DIE DIKATATUR IST VOLLENDET: Netzwerkdurchsuchungsgesetz: Facebook-User gesperrt, weil er einen JouWatch-Beitrag geteilt hat!


,

 

DIE MERKEL-DIKTATUR IST VOLLEDET

Grundgesetz für die Bundesrepublik Art 5 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
 Beim oben genanten Ar 5 GG handelt es sich um ein Grundrcht.  Viele deutssche wissen nicht, was ein Grundrcht von den allgemeinen Rechten unterscheidet.

Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen gewährleistet. Im Grundgesetz sind die Grundrechte im gleichnamigen I. Abschnitt (Artikel 1 bis 19) verbürgt.

Grundrechte sind subjektive öffentliche Rechte mit Verfassungsrang, die alle Staatsgewalten binden.

Für den Fall, dass die Grundrechte verletzt werden und auch der Rechtsschutz vor den übrigen Gerichten versagt, stellt das Grundgesetz mit der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht einen außerordentlichen Rechtsbehelf bereit (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG).

Ausweislich dieser Regelung kann das Bundesverfassungsgericht nicht nur gegen die Verletzung von Grundrechten angerufen werden, sondern auch bei Verletzung der in den Artikeln 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103 und 104 enthaltenen Rechte. Diese Rechte werden daher als grundrechtsgleiche Rechte bezeichnet.

Gemeinsam ist den Grundrechten, dass sie primär den Staat verpflichten, und zwar unabhängig davon, ob es sich um Exekutive, Legislative oder Judikative, Bund oder Land handelt. Keine Rolle spielt auch, ob der Staat unmittelbar oder mittelbar (etwa durch Selbstverwaltungs­körperschaften), ob er privatrechtlich oder öffentlich-rechtlich oder gar durch juristische Personen des Privatrechts tätig wird: stets ist die öffentliche Gewalt grundrechtsverpflichtet (Art. 1 Abs. 3

Grundrechte sind  vor allem Vetreidigunsrechte des Bürgres gegen staatliche Willkür. Sie können durch keinen Parlamentsbeschluss, auch wenn dieser zu 100prouzet ausfällt, außer Kraft gesetzt. Sie haben den sog.”Ewigkeitsswert“.

MAAS UND MERKEL MÜSSTEN LÄNGST IM GEFÄNGNIS SITZEN: ABER DA ES IN DEUTSCHAND KEINE GEWATENEILUNG GIBT; WIRD DIES NUR NACH EINER DEUTSCHEN REVOLUTUON EINTRETEN

Hätten wir eine unabhägige Justiz, säßen ein MAAS  und MEREL wegen tausendfacher Beugung und Missachtung deutscher Gesetze Ellängstänts in Untersuchungshaft sitzen. Doch in Deutsccland hat es noch nie eine Gewaltenteilug gegeben. (s.hier)

Dass ein Justiminister Mass, immerhin ein studierter Jurist, diesen Einrriff in die fundamentale Grundrechte auf  Meinungfeiheit verfügt hat, ist diesnicht anders als ein bsoneders schwerwiegender illegaler Eingriff und ein  krimineller Verstoß gegen unsere Verfassung zu werten – und müsste als Staatspusch eines Regeringsmits geahndet werden.


Doch eins der größten Mythen der Bundesrepublik Deutschland isst, dass wir eine Gewaltenteilug haben, Das ist nicht der Fall.

Im Primzip entscheidet allen die Exektive überMaßahmen der Legislative und vor allem der Justiz. Letztere ist ein organsatorisches Anhängels der Regierung, an diese weisungsgebunden, und führt die Befehle der Regierung widerspruchsfrei aus.

Maas ist noch jung und wird sich – wenn die Deutschen sich ihr Land zurückgeholt haben -den Rest seinse Lebens in einem Gefängnis aufhalten. Wenn er Glück hat.

Michael Mannheimer, 1.10.2017

***

 

Jouwatch, 1. Oktober 2017

Erster Tag des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes: Facebook-User gesperrt, weil er einen JouWatch-Beitrag geteilt hat!

Wir schreiben den 1. Oktober 2017. Heiko Maas ist Geschichte, aber was er noch kurz vor seinem Abgang mit Unterstützung der linken Kräfte im Bundestag angerichtet hat, scheint nachhaltig zu sein. Ab heute ist das Netzwerkdurchsuchungsgesetz gültig und Facebook scheint sofort reagiert zu haben.

Ein User, der einen Beitrag von JouWatch teilen wollte, wurde promt für sieben Tage gesperrt:

So sieht er Hinweis auf Facebook aus,
wenn an eine politiscch nicht korrekte Meinung vertrat 

So sieht es aus in Deutschland. Ein Beitrag einer Zeitung gilt als verdächtig – weil er der Regierung nicht passt?

Morgen werden sich unsere Anwälte mit diesem Skandal beschäftigen!

Quelle:
https://www.journalistenwatch.com/2017/10/01/erster-tag-des-netzwerkdurchsuchungsgesetzes-facebook-user-gesperrt-weil-der-einen-jouwatch-beitrag-geteilt-hat/

SPENDEN AN MICHAEL MANNHEIMER

Überweisung an:

OTP direkt Ungarn
 Kontoinhaber: Michael Merkle/Mannheimer
 IBAN: HU61117753795517788700000000
 BIC (SWIFT): OTPVHUHB
 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
53 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments