nicht u. auf die Bibel schwören.

    Doch Moslems dürfen sogar pro forma vom Islam abschwören, wenn sie „in Not“ sind, Allah: „Du sollst lügen!“, unter „Taqiyya“ bekannt; Koran
    16;106 Wer Allah verleugnet, nachdem er geglaubt hat – den allein ausgenommen, der (dazu) gezwungen wird, während sein Herz im Glauben Frieden findet -, auf jenen aber, die ihre Brust dem Unglauben öffnen, lastet Allahs Zorn; und ihnen wird eine strenge Strafe zuteil sein.
    http://www.ewige-religion.info/koran/

    Allein das Aufsehen in den Medien ist es mir schon wert – u. der Streit der Moslems, ob Merkel eine Abgefallene sei oder nicht.
    http://derprophet.info/inhalt/taqiyya-htm/

  36. 36

    @ Kettenraucher 21

    Ohne GG gibt es auch kein Artikel 1.

    @ Alter Sack 24

    Der Sieger schreibt die Geschichte! Die Eroberung Europas durch den Islam wird wahrscheinlich als eine der größten Siege der Geschichte eingehen.

    So wie niemand den Kloran anzweifelt, wird niemand den Sieg, den Sie mithilfe Allahs errungen haben, als Völkermord erklären.

    Es bibt nur zwei Möglichkeiten, entweder sie oder wir.

  37. 37

    @32 Ajana

    Die Deutschen ausrotten weil...
    -arbeitsam
    -erfolgreich
    -haushalterisch
    -Denker (Wissenschaft)
    -Kultur (Musik,Malerei,Bildhauerei...)
    -Einigkeit (ethnische Einigkeit-schon zerstört
    -Kollegial (teilw. noch im Osten)
    -Gemeinschaftssinn (noch im Osten
    -...
    -......
    -...........
    - kann ergänzt werden

  38. 38

    1. Ich irre mich und habe das Verfassungsgericht nicht richtig verstanden.
    2. Ich bin der Einzige, der das Dilemma der Richter erkannt hat: Es kann keinen rechtlichen Unterschied geben für Inhaber des deutschen Passes, egal welcher ethnischen Herkunft.

    Ich freue mich auf eine sachliche Erläuterung.

  39. 39

    Das Imperium schlägt zurück!
    -------------------------------------

    "" Schlimmer als Höcke, ist die Zustimmung Meuthens! Die AfD hat noch einen weiten Weg vor sich ""

    https://twitter.com/MarcusPretzell/status/821994139264946176

  40. 40

    Ach eagle1
    Wir zwei haben schon ein ungutes Gefühl wegen Petry und ihren Stecher gehabt.

    Tja am Wochenende ist das Treffen in Koblenz, es ist schade das Höcke nicht dabei ist .

    ps. Zu diesem Verbrechersynikat die unser Deutsches Volk vernichten wollen

    Noch will ich an Gerhald Celente glauben ,noch ist nicht alles verloren ,auch wenn es schlimm aussieht.

    Was sagte mal ein Russe ,leider habe ich den Namen vergessen .
    " Es können noch soviele Hitler kommen ,das Deutsche Volk wird nie untergehen " oder so ähnlich

    Merkel ist eine Mohammedine ,auf Deutsch ,die macht den Mohammed .-der ein Massenmörder und Kinderficker war. Will die EU- Poltikverbrecherbande einen Massenmord an den Europäer begehen ? Ja ,dann machen Sie den Mohammed ...

  41. 41

    " Was ist uns wichtiger ,die Verfassung oder Deutschland ? Klar ,Deutschland "

    Friedrich Ebert

  42. 42

    @ Anita 40#

    Wir zwei haben schon ein ungutes Gefühl wegen Petry und ihren Stecher gehabt.

    Tja am Wochenende ist das Treffen in Koblenz, es ist schade das Höcke nicht dabei ist .

    _________________________________

    Ja, haben wir und leider behielten wir Recht.
    Koblenz fand ich ohnehin völlig falsch besetzt mit diesem P&P Duo. Was haben die mit Le Pen, Salvini und Wilders da zu suchen.

    Totale Fehlbesetzung.
    So ein wichtiges Treffen. Und so große Redner. Salvini ein Rhetorik-Gott, Le Pen die Gran Dame der leidenschaftlichen Rede und das Kaliber, was eine Staline mit der rechten Hand wegfegt, und dann noch den schwer vom Schicksal erprobten Wilders, der seit Jahren allein ganz unerbittlich und stark gegen die islamische Überrollung Europas steht und dann müßte mindestens eine Beatrix von Storch dort sein, weil sie Stand hat und Prinzipien und klare Kante sowie Charakter.

    Höcke hätte schon damals beim ENF vor einem Jahr dabei sein sollen, das habe ich auch nicht verstanden, warum da nichts ging.

    Und diesmal also die Pretzy-Koalition. Zwei völlig unbegabte Redner, Diplomaten und Politiker. Und dazu noch ein Paar, wie peinlich und wie unprofessionell!

  43. 43

    http://www.krone.at/oesterreich/muslima-14-erfindet-attacke-in-s-bahn-station-auf-gleis-gestossen-story-549416

    http://www.focus.de/politik/deutschland/skandal-beim-koelner-auslaenderamt-21-jahre-lang-begeht-verbrecher-dutzende-straftaten-jetzt-erst-erfolgte-abschiebung_id_6513907.html

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article161264327/BAMF-prueft-die-Handys-von-Asylbewerbern-nicht.html

    http://www.waz.de/staedte/essen/raub-im-evag-bus-polizei-essen-fahndet-nach-sechs-taetern-id209319209.html

    https://www.welt.de/regionales/hamburg/article161278411/Jugendlicher-will-Frau-ausrauben-und-stoesst-sie-ins-Gleisbett.html

  44. 44

    Zum Thema, zitire ich einfach mal Herrn Zasowk.
    (nein das ist keine Reklame)
    -------------------------------------

    Höchstrichterliche Abschaffung des deutschen Volkes? Nicht mit uns!

    Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im vom Bundesrat angestrengten Verbotsverfahren gegen die NPD hat zwei Seiten. Und keine kann aufmerksame Beobachter der politischen Entwicklung in unserem Land wirklich überrascht haben.

    Da die NPD in der Tat nichts Verbotswürdiges tut – sie verstößt im Gegensatz zu allen im Bundestag vertretenen Parteien nicht gegen das Grundgesetz und sie lehnt im Gegensatz zu den Parteien, die die Antifa als gewaltbereites Fußvolk nutzen, Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab – konnte sie nach rechtsstaatlichen Grundsätzen auch nicht verboten werden. Das war absehbar.

    Absehbar war auch, dass die von den etablierten Parteien (auch dem Bundesrat) ernannten Bundesverfassungsrichter dem Bundesrat keinen kompletten Gesichtsverlust bescheren wollten. Und so wurde die Hintertür der vermeintlichen Bedeutungslosigkeit der NPD gefunden, durch die man ein Verbot umgehen und sich dennoch medienwirksam als Sieger darstellen konnte. Doch muss man gegen eine komplett bedeutungslose Partei innerhalb weniger Jahre mehrere Verbotsverfahren anstrengen, jährlich Millionensummen an Steuergeldern zu ihrer Bekämpfung verschleudern und ganze Stadtverwaltungen und Mitarbeiter öffentlicher Einrichtungen dazu verdonnern, gegen sie zu demonstrieren?

    Viel bemerkenswerter an dem Urteil und vor allem seiner Begründung ist, dass die Richter feststellten, dass das Bekenntnis der NPD zum ethnischen Volksbegriff eine Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus darstelle und damit verfassungsfeindlich sei. Dies heißt, dass sich künftig jeder Deutsche verfassungsfeindlich verhält, der möchte, dass Deutschland das Land der Deutschen bleibt, der die Massenzuwanderung ablehnt und die deutsche Staatsbürgerschaft nicht als Ramschware betrachtet.

    Dieses Urteil wendet sich somit nicht nur gegen eine der zentralen politischen Vorstellungen der auf der Anklagebank befindlichen NPD. Das Urteil ist eine klare Aufforderung an alle Deutschen, den nicht nur geduldeten, sondern systematisch vorangetriebenen Austausch des deutschen Volkes zu akzeptieren. „Deutschland schafft sich ab“ – was Thilo Sarrazin im Jahr 2010 als dramatisierenden Buchtitel wählte, ist nun höchstrichterlich angeordnet worden.

    All jene, die ein Volk nicht als beliebig austauschbare Menschenmasse, sondern als Gemeinschaft mit sprachlichen, kulturellen und ethnischen Eigenarten verstehen, sind nach Lesart des Bundesverfassungsgerichts und seiner politischen Auftraggeber ab sofort Verfassungsfeinde!

    Die NPD vertritt seit ihrer Gründung die wissenschaftlich fundierte Auffassung, dass menschliche Gemeinschaften am stabilsten und harmonischsten sind, wenn sie eine gewisse Homogenität aufweisen. Die gewaltsamen Konflikte, die sich seit eh und je in auf dem Reißbrett entworfenen Vielvölkerstaaten und multikulturellen Schmelztiegeln entladen, sind ein eindrucksvoller Beleg für die Richtigkeit dieser Annahme.

    Wir halten es mit dem großen Kulturphilosophen Johann Gottfried Herder, der Völker als Gedanken Gottes bezeichnete. Wer sich heute dafür einsetzt, dass Tierarten geschützt und selten gewordene Pflanzen vor dem Aussterben bewahrt werden, kann sich großer Zustimmung seitens roter, grüner und schwarzer Politikerdarsteller sicher sein. Wer aber sein eigenes Volk unter Bestandsschutz stellen will und es als oberstes Ziel betrachtet, den Fortbestand des eigenen Volkes gegen Multikultiwahn und staatlich verordnete Überfremdungsorgien zu verteidigen, der wird als Verfassungsfeind gebrandmarkt.

    Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Fronten in Deutschland geklärt: auf der einen Seiten stehen diejenigen, die Deutschland als Heimat der Deutschen bewahren wollen, auf der anderen die, die Deutschland abschaffen wollen. Jetzt muss jeder für sich selbst entscheiden, auf welcher Seite er steht.

    Die, die im Namen des deutschen Volkes urteilen, aber dessen Interessen mit Füßen treten, die, die sich Demokraten nennen, denen aber die Zukunft des „demos“ (Volk) völlig gleichgültig ist, sind die die wahren Verfassungsfeinde!

    Ronny Zasowk
    -------------------------------------

    https://npd.de/hoechstrichterliche-abschaffung-des-deutschen-volkes-nicht-mit-uns/

  45. 45

    Deutschland was ist aus Dir durch Merkel&Co. geworden - Das ist nicht mehr mein Land wie ich es kenne und liebe. Wahnsinn!
    Zitat.:„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

    Zuerst Schröder und insbesondere Merkel haben Ihren Eid zum Wohle des deutschen Volkes eindeutig gebrochen. Wer dies nicht sieht was Deutschland durchmacht ist nicht mehr zu helfen– Demokratie und ein Rechsstaat ist dies nicht mehr. Wir sind im Mix von Wild- Absurdistan angekommen.
    ---------------------------

    Sorry für meinen nachfolgenden langen Text- aber ich musste meine Gedanken und Ärger loswerden!

    Anmerkung zum Höcke Shitstorm und Verriss seiner Rede
    Höcke Rede – und Kommentar/ Ausschnitt -
    Zitat: „Ich möchte in diesem Zusammenhang an die Rede Martin Walsers vom 11. Oktober 1998 anlässlich der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter Paulskirche erinnern. Damals sagte Walser: ,In der Diskussion um das Holocaustdenkmal in Berlin kann die Nachwelt einmal nachlesen, was Leute anrichteten, die sich für das Gewissen von anderen verantwortlich fühlten. Die Betonierung des Zentrums der Hauptstadt mit einem fußballfeldgroßen Alptraum. Die Monumentalisierung der Schande.‘ Er sprach sogar von einer ,Instrumentalisierung unserer Schande zu gegenwärtigen Zwecken‘.
    Unzweifelhaft haben wir mit dem Holocaust-Mahnmal in Berlin unserer Schande ein Denkmal gesetzt. Der Begriff ,Denkmal der Schande‘ stammt übrigens gar nicht von mir, sondern ist schon vor langer Zeit zumindest in den politischen Sprachgebrauch eingegangen. So heißt es etwa in einer Drucksache (14/3126) des Deutschen Bundestages: ,Denkmäler der Schande und der Trauer, des Stolzes und der Freude sind notwendige Grundsteine des neuen Deutschland und der neuen Bundeshauptstadt.‘
    Sogar der Architekt des Mahnmals, Peter Eisenman, ein Jude, wies 2005 auf die Problematik hin, die Schuld zum Kern nationalen Gedenkens zu erheben. In einem ,Spiegel‘-Interview sagte Eisenman: ,Natürlich nahm der Antisemitismus in Deutschland in den Dreißigern überhand, ein schrecklicher Moment in der Geschichte. Aber wie lange fühlt man sich schuldig?‘ Und weiter: ,Ich hoffe, dass dieses Mahnmal, mit seiner Abwesenheit von Schuldzuweisung, dazu beiträgt, über diese Schuld hinweg zu kommen. Man kann nicht mit Schuld leben. Wenn Deutschland das täte, müsste das ganze Volk zum Therapeuten gehen.‘(..)
    Außer uns Deutschen hat kein Volk der Welt in seiner Hauptstadt einen Ort des Gedenkens an die von ihm begangenen Gräueltaten geschaffen. Diese Fähigkeit, sich der eigenen Schuld zu stellen, zeichnet uns Deutsche aus. Uns zeichnet aber auch etwas anderes aus: Wir haben den Buchdruck erfunden, Martin Luther stieß die Reformation an. Wir sind das Land der Philosophen, Dichter, Komponisten und Erfinder. Dieser großartige kulturelle Schatz gerät uns zuweilen aus dem Blick. Auch das habe ich in Dresden gesagt, und es war der eigentliche Kern meiner Aussage. Schuldbewusstsein allein kann keine gesunde Identität stiften, sondern nur eine gebrochene. Und auch das muss uns klar sein: Die für uns alle sichtbaren Integrationsprobleme in diesem Land resultieren auch aus dieser unserer gebrochenen Identität.“ Ende.

    Bemerkung dazu: >
    SWR2 Archivradio: Auschwitz und die Deutschen Martin Walser: Die "Moralkeule Auschwitz"
    Am 11. November 1998 erhielt der Schriftsteller Martin Walser in der Frankfurter Paulskirche den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. In seiner Dankesrede kritisierte er, dass man den Deutschen ihre nationalsozialistische Vergangenheit immerzu vorhielt. Das helfe auf Dauer nicht, um diese grausame Zeit in kritischer Erinnerung zu behalten, sondern animiere die Menschen zum Wegschauen. Dadurch bestünde die Gefahr, dass Auschwitz zur simplen "Moralkeule" verkomme und seine tatsächliche Bedeutung verliere. Für seine Rede wurde Martin Walser teils heftig kritisiert.
    http://www.swr.de/swr2/wissen/archivradio/juedisches-leben-18-walser/-/id=2847740/did=14696510/nid=2847740/1mo0ai3/index.html

    siehe den gesamten Vorgang und div. kontroverse Duskusionen bis zur Entstehung des Holcaust Denkmal in Berlin seit 1994/95
    https://www.hgb-leipzig.de/mahnmal/denk01.html

    Besonders interessant ist der letzte Abschnitt: „Fortsetzung der politischen Debatte“
    Zitat/Ausschnitt: „Im Sommer 1998 kann noch keine Entscheidung gefällt werden, da sich der regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen gegen ein Denkmal und vor allem gegen den Standort Berlin ausspricht. Um zu vermeiden, dass das Denkmal zum Wahlkampfthema wird, einigen sich Herr Kohl und Herr Diepgen auf eine Entscheidungsverschiebung nach dem Datum der Bundestagswahl. Mit dem Regierungswechsel nach der Bundestagswahl vom 27. September 1998 beginnt auch eine neue Phase in der Denkmaldebatte. Im Oktober wird die Debatte noch einmal erweitert: der Schriftsteller Martin Walser hält eine Sonntagsrede als Träger des Friedenspreises des deutschen Buchhandels 1998 in der Frankfurter Paulskirche. In seiner Rede kritisiert Walser die »Instrumentalisierung« von Auschwitz und behauptet, die permanente Thematisierung des Holocaust erziele letztlich den Effekt des Wegschauens. Ignatz Bubis, der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, kontert heftigst; er setzt Walser mit DVU-Politikern gleich und bezeichnet ihn des Friedenspreises unwürdig. (..) Ende

    Pers. Bemerkung: „Es zeigt für mich als Bürger eindeutig, dass es bereits schon immer seit dem Anliegen, bzw. Bestehen dieses Denkmals in Berlin heftige, durchaus umstrittene, kontroverse Debatten im Kontext des beabsichtigten Sinns und insbesondere dessen Verständnis eines solchen „Denkmal“ für die nachfolgenden/ Spätgeborenen Generationen gab. In unserer chaotischen Zeit von politischer höchster Stelle selbst produziert, stellt sich das jetzige Geschrei für mich so dar, dass für immer und ewig per Monument (das teilweise ohnehin architektonisch mißverstanden wird -siehe HGB Leibzig /Link) eine unauslöschliche Erbschuld jedem Deutschen von linken Deutschen und deren Moralapostel bis in alle Ewigkeit eingebleut werden soll. Auch wenn dieser Deutsche gerade geboren werden oder erst in 50 Jahren, man überfrachtet und überfordert somit Menschen die nicht das Geringste damit zu tun haben. Wieso bringt man dies immer nur in Zusammenhang in Deutschland? Will man damit von irgendeiner Seite die Flutung von Menschen aus anderen Kulturen und Ansichten, den Menschen mit Migrationshintergrund, der Guten, als humanitäre Tat -gar als Ausverkauf oder Tilgung, eines Landes als eine Art „quid pro quo“ –Wiedergutmachung, verkaufen? Vom einen Extrem in das Andere sind wir einsame Spitze – Rechtfertigung braucht es keine, „sonst ist es nicht mehr mein Deutschland“ lt. Merkel. Die Nazizeit wird historisch nun mit einfachsten Mitteln als >der Hebel um Alles! Um unser Vaterland, das gerade im Begriff ist für immer den Bach hinunterzugehen im One World Sumpf – "was Dein ist ist auch mein" zu versinken. Dies wissen Sie so gut wie die Bürger auf der Strasse, oder wie ich. Was hier in unserem Land geschieht ist einmalig auf der Welt. Nicht in den kühnsten Träumen wäre man nach der Wende 89 auf die Idee gekommen, dass Gesamtdeutschland 25 Jahre später durch die westdeutsche Politik, durch Merkel verursacht- in seinem westlichen System nach Links Utopia bereits in eine Meinungsdikatur abgedriftet nun eine 2. Wende notwendig macht. Die AFD ist die einzige Hoffnung Millionen von Menschen, diese perfide Entwicklung zurückzudrehen. Die AFD ist nicht mehr nur Partei sie ist längst die Hoffnung vieler Millionen Deutschen die sie wählen. Verspielen Sie niemals dieses vorgeleistete Kapital.Auch wenn wir in eigentlich notwendiger Zahl immer noch nicht auf der Strasse sind, das hat Gründe- siehe oben. Deutschland muss mit der AFD 2017 endlich wieder vom Kopf auf die Füsse gestellt werden. Das Holocaust-Mahnmal war leider hierfür das falsche Thema. Kein Wunder, das üblich bekannte Ergebnis sieht dann leider sonst so aus: http://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/hoecke-reaktionen-49849598.bild.html

  46. 46

    @42 eagle1

    Vileicht gibts da ein politisches Gewitter das die Wolken klärt. Gerade weil G.Wilders mit dabei ist. Denn er hat bei Pegida geredet!

    Petry, ähm, ähm, nu ja, devenitiv NICHT !

  47. 47

    @Ajana#33 Weisst du ich würde auch Lieber in Österreich Leben mit einer Starken FPÖ,Wirklich!Und ja das Volk ist soweit hier wirklich Verkommen.Ami Dummschiss,Hirnverstrahlt und dem Ende sehr nahe.Aber ich und viele hier stehen bleiben und KÄMPFEN!!!Wir bleiben und HANDELN!!!Ich danke dir aber du und ihr Östereicher könnt nicht verstehn das wir zig massig mehr Besetzt sind als ihr!Wir Wählen keinen Bundespräsidenten und haben keine so Freie Sprechrunden im Tv und anderen Medien!Nur solche Blogs!Und das bekämpfen die bis auf das Letzte!

  48. 48

    Der hier ist doch unser nächster "Buntespräsi" , oder nich ?

    http://ais.badische-zeitung.de/piece/04/27/8c/d3/69700819-p-590_450.jpg

    Wird er Nachfolger von Joachim Gauck ?

    http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Darum-ist-Andreas-Vosskuhle-Favorit-auf-die-Nachfolge-von-Joachim-Gauck

    Schon vor vier Jahren hätte Andreas Voßkuhle Bundespräsident werden können , aber da ist er nicht ans Telefon gegangen .
    Angela Merkel wollte ihn , als Gegenvorschlag zu Joachim Gauck .

    Jetzt gilt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts als möglicher Nachfolger von Gauck . . . . . .

    . . "werden können, aber da ist er nicht ans Telefon gegangen" . 😉

    Ich lach mich kaputt . . . hähähähähä

    Guter Mann der Herr Voßkulle . . . . paßt alles wunderbar 🙁

  49. 49

    Hallo MM zu meinem kommentar Nr. 45#
    leider fehlt aus unerfindlichen Gründen ein Teil der persönlichen Bemerkungen.
    Ich poste ihn deshalb nochmals- fass komplett kann Nr. 45 gelöscht werden.Danke.
    -----------------
    Deutschland was ist aus Dir durch Merkel&Co. geworden - Das ist nicht mehr mein Land wie ich es kenne und liebe. Wahnsinn!
    Zitat.:„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

    Zuerst Schröder und insbesondere Merkel haben Ihren Eid zum Wohle des deutschen Volkes eindeutig gebrochen. Wer dies nicht sieht was Deutschland durchmacht ist nicht mehr zu helfen– Demokratie und ein Rechsstaat ist dies nicht mehr. Wir sind im Mix von Wild- Absurdistan angekommen.
    ---------------------------

    Sorry für meinen langen Text- aber ich musste meine Gedanken loswerden!

    Anmerkung zum Höcke Shitstorm und Verriss seiner Rede
    Höcke Rede – und Kommentar/ Ausschnitt -
    Zitat: „Ich möchte in diesem Zusammenhang an die Rede Martin Walsers vom 11. Oktober 1998 anlässlich der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter Paulskirche erinnern. Damals sagte Walser: ,In der Diskussion um das Holocaustdenkmal in Berlin kann die Nachwelt einmal nachlesen, was Leute anrichteten, die sich für das Gewissen von anderen verantwortlich fühlten. Die Betonierung des Zentrums der Hauptstadt mit einem fußballfeldgroßen Alptraum. Die Monumentalisierung der Schande.‘ Er sprach sogar von einer ,Instrumentalisierung unserer Schande zu gegenwärtigen Zwecken‘.
    Unzweifelhaft haben wir mit dem Holocaust-Mahnmal in Berlin unserer Schande ein Denkmal gesetzt. Der Begriff ,Denkmal der Schande‘ stammt übrigens gar nicht von mir, sondern ist schon vor langer Zeit zumindest in den politischen Sprachgebrauch eingegangen. So heißt es etwa in einer Drucksache (14/3126) des Deutschen Bundestages: ,Denkmäler der Schande und der Trauer, des Stolzes und der Freude sind notwendige Grundsteine des neuen Deutschland und der neuen Bundeshauptstadt.‘
    Sogar der Architekt des Mahnmals, Peter Eisenman, ein Jude, wies 2005 auf die Problematik hin, die Schuld zum Kern nationalen Gedenkens zu erheben. In einem ,Spiegel‘-Interview sagte Eisenman: ,Natürlich nahm der Antisemitismus in Deutschland in den Dreißigern überhand, ein schrecklicher Moment in der Geschichte. Aber wie lange fühlt man sich schuldig?‘ Und weiter: ,Ich hoffe, dass dieses Mahnmal, mit seiner Abwesenheit von Schuldzuweisung, dazu beiträgt, über diese Schuld hinweg zu kommen. Man kann nicht mit Schuld leben. Wenn Deutschland das täte, müsste das ganze Volk zum Therapeuten gehen.‘(..)
    Außer uns Deutschen hat kein Volk der Welt in seiner Hauptstadt einen Ort des Gedenkens an die von ihm begangenen Gräueltaten geschaffen. Diese Fähigkeit, sich der eigenen Schuld zu stellen, zeichnet uns Deutsche aus. Uns zeichnet aber auch etwas anderes aus: Wir haben den Buchdruck erfunden, Martin Luther stieß die Reformation an. Wir sind das Land der Philosophen, Dichter, Komponisten und Erfinder. Dieser großartige kulturelle Schatz gerät uns zuweilen aus dem Blick. Auch das habe ich in Dresden gesagt, und es war der eigentliche Kern meiner Aussage. Schuldbewusstsein allein kann keine gesunde Identität stiften, sondern nur eine gebrochene. Und auch das muss uns klar sein: Die für uns alle sichtbaren Integrationsprobleme in diesem Land resultieren auch aus dieser unserer gebrochenen Identität.“ Ende.

    Bemerkung dazu: >
    SWR2 Archivradio: Auschwitz und die Deutschen Martin Walser: Die "Moralkeule Auschwitz"
    Am 11. November 1998 erhielt der Schriftsteller Martin Walser in der Frankfurter Paulskirche den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. In seiner Dankesrede kritisierte er, dass man den Deutschen ihre nationalsozialistische Vergangenheit immerzu vorhielt. Das helfe auf Dauer nicht, um diese grausame Zeit in kritischer Erinnerung zu behalten, sondern animiere die Menschen zum Wegschauen. Dadurch bestünde die Gefahr, dass Auschwitz zur simplen "Moralkeule" verkomme und seine tatsächliche Bedeutung verliere. Für seine Rede wurde Martin Walser teils heftig kritisiert.
    http://www.swr.de/swr2/wissen/archivradio/juedisches-leben-18-walser/-/id=2847740/did=14696510/nid=2847740/1mo0ai3/index.html

    siehe den gesamten Vorgang und div. kontroverse Duskusionen bis zur Entstehung des Holcaust Denkmal in Berlin seit 1994/95
    https://www.hgb-leipzig.de/mahnmal/denk01.html

    Besonders interessant ist der letzte Abschnitt: „Fortsetzung der politischen Debatte“ Zitat/Ausschnitt: „Im Sommer 1998 kann noch keine Entscheidung gefällt werden, da sich der regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen gegen ein Denkmal und vor allem gegen den Standort Berlin ausspricht. Um zu vermeiden, dass das Denkmal zum Wahlkampfthema wird, einigen sich Herr Kohl und Herr Diepgen auf eine Entscheidungsverschiebung nach dem Datum der Bundestagswahl. Mit dem Regierungswechsel nach der Bundestagswahl vom 27. September 1998 beginnt auch eine neue Phase in der Denkmaldebatte. Im Oktober wird die Debatte noch einmal erweitert: der Schriftsteller Martin Walser hält eine Sonntagsrede als Träger des Friedenspreises des deutschen Buchhandels 1998 in der Frankfurter Paulskirche. In seiner Rede kritisiert Walser die »Instrumentalisierung« von Auschwitz und behauptet, die permanente Thematisierung des Holocaust erziele letztlich den Effekt des Wegschauens. Ignatz Bubis, der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, kontert heftigst; er setzt Walser mit DVU-Politikern gleich und bezeichnet ihn des Friedenspreises unwürdig. (..) Ende

    Pers. Bemerkung: „Es zeigt für mich als Bürger eindeutig, dass es bereits schon immer seit dem Anliegen, bzw. Bestehen dieses Denkmals in Berlin heftige, durchaus umstrittene, kontroverse Debatten im Kontext des beabsichtigten Sinns und insbesondere dessen Verständnis eines solchen „Denkmal“ für die nachfolgenden/ Spätgeborenen Generationen gab. In unserer chaotischen Zeit von politischer höchster Stelle selbst produziert, stellt sich das jetzige Geschrei für mich so dar, dass für immer und ewig per Monument (das teilweise ohnehin architektonisch mißverstanden wird -siehe HGB Leibzig /Link) eine unauslöschliche Erbschuld jedem Deutschen von linken Deutschen und deren Moralapostel bis in alle Ewigkeit eingebleut werden soll. Auch wenn dieser Deutsche gerade geboren werden oder erst in 50 Jahren, man überfrachtet und überfordert somit Menschen die nicht das Geringste damit zu tun haben. Wieso bringt man dies immer nur in Zusammenhang in Deutschland? Will man damit von irgendeiner Seite die Flutung von Menschen aus anderen Kulturen und Ansichten, den Menschen mit Migrationshintergrund, der Guten, als humanitäre Tat -gar als Ausverkauf oder Tilgung, eines Landes als eine Art „quid pro quo“ –Wiedergutmachung, verkaufen? Vom einen Extrem in das Andere sind wir einsame Spitze – Rechtfertigung braucht es keine, „sonst ist es nicht mehr mein Deutschland“ lt. Merkel. Die Nazizeit wird historisch nun mit einfachsten Mitteln als >der Hebel um Alles! Um unser Vaterland, das gerade im Begriff ist für immer den Bach hinunterzugehen im One World Sumpf – was Dein ist ist auch mein - zu versinken. Dies wissen Sie so gut wie die Bürger auf der Strasse, oder wie ich. Was hier in unserem Land geschieht ist einmalig auf der Welt. Nicht in den kühnsten Träumen wäre man nach der Wende 89 auf die Idee gekommen dass Gesamtdeutschland 25 Jahre später durch die westdeutsche Politik durch Merkel verursacht einer 2. Wende in seinem westlichen System nach Links Utopia bereits in eine Meinungsdikatur abgedriftet, notwendig macht. Die AFD ist die einzige Hoffnung Millionen von Menschen, diese perfide Entwicklung zurückzudrehen. Die AFD ist nicht mehr nur Partei sie ist längst die Hoffnung vieler Millionen Deutschen die sie wählen. Verspielen Sie niemals dieses vorgeleistete Kapital. Deutschland muss 2017 endlich wieder vom Kopf auf die Füsse gestellt werden. Das Holocaust-Mahnmal war leider hierfür das falsche Thema. Kein Wunder, das üblich bekannte Ergebnis sieht dann leider in der BILd so aus: http://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/hoecke-reaktionen-49849598.bild.html

  50. 50

    Kettenraucher 44#
    Wäre das nicht was für Einprozent (Staatsrechtler Schachtschneider und co )??
    Oder DeFabio der Ex Verfassungsrichter ?

    Seehofer hat sich ja wieder als Merkels Bettvorleger erwiessen ,von dem ist nichts mehr zuerwarten . Bayern ist dann auch verloren wie der Rest Deutschland .
    Das sie da alle mitmachen ?
    Steinbach ist vorher aus der CDU ausgetreten ,die weis was auf uns Deutsche zukommt .

    Sie hat es klar und deutlich gesagt ,was Merkel für ein Verbrechen beganngen hat .

    Manu man ,man kann leider nicht schreiben ,was man machen sollte oder muß oder könnte ...

  51. 51

    Voßkuhle ist ein dicker Freund von Barosso der EU-Kommuist
    Voßkuhle ein getreuer EUler ,deshalb auch das Schand-Urteil über den ESM und Fiskal-Union .

  52. 52

    @eagle1#32 Danke habe das Bild jetzt als Hintergrund:)

  53. 53

    Was sagte Orban : " Europa den Europäern "
    und jeder Europäer "Frankreich den Franzosen " Deutschland den Deutschen " Österreich den Österreicher "Italien den Italiener " Niederlande den Niederländern " Belgien den Belgier " Spanien den Spaniern " Schweden den Schweden " usw.usw Es läuft in ganz Europa dieser Völkermord ,ausser im Osten Europas . Aber wenn Deutschland und wir Deutsche ausgerottet -getötet werden ,wird ganz Europa sterben . Denn Deutschland ist das Herz Europas .............

    Hoffendlich darf ich es noch erleben wenn dieser Alptraum zuende ist .
    Ulf Ulfkotte wird es nicht mehr erleben

  54. 54

    @ Bronson 50#

    😀

    Ja, der ist gut. Ich lag auch ne ganze Weile unterm Tisch.

    Besonders die Katze!

  55. 55

    OT - AfD - Alternative

    Weil es gar keine andere Alternative gibt, nur zur Erinnerung:

    CDU Merkelkritiker wechselt zur AfD.Maximilian Krah ist Rechtsanwalt und lebt in Sachsen.

  56. 56

    ulli #7
    Seit wann hat die BRD eine eigene Verfassung?
    Da muß ich wohl was verpaßt haben.
    ------------------------------------
    Die Verfassung der BRD wird auch Grundgesetz genannt.
    Da haben Sie tatsächlich etwas verpasst.

  57. 57

    Das deutsche Volk gab es vor dem Grundgesetz, es hat sich laut seiner Präambel „kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“ und von ihm geht nach diesem Grundgesetz alle legitime Gewalt aus. Es zu einem bloßen Produkt des republikanischen Staates und seiner Staatsbürgerschaftsregelung zu machen ist unerhört.
    Dieses Volk im Wege der Einwanderungs- und Staatsbürgerschaftsregelung in einer „Gesellschaft“ von – obendrein noch antagonistischen – Parallelgesellschaften aufzulösen ist als Hochverrat anzusehen.

  58. 58

    Dr.Christoph Heger 55#

    Wer soll diese Hochverräter nach ihrer Meinung aufhalten ?
    Diese deutschen Richter haben sich den Volksverräter im Lande angeschlossen .

    Das Kriegsgericht von DenHaag ?
    Die Bundeswehr ?
    Das Deutsche Volk alleine wird es nicht schaffen .Die Polizei wird sie sich für den Verrat
    entscheiden ?

    Islam-hörig -Islam-folgsam
    Die Amtskirchen in Deutschland
    http://www.europenews.dk/de

  59. 59

    OT - Das sind die "Kollegen" von Pretzell in NRW,

    der Auftritt ist, wie soll ich sagen, suboptimal.

