Seit 10 Wochen belegt: Bundesregierung nicht notwendig – schaffen wir sie ab!

Aus: Kritische Wissenschaft, 10.12.2017

Seit 10 Wochen belegt: Bundesregierung nicht notwendig – schaffen wir sie ab!

Falls sich noch der ein oder andere erinnert: Die Bundestagswahl war bereits am 24. September 2017. Seitdem ist Deutschland auch offiziell ohne eine politische Führung. Seither wird versucht, eine regierungsfähige Mehrheit zusammenzubringen, wie das so schön heißt. Ohne Erfolg.

Für Politikwissenschaftler, die das Treiben von außerhalb Deutschlands beobachten, sind an der derzeitigen Situation zwei Dinge von Interesse:

  • Offensichtlich geht es auch ohne Regierung, also schaffen wir die Regierung ab, denn niemand vermisst sie.
  • Der Deutsche Bundestag ist ein Parlament, das nicht Parlament sein will. Seit 10 Wochen sitzen die meisten Abgeordneten mehr oder weniger ihren Hintern platt und harren der Dinge, die da kommen, oder eben nicht kommen.

Schaffen wir die Regierung ab.

Die Führung der Staatsgeschäfte wird vom Grundgesetz der Regierung übertragen. Jeder weiß, dass nicht die Gestalten, die in der Öffentlichkeit ihre Köpfe hinhalten, die Staatsgeschäfte führen, sondern die (politischen) Beamten in den Ministerien. Das ist auch gut so.

  • Minister und Staatssekretäre, die als Führung eines Ministeriums ausgedeutet und in ein Feld gesetzt werden, von dem sie mehr oder weniger keine Ahnung haben, haben eine Halbwertzeit von wenigen Jahren.
  • Beamte in Ministerien halten in der Regel ein paar Jahrzehnte durch. Sie haben folglich viel mehr Humankapital als ein entsprechender Minister, mehr Kompetenz und mehr Einblick. Sie führen Ministerien. Minister und Staatssekretäre sind verzichtbar. Schaffen wir sie ab.

Dasselbe gilt für den Bundeskanzler.

Der Bundeskanzler, so heißt es im Artikel 65 des Grundgesetzes bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Das Regierungsmoratorium der letzten Wochen hat gezeigt: Die Maschinerie läuft auch ohne Richtlinienkompetenz und überhaupt, kennen Sie Richtlinien, denen die deutsche Politik folgt? Der Bundeskanzler ist ebenso unnötig wie die gesamte Regierung. Schaffen wir auch ihn ab.

Den Abschluss internationaler Verträge und die Teilnahme an Banketts der Europäischen Union können wir dem Bundespräsidenten überlassen, dessen Tätigkeit ist der Repräsentation Deutschlands gewidmet und mehr machen die anderen Politdarsteller, die sich als Minister oder Kanzler geben, auch nicht.

Der Bundestag ist kein Parlament, das Parlament sein will

Das Bedrückendste, was es aus dem Ende der Weimarer Republik zu berichten gibt, ist die Tatsache, dass die Abgeordneten des Reichstags nicht Abgeordnete sein und schon gar nicht die Rolle übernehmen und die Verantwortung tragen wollten, die ihnen durch die Wähler überantwortet wurde.

Sie waren nur zu froh, die Gesetzgebung an Präsidialkabinette zu übergeben, nur an wenigen Tagen überhaupt nach Berlin zu kommen und dann auch nur, um dagewesen zu sein.

Es ist unter Wissenschaftlern weitgehend unstrittig, dass die Regierungen Brüning, von Papen und von Schleicher nicht möglich gewesen wären, wenn die Abgeordneten des Deutschen Reichstags nicht bereitwillig alle Kompetenzen, die sie als Reichstag und somit gesetzgebendes Organ nun einmal hatten, in den Wind geschrieben hätten.

Wenn es eine Gemeinsamkeit zwischen den letzten Tagen der Weimarer Republik und dem derzeitigen Zustand der Berliner Republik gibt, dann ist es die eines Parlaments, in dem sich die meisten Abgeordneten den Hintern plattsitzen und nicht das tun, wozu sie da sind: Gesetze entwerfen, in den Bundestag einbringen, dort diskutieren und gegebenenfalls verabschieden.

Niemand benötigt eine Regierung, um Gesetze zu verabschieden, denn Artikel 76, Absatz 1 lautet:

“(1) Gesetzesvorlagen werden beim Bundestage durch die Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages oder durch den Bundesrat eingebracht.”

Ist die Bundesregierung gestrichen, haben wir immer noch den Bundestag und den Bundesrat. Einmal mehr: Niemand braucht eine Bundesregierung.

Der Bundestag, daran muss man die derzeitigen Abgeordneten, die wie die Kaninchen auf die Bundesschlange warten, erinnern, ist das gesetzgebende Organ, das Gesetzentwürfe nicht nur einbringen, sondern ohne Zutun einer Regierung beschließen kann:

Artikel 77 Absatz 1 GG:

“(1) Die Bundesgesetze werden vom Bundestage beschlossen. Sie sind nach ihrer Annahme durch den Präsidenten des Bundestages unverzüglich dem Bundesrate zuzuleiten.”

Der Bundestag allein ist für das Zustandekommen von Gesetzen verantwortlich:

Artikel 78 GG:

„Ein vom Bundestage beschlossenes Gesetz kommt zustande, wenn der Bundesrat zustimmt, den Antrag gemäß Artikel 77 Abs. 2 nicht stellt, innerhalb der Frist des Artikels 77 Abs. 3 keinen Einspruch einlegt oder ihn zurücknimmt oder wenn der Einspruch vom Bundestage überstimmt wird.“

Kurz: Anstatt darauf zu warten, dass sich von irgendwoher eine Regierung findet, könnten die Abgeordneten die regierungslose Zeit dazu nutzen, die Bedeutung des Bundestages wieder klar zu machen und die Fixierung auf die Regierung, die letztlich das ausführende Organ der im Bundestag verabschiedeten Gesetze ist, das man, wie wir argumentiert haben, gar nicht braucht, beenden.

Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Daran muss man vor allem diejenigen erinnern, die in Medien arbeiten und offensichtlich der Ansicht sind, man bräuchte ein Regierung. Man braucht sie nicht. Nicht nur die letzten 10 Wochen haben das eindrücklich belegt.

Quelle:
https://sciencefiles.org/2017/12/10/seit-10-wochen-belegt-bundesregierung-nicht-notwendig-schaffen-wir-sie-ab/

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74 Kommentare

  1. Ein guter Gedanke, diese Bundesregierung abzuschaffen. Und allen, die erneut aus dieser Ecke kriechen, um die Macht an sich zu reißen, die rote Karte zu präsentieren. Dazu den Bunespräsidenten-Darsteller Steimeier mit seiner Dauerbsschmutzung des eigenen Volkes. Von wegen Antisemitismus. Der nicht von Deutschen ausgeht, sondern von dieser elenden Muselbande. Die von Haus aus gegen Juden und Christen und sämtliche anderen Gläubigen vor Haß und Gewalttat brennen.

  2. »Seit 10 Wochen belegt: Bundesregierung nicht notwendig – schaffen wir sie ab!«

    Kein schlechter Vorschlag! Nur — dazu bedürfte es Abgeordneten, die
    1. wirkliche VOLKSVERTRETER sind und keine Rektalturner aus dem, pfründeheischenden Vollversorgungs- und Bevormundungsverein
    2. Rückgrat und einen A… in der Hose haben statt Verrenkungspreisempfänger zu sein und
    3. über gesunden Menschenverstand verfügen und diesen auch anwenden.

    Im Übrigen könnte ein Jahrzehnte alter Schlager – leicht modifiziert – wieder brandaktuell werden:
    »Kennt Ihr die Gummipuppe aus der Bauchtanztruppe von der ganz Europa spricht?
    Der einstmals süßen Biene fehlt die Tüllgardine vor dem Muselfreundgesicht …«

  3. Da der Befehlsgeber sowieso in den VSA sitzt, ich meine die grauen Eminenzen HINTER Trump, kann man sich die Regierung wirklich sparen. Den Ministerialbetrieb halten die Beamten am Laufen. Wenn man sich die Gesetze der letzten Zeit vor allem im Bildungsbereich anschaut, lautet der Befehl aus Washington wahrscheinlich, hier alles in geistige Trümmer zu legen. Die Grundschule verkümmert zum verlängerten Kindergarten, die gymnasiale Oberstufe kennt nicht mehr die Klassiker, die Lehreramtsanwärter sind bereits verstärkt eingesickerte Neubürger. Deutsch verkommt zu Turksprech so wie das primitive grammtiklose Englisch in Afrika. Nach der mißglückten oder bewußt verschandelten Rechtschreibung seit 1996 weiß sowieso keiner mehr, wie richtig geschrieben und gesprochen wird. Im Fernsehen schallt es schon auf allen Sendern besser wie, schöner wie. Und außerdem: Die Kolonialverwaltung für Europa sitzt doch in Brüssel.

  4. Vergleiche mit „Weimar“ sind oft schief, aber AN DIESEM PUNKT, nämlich der „Selbstabschaffung“ oder „Selbst-ENT-mächtigung“ des Parlaments, ist die historische Parallele mit Händen zu greifen! Was für ein feiges PACK tummelt sich da auf den Sesseln im Reichstag – Resultat dessen, daß sich ein faschistisches PARTEIENKARTELL diesen Staat „zur Beute gemacht“ hat. Ja, die Partei, die Partei, die hat immer recht!

    Das Lindnerchen hat’s doch offen ausgesprochen:

    „Besser NICHT REGIEREN als falsch regieren.“

    Das kam bei den Wirtschaftsbossen gar nicht gut an – sie scharren nämlich schon heftig mit den Hufen, daß wir bald wieder eine „Deutschland-Abschaffer-Regierung“ (= Jamaika) bekommen! Hier:

    Wirtschaftsbosse (und sogar der offenbar selbstmörderisch veranlagte Handwerker-Präsident!) lassen die Masken fallen: Sie WOLLTEN „Jamaika“, d. h. den totalen Untergang des Deutschen Volks und fallen nun über Lindner als den „Schuldigen“ am Scheitern Jamaikas her:

    http://www.mmnews.de/aktuelle-presse/39933-in-der-wirtschaft-waechst-kritik-an-lindner

    Wozu braucht „die Wirtschaft“ überhaupt eine „Regierung“?! Ich dachte immer, die „freie Marktwirtschaft“ regiert sich selber! Klar, im Kieler Yacht-Club sieht die Welt anders aus als in der Mannheimer Innenstadt, wo der maghrebinische MOB tobt.

    • Naja, die brauchen die Regierung, damit sie ihnen ihre Wunschverträge abnickt und
      Wunschbedingungen herstellt.

      Das Volk jedenfalls war hier die letzten 20 Jahre NICHT das Ziel der Bemühungen.
      Es geht um eine fortgesetzte Islamisierung und Proletarisierung ganz Europas.
      Wer das bremst, ist denen ein Dorn im Auge.

