Programmierte Wahlfälschung: 50.000 Türk-Deutsche können illegal wählen




 

Auszug:

„Es ist kurios: Geschätzt etwa 50.000 Türk-Deutsche können am 24. September zur Bundestagswahl gehen, obwohl sie eigentlich gar kein Wahlrecht haben. Sie haben Kraft Gesetz die Deutsche Staatsangehörigkeit verloren, weil sie die Türkische heimlich wiedererlangten. Doch die Türkei weigert sich, der Bundesregierung Namen oder aktuelle Zahlen zu nennen. Der genannte Grund: Datenschutz.”

AM KOMMENDEN WAHLSONNTAG ALS WAHLBEOBACHTER HINGEHEN!

Wahlfälschungen am kommenden Sonntag sind strukturell vorprogrammiert – und auch beabsichtigt. Eine Studie beweist: Wahlfälschung in Deutschland keine Ausnahme, sondern die Regel! (Quelle).

Daher kann jeder Deutsche, der sich für eine gerechte Wahl einsetzt, nach der Wahl zu seinem Wahllokal gehen, wo er seine Stimme abgegeben hat – und bei der Auszählung der Wahl als Wahlbeobachter dabei sein.

Es bedarf dafür keine Genehmigung – und eine Verweigerung seitens des Wahlleiters ist eine Straftat. 

„Der Wahlbeobachter ist eine unabhängige Person, die eine Wahl beobachtet und dadurch auf ihre rechtmäßige Durchführung hin überprüft und Wahlfälschung verhindern soll.

Die Wahlbeobachtung erstreckt sich, um wirksam zu sein, sowohl auf die Vorbereitung der Wahlen (Wählerlisten, Stimmzettel, Wahllokale usw.) als auch – unter Wahrung des Wahlgeheimnisses – auf die Wahlhandlung selbst (mögliche Behinderungen oder Beeinflussungen), auf die Stimmauszählung und Protokollierung des Wahlergebnisses.

International ist es üblich, dass auch ausländische Wahlbeobachter, zum Beispiel von der OSZE, am Ort sind und ihre Erkenntnisse ungehindert veröffentlichen können.” (Quelle)

***

 

Von Dr. Christian Eckl, Mi, 20. September 2017

TARNEN UND TÄUSCHEN: Zigtausende Türk-Deutsche können illegal wählen

Es ist kurios: Geschätzt etwa 50.000 Türk-Deutsche können am 24. September zur Bundestagswahl gehen, obwohl sie eigentlich gar kein Wahlrecht haben. Sie haben Kraft Gesetz die Deutsche Staatsangehörigkeit verloren, weil sie die Türkische heimlich wiedererlangten. Doch die Türkei weigert sich, der Bundesregierung Namen oder aktuelle Zahlen zu nennen. Der genannte Grund: Datenschutz.

Eine fiktive Stadt mit 50.000 Einwohner darf am Wahlsonntag illegal wählen*

Man stelle sich vor, eine Stadt mit 50.000 volljährigen Einwohnern aus der Türkei dürfte bei der Bundestagswahl am 24. September komplett die Stimme abgeben.

In einer Zeit, in der das deutsch-türkische Verhältnis so schlecht ist wie nie und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan offen Türk-Deutsche auffordert, keinesfalls Angela Merkel, Martin Schulz oder die Grünen zu wählen, hätte diese Meldung Sprengkraft.

Faktisch ist es aber so: Bei der kommenden Bundestagswahl werden viele tausend Türk-Deutsche ihre Stimme abgeben, obwohl sie Kraft Gesetz die deutsche Staatsangehörigkeit verloren haben. Das bestätigt ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage. Wie viele es genau sind, weiß die Bundesbehörde selbst nicht.

FEHLBESETZUNG IM KANZLERAMT



Integrationsbeauftragte verweigert Auftrag

Das Staatsangehörigkeitsrecht gehört zu den komplexesten Rechtsmaterien einer Demokratie. Vor allem in Bezug auf Immigranten hat sich in den vergangenen Jahren vieles geändert.

In Deutschland leben laut Statistischem Bundesamt 1,5 Millionen mit türkischer Staatsangehörigkeit in Deutschland, 1,35 Millionen Bürger haben türkische Wurzeln, aber die deutsche Staatsangehörigkeit.

Laut Mirkozensus von 2016, der auf einer statistischen Hochrechnung basiert, leben 247.000 Bürger in Deutschland, die sowohl die deutsche, als auch die türkische Staatsangehörigkeit besitzen.

