Führende deutsche Staatsrechtler: “Bundeskanzlerin Merkel ist eine Verfassungsbrecherin”


 

Notorische EIDRBRECHERIN  Angela Merkel (CDU) bei ihrer Vereidigung

In  memoriam Dr. Udo Ulfkotte:

Im höchst lesenswerten Buch
Der Staat in der Flüchtlingskrise
heißt es zum systematischen Gesetzesbruch der Kanzlerin:

»Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation.«

Und dann geht es weiter:

»Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern (…).

Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän.

Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.«


.

DAS VERNICHTENDE URTEIL FÜHRENDER DEUTSCHER VERFASSUNGSRECHTLER, DARUNTER EINEM RICHTER DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS, ZEIGT DREIERLEI:

1. Es gibt noch vernünftige Kräfte in Deutschland, die bestätigen, wovor wir Islamkritiker seit Jahren warnen, nämlich, dass Merkel aus Deutschland einen Unrechtsstaat gemacht hat.

2. Dass aus dem Urteil dieser Verfassungsexperten keine sofortige Konsequenz dergestalt ergriffen wird, dass der Bundesstaatsanwalt die Aufhebung der Immunität Merkels beantragt und gegen sie einen Haftbefehl wegen dringenden Verdachts der Vorbereitung und Durchführung eines Genozids an Deutschen sowie fortgesetzter fundamentaler Rechtsbrüche erlässt, zeigt, dass der Rechtsstaat de facto längst ausgehebelt wurde und die drei Gewalten ebenfalls nicht mehr unabhängig ist.


3. Angesichts derartig schwerer Vorwürfe hätte in einem funktionierenden Rechtsstaat zumindest eine sofortige  parlamentarische Debatte stattfinden müssen mit dem Ziel der Ansetzung eines konstruktiven Misstrauensvotums gegen Merkel. Dass man von dergleichen nichts vernimmt zeigt darüber hinaus, wie sehr wir uns längst in einem Einheitsstaat ala DDR befinden. Es gibt de facto keine parlamentarische Opposition, und ebenso wenig gibt es eine Presse, die diesen Namen verdient.

MERKEL GEHÖRT ENTMACHTET UND VOR EIN GERICHT GESTELLT

Merkel ist eine Gesetzesbrecherin und- wie US-Zeitungen meinen – die gefährlichste Politikerin der europäischen Geschichte. Dass sie ihre verbrecherische Politik nur mit Hilfe von nicht minder verbrecherischen Seilschaften durchführen kann, darauf muss hier nicht erneut hingewiesen werden.

Während es im Dritten Reich immerhin relativ starke Kräfte gab, die gegen Hitler waren (Teile der Kirchen, Schriftsteller, Gewerkschaften), steht das deutsche Volk in seinem derzeitigen und geschichtlich schwersten Überlebenskampf vollkommen allein. Niemand steht auf seiner Seite. Alle sind auf der Seite Merkels – und verteufeln den Überlebenskampf der Deutschen als Aufstand von “Nazis”, “Rassisten” und Ewiggestrigen.

Das deutsche Volk muss jede Hoffnung begraben, Hilfe von seiten deutscher Eliten oder von außen zu bekommen.Das hat auch etwas Gutes: Ab sofort dürfen wir wissen, dass wir uns nur auf eine Kraft verlassen dürfen: auf die eigene!

Michael Mannheimer, 22.7.2017

***

Udo Ulfkotte, 07.10.2016

Staatsrechtler sehen Bundeskanzlerin Merkel als Verfassungsbrecherin

Man kann mit guten Argumenten für oder gegen die Massenzuwanderung nach Deutschland sein. Man muss dabei allerdings auf dem Boden des Grundgesetzes bleiben und darf nie die Demokratie mit Füßen treten. Genau das aber macht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Auffassung von 16 renommierten Staatsrechtlern.

Man sollte Angela Merkel derzeit besser nicht auf das eher unscheinbar daherkommende Buch Der Staat in der Flüchtlingskrise ansprechen. Denn wahrscheinlich hat ihr in ihrer langen Amtszeit noch keiner so sehr den Kopf gewaschen, wie es die wichtigsten deutschen Staatsrechtler darin tun. Angela Merkel habe »das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt« heißt es da schon im Vorwort. Das Volk sei »stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität« und »staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung«.

Führende deutsche Staats- und Verfassungsrechtlerwerfen Angela Merkel eine Kaskade von nicht enden wollenden Rechtsbrüchen vor

Wenn die führenden deutschen Staats- und Verfassungsrechtler, unter ihnen ein Richter des Bundesverfassungsgerichts, Angela Merkel eine Kaskade von nicht enden wollenden Rechtsbrüchen vorwerfen, dann ist das ein Vorwurf, der schwerer nicht sein könnte. Jene, die an deutschen Universitäten als Hochschullehrer junge Juristen ausbilden, werfen Angela Merkel im Buch Der Staat in der Flüchtlingskrise nichts anderes als einen »Putsch von oben« vor.

Wenn man in den zunehmend unruhiger werdenden Zeiten gut über Hintergründe informiert sein will und mitsprechen möchte, dann kommt man an diesen rund 260 Seiten nicht vorbei. Zwar ist die viel zu klein gewählte Schriftgröße gerade für ältere Leser eine Tortur und die Sprache der Autoren ist häufig nicht frei von akademischem Geplänkel. Wer das akzeptiert, der wird mit Aussagen konfrontiert, die man ansonsten nur von jenen hört, welche von Politik und Medien wegen politischer Unkorrektheit sofort als »Rechtspopulisten« diffamiert werden.

Die Politik von Angela Merkel riskiert es demnach, dass der Rechtsstaat sich zugunsten einer wie auch immer gearteten neuen Ordnung auflösen wird

In ihrem verzweifelten Aufruf appellieren Staatsrechtler wie Professor Peter Huber (Bundesverfassungsgericht) und Professor Otto Depenheuer (Universität Köln) an unsere Eliten, »in einer Phase noch relativer Ruhe« die Weichen für Zuwanderung neu zu ordnen. Ansonsten werden wir einfach von der völlig unkontrollierten Entwicklung mitgerissen und untergehen. Im Buch liest sich das dann so:

»Wenn Flüchtlingswellen mit ungehinderter Wucht andere Staaten überfluten, dann werden nicht nur deren überkommene normative Regelwerke zur Disposition gestellt, sondern dann könnten diese buchstäblich lawinenartig mitgerissen werden.«

Die Politik von Angela Merkel riskiert es demnach, dass der Rechtsstaat sich zugunsten einer wie auch immer gearteten neuen Ordnung auflösen wird. Es sind nicht diese düsteren Prognosen für Deutschland, welche das Buch zu einer spannenden Lektüre machen, sondern vor allem die geballte Autorität jener, die sie verfasst haben.

Der Rechtsstaat sei »im Kontext der Flüchtlingskrise im Begriff, sich zu verflüchtigen«

Man sieht die jüngsten Handlungsempfehlungen der Politik nach dieser Lektüre plötzlich mit ganz anderen Augen. Warum will die Bundesregierung möglichst schnell deutsche Soldaten in Kampfmontur mitten in Deutschland einsetzen? Warum sollen die Bürger jetzt möglichst schnell Notvorräte anlegen? Warum diskutiert man über ein Bargeldverbot?

Der Rechtsstaat sei »im Kontext der Flüchtlingskrise im Begriff, sich zu verflüchtigen«, schreiben die Staatsrechtler. Und sie bescheinigen Angela Merkel, rechtlich auf Treibsand zu stehen. Im lesenswerten Buch Der Staat in der Flüchtlingskrise heißt es dazu:

»Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation.«

Und dann geht es weiter:

»Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern (…).

Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän.

Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.«

Wenn Verfassungsjuristen der deutschen Bundesregierung in einem Buch bescheinigen, Verfassungsbrecher zu sein, dann sollte man dieses Buch schnell noch kaufen. Denn die Gefahr, dass es verboten wird, erscheint nicht unrealistisch.

 

Quelle:
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/staatsrechtler-sehen-bundeskanzlerin-merkel-als-verfassungsbrecherin.html

SPENDEN AN MICHAEL MANNHEIMER

Überweisung an:

OTP direkt Ungarn
 Kontoinhaber: Michael Merkle/Mannheimer
 IBAN: HU61117753795517788700000000
 BIC (SWIFT): OTPVHUHB
 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
70 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments