Kriminelle Richter und Staatsanwälte sind maßgeblich an der Zerstörung unseres Rechtssystems beteiligt




Kriminelle Richter und Staatsanwälte sind wie Götter in Scharz: Unantastbar, über dem Gesetz stehend, selbst bei schwersten kriminellen Delikten sakrosankt.

Es gibt im Netz tausende Berichte von rechtsbeugenden Richtern: Richte, die Serientäter mit islamischem Hinterhand ein ums andere mal in die Freiheit entlassen – weährend dieselben verbrecherischen Richter deutsche Omas ins Gefängnis stecken, weil sie wegen ihrer geringen Rente Lebensmittel gestohlen hatten (Mundraub). Wir kennen Staatsanwälte,, die Anklage gegen Islamkritiker erheben, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen. Und dabei auf Anweisung des Innenministeriums handeln, das der Justiz gegenüber weisungsbefugt ist. Ziel ist de Ausschaltung und Kriminalisiwrung jeder islamkritik.

Ein erheblicher Teil der richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Zunft kann schlicht nur als kriminell bezeichnet werden.

In vielen Fällen sogar als schwerkriminell. Befürchtungen, dass gegen sie ermittelt wird, müssen sie in aller Regel nicht haben. Denn die Justiz ist ein eingeschworener Verein, wo man sich gegenseitig deckt.

Von zahllosen Justizverbechen, die gegenüber meiner Person verübt wurden, will ich hier nur einige kurz benennen:

In meinem allerersten Prouess, in dem ich wegen angeblicher Beleidigung eines katholischen Lokalpolitikers eingeklagt wurde (der sich mit Vehemenz gegen den ortsansässigen Kopp-Verlag wandte, in welchem er einen islamhassenden Verlag zu erkennen glaubte und dem Ort sogar mit einem Giftgas seitens islamischer Terroristen drohte, wie er von Bekannten dieser Terroristen gehört haben wollte9 ), „vergaß“ das Amtsgericht im ersten Prozess, meinen Anwalt einzuladen. Ich saß also da ohne Rechtsbeistand – und der Prozess,, der eigentlich hätte vertagt werden müssen, wurde dennoch ohne Anhörung meiner Seite bis zum Ende und zur Verkündigung des Urteils (4000 Euro Strafe) gegen mich durchgeführt.

Beim Revisionsgericht am selben Ort und im selben Gebäude lehnte der dortige Richter am Landgericht Heilbronn alle (!) 23 Beweisanträge meiner Verteidigung ab, die stellenweise so hochkarätig waren, dass ein einzelner davon zwingend zu meinem Freispruch hätte führen müssen.

Dreimal wurde dieser aus meiner Sicht hochkriminelle Richter (KLEINSCHROTH) von meinem Anwalt als „befangen“ abgewiesen – dreimal zog er sich zur „Beratung“ ins Hinterzimmer, wo niemand außer ihm selbst war- dreimal trat er nach wenigen Minuten in den Gerichtssaal und lehnte im Namen der „Gerichtskammer“(diese bestand allein aus seiner Person) die Befangenheitsanträge ab.

In weitern Prozessen, die ich gegen die linksradikale Stuttgarter Zeitung, die seit Jahren Kämpfer gegen das Linkspartei und den Islam als „Neonazis“ denunziert (ich wurde in dieser Zeitung als „Deutschlands bekannter Neonazi“ beschrieben, weil ich als Redner an einer Pegida-Veranstaltung in Karlsruhe auftrat), lernte ich weitere verbrecherische Richter kennen.

Obwohl meine Anwältin dem Gericht eine offizielle Liste des Staatsschutzes und Verfassungsschutzes, in denen alle Neonazis Deutschlands der letzten Jahrzehnte namentlich genannt waren, vorlegte und darauf hinwies, dass in keinem Fall mein Name darin enthalten war, dass es ferner keinen einzigen Beweis der Stuttgarter Zeitung und ihres Verteidigers gab,  dass ich jemals vor einer Neonazi-Veranstalung gespriochen hatte, keinen einzigen Beweis, dass ich auch nur einen Neonazi kenne- dafür aber dem Gericht eine Liste meiner über 200 Artikel gegen den Nationalsozialismus vorlegte – verweigerte das Gericht alle diese Beweismittel – um zum vorgefertigten Urteil zu kommen:

Dass in meinem Fall die Pressefreiheit Vorrang hätte vor meinem Persönlichkeitsschutz (was eine klare Rechtsbeugung ist) und in seinem Urteil allerdings ausdrücklich bestätigte, dass  das Urteil nichts darüber aussagt, ob ich ein Neonazi bin oder nicht, sondern dass es der linken Stuttgarter Zeitung das Recht gab, dies im Rahmen des alltäglichen politische Kampfes straflos gegen mich behaupten zu dürfen.

Es ist daher sinnlos, Tag um Tag von neuen Rechtsbrüchen der Justiz am Beispiel von Skandalurteilen gegenüber Immigranten zu berichten

Freispruch bei Mord, Totschlag oder Serienvergewaltigungen: Das alles sind eklatante Rechtsbrüche der Justiz, die seitens ihres Vorgesetzten, der Exekutive (Regierung), so gefordert wurden.

Man muss daher ans Eingemachte gehen: An jene Stelle, in denen diese Verbrechen geplant und umgesetzt werden.

Man muss aufhören mit dem Herumdoktern an den Symptomen von Justizverbrechen. Man muss sich an den Ort des Verbrechens selbst begeben: in die Höhle des Löwen –

und die Richter, Staatsanwälte – und niemals vergessen: die Namen der zuständigen Innenminister, die der Justiz gegenüber weisungsbefugt sind (da wir in Deutschland keine Gewaltentrennung kennen, wie wir seit 70 jahren dahingehend belogen werden), namentlich öffentlich machen.

Wenn diese Herren und Damen aus der Justiz ihre namen neben Roland Freisler und der ihm ebenbürtigen DDR-Strafrichterin Hilde Benjamin (die zahllose politische Todesurteile fällte und dafür mit den höchsten DDR-Orden „ausgezeichnet“ wurde) lesen, so werden ihre Namen für immer dort sein, wo er hingehört: In „The Hall of Shame“ – die Halle der ewigen Schande. Denn das Netz vergisst nichts.

Beenden wir deren unheilvolles Wirken gegen Recht und Verfassung durch die Implantierung einer echten Gewaltenteilung, in welcher die drei Gewalten personell und administrativ völlig unabhängig und nicht miteinander verwoben sei dürfen.

Beim Blog rechtsbeugungen.org wird man fündig. dieser hat sich den Verbrechen aus der Justiz gewidmet- und Ungeheuerliche zutage gefördert. Die Macher des Blogs gehören zu den mutigsten Aufklärern Deutschlands Denn sie legen sich mit einer zentralen Staatsgewalt an, die alles tun wird, die Blogbetreiber hinter Gittern zu bringen. Auch wenn sie die Wahrheit berichten.

Daher mein Respekt vor den Bloggisten , über deren Erkenntnisse zu kriminellsten Rechtsbrüchen (die nicht immer spektakuären, sodnern oft profanen Inhalts sind) ich fortan regelmäßig meine Leser aufklären werde.

Michael Mannheimer, 12.12.2017

***

Aus: Rechtsbeugungen.org,  Publiziert am von webmaster

Bundesverfassungsgericht prüft Justizposse des AG Worms

„Es ist ein nie dagewesener Skandal am Amtsgericht Worms, der durch den Direktor und gleichzeitig Richter Thomas Bergmann und der Staatsanwältin Alexandra Ernst von der Staatsanwaltschaft Mainz angeführt wird.“

Die Wormser Strafkammer des Amtsgericht wird dabei tatkräftig durch Rechtsanwalt Martin Jungraithmayr von der Anwaltskanzlei Dr. Jörg Boulanger, Dr. Jörg Meister, Manfred Amann, Dr. Natascha Rittner, aus Mannheim unterstützt.

Die Verfassungsverstöße wiegen schwer, daher überprüft das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Justizposse des Amtsgerichts Worms.

Befangenheitsantrag gegen Richter Bergmann. Amtsgerichtsdirektor unter Verdacht!

Amtsgericht Worms, Hardtgasse 6, 67547 Worms

10 DS 3200 Js 38293/16

lehnt der Beklagte,den Richter Thomas Bergmann, hiermit wegen der Besorgnis der Befangenheit ab.

Begründung:

Der Antrag, auf Ablehnung eines Richters, ist ein der Partei selbst eigenständig zustehendes Recht, welches nicht dem Anwaltszwang unterliegt (Zöller ZPO § 44Rn 1).

Nach § 42 Abs. 2 ZPO kann ein Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen.

Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters ist gerechtfertigt, wenn der Ablehnende bei verständiger Würdigung des ihm bekannten Sachverhalts Grund zu der Annahme hat, der abgelehnte Richter nehme ihm gegenüber eine innere Haltung ein, die dessen Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit störend beeinflussen könnte.

Es ist also nicht erforderlich, dass der Richter in der Tat parteilich oder befangen ist. Auch kommt es weder darauf an, ob er sich selbst für unbefangen hält (BVerfGE 73, 335; 99, 56), noch darauf, ob er für Zweifel an seiner Unbefangenheit Verständnis aufbringt. Maßgebend sind vielmehr der Standpunkt eines vernünftigen Ablehnenden und die Vorstellungen, die er sich bei der ihm zumutbaren ruhigen Prüfung der Sachlage machen kann (BVerfGE 82, 38; 92, 139; 108, 126).

Der Ablehnende muss daher Gründe für sein Ablehnungsbegehren vorbringen, die jedem unbeteiligten Dritten einleuchten.

Es liegen Gründe vor, nach denen der Antragsteller, bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit, des mitwirkenden Richters Bergmann zu zweifeln.

Grundsätzlich kann die richterliche Entscheidungstätigkeit keine Besorgnis, der Befangenheit, begründen.

Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Rechtsanwendung.

Etwas anderes gilt nur dann, wenn Gründe dagegen stehen, die dafür sprechen, dass die Fehlerhaftigkeit auf Voreingenommenheit des Richters, gegenüber dem Beklagten, oder auf Willkür beruht (vgl. Zöller, Kommentar zur ZPO, § 42, Randnummer 28 mit weiteren Nachweisen).