      • Bloß mit ihrem EU-WAHN begeben sich diese von ihrer Gier und ihrem Größenwahn bereits schwer hirngeschädigten Wirtschaftsbosse wie schon mal 1933 AUF GEFÄHRLICHES GLATTEIS! Hier:

        „So ein Ultimatum hat uns zuletzt ADOLF HITLER gestellt!“

        http://www.pi-news.net/orbans-kanzleramtschef-vergleicht-schulz-mit-hitler

        Auch wenn viele wie ich die ewigen Hitler-Vergleiche satt haben – aber im Blick auf die EU-Politik dieser derzeit kommissarischen Schandregierung und der ihr zuarbeitenden Scheinopposition ist er völlig angemessen! Wie ich hier schon mal feststellte:

        Was Merkel und Schulz hier treiben (jetzt wieder mit der „Ausrufung“ der VSE für 2025, ohne jemand gefragt zu haben) ist „europäische Großraumpolitik“ in der Nachfolge größenwahnsinniger Diktatoren wie Hitler oder Stalin unseligen Angedenkens – bloß sollen die Europäer nicht, wie im „Generalplan Ost“ vorgesehen, GERMANISIERT, sondern ARABISIERT werden, da nur durch Masseneinwanderung eine „eurasisch-negroide EINHEITSBEVÖLKERUNG“ erzwungen werden kann! Das „Menschenmaterial“ hierfür ist aber nur aus den geistig und kulturell zurückgebliebenen Islam-Staaten „beziehbar“!

        Diese irren Gesellen des Altparteienkartells unter Merkel und Schulz machen Deutschland zum 2. Mal binnen 100 Jahren UNMÖGLICH in Europa!

      • Es kann sein, daß Ungarn, Polen, Tschechen und Slowaken einmal durch ihren WIDERSTAND gegen das völkermörderische Brüsseler EUdSSR-Monster (wie schon mal durch ihren Widerstand gegen das sowjetische „Original“ 1965, 1968 und 1989) als HELDEN-VÖLKER in die Geschichte Europas eingehen werden, indem sie Europa vor der vollständigen Islamisierung und Re-Bolschewisierung GERETTET haben!

        NIE zuvor stand das mörderische Merkel-Regime mehr UNTER DRUCK wie heute – Merkel ist seit der Kehrtwende von Tusk VÖLLIG ISOLIERT, Schulz steht unter schwerem Beschuß aus Ungarn – kein Wunder, daß diese Volksverräter eine „Regierungsbildung“ HINAUSZÖGERN. Vielleicht ist das ENDE MERKELS näher als wir uns das derzeit noch vorstellen können!

      • Richtig, stell dir vor auf einmal würden Leute entscheiden die sich selbst vor 2 Jahren einen neuen Diesel von VW zusammengespart haben.

      • Werter Mitkommentator, Alter Sack

        wenn man auf Instinkte etwas gibt, ich gebe Ihnen da Recht.
        Ich habe die Vision, oder vielleicht besser die Idee, daß wir kurz vor einer echten Wende stehen.

        Die Verräterbande hat mit allen Mitteln und mit aller Kraft versucht, die AfD aus dem BT rauszuhalten.
        Jetzt versuchen die Lierer auch noch, das letzte Mittel zum Zeitschinden, die Regierungsbildung so lange wie möglich hinauszuzögern….
        Ich denke UMSONST.

        Denn nichts ist stärker als eine Bewegung, deren ZEIT GEKOMMEN IST.

        🙂

        NICHTS, wirklich GAR NICHTS. NICHT mal der PAPST. Und den halte ich persönlich für die allermächtigste Instanz auf diesem Erdenrund.
        Auch wenn es überhaupt nicht so aussieht.

        🙂

  5. Ein sehr guter Artikel und eine sehr gute Idee!

    Ich erinnere an Belgien, das sogar mal noch länger ohne Regierung war, und die VSvA, die unter Barack Hussein Obama auch mal wegen eines Budgetstreits eine Zeitlang ohne Regierung und diverse Ministerien war.
    Alle sind nicht untergegangen, sondern es hat hervorragend funktioniert.

    Ausgaben für eine Regierung einsparen!!!

  6. @ N_K

    DEN GESUNDEN MENSCHENVERSTAND KÖNNEN SIE VERGESSEN !
    Der ist schon längst abgeschafft.
    DIE EU (diese Hure) WIRD IHN SICHERLICH UNTER STRAFE STELLEN.
    Ausser wir stürzen die Hure (EU) !!

  7. Die Mißachtung der Regel von ‚als‘ und ‚wie‘ in den Medien ist mir auch schon, und zwar längst und sauer, aufgestoßen. = Diese Beispiele sind das unübersehbare Zeichen der Verwahrlosung einer (einstmaligen) Hochkultur. Schlimm, sehr, sehr schlimm!

    • Das fing schon in den 90ern an mit den medial falsch formulierten weil-Sätzen. Daran kann man sehen, daß diese Verwahrlosung gelenkt wird. normalerweise sind die Medien in einem ordentlichen Staat Vorbild, aber man schaue nur auf die verwahrlosten Sprechpuppen dort. Hoch kommt nicht der Beste, sondern der im besten Netzwerk.

    • Wer kennt noch den Unterschied zwischen scheinbar und anscheinend? Selbst in seriösen Medien mit hohen Anspruch findet man nur noch das Wort scheinbar, auch wenn einzig anscheinend Sinn macht.
      Es ist aber etwas völlig anderes, zu sagen:
      Maas ist scheinbar ein Demokratiefeind.
      Maas ist anscheinend ein Demokratiefeind.

      • Ja, werter Mitstreiter Onkel Dapte,

        die Sprache stellt in unserer Bildung NULL, wissenschaftlich 0, an Wert dar.

        Es ist GRAUSAM.

        Heute erfuhr ich, daß der Erlkönig, man kennt die Ballade von Goethe, vertont von Schubert, ein Pädophilengedicht sein soll.

        Woran diese SEXBESESSENEN IRREN das festmachen wollen, ist mir bis heute unklar.

        Einmal: das Wort „Pädophil“ ist ein Euphemismus, den JEDER VERDAMMTE SCHEI* LEHRER in dieser Republik in der Lage sein sollte, AUFZUKLÄREN.

        Zweimal:
        Das tiefromantische Gedicht hat selbstverständlich auch nach normativ korrekten und sprach- sowie stilepochenbearbeitungs-wissenschaftlichen Kriterien nicht das GERINGSTE mit SEX, schon gar nicht pädokrimineller sexueller Gewalt (!!!) zu tun, aber dennoch unterrichten linksirre, unreflektierte und offenbar linksradikale IRRENHAUSREIFE Lehrer so einen Quark an unseren Schulen.

        AUCH HEUTE NOCH. Ich hatte den Gegenbeweis damals schon (zu meiner Schulzeit) angetreten und absolut unanfechtbar belegt.
        Offenbar halten sich absurde Mythen besser, als jede Vernunft der Welt.

        Statt also einfach dieses wunderbare Gedicht von Goethe auswendig lernen zu lassen und es dann entsprechen der Kennzeichen der Literaturepoche der Hochromantik zu analysieren, verwirren unsere genderbesessenene IRREN die Schülerschaft mit solchen alten 68ger Kamellen, WEIL SIE NULL, in Zahlen 0, AHNUNG haben, um was es einem Schulber oder Goethe gehen hätte können.

        Geschichtlicher, zeitgeschichtlicher Bezug ist heutzutage ANSCHEINEND ein leeres, ödes und winddurchfegtes Steppengebiet, das in den Gehirnen der gegenwärtig DENKENDEN keinerlei Rolle mehr spielen SOLL.

        Ich brauchte etwa 3 Stunden, um mich wieder zu fangen.
        Das war ZU VIEL.

      • Ja, werter Mitstreiter Onkel Dapte,

        die Sprache stellt in unserer Bildung NULL, wissenschaftlich 0, an Wert dar.

        Es ist GRAUSAM.

        Heute erfuhr ich, daß der Erlkönig, man kennt die Ballade von Goethe, vertont von Schubert, ein Pädophilengedicht sein soll.

        Woran diese SEXBESESSENEN IRREN das festmachen wollen, ist mir bis heute unklar.

        Einmal: das Wort „Pädophil“ ist ein Euphemismus, den JEDER VERDAMMTE SCHEI* LEHRER in dieser Republik in der Lage sein sollte, AUFZUKLÄREN.

        Zweimal:
        Das tiefromantische Gedicht hat selbstverständlich auch nach normativ korrekten und sprach- sowie stilepochenbearbeitungs-wissenschaftlichen Kriterien nicht das GERINGSTE mit SEX, schon gar nicht pädokrimineller sexueller Gewalt (!!!) zu tun, aber dennoch unterrichten linksirre, unreflektierte und offenbar linksradikale IRRENHAUSREIFE Lehrer so einen Quark an unseren Schulen.

        AUCH HEUTE NOCH. Ich hatte den Gegenbeweis damals schon (zu meiner Schulzeit) angetreten und absolut unanfechtbar belegt.
        Offenbar halten sich absurde Mythen besser, als jede Vernunft der Welt.

        Statt also einfach dieses wunderbare Gedicht von Goethe auswendig lernen zu lassen und es dann entsprechen der Kennzeichen der Literaturepoche der Hochromantik zu analysieren, verwirren unsere genderbesessenene IRREN die Schülerschaft mit solchen alten 68ger Kamellen, WEIL SIE NULL, in Zahlen 0, AHNUNG haben, um was es einem Schulber oder Goethe gehen hätte können.

        Geschichtlicher, zeitgeschichtlicher Bezug ist heutzutage ANSCHEINEND ein leeres, ödes und winddurchfegtes Steppengebiet, das in den Gehirnen der gegenwärtig DENKENDEN keinerlei Rolle mehr spielen SOLL.

        Ich brauchte etwa 3 Stunden, um mich wieder zu fangen.
        Das war ZU VIEL.

  8. Den Wasserkopf abschaffen ? Geht nicht !
    Hier der Beweis : Applaus uns tosender Beifall als SED-Merkel das Saal betritt ! Man achte auf die ersten Minuten des Videos :
    Mein Eindruck ist . . . SED-Merkel macht ALLES , aber auch wirklich alles vollkommen richtig !
    Den Rest von diesem Video konnte ich mir nicht angucken . BRECHREIZ !

    In der Höhle der bayerischen Löwen: SED-Angela Merkel spricht auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg.

    NÜRNBERG ? ? Nürnberg 2.0 wär besser !

    https://www.youtube.com/watch?v=J31moI2FdNc

    Kommentare :

    schuckulugu
    vor 13 Stunden:
    CSU war meine letzte Hoffnung. Schade, dass die CSU nicht ihren Mann steht und diese schreckliche Frau weiterhin unterstützt!
    Nächstes Mal werde ich auch AfD wählen.?

    Günther Seitz
    vor 10 Stunden:
    Ist das eine Fasnachtsveranstaltung ? Rätätä,Rätätä morgen hamer Schädelweh!?

    • Seehofers Rede eben beim CSU Parteitag:
      .
      Gequälter Scheinoptimismus !! Welch traurige Gestalt….
      Optisch: Der Mann ist buchstäblich alt geworden, gut 5 Jahre in den letzten 6 Monaten….

      CSU ? Nur noch ein Haufen Zweckoptimisten, mit dem Mut der Verzweiflung. Frau Steinbach hatte es vor einer Weile schon begriffen und nach Jahrzehnten ihrer Mitgliedschaft die harte Konsequenz gezogen!
      .
      Austritt und sich treu bleiben! AfD-Unterstützerin.

      • Anmerkung:
        Seehofer Parteichef mit ca 4% Verlust also ca 83% wieder gewählt!

        Österreich:
        Strache und Kurz = Koalitionsvertrag steht !! (knallhart national/rechts)
        -> Zur Zeit bei V.d.Bellen, ob der die Angelobung platzen lässt?

    • Na, wer denn nun?
      Er oder ich?
      Beide müssen sich allerdings vorwerfen lassen, bis dato an der aktuellen Hereinspaziert-Demokratur mitgemerkelt zu haben, während viele aufrechte Bürger sich bereits seit Jahren um ihre Heimat sorgen und alternatv wählten!

      Wie lange brauchen gewisse Typen eigentlich, bevor ihnen ein Tranfunzel-Lichtlein aufgeht?

