Meinungsfreiheit? Abgehakt !




Heiko Maas bei Maischberger: „Wo bitteschön schränkt mein Netzdurchsuchungsgesetz die Meinungsfreiheit ein?“

In einer kürzlich gesendeten Talkshow mit Maischberger fragte der Nachfolger Goebbels und Mielkes, unser Unrechtsminister Heiko Maas, allen Ernstes und mit Nachdruck die AfD-Vorsitzende Alice Weidel, wo bitteschön denn in seinem Netzdurchsuchungsgesetz das Recht auf Meinungsfreiheit eingeschränkt würde.

Man fasst es nicht, dass dieser Politiker, der längst in U-Haft sitzen müsste, es wagt, eine solche Frage vor einem einem Millionenpublikum zu stellen. Ähnlich hätte Göring nach der Verkündigung seiner Rassengesetze fragen können, wo denn bitteschön in Deutschland die Juden benachteiligt würden.

Ich will hier einen Teufel tun, zum 1000-sten mal nachzuweisen, dass dieses Gesetz das faktische Ende der Meinungsfreiheit ist.

Wenn hunderte Linksautonomen und Moslems, bezahlt von der Bundesregierung und der Bertelsmann-Stiftung, auch von der Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane, mit der diesem sinistren Minister zusammenarbeitet, das Netz auf politisch inkorrekte – sprich auf Meinungen durchforstet, die nicht linker Natur sind und die Massenimmigration Merkels kritisieren, um diese Postings dann zu löschen und in vielen Fällen deren Verfasser bei der Justiz anzuzeigen – dann ist die Meinungsfreiheit nicht nur eingeschränkt, sondern faktisch abgeschafft. Allein die Bedrohung seitens dieses Netzdurchsuchungsgesetzes ist für den Normalbürger schon so eminent, dass viele den Mund nicht mehr aufmachen.

Die Dreistigkeit dieses Ministers in der Talkrunde war nicht mehr zu überbieten. Anscheinend scheint er sich seiner Sache so sicher zu sein, dass er keinen Widerstand mehr seitens der Bevölkerung befürchtet. Ich hoffe, dass die Zukunft ihn eines Besseren belehrt.

Michael Mannheimer, 9.1.2018

***



 

Publiziert am

Meinungsfreiheit? Abgehakt

“Lieber Gott, ich danke Dir, dass ich nicht so bin wie die anderen” das ist der Leitspruch all derer, die in Sonntagsreden die Toleranz und Empathie einfordern und auf all die – zumindest verbal – eindreschen, die nicht ihrer Meinung sind. Zu belegen ist diese Feststellung täglich, wie mein Freund Daniel Mattisek in Fatzebuck beschrieben hat:

Tut man sich aktuell die Nachrichtenformate von ARD und ZDF an – von Tagesschau und -themen bis heute und -journal -, dann gibt es ganz einfach keine dringlicheren Themen als die angebliche Kasernierung von Flüchtlingen durch die neue „rechtsnationale Regierung“ in Wien, den „kalkulierten Skandal“ um Victor Orban in Kloster Seeon und, natürlich, das neue Enthüllungsbuch über Donald Trump.

In den Köpfen dieser Redakteure muss es schrecklich aussehen. Wie beruhigend, dass solchen Leuten der Auftrag gebührenfinanzierter fundierter Volksaufklärung obliegt.

Diese Feststellung hat mich sehr beruhigt, weil ich jetzt weiß, dass es zumindest noch einem so geht wie mir und geteiltes Leid soll ja angeblich halbes Leid sein. Vergessen hat er die Berichterstattung über die Proteste im Iran. Wie furchtbar, wenn die Arbeitslosigkeit, besonders die der Jugend, so groß ist und die Benzinpreise so heftig steigen.

Das Mitgefühl unserer Medienmacherinnen – und das des Imperiums – steht fest auf der Seite der Protestlerinnen.

Das ist immer so, es sei denn der Protest geht gegen sie, dann ist natürlich Schluss mit lustig. Dann revoltiert das Pack. Diese Verlogenheit hat Dirk Müller auf den Punkt gebracht. Mich hat der Iran und die Leute fasziniert und ich wünsche mir, dass eines Tages diese jungen Leute das Theokratenregime zum Teufel jagen, aber bitte ohne amerikanische und EU-Unterstützung.

Wo die westlichen Banditinnen ihre Finger drin haben (besonders wenn es nach Öl riecht), ist noch nie was Gescheites entstanden (falls doch, bitte ich um einen sachdienlichen Hinweis). Mein Versprechen, erst wieder nach Shiraz zu kommen, wenn die Turbanclique abgesetzt, das Gläschen Wein getrunken und Mohammad Mossadegh gedacht werden kann, möchte ich noch in diesem Leben einlösen.

Zurück zum Moralin, das anscheinend flächendeckend – schlimmer als Glyphosat – überall aufgetragen, oder per Flugzeug (daher die Chemtrails) versprüht wird. In der Praxis erkennt man die Befallenen an Kommentaren wie diese, die eine Petra J. per Fatzebuck in die Welt geschickt hat:

Ich hab gestrichen die Schnauze voll von diesem widerwärtigen, rassistischen und empathielosen Pack!  Ich will mit denen nicht in einem Land leben

Ich brauch mal Abstand ! ich muss dringend ne FB-Pause einlegen. Dieser ganze Hass ist nicht mehr zu ertragen! Ich würde selbst meinen größten Feinden (obwohl ich keine Feinde habe…) niemals Schlechtes wünschen!

Wer die Ursache für den Hass auf die, die den Hass verbreiten, ist, bedarf keines besonderen Hinweises.

Jeder kann es sich denken. Ich bin mir sicher, dass diese Petra eine ganz Liebe ist. Sie hat ja auch keine Feinde, wie sie selbst schreibt. Wir stellen uns jetzt diese Petra einmal gedanklich vor. Ihr käme bestimmt nie in den Sinn, dass sie mit ihrem ersten Statement eine exemplarische Hassrede abgeliefert hat. Ihr Hass ist erlaubt, der von anderen nicht.

Sie hat ja Gott, Vaterland oder die Menschlichkeit (nicht zutreffendes streichen) per se im Rücken. Der Moralismus thront gottähnlich über jedem Diskurs und der Martin Barkhoff fragt sich, wie man ihn vom Hals bekommt.

Aber irgendwie findet er keine Antwort. Die Leserin fragt sich, was das mit Meinungsfreiheit zu tun hat. Nun, wer im Dritten Reich Hassparolen gegen Juden geschrien hat, der war fest der Meinung, dass im Dritten Reich Meinungsfreiheit bestand.

Ich empfehle von Dr. Thomas Petersen den Artikel Tatsächliche und gefühlte Intoleranz aus dem Jahr 2013 (vor der unkontrollierten Migrantenschwemme verfasst).