In Wahrheit dürften es viel mehr sein, denn bereits 2011 wurde ein Zensus durchgeführt, also eine verpflichtende Volkszählung – damals registrierten die Bundesbehörden 530.000 Türk-Deutsche mit beiden Staatsangehörigkeiten.

Zahlreiche Türk-Deutsche haben beide Staatsangehörigkeiten, und das auch legal. Denn wer in Deutschland geborenes Kind eines deutschen und eines ausländischen Elternteils ist, darf beide Pässe besitzen, wird automatisch auch Deutscher. Seit Dezember 2014 ist das Gesetz auch so geregelt, dass Kinder ausländischer Eltern automatisch Deutsche werden, wenn ihre Eltern mehr als acht Jahre in Deutschland leben. Sie besitzen beide Pässe rechtmäßig.

Ganz anders sieht das durch die Gesetzesänderung von 2014 bei in der Türkei Geborenen aus

Viele von ihnen haben die deutsche Staatsangehörigkeit eigentlich wieder verloren – würden ihnen die Behörden auf die Schliche kommen.

„Im deutschen Staatsangehörigkeitsrecht gilt der Grundsatz der Vermeidung von Mehrstaatigkeit“, teilt ein Sprecher von Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit. „Bei der Einbürgerung in Deutschland müssen Ausländer grundsätzlich ihre bisherige Staatsangehörigkeit aufgeben“,

so der Sprecher weiter. Allerdings gilt das faktisch zum größten Teil nur für die Türk-Deutsche – EU-Ausländer, Schweizer, aber auch anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge dürfen ihren Ursprungspass behalten.

Ein Grund für die insgesamt hohe Zahl deutsch-türkischer Doppelstaatler dürfte sein,

„dass sich ehemalige türkische Staatsangehörige, die in Deutschland lebten und die türkische Staatsangehörigkeit im Zuge der Einbürgerung in Deutschland aufgegeben hatten, sich nach türkischem Recht dort unmittelbar wieder einbürgern lassen konnten“,

so das Innenministerium. Bis zum Jahre 2000 konnten sie so die türkische Staatsangehörigkeit wieder erwerben, ohne die deutsche Staatsangehörigkeit zu verlieren. Von dieser Möglichkeit hatten etliche in Deutschland lebende ehemalige türkische Staatsangehörige Gebrauch gemacht.

Doch nach dem Jahr 2000 war das nicht mehr möglich – sie haben mit dem Wiedererwerb der Türkischen die Deutsche faktisch wieder verloren.

2005 teilte die Türkei mit, dass bis dahin 50.000 Türken nach ihrer Einbürgerung in Deutschland die türkische Staatsangehörigkeit wiedererworben hatten.

„Eine seinerzeit von den zuständigen Behörden der Länder durchgeführte Überprüfung hatte ergeben, dass etwa 21.500 Personen durch den Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit die deutsche Staatsangehörigkeit verloren hatten“, so der Sprecher des Innenministeriums. Ihnen wurde die deutsche Staatsangehörigkeit wieder entzogen.

Seither blockt die Türkei offenbar jegliche Auskünfte über ihre Staatsbürger ab, die faktisch illegal gleichzeitig deutsche sind:

„Es ist nicht auszuschließen, dass Personen, die durch Erwerb oder Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit die deutsche Staatsangehörigkeit verloren haben, noch im Besitz deutscher Ausweisdokumente sind. Der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit tritt automatisch kraft Gesetzes ohne eine behördliche Entscheidung ein und wird daher grundsätzlich erst im Nachhinein bekannt“,

teilt das Innenministerium auf Anfrage mit.

„In Gesprächen mit türkischen Regierungsvertretern wurde auf dieses Problem mehrfach hingewiesen und um Informationen über Einbürgerungen deutscher Staatsangehöriger in der Türkei gebeten“,

so das Innenministerium. Die Türkei sehe sich aus Datenschutzgründen aber außerstande,

„die Daten der deutschen Staatsangehörigen, die die deutsche Staatsangehörigkeit wiedererworben haben, mitzuteilen.“

Nach Angaben der türkischen Regierung wird von deutschen Staatsangehörigen, die die türkische Staatsangehörigkeit erwerben wollen, aber die Abgabe einer schriftlichen Bestätigung verlangt, dass sie über den hierdurch möglichen Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit informiert worden sind.

Die Androhung von Strafen indes schreckt kaum ab

Seit 2007 wird bei der Beantragung von Pässen eine Befragung vorgenommen, ob eine ausländische Staatsangehörigkeit erworben wurde, die mit der Deutschen kollidiert.