    Woher kommt denn dieser Vigel-Vogel? Rekrutiert die AfD jetzt schon bei den Linksverstrahlten?

    https://www.youtube.com/watch?v=Z3TX1Rcll4I
    Innere Sicherheit und Rentensystem. Nic Vigel AfD Düsseldorf

  60. 60

    Anita #58
    Da haben Sie die wichtigste Frage überhaupt gestellt: Wer soll diese Hochverräter aufhalten ?

    Die Polizei macht beim Hochverrat mit.

    Die Bundeswehr ebenfalls.

    Fast alle Richter und Staatsanwälte und Rechtsanwälte machen mit.

    Praktisch alle Bürgermeister, Landräte und sonstigen Behörden machen mit.

    Die Kirchen machen mit.

    Die Massenmedien bis auf winzige Ausnahmen machen mit.

    Mehr als 80% der Wähler machen mit.

    Die Nichtwähler unterstützen die Hochverräter ebenfalls, denn würden sie die AfD wählen, könnte die AfD regieren und den Verrat stoppen.

    Es stellt sich also nicht nur die Frage, wer überhaupt die Abschaffung Deutschlands stoppen könnte, sondern auch die Frage, mit welchen Mitteln dies passieren sollte.

    Egal, ob Mahnwachen, Pegida, AfD-Versammlungen - das waren im Maximalfall wieviele Demonstranten ?
    20.000 ?

    Zu jedem Bundesligaspiel von Dortmund, Schalke oder Bayern München kommen 50.000 bis 70.000 Fans.

    Es gibt immer wieder Stimmen in alternativen Blogs wie "bald machen wir sie fertig" und gemeint damit ist Waffengewalt.
    Das ist pures Wunschdenken, denn solche Blogger wissen wohl nicht, was aus Gruppen geworden ist, welche sich gegen die BRD mit Waffen gestellt haben.

    Wir sind nicht die Ukraine, wo die USA und Polen und Deutschland und andere Verbrecher jahrelang die Opposition mit Geld, Waffen und militärischer Ausbildung trainiert haben für den Putsch in Kiew.

    Bei uns liefert niemand Waffen an uns Patrioten und organisiert einen blutigen Putsch, denn die BRD ist von den relevanten Staaten zum Untergang vorgesehen.

    Die Rettung kann nur vom Volk kommen. Ohne Waffen. Durch Aufklärung und Abstimmungen.
    Gerne auch Generalstreik - aber bitte schön, zu den Mahnwachen kamen ein paar Hundert Leute - wer und wie soll in Deutschland ein Generalstreik organisiert werden ?
    So lange der Deutsche noch Urlaub auf Malle machen kann, macht er keinen Generalstreik.

  61. 61

    OT - innere Sicherheit - Schule

    http://www.metropolico.org/2017/01/17/wie-sicher-sind-unsere-kinder-noch-in-unseren-schulen/
    "Wie sicher sind unsere Kinder noch in unseren Schulen?
    Die Frage, wie sicher deutsche Schüler noch an ihrer Schule sind, scheint mehr als berechtigt. Seit geraumer Zeit mehren sich Meldungen über gewaltbereite »unbegleitete minderjährige Flüchtlinge«, – UMFs – im schulischen Umfeld. Die Sorge von Eltern um die Sicherheit ihrer Kinder an staatlichen Schulen nimmt zu.(...)"

    Diese Invasoren sind meist noch nicht mal Jugendliche.
    Und wenn nach unseren Maßstäben (also unter 18), dann aus Kulturen, wo man schon mit 12 als weitgehend erwachsen gilt und entsprechend behandelt wird.

    Keiner von denen paßt hierher oder hat hier was zu suchen.

  62. 62

    Jetzt fällt mir auch auf ,das Maas angebliches Versprechen kein Versprechen war ?,sondern das er die Wahrheit gesagt hat . Wenn man bedenkt das Maas der Chef aller Richter und Staatsanwälte ist . Justizminister . Deshalb auch die Ausrottung an unserem Volk ,Völkermord genannt .

    Komisch ist ,das diese Deutschen Volksverräter selber getötet werden und auch ihre Familien .

    Oder haben die ihre Asyle in Südamerika ?
    Fragen über Fragen

  63. 63

    Noch einen Satz ,bevor ich schlafen gehe

    Moslems können niemals Deutsche sein ,auch keine Neger können jemals Deutsche sein . Nie ......

    Und das gilt für ganz Europa .
    Europa den Europäern

  64. 64

    #56 Herbert Kern

    Eine Verfassung wird nicht "Grundgesetz" genannt - und ein "Grundgesetz" nicht Verfassung. Verpaßt haben wir alle (außer Ihnen persönlich, der Sie ein sogen. "Grundgesetz", das aus Übergangs-Gründen geschaffen wurde, als Verfassung bezeichnen) die Verfassungsgebung bis heute.

  65. 65

    #56 Herbert Kern

    Zudem: Daß Sie eine gängige simple Rhetorikfigur in Frageform, die jeder Depp normalerweise als solche versteht, nicht mal als das zu klassifizieren bzw. dechiffrieren vermögen, was sie ist - nämlich Ironie - scheint mir sowohl von einer gewissen Humor- als auch Geistlosigkeit zu zeugen.

  66. 66

    gerade darüber gestossen - was geht denn in Libyen ab? EU, insbesondere Italien arbeitet mit radikalen Islamisten zusammen?
    https://www.freitag.de/autoren/gela/italienische-spezialeinsatzkraefte-in-tripolis

  67. 67

    @eagle1 - und pötzlich bin ich wieder ganz blau?!
    Kreuzottern häuten sich zwar öfter, wechseln aber nicht danach ihre Farbe. Ich fühle mich entarnt...

  68. 68

    Mein Vorschlag zur Gründung eine Volksgerichtshofes, bleibt weiterhin aufrecht!

  69. 69

    OT
    Einer aussem Volk macht den Mund auf.
    Möge er viele Mitmacher/Nachahmer (Videologs) finden.
    -------------------------------------

    Bravo Herr Höcke! - Schmeißt die Petry aus der AfD! (2017)

  70. 70

    @Anita #63 - müssen solche Sprüche sein? Ob u. inwiefern sich auch hier geborene Muslime als Deutsche fühlen, kann ich nicht nachempfinden bzw. generalisierend beurteilen - aber warum soll sich jemand, der hier geboren wurde u. aufgewachsen ist, sich mit Land u. Leuten weitestgehend identifiziert, eventuell (christliche) afrikanische o. asiatische Eltern hatte, nicht auch als Deutscher fühlen dürfen??
    Wenn Sie nach z.B. nach Frankreich fahren würden, dort irgendwo ein Restaurant besuchen, von einem aufmerksamen u. höflichen "farbigen" Kellner bedient werden, der Sie in gepflegtem Französisch anspricht, beste Manieren hat u. Sie zuvorkommend
    bedient - würden sie ihn dann nicht erstmal als den ersten, noch dazu netten "Franzosen" wahrnehmen, der Ihnen dort begegnet ist?
    Stören Sie auch "Farbige" o. Asiaten in Amerika, England o. Holland, oder nur in Deutschland?
    Gesunder Nationalismus ist eine (richtige!) Sache, Abscheu o. Ekel vor anderen Hautfarben/Menschentypen eine ganz andere.
    Wer viel in der Welt herumreist hat solche Rassismen nicht im Kopf, allenfalls bestätigen sich gewisse Verhaltens/Mentalitäts-Vorurteile, die aber meist Merkmal bestimmter Schichten u. Milieus sind. Überall auf der Welt gibts Arschlöcher, in manchen Ländern/Kulturen mehr, in anderen weniger. Das ist auch im "weißen" Europa so...

  71. 71

    Trumpfeier live.....

    http://www.zahitvstation.com/watch-cnn-usa-live

  72. 72

    >> Höcke, Höcke, Höcke - ist das neuerdings hier ein spezieller Werbeblock nur noch für ihn, den letzten Helden des rechten Spektrums - allein gegen den Rest der Welt, v.a. gegen den illoyalen, verräterischen u. unfähigen Rest der AfD??
    Bei allem gebotenen Respekt, aber passt auf, dass ihr euch nicht verrennt u. plötzlich alleine dasteht - ein paar dutzend-tausende Erz-Loyale um Höcke, während die AfD entgültig zerfasert u. auseinanderbricht.

    Sag ich als relativ Aussenstehender, bin sozusagen noch nichteinmal "U-Boot" in subversiver Mission...

  73. 73

    @Ketty - jetzt schon?? Gleich gucken...

  74. 74

    Aktuell aus meinem Ländle...
    der Baden Württembergische Schwiegersohn von Schäuble Namens Thomas Strobl sagte doch tatsächlich heute im SWR3 Fernsehen,Zitat: "die AFD sollte vom Verfassungsschutz beaobachtet werden". Ausserdem wäre die AFD "eine Schande für Deutschland".

    hatten wir dies nicht schon mal?!

    Dieser total abgehobene arrogante CDU Fiesling- der es mit schrägen Winkelzügen nach der LT wahl 2016 eigentlich schon in der Versenkung verschwunden nochmals schaffte nach ex Wolff`s Abgang nochmals ans Tageslicht hervorzukriechen, sollte sich selbst einmal dringendst von einer Psychiatrischen Klinik beobachten lassen. Er hat bei seinem dämlichen Kommentar nämlich das Zählen vergessen, wieviele altgediente CDler in Deutschland aus dieser Schei..Versager-Partei ausgetreten und aus gutem Grund in die AFD eingetreten sind.

    Aber als Schwiegersohn von Schäuble vergisst man schnell wo seine eigenen Grenzen sind. Da kann man schnell mal durchdrehen- das macht er fortwährend glänzernd bereits auf Durazell Dauerbetrieb. Schließlich ist seine Gattin Christine- geb. Schäuble an der Spitze einer der wichtigsten Firmen im deutschen TV- und Filmgeschäft angekommen. Seit Juli 2013 ist sie Geschäftsführerin der ARD-Tochter Degeto. In der Welt von Macht und Einfluss ist Christine Strobl aufgewachsen. Sicherlich ein idealer Bonus auf ihrem Karriereweg- und für den Größenwahn ihres Mannes Thomas Strobl allemal.

  75. 75

    @ eagle1 #34

    "Pretzell muss WEG!"

    Ja, nach all dem, was er sich in den letzten Tagen geleistet hat, muß man dem Ruf:

    "Merkel muss WEG" nun auch die Forderung: "Pretzell muss WEG" folgen lassen, denn mein Eindruck bestätigt sich immer mehr, daß er vom System den "Auftrag" hat, die Formierung einer schlagkräftigen Opposition gegen Merkel zu VERHINDERN und die AfD in eine "lahme Ente" zu verwandeln!

    Hervorragende Analyse von Herrn Hübner - solche Persönlichkeiten mit dem "richtigen Riecher" und den "richtigen Erfahrungen" aus der Multikulti-Hölle "Krankfurt" müßten die AfD leiten:

    http://www.pi-news.net/2017/01/die-afd-gehoert-nicht-der-afd-allein

    BREXIT - TRUMP - TERROR - dazu MUSS die AfD Stellung beziehen, denn diese Ereignisse haben die Linksfaschisten von der "C"DU bis zur Neu-SED "kalt erwischt" wie das Erdbeben in den Abbruzzen.

    Statt dessen greift der Wahnsinnige Pretzell jetzt auch noch seinen gemäßigten Kollegen Meuthen an, nachdem dieser mal was Vernünftiges gesagt hatte:

    https://twitter.com/MarcusPretzell/status/821994139264946176

    "Schlimmer als Höcke, ist die Zustimmung Meuthens! Die AfD hat noch einen weiten Weg vor sich", twitterte er bewußt provokant, als ob er die Partei völlig "zerlegen" will.

