AFD EMPÖRT ALTPARTEIEN MIT GÖRING-VERGLEICH. GUT SO !


 

AFD EMPÖRT MIT GÖRING-VERGLEICH.
GUT SO !

Der Vergleich durch die AfD ist nicht von der Hand zu weisen: Nur einmal in der neueren deutschen Geschichte durfte nicht der älteste Abgeordnete die neue Legislaturperiode eröffnen: Als Göring die erste Reichstagssitzung 1933 eröffnete, erhob er den Anspruch auf die Eröffnungsrede für sich selbst.

Nun, 84 Jahre später, verfügte das Parlament unter fadenscheiniger Begründung ein zweites mal die Aussetzung des Rechts auf die Eröffnungsrede des ältesten Abgeordneten. Von den Akteuren der Geschäftsordnungsänderung wurde argumentiert, dass

“die ganze Welt auf die Eröffnung des Bundestages schaue und sie Schaden vom Ansehen Deutschlands fernhalten wollten.” (Quelle)

Ein Witz. Denn Deutschland hat schon genug Schaden im internationalen Ansehen durch die unentwegten Rechtsbeugungen der Merkel-Administration erlitten. Und eine Frechheit gegenüber der AfD, die ohne Frage eine demokratische und auf den Bundesgesetzen fußende Partei ist.

Und die nicht, wie etwa die Linkspartei, einen wegen neunfachen Mords und 17-fachen versuchten Mords verurteilten RAF-Terroristen, Christian Klar, angestellt hat und diesen – man fasst es nicht – in den Räumen des Bundestags für die Linkspartei arbeiten lässt. (s.u.a. hier).

Dies scheint dem Ansehen Deutschlands keinen Schaden zuzufügen. Wir leben in einer Republik der Irren. Zeit, dass dieser Saustall aufgeräumt wird.

DAS LETZTE PARLAMENT LIEß NOCH IN EINER BLITZAKTION – IM BLICK AUF DEN EINZUG DER AFD IN DEN BUNDESTAG – DIE GESCHÄFTSORDNUNG ÄNDERN

Tatsächlich hatten sich die Fraktionen der großen Koalition in eine unrühmliche historische Gesellschaft begeben, als sie kurz vor dem Ende der parlamentarischen Arbeit des letzten Bundestages schnell noch die Geschäftsordnung änderten.

Sie entschieden mit ihrer Mehrheit, dass künftig nicht mehr der an Lebensjahren Älteste sondern an Jahren der Parlamentszugehörigkeit Erfahrenste den neu gewählten Bundestag eröffnen soll.


Zu auffällig war der zeitliche Zusammenhang zwischen dem Willen zu einer Änderung der Vorschriften und dem Erstarken der AfD und dem wahrscheinlicher werdenden Fakt, dass der AfD-Politiker Wilhelm von Gottberg der Lebensälteste im nächsten Bundestag sein würde.

Immer war zunächst der älteste Abgeordnete aufgerufen, als Alterspräsident die Eröffnungsrede zu halten.

Nur einmal war dieser Passus in der Geschäftsordnung geändert und der Alterspräsident abgeschafft worden: Mit Blick auf Anfang März 1933, als der vormalige Parlamentspräsident Hermann Göring von den Nationalsozialisten im neuen Reichstag das Rede- und Eröffnungsrecht für sich beanspruchte.

GESPIELTE EMPÖRUNG MIT EINEM FAKTISCH RICHTIGEN VERGLEICH:
DIE ALTPARTEIEN SEHEN SICH NUN IN NAZI-NÄHE GERÜCKT

Als die AfD auf diesen historisch einmaligen Aspekt hinwies, erntete sie gespielte Empörung seitens der Altparteien. Denn der Vergleich mit Göring und dem Aussetzen der bisherigen Gepflogenheit der BRD, den ältesten Abgeordneten die neue Legislatur-Periode zu eröffnen, ist unwiderlegbar – und brachte die Altparteien dahin, wo sie normalerweise ihre Gegner hinzubringen trachten: in die Nazi-Ecke.

“Wollen Sie sich auf solch schiefe Bahn begeben?”, fragte der AfD-Politiker und stellte damit die anderen Parteien unter Nazi-Verdacht, gefolgt dann auch noch von der Aufforderung: “Kommen Sie zurück auf die Linie der deutschen Demokraten.”(Quelle)

Der Bundestag hatte nun genau den Vergleich, den er eigentlich verhindern wollte.

Fazit: Die AfD wirkt bereits von der ersten Sekunde und zeigt das pseudodemokratische Gesicht eines Parlaments, das sich unter der 12jährigen Herrschaft Merkels (sie ist nun so lange an der Macht wie Adolf Hitler es war), sich zu einem Abnick-Parlament der Politik der Regierung nach Muster der DDR-Volkskammer entwickelt hat.

Michael Mannheimer, 28.10.2018

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Von schwabenland-heimatland, 26.10.2017

Zur Weigerung des Bundestags, den AFD-Abgeordneten Glaser zu einem von sechs Bundestagsvizepräsidenten zu wählen

In der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 24. Oktober 2017 ist etwas geschehen, was in der Zukunft einmal als Vorzeichen für den künftigen Sieg des Islams in Deutschland betrachtet werden könnte. Denn die Verweigerung von fünf im Bundestag vertretenen Parteien, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zu einem von sechs Bundestagsvizepräsidenten zu wählen, hat eine weit größere Bedeutung und Tiefendimension als nur Ergebnis eines kleingeistigen Scharmützels zwischen etablierten und neuen politischen Kräften gewesen zu sein.

Die inhaltliche Begründung für die Ablehnung Glasers bezieht sich nämlich nicht auf dessen Mitgliedschaft in der verhassten AfD oder auf irgendwelche Verfehlungen im Leben des 75-jährigen Kandidaten. Vielmehr wird ihm zum Vorwurf gemacht, er verneine die Vereinbarkeit des Islam mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Logischerweise folgt daraus, dass die überwältigende Zahl der Bundestags-Abgeordneten von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken den Islam mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unter Verweis auf Artikel 4 des Grundgesetzes für vereinbar erachtet.

„Freiheit des Glaubens“

Nun sind weder die „Freiheit des Glaubens“ noch die „ungestörte Religionsausübung“ für irgendeinen Moslem in Deutschland in Gefahr – auch nicht durch Albrecht Glaser -, soweit die Wahrnehmung dieser Grundrechte im Rahmen der in Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen geschieht. Was allerdings nicht vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist und sein kann, ist der totalitäre Anspruch des Islam, auch kulturell und politisch die weltliche Ordnung nach seinen Vorstellungen bestimmen zu wollen.

Genau deshalb gehört der Islam weder zu Deutschland noch zu Europa oder Amerika. Überall hier und dort nämlich gibt es säkulare Ordnungen, die den Religionsfrieden sowie die freie Ausübung von Religionen gewährleisten, aber keineswegs die Errichtung einer religiös begründeten Alleinherrschaft erlauben, auch nicht die des Islam. Dass es Staaten auf der Welt gibt, die das anders praktizieren, ist eine Realität, die nur von den Bevölkerungen dieser Staaten geändert werden kann.

Glaser und die AfD wollen und können Moslems in Deutschland weder ihre Glaubensfreiheit noch ihre Religionsausübung verweigern. Aber sowohl Glaser als auch sonst jemand kann mit besten Gründen den totalitären Anspruch des Islam für unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung halten. Andere politische Kräfte oder Personen können das im Rahmen der Meinungsfreiheit anders betrachten. Doch daraus folgt mitnichten das Recht, einen Politiker von einer seiner Partei zustehenden Position auszuschließen, weil er eine Auffassung vertritt, die zweifellos vereinbar mit dem Grundgesetz ist.

Unterwerfungsgeste gegenüber dem totalitären Anspruch des Islam

Geschieht das trotzdem, kann es für das Verhalten der anderen Fraktionen im Bundestag nur zwei Interpretationen geben: Entweder diese haben nur einen Vorwand gesucht, um den AfD-Kandidaten zu verhindern. Dann haben sie sich allerdings selbst leichtfertig ein Ei ins Nest gelegt, dessen sie nicht froh werden dürften. Oder mit der Ablehnung Glasers haben sie eine folgenschwere Unterwerfungsgeste gegenüber den totalitären Anspruch einer kulturfremden, aber sich über Einwanderung ausbreitenden Religion praktiziert. Es spielt dabei überhaupt keine Rolle, ob den daran beteiligten Abgeordneten diese Unterwerfungsgeste bewusst war oder ob sie nur abgenickt haben, was die Fraktionsspitze vorgegeben hatte.

Der Grundsatzkonflikt

Entscheidend ist die tatsächliche Botschaft der dreimaligen Ablehnung Glasers: Wer offen und öffentlich unter Berufung auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung den totalitären Anspruch des Islam mit dieser nicht vereinbar hält, wird von einer großen Mehrheit der gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages ausgegrenzt. Zugleich erklärt folglich diese große Mehrheit, ob nun bewusst oder im Zustand sträflicher Ahnungslosigkeit und politischer Naivität, den totalitären Anspruch des Islam, sich über die säkulare Ordnung zu stellen, für vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Damit haben die Fraktionen und Parteien, die Glaser verhindern wollen, einen Grundsatzkonflikt beschworen, der ihnen in seiner ganzen Konsequenz vielleicht nicht klar war, der aber jetzt ausgetragen werden muss. Es ist deshalb der AfD-Fraktion zu empfehlen, diesem Konflikt nicht auszuweichen, also weiter auf dem Kandidaten Glaser zu beharren, zumindest so lange der Kandidat nicht von sich aus auf weitere Wahlbewerbungen verzichtet. Denn es geht jetzt um mehr als nur um eine parlamentarische Position: Es geht jetzt um Unterwerfung oder Standhalten – es geht um einen zutiefst existenziellen Aspekt der Zukunft Deutschlands!(..)E

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen!


 

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