Die Besorgnis der Befangenheit, begründet sich auch dann, wenn „eine unsachgemäße Verfahrensführung oder grobe Verfahrensverstöße das prozessuale Vorgehen des Richters einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage entbehrt“

—–



Der Vorsitzende Richter Thomas Bergmann, hat sich inzwischen auch als Amtsgerichtsdirektor, des Amtsgerichts Worms, des Verdachts, der Rechtsbeugung und der Willkür, ausgesetzt.

Unerträglich ist die Art und Weise, wie die Kammer, unter Vorsitz von Richter Bergmann versucht, an einem unbegründeten Anklagepunkt festzuhalten.

Der gesamte Anklagepunkt „Beleidigung der Eheleute Neumüller“ entbehrt jeder gesetzlichen Grundlage.

Die hohen Anforderungen, an solch einem Strafverfahren, werden überhaupt nicht erfüllt.

—–

Zunächst hat Richter Bergmann nicht geprüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen, für diesen Anklagepunkt, überhaupt vorliegen.

Entweder ist Richter Thomas Bergmann heillos überlastet oder maßlos arrogant!!!

Denn der Richter Thomas Bergmann, der selber die neuen Schiedsmänner in Eich ernannt und sich in der Presse zu den Tätigkeitsfeldern und den Vorrausetzungen für das Tätig-Werden der Schlichter geäußert hat, sollte wissen, dass der Angeklagte, sowie die Zeugen und angeblichen Opfer Natalie Neumüller und Viktor Neumüller Nachbarn sind, sie bei Nachbarschaftsstreitigkeiten, dem rheinland-pfälzischen Nachbarschaftsgesetz, unterliegen.

Daher sind, für dieses Verfahren, von Amtswegen Verfahrenshindernisse zu beachten.

Ein obligatorisches Schlichtungsverfahren muss nach § 1 des Landesgesetzes zur Ausführung des § 15 a des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung (Landesschlichtungsgesetz – LSchlG -) Rheinland-Pfalz vom 10. September 2008 *1)(Sachlicher Anwendungsbereich) dann als Zulässigkeitsvoraussetzung einer Klage durchgeführt werden, wenn es sich inhaltlich über eine Streitigkeit über Ansprüche wegen Verletzungen der persönlichen Ehre, die nicht in Presse oder Rundfunk begangen worden sind handelt.

Nach § 2 SchlG Rh-Pf. *2) ist ein obligatorischer Einigungsversuch nach § 1 Abs. 1 erforderlich, wenn alle Parteien im Zeitpunkt des Eingangs des Antrags auf Durchführung des Schlichtungsverfahrens ihren Wohnsitz, ihren Sitz oder eine Niederlassung in Rheinland-Pfalz in demselben oder in benachbarten Landgerichtsbezirken haben. In Urteil des BGH NJW-RR 2008, 1662, erklären die Richter, dass bei Streitigkeiten unter Nachbarn oder Verletzungen der persönlichen Ehre, zum Beispiel durch eine Beleidigung, ein Schlichtungsversuch vor dem Einreichen einer Klage obligatorisch ist.

—–

Seit 1. Dezember 2008 schreibt das Landesschlichtungsgesetz für Rheinland-Pfalz vor, dass bei Streitigkeiten unter Nachbarn oder Verletzungen der persönlichen Ehre, zum Beispiel durch eine Beleidigung, ein Schlichtungsversuch vor dem Einreichen einer Klage obligatorisch ist. Landesgesetz Rheinland Pfalz zur Ausführung des § 15 a des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung (Landesschlichtungsgesetz – LSchlG -) Vom 10.09.2008

§ 1 Sachlicher Anwendungsbereich

(1) Die Erhebung einer Klage ist erst zulässig, nachdem von einer in § 3 genannten Gütestelle versucht worden ist, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen,

1. in Streitigkeiten über Ansprüche wegen

a) der in § 906 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelten Einwirkungen,sofern es sich nicht um Einwirkungen von einem gewerblichen Betrieb handelt,

b) Überwuchses nach § 910 BGB,

c) Hinüberfalls nach § 911 BGB,

d) eines Grenzbaumes nach § 923 BGB,

e) der im Landesnachbarrechtsgesetz geregelten Nachbarrechte, sofern es sich nicht um Einwirkungen von einem gewerblichen Betrieb handelt,

2. in Streitigkeiten über Ansprüche wegen Verletzungen der persönlichen Ehre, die nicht in Presse oder Rundfunk begangen worden sind.

Demnach hätten die Opfer Natalie Neumüller und Viktor Neumüller erst Klage vor dem Amtsgericht Worms erheben dürfen, nachdem von einer Gütestelle versucht worden ist, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen. Dies ist nicht erfolgt. Damit ist diese Klage, von Richter Thomas Bergmann, rechtsmissbräuchlich vor dem Amtsgericht Worms, zugelassen worden. Der abgelehnte Richter Thomas Bergmann, hat zu jederzeit in der Ausübung der Parteirechte seine mangelnde Bereitschaft gezeigt, das Prozessvorbringen, des Angeklagten, auch nur ansatzweise vollständig zu würdigen.

Die Kammer ist gemäß Art. 103 Abs. 1 GG jedoch verpflichtet, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen.

Eine Verletzung, des Anspruchs auf rechtliches Gehör, kann dann festgestellt werden, wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass das Gericht das Vorbringen eines Beteiligten überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei seiner Entscheidung ersichtlich nicht in Erwägung gezogen hat (BVerwG, NJW 1992, 257).

—–

Auf eine Entscheidungserheblichkeit kommt es nicht an. Maßgeblich ist, dass bereits die hier beschriebenen dargestellten Zweifel genügen, von einer sachgerechten Einstellung des Richters Thomas Bergmanns auszugehen. Das Befangenheitsgesuch ist zulässig und begründet. Es wird um antragsgemäße Entscheidung gebeten, den befangenen und willkürlich handelnden Richter Thomas Bergmann und Amtsgerichtsdirektor, des Amtsgericht Worms, von diesem Rechtsstreit, zu entlasten.

Quelle:
http://blog.rechtsbeugungen.org/2017/08/30/bundesverfassungsgericht-prueft-justizposse-des-ag-worms/

SPENDEN AN MICHAEL MANNHEIMER

Überweisung an:

OTP direkt Ungarn
 Kontoinhaber: Michael Merkle/Mannheimer
 IBAN: HU61117753795517788700000000
 BIC (SWIFT): OTPVHUHB
 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.

47 Kommentare

  1. Überall in der Welt kann man momentan lernen, wie Protest geht. Auch Hamburg 2017 hat gezeigt, das die Öffentlichkeit nur erkennt was Sache ist, wenn endlich auch in Deutschland die Diskussion auf die Straße verlegt wird!

    Mit der Wahl der AFD in den Bundestag hat die Bevölkerung zum ersten Mal ein Zeichen gegen Staatsterror und Ausbeutung gesetzt. Nie wieder dürfen CDU/CSU und die SPD so viele Stimmen bekommen, dass Sie zusammen, an den Deutschen vorbei Regieren können.

    Fang endlich an, euern Arsch zu bewegen, damit wir gegen „Rechtsbeugung in der Justiz“ gegen Einschnitte beim „Recht auf freie Meinungsäußerung“ effektiv vorgehen, auf der Straße den unbetroffenen Bürgern, aufzeigen wohin sich das „Deutschland“ des Fussballweltmeister 2014 2014 bewegt. Um Kontaktaufnahme von Unterstützern wird gebeten. webmaster@rechtsbeugungen.org

  2. Wenn man bedenkt, dass ja auch alle Nazirichter sich in ihrer Zeit sicher zu den guten gesetzestreuen Juristen zählten, die ebenfalls auf Befehl von weit oben das Beste fürs Heil des Landes und Volkes anstrebten und umsetzten, sobald sie – allen voran der berühmt berüchtigte narzistisch perverse Roland Freisler – ihre Todesurteile sprachen, dann ist es nur ein kleiner Gedankenschritt zu unseren heutigen regierungshörigen Gehorsamsbütteln in Roben.

    Der Mensch ist evolutionär nun mal recht langsam unterwegs. In den aktuellen Paragrafenjogleuren schläft knapp 70 Jahre ‚danach‘ folglich dieselbe Karriereagst, lauert derselbe Ergeiz. Und weil man quasi unantastbar ist, auch eine Portion Überheblichkeit bis Größenwahn.

    Wer in einem bestimmten Zeitgeistsystem Erfolg haben will, wird also kuschen und mit den Wölfen heulen. Das war schon immer so und auch heutige Menschen gehorchen da mehr ihren Instinkten und Trieben als Ethik, Anstand und Moral.

    Hauptsache, mir geht es gut oder sogar besser als anderen, denn darauf basiert doch unser gesamtes berufliches Wettbewerbs- und Konkurrenzgebahren.

    Und wenn man mit irgend einer egoistischen Schlitzohrigkeit ein Vermögen zusammen gerafft hat, kann man sich mit ein paar gespendeten Cent mit medialer Propaganda dann zum sozialen Wohltäter aufblasen. Und wird vom armen Doofvolk dafür sogar bejubelt.

    Die selbsternannte Krone der Schöpfung mag sich selbstbeweihräuchernd gottnah dünken, ist real allerdings auch nur eine sich im eigenen Dreck suhlende Säugetierrasse.

    • Das war schon immer so und auch heutige Menschen gehorchen da mehr ihren Instinkten und Trieben als Ethik, Anstand und Moral.

      __________________

      Insbesondere, da Ethik, Anstand und Moral seit geraumer Zeit in der Erziehung sowohl der medialen, als auch der schulisch-staatlichen KEINERLEI ROLLE MEHR SPIELEN.

  3. Mich wundert das nicht!

    Ich sage dazu nur: Auch in der Nazi-Zeit waren sehr viele Rechts-, Staatsanwälte und Richter stramm auf linker Hitlergesinnung.

    Und dass Richter(innen) immer noch damit durchkommen, wenn sie gesetzeswidrig ihre eigenen Urteile nicht unterzeichnen, zeigt eigentlich nur, dass das Volk noch blöder ist.

