MACHEN SIE MIT BEI DER KAMPAGNE: “Wir werden Angela Merkel zur Verantwortung ziehen!”


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AUF
www.abgeordneten-check.de 
WURDE EINE WICHTIGE KAMPAGNE GESTARTET, DIE JOUWATCH UND DER MICHAEL-MANNHEIMER-BLOG GERNE UNTERSTÜTZEN.

Merkel hat wie keine Kanzlerin  vor ihr – vmtl. nicht einmal Hitler – sich über das Gesetz gestellt. Sie hat tausendfach deutsche und internationale Gesetze und Verträge gebrochen – und den Rechtsstaat Deutschland ruiniert. Sie konnte dies nur, weil der Bundestag keine Opposition mehr hat. Alle Altparteien ziehen am selben Strang.

Ihre Gesetzesbrüche sind bekannt: Hunderte Verfassungsrechtler haben gegen Merkel Anzeigen erwirkt. Keine einzige Anzeige ist angenommen worden.

DAS AUSBLEIBEN EINES KONSTRUKTIVEN MISSTRAUENSVOTUM  GEGEN MERKEL SEITENS DER BUNDESTAGSABGEORDNETEN MACHG DEN GESAMTEN BUNDESTAG ZU HELFERSHELFERN DER MERKLICHEN GESETZESBRÜCHE 

Längst hätte der Bundestag gegen Merkel das Mittel des “konstruktiven Misstrauensvotum” erwirken müssen. Das wäre seine Pflicht. doch er tat das nicht. Damit haben sich sämtliche Bundestagsabgeordneten der Beihilfe massiver Rechtsbrüche mitschuldig gemacht.

PACKEN WIR´S AN!

Es ist an der Zeit, dass wir, das Volk, dieses Problem selbst an”pack”en. Bislang haben sich über 420.000 Deutsche an dieser Petition beteiligt.


  • Machen auch Sie mit.
  • Werden Sie aktiv gegen die Umwandlung des deutschen Rechtsstaat in eine sozialistische Diktatur.
  • Genau dies geschieht derzeit –
  • und wird von den Systemmedien verschwiegen, die sich, weil selbst überwiegend links, stillschweigend hinter Merkel und ihren
  • Kurs des größten Völkermords der Weltgeschichte – des Völkermords an den Deutschen und an den anderen weißen Europäern – stellen.

Unterzeichnen Sie diese Petition. Worauf warten Sie? Es wird uns niemand zur Hilfe kommen! Wir Deutsche sind – wie so oft – allein auf uns selbst gestellt.

Michael Mannheimer, 1.9.2017

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Kampagne: Wir werden Angela Merkel zur Verantwortung ziehen!

Auf www.abgeordneten-check.de wurde eine wichtige Kampagne gestartet, die JouWatch (und der Michael-Mannheimer-Blog) gerne unterstützen.

PETITION

Wir fordern, dass ein Untersuchungsausschuss im deutschen Bundestag eingesetzt wird, der die Fehlentscheidungen und Rechtsbrüche der Regierung Merkel aufarbeitet. Insbesondere sollen die Hintergründe der Entscheidung der Bundeskanzlerin vom September 2015 untersucht werden, die Grenzen nicht länger zu kontrollieren. Das ist einer der größten Skandale der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Zu diesem Zweck sollen der relevante Email-Verkehr und die SMS-Nachrichten der Bundeskanzlerin, die Protokolle und alle sonstigen verfügbaren Dokumente des Kanzleramtes und der Ministerien veröffentlicht und die an der Entscheidung Beteiligten als Zeugen vernommen werden. Die Bundeskanzlerin und andere politische Verantwortliche müssen sich für ihr Handeln politisch und juristisch – auch strafrechtlich – verantworten.

HINTERGRUND

Das Grundgesetz sieht vor, dass niemand Anspruch auf Asyl besitzt, der aus einem sicheren Drittstaat einreist. Das Dublin-Abkommen sieht vor, dass ein Asylantrag dort gestellt werden muss, wo ein Flüchtling zuerst den Boden der EU betritt. Das war bei keinem der sogenannten Flüchtlinge der Fall, die im Herbst 2015 über die Österreichische Grenze kamen. Sie waren fast alle illegale Einwanderer. Angela Merkel hat sich wegen Förderung illegaler Einwanderung im Millionenmaßstab zu verantworten.

Die Entscheidung, die Verfassung und die europäischen Verträge auszusetzen, erfolgte ohne Zustimmung des Bundestages auf dem Weg der „Selbstermächtigung“. Das ist einer der größten politischen Skandale der deutschen Nachkriegszeit, dieser muss aufgearbeitet und die Hintergründe offen gelegt werden. So etwas darf nicht wieder passieren. Zu diesem Zweck muss ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, der alle Beweise zusammenträgt. Auch strafrechtliche Konsequenzen müssen geprüft werden.

Ein Vorbild dafür ist der Watergate-Ausschuss, der in den USA die Machenschaften des US-Präsidenten Richard Nixon untersuchte

Dieser erstellte zwischen 1973 und 1974 einen 1250 Seiten umfassenden Bericht über die Rechtsverstöße der damaligen US-Regierung. Aufgrund der Arbeit des Ausschusses begann der US-Kongress das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Richard Nixon, welches unmittelbar zu seinem Rücktritt führte. Aufgrund der Informationen, die der Watergate Ausschuss damals zu Tage förderte, wurden 40 Regierungsbeamte entlassen und viele von Nixons Beratern wegen Behinderung der Justiz und anderer Verbrechen verurteilt.

Hier können Sie unterzeichnen (bislang wurden 420.058 Teilnehmer verzeichnet):

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Zu diesem Thema gibt es noch einen sehr interessanten offenen Brief von Dr. Penner an Herrn Fischer:

Sehr geehrter Herr Professor Fischer,

unter „Entsorgung“ ist die Entfernung aus dem eigenen Einflußbereich zu verstehen. Um das Entsorgte braucht man sich nicht mehr zu sorgen. Hinweise auf Fakten sind keine Volksverhetzung. Wie man hört, wurden die Berliner Weihnachtsmorde durch einen Moslem aus religiösen Motiven verübt, die durch den Koran gerechtfertigt werden können *. Der Koran ist das Grundsatzprogramm des Islam. Man hört immer wieder von Religionsfreiheit, die jedoch gesetzwidriges religiöses Verhalten nicht erlaubt.

Sie haben Strafantrag gestellt gegen einen deutschen Politiker, der den demokratischen Rechtsstaat gegen die Diktatur des Islam verteidigt und eine Abneigung gegen Kinderehen hat. Der Bundestag hat in der Tat die „Ehe für Alle“ zugelassen.

Als seinerzeit die CDU-Vorsitzende den Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann ohne plausible Begründung „entsorgte“, regte sich seltsamerweise kein Widerstand.
Kriminelle Moslems werden mit teurem Geld „entsorgt“ und ausgeflogen, sind aber wahrscheinlich am nächsten Tag schon wieder da. Es gibt in Deutschland an die tausend „Gefährder“ und „Relevante“ **, die in Freiheit leben. Wann entgleist der nächste Zug?

Gegen die CDU-Vorsitzende laufen über tausend Strafanträge***, gegen den AfD-Vorsitzenden nur einer.

In einem Rechtsstaat ist damit die Bundestagswahl eigentlich schon entschieden. Daß die Strafanträge gegen die CDU-Vorsitzende nicht haltlos sind, bestätigt das Gutachten von Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio. Dieses Gutachten dürfte als Begründung für einen Antrag auf Amtsenthebung der CDU-Vorsitzenden ausreichen.

Ich bemühe mich um die Verbreitung dieses Schreibens.

Mit besorgten Grüßen
Hans Penner

www.fachinfo.eu/fi033.pdf

** (http://www.focus.de/politik/videos/thomas-de-maiziere-zahl-der-gefaehrder-so-hoch-wie-nie-zuvor_id_5919932.html)

*** http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nachrichten-am-morgen-die-news-in-echtzeit-a-1164336.html)

 


Quelle:
http://www.journalistenwatch.com/2017/08/31/33375/

 

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
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