    Ja, WOHIN will er sie denn treiben auf ihrem "weiten Weg", auf den er offenbar so "distanziert" blickt, als ob er gar nicht dazugehört! Daher auch sein ZYNISMUS:

    Denn auch zur Nichtakkreditierung des die AfD unterstützenden "Compact"-Magazins Elsässers bei der Koblenzer ENF-Konferenz mit Le Pen und Wilders twittert er zynisch:

    "In Koblenz sitzen die GEZ-Medien übrigens gemeinsam mit Compact VOR DER TÜR."

    http://www.anonymousnews.ru/2017/01/13/luegenpresse-vorwurf-afd-distanziert-sich-vom-compact-magazin-elsaesser-vor-die-tuer-gesetzt/

    So geht das am laufenden Band: statt INHALTLICHE Stellungnahmen, wie die AfD das künftige Verhältnis unseres Landes zu Trump und zum Brexit sieht, FORMELLER "Kleinkrieg" gegen die eigenen Parteigänger und Unterstützer!

    Heißt für mich: Offenbar ist es Pretzells "Auftrag", die Formation einer "Nationalen Front" ALLER Oppositionskräfte gegen Merkel zu VERHINDERN, indem er a) die wichtigste Kraft - die AfD - maximal schwächt und indem er b) sie und andere Kräfte AUSEINANDERZUTREIBEN versucht!

    Einen effektiveren VERRÄTER könnte sich Merkel gar nicht wünschen.

    Die AfD sollte diesen Halunken so schnell wie möglich RAUSWERFEN.

  76. 76

    Wir kennen keine Deutschen mehr, wir kennen nur noch Menschen.

    So könnte man den Spruch Wilhelms II - Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche - variieren, um die Motivation der Verfassungsrichter zu verdeutlichen. Ein Urteil, diktiert von vorauseilendem Gehorsam. Wie das unsägliche,"salomonische" Kopftuch - Urteil.
    So kann sich also jeder Hergelaufene, der den von der politischen Kommissarin ausgesandten Signalen gefolgt ist,-sie waren ja nicht zu überhören- unschwer einreihen und Buntenbürger, Bunzelbürger o.dgl. werden. Deutsch ist dabei nur ein schmückendes Beiwort, das ja ohnehin bald verschwindet. Orwell und Huxley lassen grüßen !
    Was anderes .
    Habe ich die Urteilsbegründung des BVG´s richtig verstanden, so sieht man die von der NPD vertretenen Inhalte durchaus als verfassungsfeindlich, sieht aber wegen der geringen Mitgliederzahl von einem Verbot dieser Partei ab.
    Hat man sich da nicht ein Hintertürchen hinsichtlich der in diesem Jahr anstehenden Wahlen offen gehalten ?
    Worst case:
    Es kommt in diesem Jahr zu weiteren größeren Terrorakten. Nicht wünschenswert, doch durchaus im Bereich des Möglichen. Darüber sollte auch die Sicherheit der exakten Zahl - nur 547 Gefährder !- nicht hinwegtäuschen. Ammenmärchen !
    Aufgrund der angespannten Sicherheitslage wird ein Verbot der AfD, die weiteren rasanten Zulauf zu verzeichnen hat, ausgesprochen.
    Begründung: Durch ihre "Hetze"-sprich: sie nennt Roß und Reiter!- trage sie mehr zur Gefährdung der inneren Sicherheit als die Attentäter bei.
    Die Wahlen, falls sie überhaupt noch stattfinden, bescheren A.Merkel eine überwältigende Mehrheit.

    Hoffentlich bleibt das Ganze nur mein persönlicher Alptraum!

  77. 77

    A.Huxley,Brave new world
    Der Film.

  78. 78

    @ Hirn-Reiniger

    Ja, ja, man hatte den Eingang des Stralsunder Wahlkreisbüros der BRD-Kanzlerin auch schon mit einem netten Schweinekopf verziert und ihr immer mal wieder andere Bekundungen individuell-persönlicher Wertschätzung hinterlassen. Das rührte die unter STASI-Verdacht stehende FDJ-Funktionärin der ehemaligen DDR nicht an, wenngleich sie das eigentlich so gemütliche Quartier in der Ossenreyer Straße ja wohl ohnehin nicht mehr aufsucht.

    Vergangen die Zeit, als man noch beim Bäcker Mahnke in der Stralsunder Kleinschmiedstraße vor Bürgerprechstundenbeginn Gelegenheit hatte, sich den Morgenkaffee durch die damals nur den schnöden Abgeordnetensessel beduftende Schönheit versüßen zu lassen. Heute ist der Bäcker fort und Merkel gleichfalls nicht vor Ort (verlinkt sei ausnahmsweise an dieser Stelle der sonst jedenfalls bei mir lediglich zu Säuberungszwecken auf dem Klo deponierte "Spiegel": http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-78602539.html).

    Nun möchte also Herr Holm von der AFD die Galionsfigur des BRD-Herrschaftssystems auch politisch vertreiben. Ein durchaus achtbares Ziel. Betrachtet man aber die anscheinend unausrottbare Lethargie des demnächst wieder Bundestagswahlkreuze pinselnden "Volkes", das gemessen an der fortwährenden heuchlerisch-selbstbetrügerischen Dummfröhlichkeit nur allzu vieler offenbar gar keines mehr sein will, ist zu befürchten, daß alles Bemühen patriotisch-nationalorientierter Kräfte wohl nicht hinreicht, um Merkel als ewige Kanzlerin zu verhindern. Die allermeisten BRD-Bürger wollen noch immer nicht wahrhaben, daß selbst die tatsächlich verwirklichte Parole "Merkel muß weg" keineswegs genügt. Merkel würde gehen - doch das System welches derartige Figuren zur Durchsetzung fremdbestimmter die deutsche Nationalstaatlichkeit vernichtender Ziele ausgebärt, bleibt. Daher kann es nur heißen: Merkel muß weg und das bis zur Unerträglichkeit EU-hörig linksideologisierte BRD-Regime muß verschwinden.

  79. 79

    Und hier A.Huxley OT 1957 !

    https://www.youtube.com/watch?v=3TQZ-2iMUR0

    Aktuell favorisiert man hier ja ganz andere "Propheten"!

  80. 80

    Kreuzotter 70#

    Nach all den Jahren ist es nunmal so ,das die Moslems und Neger egal in welchem Land in Europa nur Stress machen .Mord ,Vergewaltigungen ,Raub - Islamisierung usw.

    Ich kanns auch nicht mehr hören wenn von Angepasste geredet wird,der nette Kellner usw.

    Japaner oder Thais die merkt man nicht sie haben sich angepasst .
    Also was soll das ?

    Es ist nett von Ihnen das sie uns warnen vor Höcke .
    Es ist ihnen zuviel von alle dem ,klar verstehe ich.

  81. 81

    " Die neuen Transatlantiker "

    http://www.jungefreiheit.de

    Schockstarre bei den EU-Irren und Islamisierer

  82. 82

    Dresdner Rede : Höcke will gegen Fake News-Medien klagen

    https://www.compact-online.de

  83. 83

    A.Dürer, Ritter,Tod und Teufel!
    Einfach mal aktualisieren!

    http://www.albrecht-duerer-apokalypse.de/images/hochaufgeloeste-bilder/albrecht-duerer-ritter-tod-und-teufel-high.jpg

  84. 84

    A.Dürer
    Die vier apokalyptischen Reiter!
    Aktualisieren !

    http://www.albrecht-duerer-apokalypse.de/images/hochaufgeloeste-bilder/albrecht-duerer-die-vier-apokalyptischen-reiter-high.jpg

  85. 85

    " Die Sprache der BRD "

    http://www.korrektheiten.com

  86. 86

    Prezell als "Systemling" u. "U-Boot" zu bezeichnen scheint mir ziemlich weit hergeholt - ob man ihn mag o. nicht ist eine ganz andere Sache:
    - der steht weiter "rechts" als selbst Höcke, ist aber scheinbar nicht so dumm, mit unnötigen, d.h. gezielten Provokationen die Öffentlichkeit u. eigene Partei gegen sich aufzubringen?
    Natürlich weiß Höcke als Geschichtslehrer u. Oberstudienrat ganz genau, was er wann wo u. wie sagt/formuliert, und welche Reaktionen er damit (wiederholt!)heraufbeschwört - genau das will er ja!
    https://de.wikipedia.org/wiki/Marcus_Pretzell

  87. 87

    Das Wort deutsch und Deutschland muss unbedingt ausgemerzt werden, auf dass es für immer in der Geschichte verschwindet. Selbst die Richter machen bei diesem Verrat mit. Und 85% der deutschen Bürger haben noch immer keinen blassen Schimmer, welche Sauerei in unserem Land abläuft.

  88. 88

    @ Alter Sack 75#

    Werter Mitstreiter, Ihr Kommentar stellt die ideale und bündig hervorragend formulierte Zusammenfassung aller meiner Kommentare zum Höcke-Affront dar.

    Daher volle Zustimmung, wie es im Internetdeutsch so heißt.

    🙂

    Seit der Stellungnahme zu Meuthen ist das offensichtlich.
    Möglicherweise hat er sich auch aus ganz anderen Motiven die einst noch sehr schlagkräftig-loyale Partei-Petry gekrallt und per Schwangerschaft stillgelegt.

    Bettgeflüster wirkt halt nun mal am besten.
    Smartieboy war mir von Anfang an ein Dorn im Auge.
    Er reicht noch viel weiter ins belanglose Lager hinein, als Lucke.

    Als ich sein Konterfei auf dem Plakat für die Koblenz-ENF-Konferenz sah, schwante mir bereits Übles.

    Nachdem er aber gesehen hat, wie im AfD-Sympatisantenlager sein Verhalten (und das seiner Frau) bewertet wurde, dann nochmal einen draufzulegen und den wie Sie so schön sagten, endlich einmal etwas richtig machenden Meuthen noch angehen, das ist EINDEUTIG.

    DAS IST SCHWERSTE ZERSETZUNGSARBEIT OHNE den HINTERGRUND, DEN HÖCKE HAT, nämlich metapolitisch motiviert die langfristige Perspektive für die AfD zu erhalten und ihr nicht viel zu früh die Zähne ziehen zu lassen.

    Was war denn groß gelaufen in den letzten Monaten seit den Landtagswahlen...hinsichtlich der AfD als Ganzes?
    Ja es wurden gute Reden gehalten und gute Sacharbeit geleistet.
    Vollkommen richtig. Neue Politiker etablierten sich und ihre Gesichter zu BT-Wahl, Themen wurden im politischen Diskurs verankert und es wurden Redeverbote in Parlamenten gesprengt.
    Allerdings konnte man von dieser Tabubrucharbeit von Seiten Pretzell rein gar nichts bemerken. Er werkelte wenn dann an seiner Telegenität.

    Bei der Brtzell ist es daher klar, was er will.
    Und ich muß Höcke zum wiederholten Mal gratulieren für seinen exzellenten strategischen Instinkt und sein offenbar sehr waches Gespür für den richtigen Zeitpunkt.

    Wenn man sich vor der Wahl nochmal so einen "Skandal" leisten konnte, dann war es jetzt, und wenn man ideologisch lusche und andersmotivierte "Kollegen" enttarnen wollte, dann war das auch der absolut richtige Zeitpunkt dazu.

    Denn die NRW-Landtagswahlen stehen bevor, und nur so konnte er die persönlichen Qualitäten von "AfD-Faktionschef in NRW"-Pretzell allen vor Augen führen.