Die Frage:

Haben Sie das Gefühl, dass man heute in Deutschland seine Meinung frei sagen kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?

haben damals 56% bejaht, aber 30% meinten, man müsse besser vorsichtig sein. Ich finde, das ist ein schlimmes Ergebnis. Ich befürchte – deshalb meinen Hinweis auf den Zeitpunkt – dass mittlerweile die Hälfte der Bevölkerung sich nicht mehr traut, den Schnabel aufzumachen. Die Moralisten haben die Deutungshoheit in den Medien übernommen und die bestimmen, was gut und böse ist.

Es zeigt sich, dass es in der Bevölkerung ein bemerkenswert großes Maß an Intoleranz gegenüber Meinungen gibt, die den eigenen Vorstellungen von einer moralisch angemessenen Haltung widersprechen“ heißt es in der Studie und weiter: „Der Gedanke, dass das im Grundgesetz verankerte Prinzip der Meinungsfreiheit auch für abseitige Meinungen, für Tabubrüche und moralisch vielleicht schwer erträgliche Positionen gilt, liegt vielen Menschen offensichtlich fern“.

Wir kennen alle noch den Gauland/Boateng-Hype, der so gebogen wurde, dass am Schluss übrig blieb: Gauland wolle nicht neben einem Neger wohnen. Ob richtig oder falsch: Es geht die Öffentlichkeit nichts an, neben wem der Gauland oder ich wohnen wollen.

Es geht aber die Öffentlichkeit sehr viel an, wenn sozialdemokratische Politikerinnen ein Schulsystem basteln, das als pädagogisches Paradies verkauft wird, aber die eigenen Kinder in Privatschulen schicken, die diese Wonderlandpädagogik nicht haben. Double Standards!

Mit dem Gauland/Boateng-Hype im Kopf betrachten wir uns wieder unsere Petra: “Ich hab gestrichen die Schnauze voll von diesem widerwärtigen, rassistischen und empathielosen Pack! Ich will mit denen nicht in einem Land leben hat sie geschrieben.

Ist das nicht Autorassismus in Reinkultur? Wer muss denn das Land verlassen, damit Petra ihren Abstand bekommt? Petra oder das Pack?

Was sind die Kriterien, um zu diesem empathielosen Pack zu gehören? Sind das die, die nicht Petras Meinung sind? Feinde von Petra können es nicht sein, da sie ja keine Feind hat. Viele Fragen bleiben offen.

In dem FAZ-Artikel von Dr. Petersen wird auf ein Zitat von Alexis de Tocqueville aus dem Jahre 1831 hingewiesen:

Ich kenne kein Land, in dem im Allgemeinen weniger geistige Unabhängigkeit und weniger wahre Freiheit herrscht als Amerika“. 

Dem widerspricht, dass es in Amerika keine “Leugnungsparagrafen” gibt und auch rassistische (nach meiner Meinung) Schwachsinnslieder von Radiostationen gespielt werden, ohne dass der Sänger umgehend im Knast landet. Wer das nicht glaubt, soll mal bei Youtube Johnny Rebel googeln. Wir Deutsche dagegen schreien förmlich nach Bevormundung (wie ich mal hier dargelegt habe) und diese dann auch regelmäßig bekommen: entweder durch Rechts oder von Links. Das Bild mit der sich unterwerfenden Köterrasse ist ja nicht vom Himmel gefallen. Deshalb brauchen unsere Gläubigen immer einen Öbersten und eine Kaste, die ihnen sagt, was der Öberste so denkt und gut findet. Unbetreutes Denken scheint weh zu tun.

Nach dieser Umfrage sieht es für Deutschlands Meinungsäußerungsfreiheit schlimm aus. Vor allem bei der zweiten Grafik kommen einem die Tränen. Im Freien Meinungsäußerungsindex (free expression index) rangieren wir zwischen Tansania und Kenia und liegen im Weltdurchschnitt. Zu beachten: die pöhsen Polen liegt auf Platz 2 und sogar Venezuela ist weit vor uns. Ich hätte mir gewünscht, dass sich ein angeblich linker Justizminister an die Spitze der Bewegung zur Wahrung der Grundrechte stellt. Stattdessen belegt er in meiner Liste der verabscheuungswürdigsten SPD-Minister hinter Gustav Noske den zweiten Platz.

Meinungsfreiheit ist abgehakt. Da kommt nichts mehr. Die FDP wollte gegen das Netzüberwachungsgesetz mal angehen, aber das war einmal. Ich hoffe nur, dass das Bundesverfassungsgericht dieses maaslose Gemurkse aus dem Verkehr zieht.


 

Quelle:
http://www.altermannblog.de/meinungsfreiheit-abgehakt/

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57 Kommentare

  1. Eine Vorgängerin von HASS-Maas hat bereits die „schnelle“ ABSCHAFFUNG dieses Maulkorb-Gesetzes gefordert:

    https://www.mmnews.de/aktuelle-presse/42006-leutheusser-schnarrenberger-will-aufhebung-des-ntzdg

    Denn in der jetzigen Praxis kann es zum Bumerang werden: Die Löschungen der linken „TITANIC“ und von „HaSS-Maas“ selbst sitzten wohl den PO.litikern in den Knochen: Sie brauchen nur ein „falsches Wort“ zu benutzen – und schon können sie uns nicht mehr belügen oder beleidigen! Das wär doch furchtbar für diese Mischpoke, nicht wahr?

    Denn sie wollen mit aller Macht davon ablenken, daß der von ihnen hier angesiedelte Islam unsere Gesellschaft tödlich bedroht – ihre „HaSS-Medien“ treiben daher bereits „die nächste Sau durchs Dorf“, um uns zu erklären, WER „die wahre Bedrohung“ für uns ist: ein Volksschullehrer aus Berlin, ein „zweiter Adolf Hitler“, steht kurz vor der Machtübernahme:

    http://www.mmnews.de/politik/42871-medienhatz-gegen-volkslehrer

  2. „Wo bitteschön schränkt mein Netzdurchsuchungsgesetz die Meinungsfreiheit ein?“

    Da schreit der Dieb, „haltet den Dieb“.

  3. Furchtbar, ganz furchtbar ist das jetzt.
    Danke, Herr Mannheimer. War das wirklich nötig?
    Na, wenigstens komme ich jetzt durch, hat eine halbe nutzlose Stunde meines Lebens gekostet.

    • Es gibt überaupt keine nachvollziehbare Zeitschiene mehr. Alles purzelt völlig wahllos durcheinander.

      Der Vorteil der Sache will sich mir einfach nicht erschließen.