Falsche Angaben werden mit bis zu 5.000 Euro Bußgeld belegt. Verhängt wird es so gut wie nie.

Jene geschätzt 50.000 Türk-Deutsche mit doppeltem Pass, die eigentlich die deutsche Staatsangehörigkeit verloren haben, machen sich indes tatsächlich strafbar, wenn sie zur Wahl gehen:

Laut Bundesinnenministerium handelt es sich um Wahlfälschung nach Paragraph 107a des Strafgesetzbuches. Strafrahmen: Bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe.


Christian Eckl ist Lokaljournalist aus Regensburg und als freier Autor für zahlreiche überregionale Medien tätig. Er hat mit einer Arbeit über den Einfluss politischer Eliten auf Mediendebatten 2014 an der Freien Universität Berlin promoviert.

Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/zigtausende-tuerk-deutsche-koennen-illegal-waehlen/

* Diese Zwischenüberschrift wurde von MM eingesetzt


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18 Kommentare

  1. Dann sind ja auch, je nachdem wie lange dieser Zustand schon besteht, ALLE in der Vergangenheit getätigten Wahlen UNGÜLTIG und damit nicht RECHTSKRÄFTIG.

    Der Verstoß gegen das Wahlgesetz ist in diesem Falle umfassend und sogar im Nachhinein noch zu erforschen.
    Wir werden in Willkür von irgendwelchen Chaoten regiert, die NULL AHNUNG von Rechtsstaatlichkeit haben und machen, was sie wollen.

  2. EinSkandal! Und ein weiterer Skandal, dass die Exekutive in Deutschland dieser Sache nicht nachgeht und die Pässe einsammelt.

    Aber wenn ich eins gelernt habe als ich noch in Deutschland war: Mit Türken und Juden legen die sich nicht an (und bedingt mit mittelöstlichen Großfamilien). Die haben Narrenfreiheit.

    Aber fahren Sie mal 5 km/h zu schnell, oder parken Sie mal falsch, weill alles besetzt ist: Das greift der Gratismut der geballten Polizeimaschinerie.
    Zwei-Klassen-Justiz, und das gegen die, die alles erwirtschaften. :-///

  3. Guter Text. .Klasse Grafik. Deutschland ist zur Bananenrepublik verkommen.

    Ich werde am Sonntag die Auszählung der Stimmen mit meiner Frau beobachten.

  4. Falls es noch Unentschlossene unter den Lesern dieses Blogs geben sollte, oder falls noch jemand Zeit hat, DAS hier zu verbreiten..auch wenn die Bildqualität dieses Videos grottenschlecht ist, leider, so ist die Aussage klar und drastisch genug belegt:

    Noch unentschlossen für die Wahl Schau dir das Video an!

  5. Eher NICHT OT.

    Focus verschweigt BAHAMAS Koalition.

    „SPD sackt weiter ab – AfD auf Platz drei: nur zwei Koalitionen scheinen möglich“
    http://www.focus.de/politik/videos/bundestagswahl-2017-kurz-vor-der-wahl-spd-verliert-afd-legt-im-zdf-politbarometer-erneut-zu_id_7623412.html

    Zitat aus dem Video auf der Seite:

    „Über eine Mehrheit im Bundestag würden damit eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD und ein Jamaika-Bündnis aus CDU/CSU, Grünen und FDP verfügen. Alle anderen Koalitionen würden eine Mehrheit verfehlen.“

    Hääääää??? ALLE Anderen???? Ist ja „komisch“. Eine BAHAMAS Koalition ( Blau-Schwarz-Gelb ) würde NICHT die Mehrheit verfehlen. Diese käme derzeit ca. auf 57%. Hat der FOCUS daß jetzt nur VERGESSEN oder will er es VERSCHWEIGEN??? So wie die anderen Lügen-Medien??? Ja denkt ihr Focusschreiberlinge denn die Leute bemerken das nicht??? Kein Mensch wird mehr den FOCUS kaufen. Fehlt ja die Hälfte drin.

    Blau-Schwarz-Gelb ist die EINZIGE Koalition die es geben darf. BEFEHL.

    • Aber bitte nicht unter Merkel!

      Dann lieber vier Jahre lang Opposition für die AfD im Bundestag, und den anderen Parteien mal richtig Feuer unterm Hi****** machen!
      Plus Untersuchungsausschüsse wegen Merkels Fehlverhalten beantragen!
      Denn das würde die AfD in Regierungsverantwortung sicher nicht machen.

