EILMEDLUNG: Regierung verbietet linksextreme Plattform linksunten.INDYMEDIA


SIEHT VERDÄCHTIG NACH EINEM MERKELSCHEN WAHLKAMPFMANÖVER AUS!

 

Die kaum weniger linksradikale Online-Plattform “Indymedia” wurde überschüttet mit Preisen:

  • Förderpreis Medienkompetenz des Grimme-Instituts
  • Preis der Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • poldi-Awards für die „beste Online-Initiative im Bereich ‘Wissenschaft, Bildung und Kultur’“
  • u.v.a.m.

 

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SCHWERER SCHLAG FÜR DIE LINKSEXTREME SZENE:
Linksunten.INDYMEDIA AB SOFORT VERBOTEN

Indymedia ist aus den globalisierungskritischenBewegungen hervorgegangen und im Spektrum der neuen sozialen Bewegungen beheimatet. Als maßgebliche Köpfe hinter “linksunten.indymedia” hat das Bundesamt für Verfassungsschutz drei Freiburger identifiziert.

Bekennerschreiben für zigtausende der Attentate und Terrorakte seitens der linken Szene finden sich zuhauf auf “linksunten.indymedia”. Es geht darin um angezündete Autos von Polizisten, Diplomaten, Sicherheitsfirmen und Pegida-Anhängern. Um Anschläge mit Farbbeuteln, Brandsätzen, um Reizgas-Attacken auf Burschenschaftler und Prügeleien mit Rechtsextremisten: “Nazis sollst du jagen, Nazis sollst du boxen. Und die Bullen auch”, heißt in einem im Dezember 2016 veröffentlichten Beitrag.

Hinzu kommen neben politischen Statements immer wieder auch Anleitungen zum Bau von Molotow-Cocktails, Schmähungen, Beleidigungen und Aufrufe zu Gewalt – wie im März, als ein Nutzer über den “Kampf gegen den Faschismus” in Göttingen schrieb: “Das werden wir nie wieder zulassen – egal, wie viele Scheiben dafür zu Bruch gehen müssen, wie viele Barrikaden entzündet werden müssen, wie viele der Faschos schützenden Bullen dafür Steine fressen müssen.”

OFFENSICHTLICH HAT DER STAAT DIE GEISTER, DIE ER SCHUF, NICHT MEHR UNTER KONTROLLE


Wenn der deutsche Staat, der die linke Szene  einschließlich der Antifa mit mindestens 100 Millionen Euro pro Jahr fördert, das wichtigste Publikationsorgan dieser Szene verbietet, dann kann das nur eines heißen: Er hat die Kontrolle über seine von ihm hochgezogenen “Antifaschisten” (die in Wahrheit antideutsche Faschisten sind) verloren. Und versucht nun, zu retten, was noch zu retten ist.

Die weltweit für Entsetzen gesorgten Ausschreitungen der deutschen Linken beim G20-Gipfel kann sicherlich als der hauptsächliche Grund für dieses längst überfällige Verbot von linksunten.indymedia interpretiert werden. Es muss – nach US-Vorbild – das Verbot der antifa erfolgen.

Was jedoch kaum möglich sein wird: einschließlich der SPD steht die antifa unter dem Schutz aller linken Parteien, aller Gewerkschaften und der gesamten linken Bildungsszene Deutschlands.

HOHE AUSZEICHNUNGEN FÜR INDYMEDIA ZEIGEN,
WIE KAPUTT UNSER LAND IST

Indymedia Deutschland, das publizistische Vorbild für linksbunten.indymedia, wurde für den Förderpreis Medienkompetenz des Grimme-Instituts [„Nominierungen zum »Förderpreis Medienkompetenz«  bielewelt.de (www.bielewelt.de/stadtplan) dol2day (www.dol2day.de) indymedia.de (www.indymedia.de) Internet Hochschul-Radio BW (www.ihronline.de) …“] nominiert und erhielt einen Preis der Rosa-Luxemburg-Stiftung [Neues Deutschland vom 16. Juni 2003, Spiegel:Ehrung für Courage der Initiative Berliner Bankenskandal Preis auch für Friedenskoordination Berlin und indymedia Deutschland auf http://wmedina.net/, abgerufen 30. Dezember 2012; Textauszug: „Im Roten Salon der Berliner Volksbühne wurde am Sonntag der diesjährige Rosa-Luxemburg-Preis der ebenfalls nach der Sozialistin benannten PDS-nahen Stiftung verliehen. Ausgezeichnet wurden die Initiative Berliner Bankenskandal, die Friedenskoordination Berlin und indymedia Deutschland.“].

Weiter wurde Indymedia.de 2002 von der Jury des poldi-Awards zur „besten Online-Initiative im Bereich ‘Wissenschaft, Bildung und Kultur’“ gekürt, [Jurypreis für Wissenschaft, Bildung & Kultur: indymedia.de. In: politik-digital, 29. August 2002] was damit begründet wurde, dass es sich bei der Seite um eine „vorbildliche Online-Initiative“ handle, die den „emanzipatorischen Umgang mit Informationen und Medien“ fördere.