  4. An die werten Mitkommentatoren:
    Sie müssen sich jetzt offenbar registrieren, um hier weiter zu schreiben.
    Ich lege hiermit meinen Protest dagegen ein.
    Wir werden bald sehen, ob sich das auf die Zahl der Blogger hier auswirkt. Vielleicht wird der eine abgeschreckt, sich zu registrieren, der andere, sonst Gelegenheitskommentator, wird nicht mehr schreiben.

  5. Wo bitteschön…
    Der Mann hat doch recht! Ich habe gestern meine Meinung gesagt und lebe noch, bin weder einfach verschwunden noch wurde ich aus einem Flugzeug über der Nordsee abgeworfen.
    Ich gehe mal davon aus, daß es das ist, was der Herr Justizdengler meint.

    Es gibt gute Nachrichten.
    Die Grünen wollen zwei neue Leute an die Spitze wählen.
    Anja Piel: Die Grünen sind viel zu rechts! Sie müssen nach links rücken, da es immer mehr Rechtspopulismus in Europa gibt und so ein Gegengewicht entstehen muß. Und wenn sie dann am linksten Linksrand angekommen sind, müssen sie umverteilen.
    —Hurra, bald bekomme ich eine Zusatzrente von den Aldis!

    Robert Habeck: CDU und SPD tun nichts gegen den Klimawandel, sie haben kein Interesse, CO2 einzusparen. Wir müssen endlich die Kohlekraftwerke abschalten, die Energiewende beschleunigen, und der Individualverkehr muß auch abgeschafft werden.
    —Leute, putzt schon mal eure Fahrräder, kauft eine Kiste Kerzen und warme Decken oder wählt besser nicht die Grünen.

    Gabriel bereitet den Familiennachzug vor. Wir sind rechtlich dazu gezwungen, da kann man nichts machen.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article172295701/Fluechtlinge-Auswaertiges-Amt-bereitet-offenbar-Familiennachzug-vor.html

    Wo bitteschön gibt es eine Islamisierung?

  6. Noch ein Autorassist auf „Deutschenvernichtungs-Kurs“:

    Bedford-Stromers Magazin „chrismon“ fordert WERBUNG für Mord an Ungeborenen ZUZULASSEN!

    Wie verkommen ist das denn? Mehrfach 6 Millionen „unwertes deutsches Leben“ würde laut Dr. Kümel seit 1945 im Mutterleib getötet – das sind jährlich bis zu 300.000 werdende Menschen!

    https://www.patriotpetition.org/2018/01/07/die-legalisierung-von-abtreibungswerbung-zu-fordern-ist-absolut-unchristlich

    Dieser linke Pfaffe würde sogar Jesus „abtreiben“, wenn er damit irgendeine selbstgezimmerte „Gerechtigkeits“-Lücke schließen könnte. Denn GEISTIG hat sich seine linksfaschistische „EKD“ längst SELBST „ABGETRIEBEN“. Die „Chefredakteurin“ dieses linksextremistischen Schundblatts „chrismon“ war übrigens früher bei der „Emma“ – der Radikal-Feminismus hat die evangelische Kirche quasi „übernommen“ und ZERSTÖRT, um mit seiner kulturbolschewistischen Propaganda auch die letzten Überreste der christlichen Kultur-Traditionen in Deutschland zu VERNICHTEN.

  7. Die „häßliche Fratze“ der GRÜNEN: eine „Moralpartei ohne Moral“!

    https://lupocattivoblog.com/2018/01/09/neue-studie-beweist-linke-und-gruene-sind-und-bleiben-kindskoepfe/

    „Sie sind ihrer geistigen Entwicklung dort stehen geblieben, wo andere den Sprung in die Pubertät wagen. Bei 86 Prozent“ – so die Studie – „endet der geistige Horizont am Ende der Sandkiste.“

    GENAU DESHALB aber sind sie so GEFÄHRLICH und genau deshalb wurden sie von den „transatlantischen“ Eliten, insbesondere der „Atlantikbrücke“, der „politischen Heimat“ eines Özdemir und einer Göre Eckardt (siehe die Studien der „plötzlich“ verstorbenen Friederike Beck!), hier „installiert“: um die deutsche Jugend GEISTIG zu „kastrieren“ und auf dem Niveau von Pubertierenden „festzunageln“, die WILLENLOS die „Dekonstruktion“ ihres Landes mittels Islamisierung und Kulturverfall über sich ergehen lassen:

    Sie kämpfen wie Kinder für „Gender-Toiletten“ und begrüßen gleichzeitig den Import von iranischen Baukran-Spezialisten, syrischen Messerexperten und afghanischen Frauenschlägern und Vergewaltigern.

    Da bleibt als „Trost“ nur noch: einer der bösartigsten Ideologen des Globalismus und ANSTIFTER des Völkermords an den Europäern, „der irische Soros“ PETER SUTHERLAND, ist 71jährig verschieden:

    http://www.breitbart.com/london/2018/01/08/death-peter-sutherland-mass-migration-acvocate-father-globalisation/

  8. Das Problem ist nicht „die Meinungsfreiheit“ sondern das man u.U. danach in den Knast wandert, weil`s einigen Leuten nicht passt, was man sagt oder schreibt! –>§130 + NetwerkDG ! Beides gehört ersatzlos abgschaft!

    Artikel 5 GG schliest sich damit faktisch selber aus!
    .
    PS. Gut das die alte Eingabemaske wieder da ist.

  9. „Correctiv“: So arbeiten die selbst ernannten Richter der neuen Fakenews-Inquisition
    .
    Es ist ein Jahr vergangen, seitdem Facebook uns darüber informierte, dass in Deutschland das „Recherchezentrum“ Correctiv künftig als Fakten- und Fakenews-Checker für das Unternehmen tätig sei.
    .
    Ein Gastbeitrag von Ines Laufer
    .
    Aus diesem Anlass – und bevor ich in einem weiteren Artikel einen Blick hinter die Kulissen dieser Tätigkeit werfe – sei zunächst daran erinnert, wer diese „Faktenchecker“, ihre Geldgeber und ihr politischer Kompass sind:
    .
    So oder so ähnlich könnte die einigermaßen „ehrliche“ Selbstdarstellung des „Recherchezentrums“ Correctiv lauten:
    .
    „Wir sind ein kleines….
    .
    http://www.journalistenwatch.com/2018/01/09/correctiv-so-arbeiten-die-selbst-ernannten-richter-der-neuen-fakenews-inquisition/
    ———————————————————————-
    AfD-Hetze von Correktiv:
    .
    https://i1.wp.com/philosophia-perennis.com/wp-content/uploads/2018/01/AfD_will.jpg?w=652&ssl=1

