Petr Bystron AFD: Wie der Verfassungsschutz vom System gegen politisch Andersdenkende instrumentalisiert wird. Über den Mythos der Gewaltenteilung in Deutschland

 

Petr Bystron (AFD) über die zunehmende politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes zum Kampf gegen politisch Andersdenkende.

Videodauer: ca 7:33 Min


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BEOBACHTUNG VON PETR BYSTRON (AFD)
„VERDACHT, DER AUF EINEM VERDACHT FUSST“

Schauen sie sich das Interview mit dem bayerischen AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron ganz an. Dann werden Sie verstehen,

  • wie in Deutschland politische Nachrichten inszeniert werden.
  • wie der Verfassungsschutz zu politisch eigennützigen Zwecken instrumentalisiert wird -  
  • und dass es keinen größeren Mythos in Deutschland gibt als den, wir besäßen eine Gewaltenteilung.

Die gesamte politische Macht befindet sich längst in der Hand der Exekutive (Regierung). Wie dies im einzelnen aussieht, zeigt der folgende Artikel.

***

 

Von Michael Mannheimer, 28.9.2017

Über das Märchen der Gewaltenteilung in Deutschland

Am Beispiel der politisch totalen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes durch die jeweiligen Landesregierungen und die Bundesregierung sieht man, dass eines der Mythen - genauer gesagt Märchen - über Deutschland jenes einer angeblichen Gewaltenteilung ist. Laut Wikipedia heißt es über die Gewaltenteilung:

"Gewaltenteilung ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zweck der Macht­begrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit.

Nach historischem Vorbild werden dabei die drei Gewalten Gesetzgebung (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) unterschieden.

Vollziehung ist der Überbegriff für Verwaltung und Justiz, die beide organisatorisch grundsätzlich streng getrennt sind."

Kein Wort davon ist wahr.  Nichts ist getrennt: Alles wird bestimmt von der Exekutive: Der Regierung.

1. Die Regierung (Exekutive) ist gegenüber der Justiz (der Staatsanwaltschaft) weisungsbefugt

Will heißen, sie kann entscheiden, ob ein Prozess gegen einen Straftäter überhaupt eröffnet wird (Beispiel: Die öffentliche Aufforderung des ZEIT-Herausgebern Josef Joffe zum Mord an Trump - eine  klare Straftat) - wurde juristisch nicht verfolgt)

- oder aber sie kann entscheiden, ob gegenüber politisch missliebigen Personen, die nichts verbrochen haben außer unwiderlegbare Fakten zu äußern (z.B. dass Mohammed ein Kinderschänder war) ein Strafverfahren einzuleiten ist, dessen Ergebnis meist im Vorfeld feststeht, da von der Regierung zu befohlen.

Das ist etwa in den USA anders: dort ist jeder Staatsanwalt befugt, nach eigenem Ermessen ein Strafverfahren gegen Politiker (etwa) einzuleiten.

2. Die Regierung ernennt ebenfalls Richter

Sie tut das nicht immer direkt, aber über ihre Hoheit über jene Gremien, die Richter ernennen, doch zumindest mittelbar.

Ein Jurist kann sich nicht selbst zum Richter ernennen und er kann das Amt auch nicht erben. Er ist entweder zu wählen oder durch eine legitimierte Stelle (zum Beispiel die ihrerseits "demokratisch legitimierte" Exekutive) zu ernennen.[Parteipolitische Wahl auf Zeit schwächt Stellung der Justiz – Problematische Kür der Richter in der Schweiz.In: Neue Zürcher Zeitung. 31. Dezember 2009]. 

Damit sind wir wieder bei der Exekutive: Die Regierung also ist sowohl weisungsbefugt gegenüber der Staatsanwaltschaft - als auch ernennt sie die Richter bis hin zu den Bundesverfassungsrichtern. Und bestimmt über deren Wohlverhalten (sprich: politisch korrekte Urteile) über deren berufliche Zukunft. 

Gewaltentrennung sieht anders aus.

3. Auch die Legislative befindet sich in der Hand der Regierung:

Denn eine Regierung bildet sich entweder aus der größten Partei des Bundestags, oder aber über eine Koalition von Parteien, die die Mehrheit im Bundestag haben.

Nun sind wir bei einem der zentralen Probleme: Faktisch kann der Bundestag die von der Regierung eingebrachten Gesetzesvorlagen abschmettern. Praktisch geschieht dies so gut wie nie. Verantwortlich dafür ist der sog. Fraktionszwang: eine klare Missachtung des Abgeordnetengesetzes, wonach ein solcher laut Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz allein seinem Gewissen unterworfen ist:

„Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“.

In der Realität wird aber auch der Deutsche Bundestag durch Parteien und Fraktionen dominiert. Eine Bundestagsfraktion hat durchaus Möglichkeiten (soziale Kontrolle, Verhinderung der Wiederwahl eines Abgeordneten, Hinweis auf mögliche Folgen für andere Themen, Außendarstellung der Partei), Abgeordnete zu einem fraktionskonformen Abstimmungsverhalten zu bewegen, ja sogar zu zwingen.

Abgeordnete, die nicht sputen, werden geschnitten, aus Gremien entfernt, nicht länger zu Treffen eingeladen und dürfen sicher sein, bei der nächsten Wahl keinen Listenplatz mehr auf der Wahlliste der Partei zu erhalten. Nur durch die Erringung eines Direktmandats kämen diese wieder in den Bundestag.

Damit ist also auch die Legislative faktisch unter der Führung und Kontrolle der Regierung. Sie allein - zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden - bestimmen, welche Gesetz erlassen werden und wohin die Politik zu steuern hat.

Widerspruch aus den eigenen Reihen endet faktisch mit dem Ende des jeweiligen Abgeordneten - und ist häufig gleichzusetzen mit seinem persönlichen und finanziellen Abstieg:

Denn viele, um nicht zu sagen die meisten Abgeordneten haben keinen anderen Beruf gelernt als Politik zu machen - was streng genommen kein Beruf ist, da man sich dafür beruflich nicht qualifizieren muss. Die meisten Abgeordneten waren zuvor Beamte oder Angestellt des öffentlichen Dienstes - und nur die wenigsten haben je ihr Geld selbständig verdient.

4. Zum Verfassungsschutz

Im Prinzip hat der Verfassungsschutz die Aufgabedie freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen. Zur Legaldefinition der freiheitlich demokratischen Grundordnung siehe insbesondere § 4 Absatz 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes (BVerfSchG).

Zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des § 4 Absatz 2 BVerfSchG zählen:

  • a) das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen,
  • b) die Bindung der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht,
  • c) das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition,
  • d) die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung,
  • e) die Unabhängigkeit der Gerichte,
  • f) der Ausschluss jeder Gewalt- und Willkürherrschaft und
  • g) die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte.

Die parlamentarische Kontrolle über das Bundesamt für Verfassungsschutz sowie über die Verfassungsschutzämter der Länder ist im Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 - Gesetz - G 10), §§ 14 ff. geregelt.

Also wiederum steht eines der zentralen Ämter Deutschlands unter der Führung und Weisung der jeweiligen Bundes- oder Landesregierung.

De facto hat der Verfassungsschutz jedoch nicht die Aufgabe, die freiheitlich demokratische Grundordnung vor politischem Missbrauch zu schützen.

Er hat längst die Aufgabe übernommen, jene Politiker (wie etwa Merkel und Maas), die eindeutig und mehrfach gegen die Verfassung und freiheitlich demokratische Grundordnung vorgehen und diese massiv verletzten, ja sogar pervertieren, vor den Bestimmungen eben dieser Verfassung und freiheitlich demokratische Grundordnung zu schützen.

Er wird seitens der jeweiligen Landesregierungen ebenfalls und zunehmend dazu missbraucht, politisch missliebige Personen zu “überwachen” - und diesen Zustand öffentlich zu  machen.

Womit sie der Linkspresse jede Menge Munition liefern, etwa überwachte AfD-Politiker zu denunzieren und bei jedem, ich wiederhole: jedem ihrer Artikel und Meldungen auf diesen Umstand hinzuweisen.

Zwar werden auch linke Politiker und Parteien (Ströbele, Linkspartei) überwacht: aber dies wird von Medien generell totgeschwiegen. Welcher Deutsche weiß schon von diesem Fakt?

5. Zusammenfassung der Ergebnisse zur faktischen Nicht-Existenz einer Gewaltenteilung in Deutschland

Deutschland kennt nur zwei organisatorisch voneinander unabhängige Träger der Staatsgewalt, die Legislative und die Exekutive.

In dem gegenwärtigen deutschen Staatsaufbau ist die Judikative in die Exekutive integriert. Die Justizminister arbeiten in Bund und Ländern unter dem Dach einer Regierung, deren Mehrheitsentscheidungen ausgesetzt und zur Regierungsloyalität verpflichtet.

Beispiel Bayern:

- Eine Partei stellt die Mehrheit der Abgeordneten und beherrscht das Parlament.

- Dieselbe Partei stellt die Regierung und beherrscht die Exekutive.

- Der Justizapparat untersteht der Regierung:

- Die Staatsanwälte sind den Weisungen des Justizministers unterworfen.

- Der Justizminister allein ist für die Ernennung der Richter und der Gerichtsleiter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständig.

- Er bestimmt die Art und Weise der periodischen Überwachung der Richter in Geschäftsprüfungen, über die Art ihrer Beurteilung in Dienstzeugnissen, über ihre Versetzungen und über ihre Beförderungen. Eine Mitwirkung von anderer Seite (z.B. durch einen Richterwahlausschuss) ist nicht vorgesehen.

- Die Gerichtsleiter (Präsidenten und Direktoren) sind in dieser Eigenschaft Beamte und den Weisungen des Justizministers unterworfen.

- Entsprechendes gilt für die Arbeitsgerichtsbarkeit, die Sozialgerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichtsbarkeit, die in Bayern der Dienstaufsicht des jeweiligen Fachministers unterstehen.

- Der Innenminister sucht sich die Verwaltungsrichter unter seinen Beamten aus.

Eine wichtige Webseite zur nicht existenten Gewaltenteilung in Deutschland finden Sie hier: http://www.gewaltenteilung.de

Fazit: Faktisch sind die Gewalten in der Berliner Republik genauso wenig geteilt wie und er DDR

Faktisch sind die Gewalten in der Berliner Republik genauso wenig geteilt wie und er DDR. Auch dort gab es das Prinzip der Gewaltenteilung - jedoch allein auf dem Papier. Über alles, jedes einzelne Detail in der DDR, befand die SED und ihr höchstes Gremium: Das Politbüro des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands.

Das politische System der DDR war fraglos eine Diktatur ohne eine existierende Gewaltenteilung.[Gerhard Werle, Klaus Marxen, Toralf Rummler, Petra Schäfter: Strafjustiz und DDR-Unrecht: Gewalttaten an der deutsch-deutschen Grenze. De Gruyter 2002; Reprint 2012. S. 654.]

Die DDR vereinigte die Eigenschaften des realen Sozialismus mit den Prinzipien des sogenannten Demokratischen Zentralismus.

Die politische Macht war nicht auf verschiedene Träger verteilt, sondern ging von dem umfassend und unkontrolliert herrschenden Führungs- und Herrschaftszentrum der DDR aus, dem Politbüro des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), das der SED vorstand, die ihrerseits einen Alleinführungsanspruch für alle Bereiche der DDR erhob.

Die Deutsche Demokratische Republik war im Selbstverständnis ein sozialistischer Staat und verwirklichte die Grundprinzipien einer Volksrepublik. Da die Regierungsform durch die Herrschaft einer Partei, der sogenannten Staatspartei, geprägt wurde, spricht man bei der DDR auch von einer Parteidiktatur.

Die jetzige Berliner Republik, geführt von einer Ex-Stasi-Offizierin und einer in der DDR im marxismus-Leneininsmus bestens trainierten Person, unterscheidet sich nur noch marginal von der “untergegangene” (in Wirklichkeit in Gesamtdeutschland zu neuer Größe auferstandenen) DDR.