  6. Ein überzeugter Linker der Linkspartei erklärt, was die Schaben von der Antifa sind:

    2017 09 20 Linkschaoten rasten aus, weil Sven Liebich (Die Linke) AfD wählen wird

  7. Der Türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Deutsch-Türkken indirekt dazu Aufgeruffen Merkel-CDU zu-wählen, da Wo die AD-Demokraten (ADD) Nicht an Tretten tut !!!!

    Der Türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Deutsch-Türkken indirekt dazu Aufgeruffen Merkel-CDU zu-wählen, da Wo die AD-Demokraten (ADD) Nicht an Tretten tut: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_82252350/erdogan-lobt-merkel-fuer-verzicht-auf-tuerkei-kritik.html

    http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_82252350/erdogan-lobt-merkel-fuer-verzicht-auf-tuerkei-kritik.html

    http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_82252350/erdogan-lobt-merkel-fuer-verzicht-auf-tuerkei-kritik.html

    Der Türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Deutsch-Türkken indirekt dazu Aufgeruffen Merkel-CDU zu-wählen, da Wo die AD-Demokraten (ADD) Nicht an Tretten tut !!!!

    Der Türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Gelobt !! Hintergrund ist ihr angeblicher Verzicht auf Kritik an seinem Land !! Den gibt es jedoch gar nicht !!

    Der Türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Deutsch-Türkken indirekt dazu Aufgeruffen Merkel-CDU zu-wählen, da Wo die AD-Demokraten (ADD) Nicht an Tretten tut !!!!

    Darum Immer Nur AfD Wählen !!!!

  8. @7 eagle1

    Sven ist in dem „Parteipolitischem Schikaria-Sinne“ kein Linker.

    Er ist Links im Sinne jener, die in den 1950/60igern an das „Bessere“ geglaubt haben und die Basis der DDR mit ihrer Hände Arbeit geschaffen haben. Der sog. „kleine Mann“

    Der Mann hält den Apparatschicks, Moslems, etc. den Spiegel vor. Und geht bis an die Grenzen!

    Klar ist er Parteimitglied der Dunkelroten, das verstehe wer will, ich nicht. Ich mag Ihn und seine ungewöhnlichen Aktionen dennoch.

    Guck:
    ————————————-

    Werde Whistleblower – Kampf der Korruption

    https://blog.halle-leaks.de/
    ————————————

    TEILEN: Warum ich als Linker die AfD wähle

    Text + Video (v. 1989)

    Vorab: Ich bin Inhaber meines Parteiausweises von DIE LINKE. Ich sage, geht wählen, aber wählt die Alternative für Deutschland. Warum?

    Ich bin in der DDR geboren, aufgewachsen, sozialisiert worden. Als Arbeiterkind einer Arbeiterfamilie. Großgeworden im Arbeiterviertel. Gemeinnutz geht vor Eigennutz hieß es auch bei der SED damals – im ersten politischen Empfinden als Jugendlicher klang das für mich – auch heute noch – plausibel. StaSi? Mit denen wollte niemand etwas zu tun haben, ich nicht, in meiner Familie (Eltern, Großeltern) auch niemand. Deswegen gab es auch keine Vergünstigungen, was niemand neidete. Vergünstigungen hatte in unserem Bekanntenkreis keiner. Wir gehörten nicht zur privilegierten Bonzen-Schicht. Wollte auch keiner.

    Ende der 80er Jahre, ich war….

    https://blog.halle-leaks.de/teilen-warum-ich-als-linker-die-afd-waehle/
    ————————————
    PS: Malu Dreyer hetzt live im Bundesrat geg. die AfD ! Ätzend.
    (Phoenix)

  9. @MartinP 5

    „Aber bitte nicht unter Merkel!“

    Unter AFD Führung wäre so eine Koalition natürlich weitaus BESSER. Nur man kann nicht gleich ALLES haben. Es muß erst mal eine vertretbare Zwischenlösung her. Man kann natürlich darauf hoffen daß die AfD allein auf 51% kommt. Nur dürfte daß leider NOCH an der Realität vorbei gehen. 4 Jahre später könnte das drin sein.

    „Dann lieber vier Jahre lang Opposition für die AfD im Bundestag“

    Uns somit nix zu MELDEN? Das ist Kacke.