  9. Politik in Deutschland ist spätestens seit der „Wiedervereinigung“ eine Variante von „Mensch ärger dich nicht“ oder „Senet“ (Spiel des Lebens)!
    .
    Politsoldaten gehen in Trippelschritten vorwärts, Abweichler fliegen raus, Karriereristen umgehen „Fallgruben“ sind angepasst, „schlagen“ sich durch, spekulieren auf „Glückseeligkeit und landen im Haus der „Götter“. Dann sind sie „unantastbar“ .

    http://spielehippo.net/brettspiel-senet-so-spielten-die-alten-agypter/
    .
    Regierung in Deutschland ist nichts anderes als die bürokratische Verwaltung des Schreckens und die Bevormundung/Drangsalierung des eingeborenen deutschen Volkes zum eigenen Wohle und von international/global agierenden Lobbyisten/Großkonzernen/Bankern!

    AfD – Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Die Abschaffung Deutschlands bis 2025“

    ca 2,30

  10. Fühlt sich jemand dazu berufen oder befähigt, aus diesem Narrenkäfig mal eine gepfefferte Polit-Satire zu kreieren? Vielleicht hat Deutschland als erstes Land die Beklopptheit und den Wahnsinn dazu, einen Schimpansen oder ein Schwein zum Staatsoberhaupt zu küren, das wäre dann wenigstens richtig lustig..!

  11. Nana, so einfach geht das nicht. Schließlich braucht besonders der Buntespöfel doch Obrigkeiten, die er beseligt anhimmeln kann. Auch kann dieses Narrenvolk ohne seine Herrscherpropaganda ja nicht wissen, was es zu denken und zu tun hat.

    Die Regierung ist für den Heilkraut-Piefke also alternativlos überlebenswichtig!

    Just will Berlin nämlich dem Schindluder auf ‚Kaffeefahrten‘ einen Schoko-Riegel vorschieben. Idiotenschutz über alles, über alles in der Welt. Allerdings hätten die das schon vor Jahrzehnten verbieten können, bevor tausende grenzdebil naive Senioren mit überteuerter Schrottware um ihre Spargroschen betrogen wurden. Taten sie nicht, denn oberste Priorität hat auch bei den Diäten immer die nimmersatte Abzocke.

    Gegen die Dämlichkeit dieser immer noch als mündige und somit wahlberechtigte Bürger geltenden Opfer solcher dubiosen Geschäftspraktiken nützen solche Maßnahmen leider auch nix! Die Trottel dürfen anderweitig weiter ihre Dummkopfentscheidungen treffen und verbreiten.

  12. OT
    Soeben bei Facebook entdeckt !

    Integrierte Ägypterin warnt die Deutschen vor der Islamisierung !

    Integrierte Ägypterin (Christin) spricht Klartext (y) und warnt die Deutschen vor der Islamisierung.(y)
    Wenn das passiert, dann gibt es in Deutschland ein zweites Ägypten – und dann gibts kein „zurück“ mehr…..
    Wollen die Deutschen das wirklich?…..

    http://video.genfb.com/1102289439879717

    Die Kommentare sind interessant ! Seltsam , alle wissen es . Aber trotzdem ist SED-Merkel immer noch da . . . . und sehr beliebt , wie man beim CSU-Parteigedöhns sieht !

    • Richtig. Die Dame erinnert mich an eine Koptin, auch aus Ägypten, die mit Stürzenberger zusammen in München gegen den Islam aufgeklärt hat !!
      Da fällt mir ein…
      Was ist eigentlich aus dem Idriz und seinem Islam-Megatempel geworden? Entlich Asche ??

  13. Ein Geschenk (Wertschätzung der Polizisten) der Landesregierung Berlin…..
    Ähmm, kein Kommentar !!
    ———————————————————————-

    Ein Keks Alter, ein Keks

    Keine 1000-Euro-Sonderprämie für die Berliner Polizei. Stattdessen gab es für die 20.000 Polizisten der Hauptstadt ein Backförmchen für Polizeistern-Kekse

    Sie brauchen bei dieser Meldung nicht auf das Datum zu schauen. Sie ist kein zeitlich verrutschter Aprilscherz.

    Weil die Berliner Polizei…

    http://www.journalistenwatch.com/2017/12/16/ein-keks-alter-ein-keks/

  14. „Terrorgefahr: Sicherheitsbehörden warnen: Mehrere Dutzend Frauen und Kinder unter Gefährdern“
    https://www.focus.de/politik/deutschland/terrorgefahr-sicherheitsbehoerden-warnen-mehrere-dutzend-frauen-und-minderjaehrige-sind-gefaehrder_id_7991079.html

    „Die Sicherheitsbehörden in Deutschland stufen mehrere Dutzend Frauen und Jugendliche als islamistische Gefährder ein – und trauen ihnen damit potenziell einen Terrorakt zu. Unter den aktuell rund 720 islamistischen Gefährdern gebe es einen einstelligen Prozentanteil an Frauen und Minderjährigen.

    Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hatte zuletzt eindringlich vor einer Gefahr durch islamistische Frauen und Kinder gewarnt – insbesondere durch jene, die aus früheren Kampfgebieten der Terrormiliz IS zurückkehren.

    Eine genaue Zahl weiblicher und jüngerer Gefährder hatte er bisher aber nicht genannt.

    Ein Problem der Justiz: IS-Anhängerinnen sind oft schwer zu belangen, etwa weil diese beteuern, sich bloß um Haushalt und Kinder von IS-Kämpfern gekümmert zu haben. Mit Kampfhandlungen oder terroristischen Akten hätten sie aber nichts zu tun gehabt.

    Die Bundesanwaltschaft hat nun angekündigt, auch hart gegen diese Frauen vorzugehen, selbst wenn sie nicht für die Terrormiliz gekämpft haben.