Deutschland ist weder ein Rechtsstaat mehr, wie es größtenteils (nicht immer), noch auf die Bonner Republik zutraf. Und es ist definitiv keine Demokratie im klassischen Sinne mehr. De facto leben wir in einer Medien- und Parteiendiktatur sozialistischen Zuschnitts. 

Anstelle der oppositionslosen Volkskammer schaffte es Merkel, den Bundestags zu einem oppositionslosen Abnick-Parlament zu transformieren.

Und anstelle der erzwungenen DDR-Einheitsmedien haben wir heute wieder - allerdings freiwillig zusammengeschlossene - linke Einheitsmedien, in den sich die Berichte vom SPIEGEL bis zum STERN, von der SÜDDEUTSCHEN bis zur FAZ, so gleichen, als wären sie alle derselben Felder entsprungen.

Dies ist auch  der Grund, warum der Sieg der AfD und deren Einzug in den Bundestag zum blanken Entsetzen der Systemparteien und des politischen Establishments geführt hat. Die neue sozialistische Diktatur ist zum ersten Mal seit 12 Jahren in Gefahr.

Linke unter Führung des SPIEGEL  haben schon angekündigt, einen gnadenlosen Vernichtungskrieg gegen die AfD zu führen.

So sieht es aus im Deutschland des Jahres 2017. Dagegen war das Deutschland unter Adenauer und Erhard ein Paradies an Freiheit, Bürgerrechten und Rechtsstaatlichkeit.

Wir brauchen dringend eine vom Volk kontrollierte Justiz, die nicht von Politikern der Regierung befehligt und mißbraucht wird.

Der Staatsanwalt muß Anwalt der Bürger sein, der gegen jedes Unrecht einschreitet - auch dem Unrecht, das eine Frau Merkel und ihre JA-Sager im Bundestag seit Jahren begehen.

Die Richter müssen solche Rechtsbrecher - Bundeskanzlerin mitsamt Ministern und Abgeordneten - hinter Gitter stecken, ohne von der Regierung daran gehindert zu werden, von der Regierung bedroht und bestraft zu werden.

Es wird eine der wichtigsten Aufgaben der AfD sein, die Wahrheit über die kriminellen Zustände im Land im Bundestag zu sagen, damit die Schlafschafe, welche das Altparteienkartell gewählt haben, zum erstenmal in ihrem Leben überhaupt davon hören, welche Verbrecher sie schon wieder an die Macht gebracht haben.

Die Lügenpresse hat die Aufklärung darüber verweigert. Das Altparteienkartell hat geschlossen hinter dem Unrecht gestanden und die Bürger getäuscht.

Die Herrschaften "Politiker" lieben den diktatorischen Staatsaufbau. Sie lieben es, von "Demokratie" zu schwafeln, um das Volk zu täuschen. In Wirklichkeit ist es eine knallharte Parteiendiktatur.

Die AfD will dies ändern, auch deshalb wird sie vom Altparteienkartell mit allen Mitteln bekämpft.

Die Lügenpresse hat kein Interesse, dieses Verbrechen ihren Lesern und Hörern und TV-Zuschauern mitzuteilen. Null Interesse an Aufklärung. Null Interesse an Kritik daran.
Null Interesse, Druck auszuüben, bis eine echte Demokratie hergestellt ist.


 

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96 Kommentare

  1. 1

    Nicht nur der Verfassungsschutz wird vom System instrumentalisiert, sondern auch Staatsschutz, Polizei (Landes- und Bundes-) usw.
    Ja, es ist zudem korrekt, dass Staatsanwälte weisungsgebunden sind - in Mecklenburg-Vorpommern ist in den 90er Jahren ein General-(?)-staatswalt gefeuert worden, da er nicht wie gewünscht funktionierte.

  2. 2

    Zu "und dass es keinen größeren Mythos in Deutschland gibt als den, wir besäßen eine Gewaltenteilung":

    Doch! "Deutschland ist ein souveränes Land."
    Hahahaha!!!

    Wir sollten endlich unsere Besatzer loswerden! Und aus der NATO (Nordamerikanische Terrororganisation) auch.

  3. 3

    Die Schnüffeleinheiten werden gegen das eigene bio-deutsche Volk eingesetzt! Wie früher die Stasi.

    Dem einzelnen kleinen Beamten mache ich keinen Vorwurf sondern den Politschranzen die die Gesetze dafür erschaffen haben....

    Ein langer steiniger Weg liegt da noch vor uns dies zu beenden und die Staatsorgane gründlichst umzukrempeln...

  4. 4

    Sehr guter Artikel!

    Aber da ist ein Fehler: Es gab in der DDR durchaus mehrere Parteien (Blockflöten) - wie auch in China -, die in der Nationalen Front zusammengefasst waren.

    Ach ja, in Deutschland gibt es auch mehrere Parteien. 🙂 🙂 🙂

  5. 5

    JouWatch-Strafanzeige: Lügt die Staatsanwaltschaft, um Margot Käßmann zu decken?

    Es hat ein wenig länger gedauert, bis die Staatsanwaltschaft reagiert hat. Vielleicht war der Sachverhalt zu kompliziert, oder die Angezeigte besonders schützenswert, keine Ahnung.

    Ende Mai hatte JouWatch mit einigen Mitgliedern der AfD eine Strafanzeige gegen Margot Käßmann wegen Volksverhetzung und Beleidigung gestellt, weil die Dame der AfD „braunes Gedankengut“ unterstellt hatte und sich dabei fatalerweise auf das AfD-Wahlprogramm bezog.

    Hier der Auszug aus der Klageschrift:

    Frau Käßmann verbreitet öffentlich ihre Ansicht, dass unter der angesprochenen „einheimischen Bevölkerung“ nur Deutsche zu verstehen sind, die in wenigstens dritter Generation deutsch sind.

    In der vermeintlichen Aufforderung an Deutsche, die in dritter Generation deutsch sind, mehr Kinder zu zeugen, erkennt Frau Käßmann sodann den Arierparagrafen, durch den die Nationalsozialisten ihnen...

    ...Damit aber könnte die Berliner Staatsanwaltschaft nun selbst ins Visier der Ermittler geraten. JouWatch überlegt sich, die Anzeige auszuweiten. Auf jeden Fall bleiben wir dran. Wir halten es schlicht falsch, nachweislich falsche Tatsachen zu verbreiten und hierauf aufbauend Beleidigungen auszusprechen zu dürfen.

    Und selbstverständlich werden wir die AfD-Bundestagsfraktion über diesen „Justizskandal“ informieren.

    http://www.journalistenwatch.com/2017/09/28/jouwatch-strafanzeige-luegt-die-staatsanwaltschaft-um-margot-kaessmann-zu-decken/

  6. 6

    Hessen / Bischoffen-Niederweidbach – Im hessischen Bischoffen-Niederweidbach entdeckte ein Verkehrsteilnehmer Schmierereien auf der Fahrbahn. Unbekannte sprühten auf die Bundesstraße die Parole

    „Kill all Christs“ – „Tötet alle Christen“. Ein Verkehrsschild wurde mit den Schriftzug „IS“ besprüht. Der Staatsschutz bittet um Hinweise.

    „Kill all Christs“. Die in fehlerhaftem Englisch präsentierte Formulierung lässt sich als Aufforderung zum Töten aller Christen übersetzen und wurde am Sonntagmorgen auf der Bundesstraße 255 bei Bischoffen-Niederweidbach (Hessen) auf der Straße aufgesprüht vorgefunden. Ein Verkehrsteilnehmer hatte diese laut einer Pressemitteilung der Polizei auf der Landstraße in Richtung Eiserne Hand entdeckt.

    Daneben fand man ein aufgesprühtes Herz, in welchem „IS“ stand. Diese Abkürzung für „Islamischer Staat“ wurde in derselben rosa Farbe auch auf einem Verkehrsschild entdeckt. Wann die Täter genau ihre Parolen sprühten, könne derzeit nicht gesagt werden.

    Die Polizei sucht Zeugen und Hinweise, die an den Staatsschutz der Kripo Wetzlar unter Tel.: (06441) 918 gegeben werden können. (SB)

    http://www.journalistenwatch.com/2017/09/28/kill-all-christs-spruehparolen/

  7. 7

    medien akt radio ndr2

    "bei den landtagswahlen zeichnet sich ab..."

    also, die wahl ist quasi schon gelaufen. Wir haben somit jetzt den 16. okt 2017. Ist ja klar.

    Die afd und die linken müssen übrigens befürchten nur 0,00005% zu bekommen?

    ps: ich freue mich schon auf die nächste umfrage wo ein depp vom NDR am maschsee langläuft und passanten mit fragen belästigt. fragt er mich habe ich 2 probleme. 1. er will mich umbringen 2. den abend kein sex, weil meine kleine mich unmöglich findet :-))

    aber sie hat auch keinen....;-)

  8. 8

    lol
    ------------------

    https://blog.halle-leaks.de/twitter-afd-sachsen-wilsdruff/

  9. 9

    Das bedrückte Schweigen einer unterdrückten Gesellschaft.
    Wir müssen alle zusammen die AfD gedanklich sein. Man kann sich als Freund der AfD oder als unterstützendes Mitglied eintragen lassen. Denn dort sind unsere mutigen Vorkämpfer, denen auch Parasiten untergejubelt werden. Alles wird unterwandert. Pegida unterwandert, friedliche Demonstrationen unterwandert. Überall, der Feind im Innern, der ja bekanntlich der gefährlichste ist.
    Ein sehr guter Bekannter von mir, wurde jetzt deswegen, weil er sich erlaubte kritisch berechtigte Briefe zu schreiben fristlos entlassen nach über 25 Arbeitsjahren. So sieht es aus in unserem Land.
    Wie ging es mit dem werten Streiter Globetrotter aus?
    Wenn er zu einer Geldstrafe verurteilt werden wird, könnte jemand hier ein Konto angeben. Es würde bestimmt der eine oder andere mithelfen innerhalb seiner Möglichkeiten.
    Hierzu guter Artikel:
    http://www.neopress.com/politik/dach/die-diktatur-im-deutschland-des-jahres-2015/

  10. 10

    Werte Frau Kovalewski,
    Ich könnte (wie Herr Danisch) etwas erzählen über die Finanzämter.
    Inzwischen gibt es politische Steuerbescheide.

    Na, geht mich nichts mehr an. Bin ausgewandert. Viele Grüße aus Nordasien.
    :-)))

  11. 11

    @ Kettenraucher
    Donnerstag, 28. September 2017 14:05
    6

    Hessen / Bischoffen-Niederweidbach – Im hessischen Bischoffen-Niederweidbach entdeckte ein Verkehrsteilnehmer Schmierereien auf der Fahrbahn.

    --------------------------------

    lt erfahrung waren das kinder von staatsanwälten, rechtsanwälten, grundschullehrern und anderen zugekifften von kirche oder anderen angespitzt.

  12. 12

    Link-Korrektur:

    http://www.neopresse.com/politik/dach/die-diktatur-im-deutschland-des-jahres-2015/

  13. 13

    @7 neuanfang

    Ja die Niedersachsenwahl:
    -------------------------------------

    Landtagswahl 2017 in Niedersachsen
    Das ist die Spitzenkandidatin der AfD: Dana Guth

    Osnabrück. Am 15. Oktober 2017 wird ein neuer Landtag in Niedersachsen gewählt. Dana Guth ist Spitzenkandidatin der AfD. Wer ist sie?