  10. „Correctiv“: So arbeiten die selbst ernannten Richter der neuen Fakenews-Inquisition
    .
    Es ist ein Jahr vergangen, seitdem Facebook uns darüber informierte, dass in Deutschland das „Recherchezentrum“ Correctiv künftig als Fakten- und Fakenews-Checker für das Unternehmen tätig sei.
    .
    Ein Gastbeitrag von Ines Laufer
    .
    Aus diesem Anlass – und bevor ich in einem weiteren Artikel einen Blick hinter die Kulissen dieser Tätigkeit werfe – sei zunächst daran erinnert, wer diese „Faktenchecker“, ihre Geldgeber und ihr politischer Kompass sind:
    .
    So oder so ähnlich könnte die einigermaßen „ehrliche“ Selbstdarstellung des „Recherchezentrums“ Correctiv lauten:
    .
    „Wir sind ein kleines….
    .
    Quelle Jouwatch
    ———————————————————————-
    AfD-Hetze von Correktiv:
    .
    https://i1.wp.com/philosophia-perennis.com/wp-content/uploads/2018/01/AfD_will.jpg?w=652&ssl=1

    • Wo die hingehört schreibe ich lieber nicht, auf jeden Fall ist die im BT in dieser Position fehl am Platze…

    • Hervorragend!
      AfD ist einfach ein unerschöpflicher Quell der Freude. 🙂

      Die fangen schon mal mit dem Ausmisten an.

      Diese neue Reihenfolge ist völlig verwirrend. Ich habe den Faden verloren und kann nur noch punktuell Informationen aufnehmen.
      Das ist sehr kontrakproduktiv.

  11. OT – Islam – Antisemitismusdebatte

    https://www.facebook.com/Bjoern.Hoecke.AfD/photos/a.1424703574437591.1073741828.1424631334444815/2012844668956809/?type=3&theater

    „Björn Höcke
    Gestern um 00:35 ·

    Schaumschlägerei: CDU will antisemitische Einwanderer ausweisen

    Schon lange warnt die AfD vor dem zum Teil äußerst aggressiven Antisemitismus, der im Zuge der Masseneinwanderung besonders aus dem islamischen Kulturraum nach Deutschland importiert wird. Mit einiger Verspätung hat nun auch die CDU das Thema für sich entdeckt (1). Doch was sie daraus macht, ist bestenfalls Symbolpolitik. Es gelingt der CDU-Regierung ja jetzt schon nicht, brutale Intensivtäter abzuschieben – soll das plötzlich schneller möglich sein, wenn es einen antisemitischen Tathintergrund gibt? Oder will man, nachdem es schon nicht gelang, die wahre Identität und das Alter zu bestimmen, bei vielen Hunderttausend Asylforderern bereits in den Aufnahmeeinrichtungen in jedem Einzelfall eine Gesinnungsprüfung durchführen?

    Die CDU drückt sich wieder davor, Klartext zu reden: Es gibt nun einmal bestimmte Kulturen, die schlechter mit unseren westlichen Werten kompatibel sind, als andere. Und die kann man auch klar benennen. Anstatt nun hilflos an den zwangsläufigen Folgen des kulturellen Konflikts herumzudoktern, brauchen wir einen klaren Kurswechsel! Es macht uns nicht zu »Unmenschen«, wenn wir uns eingestehen: Wir können bei uns nicht die ganzen Welt aufnehmen. Wir haben nur begrenzte Kapazitäten und unsere Gesellschaft verträgt soviele importierte Konflikte nicht. Oder wie es der Journalist Peter Scholl-Latour auf den Punkt brachte: »Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta.«

    Der Theologe und Philosoph Robert Spaemann rät dazu, abzuwägen, wem man seine Hilfe bevorzugt anbietet: »Uneingeschränkt kann die Hilfsbereitschaft sein, aber nicht die tatsächliche Hilfe«, führt er 2015 in einem Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger (2) angesichts der Merkelschen Grenzöffnung aus, »Wo unserer Hilfe Grenzen gesetzt sind, da ist es auch gerechtfertigt auszuwählen, also zum Beispiel Landsleute, Freunde oder auch Glaubensgenossen zu bevorzugen.« Ohne jede moralische Verklärung stellt er fest: »Das ist ja auch in einigen Ländern gängige Praxis. Kultureller Pluralismus kann eine historisch begründete Gegebenheit sein, aber wir sollten ihn nicht zu einem Ziel hochjubeln. Er vergrößert das Konfliktpotenzial.«

    Es gibt über 57 muslimische Länder auf der Welt. Es gibt keinen Grund, warum verfolgte Muslime den weiten Weg nach Mitteleuropa auf sich nehmen müssen, um in einen Kulturraum zu leben, der ihnen vom tiefsten Inneren her fremd ist und den viele von ihnen sogar leidenschaftlich ablehnen. Anders sieht es aber z.B. mit in muslimischen Staaten verfolgten Christen aus.

    Der Antisemitismus ist eben nur ein Aspekt des kulturellen Konflikts. Ehrenmorde, Kinderehen, Parallelgesellschaften mit Scharia-Recht, die Herrschaft von Clanstrukturen über ganze Stadtteile, die zunehmende Brutalisierung usw. sind andere Folgen, unter denen wir als Gesellschaft jetzt schon zu leiden haben. Tun wir es unseren östlichen europäischen Nachbarn gleich (3) und ziehen wir die nötigen Konsequenzen!“

    — — —

    (1) https://www.welt.de/…/Antisemitismus-Union-im-Bundestag-wil…

    (2) https://www.ksta.de/…/interview-sote-spaemann-fluechtlinge-…

    (3) https://www.n-tv.de/…/Tschechien-will-keine-Muslime-article….

    https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t31.0-8/26233158_2012844668956809_1556895903297046845_o.png?oh=872f91b06eb838143a09a96fff07e654&oe=5AB18C8B

  12. Meinungsfreiheit, Publizistik….
    ———————————————————————-
    Leipziger Buchmesse: Aussteller planen Aktionen gegen „rechte Verlage“

    Leipzig – Vom 15. bis 18. März findet die Leipziger Buchmesse 2018 statt. Nachdem auch hier – wie bei der Frankfurter Buchmesse des vergangenen Jahres – Verlage aus dem rechtspolitischen Spektrum ausstellen werden, regt sich bei den selbsternannten Meinungsgebern Widerstand.

    So hat die Initiative #verlaggegenrechts sich bereits in Stellung gebracht und mehrere Veranstaltungen angekündigt. Mit „Diskussionsrunden gegen Rechts“ wolle man „aufrütteln“ und deutlich machen, dass jetzt die Zeit gekommen sei, um sich – natürlich gegen Rechts – zu positionieren. So nehmen unter anderem „Autorinnen mit Fluchterfahrung“ an der Initiative teil, verkündet die Mitinitiatorin Lisa Mangold.