    • Ihrem ersten Absatz stimme ich vorbehaltlos zu! :-)))

      Mit Verlaub: Aber sie verkennen a) die Rolle und Macht der Opposition und b) Sie unterschätzen den Killerinstinkt von Stiefmutti!
      Jede Partei bislang, die sich mit ihr eingelassen hat, wurde einen Kopf kürzer gemacht. Das gilt für die SPD genauso wie für die FDP.
      Das wünsche ich der AfD nicht.

      Aber hierin bestehen auch AFD-intern Uneinigkeiten: Während Petry sofort und egal mit wem an die Macht möchte, würden Meuthen und Gauland lieber aus der Opposition heraus Politik machen.

  10. Abschlusszitat unter den Videos bei:
    ————————————

    https://blog.halle-leaks.de/teilen-warum-ich-als-linker-die-afd-waehle/

    .
    .
    SEI SCHLAU, WÄHL BLAU!

    Weil die Linke ist keine Opposition mehr. Sie hat sich leider mit den Mächtigen arrangiert. Die Protagonisten unserer Partei sind die Huren der Elite und stützen das „System Merkel“. Wer eine Veränderung will, muss eine Partei wählen, welche A: Nicht im Bundestag sitzt und B: über die 5 % Hürde kommt. Trefft die korrupten Altparteiverbrecher dort wo es weh tut, an ihrem Einkommen (auf Steuerzahlerkosten). An ihren Mandaten. Nehmt sie ihnen!

    PS: Aus diesen Gründen gehe ich auch am 20.9.2017 zur AFD-Kundgebung auf den Marktplatz in Halle. Als bekennender Linker, welcher die AFD wählen wird.

    • Gut, ich bin auch für die AfD!

      Aber: Ich würde es anders formulieren. JEDE Stimme, die die Einheits-System-Parteien weniger bekommen, ist eine gute Stimme!
      Also dann lieber sowas wie „Die Partei“ wählen als CDUSPDCSUFDPLINKEGRÜNE, falls man es nicht übers Herz bringt, AfD zu wählen.

  11. 50.000? Wie viele davon werden illegal wählen? Sind das nicht Peanuts im Vergleich zu den wahrscheinlich nicht unerheblichen kreativen Stimmenauszählungen?

    Mein Blutdruck will angesichts dieser Meldung nicht so recht steigen.

  12. Nein, MartinP,
    es gibt nur eine Alternative. Jeder andere Stimme ist eine verlorene Stimme. Es geht ums Ganze. Diese Wahl ist noch halbdemokratisch.
    Die nächste Wahl wird keine demokratische mehr sein.

  13. AfD in einer Koalition mit Hochverrätern von der CDU,CSU und FDP ?

    Das ist, wie wenn man überführte Pädophile und Kindermörder als Erzieher in einen Kindergarten reinlässt und ihnen die Mitarbeit und sogar die Mitsprache bei der Führung des Kindergartens anbietet.

    Wer so etwas befürwortet, zeigt seine wahre Gesinnung und will nicht nur der AfD, sondern ganz Deutschland maximal schaden.

    Da fehlt jedes Ehrgefühl, jeder Anstand, jedes Rechtsbewusstsein, jede Vernunft und jegliches taktische und politische Gespür.

    Vorsicht vor solchen herzlosen und gewissenlosen Menschen, wozu auch Frauke Petry und ihre Pretzell gehören.

  14. Das diese Türken überhaupt wählen dürfen, haben wir der Rot Grünen Koalition unter Gerhard Schröder zu verdanken!

    Denn diese haben das sogenannte Rustag 1913 (Reichs und Staatsangehörigkeits Gesetz von 1913) im Jahre 1998 ausser Kraft gesetzt!!

    Dieses Gesetz besagt:

    ´´Deutscher ist wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesland besitzt´´!

    Die Rot Grüne Konstelation konnte durch solch ein Gesetz Millionen Neuer Wähler Stimmen von diesen Türken erhalten!!

    Nur durch solche Gesetze konnten sich auch solche Skurille Gestalten wie Özdemir, Özoguz usw. in die Verwaltung der BRD setzen!!

    Also,— es wird Zeit das wir unser Land mit samt seinen AUSSER KRAFT gesetzten GESETZE wieder zurück holen!! Und solche Gestalten ab nach Anatolien zurück verfrachten!!!

    Was denkt ihr warum die EINE SOLCHE ANGST VOR solchen REICHSBÜRGER HABEN!!!

    Im Übrigen ist der Begriff Reichsbürger ein Irreführender Begriff!!

    Der Begriff Reichsdeutscher ist da passender!!

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