    Dana Guth ist 47 Jahre alt und wohnt in Herzberg am Harz. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder im Alter von 16 und 23 Jahren. Seit 1996 arbeitet sie als selbstständige Immobilien- und Versicherungsmaklerin. 2016 ist Guth in die AfD eingetreten, im gleichen Jahr wurde sie Kreisvorsitzende im Kreis Göttingen. Auf dem Parteitag der AfD am 7. August 2017 wurde sie zur Spitzenkandidatin für die Landtagskandidatin gewählt. Sie ist eine Kritikerin des AfD-Landesvorsitzenden Paul Hampel.

    https://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/944217/afd-spitzenkandidatin-zur-landtagswahl-2017-dana-guth

  14. 14

    zu @12

    Stichpunkt Bildung..
    sieht gut aus, aber patriotisch, mhmmm?

    afd-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2017/08/Vorstellung_LTW_-DG.pdf

  15. 15

    😀 Comic:

    http://afd-niedersachsen.de/wp-content/plugins/pdf-poster/pdfjs/web/viewer.php?file=http://afd-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2017/09/AfD-Wahlkampcomic.pdf&download=false&print=false&openfile=true
    -------------------------------------
    Uiuiui...

    https://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/948227/umfrage-zur-landtagswahl-2017-in-niedersachsen-aktuelle-prognose

  16. 16

    In Deutschland gibt es im realen Staatsaufbau keine Gewaltenteilung, obwohl diese im Grundgesetz gefordert wird.

    Die Herrschaften "PO-litiker" lieben den diktatorischen Staatsaufbau. Sie lieben es, von "Demokratie" zu schwafeln, um das Volk zu täuschen.
    In Wirklichkeit ist es eine knallharte Parteiendiktatur. (Die AfD will dies ändern, auch deshalb wird sie vom Altparteienkartell mit allen Mitteln bekämpft)

    Die Lügenpresse hat kein Interesse, dieses Verbrechen ihren Lesern und Hörern und TV-Zuschauern mitzuteilen. Null Interesse an Aufklärung. Null Interesse an Kritik daran.
    Null Interesse, Druck auszuüben, bis eine echte Demokratie hergestellt ist.

    Eine wichtige Webseite zur nicht existenten Gewaltenteilung in Deutschland finden Sie hier:

    http://www.gewaltenteilung.de

    Deutschland kennt nur zwei organisatorisch voneinander unabhängige Träger der Staatsgewalt, die Legislative und die Exekutive.

    In dem gegenwärtigen deutschen Staatsaufbau ist die Judikative in die Exekutive integriert. Die Justizminister arbeiten in Bund und Ländern unter dem Dach einer Regierung, deren Mehrheitsentscheidungen ausgesetzt und zur Regierungsloyalität verpflichtet.

    Beispiel Bayern:

    - Eine Partei stellt die Mehrheit der Abgeordneten und beherrscht das Parlament.

    - Dieselbe Partei stellt die Regierung und beherrscht die Exekutive.

    - Der Justizapparat untersteht der Regierung:

    - Die Staatsanwälte sind den Weisungen des Justizministers unterworfen.

    - Der Justizminister allein ist für die Ernennung der Richter und der Gerichtsleiter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständig.

    - Er bestimmt die Art und Weise der periodischen Überwachung der Richter in Geschäftsprüfungen, über die Art ihrer Beurteilung in Dienstzeugnissen, über ihre Versetzungen und über ihre Beförderungen. Eine Mitwirkung von anderer Seite (z.B. durch einen Richterwahlausschuss) ist nicht vorgesehen.

    - Die Gerichtsleiter (Präsidenten und Direktoren) sind in dieser Eigenschaft Beamte und den Weisungen des Justizministers unterworfen.

    - Entsprechendes gilt für die Arbeitsgerichtsbarkeit, die Sozialgerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichtsbarkeit, die in Bayern der Dienstaufsicht des jeweiligen Fachministers unterstehen.

    - Der Innenminister sucht sich die Verwaltungsrichter unter seinen Beamten aus.

    ++++++++++
    MM. HERVORRAGENDE ZUSAMMENSTELLUNG IHRERSEITS, DIE ICH IN MEINEN ARTIKEL EINBEBAUT HABE.. VIELEN DANK!
    ++++++++++++

  17. 17

    Nidersachsen:
    Alles gestandene qualifizierte Leute in ihrem beruflichem Fach.

    Wenn ich diese honorigen Menschen mit den roten Demagogen vergleiche oje...

    (Foto-Kandidaten der "die Linke")

    http://www.dielinke-nds.de/typo3temp/pics/92b225e8cf.jpg

    ------------------------------------
    Niedersachsen, die AfD kommt.
    (Kandidaten)

    http://afd-niedersachsen.de/politik/landeskandidaten-der-afd-niedersachsen-fuer-den-landtag

  18. 18

    Hier der richtige (direkt-) Link zu @13

    http://afd-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2017/08/Vorstellung_LTW_-DG.pdf

  19. 19

    OT

    Heute schon gelacht ? Neee . . . aber jetzt 🙂

    Ausgerechnet... : Erdogan für Friedensnobelpreis vorgeschlagen 🙂

    Seine Gefängnisse sind massiv überfüllt, seit 14 Monaten „säubert” er das Land nach dem gescheiterten Putschversuch, Zehntausende hat er inhaftieren lassen, 5000 Prozesse wurden eröffnet, fast 140.000 Staatsbeamte wurden vom Dienst suspendiert.

    Und jetzt das: Seine Anhänger schlagen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (63) für den Friedensnobelpreis vor. Das berichtet der staatliche türkische Sender TRT.
    „Für seine erhobene Stimme”

    Die Teilnehmer einer sogenannten „Ombudsmann”-Konferenz hätten jetzt in Istanbul den Vorschlag gemacht, heißt es dort. Der Preis müsse Erdogan „wegen seines Kampfes gegen eine Weltordnung, bei der die Stärkeren die Widerstandslosen unterdrücken” verliehen werden.

    Außerdem für seine „erhobene Stimme für die Rechte der Unterdrückten”.

    https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/ausgerechnet-erdogan-f%c3%bcr-friedensnobelpreis-vorgeschlagen/ar-AAsyzpQ?li=BBqg6Q9&OCID=CALHeader

    In welch einer Irrenanstalt leben wir eigentlich ?

    https://www.facebook.com/JukinVideo/videos/1514426961978902/

  20. 20

    Ja, Friedensnobelpreise, das können Moslems... :-///

    Ich hätte noch mehr gelacht, falls man Erdowahn für einen MINT- oder Medizin-Nobelpreis vorgeschlagen hätte.
    :-)))

  21. 21

    @ Kettenraucher
    Donnerstag, 28. September 2017 14:17
    13

    Stichpunkt Bildung..
    sieht gut aus, aber patriotisch, mhmmm?

    ----------------------------

    na gut, dann können wir ja wahlkapmf für die rotzlinksgrünschwarzgelben machen.
    dann gehen wir das risiko nicht ein das es doch noch gut gehen könnte....

    🙂

    PS: selbst wenn der AFD kandidat ein schwarzbrauner schwuler moslem mit eingenähten silikonbrüsten wäre, würde ich trotzdem die AFD wählen!!! Ist nicht die tollste aussicht, aber die letzte die wir haben PUNKT

  22. 22

    @17 neuanfang

    PS: selbst wenn der AFD kandidat ein schwarzbrauner schwuler moslem mit eingenähten silikonbrüsten wäre, würde ich trotzdem die AFD wählen!!! Ist nicht die tollste aussicht, aber die letzte die wir haben PUNKT
    ---------------------------------
    Zustimmung!

  23. 23

    John Lennon sagte einmal:

    Unsere Gesellschaft wird von Verrückten geführt,für verrückte Ziele.
    Ich glaube wir werden von Wahnsinnigen gelenkt, zu einem wahnsinnigen Ende, und ich glaube ich werde als Wahnsinniger eingesperrt, weil ich das sage.
    Das ist das wahnsinnige daran.

    Ich denke da hat John Recht gehabt

  24. 24

    ich kann nur jedem besucher hier raten mal die werbung auzf dieser seite anzuklicken.

    da sind richtig gute produkte dabei.

  25. 25

    OT, ich bitte um Entschuldigung.

    Geschafft!
    Unser Besuch ist wieder in Deutschland. Es war eine desaströse Zeit.

    Wir haben uns viel Mühe gegeben, sind fast 1000 km für den Besuch gefahren und insbesondere meine Frau sagt jetzt, sie will die Gefährtin meines alten Freundes nie wieder im Haus haben. Was ist der Grund?

    Daß die Herzensdame meines alten Kumpels nicht so ganz harmonisch tickt, wußten wir natürlich, aber daß es derart katastrophal sich entwickeln würde, war aus unserer Sicht nicht zu erwarten.

    Die Dame entpuppte sich als intellektuell wie charakterlich seitwärts, eine Gutmenschin der äußersten Kategorie: "Es können gar nicht genug Afrikaner nach Deutschland kommen", sagte sie einmal zu meiner Frau. Darüber diskutieren wäre unmöglich (ich erfuhr von dieser Bemerkung gerade erst jetzt und hätte das trotzdem thematisiert, was meine Frau eben vermeiden wollte), sie diskutiert nicht, sondern zeigt mit Körpersprache und ganz wenigen Äußerungen ihre Verachtung uns gegenüber. Das Klima war zunehmend vergiftet, meine Frau immer angespannter. Mir wurde der Vorwurf des Spaßverderbers gemacht, weil ich über unsägliche Vorgänge aus Deutschland berichtete. Selbst wenn ich mich mit meinem Freund direkt unterhielt, sprang sie mehrmals auf und verließ erregt das Zimmer. Dieser wurde unter Druck gesetzt: "Jetzt bin ich wohl angepisst", nachdem sie zurück kam. Mein Freund saß zwischen allen Stühlen, einerseits ist er fast deckungsgleich unserer Meinung, andererseits forderte sie seine Unterstützung gegen uns. Er redet nie über Politik und Flüchtlinge mit ihr, auch er kann und darf es nicht.

    Sowas habe ich gerade gerne, radikalste Ansichten, nicht diskutieren oder einfach mal begründen, damit ich es verstehe, aber sich wie eine Fünfjährige aufführen. Ich sage ganz deutlich, sie kann gerne ihre Meinung haben, muß mir nicht nach dem Mund reden, aber ihre Verachtung, ihre auf keinerlei Intellekt basierende herablassende Art meiner Frau und mir mir gegenüber nehme ich nicht hin.

    Sie wird nicht wieder hierher kommen, meinen Freund werde ich nach Lage der Dinge auch nie wiedersehen.
    Schade eigentlich.

    MM. WAS SIE HIER BESCHREIBEN ZEIGT DEN GESELLSCHAFTLICHEN UND PRIVATEN RISS, DER DURCH DIE VERBRECHERISCHE IMMIGRATIONSPOLITIK DER REGIERUNG DURCH SÄMTLICHE FAMILIEN UND FREUNDESKREISE IN Deutschland geht.

    Merkel hat Deutschland gespalten. Multikulti hat nicht zu mehr, sondern zu weniger Frieden in Deutschland geführt.

    Dass ISLAMKRITIKER IHRE FREUNDE VERLIEREN UST EIN FAKT, DER NICHT NUR AUF DEUTSCHLAND BESCHRÄNKT IST. AUCH ROBERT SPENCER USA BERICHTETE DARÜBER. ER VERLOR 90 PROZENT SEINER LANGJÄHRIGEN FREUNDSCHAFTEN. BEI MIR IST ES ÄHNLICH.

    IN DER TAT SIND ES VOR ALLEM DIE PSEUDOINTELLEKTUELLEN, DIE MERKELS POLITIK AM HEFTIGSTEN UNTERSTÜTZEN.

    UND JEDE INFORMATION ABWERTEN, DIE IHRE POLITISCHE POSITION IN FRAGE STELLEN.

    DIESE DAME MIT IHRM "ES KÖMNEN NICHT GENUG AFRIKANER NACH DEUTSCHLAND KOMMEN" HÄTTE ICH BINNEN MINUTEN IN DER LUFT ZERLEGT. ICH KENNE DIESEN TYP NUR ZU GUT.

    ABER ICH VERSTEHE IHRE SITUATION : ES WAR IHR BESUCH. DA IST DSS NICHT SO EINFACH, TACHELES ZU REDEN.