    Messedirektor mimt Toleranz

    Ende Dezember starteten die Kämpfer gegen Recht eine Crowdfunding-Kampagne. Mit den bislang zusammen gekommenen 7.500 Euro soll Material wie Broschüren, Plakate, Lesezeichen und Buttons produziert werden, die dann auf der Leipziger Buchmesse verteilt werden. Ebenfalls will man die Anreise zur Veranstaltungsreihe „Die Gedanken sind bunt“ für „Referent*innen mit wenig/keinem Einkommen“ zu unterstützen.

    Den Aufruf „gegen reche Hetze auf der Leipziger Buchmesse 2018“ haben nach eigener Angabe der „Verlag gegen Rechts“ –Aktivisten bereits über 45 Verlage und 100 Einzelpersonen unterschrieben. Darin heißt es unter anderem: „Wir nehmen die Präsenz völkischer, nationalistischer und antifeministischer Verlage nicht wort- und tatenlos hin. Und werden wie in den letzten Jahren Protest organisieren, wo immer wir auf sie treffen.“

    Wie die Leipziger Volkszeitung berichtete, habe Messedirektor Oliver Zille erklärt, dass Verlage aus dem rechten Spektrum ebenso in Leipzig ausstellen dürften wie alle anderen Kunden auch, solange sich die Publikationen im Rahmen der Gesetze bewegen. Die Buchmesse sei der Meinungsfreiheit verpflichtet. Damit ende jedoch die angebliche Toleranz von Zille auch schon, meint das Portal Unzensuriert. Denn Zille wolle die „Initiative #verlagegegenrechts“ wohlwollend unterstützen. Die linken Meinungsdiktatoren rund um Lisa Mangold erhalten vom Veranstalter der Messe die benötigten Räumlichkeiten für ihre Aktivitäten zur Verfügung gestellt.

    Tumulte in der Linksextremistenhochburg Leipzig sind vorprogrammiert

    Parallelen zeigen sich hier zur Frankfurter Buchmesse im Oktober des letzten Jahres. Wie jouwatch berichtete, hatte der Börsenverein….

    journalistenwatch.com/2018/01/10/leipziger-buchmesse-aussteller-planen-aktionen-gegen-rechte-verlage/

    ->https://buchmessegegenrechtsblog.wordpress.com/

    ………..!!

  13. Meinungsfreiheit, Publizistik….
    ———————————————————————-
    Leipziger Buchmesse: Aussteller planen Aktionen gegen „rechte Verlage“

    Leipzig – Vom 15. bis 18. März findet die Leipziger Buchmesse 2018 statt. Nachdem auch hier – wie bei der Frankfurter Buchmesse des vergangenen Jahres – Verlage aus dem rechtspolitischen Spektrum ausstellen werden, regt sich bei den selbsternannten Meinungsgebern Widerstand.

    So hat die Initiative #verlaggegenrechts sich bereits in Stellung gebracht und mehrere Veranstaltungen angekündigt. Mit „Diskussionsrunden gegen Rechts“ wolle man „aufrütteln“ und deutlich machen, dass jetzt die Zeit gekommen sei, um sich – natürlich gegen Rechts – zu positionieren. So nehmen unter anderem „Autorinnen mit Fluchterfahrung“ an der Initiative teil, verkündet die Mitinitiatorin Lisa Mangold.

    Messedirektor mimt Toleranz

    Ende Dezember starteten die Kämpfer gegen Recht eine Crowdfunding-Kampagne. Mit den bislang zusammen gekommenen 7.500 Euro soll Material wie Broschüren, Plakate, Lesezeichen und Buttons produziert werden, die dann auf der Leipziger Buchmesse verteilt werden. Ebenfalls will man die Anreise zur Veranstaltungsreihe „Die Gedanken sind bunt“ für „Referent*innen mit wenig/keinem Einkommen“ zu unterstützen.

    Den Aufruf „gegen reche Hetze auf der Leipziger Buchmesse 2018“ haben nach eigener Angabe der „Verlag gegen Rechts“ –Aktivisten bereits über 45 Verlage und 100 Einzelpersonen unterschrieben. Darin heißt es unter anderem: „Wir nehmen die Präsenz völkischer, nationalistischer und antifeministischer Verlage nicht wort- und tatenlos hin. Und werden wie in den letzten Jahren Protest organisieren, wo immer wir auf sie treffen.“

    Wie die Leipziger Volkszeitung berichtete, habe Messedirektor Oliver Zille erklärt, dass Verlage aus dem rechten Spektrum ebenso in Leipzig ausstellen dürften wie alle anderen Kunden auch, solange sich die Publikationen im Rahmen der Gesetze bewegen. Die Buchmesse sei der Meinungsfreiheit verpflichtet. Damit ende jedoch die angebliche Toleranz von Zille auch schon, meint das Portal Unzensuriert. Denn Zille wolle die „Initiative #verlagegegenrechts“ wohlwollend unterstützen. Die linken Meinungsdiktatoren rund um Lisa Mangold erhalten vom Veranstalter der Messe die benötigten Räumlichkeiten für ihre Aktivitäten zur Verfügung gestellt.

    Tumulte in der Linksextremistenhochburg Leipzig sind vorprogrammiert

    Parallelen zeigen sich hier zur Frankfurter Buchmesse im Oktober des letzten Jahres. Wie jouwatch berichtete, hatte der Börsenverein….

    Quelle Jouwatch !!

    ->https://buchmessegegenrechtsblog.wordpress.com/

    ………..!!

  14. OT
    Teil 1
    Deutsch untertitelt
    ———————————————————————-
    Das ganze Bild Beatrix von Storch trifft Nigel Farage 12

    ca 13 min.

    Am 09.01.2018 veröffentlicht

    Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit: https://paypal.me/ZivileKoalition
    Das ganze Bild – Beatrix von Storch im Gespräch mit Nigel Farage:
    „Brexit, Deutschland und die Folgen für Europa“

    Nigel Farage, Mitglied des Europäischen Parlaments und ehemaliger UKIP-Parteichef berichtet über das Verhältnis zur EU und seinen langjährigen Kampf für den Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit). Das Thema Brexit, das in Deutschland in der vergangenen Zeit schlichtweg vernachlässigt wurde, hat gerade zum jetzigen Zeitpunkt eine ganz besondere Bedeutung für Deutschland. Gönnen Sie sich „Das ganze Bild“ und erfahren Sie so Informationen, die Sie in den Mainstream-Medien vergeblich suchen.

    Aufgenommen im September 2017 in Berlin.

    https://www.youtube.com/watch?v=KRcj-OdlC44

  15. Das alte Layout. Man kann wieder posten.

    Nur die neue Foto bzw. Bild-Vorschaufunktion ist somit wahrscheinlich wieder weg.

    Testbild:
    http://www.pi-news.net/wp-content/uploads/2015/11/invasion2.jpg

    Kommt wahrscheinlich nur wieder als Link wie üblich. Ist Schade. Hätte ab und zu mal ein Masseninvasionsbild o.ä. reingesetzt. Wie heißt es doch? Bilder sagen mehr als 1000 Worte. Da viele Leser höchstwahrscheinlich nicht auf einen Bilder-Link klicken hätten sie so gleich das Bild vor Augen gehabt.

  16. NA ALSO – ENDLICH

    Wie ich schon letzte Woche sagte:
    Den Frauen ist der Geduldsfaden gerissen!

    Beduinenzelte! zu Silvester!
    Töchter, die den ganzen Tag monitorisiert werden MÜSSEN, weil die Gefahrenlage zu hoch geworden ist.

    Blödsinnige KIFIKanäle, die unsere Minderjährigen Töchter verheizen wollen!

    ES REICHT!

    Siehste Heiko, das ist was ich meine, Beduinenzelte, Schutzzelte!
    Hättet ihr mal lassen sollen! 😀

    Es langt den Damen!
    Und zwar SEHR VIELEN!

    https://www.facebook.com/mona.maja.984/videos/107382856735926/

  17. „G20-Krawalle: Mann muss für Flaschenwurf auf Polizisten dreieinhalb Jahre in Haft“
    https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/g20-krawalle-mann-muss-f%C3%BCr-flaschenwurf-auf-polizisten-dreieinhalb-jahre-in-haft/ar-BBI9t4k?OCID=ansmsnnews11

    „Wegen eines Flaschenwurfs auf Polizisten bei den G20-Krawallen hat das Amtsgericht Hamburg am Dienstag einen jungen Mann zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Es ist die bislang höchste Strafe, die im Zusammenhang mit den Ausschreitungen während des Gipfeltreffens im Juli vergangenen Jahres verhängt wurde.

    Nach Überzeugung des Schöffengerichts hatte der 28-Jährige in der Nacht nach der „Welcome to Hell“-Demonstration am 6. Juli eine Bierflasche gegriffen, den Boden abgeschlagen und die scharfkantige Flasche dann auf Beamte im Schanzenviertel geworfen. Ein Polizist wurde getroffen und leicht an der Hand verletzt.“

    Soooo muß das sein. SEHR GUT. Note 1. So langsam aber sich scheint das Immunsystem Deutschlands zu funktionieren. Das linke Krebsgeschwür wird zerstört. Die Grundvorausetzeung um den eingedrungenen Islam-Virus zu bekämpfen.

  18. na ja unser Heiko,
    natürlich darf er alles bestimmen,sogar das es jeden Mittwoch Kuchen geben soll,das ist alles keine Frage.Das ganze Konstrukt hat die Namenshoheit in der Einrichtung dieser lizensierten Verwaltungseinheit von GERMANY,so jedenfalls nach UN.
    Die entscheidene Frage dabei ist nur ob dieses Konstrukt auch für uns Menschen gilt, ich meine,dieses Konstrukt gilt für Menschen nicht da eine Person im formalen Sinne eine Sache ist und Sachen müssen haftpflichtversichert sein und unser Heiko wäre ja dann der Nutzer dieser Sache.Und als Eigentümer (hier das Netzdurchsuchungsgesetz )dieser Sache muss er als Lizenznehmer einen Nutzungsvertrag beim Lizenzgeber abschließen.Da wir als Menschen keine Sachen sind zeigt er uns auch nicht die Vertragsunterlagen falls sie überhaupt jemals zustande gekommen sind.
    In soweit kann auch ein Mensch nicht gegen das Netzdurchsuchungsgesetz verstoßen ,denn der Eigentümer haftet für einen daraus entstandenen möglichen Schaden wenn die Bedingungen und die Risiken der Nutzung dem Menschen nicht bekannt sind,er aber haften soll.Wenn er(der Mensch) aber haften soll,dann fehlt zu den Vertragsunterlagen nicht nur das gegenzeichnen der Vertragsunterlagen sowie eine Widerrufsbelehrung und Rechtsbehelfsbelehrung für die Nutzungsverträge der Person.

    Ja,und unser Heiko gehört mit zur Verwaltungseinrichtung,demzufolge ist er Rechenschaftspflichtig.Und wenn wir bedenken das ein Ausländer hier mit Mord der nicht umsonst als Kapitalverbrechen gilt,mit drei Tagen Eckestehen bestraft wird und ein Deutscher 15 Jahre bekommt,dann können wir annehmen das genau diese Ausländer hier nicht Haftpflichversichert worden sind——das ist das ganze Geheimnis

  19. Ähm, erinnert mich an das NetzDG……
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    Irans Justiz will soziale Medien komplett abschaffen – Seiten verbreiten Inhalte „gegen die islamischen Werte“

    Die iranische Justiz will nach den regimekritischen Protesten im Land die sozialen Medien ganz abschaffen. „Diese Medien verbreiten nicht nur Inhalte gegen die innere Sicherheit des Landes, sondern auch gegen die islamischen Werte“, so der Vizegeneralstaatsanwalt.

    Die iranische Justiz will nach den regierungskritischen Unruhen im Land die sozialen Medien ganz abschaffen. Diese Entscheidung betreffe besonders die beiden im Iran noch nicht gesperrten Messaging und Foto-Video-Apps Telegram und Instagram.

    „Diese Medien verbreiten nicht nur Inhalte gegen die innere Sicherheit des Landes, sondern auch gegen die islamischen Werte“, sagte der Vizegeneralstaatsanwalt Abdul-Samad Chorramabadi am Mittwoch. Diese Seiten seien unkontrollierbar und müssten daher ganz blockiert werden, sagte der Kleriker im Interview mit dem Nachrichtenportal Mizan-Online. Die Regierung ist zwar anderer Meinung, hätte in dieser Sache aber nicht das letzte Wort.

    Bei den jüngsten…

    http://www.epochtimes.de/politik/welt/irans-justiz-will-soziale-medien-komplett-abschaffen-seiten-verbreiten-inhalte-gegen-die-islamischen-werte-a2317162.html

  20. Der Herr Heiko Maas hat von seiner eigenen Online-STASI-Truppe sein eigenes Facebook-Konto und Twitter-Konto selber von seiner eigenen Online-STASI Sperren lassen um Vor zu Täuchen dass jeder ein Unhöfliches Böses Wort über seine Gngner schreibt im Internet Gesperrt ! Ganz unparteische ABER Nur Vorgetäucht !

