Justiz-Terror gegen AfD: Bundesrichter verklagt Gauland wegen Volksverhetzung


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Aydan Özoguz (* 1967) ist eine türkische Politikerin in Deutschland und seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Özoguz ist seit Dezember 2011 stell­vertretende Bundes­vorsitzende der SPD. Sie ist designierte Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin als Beauftragte der Bundes­regierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Özoguz ist seit 2002 mit dem ehemaligen Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) verheiratet. Gemeinsam haben sie ein Kind. Im Januar 2017 gaben beide ihre Trennung bekannt.


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REINES WAHLKAMPFMANÖVER DES POLITISCHEN ESTABLISHMENTS KURZ VOR DER BUNDESTAGSWAHL, ZU WELCHEN OFFEISHVLTIHC AUCH DIESER EX-BUNDESRICHTER FISCHER ZÄHLT

Der frühere Bundesrichter Thomas Fischer hat den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen seiner Aussage über die Integrationsbeauftrage Aydan Özoguz (SPD) angezeigt. Die Strafanzeige wegen Volksverhetzung werde am Mittwoch bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen in Thüringen eingehen, bestätigte Fischer ZEIT ONLINE. “Eine Strafanzeige ist nicht mehr als eine Beschuldigung. Ob sie zutrifft, entscheidet nicht der Anzeige-Erstatter, sondern die zuständigen Strafverfolgungsbehörden”, sagte der ehemalige Vorsitzende am Bundesgerichtshof.

ES GEHT ALLEIN UM DIE DIFFMIERUNG DER AFD
KURZ VOR DEN ANSTEHENDEN BUNDESTAGSWAHL

Es geht hier allein um die Diffamierung der  vom Links-Establishment als politische Gefahr eingestufte Partei AfD. Dazu passt auch, dass der sächsische Landtag der AfD-Chefn Petry die Immunität entzog – wegen eines angeblichen Meineids, den sie geleistet haben soll.

Meineid? Da denkt man doch zuallererst an den deutschen Todesengel Angela Merkel. Diese bricht sein 12 Jahren nahezu täglich, ungeniert und ungehindert seitens der Justiz ihren Eid, den sie als Kanzlerin geschworen hatte, und der sie dazu verpflichtet, dass sie sich dafür einsetzen würde, Schaden vom deutschen Volk abzuwehren und dessen Nutzen zu mehren.


MERKELS MEINEID WIEGT 1000MAL SCHWERER ALS JENER VON PETRY – FALLS LETZTERE ÜBERHAUPT EINEN MEINEID LEISTETE

Was Merkel tut, ist genau das Gegenteil von dem, was ihr vom Eid auferlegt wurde: Der Schaden für Deutschland durch die Massen an islamischen Invasoren, durch deren Vergewaltigungen, Morde und sonstigen Verbrechen an den Deutschen, der Schaden durch das Brechen des Asylgesetzes und weiterer dutzender anderer Gesetze, ist so groß, wie ihn nie ein Bundeskanzler seit 1945 auch nur annähernd dem deutschen Volk zugefügt hat. Ihr müsste ihre Immunität längst entzogen worden – und sie müsste längst vor einem Bundesgericht dafür zur Verantwortung gezogen sein.

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Von Michael Mannheimer, 30.8.2017

Ex-Bundesrichter Fischer zeigt AfD-Politiker Gauland an

Keine andere als die ZEIT, jenes Blatt,  dessen Herausgeber Josef Joffe vor wenigen Wochen in einer öffentlichen Talkunde zum Mord an Trump aufgerufen hatte (ich berichtete) – und bislang ohne jede juristische Konsequenzen in aller Ruhe weiterarbeiten kann  – bringt nun an vorderster Stelle eine mehr als durchsichtige Anklage des ehemaligen Bundesrichters Thomas Fischer gegen Gauland wegen dessen Kritik an der  Deutschtürkin Özuguz.
“Wenn das keine Volksverhetzung ist, kann man den Tatbestand streichen.” Thomas Fischer stellt wegen der Aussagen Gaulands über die SPD-Politikerin Özoguz Strafanzeige.

Özuguz hatte im Mai dem „Tagesspiegel“ gesagt:

„Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“.

Wenn dies, um Fischer zu zitieren, keine Volksverhetzung gegen das deutsche Volk ist, dann kann man diesen Paragrafen tatsächlich löschen. Denn bei Ihrer Äußerungen geht es um die Diffamierung der gesamten ethnischen Mehrheit und ihrer 1200-jähirgen kulturellen Tradition, in welcher die Deutschen zu einem der führenden Kulturvölker der Weltgeschichte geworden sind. (s. Peter Watson (ein britischer Kulturhistoriker), Der deutsche Genius: Eine Geistes- und Kulturgeschichte von Bach bis Benedikt XVI.”)

Die ZEIT weiter im Text zur Strafanzeige durch diesen mehr als fragwürdigen Ex-Bundesrichter:

“Die Staatsministerin Özoguz, eine in Hamburg geborene deutsche Staatsangehörige, ist vom Beschuldigten in ihrer Eigenschaft als ‘Deutsch-Türkin’ adressiert worden”, begründet Fischer den Tatbestand § 130 Abs. 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuches (“Volksverhetzung”) in der Anzeige, die ZEIT ONLINE vorliegt.

Dass Gauland die Hoffnung geäußert habe, Özo?uz “in Anatolien entsorgen zu können”, sei eine allein an der ethnischen Herkunft der Person ausgerichtete Aufforderung, sie als Repräsentantin einer Gruppe von Menschen, “die nicht nach Deutschland gehört”, aus Deutschland zu entfernen. 

Das habe nichts mehr mit Kritik an politischen Positionen im deutschen Bundestagswahlkampf zu tun, es gehe allein um die ethnische Zugehörigkeit der Betroffenen. “Es ist selbst bei weitester Auslegung keine Begründung ersichtlich, warum sonst man eine deutsche Staatsangehörige ‘nach Anatolien entsorgen’ zu können hofft”, schreibt Fischer. “Wenn das keine Volksverhetzung ist, kann man den Tatbestand streichen.”

Quelle

Erstaunlich, dass nichts davon bekannt ist, dass derselbe Bundesrichter, der sich in seiner Anzeige als besorgter und das Gesetz schützender Bundesbürger ausgibt, keine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Ex-SPD-Vorsitzenden Gabriel gestellt hatte, als dieser vor Jahren die Demonstranten von Pegida kollektiv als “Pack” diffamiert hatte.

Wenn dies keine Volksverhetzung ist, dann kann man diesen Tatbestand in der Tat streichen, um diesen Bundesrichter beim eigenen Wort zunehmen.

Volksverhetzung wird fast ausschließlich gegen Islam- und Merkelkritiker eingesetzt als Instrument der Aushebelung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit

Und tatsächlich: Volksverhetzungsvorwürfe sind mittlerweile DAS Mittel des linken Establishments gegen Islamkritiker und deutsche Patrioten. Diese erhalten tausende  Anzeigen pro Jahr wegen dieses Tatbestandes, während nahezu alle Anzeigen gegen linke oder moslemische Volksverhetzer eingestellt werden.

So etwa gegen den Hamburger Türken Malik Karabulut (Mitglied der Grünen), der die Deutschen unlängst  als “Köderrasse” beschimpfte – und vor Gericht dafür freigesprochen wurde:

VERFAHREN EINGESTELLT:
Deutsche dürfen ungestraft „Köterrasse“ genannt werden.

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, hatte die Deutschen pauschal in einem Facebook-Beitrag nach der Resolution des Deutschen Bundestagsim vergangenen Sommer zum Völkermord an den Armeniern auf türkisch als „Hundeclan“ beschimpft – andere Übersetzungen sprechen von „Köterrasse“.

Karabulut führte weiter aus: „Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt hat. Ihr nennt uns Bösewichte und wir schweigen.“ Und weiter: „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“ 

Quelle

Wo blieb da der Aufschrei solcher falschen Gesetzeshüter wie dem oben zitierten Ex-Bundesrichter Thomas Fischer?

Und wo blieb bislang seine Anzeige gegen den Fäkaljournalisten Deniz Yücel, der die Politik des schleichenden Genozids Merkels am deutschen Volk mit folgender Aussage bejubelte:

«Der baldige Abgang der Deutschen ist Völker­sterben von seiner schönsten Seite.»”

Quelle: Super, Deutschland schafft sich ab!, TAZ am 4.?August?2011 (In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das aber nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird.)

Was sagte Gauland?

Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat am vorletzten Wochenende bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld drastische Worte gewählt, als er sich über die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Staatsministerin Aydan Özoguz empörte. Özoguz hatte im Mai dem „Tagesspiegel“ gesagt:

„Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“.

Gauland konterte, indem er sagte, dass man diese Özuguz nach Anatolien entsorgen würde.

Und eine solche Aussage kam der Presse-Meute wie gerufen. Wie ein Rudel Hyänen stürze sich die gesamte deutsche Links-Presse auf Gauland, um ihn als Quasi-Nazi der deutschen Öffentlichkeit zu präsentieren. So titelte der FOCUS: Alexander Gauland: AfD-Spitzenkandidat spricht von “Entsorgung” von Özoguz” und schrieb weiter:

“Angriff auf Aydan Özoguz Gauland empört mit Aussage zu SPD-Politikerin: “Werden sie in Anatolien entsorgen”

Zitat: “Angriff auf Aydan Özoguz Gauland empört mit Aussage zu SPD-Politikerin: “Werden sie in Anatolien entsorgen”

Über den Zuzug von Asylsuchenden, kriminellen Einwanderern und islamistischen Terroristen sagte Gauland: „Man will uns dieses Deutschland wegnehmen. Und, liebe Freunde, das ist fast so etwas – früher hätte man das eine Invasion genannt – wie eine schleichende Landnahme. Und dieser schleichenden Landnahme müssen wir alle geschlossen widerstehen.”
Später forderte Gauland, abgelehnte Asylbewerber auch in Länder abzuschieben, in denen es zu Menschenrechtsverletzungen kommt, etwa Libyen. (Quelle)

Klar, es ist Wahlzeit – und da wird auf die AFD und andere Merkel-und Mainstreamkritiker draufgehauen auf Teufel kam raus.

Gauland rechtfertigt seine Kritik an Özuguz

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat seine Kritik an der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), verteidigt. „Ich kann die ganze Aufregung um meine Äußerungen überhaupt nicht verstehen“, sagte Gauland der JUNGEN FREIHEIT.

„Meine Kollegin Alice Weidel muß sich als ‘Nazi-Schlampe’ bezeichnen lassen, und da protestiert niemand. Diejenigen, die nun eine ‘Verrohung’ der politischen Sitten beklagen, sollten das lieber mal tun, wenn unsere Wahlkämpfer angegriffen und unsere Plakate zerstört werden.“

Seine Kritik habe auch nichts mit der türkischen Herkunft der Integrationsbeauftragten zu tun, sondern ausschließlich mit ihren Ansichten. „Es geht mir nicht darum, ob jemand türkische Wurzeln hat, sondern welche Auffassungen er vertritt. Und die Ansichten von Frau Özoguz sind inakzeptabel. So jemand gehört einfach nicht zu uns. Das hat nichts mit Rassismus zu tun.“

Wer wie Özoguz meine, das Verhältnis zwischen Fremden und Deutschen müsse jeden Tag neu ausgehandelt werden, der irre sich, betonte der AfD-Spitzenkandidat. „Dem sage ich ganz klar: Hier gelten die deutschen Gesetze und Regeln, und die müssen nicht verhandelt werden.“ Quelle

Wer ist Özoguz?

Diese Özuguz (inkl. ihrer Salafistenbrüder!) hat in Deutschland nichts, absolut nichts verloren. Zurück in Anatolien würde sie dann sehr bald merken, in welchem Land sie sich zuhause wähnt, wo es Kultur nach ihrem Geschmack gibt. Özuguz ist ein islamisches  Trojanisches Pferd und unerträgliche Islam-Profiteurin/Lobbyistin.

So wie sie vor wenigen Tagen erneut die Heimat-Urlaube von Flüchtlingen rechtfertigte (Zitat: „Es kann gewichtige Gründe geben warum ein anerkannter Flüchtling in seine angestammte Heimat reisen will“ (Quelle))

Nun, liebe Frau Özoguz, die Sie eine fanatische Kulturbasherin Deutschlands und anerkannte Deutschlandabschafferin sind: Es kann, um Sie zu zitieren,  auch “gewichtige Gründe” geben, warum Sie dringend nach Anatolien zurück sollten, um dort für immer zu bleiben.

Noch heute leben übrigens in Anatolien Menschen in Höhlen aus Lavagestein.  Da passt Özuguz tatsächlich perfekt hin.

Denn dies scheint die perfekte türkische Kultur zu sein, die sich Özoguz herbeisehnt.

Wo gibt es einen türkischen Mozart, einen türkischen J.S.Bach, einen türkischen Beethoven, einen türkischen Schiller und Goethe, einen türkischen Max Planck, Heisenberg oder Einstein? Wieviele technischen Entwicklungen kamen aus der Türkei? (Antwort: annähernd null).


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