    Der smarte Anwalt hat schon mit vielen sehr angepaßten "liberalen" Kräften sein großes Süppchen gekocht; wer weiß in wieviel Thinktanks er bereits länger drin ist - und für wen er arbeitet, wird auch immer deutlicher.

    Er arbeitete einfach nur stringent an einem:
    (Jedenfalls sehe ich nichts anderes)
    Seinen Medienauftritt zu optimieren (outfit, profiling, presentation), dann die Homestory anzuleiern, "das AfD-Paar", wie herzig (hat er diesen Tipp eventuell auch von George Clooney?), als einzige hatten beide auch diese alberne Homestory in einem Magazin veröffentlichen lassen, dann die weitgehend beliebte Chefin "neutralisieren" und nun die "Kluft" zwischen den beiden Flügeln vertiefen.

    Wenn er selbst den "lagerverbindenden" Meuthen angreift, und dies auch noch durch Nachtreten, dann ist seine Absicht offenbar und überdeutlich. Dann war er es, den Höcke mit "diese Typen" meinte.

    Dann war der Schnellschuß gegen Höcke kein Versehen, das man mit Vorwahlnervosität hätte entschuldigen können.

    Pretzell mag compact nicht, da diese ihn mit Argwohn beäugen.

    Er sollte sich nicht täuschen.
    Ich prophezeie ihm, daß er sich an Salvini die Zähne ausbeißen wird.
    Der Italiener wird ihm zeigen, wer die "Championi del mondo" sind.

    Bei Le Pen und Petry, deren beschriebenen Annäherungen, dachte ich zunächst an eine "freiheitliche" Allianz im Sinne des ENF-Plans und hatte dies begrüßt.
    Da die beiden P´s nun aber als Paar dort aufschlagen, sieht die Sache etwas anders aus.

    Pretzell hat dort eigentlich absolut gar nichts zu suchen, Petry schon, er könnte ebensogut im Hotel warten, wenn er seine schwangere Frau begleiten wollte.

    Ich hatte gestern mal über die sonst von mir sehr geschätzte Marine Le Pen gegrübelt.
    Frankreich, das sie dann als Präsidentin vertreten würde, ist von der Interessenslage langfristig nicht besonders eng mit den deutschen Interessen verbandelt. Insbesondere dann nicht, wenn sich unter dem zunehmenden Einfluß der AfD eine deutsche Wiederannäherung an Rußland abzeichnet.

    Mit der groß angelegten AtomicAfrica-Agenda, wo Frankreich eine herausragende Rolle spielt und einer der Hauptprofiteure ist, sind sie federführend im Atomgeschäft, was europäische Staaten betrifft.

    Deutschland hat mit SIE die atomare Flinte ins Korn geworfen wie wir wissen und sich unter anderem auch von Frankreichs Atomstromlieferungen abhängig gemacht. Ein gutes Geschäft für Frankreich.

    Le Pen braucht zunächst den ENF, um die NWO-Globalisten ins Aus zu schicken. Wenn aber in Schritt zwei dies gelungen sein sollte, so will Frankreich mit Sicherheit nicht seinen große angelegten Machtwirkungskreis schmälern lassen.
    Ein infolge schnelles Erstarken von Deutschland (noch dazu möglicherweise eng angelehnt an Rußland) könnte nicht unbedingt in deren Interesse liegen, vor allem nicht der Wiedereinstieg in die Atom-Kiste, der von der AfD ins Auge gefaßt ist.

    Petry ist eine schwache Parteichefin, zwar bei vielen beliebt, aber eben viel zu schwach auf der Brust.
    Das wäre ja nicht ganz schlecht für ein zukünftiges Frankreich...eine stark anpassungswillige Parteichefin in der "Schwesterpartei"-Deligation in Deutschland.

    Le Pen sprach auf dem Strache-Meeting damals von Airbus (eigentlich sprach Strache davon, aber sie strahlte wie ein Honigkuchenpferdchen dazu) und auf diesem Treffen war auch Pretzell anwesend, damals als Hauptvertreter der AfD.

    Natürlich will eine französisch nationale Präsidentin von Frankreich in erster Linie die Interessen von Frankreich gesichert wissen. Dies ist vielleicht einer der Hauptgründe, warum sie gerade Petry indirekt mit ihrer Akzeptanz fördert. Le Pen ist bereits jetzt eine sehr mächtige Frau und Petry hat ihr absolut nichts entgegenzusetzen. Ein Höcke wäre etwas, womit Marine deutlich mehr Arbeit hätte.

    Das nur so mal am Rande, als Denkanstoß.
    Man darf sich ja nicht immer nur einen Schritt hinter denen herbewegen. Dann gerät man schnell ins Hinken.. 😉

  89. 89

    @ Anita 81#

    Im Artikel heißt es "Deutschland müsse politisch erwachsen werden"

    Uiiiiih, war das nicht DER OBERLÄCHERLICHE Satz damals bei Höckes Rede vor einem Jahr.
    Seine 5 Sätze für Deutschland!

    Der einzige Mensch, der die visiönäre Kraft dazu hat, Deutschland aus dieser Unmündigkeit herauszubringen, ist Björn Höcke.
    Personenkult hin oder her.

    Er ist derjenige, der verantwortlich und mit Weitsicht und Augenmaß, sowie gutem politischem Instinkt die langfristigen Ziele im Blick behält und die wirklich entscheidenden Themen setzt.

    Wenn jemand immer ein Jahr dem Mainstream voraus ist, dann ist er mehr als geeignet, ein ganzes Land in der Position dessen, der die Richtlinienkompetenz innehat, zu leiten.

    Ich halte diese Pretzy-Kiste eher für Personenkult, dieses alberne Getue um parship. Denn was diese beiden da treiben, hat mit der Vorstellung von konservativer Ehe, auch in moderner Variante, absolut nichts zu tun. Das ist ex-amerikanisch-EU-neoliberale parship. Diese beiden Personen als Paar haben mit AfD rein gar nichts mehr zu tun. Solche Typen erwartet man eher in der FDP.

    Die sind auch alles andere als bürgerlich.
    Der typische Vertreter des weltweit geachteten deutschen Bildungsbürgertums ist Björn Höcke. Ein Mann, der seine Frau nicht mit 4 Kindern im Wald allein stehen läßt, weil das schnelle Karrieregeld winkt.

    Petry verkörpert eher das Ossi-Familienmodell. Kinder möglichst viele und früh, aber die Frau primär als Arbeitsbiene.
    Eine wirklich bürgerliche Mutter verhält sich anders. Da verzichten die Frauen oft im Sinne ihrer Kinder auf große berufliche Möglichkeiten. Und dafür nehmen sie in Kauf, daß sie als dümmliche Hausfrauen bestempelt werden.

    In Bayern gibt es viele dieser Frauen, da ist das Familienideal noch sehr verbreitet. Da haben Kinder in den Schulen beste Noten, weil ihre Akademiker-Mama zu Hause mit ihnen die Hausaufgaben macht. Der sozialistische Materialismus würde dazu sagen "Was für eine Vergeudung!"

    Die "Pharmareferentin" und ihr "Vertragsjurist" sind das absolute Gegenteil von dem, was sich der Bürger von der Afd erhofft.
    Sie verkörpern keine der Programmziele dieser Partei, wenn sie sich auch im Munde führen.

  90. 90

    Korrektur

    wenn sie sie auch im Munde führen.

    Als Immobilienrechtler ist Pretzell auch ganz richtig, wenn er an diesem neuen "Besiedlungseuropa" mitarbeiten will...
    Wo viiiiel Siedler, da viiiiel Immobiiiiil...
    Für RA dann viiiiiel Geld im Spiiiiiel..

  91. 91

    Ulli #64
    außer Beleidigungen haben Sie nichts zu bieten, lieber Ulli.

    Eine Verfassung wird nicht „Grundgesetz“ genannt – und ein „Grundgesetz“ nicht Verfassung.

    Das ist eine falsche Behauptung, die Sie bei unwissenden Autoren abgeschrieben haben.
    Man muss aber selbst denken, lieber Ulli, nicht alles glauben, was irgendwo geschrieben steht.

    Die allgemeingültige Definition für Verfassung laut Brockhaus ist folgende:

    „Die Grundordnung […] eines Staates. Im Rechtssinne ist die V. eines Staates der Inbegriff der geschriebenen oder ungeschriebenen grundlegenden Rechtssätze über Organisation und Funktionsweise der Staatsgewalt und die Rechtsstellung des einzelnen.“

    Sie merken schon, dass diese Definition voll auf das Grundgesetz zutrifft.

    Das Gabler Wirtschaftslexikondefiniert (Wirtschaftslexikon ? ) definiert eine Verfassung wie folgt:

    „Rechtliche Grundordnung eines Staates, Gesamtheit der geschriebenen und ungeschriebenen Rechtssätze über die Bildung, den Aufgabenkreis und die Organisation der obersten Staatsorgane, das Verhältnis der einzelnen Staatsorgane zueinander, die staatlichen Aufgaben, den staatsrechtlichen Aufbau des Staates und die Rechte des Bürgers gegen den Staat (Grundrechte).“

    Auch diese Definition erfüllt das GG vollständig.

    Das Grundgesetz erfüllt demnach zweifelsfrei diese definierte Aufgabe einer Verfassung und stellt somit für die Bundesrepublik Deutschland die Verfassung dar, auch wenn diese den Namen „Grundgesetz“ trägt. Dies ist auch der Grund, warum die obersten deutschen Gerichte, wie das Bundesverfassungsgericht, auf Grundlage des Grundgesetzes entscheiden und Urteile sprechen.

    Auch andere Staaten besitzen Verfassungen, deren offizieller Name ebenfalls „Grundgesetz“ ist. So beispielsweise Dänemark ( „Danmarks Riges Grundlov“ – „Grundgesetz des Königreichs Dänemark“ ), Finnland („perustuslaki“- „Grundgesetz“) oder die Niederlande („Grondwet“). Auch diese Grundgesetze sind gültige Verfassungen.

    Ein weiterer, weitverbreiteter Irrglaube ist, dass Verfassungen notwendigerweise vom Volk gewählt worden sein müssen, um Gültigkeit zu besitzen. Die allgemeinen Definitionen für „Verfassung“ weisen diesen Punkt aber nicht als notwendige Eigenschaft aus. Außerdem gibt es zahlreiche Verfassungen, die zweifelsfrei Gültigkeit besitzen, obwohl über sie ebenfalls nicht vom Volk abgestimmt wurde. Zu nennen wären hier beispielsweise die Verfassungen des Königreichs Belgien, Finnlands, der Slowakischen Republik, Islands, Lettlands oder Portugals.

    Die ehemaligen deutschen Verfassungen, nämlich die Bismarcksche Reichsverfassung von 1871 und die Weimarer Verfassung von 1919, wurden nicht vom Volk gewählt. Eine gültige Verfassung muss, wie am Beispiel Englands zu sehen ist, nicht einmal in schriftlicher Form existieren.

    Sehen Sie, lieber Ulli ?
    So diskutiert man sachlich. Das gelingt immer dann, wenn man echte Argumente hat, was bei Ihnen leider nicht zu erkennen ist, was die Frage des Grundgesetzes betrifft.

  92. 92

    Alter Sack #75

    Heißt für mich: Offenbar ist es Pretzells „Auftrag“, die Formation einer „Nationalen Front“ ALLER Oppositionskräfte gegen Merkel zu VERHINDERN, indem er a) die wichtigste Kraft – die AfD – maximal schwächt und indem er b) sie und andere Kräfte AUSEINANDERZUTREIBEN versucht!

    Einen effektiveren VERRÄTER könnte sich Merkel gar nicht wünschen.