    ICH HABE MICH PERSÖNLICH ENTSCHIEDEN, DARAUF KEINE RÜCKSICHT MEHR ZU NEHMEN. ICH BEUGE MICH KEINEM DILETTIERENDEN INTELLEKTUELLEN MEHR. AUCH WENN DAS DIE FREUNDSCHAFT KOSTET.

    ES GEHT UM MEHR ALS FREUNDSCHAFTEN: ES GEHT UM DIE RETTUNG DER BESTEN KULTUR, DIE JE EIN KONTINENT HERVORGEBRACHT HAT. ES GEHT UM DIE RETTUNG UNSERES GROßARTIGEN EUROPA.

  26. 26

    Sie beide sind nicht auf die Idee gekommen, der Zicke zu raten, dass sie die Afrikaner bei sich selbst und auf ihre eigenen Kosten aufnehmen soll?

    Warum sollte die Allgemeinheit für Wahnvorstellungen Einzelner aufkommen?
    Und: Bei der Geburtenrate hilft es Afrika in keinster Art und Weise, falls wir mal eben 2 Mio. aufnähmen.
    Die sind in weniger als einem Jahr nachproduziert!
    Und dann? Wieder 2 Mio. aufnehmen?

  27. carl sternau von rodriganda
    Donnerstag, 28. September 2017 16:59
    27

    Ich lese eben Martin Sellners "Identitär. Geschichte eines Aufbruachs" (Antaois, 2017), ein Buch, das man gar nicht nachdrücklich genug empfehlen kann. Darin geht Sellner auch auf das ruchlose Treiben des sogenannten "Verfassungsschutzes" ein, der theoretisch die Verfassung, praktisch aber das in der BRD herrschende Unrechtsregime schützt. Bitte unbedingt lesen.

  28. 28

    Der Bundesverfassungsschutz Sollte Lieber die SPD, CDU, IDU, CSU, ISU, GRÜNEN, Erdogan-ADD und DIE LINKE (PDS/SED), DKP und MLPD Überwachen und Bekämpfen, Welchen Den George SOROS VernichtungsPlan Gegen Deutschland, Europa, USA, Australien, Russland, Osteuropa und Die Ganz Westliche Welt Durchführen und Weiter Vorantreiben in Untergangsrichtung Anstatt die AfD ZuVerfolgen!!!!!!

    Der Bundesverfassungsschutz Sollte Lieber die SPD, CDU, IDU, CSU, ISU, GRÜNEN, Erdogan-ADD und DIE LINKE (PDS/SED), DKP und MLPD Überwachen und Bekämpfen, Welchen Den George SOROS VernichtungsPlan Gegen Deutschland, Europa, USA, Australien, Russland, Osteuropa und Die Ganz Westliche Welt Durchführen und Weiter Vorantreiben in Untergangsrichtung Anstatt die AfD ZuVerfolgen: https://www.youtube.com/watch?v=MXsHEwGJYBU

    https://www.youtube.com/watch?v=MXsHEwGJYBU

  29. 29

    „Nazis, Faschistenpack, Dreckfressen“ – AfD stellt Strafanzeige gegen Linken-Abgeordneten

    (Foto)

    Steffen Harzer (DIE LINKE) (Mitte) bedroht und beleidigt AfD-Abgeordnete Olaf Kießling (li) und Stefan Möller (re) (Bild Harzer: Steffen Prößdorf ; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)

    Thüringen – „Nazis, Faschistenpack, Dreckfressen“. So die wüste Beschimpfungen der beiden thüringischen AfD-Abgeordneten Olaf Kießling und Stefan Möller durch den Linken-Abgeordneten Steffan Harzer, der Keißling noch mit den Worten bedrohte: „Halt deine Fresse, ich hau dir gleich aufs Maul“. Ein grüner Abgeordneter, der Harzer begleitete, stand peinlich berührt dabei, schritt aber nicht ein. Die AfD-Fraktion hat nun Strafanzeige gegen Harzer gestellt.

    Nach Schluss der Plenarsitzung vom 27. September 2017 befanden sich die AfD-Abgeordneten Olaf Kießling und Stefan Möller auf dem Weg vom Plenarsaal zum Abgeordnetengebäude. Im Verbindungsgang beschimpfte der Linke-Abgeordnete Steffen Harzer, der 1980 in die SED ein trat und über ihre Nachfolgeparteien schließlich in die Partei Die Linke kam, die beiden als „Nazis, Faschistenpack, Dreckfressen“.

    Zusätzlich drohte er Kießling mit „Halt deine Fresse, ich hau dir gleich aufs Maul“, weil Kießling ihn gebeten hatte, sich an die Umgangsformen eines Landtages zu halten. Die Drohungen mit körperlicher Gewalt erfolgten mehrfach. Der Abgeordneten der Grünen, Roberto Kobelt, der Harzer begleitete, war sichtlich peinlich berührt, schritt aber nicht ein. Die AfD-Fraktion hat gegen Harzer Strafanzeige gestellt.

    Dazu sagt Olaf Kießling, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender:

    „Herr Harzer hat sich...

    http://www.journalistenwatch.com/2017/09/28/nazis-faschistenpack-dreckfressen-afd-stellt-strafanzeige-gegen-linken-abgeordneten/

    Gysis/Wagenknechts geistlose Entourage...!

  30. 30

    Nonsense!
    Bodo Ramelow ist dort der geistige Brandstifter!
    Ein gefährlicher (weil vom Verfassungsschutz einst beobachtet) und völliger Loser, der eigentlich aus jeglichen politischen Ämtern entfernt werden sollte!

  31. 31

    Linke bedankt sich im Landtag bei der Antifa

    (Foto)

    Henriette Quade (DIE LINKE) bedankt sich ganz herzlich bei der Antifa (Bild Quade: Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0; siehe Link)

    Sachsen-Anhalt / Magdeburg – Im Magdeburger Landtag wurde den Linken vorgehalten, dass sie eigentlich für das steigende Gefahrenpotential, verantwortlichen sind. Die Linken-Politikerin Henriette Quade verwahrte sich gegen diese Kritik, betonte die Friedfertigkeit ihrer Partei und bedankte sich während der Landtagssitzung bei der Bodenkampftruppe aus den Reihen der Antifa. Währenddessen versuchen sich die Bürger durch privaten Wachschutz vor der zunehmende Kriminalität zu schützen.

    Am Mittwoch ging es im sachsen-anhaltinischen Landtag bei der dort geführten Polizeidebatte heftig zur Sache. Im Bundesvergleich wies Sachsen-Anhalt 2016 unter den Flächenländern die höchste Kriminalitätsrate, also Straftaten je Einwohner, auf. Nun wollten die politisch Verantwortlichen am Mittwoch nach den Ursachen für diesen Zustand forschen. Ganz vorne weg die Linke, die durch eine Große Anfrage den maroden Zustand der Polizei offen legen wollte.

    „Das sind Ihre Wähler!“

    CDU-Innenpolitiker Chris Schulenburg machte daraufhin klar, dass er die tatsächliche Gefahr bei den Linken selbst sehe. Denn die Linke sei es, die die Arbeit der Polizei-Fachhochschule diskreditiere. Darüber hinaus wolle diese den Verfassungsschutz abschaffen und dadurch die innere Sicherheit weiter gefährden. Denn hätte die Linke sich durchgesetzt, so Schulenburg, wäre die politische Kriminalität in die Höhe geschossen.

    „Das wollen die doch“, so der Zwischenruf des AfD-Fraktionschef André Poggenburg, dessen Angriff auf die oppositionelle Linke durch den gelernter Polizeibeamter Schulenburg fortgeführt wird, in dem er in Richtung der Linke fragt: Wer werfe denn bei Veranstaltungen Steine, vermumme sich, blockiere genehmigte Demonstrationen? „Das sind Ihre Wähler!“, so der CDU-Mann.

    „Ansonsten bleibt mir nur zu sagen: Danke, Antifa!“

    Linken-Politikerin Henriette Quade, einer der entschlossensten Kämpferinnen gegen die Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus, die durch die AfD, mit den Stimmen der CDU auf den Weg gebracht wurde (JouWatch berichtete), verwahrt sich gegen die Kritik. Ihre Partei habe sich stets gegen Gewalt ausgesprochen, so Quade, die bis 2009 stellvertretende Vorsitzende der PDS beziehungsweise der Linken in Halle (Saale) war und seitdem den Posten der stellvertretenden Landesvorsitzende der Linken in Sachsen-Anhalt inne hat.

    Quade sah sich sodann berufen, einmal mehr das wahre, linke Gesicht zu zeigen: „Ansonsten bleibt mir nur zu sagen: Danke, Antifa!“

    Dafür erntete die Buhrufe im Plenarsaal – allerdings kamen die nur von der AfD-Bank .

    Polizei hat „Flüchtlinge“ schützen...

    http://www.journalistenwatch.com/2017/09/28/linke-bedankt-sich-im-landtag-bei-der-antifa/

    Überall wo das dunkelrote Fascho-Pack hockt, gibts Ärger...

    Yes We Can! Change, left Facism path!

  32. 32

    Tele 5
    Teletext seite 191 (Abstimmung 🙂

    https://som-teletextviewer.sim-technik.de/tius/teletextviewer/index.php?pagnr=191_01&ttx_select=tele5

  33. 33

    Dealer dreht durch – Polizeieinsatz eskaliert total

    Berlin – Eine routinemäßige Festnahme im, zum Umschlagplatz von Drogen freigegebenen Görlitzer Park in Berlin-Neukölln, lief komplett aus dem Ruder: Während des polizeilichen Abtransports randalieren zwei Dealer im Einsatzwagen. Die Polizei musste anhalten, danach bildet sich ein aufgebrachter Mob. Eine Videoaufnahme zeigt den ganzen Irrsinn, mit entsprechenden Kommentaren aus der importierten Parallelwelt.

    Bereits vor zwei Wochen ereignete sich ein Vorfall im Berliner Stadtteil Neukölln, der das ganze Ausmaß einer fehlgeleiteten Immigrationspolitik vor Augen führt.

    Dealer beißt Polizisten

    Polizeibeamte versuchten im, zum Umschlagplatz von Drogen freigegebenen Görlitzer Park zwei Männer im Alter von 19 und 20 Jahren fest zu nehmen. Auf dem Weg zur Gefangenensammelstelle drehten die beiden Straftäter vollkommen durch, bissen einem Beamten sogar in die Hand, so die BZ.

    Die Polizisten sahen sich gezwungen anzuhalten, um die aggressiven Männer zu bändigen und Handfesseln anzulegen. Kaum war das Polizeifahrzeug zum Stehen gekommen, bildete sich eine große Menschenansammlung um die Einsatzkräfte.

    Gewaltbereiter Mob

    Der sich versammelnde Mob jubelte einem der Dealer, der die Seitenscheibe des Einsatzwagens zerstörte, zu. Die sich zunehmend aufheizende Stimmung drohte völlig aus dem Ruder zu laufen. Diese konnte erst durch die alarmierte polizeiliche Verstärkung und durch Androhung, Pfefferspray einzusetzen, deeskaliert werden.

    Das nachfolgende Video, den Kommentaren nach zu urteilen, von einem Sympathisanten aufgenommen, zeigt, in welche Lage uns verantwortungslose Immigrationspolitik gebracht hat.

    (Vollzitat)

    http://www.journalistenwatch.com/2017/09/28/dealer-dreht-durch-polizeieinsatz-eskaliert-total/

    Das Video dazu:

    NO GO Area Berlin/Neukölln: Festnahme von 2 Migranten - 30 Polizisten im Einsatz

    ca 9 min

  34. 34

    Danke für den Beitrag... wußte ich schon länger hatte aber nur eine Erklärung, die OMF-Blöd-BRD die mindesten so schmutzig ist der NS nur eben anders verpackt und niemals souverän seit 45, wie es Depp Schäuble bei jeder Gelegenheit verkündet.
    OMF mach Carlo Schmid.

  35. 35

    Razzia in drei Bundesländern gegen sogenannte Reichsbürger – Festnahme in Schweinfurt

    Mit Razzien in Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind Polizei und Justiz erneut gegen sogenannte Reichsbürger vorgegangen. In den drei Bundesländern seien sieben Objekte durchsucht worden, teilte das bayerische Innenministerium mit.

    Mit Razzien in drei Bundesländern ist die Polizei erneut gegen sogenannte Reichsbürger vorgegangen. 65 Polizeibeamte und zusätzlich Kräfte der Spezialeinheiten durchsuchten am Donnerstag insgesamt sieben Objekte in Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wie das bayerische Innenministerium in München mitteilte. Die Polizeiaktion richtete sich demnach gegen Angehörige der Reichsbürgergruppierung Bundesstaat Bayern.

    Im Visier der Ermittler waren neun Beschuldigte. Bei der Razzia unter Leitung des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord und der Staatsanwaltschaft München II beschlagnahmten die Beamten den Angaben zufolge zahlreiche Beweismittel – vor allem Datenträger und eine Reihe gefälschter Urkunden wie „Staatsangehörigkeitsausweise“ und „Heimatscheine“.

    Im Bereich der Kriminalpolizeiinspektion Schweinfurt ging den Ermittlern zudem ein mit Haftbefehl gesuchter Reichsbürger ins Netz. Schusswaffen wurden bei der Razzia nicht gefunden. Laut bayerischem Innenministerium...

    ....Ziel der neuen Razzia war laut Herrmann, weitere Beweise für die „illegalen Machenschaften des Bundesstaats Bayern zu gewinnen“.

    „Uns geht es darum, diese bizarre Organisation mit allen Mitteln des Rechtsstaats dauerhaft zu zerschlagen“, erklärte er.

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/razzia-in-drei-bundeslaendern-gegen-sogenannte-reichsbuerger-festnahme-in-schweinfurt-a2228338.html

    Soso, mit allen Mitteln.... Mhmmm.

  36. 36

    Angeklagter springt vor Gerichtssaal mit Kopf voraus in Fensterscheibe

    Ein Angeklagter ist im Gerichtsgebäude im bayerischen Schweinfurt mit dem Kopf voraus in eine Fensterscheibe gesprungen. Bei seinem Prozess geht es um Ladendiebstahl - jetzt kommt noch Sachbeschädigung hinzu.

    Vor seinem Prozess wegen Ladendiebstahls ist ein Angeklagter im Gerichtsgebäude im bayerischen Schweinfurt mit dem Kopf voraus in eine Fensterscheibe gesprungen.

    Der 21-Jährige sprang im Vorraum des Gerichtssaals unvermittelt auf, kletterte auf eine Bank und durchstieß ohne zu Zögern mit dem Kopf die Scheibe, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten.

    Obwohl die Scheibe sofort zu Bruch ging, blieb der 21-Jährige bei dem Zwischenfall am vergangenen Dienstag unverletzt. Er wurde anschließend wegen des Ladendiebstahls zu vier Monaten Haft verurteilt.

    Nach dem waghalsigen „Fenstersprung“ läuft gegen ihn allerdings schon das nächste Ermittlungsverfahren – diesmal wegen Sachbeschädigung. (afp)

    (vollzitat)

    Was es in Deutschland so alles gibt.

  37. 37

    "21-jähriger"

    Das war bestimmt wieder so ein Hans oder Franz.

    Schon klar, Nationalität spielt bei solchen Sachen keine Rolle, außer es war ein Bio-Deutscher.

  38. 38

    Link zu @33

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/angeklagter-springt-vor-gerichtssaal-mit-kopf-voraus-in-fensterscheibe-a2228287.html

  39. 39

    Frankfurt: „Schlussmachen“ auf Afghanisch

    on JOHANNES DANIELS | Mit einer „Kissen-Schlacht“ im wahrsten Sinne des Wortes „ent-ledigte“ sich der jetzt ledige Abdul (39), seiner schwangeren Ehefrau in einer Frankfurter Asylunterkunft. Der „afghanisch-stämmige Hesse“ hat seine 30-jährige Frau mit einem Kissen heimtückisch erstickt. Beinahe wäre die Tat unbemerkt geblieben, denn es gab „keinerlei klaren Anschein für ein Fremdverschulden“. Bei einem „schutzbedürftigen“ Ehemann wäre dies ja auch komplett abwegig. Erst zwei Tage nach Tatbegehung wurde der Geflüchtete festgenommen.

    Das Ergebnis...

    http://www.pi-news.net/frankfurt-schlussmachen-auf-afghanisch/

  40. 40

    Gewaltaufrufe in FAZ und SPIEGEL

    Die immer offener zutage tretende linksextremistische Bereitschaft, jetzt mit Gewalt eigene Vorstellungen von „Toleranz“ etc. durchzusetzen, wurde in mehreren PI-Beiträgen bereits thematisiert. Dass es sich dabei nicht nur um „spaßhaft“ vorgetragene Ankündigungen einer Andrea Nahles handelt („in die Fresse“), zeigen Aufrufe zur Gewalt, die schon beinahe unverblümt getätigt werden, in Medien, die bislang als „seriös“ galten.

    An die Stelle von indymedia, das vorher das Sprachrohr des linksversifften Lumpenproletariats darstellte, ist nun die „Qualitätspresse“ getreten, die dem unverhohlen dargebotenen Hass gerne ein Ersatzforum bietet....

    (längerer Text)

    http://www.pi-news.net/gewaltaufrufe-in-faz-und-spiegel/

  41. 41

    http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/schlecker-insolvenzverwalter-will-schadenersatz-von-lieferanten/13652374.html

    Der Fall Anton Schlecker ist der zur Zeit entscheidende Fall. Am 27.05.2016 wird berichtet, dass nicht Anton Schlecker ein Täter, sondern ein Opfer ist. Die Täter werden benannt, aber es wurde bisher nicht gegen sie staatsanwaltschaftlich ermittelt....

    Herr Mannheimer Sie sind nicht schlecht, aber auch nicht gut, ansonsten hätten Sie sich diesem Fall doch wohl schon längst gewidmet, er bestätigt den Inhalt Ihres jetzigen Blogartikels...!

    MM: SIE VERWECHSELN DIESEN BLOG MIT EINER ZEITUNG. IN DER ARBEITEN 100 ODER MEHR MENSCHEN. DIESEN BLOG FÜHRE ICH GANZ ALLEIN.

    WENN ICH ÜBER ALLES WICHTIGE DIESER WELT BERICHTEN SOLLTE, WÄRE DIES NICHT MACHBAR.

    AUßERDEM IST DIES EIN ISLAM- UND SYSTEMKRITISCHER BLOG. UND KEIN NACHRICHTEN BLOG.

    PUNKT.

  42. 42

    Merkel-Schreck im Bundestag: So verlief die erste Sitzung der AfD-Fraktion

    Am 28.09.2017 veröffentlicht

    Am Dienstag und Mittwoch traf sich die AfD-Bundestagsfraktion zu ihrer ersten Sitzung. Was planen die neuen Parlamentarier im Bundestag? Bleibt es beim Merkel-Untersuchungsausschuss? COMPACT-TV hat nachgefragt.
    Alles wichtige zum Wahlsieg der AfD finden Sie hier: http://t1p.de/vrfq

    ca 8 min

  43. 43

    Mal sehen ob man Herrn Glaser AfD den Alterspräsidenten im Bundestag verbauen wird

    (5min AfD + 3min Prof Decker)

  44. 44

    MM. GELÖSCHT. BEENDEN SIE bitte umgehend ihre mehrfachen Posting derselben Kommentare. Anderenfalls sehe ich mich gezwungen Sie hier zu sperren. Es haben sich schon mehrere Kommentatoren über Sie beschwert!

  45. 45

    MartinP 10

    danke für Ihre Grüße. Wohl dem der die Möglichkeiten dazu hat, denn die meisten sind ja familiär gebunden. Denn man kann ja pflegebedürftige Eltern nicht im Stich lassen. Wenn ich alleine wäre, würde ich ebenso handeln. Die Lage in Deutschland wird immer ernster und man spürt dass etwas in der Luft liegt.
    Habe gerade die letzten Meldungen von Politikversagen die systemkritische Presseschau gelesen, da läuft es einem kalt den Rücken hinunter.
    Der renommierte Psychiater Dogs und der ehemalige Focus Chefredakteur Ulrich Reitz sprechen Klartext. Männliche Migranten sind Zeitbomben. Vielleicht haben sie es jetzt deswegen so notwendig mit ihrem Familiennachzug,als" Lösung "für das "irre Gewaltenpotential"? Wenn man nicht um den "Plan" wüsste, müsste man denken, dass wir von Irren regiert werden.
    Wir müssen unseren AfD Kämpfern den Rücken stärken.
    Grüße aus Germania quo vadis. Inge K.

  46. 46

    Kettenraucher 34

    Für mich hat der bereits einen "Sprung" im Kopf beim unverletzten Fensterkopfdurchbruch. So einen kann man durch nichts stoppen, geschweige denn integrieren.

  47. 47

    Für die letzten Zweifler, deutlicher geht es nimmer.

    Verheimliche EU-Vereinbarungen mit 10 asiatischen und nordafrikanischen Staaten- Unbehinderte Muslimische Einwanderung nach Europa 1 diese Vereinbarungen von 1995 sind inzwischen für jedermann sichtbar geworden.

    https://ddbnews.wordpress.com/2017/09/28/verheimlichte-eu-vereinbarungen-mit-10-asiatischen-und-nordafrikanischen-staaten-unbehinderte-muslimische-einwanderung-nach-europa

  48. 48

    @41 Inge Kowalevski
    Ja diese Typen sind unberechenbar..
    -------------------------------------

    AfD - Georg Pazderski - Tegel - "Dieses Votum ist ein Denkzettel für 1 Jahr Regierungsversagen"

    Am 28.09.2017 veröffentlicht

    Abgeordnetenhaus Berlin, am 28.09.2017
    "Berlin nach dem Volksentscheid"
    (Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)
    "Schlussfolgerungen aus dem Volksentscheid Tegel"
    (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP)
    "Skandal in der Volksbühne. Illegale Besetzung sofort beenden!"
    (Antrag der AfD-Fraktion)

    ca 9 min.

  49. 49

    Jüdischer AfD-Politiker EMANUEL BERNHARD KRAUSKOPF https://www.youtube.com/watch?v=ZeGF38FiFJk

    https://www.youtube.com/watch?v=ZeGF38FiFJk

    https://www.youtube.com/watch?v=ZeGF38FiFJk

    Der Jüdischer AfD-Politiker EMANUEL BERNHARD KRAUSKOPF Über Die Grosse Gefähr Welche Der islam Ist Für Alle Juden, Jüdischische Deutsch In Deutschland und In Ganz Europa !!!! https://www.youtube.com/watch?v=ZeGF38FiFJk

    https://www.youtube.com/watch?v=ZeGF38FiFJk

  50. 50

    Uff.........

    R.I.P. - Joy Fleming ist tot - Soul Sängerin wurde 72 Jahre alt (1944-2017)

  51. 51

    An Kettenraucher Ist es Nicht Viel Wichtiger Was Der Jüdischer AfD-Politiker EMANUEL BERNHARD KRAUSKOPF Gesagt Hat, Als Der Tod von Einer Alten spd-wählerin oder CDU-Wählerin !!!!