    „Wir sind der Meinung, dass sich auch bei diesen Frauen die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation bejahen lässt“, sagte Generalbundesanwalt Peter Frank zuletzt der „Süddeutschen Zeitung“ sowie den Sendern NDR und SWR. Demnach soll es laut Bundesanwaltschaft bereits eine terroristische Straftat sein, wenn jemand zum „Staatsvolk“ des IS gehört habe.“

    Sehr gut, ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.

    • Vergleichen wir den Fall Linda W. ( https://www.welt.de/politik/deutschland/article171644415/Hier-fragen-sich-manche-warum-Linda-W-immer-noch-Kopftuch-traegt.html) mit dem Fall Beate Zschäpe. Beiden wird teilnahme an einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Beate Z. macht man für die 10 Morde mitverantwortlich. Man verlangt Lebenslang mit anschließender Sicherungsverwahrung.
      Sollte Linda W. zurückkommen, dann müsste ihr die Anklage auch die Verantwortung von tausendfachem Mord und Verstoß gegen die Menschlichkeit zur Last legen. Die Anklage müsste also ein ähnliches Urteil fordern.
      Das wird aber garantiert nicht geschehen. Es wird natürlich Jugendstrafrecht angewandt und ich denke sie wird nicht mehr als 2 Jahre auf Bewährung bekommen.

      Sie ist aber eine tickende Zeitbombe und eine 100% Überzeugungstäterin. Ich hoffe sie wird nie wieder dieses Land betreten.

      • „Ich hoffe sie wird nie wieder dieses Land betreten.“

        Was ziemlich wahrscheinlich ist.

        „IS-Mädchen Linda an deutsche Behörden: Ihr dreckigen Hunde – es werden noch viele Anschläge folgen“
        http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/buergermeisterin-rechnet-vorerst-nicht-mit-rueckkehr-von-linda-w-a2296316.html

        „IS-Mädchen Linda W. sitzt im Irak im Gefängnis. Ob sie in ihre Heimat zurückkehren wird, ist ungewiss. Im Irak droht der 17-Jährigen die Todesstrafe.“

        „Todesstrafe“, na hoffendlich. Das würde evtl. eine abschreckende Wirkung auf ähnlich Verwirrte haben.

      • Ich hoffe auch sehr, dass diese Linda nicht mehr hierher kommt. Sie hat sich freiwillig für diesen Lebensweg entschieden. Sie hat allerdings auch, als sie verhaftet wurde, gejammert, dass sie „nur noch weg will“.
        Es gibt noch mehr solcher Lindas, denen die Muffe geht, wenn sie die Konsequenzen ihres Tuns tragen müssen. Deutschland ist eines der wenigen Länder, deren Gutmenschen(politiker) die Terroristen, Djihadisten, Islamisten jubelnd wieder aufnimmt, wenn ihnen bei den IS-Kämpfern der Boden unter den Füßen zu heiß wird.

  15. Wer zuschauen möchte, los gehts ab Minute 26. bzw 27. Also etwas vorspulen.
    (@ Euch allen ein schönes Wochenende)
    ———————————————————————-

    16.12.2017 Weihnachten mit PEGIDA Dresden – Theaterplatz an der Semperoper

  16. „Lindner: EU muss Flüchtlingspolitik anders organisieren – Osten nicht mit „bunten Lebensmodellen“ überfordern“
    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lindner-eu-muss-fluechtlingspolitik-anders-organisieren-a2296477.html

    Bunte Lebensmodelle sind DUMME Lebensmodelle. Selbstmordlebensmodelle.
    ——————————
    „Harte Sanktionen“: CDU-Politiker Strobl verschärft Ton gegen junge ausländische Intensivtäter“
    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/strobl-will-umgang-mit-jugendlichen-intensivtaeter-zum-thema-machen-a2296057.html

    Der Druck durch die AfD scheint zu wirken. Muß aber noch viel stärker werden. Zudem dürfen nicht nur INTENSIV-Täter härter sanktioniert werden sonder ALLE dieser eingewanderten Täter. Sobald einer dieser Invasoren nur einen Bleistift o.ä. klaut muß er abgeschoben werden. Na ja, das kommt dann noch in einer der nächsten Entwicklungstufe des deutschen Immunsystems. Geht leider alles unendlich LANGSAM. Wir müssen SCHNELLER werden.

    • Lindner hat ja die ehemalige Bürgerrechtspartei FDP abgewrackt und personell völlig neu aufgestellt. Statt nein zu Vorratsdatenspeicherung und Totalüberwachung (wie vor wenigen Jahren noch unter Leutheusser-Schnarrenberger) heisst es bei der FDP jetzt „Digitalization first, Bedenken second“, also ja zur Schleifung aller verfassungsmässigen Bürgerrechte, ja zum totalen Überwachungsstaat unter einer totalitären Regierung.

      Aber immerhin hat der verwirrte Lindner dann die Koalitionsgespräche platzen lassen. Ich glaube nicht, dass das so geplant war.

      Mal gucken wie die etablierten Kartellparteien die AfD daran hindern wollen, der Merkelbande in den Bundestagsgremien auf die Finger zu schauen. Als AfD-Abgeordneter würde ich da als allererstes mal die Geheimdienstausschüsse und die Bundeswehreinsätze im Ausland sehr genau unter die Lupe nehmen, da laufen die grössten Schweinereien ab.

  17. Also lieber gar keine Regierung als eine solche, aber ihre verbrecherische Politik setzen sie trotzdem fort, und die Diäten stimmen und ihre Privilegien und Pfründe besitzen sie auch noch. Ich denke mal, dass diese Politik so weiter betrieben wird, von einer Regierung die gar keine ist. In den Medien wurde vor einiger Zeit getönt, wir Deutschen wünschten uns mehrheitlich Jamaika und jetzt tönen die Medien, dass wir uns mehrheitlich eine große Koalition wünschen.

    • Auf FORSA-Güllner ist Verlass! Er hat bisher immer die Umfrageergebnisse geliefert, die bei ihm in Auftrag gegeben wurden.