    Herr Heiko Maas hat voll absichtlich sein eigenes Heiko Maas’isches Facebook-Konto und Twitter-Konto Sperren lassen um Vor zu Täuchen dass jeder ein Unhöfliches Böses Wort über seine Gngner schreibt im Internet Gesperrt ! Ganz unparteische ABER Nur Vorgetäucht !

    http://www.anonymousnews.ru/2018/01/08/haeme-und-spott-im-netz-heiko-maas-bekommt-seinen-zensurbesen-selbst-auf-die-fresse/

    Aber Ansonsten immer werden von Heiko Maas Online-STASI-Truppe nur Menschen gesperrt welche Kritik an der Falschen Linken Linkskriminellen Verbeiten ! Dass haben auch sogar die Staats-TV-Sklaven-Deppen mit bekommen und anfangen auf zu zumucken dagegen ! DA und der Heiko Maas eine Besondere Feuerlöscher-Aktionen machen um den Staats-TV-Sklaven-Deppen wieder einreden zu können es geht doch gegen Alle und Nicht gegen System-Kriiker, Aber obwohl es doch NUR gegen System-Kriiker GEHT !

  21. https://www.journalistenwatch.com/2018/01/09/geht-doch-friedrich-will-notfalls-mit-afd-fuer-netzdg-abschaffung-stimmen/

    Nah Geht doch: Friedrich will notfalls mit AfD für NetzDG-Abschaffung stimmen

    Berlin – Es gibt doch noch vernünftige Politiker, die über den Parteien-Tellerrand blicken können: Der CSU-Innenpolitiker und Bundestags-Vizepräsident Hans-Peter Friedrich will notfalls im Parlament für einen Gesetzentwurf der AfD stimmen, um das im letzten Jahr von SPD, CDU und CSU beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wieder abzuschaffen. „Ich war von Anfang an dagegen und werde alles dafür tun, dieses Gesetz zu kippen. Wenn es keine andere vernünftige Möglichkeit gibt, dann bleibt mir nichts anderes übrig als mit der AfD zu stimmen“, sagte der frühere Bundesinnenminister dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben).

    Gegenwärtig liegen neben dem AfD-Gesetzentwurf, der das Gesetz komplett abschaffen will, noch zwei Entwürfe von den Linken und der FDP vor. Dem Bürgerrechtsstärkungsgesetz der Liberalen könne er nicht zustimmen, weil daran auch die Abschaffung der zeitweiligen, anlasslosen Vorratsdatenspeicherung geknüpft sei, so Friedrich. „Die Strafverfolgungsbehörden müssen ihre Arbeit machen können, dazu gehört die Vorratsdatenspeicherung.“

    Von SPD und Union erwartet Friedrich keine Initiative gegen das NetzDG. „Vielleicht stellen ja die Grünen einen vernünftigen Antrag, dem ich zustimmen kann“, sagte der CSU-Politiker. Zum Entwurf der Linken, der die Elemente, die zur Einschränkung der Meinungsfreiheit führen würden, aus dem NetzDG entfernen will, äußerte sich Friedrich nicht. (Quelle: dts)

    Wandere aus, solange es noch geht!
    Finca Bayano in Panama..

    https://www.journalistenwatch.com/2018/01/09/geht-doch-friedrich-will-notfalls-mit-afd-fuer-netzdg-abschaffung-stimmen/

  22. Kettenraucher

    zu Moscheen in Monheim
    War der Bürgermeister Eigentümer der Grundstücke? Ich denke natürlich nicht und somit hat er auch kein Recht dazu für diese Schenkungen. Oder hat er etwa dafür ein „Geschenk?“ aus Saudi-Arabien erhalten?
    Warum wird er nicht sofort wegen Mißbrauch seines Amtes fortgejagt?

  23. Es ist wahr und kommt bedrohlicher von Tag zu Tag näher auf uns zu: Das Terrorregime Islam samt allen seinen Schrecklichkeiten. Die manche Zeitgenossen, da so abstrus erscheinend, nicht ergreifen, das heißt, nicht begreifen können. Weil die Bilder, die der Islam voraussendet, allzu schrecklich und aberwitzig sind, Und doch ist das alles nichts als Realität.

  24. Eine Zensur findet statt
    Erstmals seit 1989 bestimmt wieder eine Regierung, was unter die Meinungsfreiheit fällt
    Ronald Berthold

    Eine Zensur findet nicht statt“, garantiert das Grundgesetz. Doch mit dem noch vom alten Bundestag verabschiedeten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sollen über den Umweg der tatsächlichen und vermeintlichen Haßsprache unliebsame Beiträge in sozialen Medien unterdrückt werden. Ab 1. Januar endet die Übergangsphase. Internetunternehmen drohen dann drastische Geldstrafen, wenn sie „offensichtlich strafbare“ Beiträge nicht innerhalb von 24 Stunden löschen. Die Judikative ist bei diesem Verfahren praktisch entmachtet. Erstmals bestimmt nach dem Ende der SED-Diktatur wieder eine deutsche Regierung, was unter die Meinungsfreiheit fällt. Die Social-Media-Konzerne müssen Folge leisten, ein Beschwerde-Management einrichten und ohne Anhörung der Betroffenen so schnell wie möglich löschen. Sie greifen dabei auch auf automatisch löschende Algorithmen zurück. Manchmal reicht ein falsches, nicht beleidigendes Wort, damit ein ganzer Beitrag verschwindet. Doch bereits vor dem Inkrafttreten des von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erarbeiteten Gesetzes ist es für ein demokratisch ausgerichtetes Land zu ungewöhnlichen Zensurmaßnahmen gekommen. Die JUNGE FREIHEIT dokumentiert elf Fälle aus dem ablaufenden Jahr, die nur beispielhaft für unzählige stehen. Dazu gehören auch die Unterdrückung von Nachrichten und das Ausgrenzen von Opfern islamischer Anschläge, die die Flüchtlingspolitik in Frage stellen könnten. Denn Zensur hat viele Gesichter und zeigt sich auch im Umgang mit Angriffen auf Politiker. Nicht alles, was zensiert wird, geht auf das NetzDG zurück, zum Teil reicht Druck der Bundesregierung oder die politische Einstellung von Journalisten.

    ZDF lädt Anschlagsopfer aus
    Könnten die zwölf Opfer des Weihnachtsmarkt-Anschlages von Berlin noch leben, wenn Angela Merkel nicht die Grenzen geöffnet hätte? Denn der Attentäter kam auf diesem Weg nach Deutschland. Diese Frage hätte Astrid Passin in der ZDF-Wahlarena „Klartext, Frau Merkel“ stellen können. Doch die Sprecherin der Opfer wurde kurz vor Sendebeginn ausgeladen. Ihr Auftritt hätte die Kanzlerin, die nicht einmal kondoliert hatte, in Schwierigkeiten bringen können. Das wollten offenbar weder Kanzleramt noch ZDF.

