Staatliche Willkürjustiz: Akif Pirincci wegen “Volksverhetzung” verurteilt

Auszug:

Die Meinungsfreiheit ist der Lackmustest jeder Demokratie.
Merkel hat beides in Deutschland längst abgeschafft

Das Urteil des Kölner Amtsgerichts ist ein Skandal. Es ist eine klares politisches Urteil. Denn es verstößt in geradezu himmelschreiender Weise gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit Und zeigt, dass der Verfassungsgrundsatz “Eine Zensur findet nicht statt” nicht einmal mehr das Stück Papier wert ist, auf dem dieser Satz steht.

In Deutschland werden Menschen wieder einmal verfolgt wegen ihrer Meinungsäußerung. Wobei man diesen Satz dahingehend spezifizieren muss, dass es nur und ausschließlich jene Personen sind, die sich gegen die Politik Merkels und gegen den Multi-Kultiwahn (der Deutschland in seiner Existenz bedroht wie nie ein anderes Ereignis seiner gesamten Geschichte) von der Justiz verfolgt werden.

***

 

 

Von Michael Mannheimer, 15.3.2017

Merkels Willkürjustiz: Akif Pirincci wegen “Volksverhetzung” verurteilt
Die “Welt”, ein Blatt, das sich immer mehr in Richtung SPIEGEL und taz bewegt (in ihren Diensten steht u.a. der ausgewiesene Deutschlandhasser Denis Yücel: “Super, Deutschland schafft sich ab!”), schreibt dazu:

“Der Krimiautor Akif Pirinçci ist wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt worden. Für eine Hetzschrift zur Kölner Silvesternacht verurteilte das Amtsgericht Bonn den 58-Jährigen zu einer Geldstrafe von 5100 Euro (170 Tagessätze à 30 Euro). Das bestätigte am Dienstag eine Gerichtssprecherin.

Die rechtsradikale Schmähschrift, die der Angeklagte am 10. Januar 2016 auf seiner Internetseite veröffentlicht hatte, sei von der Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt, hieß es im Urteil. Mit dem Pamphlet „Freigabe des Fickviehs“ habe er die Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung verletzt und zum Hass aufgestachelt.”

Quelle

In diesen drei Sätzen der “Welt” sind sämtliche Attribute enthalten, mit denen die Linkspresse die Gegner der Islamisierung und sonstige Merkel-Kritiker belegt: “Hetzschrift”, “rechtsradikale Schmähschrift”, “Pamphlet”.

Dabei hat Pirinçci seinen Beitrag, den er unmittelbar nach dem Kölner Sex-Pogrom verfasste, als eine „scharfe und satirische Abrechnung mit der Kölner Silvesternacht“ bezeichnet, und betont, dass dieser von der Meinungsfreiheit gedeckt sei. Man stelle dieses Urteil einfach mal in Bezug auf die Urteile gegen die Straftäter, die am Kölner Sexpogrom beteiligt waren (ganze zwei Immigranten wurden zu einer lachhaften Geldstrafe verurteilt) und wäge dann ab.

Die Meinungsfreiheit ist der Lackmustest jeder Demokratie. Merkel hat beides in Deutschland längst abgeschafft

Das Urteil des Kölner Amtsgerichts ist ein Skandal. Es ist eine klares politisches Urteil. Denn es verstößt in geradezu himmelschreiender Weise gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit Und zeigt, dass der Verfassungsgrundsatz”eine Zensur findet nicht statt” nicht einmal mehr das Stück Papier wert ist, auf dem dieser Satz steht.

Denn was die Verletzung von Befindlichkeiten von Teilen der Bevölkerung anbetrifft, welche vom Amtsgericht Köln erwähnt wurde, so sind bei fast allen politischen und gesellschaftlichen Äußerungen irgendwelche Teile der Bevölkerung irgendwie verletzt:

  • Wer die Grünen kritisiert, verletzt deren Wähler.
  • Wer den Klimawandel als Lüge bezeichnet, verletzt jene, die an den Klimawandel glauben. Und umgekehrt.
  • Wer den Islam kritisiert, verletzt die meisten Moslems.
  • Wer das Christentum kritisiert, verletzte meisten Christen.
  • Wer sich für die Abschaffung der Sommerzeit einsetzt, verletzt jene, die für deren Verbleiben sind.  Und umgekehrt.

Das wäre das Aus jeder Religionskritik, jeder Kritik an politischen, auch an totalitär-politischen Systemen, und letzten Ende das Aus jeder wissenschaftlichen Diskussion.

Wir hätten – nur geübte Blicke erkennen das sofort- exakt jenen Staat, wie ihn sich Moslems wünschen: einen islamischen Untertanenstaat, der jede vom Koran abweichende Meinung mit schweren Strafen belegt. Was wir derzeit als Zeitzeugen erleben ist nicht mehr und nicht weniger als die völlige Demontage der Errungenschaften der europäischen Aufklärung, deren zentrale Werte Gleichheit der menschen und eine freie und ungehinderte Meinungsäußerung waren.

Nun, das Kölner Amtsgerichts ist sich vermutlich all dessen nicht bewusst. Doch es schwimmt auf der Welle der europäischen Islamisierung, die von den islamischen Funktionären, der OIC und den gebildeten Vertretern der Muslimbrüder bestens vorbereitet und mit entsprechenden Gesetzen garniert wurde.