    • „CDU stimmt für AfD Antrag.“

      Na BITTE es geht doch.

      Kurzer Auszug:

      „Potsdam. Aufregung im Landtag: Die CDU-Fraktion stimmte am Freitag in der Plenarsitzung einem Antrag der AfD-Fraktion zu und sorgte damit prompt für Empörung bei SPD und Linken. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, sprach einem „Tabubruch im Umgang mit der rechtspopulistischen bis rechtsextremen AfD“.

      War ja klar, die rot-roten Socken sind empört. Laut diese Links-Roten Spinner muß wohl jetzt jede Partei gegen jeglichen AfD Vorschlag stimmen. Auch wenn dieser überlebenswichtig ist muß trotzdem immer dagegen gestimmt werden, weil man ja sonst ein „Nazi“ „Populist“ o.ä. ist.

      Was drauf GESCHISSEN daß die roten Spinner empört sind.

  18. Die gleichgeschaltete neoliberale Einheitspresse samt Staatsfunk wird wohl tatsächlich kontrolliert von Siegermächten, angeblich bis 2099. Das Narrativ wird der NATO-Presse seit Jahrzehnten vorgegeben in diversen transatlantischen Organisationen (Bilderberger, Atlantikbrücke und viele andere). Die realitätsferne Berichterstattung in den Zeitungen dient vor allem der systematischen Geschichtsfälschung, nach orwellschem Vorbild.

    30% Rekordanteil Briefwähler bei der letzten Bundestagswahl. Briefwahlen in Frankreich sind ganz verboten, da viel zu anfällig für Wahlmanipulationen. Siehe auch die Briefwahl bei der letzten Präsidentenwahl in Österreich. Deutsche Wahlurnen sind vorversiegelt (in der Regel Mülltonnen!) und nicht einmal transparent wie in Frankreich. Da können schon 2000 Stimmen in jeder Wahlurne drinliegen und keiner kann es nachweisen.

    Dass die Siegermächte nie im Leben erlauben würden, dass die Deutschen nochmal eine eigene Regierung frei wählen können, dürfte jedem denkenden Menschen klar sein. Alle wichtigen Ministerposten in der Bundesregierung werden mit Bilderbergern besetzt. Bei den sektenähnlichen, streng geheimen Bilderbergertreffen empfangen die Marionetten in der Bundesregierung wohl das transatlantische Äquivalent zu den sovjetischen 5-Jahres-Plänen.

    Warum die von der NATO unterstützten ISIS-Horden von Syrien nach Deutschland verfrachtet wurden dürfte jedem klar sein. Der islamische Heuschreckenschwarm hat sich genau zu dem Zeitpunkt in Bewegung gesetzt, als Russland in Syrien angefangen hat, den islamischen Staat zu bombardieren. Ausserdem wurde diese Invasion propagandistisch schon Monate vorher durch die Einheitspresse vorbereitet, siehe die Inszenierung von Merkel mit dem „Flüchtlingsmädchen Reem“ im Juli 2015, oder die Flüchtlingsrede vom Antipapst vor dem EU-Parlament im November 2014. Erinnerte mich schon damals irgendwie an die Brutkästen-Propaganda vor dem ersten Irakkrieg.

  19. Das hört automatisch dann auf, wenn das STEUERGeld weniger wird. Migranten und Dönerbuden zahlen k. Steuern, und sie werden bald die Mehrheit sein – also demnächst.

    „The problem with socialism is that you eventually run out of other people’s money.”

    ? Margaret Thatcher

  20. Der permanente Staatsstreich muss beendet werden

    Conrebbi sagt was die ersten Schritte gegen Chaos und Verwahrlosung sind :

    Permanenter Staatsstreich durch Falschidentität

  21. TOP aktuell 15.12.17
    Deutschland hat sich bereits rasant negativ verändert. Viele GutMenschen merken es vielleicht politisch nicht, im Gegenteil die erbärmlichen linkstickenden Deutschlandabschaffer finden dies ja gut.
    Am optisch auffalllensten sind dies nebst den Unmengen Islam- Kopwindelträgerinnen und Frauen (?) mit zusätzlichen alten Mänteln bis auf den Boden als kämen sie direkt aus den Recycling -SuppermarktParkplatz-Kleidercontainern, oder gar Ganzkörpervermummung- als wäre man im Orient auf dem Marktplatz in Mekka- vor allen Dingen derzeit in den Großstädten bis ins kleinste Kuhkaff die vielen Weihnachtsmärkte. Nahezu jeder Markt bisher schon superkomerziell aber sonst harmlos friedlich daherkommend ist nun erstmalig als einzigstes Mittel nun zur jährlichen „Sicherheits-Selbsthilfe“ mit den unsäglichen leider nun wohl zum gewohnten Saisonbild Deutschlands gehörenden Betonpollern bestückt und ergänzt worden. Damit dieser Wahnsinn nicht so auffallen sollte, wird der Irrsinn von tonnenschwerem Beton vor den Glühweinbuden sogar aufwendig in Geschenkpapier verpackt. Der Schein (statt Sein) der Tradition von Weihnachtsmärkten mit Saison- Milliardenumsatz in wenigen Wochen muss schließlich gewahrt bleiben. Demissere beisst sich derzeit sicherlich wie Ganzjahrs Merkel seine Fingernägel vor Anspannung ab, dass der brave deutsche Michel vom Hochsicherheitsarreal Deutschland nichts merkt.
    Es gibt nun noch eine Steigerung!
    Köln hat sich nun zu Weihnachten und höchstwahrscheinlich schon als Vorsorge zu Silvester vor ihrem Dom eine besondere Attraktion als geistig verblödeter Input -evtl. von dem Pseudokünstler Philip Ruch mit seiner Pappe Stelen Installation gegen B.Höcke vor dessen Haus -einfallen lassen.
    Die riesigen Betonklötze (Merkelsperren) des RapFugee Krisengebiets wurden nun in einer NachtundNebel !“Kunstaktion“ mit der Optik eines Energiedrinks und dem Spruch „Fürchtet Euch nicht“ „umgedesignt“.
    „Fürchte Euch nicht“, mit diesem Spruch aus der Bibel, verzierte die Kölner Werbeagentur „Hauptweg-Nebenwege“den Betonwahnsinn direkt am Kölner Dom. Ihr linker Geschäftsführer Sebastian Hebler macht sich nämlich Sorgen um den Gemütszustand der Weihnachtsmarktbesucher. „Wir haben das Aufstellen beobachtet und waren sehr irritiert. Wir denken, dass die nichts bringen – außer, dass sie den Leuten Angst machen.“ Deshalb habe man entschieden den Spruch „Fürchtet Euch nicht“ darauf anzubringen. „Die Botschaft lautet: Leute, trinkt Glühwein und habt keine Angst!“, so Hebler.