    Die AfD sollte diesen Halunken so schnell wie möglich RAUSWERFEN.

    So sehe ich das auch.

    Jürgen Elsässer hat mit seinem Mut, seinem Geld und seinem Können der AfD sehr viele Wählerstimmen gebracht und Pretzell setzt ihn vor die Tür und stellt ihn auf eine Stufe mit der Lügenpresse ?

    Das alleine zeigt, welch ein U-Boot und Volksfeind dieser Pretzell ist.

    Dass sich Frauke Petry auf solch einen Typen einlässt, sich von ihm außerehelich schwängern läßt, zeigt, dass sie keine Menschenkenntnis besitzt. Gleich und Gleich gesellt sich gern.

    So ist anhand ihrer Partnerwahl erkennbar, wer sie in Wirklichkeit ist.

    Ist es nur mir aufgefallen, dass Frauke ihr katastrophales Statement über den Schießbefehl auf Flüchtlinge nach ihren ersten Schäferstündchen mit Pretzell abgesondert hat ?

    Für mich kommt diese Schießbefehl-Sache von Pretzell, dem Super-Juristen.

    Petry hat mit diesem Satz der AfD maximal geschadet und dieser Satz wird immer noch von der Lügenpresse und den Polit-Darstellern gegen die AfD benutzt.

    Dieses AfD-Traumpärchen aus Sicht des Merkel-Regimes schadet der AfD maximal.
    Raus mit ihnen, denn solche Typen zerstören die AfD und genau dazu sind sie da.

  93. Preuße und natürliche Person nach staatlichem BGB
    Freitag, 20. Januar 2017 10:25
    93

    Eindeutiger Völkermord durch die Angestellten namens BVG der Nichtregierungsorganisation namens BRD ohne Geltungsbereich. Beamte gibt es seit 2007 in D nicht mehr und das rückwirkend auf die gesamte Besatzungszeit. Damit wollen sich die westalliierten Siegermächte vermutlich wieder einmal aus ihrer Verantwortung drücken. Aber so einfach kann man sich nicht von nachhaltig eingeführten Völkermord an den Deutschen und an den Europäern distanzieren!

  94. 94

    @ Herbert Kern 91#

    Genau.

  95. 95

    @ Meier
    Donnerstag, 19. Januar 2017 18:18
    20

    Der Artikel 146 GG wird es eines Tages sein, der den restlichen Biodeutschen den Rest geben wird..

    ---------------------

    hi Meier,

    ja, ich selbst schreibe über den gg art 146.
    aber in wahrheit sehe ich das nur als text an, der im härtesten fall gegen das volk eingesetzt wird.

    in diesem fall wollte ich nur drauf hinweisen, dass es keine verfassung gibt.

    und auch die USA-verfassung kann entfernt werden. ganz einfach in dem man es macht. wer sollte es einem richtigen despoten verbieten? frag mal kom jong un, der kann das erklären.
    und bald auch erika.

  96. 96

    Ich bin etwas verunsichert.
    Höcke muß erst einmal beweisen, ob er in der Lage ist, der AfD die nötigen Stimmen zu verschaffen.
    Es gibt bereits merkwürdige Theorien:

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/93778-u-boot-des-vs

    Höcke U-Boot des VS?

    Die wackersten Kämpfer für Demokratie, die beliebtesten Politiker Europas, Strobl, Stegner und Gabriel, letzterer seit seinem Magenband noch konzilianter als ohnehin schon, haben bereits reagiert:

    http://www.news.de/politik/855657525/sigmar-gabriel-nach-hoeckes-brandrede-afd-muss-vom-verfassungsschutz-beobachtet-werden/1/

    Noch einmal: Ist das die richtige Methode, um Wähler zu generieren, oder geht es hier nur um die persönliche Genugtuung einiger Blogger?

    Natürlich ist das alles ungeheuerlich, die drei genannten "Herren" sind der Bodensatz des politischen Packs, aber wer den Krieg gewinnen will, muß sich auf seinen Gegner einstellen. Tut Höcke das?

  97. 97

    Onkel Dapte #96
    ob Höcke ein Agent provocateur des Verfassungsschutzes ist, weiss nur er und der VS.

    Den Verdacht erfüllen auch Petry und Pretzell.
    Und sie sind nicht die Einzigen in der AfD.

    Gestern habe ich eine Stellungnahme von Gauland zum NPD-Verbot auf einem AfD-youtube-Kanal gesehen und war entsetzt:
    Gauland hat das Verfassungsgericht als äußerst zuverlässige Stütze der Demokratie in Deutschland bezeichnet (sinngemäß).

    Da frage ich mich im Ernst: Ist Gauland senil, leidet er an Demenz ?
    Kennt er Dr. Schachtschneider nicht, der seit Jahren die verfassungsfeindlichen Urteile der Verfassungsrichter anprangert ?

    So gesehen könnten wir Argumente dafür finden, dass auch Gauland ein U-Boot des Verfassungsschutzes ist.

    Der griesgrämige Christoph Hörstel hetzt wie besessen gegen die AfD. Dass Alice Weidel für Goldman-Sachs gearbeitet hat, ist für ihn der "Beweis", dass die AfD unwählbar sei, dass die AfD in Wirklichkeit eine Systempartei sei, welche denselben Hintermännern dient wie das Altparteienkartell.

    Wenn wir noch andere Systemkritiker befragen, dann kommt der Verdacht auf, dass die gesamte AfD nichts als eine Schöpfung des Kartells ist, voller Agenten und U-Boote unterschiedlichster Prägungen.

    Was ist der Sinn solcher Verdächtigungen ?
    Klar.
    Die Botschaft lautet: Wählt nicht die AfD.
    Ken Jebsen ist da sehr klar: Geht gar nicht wählen.

    Damit hat sich Ken Jebsen als ein wahrer Unterstützer von Merkel und Co. entlarvt, denn wer nicht wählen geht, unterstützt immer die stärksten Parteien und das sind mit momentan 80% die CDU,CSU,SPD,FDP,Grüne und LINKE.

    So einer ist der Jebsen also.
    Fehlt nur noch, dass er auch gegen die AfD hetzt.

    Eines muss klar sein: Kein Geheimdienst, der in Deutschland aktiv ist, kommt an der AfD vorbei.
    Erst recht nicht der Verfassungsschutz, der dafür sorgen muss, das Altparteienkartell an der Macht zu halten.

    Meines Erachtens war der Niedergang von Lucke und Henkel keine geplante Aktion des VS, sondern eine üble Panne, weil sich in der AfD eben tatsächlich echte Patrioten und Demokraten gefunden haben.

    Man konnte nun nicht alle diese Patrioten aus der Partei ausschliessen, deshalb liess man die U-Boote Lucke, Henkel und den Rest der U-Boote aus der AfD austreten.

    Nun musste eine neue Strategie her - die allerdings schon unter Lucke begonnen hatte, denn die Antifa griff auch schon Lucke und Henkel öffentlich an.

    Die neue Strategie ist offensichtlich: Die AfD in die Nazi-Ecke drücken. Mit Lügen, mit bewusst falschen Interpretationen von Sätzen.

    Der gute Höcke hätte lammfromm formulieren können, wie es der Hirn-Reiniger vorgeschlagen hat - und was wäre passiert ?
    Er wäre trotzdem als Nazi bezeichnet worden.
    Wetten dass ... ?

  98. 98

    Höcke geb ich 1000% recht. Die Gender Schwulen Lesben Linken Jusos und etablierten Politiker und Justiz Verbrecher schreien auf....
    Gauland ist senil...
    Das Verfassungsgericht ist die höchste kriminelle Stufe in der Justiz, Handlanger der etablierten Parteien...so einfach ist das..

  99. 99

    Herbert Kern, 97

    kluge Stellungnahme. Trauen kann man niemandem mehr, alles ist möglich. Der Gegner bedient sich erprobter Stasileute, nichts ist mehr eindeutig, soll es auch nicht sein. Der Staat wird zersetzt, die Opposition ebenfalls.

    Gauland hielt ich immer für einen der Klügeren. Schon kommen Sie und ich zweifele.

    Wer ist Ken Jebsen? Der ist doch ein aufgeblasenes Vakuum, ein intellektuelles Nichts, aber treudoof der Führerin gegenüber. Solche Gegner liebe ich, sie sind mit drei Sätzen zu zerstören.

  100. 100

    Nochmals zur Verfassungsfrage - und es bleibt dabei:

    Das BRD-Grundgesetz als vorläufiges ordnungsrechtliches Instrumentarium der Siegermächte des zweiten Weltkrieges kann eine demokratisch legitimierte gesamtdeutsche Verfassung, wie sie in einer nach Geist und Buchstaben wahrhaftigen Demokratie durch Volksentscheid oder verfassungsgebende Nationalversammlung zwingend herbeizuführen ist, niemals ersetzen.
    Die Forderung nach Verwirklichung des zweifelsfrei eindeutigen Artikels 146 GG als fundamentales und dem deutschen Volk unabdingbar zu gewährendes Souveränitätsrecht - mit der Folge einer sodann vollständig wiederentstehenden Unabhängigkeit Deutschlands - ist eindeutig und nicht verhandelbar, auch wenn die den freien Volkswillen fürchtende BRD-Staatsobrigkeit, einschließlich ihrer wohlgefällig liebedienernden Justiz, zwecks Fortführung des gegenwärtigen die deutsche Nationalstaatlichkeit vernichtenden Herrschaftssystems notorisch postuliert, das Grundgesetz besäße doch Verfassungsrang bzw. sei die Anwendung von Artikel 146 zwar möglich aber nicht nötig. Das Gegenteil ist der Fall.
    Denn auch die mit der Wiedervereinigung geänderte Präambel des Grundgesetzes, wonach dieses für das gesamte deutsche Volk gelten solle, ändert nichts am nach wie vor fortbestehenden Provisoriumscharakter des BRD-Grundgesetzes, weil, wie bereits erwähnt, das Grundgesetz von 1949 zum einen nach besatzungsrechtlichen Instruktionen und nicht in freier vom Volk ausgehender Entscheidung beschlossen wurde und im übrigen ohne Beteiligung jener Deutschen zustande kam, "denen mitzuwirken versagt war", wie es mit Bezug auf die DDR in der ursprünglichen Präambel heißt. Diese irreversiblen Mängel wurden auch und erst recht nicht durch den späteren Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes beseitigt, denn hierdurch konnte der dem Grundgesetz unheilbar anhaftende Geburtsfehler einer ausgebliebenen demokratischen Teilnahme der ostdeutschen Bevölkerung am Entstehungspozeß keineswegs beseitigt werden. Ein mit solchem Defizit behaftetes Instrumentarium erfüllt die Bedingungen für eine gesamtdeutsche Verfassung nicht. Umso mehr ist es geboten, diese höchstaktuelle und keineswegs obsolete Problemlage durch Anwendung von Artikel 146 GG endlich zu klären.
    Man muß natürlich keine besonders hellseherischen Fähigkeiten entwickeln, um zu bemerken, daß den zur Zeit maßgeblichen politischen Kräften der BRD in ihrem offenbar grenzenlosen nationalen Selbstzerstörungsdrang nicht daran gelegen ist, das Gemeinwesen einem gesunden nationalstaatlich organisierten Fundament zuzuführen - letztlich auch nicht hinsichtlich der Verfassungsfrage - sondern eben Genannte vielmehr mit neurotisch-krankhaftem Eifer das Land lieber heute als morgen dem Brüsseler Kommissarsregime, nämlich der EU, vollständig ausliefern würden.
    Doch dürfte angesichts der längst nicht beendeten Euro-Krise und dem diesbezüglich zu erwartenden Verlust der für sogenannte Rettungsschirme verpulverten Milliarden, wofür schließlich niemand anders als einmal mehr in erster Linie das deutsche Volk pekuniär zur Ader gelassen wird, wohl dem Allergutgläubigsten deutlich werden, daß die sogenannte Europäische Union, deren Gründung - genau wie die Einführung des Euro - ohne Volksbefragung zwangsverordnet wurde, nicht etwa den Bürgerwillen repräsentiert. Der absehbare Zusammenbruch derart volksferner und widernatürlicher Konstrukte wäre demnach nur folgerichtig und spätestens dann dürfte auch die Frage einer deutschen Verfassung, welche im Unterschied zum Grundgesetz von Beginn an aus dem freien Willen des gesamten deutschen Volkes hervorzugehen hat, erneut auf der Tagesordnung stehen.

  101. 101

    Die Frage, ob Björn Höcke ein V-Mann ist, erübrigt sich.
    Natürlich nicht.

    Die Leute beim Verfassungsschutz sind künstlerisch völlig unbegabt.
    Solche Rhetorik-Auftritte bringen die also nicht zustande.

  102. 102

    Manfred #100
    ich könnte zu Ihren Ausführungen einiges ergänzen, aber im Grunde interessiert es kaum jemanden, deshalb schenke ich mir die Zeit.

    Nur ein paar kurze Stichpunkte dazu:

    1. Natürlich war das GG von den Amis usw. aufgezwungen und das Volk wurde nicht gefragt.
    Es war damals ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Teils des Dt.Reiches und keine Verfassung.
    Das war meines Erachtens völkerrechtswidrig, aber es wurde von der damaligen deutschen Regierung akzeptiert. Dafür können wir sie "Volksverräter" nennen, aber mal Hand aufs Herz:
    Wer von uns hätte anders gehandelt ?
    Jedem war doch damals vor Augen, wie die Sieger die Deutschen auf den Rheinwiesen verhungern liessen, wie die Deutschen zu Millionen vertrieben, enteignet, zu Tode geprügelt, vergewaltigt und ohne Gerichtsurteil ermordet wurden.
    Ich kann die Väter des GG beim besten Willen nicht für ihr Verhalten anklagen.

    Bitte bedenken Sie auch, daß bei den 1949 erfolgten Bundestagswahlen das deutsche Volk mit einer Wahlbeteiligung von 78,5% mehrheitlich signalisiert hat, dass dieses Grundgesetz als Rechtsgrundlage für das deutsche Volk in den entsprechenden Gebieten akzeptiert wurde.
    (Auch dazu kann man sagen: Sie hatten keine andere Wahl, trotzdem ist dies leider völkerrechtlich kein Grund, die Wahlen für ungültig zu erklären)

    2. Seit dem 2+4 Vertrag ist das GG jedoch eine gültige Verfassung für die BRD.
    Ihr Einwand, dass die Bürger der DDR nicht am GG beteiligt waren, zählt völkerrechtlich leider nicht, weil die gewählten Vertreter der DDR den Beitritt zur BRD beschlossen haben.

    3. Das GG wird laufend von den Polit-Darstellern und den "Verfassungsrichtern" gebrochen.
    Das ist das eigentliche Problem, das wir haben.
    Und niemand verhaftet diese Kriminellen.
    Der Rechtsstaat ist ausgehebelt und zum Linksstaat gemacht worden.

    4. Eine neue und bessere vom Volk beschlossene Verfassung ?
    Kein Problem, dazu bietet §146 des GG den legitimen Weg.
    Die Frage ist nur, wer in diesem Linksstaat die Menschen davon überzeugen kann, um die nötigen Mehrheiten dafür zu bekommen.

    Momentan wählen 80'% der Wähler die verfassungsfeindlichen Altparteien.

    Die Lügenpresse unterstützt dieses Altparteienkartell.

    Ich denke, dass dies der Knackpunkt ist und nicht die Frage, ob das GG eine Verfassung ist oder nicht.

  103. 103

    @ Herbert Kern
    Freitag, 20. Januar 2017 17:32
    102

    2. Seit dem 2+4 Vertrag ist das GG jedoch eine gültige Verfassung für die BRD......

    ---------------------------------------

    moin Herbert,
    woran kann man das erkennen?

  104. 104

    hubert #103
    habe ich im Kommentar #91 beantwortet.
    Nicht ausführlich, aber das ist nicht nötig.

    Es reicht doch aus, die Realität zu sehen.
    Niemand auf der Welt bestreitet, dass die BRD ein Staat ist, der eine Verfassung hat (außer die Reichsdeutschen und die Fraktion der "die BRD ist eine GmbH" und "ich bin eine natürliche Person")

    Noch einmal der Knackpunkt aus meiner Sicht:
    Wer der Meinung ist, dass das GG keine Verfassung ist, beruft sich merkwürdigerweise auf einen Paragrafen des GG.

    Herr Schachtschneider geht das Thema meines Wissens ganz anders an.
    Er sagt, dass jeder Mensch souverän ist.
    Nun kommt es darauf an, dass der Mensch seine Souveränität lebt, es nützt ihm nichts, wenn er sie nur theoretisch akzeptiert.

    Daran fehlt es, nicht nur bei uns in Deutschland.

    Bei uns wählen Zombies, die von links-grünen Lügenmedien indoktriniert sind, das Altparteienkartell, das aktiv die Abschaffung des deutschen Volkes betreibt - und das seit Jahrzehnten.

    Die Souveräne - die MASSE - nutzt also ihr Wahlrecht, um Hochverräter zu wählen, welche den deutschen Souverän hassen und ihn abschaffen.

    Hier liegt das echte Problem, nicht darin, dass das GG durch die Siegermächte aufgezwungen wurde.

    Denn heute stehen keine Siegermächte hinter den Wählern, welche uns auf den Rheinwiesen verhungern lassen, uns foltern, uns ermorden, wenn wir ihre Befehle nicht ausführen.

    Ich bin dabei, wenn es um eine neue Verfassung geht, die vom Volk gewählt und legitimiert ist.
    Aber um Himmels willen doch nicht diese 80% Zombies, welche die Deutschen abschaffen, über eine neue Verfassung der Deutschen abstimmen lassen.

    Ich hoffe, ich habe mich verständlich ausgedrückt.

  105. 105

    Ich habe mich shcon als Kind gefragt: "Wenn diese Gruppen Deutschland so sehr hassen, warum wandern sie nicht aus?" Warum gilt alles Deutsche als böse, alles Fremde als gut?

  106. 106

    @ Herbert Kern
    Freitag, 20. Januar 2017 19:27
    104
    .

    Herr Schachtschneider geht das Thema meines Wissens ganz anders an.
    Er sagt, dass jeder Mensch souverän ist.
    Nun kommt es darauf an, dass der Mensch seine Souveränität lebt, es nützt ihm nichts, wenn er sie nur theoretisch akzeptiert.

    ----------------------------------------

    hi Herbert,

    natürlich sehe ich das auch so! denn papier ist nur papier. aber macht wird nicht mit papier ausgeübt.

    natürlich sind sich die wenigsten menschen bewusst wie einfachst sie unterdrückt werden. "Ich bin die polizei, ich stell hier die fragen"(in nazisendern samstags und sonntags rund um die uhr. Plus adolffilme, etc)

    ich verwende den art 146 um damit die menschen überhaupt ein gefühl dafür zu bekommen.

    die meisten sind noch 3 ebenen unter schachtschneiders gedanken. hat keinen sinn denen das gleich zu erklären. obwohl es so einfach ist.
    aber das zinsgeldsystem kann theoretisch auch ein 4 jähriger verstehen. aber 60 mio deutsche(80% der BWLer) tuns eben nicht!

    oder anders: wüssten die schafe das sie den wolfTfuchs zertreten können, dann....
    farm der tiere wurde im WK2 geschrieben

  107. 107

    Deutlich ist durch das Urteil geworden, dass der politische Grundgedanke dieser Republik nicht mehr das Wohl des deutschen Volkes im Sinne des Abstammungsprinzip ist (sofern er es jemals in der von den drei Westallierten initiierten West-Staatsgründung gewesen ist), sondern als Vorreiter einer die Völker auflösenden Idiologie der absoluten Gleichmacherei dient. Damit ist er Wegbereiter einer neuen Weltordung der reinen Profitorientierung und fegt in aller Bösartigkeit jede gewachsene Kulturkraft und Menschlichkeit brachial hinweg.
    Wir leben in einem Staat, unter einer Politik, die jährlich über 100.000 Menschen durch Abtreibung kaltblütig töten läßt, die die Grenzen öffnet und das eigene Volk zum Fraß von primitiven Völkerschaften und archaischen Religionsvorstellungen und -praktiken vorwirft, die die islamischen Terrororganisationen unterstützenden Staaten (Katar, Saudi Arabien) mit Waffen aus- und aufrüstet, die aus Profitgründen Menschen aus aller Welt anlockt um hier möglichst billige Arbeitskräfte ausbeuten zu können und damit den inneren Frieden in einen brodelnden Hexenkessel verwandelt, der täglich neue Opfer unter der deutschen Zivilbevölkerung fordert.
    Hier herrscht eine Politik, die die Natürlichkeit des Menschen leugnet und verbiegt, die den einzelnen deutschen Menschen entpersönlicht und zum Konsumobjekt herabwürdigt.
    Wir leben unter der inhumansten politischen Knute, die es je auf deutschem Boden gegeben hat. Dies alles wird seit Jahrzehnten als Freiheit und Demokratie verkauft; in Wirklichkeit ist es eine perfide Form der Plutokratie. Denn der deutsche Wähler hatte seit 1949 niemals wirklich etwas zu entscheiden, dafür hatten die "Väter des Grundgesetzes" rechtzeitig gesorgt - auf Geheiß der westalliierten Sieger!
    Für uns deutsche gibt es spätestens seit diesem klaren Urteil kein "Weiter so" - kann es kein "Weiter so" geben, denn sonst sind wir in absehbarer Zeit tot.
    Es wird auch keinen erfolgreichen politischen Korrekturkurs innerhalb des bestehenden Rechtssystems geben; das hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil deutlich zum Ausdruck gebracht. Auch wenn die bürgerlich-konservativen Kreise um und in der AfD dies bisher nicht sehen wollen oder können; nicht das System hat Fehler, sondern das System ist der Fehler, bzw. das Machtmittel, um unsere volkliche, historische, kulturelle und auch persönliche Identität zu zerstören. Das hat das Karlsruher Urteil sehr deutlich zum Ausdruck gebracht.
    Somit bleibt allein der grundlegende außerparlamentarische Widerstand auf allen Ebenen - was nicht heißen soll, dass die eine oder andere patriotische Partei in den Parlamenten keinen Nutzen hätte. Aber sie wird nichts grundlegend verändern können, selbst dann nicht, wenn sie 51% der Wählerstimmen auf sich vereinigen könnte. Spätestens dann würde sie verboten!!!
    Nun ist jeder aufgefordert seine Schlüsse zu ziehen. Wer das Leben liebt, der kämpfe. Eines nur ist sicher: Niemand wird sich vor den Folgen dieser Politik verstecken können; sie werden jeden einzelnen Deutschen früher oder später direkt und persönlich betreffen. Es sei denn -- wir begreifen endlich, dass wir eine Gemeinschaft sind und dass alle Macht wirklich vom Volke, vom deutschen Volke, ausgeht. Dann ist es mit den etablierten Mächtigen sehr schnell vorbei - aber nur dann!!!

  108. 108

    Will man es denn nicht so???

    Und Andersdenkende als Spinner hinstellen, weil selberdenken nicht (mehr) möglich ist.