    Jüdischer AfD-Politiker EMANUEL BERNHARD KRAUSKOPF https://www.youtube.com/watch?v=ZeGF38FiFJk

    https://www.youtube.com/watch?v=ZeGF38FiFJk

    Der Jüdischer AfD-Politiker EMANUEL BERNHARD KRAUSKOPF Über Die Grosse Gefähr Welche Der islam Ist Für Alle Juden, Jüdischische Deutsch In Deutschland und In Ganz Europa !!!! https://www.youtube.com/watch?v=ZeGF38FiFJk

  52. 52

    In Facebook gelesen: Gute Zusammenstellung

    Die AfD möchte: (Das wäre Demokratie)

    *die GEZ-Gebühr abschaffen
    *die Kirchensteuer abschaffen
    *den Parteien die Finanzierungen kürzen
    *den Parteien Macht nehmen und diese dem Volk geben
    *sich zuerst um Deutschland und deutsche Bürger kümmern
    *den politischen Islam verbieten
    *den Linksextremismus bekämpfen
    *Recht& Ordnung wieder herstellen und die Polizei
    stärken

    Wundert euch also nicht, dass Parteien, Kirchen, Presse, Linksextremisten, Islam-Befürworter, Asyl-Profiteure und Kriminelle die AfD fürchten und hassen und diese mit allen Mitteln und Methoden bekämpfen

    Allerhöchste Zeit für eine Wende in Deutschland!!!

  53. 53

    @46 Peter Bethge

    Was die gewählt hat ist mir wurscht, ich mochte ihr Frühwerk, die 70iger...

    Na und!

  54. 54

    Links-Steinzeit-Terror in Deutschland und Ganz Europa, NEIN Dass, Dieses Wollen Wir NICHT mehr Gar NICHT, Darum Werden Wir, Alle Immer Nur AfD Wählen bei Allen Politischen Wählen und Immer Schön zu den Demos Gehen !!!! https://www.youtube.com/watch?time_continue=10&v=M_l--uc7dio

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=10&v=M_l--uc7dio

    Links-Steinzeit-Terror in Deutschland und Ganz Europa Gegen Freiheit und MenschRechte: https://www.youtube.com/watch?time_continue=10&v=M_l--uc7dio

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=10&v=M_l--uc7dio

  55. 55

    EinSchritt nach dem anderen, der nächste Schritt ist der Bundestag.

  56. 56

    Wir müssen Auch Bei Allen LandtagsWahlen, KommunaL-Wahlen und Auch Den EU-Parliaments-Wahlen Auch Immer Nur AfD Wählen Mit Allen Stimmen und Noch Sehr Viel Mehr WahlÜberwachungen und WahlBeoBachtungen Machen !!!! https://www.youtube.com/watch?v=vzFzJB7Fcz0

    https://www.youtube.com/watch?v=vzFzJB7Fcz0

  57. 57

    http://afd-niedersachsen.de/

    ------------------------------------

    "Die Listenkandidaten der AfD bei der Landtagswahl in Niedersachsen stellen sich geschlossen gegen jeden Versuch die AfD zu spalten. Wir treten in Niedersachsen an, um für die AfD Politik im Landtag zu machen.

    Uns kann man nicht spalten, weder durch eine entsprechende Berichterstattung linker Medien, noch durch Parteiaustritte von ehemals prominenten Parteimitgliedern. Die Sache, für die wir uns engagieren, ist uns viel zu wichtig, als dass uns Spaltungsgedanken kämen.

    Denn die AfD ist die einzige Partei, die unser Volk, die unsere Heimat nicht vergisst. Wir werden alles dafür tun, um diese Stimme der Vernunft zu stärken. Eine Spaltung der AfD in Niedersachsen wird es mit uns nicht geben."

    Die Kandidaten der Landesliste zur Landtagswahl Niedersachsen

    (ohne Anmeldung)

    https://www.facebook.com/AfDNDS/photos/a.352273954915681.1073741829.338480852961658/1001266790016391/?type=3

  58. 58

    Mein Kommentar ist nicht veröffentlicht worden.
    Deshalb ein zweiter Versuch.

    In der BRD gab es noch nie eine Gewaltenteilung, wie sie im Grundgesetz gefordert wird.

    Die BRD-Akteure haben unter der Knute der Besatzer einfach die Organisation des Staates aus dem 3.Reich übernommen. War also so gewollt.

    Wer mehr darüber erfahren möchte, hier ist eine Webseite, die verständlich darüber informiert:

    http://www.gewaltenteilung.de

    Ich habe es heute der AfD-Fraktion im Bundestag geschrieben und darum gebeten, die Demokratie einzuführen, die aus 3 Staatsgewalten besteht.

    Wir brauchen dringend eine vom Volk kontrollierte Justiz, die nicht von Politikern der Regierung befehligt und mißbraucht wird.

    Der Staatsanwalt muß Anwalt der Bürger sein, der gegen jedes Unrecht einschreitet - auch dem Unrecht, das eine Frau Merkel und ihre JA-Sager im Bundestag seit Jahren begehen.

    Die Richter müssen solche Rechtsbrecher - Bundeskanzlerin mitsamt Ministern und Abgeordneten - hinter Gitter stecken, ohne von der Regierung daran gehindert zu werden, von der Regierung bedroht und bestraft zu werden.

    Es wird eine der wichtigsten Aufgaben der AfD sein, die Wahrheit über die kriminellen Zustände im Land im Bundestag zu sagen, damit die Schlafschafe, welche das Altparteienkartell gewählt haben, zum erstenmal in ihrem Leben überhaupt davon hören, welche Verbrecher sie schon wieder an die Macht gebracht haben.

    Die Lügenpresse hat die Aufklärung darüber verweigert. Das Altparteienkartell hat geschlossen hinter dem Unrecht gestanden und die Bürger getäuscht.

    Das muß nun ein Ende haben.
    Der Sumpf ist wahnsinnig tief.
    AfD ahoi. Misten wir ihn zusammen aus.

  59. 59

    Mein Kommentar ist auch beim zweiten Versuch nicht veröffentlicht worden.
    Deshalb nun ein dritter Versuch unter anderem Namen.

    In der BRD gab es noch nie eine Gewaltenteilung, wie sie im Grundgesetz gefordert wird.

    Die BRD-Akteure haben unter der Knute der Besatzer einfach die Organisation des Staates aus dem 3.Reich übernommen. War also so gewollt.

    Wer mehr darüber erfahren möchte, hier ist eine Webseite, die verständlich darüber informiert:

    http://www.gewaltenteilung.de

    Ich habe es heute der AfD-Fraktion im Bundestag geschrieben und darum gebeten, die Demokratie einzuführen, die aus 3 Staatsgewalten besteht.

    Wir brauchen dringend eine vom Volk kontrollierte Justiz, die nicht von Politikern der Regierung befehligt und mißbraucht wird.

    Der Staatsanwalt muß Anwalt der Bürger sein, der gegen jedes Unrecht einschreitet - auch dem Unrecht, das eine Frau Merkel und ihre JA-Sager im Bundestag seit Jahren begehen.

    Die Richter müssen solche Rechtsbrecher - Bundeskanzlerin mitsamt Ministern und Abgeordneten - hinter Gitter stecken, ohne von der Regierung daran gehindert zu werden, von der Regierung bedroht und bestraft zu werden.

    Es wird eine der wichtigsten Aufgaben der AfD sein, die Wahrheit über die kriminellen Zustände im Land im Bundestag zu sagen, damit die Schlafschafe, welche das Altparteienkartell gewählt haben, zum erstenmal in ihrem Leben überhaupt davon hören, welche Verbrecher sie schon wieder an die Macht gebracht haben.

    Die Lügenpresse hat die Aufklärung darüber verweigert. Das Altparteienkartell hat geschlossen hinter dem Unrecht gestanden und die Bürger getäuscht.

    Das muß nun ein Ende haben.
    Der Sumpf ist wahnsinnig tief.
    AfD ahoi. Misten wir ihn zusammen aus.

  60. 60

    Mein Kommentar ist nicht veröffentlicht worden.
    Deshalb ein dritter Versuch mit neuem Namen.

    In der BRD gab es noch nie eine Gewaltenteilung, wie sie im Grundgesetz gefordert wird.

    Die BRD-Akteure haben unter der Knute der Besatzer einfach die Organisation des Staates aus dem 3.Reich übernommen. War also so gewollt.

    Wer mehr darüber erfahren möchte, hier ist eine Webseite, die verständlich darüber informiert:

    http://www.gewaltenteilung.de

    Ich habe es heute der AfD-Fraktion im Bundestag geschrieben und darum gebeten, die Demokratie einzuführen, die aus 3 Staatsgewalten besteht.

    Wir brauchen dringend eine vom Volk kontrollierte Justiz, die nicht von Politikern der Regierung befehligt und mißbraucht wird.

    Der Staatsanwalt muß Anwalt der Bürger sein, der gegen jedes Unrecht einschreitet - auch dem Unrecht, das eine Frau Merkel und ihre JA-Sager im Bundestag seit Jahren begehen.

    Die Richter müssen solche Rechtsbrecher - Bundeskanzlerin mitsamt Ministern und Abgeordneten - hinter Gitter stecken, ohne von der Regierung daran gehindert zu werden, von der Regierung bedroht und bestraft zu werden.

    Es wird eine der wichtigsten Aufgaben der AfD sein, die Wahrheit über die kriminellen Zustände im Land im Bundestag zu sagen, damit die Schlafschafe, welche das Altparteienkartell gewählt haben, zum erstenmal in ihrem Leben überhaupt davon hören, welche Verbrecher sie schon wieder an die Macht gebracht haben.

    Die Lügenpresse hat die Aufklärung darüber verweigert. Das Altparteienkartell hat geschlossen hinter dem Unrecht gestanden und die Bürger getäuscht.

    Das muß nun ein Ende haben.
    Der Sumpf ist wahnsinnig tief.
    AfD ahoi. Misten wir ihn zusammen aus.

  61. 61

    mal etwas gemässigtere Töne:
    https://www.welt.de/politik/deutschland/live169108302/Oberster-Richter-mahnt-besonnenen-Umgang-mit-der-AfD-an.html

    - solange ihr ständig gegen alles (vermeintlich) Linke kreischt, werden die Linken/Grünen das ebenfalls tun - und umgekehrt. Eine Seite muß sich da jetzt mal etwas zurückhalten, sonst dreht sich diese Wutspirale immer schneller, bis es offen eskaliert.
    Verzichtet endlich auf eindeutig rassistisches Vokabular (d.h. auf all die Rassetheorien, "Neger", "Kuffnucken", Musels u. was immer da euch so einfällt). Über heftige Gegenreaktionen muss sich dann keiner wundern, wenn man ständig provaktive Sprüche u. Begriffe verwendet.
    Das ist hier öffentlicher Space, nicht die Stammkneipe o. das Wohnzimmer.
    Diese Dinge schaden dem Ruf der AfD (auch Höckes o. Gaulands) am allermeisten!!
    Die zweite Angriffsfläche bieten die ständigen geschichtsrevionistischen Rückgriffe auf die beiden Kriege des letzten Jahrhunderts - wir schreiben 2017 u. nach 70 Jahren kann das Kriegsschuldthema endlich mal abgehakt werden.
    Die Japaner galten auch als "Kriegsverbrecher" - juckt die herzlich wenig, die ziehen einfach ungerührt ihr Ding durch.
    Um die Holocaustthematik sollte man (öffentlich) einen weiten Bogen machen, das lässt sich auch auf anderen gesellschaftlichen Plattformen thematisieren, sofern das überhaupt von Belang ist. Eigentlich gibts da nichts, was die Interessen der AfD irgendie tangiert - u. umgekehrt gibts für jüd. Dachverbände nichts vom AfD-Programm zu befürchten. Die AfD vertritt keine neuartige reine-Rasse-Blut+Boden-Ideologie o. pangermanische Ersatzreligion!
    Das steht jedenfalls nicht im Parteiprogramm, egal von welchen "Flügeln"/AfD-Führern dies nun umgesetzt werden soll.
    Solange also diese beiden zentralen Punkte berücksichtigt werden, nimmt man den AfD-Gegnern viel Wind aus den Segeln bzw. bewegt sich nicht latent in rechtlichen Grauzonen u. anrüchigem rechtsextremen Terrain.
    Die Auseinandersetzung zu Themen der Flüchtlingsfrage, Asylstatus, etwaige Rückführungen, Sicherheitspolitik, Islamisierungsbestrebungen/Politislam etc. kann u. muss unpolemisch, nicht vulgär-beleidigend geführt werden (trotz der täglichen Vorkommnisse!), wobei speziell die vom Gegner unterstellten Kampf-Begriffe "Rassismus, Xenophobie u. Islamophobie" klar zurückgewiesen bzw. auf ihre ursprüngliche, eng umgrenzte Bedeutung rückgeführt werden müssen (wie @eagle1 letztens herausstellte).
    Zuallererst müsste also eine öffentliche Diskussion über diese fehlverwendeten, diskriminierenden Begriffe angeschoben werden u. im Fokus der Auseinandersetzung stehen - das kann ganz nüchtern u. sachlich geschehen, egal, wie die Gegenseite sich erstmal dagegen sträubt u. Gift u. Galle spuckt.
    Mit gleicher Münze heimzuzahlen wird sich langfristig nicht auszahlen!!..

  62. 62

    sorry - provokative Sprüche...

  63. 63

    Wir müssen Auch Bei Allen LandtagsWahlen, KommunaL-Wahlen und Auch Den EU-Parliaments-Wahlen Auch Immer Nur AfD Wählen Mit Allen Stimmen und Noch Sehr Viel Mehr WahlÜberwachungen und WahlBeoBachtungen Machen Durch WahlHelfer und WahlBeobachter Um Unsere Freiheit und Gerechtigkeit Zu Verteidigen !!!!!

    Wir müssen Auch Bei Allen LandtagsWahlen, KommunaL-Wahlen und Auch Den EU-Parliaments-Wahlen Auch Immer Nur AfD Wählen Mit Allen Stimmen und Noch Sehr Viel Mehr WahlÜberwachungen und WahlBeoBachtungen Machen Durch WahlHelfer und WahlBeobachter Um Unsere Freiheit und Gerechtigkeit Zu Verteidigen: https://www.youtube.com/watch?v=8lDfwCCCgEI

    https://www.youtube.com/watch?v=8lDfwCCCgEI

  64. 64

    DER LINKS-STAAT: https://www.youtube.com/watch?time_continue=10&v=M_l--uc7dio

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=10&v=M_l--uc7dio

  65. 65

    Doktor Wolfgang Bosbach (Ex-CDU) Sagte über AfD: Bosbach: "AfD sind Anständige Gute Leute" !!!! https://www.youtube.com/watch?v=6w-tF_W4UJQ

    https://www.youtube.com/watch?v=6w-tF_W4UJQ

  66. 66

    @ Inge Kowalevski 42#

    Ja, das war von Anfang an gut zu sehen.
    Eine andere Interpretation ließ das gesamte Geschehen nicht zu.

    Auch daß die mit dem "Gewaltpotential" der Alis drohen, um den Familiennachzug durchzusetzen, das ist nur ein weiteres Ammenmärchen; die Alis haben ihre Frauen nicht als seelisch-sexuelle Befriedungshorte, da die meisten nicht monogam ausgerichtet sind.

    Das ist wieder nur so ein Märchen, passend zum Stil des größten Massenbetrugs der gesamten Menschheitsgeschichte. Nur die Deutschen Gutis konnten so einen Scheiß glauben.

    Jeder andere fragt sich zuerst einmal, woher die alle die Kohle haben, dann die Handys und last not least, die Info, daß es jetzt hier rein geht.

  67. 67

    @ Peter Bethge 51#

    Danke für den Link.
    Fest hat noch nie für den Patriotismus geglüht.
    Er ist bequem und selbstgefällig, wenn auch korrekt und zuverlässig bürgerlich-rechts.

  68. 68

    @ Satellit 53#

    Ehrlich?
    Ich weiß nicht, Musel ist ein so schönes Wort.. und so wenig beleidigend..

    Aber im Ernst, ich will den Islam hier deutlich reduziert sehen.
    Die AfD, die ich da zu großen Teilen in den BT einrauschen sehen, das sind Gesichter, die man im Straßenkampf so gar nicht gesehen hatte.

    Wie Höcke schon sagte, da haben sich schnelle und leichtläufige Karrieristen zu Hauf druntergemischt.

    Teils auch per Auftrag.
    Es wird noch spannend. Die Bemühungen dieser Abgeordneten, gegen Höcke zu keilen, sind jämmerlich.

    Der Diskurs ist vergiftet, werter Mitstreiter.
    die Fronten sind sehr verhärtet.
    Und ich sehe da kein Ende in näherer Zukunft in Sicht.

  69. 69

    JA Nur Die AfD ist Die Richtige Echte Politische Mitte: https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/06/2017-06-01_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf

    Das AfD Wahlprogramm: https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/06/2017-06-01_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf

    https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/06/2017-06-01_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf

    https://www.youtube.com/watch?v=8lDfwCCCgEI

  70. 70

    MM. MIT AUSNAHME VON GANZEN 4 DER BISLANG 61 KOMMENTARE HAT SICH KEIN KOMMENTATOR MIT DEM THEMA DES ZUGRUNDELIEGENDEN ARTIKELS BEFASST.

    ICH HABE NICHTS GEGEN WICHTIGE OTs. ABER ICH BITTE UM MEHR DISZIPLIN MEINER KOMMENTATOREN: DIE KOMMENTARFUNKTIONN HAT DEN SINN, SEINE PERSÖNLICHE MEINUNG ZUM ARTIKEL ABZUGEBEN.

    UND NICHT PRIMÄR, ÜBER IRGEND ETWAS BELIEBIG ANDERES ZU POSTEN.

    MAN KANN BEIDES TUN: DEN ARTIKEL KOMMENTIEREN. . UND EINEM OT BRINGEN DAS IST NICHT ZU VIEL VERLANGT.

  71. 71

    @eagle1 #60
    ja, ziemlich unklar, wohin sich das AfD-Mutterschiff nun bewegt, wer schliesslich Kapitän, Admiral u. Matrose sein wird u. wer so alles als "blinder Passagier" an Bord kam o. auf dem falschen Dampfer gelandet ist.
    Aber erstmal muß der Dampfer in See stechen, egal wie bunt zusammengewürfelt die Mannschaft ist u. vermutlich auch etliche unerwünschte Kostgänger darunter sind. Der Pott muß nun aus dem Trockendock raus u. sich in rauher See beweisen, ob er bei stürmischer See Kurs halten u. den Feinden trotzen kann (insbesondere vom blauen U-Boot "PP", welches bald backbord auftauchen u. mit seinen Spalt-Torpedos zu einer ernsthaften Gefahr werden dürfte).
    Aber in den anderen Parteien toben ganz ähnliche interne Machtkämpfe, gibts Personalquerelen, ist die Parteibasis u. die Wählerschaft ziemlich irritiert o. enttäuscht, werden bisher tabuisierte gesellschaftliche Grundsatzfragen die Partei-Fauna u. Wähler spalten...
    Und irgendwie finde ich das auch gut so, egal was da so kommt. Bewegung ist allemal besser als Stillstand 🙂

  72. 72

    @MM - da haben Sie zweifelsohne recht, wir sollten da zukünftig disziplinierter sein!..
    LG

  73. 73

    empfehlenswerter Artikel:
    https://de.sputniknews.com/kommentare/20170928317626301-wahlergebnis-zeichen-der-gesellschaftlichen-spaltung-kommentar/

  74. 74

    Wird bald keine Staatsgewalt mehr geben!
    http://derstandard.at/2000064948501/Britische-Kinder-sollen-richtiges-Verhalten-bei-Terrorattacke-lernen

  75. 75

    Religion hat Vorrang und die Staatgewalt muss diesem Nonsens dienen
    http://derstandard.at/2000064918155/Keine-Angst-vor-Pluralitaet
    Wass Religion tatsächlich ist - Beschneidumg und Burka!

  76. 76

    An Satellit, Wenn die AltParteien die Koalition Aus CDU/CSU und Grünen und Co Machen, Dann Werden die CDU/CSU JA sogar Noch Mehr Nach LINKS Aussen Rücken JA Und Dann Wird die CDU/CSU Innererlich Endgültig Auseinander Brechen und JA Dann Werden Sich die CDU/CSU Selbst Auflösen als Parteien, JA Dann Werden Sich die CDU/CSU Endgültig Selbst Auflösen !!!!

    Die Ehemaligen Ex-CDU-Partei-Mitglieder bzw. Ex-CSU-Partei-Mitglieder Werden Dann In die AfD Eintretten, In die LKR Eintretten und in diese Petry-Partei Eintretten, Als die AfD Selber Wird Sehr Stark weiter Wachsen und auch Ihre beiden Seiten-Abspaltlinge LKR (Luncke-Partei) und Petry-Partei werden dann sehr starke Wachsen, Aber Weniger als die AfD !!!!

    Und die FDP wird Wieder Nach Ganz Unten Abstürzten, Weil diese fdp KEINE Haltung NICHT hat An Gesichts einer Regierungsbeteidigung, Obwohl Es in den Wahlkampf-Lügen Ganz anders Gesagt wurde !!!!

  77. 77

    Mannheimers Kommentar zu 41:

    Es geht bei Schlecker um 30.000 Angestellte, 30.000 Familien: . die in sogenanntem "christlichen" Umfeld mal eben so vor die Tür gesetzt wurden, da Ihr Thema dieses Blogbeitrags "Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft gegenüber der Politik" ist, habe ich Ihnen exakt zu Ihrer Vorgabe ein aktuelles Beispiel gebracht .ALSO: UND Jetzt ist ein von dem Mainstreammedien und der Politik vorverurteilte Anton Schlecker nicht mehr der Täter sondern DAS Opfer... Der bzw. die eigentlichen Schuldigen wurden genannt, aber man unternimmt nichts gegen die....WARUM???? Eine größere Steilvorlage für die AFD kann es doch gar nicht geben......

    MM.exakt. das ist die Aufgabe der AFD. aber nicht dieses blogs. Dennoch danke für Ihren wichtigen Hinweis. Solche Hinweise sind hier immer willkommen.

  78. 78

    http://www.cleanstate.de/Verfall_von_Ethik_und_Moral_und_die_Weisungsgebundenheit_von_Staatsanwaelten.pdf

    http://www.cleanstate.de/TUI_Hauptversammlung.html

    Hervorragend und animierend der Blogbeitrag von Ihnen, Herr Mannheimer. Ich habe einen link hinzugefügt, der auf einen Menschen hinweist,Prof. Selenz, der einen einsamen und verzweifelten Kampf zu diesem Aspekt führt. Es ist diese Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft, die unseren Mainstream - Politikern die persönlichen Taschen füllt. Leider hat niemand aus der AFD, auch eine Petry nicht, dieses Thema mal in der Öffentlichkeit angesprochen Von daher gebührt Ihnen, Herr Mannheimer, mein Dank und meine Anerkennung

    MM. VILEN DANK FÜR IHREN FREUNDLICHEN KOMMENTAR!

  79. 79

    @ Terminator 19#

    Das entbehrt nicht einer gewissen Logik.
    Obama ist ebenfalls Friedensnobelpreisträger.

    Warum also nicht auch Erdolf?
    Ich verstehe nur nicht, warum man den alten Adolf nicht posthum auch noch mit diesem interessanten Titel behängt.
    Fragen über Fragen.

    🙂

  80. 80

    @ Satellit 71#

    Sehe ich genauso. 🙂

    Bewegung in dieses bleierne Gebilde.
    Der Luftzug wird so einige Nebel lichten.

    Lassen wir den jungen Wein also erst mal gären.
    Und wenn die stürmische Gärung vorbei ist, wird man mehr wissen.
    Denen ist immerhin klar, daß sie liefern müssen.

    Allein dabei schon wird so einiges rumkommen, was bisher sakrosankt verschlossen war und nicht angetastet wurde.

    GEZ zum Beispiel. Die MUß WEG.

  81. 81

    @ Peter Bethge 76#

    Was genau für ein Rechtschreibprogramm haben Sie denn da am laufen?

    Das klingt ja wie von einem Programm als Selbstläufer hergestellter Text.

