Islamkritiker siegt vor Landgericht: Freispruch, nachdem er den NRW-Innenminister und Salafistenfreund Jäger als “Dreck” bezeichnete hatte


Merkel und ihr in der Tradition von Goebbels und Mielke stehender faschistoider Justizminister Maas werden schäumen ob des Urteils des Landgerichts Duisburg. Dieses schlug die Klage eines ihrer wichtigsten Islamisierer, des ehemaligen NRW-Innenminister Jäger, wegen Beleidigung nieder. Ein Islamkritier hatte ihn in einer öffentlichen Rede als “Dreck” bezeichnet.

Wir werden sehen, welche Folgen dieses Urteil für die Richterin haben wird. Längst erhalten wir islamkritischen Blogs, die wir die einzige echte mediale Opposition im Lande sind, diskrete Informationen von Beamten, Offizieren und Bediensteten der Länderregierungen über unfassliche Vorgänge der Merkel-Administration, die den Zweck der Einschüchterung gesetzestreue Staatsbediensteter haben.


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HoGeSa-Mitbegründer Roeseler bezeichnet den damaligen NRW-Innenminister Jäger als “Dreck”.
Nach Verurteilung beim Amtsgericht nun der Freispruch beim Landgericht Duisburg

Was auch immer die Gründe sein mögen, warum das Landgericht Duisburg zu diesem Urteil kam: Es war gerecht. Dominik Roeseler, Mitbegründer der HoGeSa  und Pegida-Redner bezeichnete den ehemaligen NRW-Innenminister Jäger in einer Ansprache als “Dreck”, worauf dieser eine Anzeige gegen Rohester wegen Beleidigung stellte.

Die Richterin folgte dem Antrag der Verteidigung auf Freispruch, dass es sich bei der Formulierung Roeselers, „der Dreck sitzt oben und hier in NRW hat dieser Dreck auch einen Namen und das ist Innenminister Ralf Jäger“, um eine durch Artikel 5 des Grundgesetzes gedeckte Meinungsäußerung handele und diese im Rahmen der politischen Auseinandersetzung zulässig sei.

Ex-Innennminister Jäger behandelte Islamkritiker wie Staatsfeinde.
Während er Moslems straflos “Juden-ins-Gas” rufen ließ

Man darf nicht vergessen, dass dieser Innenminister den Widerstand gegen die Ilamisierung des vom islam am stärksten betroffenen  Bundeslandes kriminalisierte und gegen die islamkitiker gnadenlos vorging. Man darf nicht vergessen, dass er die Salzigsten in NRW mit amthandshcihen anfasste – und niemals darf vergessen werden, dass er die Verrohen gegen hunderte türkische “Juden-ins-Gas” Rufer bei einer anti-israelischen Demonstration von Moslems einstellte.


Der Freispruch ist ein Sieg für die Meinungsfreiheit

Der Freispruch Roeselers ist ein wichtiger Sieg zum Artikel GG, der unter Merkel mit ihrem Scharfrichter Maas so gut wie abgeschafft wurde. Damit bestätigt sich die ;Meinung des verstorbenen Jura-Professors Dr. Kellmann, dass man seinen Kampf gegen die Islamisierung weniger von der Straße aus, als vor den Gerichten zu führen habe. Straßenpräsenz ist dennoch wichtig. Denn – niemand weiß diese besser als die Linken. Wer die Straße beherrscht, beherrscht das Land.

Ich gratuliere Dominik Roeseler, seinem Anwalt und dem Gericht für diesen Erfolg. Es ist ein Erfolg vor allem für den schwindenden Rechtsstaat – der jede richterliche Unterstützung heute nötiger hat als in den letzten 70 Jahren davor.

Michael Mannheimer, 4.7 2017

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Pressemitteilung von Dominik Roesler, 3.7.2017

„Roeseler zwei – Staatsanwaltschaft null“

Im heutigen Berufungsverfahren vor dem Landgericht Duisburg hat das Gericht den Stadtrat in Mönchengladbach, Mitbegründer der HoGeSa und Redner bei PEGIDA NRW, Dominik Horst Roeseler (38), vom Vorwurf der Beleidigung frei gesprochen. In erster Instanz war Roeseler noch zu einer Geldstrafe von 4.000,- € verurteilt worden, weil er den damaligen und inzwischen abgewählten SPD-NRW-Innenminister Ralf Jäger als „Dreck“ bezeichnet haben soll. Dieses Urteil hob das Landgericht heute auf.

Meldungen zum ersten Urteil:

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/innenminister-jaeger-beleidigt-geldstrafe-fuer-roeseler-aid-1.6436074

https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/strafbefehl-nrw-innenminister-bei-pegida-demo-beleidigt-id12127856.html

http://www.radioduisburg.de/duisburg/lokalnachrichten/lokalnachrichten/archive/2016/08/24/article/-8f1e45e003.html

https://www.nrz.de/staedte/duisburg/strafbefehl-nrw-innenminister-bei-pegida-demo-beleidigt-id12127856.html

In einem kämpferischen Plädoyer für Demokratie, Meinungsfreiheit und eine dringend notwendige Opposition gegen die etablierte Politik überzeugte Roeseler die Richterin sowie die beiden Schöffen von seiner Unschuld

Diese ließ in ihrer Urteilsbegründung auch keinen Zweifel daran, dass es sich bei der Formulierung, „der Dreck sitzt oben und hier in NRW hat dieser Dreck auch einen Namen und das ist Innenminister Ralf Jäger“, um eine durch Artikel 5 des Grundgesetzes gedeckte Meinungsäußerung handelt und diese im Rahmen der politischen Auseinandersetzung zulässig ist. Damit widersprach das Landgericht diametral dem Amtsgericht sowie der politisch motivierten Staatsanwaltschaft in Duisburg. Nach der Verhandlung zeigte sich Roeseler mit den kurzen und knappen Worten, „heute hat  die Rechtsstaatlichkeit gesiegt“, zufrieden.
Meldungen zum aktuellen Urteil:

https://www.facebook.com/Deutsche.Patrioten.eK/photos/a.557418191120296.1073741828.557038841158231/660152057513575

http://www1.wdr.de/nachrichten/pegida-urteil-innenminister-102.html

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/hetzredner-vom-vorwurf-der-beleidigung-freigesprochen

7 anhängige Strafbefehle gegen Roeseler. Zwei bislang zu seinen Gunsten entschieden

Von den zuletzt sieben Strafbefehlen, alle wegen angeblicher Meinungsdelikte, hat Roeseler mit dem Freispruch vor dem Amtsgericht Mönchengladbach vom 01.06.2017  und dem heutigen Freispruch zwei entscheidende Siege eingefahren.

Aktuell führt er gegen die Staatsanwaltschaft mit zwei zu null. Bei den noch fünf offenen Strafbefehlen ist u.a. auch die geplatzte Verhandlung in Erfurt dabei, wo sich Roeseler wegen dem Satz, „Mohammed war ein pädophiler Kinderficker“, verantworten muss.

Hier hatte allerdings die Staatsanwaltschaft Erfurt kurzfristig den Schwanz eingezogen und den Termin abgesagt. Ein neuer Termin ist immer noch nicht bekannt. Da sich Roeseler in allen Strafsachen selber verteidigt und damit entsprechend erfolgreich ist, bleibt abzuwarten, ob die Serie hält. Es bleibt spannend.


 

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