Wegen GEZ-Zahlungsverweigerung: WDR lässt Mutter mit Baby in Knast stecken


 
Selfie aus der Zelle: Julia G. mit Säugling

Die aus der Zeit Geobbels stammten Zwangsgebühren sind völlig illegal

Wenn es um ihren Benefit aus dem 3 Reich geht, kennen Linke plötzlich kein Kritik mehr an diesem. Die Rundfunk-Zwangsgebühr zählt dazu, ebenso der 1.Mai – der “Tag der Arbeit”. Aber auch das Tierschutzgesetz stammt aus dieser zeit. Kein anderes Rechtssystem kannte ein solches.

Illegal ist auf jeden Fall eine Gebühr, die entrichtet werden muss, wenn die Gegenleistung dazu gar nicht bestellt wurde. Dies ist einmalig in der Geschichte des Warenverkehrs.

Genausogut könnte die verbrecherische Merkel-Regierung (wer systematisch Gesetze bricht und die Verfassung ignoriert, ist laut STGB ein Krimineller und ein Hochverräter) etwa den Zwangs- Bezug der taz oder des SPIEGEL einführen. Auch für 95 Prozent der Deutschen diese beiden linksextremen Verräter-Blätter gar nicht haben wollen.

Willkür-Justiz in der Merkel-Diktatur

Dass eine Merkel und ihre Regierung frei herumlaufen, aber eine Mutter mit Kind, die keine GEZ-Gebühren entrichtet hat, weil sie die öffentlich-rechtlichen Sender gar nicht anschaut, in den Knast gesteckt werden – das alles sind klare Anzeichen einer Diktatur. Im Falle Deutschlands einer linken Medien- und Parteiendiktatur.

Dass dieser Mutter für die Nichtbezahlung der Gebühren gar der Entzug ihres Kindes angedroht wird, ist ein Staatsverbrechen. Dieser Mutter und ihrem Mann gehören unser aller Solidarität. Wer die Namen jener Beamten kennt, die diese Maßnahmen durchgeführt haben. möge sie hier ruhig im Rahmen eines Kommentars veröffentlichen.


Wenn wir uns nicht endlich wehren, werden wir untergehen. Denn noch sind wir in der Mehrheit.

Michael Mannheimer, 13.3.2017

***

MMnews, 10.03.2017

Wegen GEZ: WDR lässt Mutter mit Baby in Knast stecken

ARD & ZDF greifen bei Gebührenverweigerern immer brachialer durch. Ausgerechnet am Weltfrauentag ließ der WDR eine junge Mutter mit ihrem Säugling verhaften und in den Knast stecken. Besonders perfide Drohung: bei Nichtzahlung werde ihr das Kind abgenommen.

Folgender Hilferuf erreichte MMnews aus Bergisch Gladbach / Köln:

 

Gestern, ausgerechnet am Weltfrauentag, wurde meine Frau bei dem Termin mit dem Gerichtsvollzieher Herr K. zusammen mit unserem Baby im Amtsgebäude Bergisch-Gladbach inhaftiert, da sie sich wiederholt und berechtigterweise weigerte, „Rundfunkgebühren“ (ehemals GEZ) an den WDR zu zahlen und somit eine Dienstleistung zu bezahlen, die sie nie bestellt oder genutzt hat.

(Durch die Entrichtung der „Rundfunkgebühren“ fehlt für uns das Geld, das Wir lieber an andere Medienanbieter entrichten, um sich zu informieren)

Beim Termin wurde der Gerichtsvollzieher darauf hingewiesen, dass gegen den ausgestellten Haftbefehl innerhalb der dort angegebenen Möglichkeit Rechtsmittel eingelegt wurden und dass die Entscheidung über dessen Rechtsgültigkeit daher dem Landgericht vorbehalten ist und auf dessen Antwort man noch warte.

Herrn K. wurde §2 (1) VwVfG NRW vorgelegt und nach dem Durchlesen unterstellte er uns, dass wir diesen § verfassten, was wir negierten und ihm vorschlugen es selbst zu prüfen.