  4. Wenn man sich heute die deutsche Justiz ansieht, kann man Parallelen zum dritte Reich nicht abstreiten. Da gab’s einen gewissen Roland Frischer, der im Namen des dritten Reiches massenhaft Urteile gegen unliebsame Kritiker aussprach. Ganz so weit ist man noch nicht. Man sperrt die Leute ein, oder brummt Ihnen Geldstrafe auf. In den nächsten Jahren wird das linke faschistische System sein wahres Gesicht zeigen. Im Namen des Volkes existiert schon lange nicht mehr.

    • Freisler heißt der Mann. Und hören endlich mit ihrer unerträglichen Hetze gegen das deutsche Volk auf!!! Sie haben null verstanden, wie Herrschaft funktioniert.

  5. Ich kann Herrn Mannheimer aus eigener Erfahrung nur beipflichten: Ich habe ein ähnliches „Martyrium“ wie Herr Mannheimer in „politischen Prozessen“ in diversen „Unterhaltsprozessen“ vor linksgestörten sog. „Familien“-Gerichten mitgemacht (die sich besser „Antifamilien-Gerichte“ nennen sollten)! Vor männerhassenden Rot-Richterlein im Dienst der FAMILIENZERSTÖRENDEN linksfaschistischen FEMINISTISCHEN Ideologie der Kommunisten-Pflaume Schwarzer – die gestern wieder evangelikale Christen (die übrigens für ihr geordnetes Familienleben bekannt sind!) mit Islam-Terroristen GLEICHSETZTE!

    Ich habe am eigenen Leib erfahren, was Solschenizyn über eine BOLSCHEWISTISCHE DIKTATUR (nichts anderes haben wir ja hier!) sagte: Im einer kommunistischen Diktatur LAUFEN DIE VERBRECHER FREI RUM und die anständigen Bürger werden schikaniert und eingeknastet – und zwar wegen jeder nur denkbaren Bagatelle! Ein typisch PHARISÄERHAFTER linker Sauhaufen ist das also – diese „bunzeldoitsche Justiz“ seit Ferkels „ReGIERungsantritt“ vor 12 Jahren!

    Unser Volk ist nur noch zu retten, Recht und Demokratie sind nur noch wiederherzustellen durch einen VOLKS-AUFSTAND gegen die SOZIALISTISCHEN Machthaber und ihre wichtigste Waffe – den ISLAM!

    Denn diese ganze Vorgehensweise der Sozialisten und Bolschewisten in Politik und Justiz dient einem Haupt-Ziel: der VERNICHTUNG des Deutschen Volks zwecks seiner „Auflösung“ in einem neuen kommunistischen „Europa“ mit einer leicht dressierbaren „Einheitsbevölkerung“ (einer „EUdSSR“ also). Diesem Ziel dient die skandalöse „VERHETZUNG“ und VERFOLGUNG jeglicher Kritik an diesem mörderischen neokommunistischen System sowie die VERUNMÖGLICHUNG einer bestandserhaltenden VERMEHRUNG der Deutschen mittels einer feministischen Anti-Familienpolitik und -Justiz sowie einem barbarischen Vorgehen insbesondere gegen das männliche Geschlecht bereits in den Schulen (wo überwiegend links-feministisch angehauchte Weibspersonen den Lehrerberuf ausüben – ein Schelm, der Böses dabei denkt!).

    Alles eine einzige HEUCHELEI ist das hier wie unter Stalin, Hitler oder Honecker! Nicolaus Fest bringt’s im Blick auf die jüngsten MASSIVEN ANTISEMITISCHEN EXZESSE der Mohammedaner, angesichts derer sich Rot-Richter und PO.lizei einfach „WEGDUCKEN“ (!), wieder auf den Punkt, indem er die Leiterin der größten „Antisemitismus-IMPORTSPEDITION“ im Berliner Kanzlerbunker frontal angreift ob ihrer HEUCHELEI (heute morgen auf PI-News): Sogar Antisemiten „dürfen“ sich STRAFFREI (!) wieder auf unseren Straßen tummeln, denn schließlich sind diese bei uns Schutzsuchenden „WERTVOLLER ALS GOLD“! Nämlich jegliche Unterstützung WERT, um die verhaßte germanische Rasse in Europa zu vernichten, damit sie kein Hindernis mehr auf dem Weg der „trans-nationalen“ globalistischen „Eliten“ zur Herrschaft über Europa und von da aus zur WELTHERRSCHAFT ist!

    http://www.mmnews.de/witziges/39226-gegen-isis-terror-oder-gegen-israel-wogegen-protestieren-muslime

  6. Frank Fahsel Stuttgart
    Ein Richter, ein Zitat – Sieben Jahre später die nackte Realität
    Das Jahr 2008 liegt ja nun schon eine Weile zurück – in dieser politisch unglaublich schnellen Zeit mag es einem wie Jahrzehnte vorkommen – doch manche Aussagen bestätigen sich gerade erst im Nachhinein in vollem Ausmaß. Die folgende Aussage eines pensionierten Richters gehört definitiv dazu!
    „Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht ‚kriminell‘ nennen kann.
    Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen“.

  7. „Beim Blog rechtsbeugungen.org wird man fündig. dieser hat sich den Verbrechen aus der Justiz gewidmet- und Ungeheuerliche zutage gefördert. Die Macher des Blogs gehören zu den mutigsten Aufklärern Deutschlands Denn sie legen sich mit einer zentralen Staatsgewalt an, die alles tun wird, die Blogbetreiber hinter Gittern zu bringen. Auch wenn sie die Wahrheit berichten.“

    Tja, die Wahrheit wollen wohl Manche nicht hören.

    ——————————

    „Kein Familiennachzug mehr : Trump will nach Anschlag in New York Einwanderung weiter beschränken“
    https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kein-familiennachzug-mehr-trump-will-nach-anschlag-in-new-york-einwanderung-weiter-beschr%C3%A4nken/ar-BBGCTUk?OCID=ansmsnnews11

    „Nach dem Anschlag eines Mannes aus Bangladesch mit einem selbst gebastelten Sprengsatz in New York fordert der amerikanische Präsident Donald Trump strengere Einwanderungsgesetze.

    Der Kongress müsse das „laxe Einwanderungssystem reformieren, das es viel zu vielen gefährlichen und unzureichend überprüften Menschen ermöglicht, in unser Land zu gelangen“, erklärte Trump wenige Stunden nach der Explosion in der New Yorker U-Bahn.

    Der US-Präsident verlangte, den Familiennachzug für Einwanderer abzuschaffen. Auch der mutmaßliche Attentäter von New York habe von dieser Regelung profitiert. Zudem verlangte Trump mehr Personal für die Einwanderungsbehörden sowie möglichst harte Strafen für Terrorverdächtige, „bis hin zur Todesstrafe“.

    An Trump müssen sich „unsere“ Feiglingspolitiker mal ein Beispiel nehmen. Kein Familiennachzug. RICHTIG. Warum sollte man auch die Familien von potenziellen Terroristen nachziehen lassen und diese auch noch von unseren Steuergeldern DURCHFÜTTERN??? Was dümmeres gibt es nicht. Oder sollte ich lieber schreiben was FEIGERES?

  8. Dass seit 70 Jahren und mehr immer dieselben politischen Parteien an der Regierung sind, gibt es sonst nur in Diktaturen. Die Bildung der jetzigen Kartellparteien mit ihren oligarchischen und neofeudalistischen Strukturen wurde in den frühen 60er Jahren von zahlreichen Politologen kritisiert, darunter auch die berühmte Kritik vom Philosophen Karl Jaspers im SPIEGEL Magazin. Das Parteienrecht in Deutschland erschwert systematisch – im Gegensatz zu Ländern wie z.B. Frankreich und Italien – die Bildung neuer politischer Parteien und zementiert somit die Machtposition der etablierten Kartellparteien.

    Da die Justiz im Deutschland den Justizministerien unterstellt ist, und die Staatsanwälte weisungsgebunden gegenüber dem Justizinister (also der Regierung/Exekutive), und da kein Richter Karriere machen kann ohne das Wohlwollen der jeweiligen Regierungsparteien, haben wir heute eine Parteienjustiz, deren Richter und Staatsanwälte – auch ohne Parteibuch – immer im Sinne der Kartellparteien CDU/SPD entscheiden. Gerade bei politisch heiklen Urteilen werden meist jüngere Richter eingesetzt, deren Karriere noch vom Gutdünken des Justizministers abhängt.

    Eine echte Gewaltenteilung zwischen Judikative, Legislative und Exekutive hat es in Deutschland nie gegeben.

    Die deutsche Justiz spricht in der Regel kein Recht, sondern übt Macht aus durch Unrechtsurteile. Dass zum Beispiel ältere Menschen enteignet und entmündet werden und dann in gefängnisähnlichen Pflegeheimen landen (die in vielen Fällen von der SPD betrieben werden!), ist in dieser Form wohl einzigartig in der ganzen Welt.

    Man muss die deutsche Justiz als eine Art Mafiabande sehen, als unnatürlichen Wurmfortsatz politischer Mafiabanden/Parteien, die den Plan gefasst haben, die ethnischen Deutschen zu vernichten.

    • Genauso in Wien, anlässlich einer mittels hoher Strafdrohung eine Haussuchung ohne richterlichen Entscheid geführt wurde und meine
      Sachen enteignet wurden, ist mir auch angedroht worden mir eine Zwangspflege angedeihen zu lassen.
      Die Sachen werden im Ramschladen der Gemeinde Wien versilbert, ein Motorrad, eine Kettensäge, ein Rasenmäher. und auch mein Brennholz für den nächsten Winter! So ist dagegen nur eine Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof möglich.

      • Ja, so machen die das. Das ist alles eine einzige Mafia, wie man sehr schön an dem Fall Mollath in Bayern sehen konnte. Jahrelang in die Klapse gesperrt weil er sich mit einer korrupten Versicherung angelegt hat.

        Das liberale „bürgerliche“ Staatssystem ist immer ein Mafiasystem.

    • „Die deutsche Justiz spricht in der Regel kein Recht, sondern übt Macht aus…..

      Man muß die deutsche Justiz als eine Art Mafiabande sehen,..“

      es ist eine Bande voller Unlogik und Willkür, Einbildung und Größenwahn,
      was mich in einem speziellen Fall gewundert hat, war das Eingeständnis eines ranghohen Justizlers, daß unsere Verhältnisse so tief traurig seien, nicht Wert dafür zu arbeiten und die Zukunft aussichtslos sei.
      Für mich war es die entscheidende Aussage, dem „Arbeitsleben“ eine „Wende“ zu geben.

    • Die Justiz ist nicht dem Justizminister unterstellt, sondern der Regierung (Exekutive), genauer den Innenministerien.

      Ihre Aussagen sind grottenfalsch. Sie haben von der Nichtexistenz der Gewaltenteilung nichts verstanden.

  9. Zitat:“ falls Sie in einem Land leben indem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Pass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen das Land wird von Idioten regiert“.
    (Milos Zeman,Präsident der tschechischen Repuplik)
    http://www.zuwanderung.net/2016/07/10/zweierlei-recht/
    Und machst Du Dein Maul auf und sagst das Gleiche, bekommst Du sofort die Retourkutsche von Gutmenschen,der linken Presse und der blinden Politik. Beispiel von vielen:
    https://www.welt.de/sport/article159278132/Baumgartners-Rekordsprung-in-den-rechten-Sumpf.html

    Die Wahrheit sieht längst so aus–> Der deutsche Ausverkauf:
    Kein Rechtsstaat, keine gerechte Justiz, keine Gerechtigkeit, Keine Politik für das eigene Volk,keine Aufrichtigkeit, keine Wahrheit, keine Haltung, kein Gewissen, keine Kultur, kein Stop von unberechtigter Einwanderung, kein politischer Patriotismus, kein Natinalstolz, keine Kinder, keine Wohnungen,kein Unrechtsbewusstsein, keine Sensibilität, keine Meinungsfreiheit, keinen Überblick, keine Ordnung, keine Sicherheit, keine Haltung, keine Regierung, keine Moral….. doch beim abkassieren von Diäten in die eigene Tasche sind alle bekannten Protagonisten sofort dabei!

    ++ Union, SPD und FDP einigen sich überraschend – Empörung über Diäten-Hammer!
    Keine neue Regierung, aber Politiker erhöhen sich mal eben ihr Gehalt!

    ?CDU/CSU, SPD und FDP haben sich auf eine Erhöhung der Bundestagsdiäten verständigt.

    Das enthüllt ein gemeinsamer Antrag der drei Bundestagsfraktionen (liegt BILD vor).
    Die Empörung darüber ist bereits jetzt RIESENGROSS!
    Nach den rot-schwarz-gelben Plänen sollen die Einkünfte der Bundestagsabgeordneten in den kommenden vier Jahren weiter automatisch entsprechend der Lohnentwicklung steigen.

    Jeweils zum 1. Juli eines Jahres sollen sie entsprechend dem sogenannten Nominallohn-Index erhöht werden.
    Die Erhöhung wird dann nur noch vom Bundestagspräsidenten veröffentlicht.

    Eine Debatte und eine jährliche Abstimmung im Bundestag würde nicht mehr stattfinden!

    Das Verfahren war in der vergangenen Legislaturperiode erstmals eingesetzt worden.

    Die Diäten waren dadurch ohne Abstimmungen und Debatten von 8667 in 2014 auf 9542 in diesem Jahr gestiegen.

    http://www.bild.de/geld/mein-geld/mdb/diaeten-erhoehung-54162006.bild.html

    ..Und was halten die Leser von den Diäten-Plänen?
    Über 80 Prozent sagen – FRECHHEIT!

    Und sonst gibts NICHTS zu sagen?
    Deutschland Absurdistan!

  10. OT – die LINKE geht jetzt auch auf die Staline los.
    Sie scheint ihre Chance in diesem frisch aufgeworfenen Acker, die ihr die AfD gepflügt hat zu wittern und zügig nutzen zu wollen.

    Dennoch ist es gut, wenn der Lack am Panzer der Staline angekratzt wird, so oft es geht und von allen Seiten. So merkt der Schlafbürger vielleicht, daß die AfD nicht Nazi ist, da es ja sonst auch Nazi wäre, der Linken anzugehören…

    Offener Angriff auf die Staline von Links außen:
    Bundestagsrede Heike Hänsel (Die Linke): Merkels Zeit ist abgelaufen, sie missachtet das Parlament
    https://www.youtube.com/watch?v=-LWab56iplw

    • Darf man hier auf diesem Blog kritik an den von Gott Auserwählten aussprechen ?
      Bei Youwatch , damals bei DWN , bei ET und vielen anderen Plattformen, die massiv gegen Islam hetzen, ist das J-Wort verboten.

  11. Es gibt im Staatswesen der Bundesrepublik Deutschland zwei Bereiche, die alle staatlichen Katastrophen seit 1870 überstanden haben. Das ist
    1. der auswärtige Dienst.
    Alle Ministerien heißen: Bundesministerium des Innern…der Verteidigung…..Frauen und Gedöns..Nur eben das Außenministerium heißt: „Auswärtiges Amt“.
    2. die Justiz.
    Die Strukturen, die hier beklagt werden, die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft und die Ernennung der Richter durch das Justizministerium existieren seit 1870.
    Das Merkwürdige ist, daß als die Bundesrepublik Deutschland tatsächlich – de jure – in ihrer Souveränität eingeschränkt war, ihre Organe souveräner handelten als heute, das gilt insbesondere für die Justiz.
    – Einen Vergleich mit Roland Freisler würde ich hier nicht gelten lassen, denn immerhin wirkte dieser nicht an einem ordentlichen Gericht, sondern er bekam ein Sondergericht – eben den „Volksgerichtshof“.

    P.S. Lieber Herr Mannheimer, Sie werden jetzt auch auf gloria-tv, der katholischen Bildzeitung zitiert…

  12. Wenn du Weisst wen du nicht Kritisieren darfst,weist du woher der Diktaturwind weht!!Opfer wird Täter und umgekehrt!!Dumm wie Brot aber Systemtreu(bätschi nahles,roth etc.pp)=Steile Karriere!!

  13. Mehr Denken als googeln ist Heutzutage verpöhnt(Vorsicht da gibt es seit 2015 Fakenews).Maas beschützt uns alle!!Hartz4 Gesellschaft ist der neue In Faktor.Das schöne dabei ist das TV und Smartphone Paket..Leben sie ehrlich wie bei RTL2!!

  14. Zum Thema:Das sind Verbrecher Punkt!!Selbstverständlich vor dem Deutschen Volksgericht nach Nürnberg 2.0!!!Staatsanwälte und Richter sind nicht Dumm,sondern handeln Diktaturtreu!!

  15. @Michael Mannheimer(also dem Linkem Troll da oben der sich so nennt!).Wir Leben nicht in der DDR(Leider ist dem so,aber als Erklärung).Gewaltenteilung!Schonmal was davon gehört?!Natürlich trifft das Justizministerium oft mit dem Innenminesterium zusammen(zwecks Info du Depp!)!Verstehn die Linken nicht!!Justiz,Innen,Verkehr,Gesundheit etc.Treffen manchmal zusammen und trotzdem gilt Gewaltenteilung du Depp!!

  16. Schon kapiert was du geschrieben hast!Denkzettel!!Nenn dich niemals so und ändere nicht alle 3-4 Wochen deinen Namen!!

  17. die NAZI-richter werden doch heute noch verfolgt und angeklagt.
    also liebe richter und staatsanwälte ihr könnt euch auf die nächsten 70 jahre freuen. irgendjemand wird euch schon dingfest machen und dann blüht euch etwas! eure namen und Schandtaten sind festgehalten!

    • Die Richter aus dem tausendjährigen Reich wurden nicht verfolgt. Herr Freisler war nur eine bekannte Ausnahme und seine Witwe konnte sich noch lange Jahre gerne und gut lebend an einer üppigen Pension in der Bundesrepublik erfreuen.

      Heute wird kein damaliger Richter mehr verfolgt, denn der wäre inzwischen weit über 100 Jahre alt. Lediglich damalige Jungspunde in Uniform gequetscht , nunmehr über 90 Lenze zählend, müssen ihren Kopf hinhalten für Befehle, deren Nichtbefolgen sie denselben gekostet hätte.

      Der alte Film „Rosen für den Staatsanwalt“ zeigt ein Beispiel für das Leben eines Richters „danach“

      Auch über aktuelle Richter wird kein weltlicher Richter richten. Deren Gott ist der Gesetzgeber, und der hat bekanntlich Weisungsbefugnis gegenüber dem lieben Gott.

  18. FED und EZB sind private Geldgeber.Deswegen ist alles was passiert auf dieser schönen Welt ein Geschäft.Die Justiz ist ein Beruf wie jeder andere,in sofern hängt dort auch alles am Geld.Der Richter zb ist nur in seinem Gerichtssaal Richter,ansonsten ist er verwaltungstechnisch gesehen Beamter,also Angestellter.Die Weisungsbefugnis kommt von daher auch nicht aus der Regierung ,sondern aus dem Verein den die UN gegründet und dort Lizenzen zum Rechtsprechen verteilt hat.Dort wird ein Eid gesprochen der für die Gilde Gewinn produzieren muss,der Eid ist geheim und widerspricht dem öffentlichen Eid ,nämlich unabhängig Recht sprechen zu wollen.
    Wenn der Richter also recht sprechen will muss er sich offenbaren für wen er arbeitet,daran hindert ihm der geheime Eid denn er würde die Zusammenarbeit mit den Banken offenbaren müssen.Ergo ist der wahre Gläubiger die FED für die er handelt.
    Aus diesem Grund und noch ein paar Gründen mehr ist das Gericht nicht unabhängig,kann es nicht sein und wird es niemals,denn wer Partei ist kann nicht Richter sein.
    Die Frage der Weisungsgebundenheit ist nur eine Sequenz in der Sequenz und führt auch deshalb nicht zum Ziel,sondern nur die Offenlegung der Strukturen wäre entscheidend.

  19. Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas.
    ————————–
    Jouwatch macht das auch. Pi-news genauso. AfD und Gerd Wilders auch…
    Nur, was haben diese Kämpfer für das Abendland allesamt gemeinsam?
    Sie haben keine Judenkritik. Wer israhell oder juden kritisiert, wird gesperrt.
    Ich sehe hier im mannheimer-blog auch keinerlei Judenkritik. Kann das sein?
    Ist der Betreiber des Blogs wirklich national-Deutsch gesinnt? Oder ist es nur eine islamkritik?

Kommentare sind deaktiviert.