Kriminelle EuGH Entscheidung: Zwangsaufnahme (!) von Refugess (gleich welcher Art – Rasse- Gesinnnung – Ideologie oder Terrorgefahr!


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“EUGH: EU-RAT DARF MITGLIEDSSTAATEN ZU FLÜCHTLINGSAUFNAHME ZWINGEN”

(QUELLE)


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DER EUROPÄISCHE GERICHTSHOF (EUGH) URTEILT, DASS DER 2015 BESCHLOSSENE VERTEILUNGSSCHLÜSSEL RECHTENS IST.

Ungarn müsste im Rahmen der europäischen Flüchtlingsquote 1294 Asylbewerber aufnehmen, die Slowakei 902.

Die Slowakei will das Urteil akzeptieren, Ungarn hingegen findet es “empörend”.

Beide Länder hatten gegen einen EU-Beschluss geklagt, der vorsieht, etwa 120 000 Flüchtlinge innerhalb Europas nach einem Quotensystem zu verteilen. Die EU-Innenminister hatten den Beschluss im September 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, gegen den Widerstand Ungarns, Tschechiens, Rumäniens sowie der Slowakei durchgesetzt.

Dem Beschluss zufolge müsste Ungarn eigentlich 1294 Schutzbedürftige aufnehmen, die Slowakei 902. Aus Sicht der beiden klagenden Länder ist der Beschluss von 2015 jedoch rechtlich unzulässig.


Martin Schulz, bei der Verabschiedung des Beschlusses noch EU-Parlamentspräsident, sagte,

“die EU und alle Mitgliedstaaten müssen jetzt den Druck auf die Länder erhöhen, die glauben, sich über geltendes Recht hinwegsetzen zu können.”

Als Bundeskanzler werde er sein Veto gegen Finanzhilfen für Länder wie Ungarn oder die Slowakei einlegen, sollten diese sich beim Thema Flüchtlinge weiter verweigern.

Der Europäische Gerichtshof urteilt, dass Ungarn und die Slowakei auch gegen ihren Willen Flüchtlinge aufnehmen müssen. Eine entsprechende von der EU beschlossene verbindliche Aufnahmequote sei rechtens, teilt der EuGH mit.

Die Slowakei will das Urteil zähneknirschend akzeptieren. Das erklärt Regierungschef Robert Fico und sagte, die Slowakei wolle zum Kern der Europäischen Union gehören und sich solidarisch zeigen. Der Wirtschaftsminister sagte zuvor, er halte die Gerichtsentscheidung für “irrelevant”.

Ungarn hingegen weist das Urteil entschieden zurück. Es sei “empörend und verantwortungslos”, sagt der ungarische Außenminister Peter Szijjarto.

“Es ist ein politisches Urteil, das das europäische Recht und die europäischen Werte vergewaltigt.”

Es gefährde die Sicherheit und die Zukunft ganz Europas. Ungarn werde auch weiterhin keine Flüchtlinge aufnehmen. (Quelle)

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Von Michael Mannheimer, 7.9.2017

Eine Handvoll verbrecherischer und vom politischen Establishment gekaufter Juristen entscheidet über die Zukunft Deutschlands und Europas

Entweder sind die Juristen des EuGH der Realität vollkommen entrückt – oder sie handeln bewusst kriminelle. So hat der EuGH (Europäisch Gerichtshof) entschieden, dass

“Flüchtlinge – gleich welcher Art – Rasse- Gesinnnung – Ideologie oder von ihnen ausgehenden Terrorgefahr – von europäischen Staaten zwangsaufgenommen werden müssen.”

Damit ist Europa zum Fluchtpunkt von Millionen, sogar von Milliarden Menschen  geworden, die in Ländern leben, die unfähig sind, ihnen ein menschenwürdiges Leben zu garantieren. Darunter sind allen vor allem islamische Länder.

Das eh vollkommen übervölkerte Europas wird zum Einfallstor von hunderten Millionen Moslems aus aller Welt.

Mit diesen Moslems zieht der Hass  auf “Ungläubige” und ihre 14oo jährigen tödlichen Spannungen mit anderen moslemischen Richtungen nach Europa ein. Dieser Hass, gezüchtet in 1400 Jahren an beständiger Indoktrination in den Moscheen der islamischen Welt, wird von Europa nicht aberzogen werden könne. Wer daran glaubt, glaubt auch, das Zitronenfalter Zitronen falten.

In diesem Hass wird das christliche und abendländische Europa vernichtet werden wie damals Byzanz, als die Türken 1453 dieses als Ostrom bezeichnet Land überfielen, besiegten und die Christen massenhaft abschlachteten. Heute leben  auf dem Gebiet von Byzanz, das in etwa identisch ist mit der heutigen Türkei, noch ganze 0,2 Prozent (!) Christen.

Das kriminelle Urteil der EuGH öffnet nun die letze Schleuse für eine komplette Islamisierung Europas. In spätestens 50 Jahren werden ethnische Europäer zur absoluten Minderheit im einst wissenschaftlich, technologisch, sozial und kulturell einzigartigen Kontinent der Weltgeschichte werden.

Europa wird zu einem Drittewelt-Land mutieren, in welchen dieselbe Zustände herrschenden werden wie jene, aus denen diese Flüchtlinge einst geflohen sind

  • Staatliche Willkür,
  • Korruption auf allen Ebenen,
  • der Einzug der Scharia mit seinen steinzeitlichen Körperstrafen,
  • Unterdrückung der Frauen und deren Stigmatisierung als Menschen zweiter Klasse
  • Einzug einer Dhimmisteuer für nichtmoslemische EU-Bürger
  • Zwangsislamisierungen von Millionen Europäern
  • wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Niedergang von Norwegen bis Zypern.
  • Marodierende kriminellen Bandenwesen, die die Zivilbevölkerung terrorisieren, ausrauben und abschlachten

Man darf gewiss sein, dass der EuGH im Vorfeld entsprechende Anweisungen aus Brüssel und Berlin erhalten hat. Entweder verbunden mit hohen Geldzuwendungen an die einzelnen Richter, wenn das Urteil entsprechend den Wünschen der EU-Völkermörder ausfällt – oder mit handfesten Drohungen gegen die Richter, was deren berufliche Zukunft anbetrifft.

In Europa herrscht längst ein sozialistisches Repressionssystem wie in der DDR oder unter Stalin. Nur ist es als solches nicht so leicht erkennbar wie in den letztgenannten Ländern

Europa ist zu einem sozialistisch dominierten Unterdrückungssystem geworden, in welchem die Grundgesetze – vor allem das jede Demokratie konstituierende Recht auf Meinungsfreiheitfaktisch abgeschafft wurden. Das heutige Europa   hat mit einer freien Demokratie der EU-Völker nichts mehr zu tun.

Diese werden mit einsamen Entscheidungen einer Handvoll von politischen Schwerverbrechern wie Juncker, Timmermans oder Merkel konfrontiert (die allesamt im Dienst der NWO, des Kalergi-Plans und weiterer weltweiter, aber meist bestens versteckter Mächte sind, welche die Welt wie ein Gott umgestalten und einen neuen Menschen prägen wollen) – und die europäischen Völker haben keine andere Wahl, als diese Entscheidungen zu schlucken, ob sie wollen oder nicht.

Es gibt nur drei Hoffnungen zu Rettung Europas aus der Hand der europäischen Sozialisten und Völkermörder:

1. Dass die ehemaligen Ostblockstaaten sich diesem Diktat er EU nicht beugen und eine vom übrigen Europa abgeschotteten Rest-EU bilden, die das europäische Erbe aufrechterhalten wird, unter Führung Österreichs, das bei den westeuropäischen EU-Ländern am besten begriffen hat, dass der EU-Zug Europa in den Abgrund treiben wird

2. Dass die Bevölkerungen der EU aufwachen und sich gegen die EU-Dikatur erheben. Dazu genügt ein letzter Zündfunke – denn die kritische Masse jener Europäer, die begriffen haben, dass sie in einer Nachfolge-Organsiation der UDSSR leben, ist längst überschritten.

3. Dass sich die europäischen Militärs zusammentun und dm Spuk eine Ende setzen. Das kann ohne jede Gewalt erfolgen: Ein paar hundert Panzer vor der EU-Zentrale in Brüssel, Straßburg oder Berlin, einige Militär-Brigaden vor den wichtigsten Medien, zeitlich bestens synchronisiert, wird jeden Widerstand der Politik un des politischen Establishments in Sekunden zusammenbrechen lassen – ohne dass auch nur ein einziger Schuss fallen wird.

Die Verantwortlichen für die Transformierung Europas in eine sozialistische Diktatur:

  • Politiker,
  • Gewerkschafter,
  • deren Kettenhunde aus der Antifa,
  • fast alle Medienschaffenden,
  • wesentliche Teile aus den europäischen Bildungswesen und aus den Kirchen,

sind dann einer militärischen Sondetribunal zuzuführen und dort zu den härtesten Strafen zu verurteilen, die deutsche und europäische Gesetze für einen Staatsstreich vorsehen.

Lebenslange Haft oder 10-20 Jahre lange harte Arbeit als verurteilte Verbrecher am Erbe Europas und als notorische Gesetzesbrecher der europäischen Verfassungen.

Die Polit-Verbrecher können von Glück sagen, wenn die Strafen sich nur in diesem Rahmen bewegen. es sind nämlich aus ganz andere Strafen vorstellbar – über die ich hier ganz bewusst nicht schreibe.

 


 

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
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