MICHAEL MANNHEIMER, 25.8.2017

***

 

“Linksunten.indymedia”: Innenministerium verbietet linksextreme Plattform

Das Bundesinnenministerium hat nach SPIEGEL-Informationen die Internetseite “linksunten.indymedia.org” verboten. Die Seite gilt als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland.

Es ist ein schwerer Schlag gegen die linksextreme Szene in Deutschland: Das Bundesinnenministerium hat nach SPIEGEL-Informationen die Internetseite “linksunten.indymedia.org” am Freitagmorgen verboten. Die entsprechende Verfügung nach dem Vereinsgesetz wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform zugestellt. Die Seite laufe “nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider” und richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es in der Bekanntmachung des Ministeriums. Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten. Jedoch waren die “Indymedia”-Seite und auch deren Twitterkanal zunächst weiterhin zu erreichen.

Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland – und als Forum für gewaltbereite Autonome

In einer im September 2016 veröffentlichten Selbstdarstellung (“Die soziale Revolution ist und bleibt die einzige Perspektive”) schreiben die “Indymedia”-Macher selbst, dass sich ihr Angebot

“zur wichtigsten linksradikalen Webseite im deutschsprachigen Raum entwickelt” habe: “Jeden Tag besuchen Tausende Linke die Webseite, um sich über alle Aspekte antagonistischer Strömungen zu informieren. Ob Besetzungen, Anschläge, Debatten oder Lohnkämpfe – es passiert wenig Rebellisches im Hier und Jetzt, zu dem nicht auf ‘linksunten’ aufgerufen oder berichtet wird.”

…Die Nutzer erhalten auf der Seite allerhand Ratschläge, wie sie sich im Netz tarnen können.

Der Verfassungsschutz hatte daher schon vor Monaten in einer vertraulichen Analyse beklagt, dass auf “Indymedia” ein “rechtsfreier Onlineraum” entstanden sei. Die Autoren der teilweise strafbaren Texte seien wegen ihres konspirativen Verhaltens in keinem Fall zu ermitteln gewesen, so die Agenten.

“All die schönen Anschlagserklärungen”

Ihre Autoren nicht zu kennen, gehört demnach wohl zum Geschäftsprinzip von “Indymedia”: Im Zusammenhang mit technischen Vorkehrungen gegen Ddos-Attacken und der Frage, ob sie IP-Adressen ihrer Nutzer feststellen sollten, notieren die Betreiber einmal süffisant:

“Wir wollen gar nicht wissen, wer all die schönen Anschlagserklärungen veröffentlicht hat.”

Und Bekennerschreiben finden sich zuhauf auf “linksunten.indymedia”, es geht darin um angezündete Autos von Polizisten, Diplomaten, Sicherheitsfirmen und Pegida-Anhängern. Um Anschläge mit Farbbeuteln, Brandsätzen, um Reizgas-Attacken auf Burschenschaftler und Prügeleien mit Rechtsextremisten:

“Nazis sollst du jagen, Nazis sollst du boxen. Und die Bullen auch”,

heißt in einem im Dezember 2016 veröffentlichten Beitrag.

Hinzu kommen neben politischen Statements immer wieder auch Anleitungen zum Bau von Molotow-Cocktails, Schmähungen, Beleidigungen und Aufrufe zu Gewalt – wie im März, als ein Nutzer über den “Kampf gegen den Faschismus” in Göttingen schrieb: “Das werden wir nie wieder zulassen – egal, wie viele Scheiben dafür zu Bruch gehen müssen, wie viele Barrikaden entzündet werden müssen, wie viele der Faschos schützenden Bullen dafür Steine fressen müssen.”

Maßgebliche Köpfe

Als maßgebliche Köpfe hinter “linksunten.indymedia” hat das Bundesamt für Verfassungsschutz drei Freiburger identifiziert. …

Die Sicherheitsbehörden beobachten das Forum bereits seit einigen Jahren, dennoch kommt das Verbot überraschend – womöglich ist es auch eine Reaktion auf die schweren Ausschreitungen während des G-20-Gipfels in Hamburg. … Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte dem “Stern”, Deutschland brauche “eine klare Kante gegen Linksextremismus genauso wie gegen Rechtsextremismus”.

Die 19 Unionsminister für Inneres und Justiz wollen in der kommenden Woche die sogenannte Berliner Erklärung verabschieden – und sich als Garanten für Sicherheit und Ordnung im Wahlkampf präsentieren. Bei dem Treffen soll es unter anderem um ein entschiedeneres Vorgehen gegen Linksautonome gehen.

Ganzen Artikel hier lesen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-website-linksunten-indymedia-von-innenministerium-verboten-a-1164429.html

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