Der kleine, aber feine Unterschied: Hier ein Akif Pirincci – dort ein Deniz Yücel

An keinem Beispiel sieht man besser, wie verlogen das politische System hierzulande ist, und wie sehr die Grundrechte nur noch für jene gelten, die auf der Seite der Merkel-Anhänger sitzen:

Pirincci und Yücel sind beide “Deutsche”mit türkischen Wurzeln. Sie ähneln sich in ihrer derben Sprachen , doch die politische Ausrichtung beider kann konträrer nicht sein:

Denn während sich Pirincci geradezu aufopferungsvoll für die Zukunft Deutschlands einsetzt und unentwegt vor dem Islam warnt, darf ein Yücel seit Jahren gegen das Land hetzen, das ihn uns eine Familie einst aufnahm und ihm ein sorgenloses Leben garantierte. Für Yücel ist das Verschwinden der Deutschen eine große Freude (komisch: wenn wir von der Abschaffung Deutschlands reden, gelten wir als “rechte Verschwörungstheoretiker”), und auch sonst lässt er an den Deutschen kein gutes Haar.  Einem Sarrazin wünschte er einen finalen Hirnschlag – und kam mit einer lächerlichen “Rüge” des linken deutschen Presserats davon.

Deniz Yücel, vormalig beim Hetzblatt der Grüneren, der taz, beschäftigt, davor in der linksextremistischen Jungle World schreibend, darf unentwegt und völlig ungehindert deutschhassende Artikel veröffentlicht der Art wie:

“Der baldige Abgang der Deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.”

und muss eine Verfolgung durch die Justiz nicht befürchten, obwohl er mit dieser und zahllosen ähnlichen defätistischen Äußerungen einen Großteil der Deutschen auch in deren Menschenwürde verletzt. Im Gegenteil: Er wird sogar vom Bundesaußenminister Gabriel (SPD) als “deutscher Patriot” geadelt, und zwar in einer TV-Sendung von einem Millionenpublikum. (ich berichtete)

Derzeit sitzt Yücel  derzeit in der Türkei im Gefängnis wegen des Verdachts der Unterstützung terroristischer Organisationen. Er wurde bei seinem letzten Türkeitrip von den türkischen Behörden ergriffen und ins Untersuchungsgefängnis gebracht.

Doch dieselbe Journaille, die sich nun auf Pirincci stürzt, der sich für die Sache der Deutschen einsetzt, heult auf wegen der Inhaftierung des ausgewiesenen Deutschhassers und extremen Linken Deniz Yücel und hat ihre ganzen nationalen und internationalen Netzwerke alarmiert mit der Aufforderung, alles zu tun, dass Yücel wieder freikommt.

Auch ein Herr Nelles vom Spiegel darf die AfD-Wähler pauschal als Rassisten bezeichnen. Dies sei “zu unspezifisch”, um eine Beleidigung oder Volksverhetzung zu sein. So der Bescheid der Staatsanwaltschaft Hamburg, nachdem Anzeige gegen Nelles erstattet wurde.

Dieselbe Hamburger Staatsanwaltschaft stellte kürzlich das Verfahren gegen einen gewissen Malik Karabulut ein, der die deutschen öffentlich als “Köterrasse” bezeichnete sich im Netz wie folgt über die Deutschen äußerte:

„Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut.”

“Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt“”, wird Karabulut zitiert. 

„Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan?”

“Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn.” 

“Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“

Da ist plötzlich keine Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung verletzt. Da sieht die Justiz keine Aufstachelung zum Hass.

Vielleicht liegt der Freispruch des ehemaligen Elternvertreters Karabulut aber auch schlichtweg daran, dass er Mitglied bei den Hamburger Grünen ist, was in keinem mit bekannten Pressebericht erwähnt wurde (ich deckte dies hier auf).

Es scheint kaum jemandem klar zu sein, was ein Grundrecht von sonstigen Rechten unterscheidet

Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden. In erster Linie sind sie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat.

Die deutschen Grundrechte wurden von den Verfassern des deutschen Grundgesetzes mit der sog. Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie versehen.

Diese Klausel ist in Deutschland eine Regelung in Art. 79 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG), die eine Bestandsgarantie für verfassungspolitische Grundsatzentscheidungen enthält.

Die Grundrechte der Staatsbürger, die demokratischen Grundgedanken und die republikanisch-parlamentarische Staatsform dürfen auch im Wege einer Verfassungsänderung nicht angetastet werden.

Die Verfasser des Grundgesetzes haben nicht ohne Grund die Meinungsfreiheit als besonders hohes Gut gesehen und diesem den Status eines Grundrechts gewährt. Ein Grundrecht ist also, ich wiederhole mich hier bewusst, gekennzeichnet durch die sog. “Ewigkeitsgarantie”: Es kann auch nicht durch 100 Prozent der Stimmen des Parlaments abgeschafft werden. Und es hat den staatsrechtlichen Sinn, das Individuum vor staatlicher Verfolgung und Willkür zu schützen. Wörtlich lautet es:

GG Art 5. (1)

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.

Doch von diesem Grundrecht ist dank des Merkel’schen Scharfrichters Maas kaum noch etwas übrig geblieben. Eine ungehinderte Ausübung dieses Grundrechts ist de facto nicht mehr möglich.

Ganze Kohorten linksextremer Meinungswächter stürzen sich, im Auftrag von Maas und seiner Ex-Stasi-Mitarebeiterin Kahane, auf Youtunb, auf Facebook und auf islamkritische  Websites wird dieser hier, um nach Formulierungen Ausschau zu halten, die sie als “Volksverhetzung” interpretieren könnten.

Und natürlich werden sie stets fündig: Denn wie gesagt: Allein wer den Islam kritisiert, “verletzt” das Gefühl der Mehrheit der Moslems. Allerdings trifft das wohl auch auf Nazikritik zu: Denn wer den Nationalsozialismus oder Sozialismus (für mich sind beide identisch) kritisiert, verletzt auch hierbei das Gefühl der verbliebenen paar tausend Neonazis – oder der paar Millionen Sozialisten hierzulande. Soll deswegen aber die Kritik an beiden Systemen eingestellt werden?

Machte man den eh völlig überflüssigen Volksverhetzungs-Paragraphen zur gesetzlichen Norm, so könnte am Ende über rein gar nichts mehr berichtet werden. Und jede öffentliche Äußerung müsste eingestellt werden. Denn es fänden sich immer Teile der Bevölkerung, die sich in ihrer Menschenwürde angegriffen sähen. Selbst Kritik an Stechmücken (“gehören mit DDT vergiftet”) kann dazu führen, dass sich radikale Tierfreunde und/oder Gegner des Einsatzes von chemischen Mittel beleidigt oder  in ihrer Menschenwürde verletzt sehen.

Merkel hat die deutsche Gesellschaft gespalten. Das Gesetz gilt nur noch für jenen Teil, der ihre Politik unterstützt

Fakt ist: In Deutschland werden Menschen wieder einmal verfolgt wegen ihrer Meinungsäußerung. Wobei man diesen Satz dahingehend spezifizieren muss, dass es nur und ausschließlich jene Personen sind, die sich gegen die Politik Merkels und gegen den Multi-Kultiwahn (der Deutschland in seiner Existenz bedroht wie nie ein anderes Ereignis seiner gesamten Geschichte) von der Justiz verfolgt werden.

Der Rest der Bevölkerung (Sozialisten, Moslems, Islamisten, Grüne, SPDler, Linkspartei etc) darf das “Dunkeldeutschland” Gaucks mit so viel Häme und Spott übergießen, wie es ihm beliebt. Er hat seitens der Justiz nichts zu befürchten.

Merkel hat die deutsche Gesellschaft erfolgreich gespalten. Und zwar wie wohl kein Politiker vor ihr in der  gesamten deutschen Geschichte. Sie hat nach dem Nationalsozialismus und der sozialistischen Terrorherrschaft einen neuen, neo-sozialistische Terrorstaat etabliert, in welchem, wie in den beiden vor ihr liegenden Unrechtssystemen, das Recht noch für jenen Teil der Bevölkerung, der ihre Politik unterstützt. Und sie hat es nicht allein getan: Ihr zu Diensten war das gesamte politisch Establishment, alle Altparteien, die beiden Kirchen, die Gewerkschaften – und vor allem die Medien.

Sie alle sind schuldig an der zweien gesamtdeutschen Machtergreifung des Sozialismus nach 1933. Sie alle werden sich bald auf einer Anklagebank wiederfinden wie die Nazi-Politiker im Nürnberger Prozess 1945.

 

 

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38 Kommentare

  1. Außenfetti Gabriel sauer

    Montag, 13. März 2017
    Außenamt ist verärgert

    Berlin hat weiterhin keinen Zugang zu Yücel

    Eigentlich hat der türkische Premier Yildirim der Bundesregierung zugesagt, dass sie offiziell Zugang zum inhaftierten Journalisten Deniz Yücel erhält. Bisher ist das jedoch nicht geschehen…

    Auch Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Bundesregierung bringe in ihren Gesprächen mit der türkischen Seite “immer wieder an, dass wir eine umfassende konsularische Betreuung wollen von Deniz Yücel”…
    http://www.n-tv.de/politik/Berlin-hat-weiterhin-keinen-Zugang-zu-Yuecel-article19744140.html

  2. das ZK der SED ist eben auf zack.

    das scheinen aber nur einige ossis wirklich zu verstehen, so das die auch mit mehr als 30 leutchen auf die strasse gehen. wie wieder in erfurt z.b.

  3. +++ tipp +++

    es ist fussballzeit.
    druckt euch billigst visitenkarten mit der adresse von MM, PI, AFD und klemmt die bei fussballspielen an die patrkenden autos. hier sind das immer so um die 10.000 autos die da um das stadion stehen

  4. #PeWi 7

    Wir haben keine BRD mehr. Das wiedervereinigte Deutschland ist von der DDR übernommen worden. Alles ist heute sowie im alten SED-Regime.

    Wenn Sie das Do sehen, haben Sie die Antwort auf Ihre Frage

  5. Herr Yücel hat einen deutschen Pass, der ihm erlaubt, in Deutschland sogar dessen Untergang zu glorifizieren, ohne dass sich die Justiz einschaltet. Warum auch, ein Volk, dessen politische Führung kein bisschen Patriotismus empfindet und für dessen Zerstörung alles tut, was möcglich ist, wehrt sich offenbar nicht. Hier unterliegt Herr Yücel deutschem Recht.
    Und Herr Yücel bestitzt aber auch einen türkischen Pass. In der Türkei, da weht ein anderer Wind. Da achtet man mit Stolz über das Mutterland, und wenn da einer kommt, und Volk und Land in übelster Weise diskriminiert, dann unterleigt Herr Yücel dort dem türkischen Recht. Und wenn unsere Regierung nicht kapiert, dass sich die türkische Regierung nicht das Recht nehmen läßt, gegen Volksdiskriminierer vorzugehen, dann ist sie halt blöd. Dass Herr Yücel in Deutschland für seine deutschlandhassenden Aussprüche nicht belangt wurde, liegt einzig und allein daran, dass Regierung und Rechtssprechung der selben Ansicht sind. Ein Unterschied zwischen deutscher Justiz und türkischer Justiz besteht nicht: beide Systeme sind regierungskonform.

  6. Wer immer die Freiheit einer Nation abschaffen möchte, muss damit beginnen, die Redefreiheit zu unterdrücken.

    Benjamin Franklin

  7. Akif hat eine derbe Schreibe, einfach deshalb damid Leute mit IQ 70/80 auch was begreifen. Das zu verurteilen steht m.M.n. weder einem Gericht oder sonstwem in der Justiz zu!

    Bluthilde und Mielke klatschen im Grabe dem Richter Beifall!

  8. Wie hat sich die BRD über die DDR und ihrer politischen Prozesse aufgeregt. Nun zelebriert Deutschland selbst politische Prozesse. Und wenn das Maas’sche Gesetz durchgeführt werden wird, dann rollen die politischen Urteile en masse.

  9. Wir können dem mutigen Akif nur die Draumen drücken und hoffen, dass er sich von dem kriminellen Regime und seiner willfährigen Justiz nicht unterkriegen lässt. Danke für Ihren couragierten Einsatz, Akif Pirincci. Wir brauchen mehr “türkischstämmige Mitbürger” wie Sie und weniger “türkischstämmige Mitbürger” a la Deniz Yücel. (Von der letzteren Sorte brauchen wir überhaupt keine.)

  10. @8 Jochen Reiter

    Exacto!
    ————————————

    Erdogan-Anhänger hacken tausende Twitter-Konten und verbreiten Nazialmanya- und Nazihollanda-Hashtags

    Im Streit zwischen der Türkei und Teilen der EU ist kein Ende in Sicht. Nicht nur die türkische Regierung ist zu keinem Einlenken bereit, auch Anhänger von Präsident Erdogan zeigen sich kämpferisch.

    Hacker haben sich Zugang zu Tausenden Twitter-Accounts verschafft und darüber Anfeindungen gegen die Niederlande und Deutschland verbreitet.

    Auch auf verifizierten Accounts mit großer Followerzahl fanden sich am Mittwoch Nachrichten….

    http://www.epochtimes.de/politik/welt/erdogan-anhaenger-hacken-tausende-twitter-konten-und-verbreiten-nazialmanya-und-nazihollanda-hashtags-a2071203.html

  11. Erdogan sei Dank dafür, dass er die Fronten klärt. Wer nach seiner Drohung, er könne jederzeit einen Aufstand der Türken in Deutschland verursachen, noch nicht kapiert hat, dass Deutschland sich eine fünfte Kolonne ins Land geholt hat, ist zu bedauern.

    Und hoffentlich lässt Erdogan den widerlichen Schmutzfink Yücel wenigstens zwei Jahrzehnte dort, wo er jetzt ist.

  12. @ Michael Mannheimer (4)

    WANN und WO gab es denn eine “Wiedervereinigung” ?

    Bitte studieren Sie genau alle Dokumente der Auflösung beider deutscher Staaten. Heute früh log man im ZDFinfo (desinfo) ebenfalls darüber, dass die Wiedervereinigung! nur nach den Regeln “des Westens” durchgeführt werden durfte!

    Wessen Vasallen diese Bluthilde, Mielke und andere waren dürfte sich inzwischen auch herumrumgesprochen haben, auch wenn DARÜBER zu schweigen besser ist.

    WER befiehlt denn schon die ganze Zeit, diese Schützende Hand über betont straffällige … auszubreiten? Sogar Richter werden beeinflusst.

    Ist das etwa der selbe Schoß wie auch in der DDR aus dem DAS …?

  13. OT
    Mhmm, passt nirgends, aber…

    Danke “Poggi”
    ————————————-
    Bilanz: Fulminantes AfD-Jahr in Sachsen-Anhalt

    Artikel vom: 13.03.2017

    Vor genau einem Jahr ist die AfD mit einem fulminanten Wahlsieg in den Landtag von Sachsen-Anhalt eingezogen. Mit knapp 25 Prozent und 15 Direktmandaten ist sie zweitstärkste Kraft und Oppositionsführer in Sachsen-Anhalt und auch deutschlandweit die größte und erfolgreichste AfD-Fraktion. „Wir haben in nur einem Jahr mehr erreicht als viele Fraktionen in einer ganzen Legislatur. Obwohl wir parallel zu unserer politischen Arbeit eine sehr große Fraktion organisatorisch auf die Beine stellen mussten, gestalten wir die Politik in Sachsen-Anhalt maßgeblich mit und treiben die Regierungskoalition an. Wir haben über dreihundert parlamentarische Initiativen auf den Weg gebracht, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss sowie eine Enquete-Kommission einberufen und einen ‚Alternativen Haushalt‘ mit knapp 70 Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt der Regierung eingebracht. Unser Vize-Landtagspräsident, unser Fraktionsvorstand und unsere Ausschussvorsitzenden machen eine ebenso hervorragende Arbeit wie alle unsere Abgeordneten in ihren verschiedenen Bereichen. Die AfD ist ganz zweifelsfrei das wichtige Korrektiv in der Landespolitik“, bilanziert der AfD-Vorsitzende André Poggenburg.

    „Genau umgekehrt sieht es dafür mit den angeblichen Erfolgen der Kenia-Koalition aus: Nach einem grandiosen Fehlstart, dem Rücktritt des Landtagspräsidenten Güssau (CDU) und des Wirtschaftsministers Felgner (SPD) sowie ständigen Koalitionsstreitereien, zeichnet sich Schwarz-Rot-Grün vor allem durch ein stetiges Leistungstief aus. Bei nahezu jedem Thema herrscht Uneinigkeit und Streit. Die Koalition unterliegt einer dauernden Zerreißprobe. Ministerpräsident Haseloff kann die Regierung nur dadurch zusammenhalten, indem er sich ständig dem Diktat seiner kleinen rot-grünen linken Partner beugt. Den letzten Beweis hierfür hatten wir am Freitag im Bundesrat, als Sachsen-Anhalt sich in der Frage der Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer, auf Druck von SPD und Grünen, enthalten hat. In der Kenia-Koalition paktiert aus Gründen von Macht- und Postenerhalt zusammen, was politisch keinesfalls zusammengehört. Dies kann keine gute Voraussetzung zum Regieren eines Landes sein, im Gegenteil, das ist unverantwortlich. Ein Ende von Kenia wäre der erste Schritt zur Beendigung des umfangreichen Wählerbetruges. An der Basis brodelt es entsprechend und die Quittung folgt am 24. September!“, so Fraktionschef Poggenburg abschließend.

    http://www.afdfraktion-lsa.de/

  14. Es ist wieder SOWEIT:

    “Im übrigen gilt ja hier derjenige, der auf den Schmutz HINWEIST, für VIEL GEFÄHRLICHER als der, der den Schmutz MACHT.” (Tucholsky, Briefe, 1922)

    Im BUNT-Bolschewismus der linksgestörten Ferkel-Republik hat die “Köterrasse” nichts zu melden, wenn es um ihre “Abschaffung” geht.

    Die “Abschaffer-Rasse” darf dagegen mit Erlaubnis der SCHAND- und SCHUND-JUSTIZ die armen Köter beleidigen soviel sie nur will, denn “Köter” sind – im Gegegnsatz zur “dauerbeleidigten” mohammedanischen Herrenrasse – nicht “beleidigungsfähig”.

    Alles klar!

  15. Keinesfalls diesem Urteil entsprechen! Jeder Euro dafür ist eine Einbekenntnis für das Regime Merkel.
    EInfach diesen Urteilspruch negierern und öffenlich verarschen, das ist meine Meinung und diese nehme ich gem. GG und EGMR in Anspruch.
    Es müssen die Bürger gem Ar.20 ermächtigt, selbst für Gerichtsbarkeit sorgen und ein Volksgericht begründen um solche Merkel-Urteile wieder aufzuheben.

  16. ” Die linken Gutmenschen haben Gott für tot erklärt, um seine Stelle einzunehmen. Wer das kritisiert den werfen sie auf den Scheiterhaufen der Political Correctness. ”

    Roger Köppel

  17. die deutschen medien sind geil!

    erstmal machen die super wahlpropa. Z.B. “…türkische minister rausgeworfen….”

    Ja nee is klar:aber auch nur für die wahl.

    dann ist erdowahn heute als aufhänger auf platz 1 der blöd.

    super!

  18. Böhmermann Akif hat “Ziegenficker” “sexbesessene Zwangsjacken-Kandidatin” gesagt:

    http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/menschen-schicksale/id_80625126/akif-pirincci-wegen-volksverhetzung-verurteilt.html
    “Fickvieh”-Pamphlet
    Krimiautor Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung verurteilt

    In einem zweiten angeklagten Fall hatte Pirinçci via Facebook eine Kasseler Sexualforscherin unter anderem als “sexbesessene Zwangsjacken-Kandidatin” diffamiert.

    Der Text sei fraglos eine Beleidigung, befand der Amtsrichter. Es ist bereits die dritte Verurteilung des einst erfolgreichen Bonner Krimiautors (“Felidae”).
    _______________________
    Merke:
    Erdogan als “Ziegenficker” zu bezeichnen ist Literatur,
    “sexbesessene Zwangsjacken-Kandidatin” für eine Kasseler Sexualforscherin – eine Beleidigung.

    Allerdings
    “Ziegenficker” an deinen orientalischen Gemüßehändler ist wieder eine Beleidigung,
    aber „Dumpfbacken“, „Ratten“, “finsteres Pack” usw. für dunkeldeutsche Bürger – heldenhafter „Kampf gegen Rähz“ (Hellbürger-Pflicht).

    Wer da nicht durchblickt, soll sich an den Maasmännchen (alias Justizminister-Simulation) wenden, hoffentlich weiß er das.

  19. Erbärmlicher kann ein Staat nicht mehr vorgehen. Er fällt einseitige Urteile je nach Gesinnung, obwohl angeblich Meinungsfreiheit herrscht. Das kann er auch, denn er hat Spaltungsgesetze erlassen, bei denen er willkürlich einen Teil der Bevölkerung bei ihrer Meinungsäußerung sanktionieren kann, während er ihm genehme Äußerungern unbeanstandet läßt. Das kann man an den öffentlichen Personen Akif Pirincci und Deniz Yücel beobachten, die sich beide allgemein kritisch zu dem Land Deutschland äußern, der eine will es so erhalten, wie er es seit seiner Emigration aus der Türkei als gut wertschätzt, der andere will es vernichtet sehen, anscheinend seit seiner Emigration, denn er wünschte ihm in diversen Artikeln mehrfach den Tod. Das wird aber von Staat nicht sanktioniert. Mir bleibt nur das eigene Urteil: dass der Staat das dann wohl will!

    Hier den sanktionierte Artikel “Freigabe des Fickviehs” lesen.

    http://der-kleine-akif.de/2016/01/09/freigabe-des-fickviehs/

  20. @Hirnreiniger

    Wes geistes Kind du bist, erläuterst du bösartig an dem vermeintlich nebensächlichen Zusatz ‘des einst erfolgreichen B!onner Krimiautors’. Wie perfide! Nennt man das nicht “zutodeloben”??? Aber man kommt hier jedem auf die Schliche

  21. Für mich ist das Urteil Rechtsbeugung. Ein Amtsrichter, noch unerfahren mit der Kompliziertheit der Gesetze, neigt manchmal dazu, mangelnde Übersicht über die Paragraphen durch private Meinung zu ersetzen. Den Eindruck habe ich nicht zum ersten Mal, auch persönlich habe ich es schon erlebt. In der nächsten Instanz sieht es vielleicht schon ganz anders aus.
    Erschreckend ist aber schon, wenn sich ein “unabhängiger” Richter dazu herabläßt, politischen Vorgaben zu folgen.

    MM hat es sehr schön analysiert, allein der Vergleich Pirincci – Yücel zeigt es so klar, daß jeder somnambule Michel es eigentlich erkennen müßte.

    Was schert uns das GG? Es ist bestenfalls ein Stück Papier ohne jede Bedeutung. Erst die Juristen verleihen ihm die Macht, die es in sich trägt. Wenn sich nun Politiker nicht darum scheren, und so ist es inzwischen im Wunderland D, und die Justiz nicht einschreitet, hat das GG jede Bedeutung verloren, der Schutz ist dahin. So können die Machthaber dann “neue” Gesetze oder Auslegungen einführen, um sie gegen ihre Kritiker anzuwenden. Mir graust vor Maas und seinem Vorhaben, unfaßbar hohe Geldstrafen für behauptete rassistische oder hetzende Äußerungen einzuführen, die dann jede freie Diskussion, jede kontroverse Debatte ersticken würde. Funktioniert garantiert sogar ohne Kerker.
    So ist das immer in Diktaturen.

    Vergeßt das GG. Gegen Merkelschulz hilft es nicht.

  22. http://cicero.de/berliner-republik/die-getriebenen-stoff-fuer-einen-untersuchungsausschuss
    Merkel und die Flüchtlingspolitik
    Stoff für einen Untersuchungsausschuss

    Die Flüchtlingskrise im Herbst 2015 ist der gravierendste politische Vorgang seit der Wiedervereinigung. Daran werden dieses Land und dieser Kontinent noch lange laborieren. Politisch, gesellschaftlich, ökonomisch. Robin Alexanders Recherchen werfen daher enorme Fragen auf. Es sind schon Untersuchungsausschüsse aus ungleich unbedeutenderen Anlässen initiiert worden. Wenn die Opposition aus Linken und Grünen in diesem Fall von ihrem schärfsten Schwert keinen Gebrauch macht, aber bei kleineren Anlässen nach einem Untersuchungsausschuss ruft, dann versagt sie in ihrer parlamentarischen Rolle. Und sie macht sich verdächtig, dass sie in dieser Frage die ganze Wahrheit gar nicht wissen will.

    https://www.pi-news.net/2017/03/merkels-kontrollverlust-verlangt-allermindestens-untersuchungsausschuss/

    Das Statement von Beatrix von Storch (AfD):
    “Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss Merkel im Bundestag, der diesen folgenschwersten politischen Skandal der Nachkriegszeit, wie seinerzeit nach Watergate, der dieses Merkelgate endlich lückenlos aufklärt. Schaffen wir so die Grundlage, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können – parlamentarisch, politisch, und vor allem auch strafrechtlich!”

    Robin Alexander: Die Getriebenen. Merkel und die Flüchtlingspolitik – Report aus dem Innern der Macht, München 2017. 288 Seiten, 19,99 Euro

  23. A propos Gesinnungsterror !

    An ihren Kindern sollt ihr sie erkennen!

    Das Apothekenblatt ” Baby & Familie ” gibt nützliche Tipps, wie man eine rechte Familie erkennt und beizeiten unschädlich macht.

    Drei Expertinnen, darunter auch Heike Ravan, Leiterin der Fachstelle ” Gender u. Rechztsextremismus ” aus dem Team der Amadeu – Antonio – Stiftung, klären auf.

    Akkurat geflochtene Zöpfe und lange Röcke sind ein erstes Warnsignal.

    Sind diese Kinder dann noch sehr still und sehr gehorsam,dann sollten die Alarmglocken schrillen.

    Wenn diese Kinder zudem oft keine amerikanischen Schriftzüge, Slogans u.dgl. auf ihrer Kleidung tragen, dann müssen die Sirenen heulen.

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/so-erkennen-sie-eine-nazi-familie-blond-nett-unauffaellig-antideutscher-rassismus-in-apothekenblatt-a1937215.html

  24. Erbärmlicher kann ein Staat nicht mehr vorgehen. Er fällt einseitige Urteile je nach Gesinnung, obwohl angeblich Meinungsfreiheit herrscht. Das kann er auch, denn er hat Spaltungsgesetze erlassen, bei denen er willkürlich einen Teil der Bevölkerung bei ihrer Meinungsäußerung sanktionieren kann, während er ihm genehme Äußerungern unbeanstandet läßt. Das kann man an den öffentlichen Personen Akif Pirincci und Deniz Yücel beobachten, die sich beide allgemein kritisch zu dem Land Deutschland äußern, der eine will es so erhalten, wie er es seit seiner Emigration aus der Türkei als gut wertschätzt, der andere will es vernichtet sehen, anscheinend seit seiner Emigration, denn er wünschte ihm in diversen Artikeln mehrfach den Tod. Das wird aber von Staat nicht sanktioniert. Mir bleibt nur mein eigenes Urteil: dass der Staat das dann wohl so will!

    Hier den sanktionierte Artikel “Freigabe des Fickviehs” lesen.
    http://der-kleine-akif.de/2016/01/09/freigabe-des-fickviehs/

  25. @ Karl Taraska

    “Erbärmlicher kann ein Staat nicht mehr vorgehen…”

    Ja, es liegen schon über 1000 Strafanzeigen wegen HOCHVERRATS gegen Merkel vor – aber die Schandjustiz unternimmt nichts oder “duckt sich weg” wie einst im “Dritten Reich”. Dafür verfolgt sie umso mehr Merkel- und System-KRITIKER mit hanebüchener Rechtsbeugung.

    Das einzig erkennbare “Prinzip” ihres Vorgehens scheint zu sein: alles, was dem Deutschen Volk oder seinen Verteidigern SCHADET, ist “recht” – also genau das, was die Volksverräter aus der Politik sowieso wollen: Deutschland und sein Staatsvolk “abschaffen”.

    http://unser-mitteleuropa.com/2016/10/04/uber-1000-anzeigen-wegen-hochverrats-gegen-merkel/

  26. Merkel und ihre Partner SPD -CSU HABEN das Recht gebrochen und Deutschland zu einem Gesetzlosen Land gemacht . Nur für uns Deutsche wird gerichtet ,aber jeder Eindringling kann Morden ,Vergewaltigen ,Rauben und Sozialbetrug begehen .
    Es ist ein Unrechtstaat und das die Gerichte die Klagen gegen Merkel und co nicht annehmen ist nur der Beweiß das Merkel ,Maas und Konsorten die Justiz im Würgegriff haben .

    Merkel und co müssten vor einem Kriegsgericht und das ist nicht in Deutschland . Das Bundes-Verfassungsgericht ist voll EU-Hörig, von der Seite können wir Deutsche nur Schlechtes erfahren .

    Neues von der Islamischen-Türkischen Mööchtegern-Weltherrschaft

    http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Tuerkei-Politiker-droht-Erdogan-Kritikern-in-Wien-mit-Kopfschuss/272836024

  27. Man mag zu Pirincci und seiner Art zu schreiben stehen wie man will (ich z.B. mag sie nicht). Aber auch dieses Urteil ist ein klarer Verfassungsbruch, da hier das verfassungsmäßig garantierte Recht auf Meinungsfreiheit klar gebrochen wurde. Es verwundert allerdings nicht, da wir längst in viel zu vieler Hinsicht im Dritten Reich bzw. der DDR angekommen sind.

  28. @ PItt 31#

    Richtig. Noch dazu ist Akifs Werk nicht eine einfache 1:1 Meinungsäußerung im klassischen Sinne, sondern auch noch Literatur, also Kunst, und somit noch einmal mehr durch die künstlerische Freiheit gedeckt, die noch viel weitreichender ist, als die “normale” Meinungsfreiheit.

    Siehe Böhmermann, der ja nur auf dieser Argumentationsschiene durchkam.

    Jeder noch so schmierige Dreck ist halt heute anerkannte Kunst, was will man machen.
    Ein Welke schmeißt auch zur besten Sendezeit massenhaft mit sexuellem Fäkalwortschatz um sich und nennt dies die “neue Mitte”.

    Akif hat nichts gesagt oder getan, was irgenwie außerhalb des Rahmens der künstlerischen Freiheit läge.

    “F*ckvieh” selbst ist keine Diffamierung der Frauen, sondern eine sarkastisch zugespitzte Darstellung der Sichtweise der meisten dieser Museltäter, die sich sowohl so verhalten, als auch so sprechen. Beweise gibt es dafür zu Hauf (“ischf*ckdisch, Schl*mpe” etc.) und es wird auch nicht imi Alltagssprachgebrauch eingeführt, sondern als massive Kritik an den Mißständen um das Kölner Progrom herum, bei dem in der Tat von muslimischen Männerhorden vorsätzlich und unter Auslassung jeglicher Menschenwürde in krimineller Absicht Frauen wie Vieh zwecks F*ckens zusammengetrieben und vergewaltigt wurden. Wo also soll da eine Verletzung irgendwelcher Rechte liegen?
    Das ist lediglich eine Tatsachenbeschreibung mit deutlichem Vokabular.

    Im Zeitalter von Porno im Kindergarten sollte das doch wohl niemanden mehr ernsthaft auf die Palme bringen. Außer man will jemandem unbedingt etwas anhängen, obwohl nix vorliegt.
    Und so schauts halt nun mal aus.

    Die Staline und ihre Junta rotieren, das ist alles.
    Sie haben längst alle Zügel aus der Hand verloren und handeln wie Getriebene, die sich wahlweise von Erdolf und von irgendwelchen Brüsseler oder Lobby-Interessen jagen lassen.

  29. “Die Meinungsfreiheit ist der Lackmustest jeder Demokratie.
    Merkel hat beides in Deutschland längst abgeschafft”

    Wie konnte das nur passieren???!!

    längst = nicht mal so eben, schnell usw., nein, und keiner hats bemerkt, komisch, muß wohl anderes wichtiger gewesen sein und jetzt das große Maulen eines Volkes das “längst” keines mehr ist.

  30. Die Zerstörer Deutschlands befinden sich in der Offensive. Wir müssen alles Bewegbare und Machbare dagegen tun. Unterschiede in der Weltanschauung, die real existieren, dürfen dabei keine Rolle spielen. Sie dürfen kein Hinderungsgrund sein. Denn es heißt, den gemeinsamen Feind zu bezwingen. Und dieses Ziel steht ganz obenan. Ihm ist alles andere untergeordnet.

  31. BALD KALIFAT ALMANYA? – VOLLE KANNE ISLAMISIERUNG

    PI-NEWS: “”Neben der Kirchgemeinde der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche und dem “Zentralrat der Muslime”(ZMD) sind auch vom Verfassungsschutz den Muslimbrüdern zugeordnete Organisationen mit dabei.””
    https://www.pi-news.net/2017/03/berlin-michael-mueller-mit-muslimbruedern-zur-friedenskundgebung-am-breitscheidplatz/

    +++DER ZMD e.V. IST MUSLIMBRUDERSCHAFT!+++

    DER ZMD e.V. WURDE VOM MUSLIMBRUDER NADEEM ELYAS GEGRÜNDET. Kafirat*-Befummler(Frauenarzt, der Muslimat nicht mal untenherum begucken darf, wenn ihr Besitzer dabei wäre) Dr. Elyas ist Erfinder des “Tag der offenen Moschee”, u. er ist der Lehrmeister u. Vorgänger Aiman Mazyeks.
    http://sportforen.de/threads/wer-ist-nadeem-elyas.32052/

    MUSLIMBRUDER AIMAN MAZYEK u. SEIN ZENTRALRAT:

    “”Aus Anlass der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ vom 13. bis 26. März 2017

    ruft der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) seine Mitglieder mittels einer umfangreichen, mehrsprachigen Handreichung dazu auf:

    In den Moscheen zu den Freitagsgebeten am 17.03.2017 und am 24.03.2017 eine einheitliche Freitagspredigt (arabisch: „Khutba“) zu den Themen Menschenwürde und Rassismus aus +++islamischer Sicht+++ abzuhalten und

    +++Die BürgermeisterInnen und KommunalvertreterInnen ihrer Stadt oder eine andere politische oder religiöse Persönlichkeit zum Besuch des muslimischen(ISLAMISCHEN) Freitagsgebets einzuladen,

    +++sowie im gesamten Zeitraum der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ in ihren Gemeinschaften

    +++Veranstaltungen, Workshops und Vorträge zum Thema Rassismus, Rechtspopulismus und Islamfeindlichkeit durchzuführen.

    Dazu stellte der Generalsekretär des ZMD, Herr +++Abdassammad(NUR MIT EINEM m!) El Yazidi(MAROKKANISCHER MUSLIMBRUDER)**,

    der gestern an der Auftaktveranstaltung der diesjährigen Wochen dieser wichtigen, antirassistischen Initiative in Heidelberg teilnahm, folgendes fest:

    „In Anbetracht des zunehmenden Populismus, der Feindseligkeit und der zunehmend gewalttätigen Übergriffe gegenüber Minderheiten in Deutschland,

    ist der Zentralrat der Muslime in Deutschland natürlich auch in diesem Jahr wieder +++äußerst engagiert+++ mit dabei…””

    ISLAMISCHE LANDNAHME: BEUTE DEUTSCHLAND

    “”Wir sind heute mehr denn je alle gefordert für +++unser+++ multireligiöses, multiethnisches Deutschland der Vielfalt aktiv einzutreten.

    +++Unsere+++ Heimat Deutschland lebt von zivilgesellschaftlichem Engagement und dem

    energischen Eintreten für +++unseren+++ demokratischen Rechtsstaat.

    All denjenigen, die diesem Land Schaden zufügen wollen, indem sie Hass, Verachtung und Ausgrenzung predigen und schüren, bieten wir mit unseren Aktivitäten als muslimische(ISLAMISCHE) Deutsche(DER ISLAM-WURM IST DRIN) entschieden die Stirn!“.

    +++Noch bis zum Sonntag, den 26.03.2017 laufen die internationalen Wochen gegen Rassismus

    in dennen Jeder die Möglichkeit haben soll, unter dem Dach der Kampagne für die nächsten 2 Wochen deutliche Zeichen gegen Rassismus zu setzen.””
    islam.de/28544

    (Anm. d. mich)

    ++++++++++++++++

    *Kafirat ist Plural von Kafira, weibl. Form von Kafir, Plural Kafirun/Kuffar.

    **Abdassamad El Yazidi:
    “”So treibt man verdienstvolle Muslime ins innere Exil“ – FAZ, von Deutschlandhasserin Canan Topcu
    faz.net › Rhein-Main
    13.10.2016 – Vor kurzem wurde der Darmstädter Gefängnis-Imam Abdassamad El Yazidi suspendiert. Im Doppelinterview mit dem Islambeauftragten des Bistum Limburg, (das gewaltsam vom Spiegel u. anderen linken Hetzmedien vom islamkritischen Bischof Tebartz-van Elst gesäubert wurde)

    El Yazidi: Daß ich mit islamistischem Extremismus in Verbindung gebracht werde, das nimmt mich sehr mit… Mir ist lediglich mitgeteilt worden, dass es mit der Neubewertung des Deutsch-Islamischen Vereinsverbands (DIV) durch den hessischen Verfassungsschutz zusammenhängt…””
    http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/so-treibt-man-verdienstvolle-muslime-ins-innere-exil-14478785.html

    LEIDER KAUFARTIKEL: “”Im Schatten der Muslimbrüder

    Von Christoph Cuntz

    ISLAMISMUS Warum das Justizministerium einen Gefängnis-Seelsorger suspendierte

    WIESBADEN – Noch vor Kurzem galt der Deutsch-Islamische Vereinsverband Rhein-Main (DIV), dem 46 hessische und rheinland-pfälzische Organisationen angehören, als grundsolide. Er war für das Innenministerium in Wiesbaden ein geeigneter Partner, der mit anpackte, wenn es darum ging, ein Präventionsnetzwerk gegen Salafismus zu knüpfen. Und auch das Polizeipräsidium Westhessen kooperierte mit zwei Wiesbadener Moscheegemeinden, die dem DIV angehören.”” WEITERLESEN: ARTIKEL KAUFEN!!!
    allgemeine-zeitung.de/politik/hessen/im-schatten-der-muslimbrueder_17372765.htm

  32. http://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/432-4-maerz-2017

    Auch der aktuell in der Türkei im Gefängnis sitzende Journalist Deniz Yücel meldet periodisch seinen Anspruch auf die Planstelle des gehätschelten Spitzenhassers an, etwa als er 2011 auf die Sarrazin-Debatte Bezug nehmend in der taz schrieb: “Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab!” – “Woran Sir Arthur Harris, Henry Morgenthau und Ilja Ehrenburg gescheitert sind, (…) übernehmen die Deutschen nun also selbst.” – “Der baldige Abgang der Deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.” – “Nun, da das Ende Deutschlands ausgemachte Sache ist, stellt sich die Frage, was mit dem Raum ohne Volk anzufangen ist, der bald in der Mitte Europas entstehen wird: Zwischen Polen und Frankreich aufteilen? (…) Palästinensern, Tuvaluern, Kabylen und anderen Bedürftigen schenken? (…) Egal. Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal.”

    Selbstverständlich ist das keine Volksverhetzung, sondern nur Satire. Volksverhetzung wäre es, wenn der Schreiber ein “Rechter” und das beschimpfte Kollektiv keine “Köterrasse” wäre. Wie das Hamburger Landgericht entschieden hat, kann eine Mehrheit wie die Biodeutschen keineswegs kollektiv beleidigt und von einem Deutschtürken, sofern er nicht Akif Pirincci heißt, auch nicht volksverhetzt werden. (Und mal unter uns: Wenn sie nicht mehr die Mehrheit stellen, ist es auch nicht mehr nötig, oder?)

    Keinesfalls will ich den Anschein erwecken, ich empfände einen türkischen Knast als angemessenen Aufenthaltsort für unseren Deutschlandhasser. Yücels Verhaftung hat nichts zu tun mit seiner durchaus AKP-kompatiblen Deutschen-Aversion.

  33. Ich habe mir den Bericht von Akif aus dem Internet runtergeladen und den Ausdruck zweimal gelesen. Ich habe verzweifelt nach der Volksverhetzung gesucht. Worin bestand denn diese und wer kann mir das erklären?

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