    Falls Sie ein Mitstreiter sind und kein Automat, dann schreiben Sie doch bitte mal diesen Satz hier in genau meiner Diktion nach und kreieren daraus einen Kurzkommentar.

    "Goethe war ein großer deutscher Dichter."

    Ich warte. 🙂

  82. 82

    Ich bin Teil jener Kraft, die stets das Böse will und stets das Gute schafft." (Mephistopheles in Fuast)

  83. 83

    @ Klaudia.Steinreich 78#

    Nur zur Richtigstellung und der Form halber:

    Petry war NIE AfD, ist nicht AfD und wird auch nie AfD sein.

    Nur weil Sie es so formuliert hatten, daß "auch eine Petry nicht".
    Es hat sich ja nun erwiesen, daß jedes Mißtrauen gegenüber dieser Person angebracht war.

    Es müßte der Form halber also heißen, "besonders Petry nicht", weil die NIE irgendwelche heißen Eisen angefaßt hätte.
    Der ist Höcke nach eigener Aussage zu weit rechts.

    Frau Petry ist ein verhecheltes Niemand und wird auch niemals aufsteigen. Egal wie viel sie intrigiert und egal wie viele Unterstützer sie findet.

    Sie ist in keiner Weise attraktiv für einen Wähler.
    Sie vertritt ihre Sache einfach nicht überzeugend.

    Deshalb wird sie egal in welcher Partei scheitern, gnauso wie in ihrem eigentlichen Job, als Chemikerin, wo sie bekanntlich ihre Firma in den Sand gesetzt hat. Geldgier allein reicht eben nicht.

    Ich bitte um Nachsicht für meine Einmischung.
    Aber auf Petry bin ich allergisch. 🙂

  84. 84

    Zum Thema dieses Artikels hat schon Oswald Spengler zu seiner Zeit das ENTSCHEIDENDE formuliert:

    "Es ist die entscheidende Frage für die Welt: Soll in Zukunft der HANDEL den Staat oder der STAAT den Handel REGIEREN." (Preußentum und Sozialismus, S. 91)

    Deshalb sind die beiden Beiträge von "Klaudia.Steinreich" und "Zaev Nahalaim" sehr aufschlußreich! DAS sollte mal die AfD aufgreifen - dann müssen unsere "Handelsvertreter" so richtig Farbe bekennen, welche ART von "Kapitalismus" sie eigentlich wollen, nicht wahr?

    "VW-Cheffe" Müller ist "schockiert" über den AfD-Wahlerfolg:

    http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/nach-der-bundestagswahl-vw-chef-mueller-ist-schockiert-ueber-afd-erfolg/20375776.html

    Tja, ob er nun seine Autos in Mexiko oder Brasilien baut, interessiert mich als AfD-Wähler herzlich wenig; schon mehr, daß er und seine Kumpane sich hier als "Exportweltmeister" aufspielen, um dem Volk "Sand in die Augen" zu streuen: Denn mit dieser scheinheiligen Lüge verdecken diese üblen Burschen die Tatsache, daß das eine Potjomkinsche Fassade ist, ja, schlimmer noch: ein tödliches Verbrechen an uns Deutschen! Denn den "Export" lassen ihre Kunden bei der deutschen Bundesbank "anschreiben" - Target2-Salden nennt man so etwas - und damit LASTET eine vom deutschen Steuerzahler, also auch von MIR AfD-Wähler, NIE mehr zu tilgende "Schuld" von bald 900 Milliarden (!) auf Deutschland.

    Hätten wir eine "Gewaltenteilung", säßen Typen wie Herr Müller längst hinter Gittern. Der "Schock" über die AfD-Wahl kann also GAR NICHT TIEF GENUG SITZEN bei diesen "Brüdern"!

  85. 85

    @Peter Bethge:
    Es mag ja sein, dass Ihre Beiträge wichtig sind, aber bitte gewöhnen Sie sich eine (wenigstens halbwegs) korrekte Orthographie an, zu der auch Groß- und Kleinschreibung gehört. So, wie jetzt vorliegend, sind Ihre Kommentare unlesbar.

  86. 86

    @ Alter Sack 84#

    Grinz 🙂

    sitzt er, sitzt er, der Schock.... er sitzt tief. 🙂

    Ich weide mich seit Tagen an den diversen Zuckungen des Systems und seiner tragenden Säulen.

    Jeder nach seiner Fasson:

    Die linken fangen an hysterisch zu kläffen,
    die Industrie und ihre Lobbyisten haben Schwindelgefühle und flaues Brummen in der Magengrube.

    Auf SIE wartet ein Verfahren,
    Horsti schwankt erheblich

    Besonders die Spezialdemokraten sind leichenblaß.
    Es ist nun klar, daß sie völlig überflüssig sind.

    😀

    Man kann sich - und es wird nur ein kurzer Moment der Freude sein - mal so richtig amüsieren und kommt voll auf seine Kosten.
    Mir ist klar, der nächste Gegenschlag folgt sicher auf den Fuß.

    Aber ich genieße den Augenblick.
    Göttliche Bilder erstehen vor meinem realen Auge, die noch besser sind, als die, die ich mir vorstellen konnte.

    Man kann sie einfach nicht oft genug sehen, so gut tut das:

    Rechtsplosion: Nach der Wahl im Jammertal ?

  87. 87

    Klaudia.Steinreich
    Freitag, 29. September 2017 7:03
    78
    Leider hat niemand aus der AFD, auch eine Petry nicht, dieses Thema mal in der Öffentlichkeit angesprochen Von daher gebührt Ihnen, Herr Mannheimer, mein Dank und meine Anerkennung
    -----------------------------------------
    Sehr geehrte Frau Steinreich,
    bitte erlauben Sie mir, darauf hinzuweisen, daß die AfD dieses Thema schon oft in der Öffentlichkeit angesprochen hat.

    Sie wissen sicher, daß das Aussprechen nicht ausreicht, weil die Lügenpresse auch eine "Lücken"presse ist, welche ganze Passagen einfach verschweigt, um damit ihre schmutzigen Ziele zu erreichen.

    Ich verlinke Ihnen als Beispiel einen Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zu diesem Thema.
    Der gute Herr Brandner hat die Rede am 2.9.16 gehalten.

    http://www.brandner-im-landtag.de/fileadmin/reden/2016_09_02_Gewaltenteilung_statt_-vermischung.pdf

    Kleines Zitat daraus:
    Wir sind übrigens nicht allein, sondern sehen uns im Einklang mit großen Teilen der Judikative und
    auch unser Rechnungshofpräsident Dette, wenn ich seine Aufsätze in der „Deutschen Richterzei-
    tung“ vom Juni 2014 und in der ZRP vom April 2014 richtig verstanden habe, argumentiert in diese
    Richtung. Die Weisungsbindung und damit die Unterwerfung der Staatsanwaltschaft unter das Jus-
    tizministerium muss abgeschafft werden.

    Ende Zitat

    Ihr Eindruck, daß die AfD nichts zu diesem enorm wichtigen Thema gesagt hat, bestätigt den Befund, daß die Lügenpresse zusammen mit dem Altparteienkartell die Menschen nach Strich und Faden belügt.

    Anstatt wahrheitsgemäß die AfD zu loben, weil sie die einzige Partei ist, die öffentlich die Herstellung der nicht vorhandenen Gewaltenteilung fordert, wird die AfD als "verfassungsfeindlich, rassistisch, rechtsextrem" usw. diffamiert.

  88. 88

    Zu 25

    Hallo Herr Mannheimer!

    Ich habe Ihre Stellungnahme gerade meiner Frau gezeigt. Ihre Worte:

    Ein toller Mann!

  89. 89

    Alle Richtiger und Staatsanwalte und Polizeipräsidenten sollten Direkt vom Volk Gewählt werden wie in den USA !!!! https://usaerklaert.wordpress.com/2006/10/23/warum-abgeordnete-und-viele-beamte-in-den-usa-direkt-gewahlt-werden/

    https://usaerklaert.wordpress.com/2006/10/23/warum-abgeordnete-und-viele-beamte-in-den-usa-direkt-gewahlt-werden/

  90. 90

    @Peter Betghe #89, wußt ich gar nicht, interessanter Link!

  91. 91

    Krümel 87

    großartig. Von Ihnen kann man lernen. Sie wären ein guter Politiker für die AfD.
    Danke. Inge K.

  92. 92

    @ eagle1 #86

    Ja, die "Zuckungen des Systems"! Vor lauterer Aufregung legt die aufgescheuchte "Islam-Justiz" noch ein paar faule Eier:

    http://www.pi-news.net/skandal-urteil-berufsverbot-fuer-islamkritischen-polizeibeamten

    Ein typisches "Mao-Urteil", um andere Polizisten abzuschrecken. Immer trifft es die Untadeligsten und freiheitlich-patriotisch Gesonnenen - Revision soll gar nicht angenommen werden, damit nicht herauskommt, daß wir auf dem Weg zur "Islamischen Republik Doischelan" schon weit fortgeschritten sind. Die "schockierten" Konzern-Bonzen von Müller bis Zetsche müssen ja irgendwie "beruhigt" werden!

  93. 93

    @ Alter Sak 92#

    Leider ist das so, wie Sie sagen.
    Die Auswüchse dieses Systems werden sich nur mit der Nadelstichtaktik renormalisieren lassen, wenn überhaupt.

    Möller macht sich hervorragend als Spitzenparlamentär.
    Ich habe im Artikel zu den Beleidigungen gegen unter anderem auch ihn ein paar Videos mit den aktuellsten Reden von ihm eingestellt.

    Ein einsA Mann, dieser Möller. Geradlinig und still. Daß so ein untadeliger Charakter in der Politik überhaupt überleben kann, das wundert einen schon manchmal.

    🙂

  94. 94

    Entschuldigung, ich hatte Sie falsch geschrieben... das war natürlich keine Absicht.

  95. 95

    Inge Kowalevski #91
    danke für die Blumen.

    Ich hatte zu wenig Zeit, um zum Thema weiter zu recherchieren, aber ich wußte, daß die AfD klar zur Gewaltenteilung steht.

    Ich dachte, daß ich mal im Grundsatzprogramm nachschauen werde und siehe da: ich wurde fündig.

    3.2 Weisungsfreie Staatsanwälte,unabhängige Richter und parteiferne Rechnungshöfe

    Die AfD will die Einflussnahme der politischen Parteien auf das Ernennen von Richtern und Staatsanwälten beenden und für die Zukunft ausschließen.

    Auch wollen wir die Praxis ändern, dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden und im Einzelfall dem Justizminister berichtspflichtig ist.

    Die Unabhängigkeit der dritten Gewalt muss durch eine Selbstverwaltung der Justiz ausgebaut werden, wie es in vielen anderen europäischen Ländern bereits üblich ist.

    Wir unterstützen daher den Modellvorschlag des Deutschen Richterbundes, einen Justizwahlausschuss und einen Justizverwaltungsrat einzurichten.

    Insbesondere die Verfassungsgerichte und Rechnungshöfe sind vor parteipolitischer Einwirkung zu schützen.

    https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/01/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf

    Ein Blick ins Parteiprogramm würde genügen, um die dauernd wiederholten Lügen wie "die AfD bietet absolut keine Lösungen an" zu widerlegen.

    Das Altparteienkartell weiss jedoch aus langjähriger Erfahrung, daß praktisch niemand das Parteiprogramm der AfD liest.

    Das ist eines der größten Defizite in einer "Demokratie". Die Wähler informieren sich nicht, sondern glauben, was in den Massenmedien verkündet wird.

    Es ist deshalb etwas dran, wenn wir sagen, daß die Massenmedien die Wahlen entscheiden.

  96. 96

    Mit diesen illegalen kriminellen Stasi-Methoden werden Petr Bystron und viele Millionen anderer Deutsche im ganzen Land Verfolgt und Unterdrückt und man dieses auf ganz Europa ausweiten: https://www.youtube.com/watch?time_continue=10&v=M_l--uc7dio

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