Der Gerichtsvollzieher Herr K. verlor daraufhin die Fassung und hatte meine Frau mit der Begründung, dass die Beschwerde eh abgewendet werden wird und dass der WDR eine Behörde ist, verhaften lassen.

Man hatte uns angedroht, dass bzgl. dem Baby (auch wenn ich ebenso der Erziehungsberechtigter bin) das Jugendamt verständigt wird, wenn ich nicht binnen kurzer Zeit die volle Summe auf einmal zahle (Ratenzahlung wurde plötzlich verweigert).

Wir haben mitgeteilt, dass wir die geforderte Summe (416,xx€) nicht dabei haben und erst zur Bank müssten. Daraufhin wurde meine Frau und unser Kind abgeführt und in Haft gesteckt.

Ich habe dem Gerichtsvollzieher deutlich gemacht, dass ich umgehend das Geld holen werde, aber meine Frau die Zelle zumindest verwehrt bleiben soll und sie doch im „Geschäftszimmer“ warten könne. Ein solches Anliegen wurde negiert.

Den handelnden Justizbeamten wurde die Information bzgl. des laufenden Beschwerdeverfahrens mitgeteilt und dass man im Falle ihres Handeln dessen Verwaltungsakt prüfen lassen möchte, weswegen dann NACH dessen Maßnahme sie uns höflich ihre Dienstausweisnummer mitteilen mögen.

Diese höfliche Bitte wurde mit einem Blick und wegschubsen erwidert, was zwei unabhängige Augenzeugen, mit denen man sich später ausgetauscht hatte, beobachtet und ebenso entsetzt waren.

Da meine Frau inhaftiert wurde und ich weder beabsichtigt hatte, dass der Gerichtsvollzieher das Jugendamt anruft (auch wenn ich vermutlich eh letzten Endes das Kind bekommen hätte) oder meine Frau gar vom Gebäude des Amtsgerichts, wo das Geschäftszimmer des Gerichtsvollziehers war, verlegt werde, habe ich mich beeilt, die geforderte Summe für die Freilassung zu besorgen.
Nach der Wiederkehr von mir, hatte man uns weiterhin warten lassen und vorerst andere „Aufgaben“ erledigt (wohlgemerkt war meine Frau mit einem Säugling immer noch in der Zelle, was allein schon menschenunwürdig ist). Als ich für die Freilassung gezahlt hatte, teilte man mir mit, dass nun auf einmal alles erledigt sei und das Verfahren beendet wäre (Gerichtsvollzieher = Richter bei Landgericht?).
Meine Frau und unser Kind wurden zum Ausgang geführt und uns mit nem groben Ton mitgeteilt, dass wir umgehend nun das Gebäude verlassen sollten.

Wir bestanden darauf, dass wir bzgl. der Dienstaufsichtsbeschwerde die Dienstnummern notieren möchten. Allerdings verschwanden die handelnden Justizbeamten und uns wurde unfreundlicherweise auf den Ausgang verwiesen.

Nun besteht unsere letzte Hoffnung in die Medien, die nicht zu den Öffentlich-Rechtlichen gehören und gewillt, sind solche und ähnliche skurrile Machenschaften zu publizieren, um andere Menschen darauf hinzuweisen welch einer Willkür Menschen ausgesetzt sind, wenn sie nicht gewillt sind Unternehmen, wie dem WDR nichtbestellte Leistungen zu bezahlen.

Uns wurde gestern ebenso das bestätigt, was schon oft berichtet wurde, und dass Richter und Staatsbedienstete nicht im Sinne von Gerechtigkeit handeln, sondern gemäß der Auftraggeber – des WDR-Unternehmens.

 

SPENDEN AN MICHAEL MANNHEIMER

Überweisung an:

OTP direkt Ungarn
 Kontoinhaber: Michael Merkle/Mannheimer
 IBAN: HU61117753795517788700000000
 BIC (SWIFT): OTPVHUHB
 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
68 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments