Steinmeier neuer Bundespräsident. Bundesversammlungswahl zur Farce verkommen


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Steinmeier machte radikalislamische Muslima zur Sprecherin des Auswärtigen Amtes

2014 machte Frank-Walter Steinmeier die radikalislamische Sawsan Chebli (38), Kind einer palästinensischen Asylsuchergroßfamilie,  zur stellvertretenden Sprecherin des Auswärtigen Amtes und ebnete dieser Kampf-Muslima damit den Weg in höchste politische Ämter. 

Vor kurzem wurde sie in der rot-rot-grünen Berliner Senatskanzlei zur Staatsekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten ernannt. 

Als sich Chebli am 14. Dezember vom Auswärtigen Amt verabschiedete, sagte sie wörtlich:

„Ich hatte wahnsinnig intensive drei Jahre, die besten drei Jahre meines Lebens. Jeder von Ihnen, der mich kannte, wusste, dass ich wahrscheinlich jenseits dieses Forums noch ein biss­chen anders drauf war als hier.“ Mit „anders drauf“ meinte sie ihren streng islamischen Hintergrund. (Quelle)

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Von Michael Mannheimer, 12.2.2017

Steinmeier in einer Wahlfarce zum Bundespräsidenten “gewählt” worden


Die Wahl des Bundespräsidenten sollte eigentlich – so sieht es das Grundgesetz vor – eine demokratische und damit geheime Wahl sein. In Wirklichkeit ist die Wahl jedoch eine Farce. Denn die Parteien haben sich vor der  Wahl des Bundespräsidenten, die durch die Bundesversammlung vorgenommen wird (s. hier), längst auf den Ausgang der Wahl geeinigt.

Verantwortlich für diese Einigung ist der Bundeskanzler Deutschlands. Dieser bespricht mit der zweitgrößten im Bundestag vertretenen Partei (sofern die Partei, die den Bundeskanzler stellt und die zweitgrößte über mehr als 50 Prozent der Stimmen verfügen) im Vorfeld den Kandidaten, der dann von den Wahlmännern der sich absprechenden Parteien zu wählen ist. Für das Entgegenkommen dieser Partei werden dann politische Tauschgeschäfte ausgehandelt, die häufig mit Personalien zum tun haben, die dann auf bestimmte politisch wichtige Posten gehoben werden. von alledem erfährt der souverän nichts.

BRD-DDR-Nordkorea: Gleiche Wahlfarce

Damit hat die Wahl des Bundespräsidenten in etwa denselben Stellenwert wie die Wahl des Chefs des Zentralkomitees bzw. Staatspräsidenten in Ländern wie Nordkorea oder der DDR.

In Wahrheit könnte das Gesetz zur Wahl des Bundespräsidenten also ersatzlos gestrichen werden. An dessen Stelle verkündet dann der deutsche Bundeskanzler dem deutschen Wähler, wen er – der Kanzler – zum nächsten Bundespräsidenten ernannt hat.

Auch die PAZ (Preußische Allgemeine Zeitung) schreibt in ihrer aktuellen Ausgabe, dass diese Wahlfarce an die Volkskammer erinnert, wo auch manche Prominente als „Abgeordnete“ fungierten, z. B. Katharina Witt.

 


Was PI dazu schreibt:

Wenig überraschend wurde heute der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), wie davor schon beschlossen, zum neuen deutschen Bundespräsidenten „gewählt“. In einer Wahlfarce, die eigentlich nur noch im Wort „Wahl“ an eine Demokratie erinnert, erhielt Steinmeier von der Bundesversammlung 931 von 1239 gültigen Stimmen. Auf den Kandidaten der Linken, Christoph Butterwegge entfielen 128. Albrecht Glaser von der AfD hält den dritten Platz mit 42 Stimmen, das waren sieben mehr als die AfD Wahlmänner hat.

Mitwählen durfte ein ganzer linker Künstlertross: Schauspielerin Veronica Ferres (CDU), Iris Berben, ebenso wie die Geliebte von Heiko Maas, Natalia Wörner für die SPD. Die linke Komikerin Carolin Kebekus war für die Grünen mit von der Partie, ebenso wie Jogi Löw.

Eine schöne Bilddarstellung der heutigen postdemokratischen Clowns-Show in Berlin hat uns die dpa beschert:

Die Antrittsrede Steinmeiers enthielt natürlich ein „klares Bekenntnis gegen Fremdenfeindlichkeit“.

Quelle:
http://www.pi-news.net/2017/02/steinmeier-ist-neuer-bundespraesident/#more-554485

 


Kommt der nächste Bundespräsident direkt aus dem Dschungelcamp?

Als „Wahlmänner und Wahlfrauen“ sind zahlreiche Prominente nominiert worden, die als Repräsentanten gesellschaftlich relevanter Gruppen ihr Stimmchen abgeben dürfen.

Dabei sind unter anderem: „Bundes“-Trainer Jogi Löw, Schauspielerin Natalia Wörner (hat nichts mit Heiko Maas zu tun), Komikerin Carolin Kebekus, Schauspielerin Christine Urspruch (Sidekick aus dem Münster-Tatort), Helmut Markwort (Focus: „Fuckten, Fuckten, Fuckten“), Hape Kerkeling, Friede Springer (hat nichts mit Merkel-Gatte Sauer zu tun), Schlagersänger Roland Kaiser, Peter Maffay, Iris Botox Berben, Veronica Ferres (hat nichts mit Maschmeyer zu tun) und so weiter …

Die AfD schickt Dieter Stein (Chefredakteur Junge Freiheit) ins Feld.

Schillerndste Personalie ist der oder die Travestiekünstler_innin Olivia Jones, die von den Grünen entsandt wurde.

Das ganze Spektakel ist einer „Demokratie“ unwürdig. Eine Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, dass der Bundespräsident durch Direktwahl bestimmt wird.

Es würde zu der verkommenen Politkaste in Berlin passen, wenn man diesen Wunsch dem verhöhnten Volk ausnahmsweise einmal erfüllen würde und der Nachfolger von Steinmeier direkt per Zuschauervoting aus dem Dschungelcamp ins Schloss Bellevue käme.

 

Quelle:
opposition24.com/date/2017/02

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