    Das Bekleben der Poller war natürlich illegal und so stellt man die Aktion, die vermutlich im Grunde auch dem Bewerben seiner Agentur dienen sollte, als „Kunst“ dar.

    In der Kölner Zeitung Express wurde ein interaktiver Kompasszeiger installiert, wobei eine Mehrzahl der User aktuell diese „KunstAktion“ sogar noch gut finden. Offenbar können sie Usache und Wirkung nicht einordnen. Kein Wunder -NRW ist einfach total bekloppt.
    – Quelle: https://www.express.de/29301082 ©2017

    Dass es noch mehr solche Beton Vollpfosten in Regierung und Bevölkerung gibt die Nichts kapieren, zeigt eine Fotodokuaktion von PI. Dessen Leitung rief vor Kurzem zu einer Aktion auf, enprechendes Bildmaterial zuzusenden.
    Es kam wie zu erwarten war erstaunliches in deren Redaktion.
    Dass man sich aber ganz im Gegensatz der Poltitik und Vertuschungs- Marketingenie`s sehr wohl fürchten sollte zeigt PI u.a. ein Bild aus dem Westfälischen Anzeiger vom 30.11.2017 „Polizisten sorgen auf dem Weihnachtsmarkt für Sicherheit“, heißt es da. Mit Maschinenpistolen bewaffnet und mit Splitterwesten ausgerüstet stehen Polizisten zum Schutz vor den Toren des Hammer Weihnachtsmarktes,ect. pp.
    siehe:
    http://www.pi-news.net/koeln-fuerchtet-euch-nicht-als-botschaft-auf-islamsperren/

    Wenn dies nun Deutschland ist durch 12 Jahre Merkel&Co. dann gute Nacht. Du hast fertig.

  22. als Nachtrag zu meinem Komm. von heute 20.28 Uhr
    in Erweiterung der Betonklötze von Köln –>
    Die Kaufhauskette real,- musste einen Waschtischunterschrank mit einem aufgedruckten Moscheemotiv wegen massiver Gewaltandrohungen aus dem Programm nehmen. Aus Sicht von Muslimen ist ein Moscheemotiv in einem Badezimmer nicht akzeptabel.

    Vorschlag an Ayman Mazieck- und seine Terrorfreunde
    Wenn nicht schon ein Unterschränkchen mit einem Moscheedekor in einem Badezimmer, wie wärs wenn dann alternativ die Merkel Möbelstück „Betonpoller“ vor dem Kölner Dom mit der Bild der Moschee in Istanbul verschönert würde?
    Da kommt dann endlich die Ideologie und der Zweck im >Ernstfall< "Ursache zur Ursache".

  23. Wunderbar! Schaffen wir das Ganze ab! Völlig richtig! Kein Mensch braucht all diese Volksverräter, egal welcher Partei sie auch immer zugehören mögen!
    Darum würde ich vorschlagen:
    Liebe Mitmenschen,
    fangt endlich an, alle Verantwortung für Euch selber zu übernehmen, denn wer kennt Eure Bedürfnisse besser als Ihr selbst.
    Wartet nicht mehr länger ab, es wird kein Erlöser kommen, außer Ihr nehmt jetzt alles selber in die Hand.
    Sofort!
    Fangt endlich an, nicht nur Helden von irgend welchen Feinden zu sein, die man Euch vorsetzt, sondern erstarkt in Zivilcourage Ihr selber, Euch selbst.
    Was habt Ihr denn noch zu verlieren?
    Also, was ist?
    Packen wir es endlich an! Verbünden wir uns!
    Worauf warten wir denn noch?

  24. aus vk.com

    Die amtierende Bundesregierung lebt in einem Schattenreich, d.h.lt.GG waehlt der gewaehlte Bundestag den Bundeskanzler, der bestimmt die Minister, jene erhalten bis zur Neibildung der Bundesregierung ihre Ernennungsurkunde durch den Bundespraedidenten, dito die ganze Truppe inkl.Kanzler wird ernannt und entlassen durch den Bundespraesidenten….
    Besser passt der Begriff Zombieregierung, da ein Schattenreich zwischen Entlassung, Kanzlerneuwahl und Neuernennung besteht, Altlasten werden im Justizministerium so wohl maaslos geschuetzt bleiben……
    Genauer fuehrt die jetzige Bundesregierung schlicht die Geschaefte- oder den mit Deutschland und den ethn, Deutschen getriebenen Missbrauch weiter….
    Und die Groko III? Da wird heimlich und leise weiter zum Nachteil Deutschlandsverhandelt, was freilich bis zum St.Nimmerleinstag so weitergehen kann, eine Luecke im GG , womit natuerlich in diesem Conterganfall deutschen Staatsrechts auch kein Recht gedprochen weurde oder wird…..
    Schaffen wir das ab, womit ich diese Bundesregierung, diesen Bundestag und das GG meine, saemtlichst unbrauchbar!
    Alf v.Eller Hortobagy
    unabh.Politikberater
    und
    Jurist

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