    Film von „Achse des Guten“ gelöscht
    Daß Zensur auch renommierte Journalisten treffen kann, erlebten Welt-Kolumnist Henryk M. Broder und Islam-Experte Hamed Abdel-Samad. Sie interviewten für die „Achse des Guten“ Seyran Ates, die in Berlin eine Reformmoschee führt. Sie erhält Morddrohungen, lebt unter ständigem Polizeischutz. Broder fragte nach der Solidarität angeblich friedlicher Muslime. Ates‘ Antwort: Vielleicht seien die doch „nicht so friedlich“. Youtube löschte das Video. Auch andere Youtuber wie Hagen Grell oder Martin Sellner berichten über Sperren und Reichweiteneinschränkungen. Kommendes Jahr will die Videoplattform 10.000 neue Mitarbeiter für die Kontrolle und das Löschen von „extremistischen“ Inhalten einstellen.

    WDR stoppt Antisemitismus-Film
    WDR und Arte gaben einen Film über Antisemitismus in Europa in Auftrag. Doch als darin nicht nur alte und neue Nazis vorkamen, sondern auch muslimische Migranten, die Juden ermordeten oder „Juden ins Gas“ riefen, wurde die geplante Ausstrahlung gestoppt. Grund: Die Doku sei nicht ausgewogen genug. Antisemitismus auch als Problem der Zuwanderung gilt als „Thema verfehlt“. Nach heftigen Protesten zeigte der öffentlich-rechtliche Sender die Produktion doch – allerdings mit konterkarierenden Untertiteln.

    MDR entfernt Pegida-Retter aus „Tatort“
    Im „Tatort“ ist eine Mördergattung überrepräsentiert: der weiße deutsche Mann, meist Unternehmer und konservativer Gesinnung. Migranten spielen als Opfer oder zu Unrecht Verdächtigte mit. Menschen mit Pegida-Abzeichen aber retteten im Dresden-„Tatort“ einen Rollstuhlfahrer vor dem Selbstmord. Kurz vor der Sendung mußte der Film „überarbeitet“ werden. Die Hinweise auf Pegida verschwanden. Tip an den Regisseur: Demnächst einfach Pegida-Demonstranten als Mörder zeigen, dann wird nichts zensiert.

    Kritik an Maas: Twitter sperrt Account
    Mit dem Herrn über die Meinungsfreiheit sollte sich besser niemand anlegen. Der Unternehmer Kolja Bonke fragte über Twitter, ob Heiko Maas noch zu seiner Aussage stehe, es gebe keine nachweisbare Verbindung zwischen Terroristen und Flüchtlingen. Dann folgte ein weiterer kritischer Tweet gegen den Minister – Twitter sperrte den Account vorübergehend. Als Bonke es danach ironisch als „total gemein“ bezeichnete, daß Maas’ Anti-Rechts-Buch nicht positiv rezensiert werde, folgte die dauerhafte Sperre.

    Facebook entschuldigt sich bei Hayali
    Auch Promis können gesperrt werden, bekommen aber schnell eine Entschuldigung. So löschte Facebook einen ironischen Beitrag der ZDF-Moderatorin Dunja Hayali, der sich gegen einen Internet-Hater richtete. „Emre“ hatte die Journalistin wegen ihrer Türkei-Kritik als „eine falsche ratte wie der rest von diesem land“ beschimpft. Hayalis Antwort im gleichen Stil wurde gelöscht, während der Haß-Kommentar stehenblieb. Facebook stellte den Post wieder her und entschuldigte sich bei der Fernsehjournalistin.

    Ausklammern von Gewalttaten
    Helle Empörung, auch bei der Bundeskanzlerin, verursachte eine Attacke gegen Altenas Bürgermeister Andreas Hollstein. Ein Mieter, dem das Wasser abgestellt worden war, verletzte ihn leicht am Hals. Weil er vor dem Angriff kritisierte, daß für ihn nichts, für Flüchtlinge aber alles getan werde, bekam die Tat den Spin „rechtsextrem“. Fast gar nicht berichtet wurde dagegen über die nahezu gleichzeitig begangenen Körperverletzungen von Linksradikalen gegen Delegierte, die auf dem Weg zum AfD-Parteitag waren.

    Satire darf nichts mehr
    Daß Satire alles darf, war einmal. Für das Posten einer JF-Karikatur zur „Ehe für alle“, sperrte Facebook Chefredakteur Dieter Stein für drei Tage. Sollte er die Zeichnung noch einmal verbreiten, drohe ihm der dauerhafte Ausschluß.

    Fakten zur Flüchtlingskriminalität zensiert
    „Bestrafe einen, erziehe viele“, kommentierte Publizist David Berger seine 30-Tagessperre bei Facebook. Mit ihm wurden Ines Laufer und Karoline Seibt blockiert. Ihr Vergehen: Sie teilten einen akribisch recherchierten Beitrag Laufers zur Kriminalität von Flüchtlingen, die um ein Vielfaches höher sei als die Einheimischer. Der Text bietet Grafiken, ist sachlich formuliert und beruht auf den offiziellen Kriminalitätsstatistiken. Diese Fakten dürfen über soziale Medien nicht mehr verbreitet werden.

    Kritik an Kopftuch-Barbiepuppe verboten
    „Frauenunterdrückung ist kein Spielplatz“, meinte die Publizistin Birgit Kelle auf Facebook. Mit diesem kritischen Teaser verlinkte sie einen Welt-Artikel über die neue Barbiepuppe, die Hersteller Mattel mit Kopftuch ausstattet. Doch Kritik am Hidschab im Kinderzimmer verträgt sich nicht mit den Gemeinschaftsstandards von Facebook. Das Unternehmen sperrte sie wegen dieser Meinung für eine Woche. Erst der Medienanwalt Joachim Steinhöfel erreichte, die Blockade zu verkürzen. Denn die war – wie viele andere – rechtswidrig. Normale Nutzer können sich jedoch selten juristischen Beistand leisten.

    Eingeschränkte Meinungsfreiheit
    Konservative oder regierungskritische Meinungen auf Facebook zu vertreten, wird mit dem NetzDG immer schwieriger. Publizisten oder Netzaktivisten wie Imad Karim, Anabel Schunke, Chris Ares, Cahit Kaya oder Markus Hibbeler erhalten regelmäßig Sperren. Schunke zuletzt für 30 Tage wegen eines einzigen Satzes: „Sexueller Übergriff oder auf neudeutsch: Den Nafri machen“. Aber auch einzelne Inhalte werden gelöscht. So wie vergangenes Wochenende ein Video, das zeigt, wie ein junger Kameruner in Nürnberg eine Rentnerin mit Schlägen und Tritten lebensgefährlich verletzt. Das Video verschwand nicht nur von Schunkes Profil, sondern auch von zahlreichen anderen Accounts, unter anderem auch dem von Alice Weidel (AfD).
    J.Freiheit

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