Bundesregierung verärgert über NetzDG-Kritik aus Brüssel




Heiko Maas ist und bleibt die Reinkarnation des Bösen aus der dunklen deutschen Vergangenheit

MASSIVE KRITIK AUS BRÜSSEL AM NETZDURCHSUCHUNGSGESETZ SORGT FÜR „VERÄRGERUNG“ BEI DER BUNDESREGIERNG

Das Netzdurchsuchungsgesetz ist ohne Frage nicht nur das umstrittenste Gesetz der Geschichte des Nachkriegsdeutschland, sondern auch das kriminellste bislang verabschiedete Gesetz: Es ist ein schwerwiegender Angriff gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – und müsste, lebten wir in einer Demokratie mit Gewaltenteilung (eine solche gibt es nicht: die Justiz ist der Exekutive (Regierung) untergeordnet), von der Justiz sofort kassiert werden.

Da die Justiz sich aber den Anordnungen der Regierung – in diesem Fall der Anordnung des fleischgewordenen Angriffs gegen die Meinungsfreiheit in der Person des Justizministers Heiko Maas – beugen muss, wird nun erneut Unrecht zum Recht. Wo dies geschieht, muss sich Widerstand regen.

Denn der Preis für die Freiheit ist jederzeitige Wachsamkeit – und eine massive Reaktion, wenn diese bedroht ist.

Rund 40 – 60 Abgeordnete von 630 stimmten über das NetzDG (Zensurgesetz) ab. War der Bundestag überhaupt beschlussfähig? Und wo waren die anderen Abgeordneten?

Dass das Netzdurchsuchungsgesetz gerade mal von etwa 30-60 Bundestagsabgeordneten (offenbar weiß niemand Bescheid über die genaue Zahl) verabschiedet wurde (nur so viele waren am Tag der Abstimmung über dies Gesetz im Plenarsaal), ist es ohnehin fraglich, ob es legal ist. Denn auf Bundestag.de ist zur Beschlussfähigkeit folgendes zu lesen:

„Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf Prozent der Abgeordneten angezweifelt werden. Wird sie auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlussfähigkeit durch Zählen der Stimmen festzustellen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen dabei mit.

Ist der Bundestag beschlussunfähig, hebt der Sitzungspräsident die Sitzung auf. Wurde namentliche Abstimmung verlangt, so bleibt dieses Verlangen trotz Sitzungsaufhebung in Kraft.“

Es braucht daher mindestens die Anwesenheit von 355 Abgeordneten, damit ein Beschluss gefasst werden kann. Wie es sein kann, dass gerade mal 60 Abgeordnte reichten, um dieses faschistoide Gesetz durchzubringen, das ist eine andere Geschichte, über die ich zeitnah berichten werde.

Nun bekommt der Anti-Meinungsfreiheits-Minister Maas Druck aus Brüssel

Doch anstelle sich der Kritik zu stellen, reagiert Maas so, wie man es weniger von einer demokratischen als einer diktatorischen Regierung gewohnt ist:

Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung.

Die Verärgerung der Bundesregierung sorgt – dessen bin ihc sicher – umgekehrt für Unverständnis und Empörung beim Großteil der Deutschen, die sich ihres Grundrechts auf Meinungsfreiheit beraubt sehen. Dieses NetzDGesetz ist ohne Frage nicht das, was es zu sein vorgibt:

Es dient nicht dem Schutz vor angeblichen Hassbotschaften im Netz, sondern ausschließlich dem Schutz vor dem Enttarntwerden der deutschfeindlichen Maßnahme der Bundesregierung.

Es ist de bislang schwerwiegendste Eingriff in das deutsche Grundgesetz, den eine deutsche Nachkriegs-Regierung jemals tat:

Hunderte Linke, Antifanten, sogar Moslems wurden bei dem ehemaligen Pro-Nazi-Verlag Bertelsmann angestellt, um jede Nachricht aus den sozialen Medien zu löschen, die nicht strikt auf der Linie des linkspolitischen Establishments liegen.

(s.u.a.hier: Die Zensur-Teams der ARVATO AG (Bertelsmann) bestehen aus Linksextremisten der Antifa, Cyber-Kriminellen und Muslimen)

Das hat mit Kampf gegen Rassismus oder Hassmails nichts, aber mit politischer Gesinnungskontrolle wie damals zu DDR-Zeiten alles zu tun.

Man kann dieser Unrechtsregierung unter Merkel nur eines wünschen: Möge sie in jenem Höllenloch verschwinden, aus dem sie gekrochen kam.

Michael Mannheimer, 21.1.2018

***



 

Bundesregierung verärgert über NetzDG-Kritik aus Brüssel

Berlin – Heiko Maas bekommt Druck aus Brüssel und lügt um den heißen Brei herum: Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung. Man sei „verwundert über den mangelnden Informationsgrad der Kommission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Informationen des „Handelsblatts“ in Berliner Regierungskreisen. Jourova hatte sich der Kritik von Verbänden sowie FDP, Grünen und AfD am sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz angeschlossen.

„Unser Ziel war nie, dass die Social-Media-Plattformen 100 Prozent der beanstandeten Inhalte löschen, das ist ein entscheidender Unterschied zum deutschen Gesetz“,

sagte die Justizkommissarin dem „Spiegel“. Die EU halte an einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Internetunternehmen fest, um Hasskommentare zu bekämpfen.

„In unserem System lässt das IT-Unternehmen womöglich im Zweifel ein Posting auf der Seite. In Deutschland löscht es im Zweifel lieber schnell, weil es sonst drakonische Strafen riskiert“,

sagte die EU-Kommissarin Das NetzDG gilt seit dem 1. Januar. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will damit Plattformbetreiber wie Facebook und Twitter noch stärker in die Pflicht nehmen. Anders als Jourova behauptet, verlangt es jedoch nicht, dass 100 Prozent der beanstandeten Inhalte gelöscht werden.

Das Gesetz setzt lediglich bestimmte Löschfristen für „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte wie Volksverhetzung. Diese sollen innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden, bei schwieriger zu entscheidenden Fällen soll innerhalb von sieben Tagen dagegen vorgegangen werden. Wer dieser Forderung wiederholt und systematisch nicht nachkommt, dem drohen Bußgelder in Millionenhöhe.

Kein Wort darüber, was man unter „Volksverhetzung“ verstehen soll. Heiko Maas ist und bleibt die Reinkarnation des Bösen aus der dunklen deutschen Vergangenheit (Quelle: dts)

Quelle:
http://www.journalistenwatch.com/2018/01/20/bundesregierung-veraergert-ueber-netzdg-kritik-aus-bruessel/




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50 Kommentare

  1. artikel:
    lebten wir in einer Demokratie mit Gewaltenteilung (eine solche gibt es nicht: die Justiz ist der Exekutive (Regierung) untergeordnet), von der Justiz sofort kassiert werden.
    Anm.:
    wäre es so, so hätte man schon vor jahren die immunität der bekloppten aus der uckermark aufheben und ihr die SA auf den hals schicken müssen

    —————-

    artikel:
    Rund 40 – 60 Abgeordnete von 630 stimmten über das NetzDG (Zensurgesetz) ab. War der Bundestag überhaupt beschlussfähig? Und wo waren die anderen Abgeordneten?
    Anm.:
    so wie meistens in den letzten jahren waren die nicht beschlussfähig. wäre allerdings auch nur in einer demokratie notewendig. in einer diktatur ist es egal.
    die abgeordnetetn sind dann im kurzurlaub. so ab Mi Mittags.

    • Doch! Sie waren beschlußfähig! Denn beschlußunfähig wären sie nur dann gewesen, wenn die Feststellung der Beschlu8unfähigkeit von einem dazu berechtigten Organ (oder wie immer das heißen mag) beantragt und danach FESTGESTELLT WORDEN WÄRE.

      Daher nochmals für alle an diesem Punkt Interessierten: Solange die Feststellung der Beschlußunfähigkeit NICHT beantragt und daraufhin FESTGESTELLT worden ist … ist der Bundestag BESCHLUßFÄHIG! Auch wenn sich nur noch der sprichwörtliche letzte Abgeordnete im Plenum aufhalten/finden lassen sollte…

      • jetzt werden Sie aber feinsinnig. fast kann man das entschuldigung deuten.

        fakt ist das die das seit jahren wissentlich verhauen. und wenn da freitag vormittags 30 leute sitzen so muss schon allein der bundestags chef sagen „so nicht“
        machen die ja sonst auch bei jeder kleinigkeit.
        das ist rechtsbeugung vom feinsten vor laufender kamera!

        PS: bald müssen wir noch jemanden suchen der das rot einer ampel als richtiges rot bescheinigt…oder? (fragezeichen ist nur rhetorisch) 🙂

      • Migrant hat recht, zumindest rein formal.
        Die Opposition bestand aus den Linken und den Grünen. Hätte nur ein einziger Abgeordneter die Beschlußfähigkeit angezweifelt, wäre das Gesetz nicht verabschiedet worden. Daraus ziehen wir zwei Schlüsse: Es gab keine Opposition und die beiden linksextremistischen Parteien wollten das Gesetz auch. Folglich haben wir längst ein Einheitsparlament bzw. eine Volkskammer gehabt, ergo eine Diktatur.
        Inzwischen hat sich das ja etwas geändert.
        Doch die Diktatur besteht immer noch, die Ausführenden machen weiter, und wenn die Groko scheitern sollte, was ich nicht glaube, denn der Vernichtungswille wird am Ende die Parteien einen, dann regiert die erste Diktatorin auf deutschem Boden eben einfach weiter.

        Man kläre mich auf: Wie lange darf eine Regierung protokollarisch im Amt weitermachen und wie kann sie gestoppt werden?

      • Ja, das ist gängige Praxix, seit jahrzehnten….!
        Mit dem Einzug der AfD, ist aber nun Schluss damit!
        Die machen nun den Mund auf und verwehren sich dagegen! 🙂

      • Herr Mannheimer hat recht.
        Selbst nachlesen kann es jeder in der Geschäftsordnung des Bundestages im §45
        https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go06/245164

        Es muss die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein.
        Nur dann ist der Bundestag beschlussfähig.
        Punkt.

        Für die Abgeordneten der Parteiendiktatur ist dort aber kein Punkt.
        Die haben sich verabredet, die Geschäftsordnung zu brechen.

        Wie sie das gemacht haben und immer noch machen, wurde bereits besprochen.
        Wenn sich die Fraktionen einig sind, verabreden sie, dass nur so viele Abgeordnete bei der Abstimmung anwesend sein müssen, dass die Prozentverteilung passt.

        Laut Geschäftsordnung sind deshalb alle Abstimmungen ungültig, bei denen weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend waren oder sind.

        Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies noch nie juristisch angegriffen worden ist, weiss aber nichts darüber.

        Dass sich Politiker zum Bruch von Verträgen (und Gesetzen) verabreden, ist bekannt. Zur Rechenschaft wurde noch keiner dafür gezogen.
        Wird Zeit, dass dies geschieht.

        Hoppla, was findet sich bei Wikipedia darüber ?
        Oh ja, klar steht auf Wikipedia oft etwas Falsches.
        Ich denke aber, dass das nicht immer und überall der Fall ist.

        Schauen Sie mal, was dort steht:
        Nach § 45 Abs. 1 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) müssen zur Beschlussfähigkeit mehr als die Hälfte der Bundestagsmitglieder im Sitzungssaal anwesend sein. Wird die Beschlussfähigkeit angezweifelt, so kann gemäß § 45 Abs. 2 GOBT per Hammelsprung überprüft werden, ob sich mehr als die Hälfte der Mitglieder im Sitzungssaal befinden. Werden trotz Beschlussunfähigkeit im Bundestag Gesetzesbeschlüsse gefasst, sind sie unwirksam. Bei festgestellter Beschlussunfähigkeit ist die Sitzung durch den Bundestagspräsidenten sofort aufzuheben (§ 45 Abs. 3 GOBT).
        https://de.wikipedia.org/wiki/Beschlussf%C3%A4higkeit

      • Stop, Halt.
        Herr Mannheimer hat zwar recht, aber das interessiert das Bundesverfassungsgericht nicht.

        Denn genau dieses Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil zur Beschlussfähigkeit des Bundestages erlassen und danach richten sich alle Abgeordneten.

        Der Gesetzesbruch, der für jeden normalen Menschen mit einem funktionierenden Gehirn offensichtlich ist, wird vom Bundesverfassungsgericht zum erlaubten Vorgehen erklärt.

        https://www.juracademy.de/rechtsprechung/article/wann-ist-der-bundestag-beschlussfaehig

        Die obersten Richter (manche würde sie als Hochverräter oder Kriminelle oder Verfassungsfeinde bezeichnen) benutzen also ein Konstrukt, um den Bruch der Geschäftsordnung zu rechtfertigen.

        Wenn man jetzt noch weiter nachgräbt, was denn eine gesetzliche Vermutung ist, auf welche das Verfassungsgericht abstellt, erfährt man, dass man diese Vermutung sehr wohl widerlegen kann, wenn man Beweise vorlegen kann.

        Im Fall des NetzDG gibt es Videoaufnahmen, die belegen, dass der Bundestag beschlussunfähig war.
        https://www.berlinjournal.biz/stimmen-fuer-netzwerkdurchsetzungsgesetz/

        Deshalb frage ich mich erneut, ob jemand juristisch gegen das Gesetz vorgegangen ist und sich auf die Beschlussunfähigkeit berufen hat.
        Mir ist nichts davon bekannt.

      • @ Onkel Dapte sagt:
        21. Januar 2018 um 12:26 Uhr

        Migrant hat recht, zumindest rein formal…… ETC

        ——————————————-

        da schwillt mir fast der kamm, Onkel dapte.

        der bundestagshäuptlinK(„verfassungsorgan“) ist das 2 höchste amt im land. und der hat die beschlussfähigkeit festzustellen.

        da zu behuaoten das nur ein grüner oder opposi was sagen müsste, ist xxxxxxxxxxxx nicht zu überbieten.

        ps:kein wunder das diese mafia-hoch-2 bande machen kann was sie will. der deutsche bürger findet sogar für deren fehlverhalten entschuldigungen.

        pps: wenn demnächst musels in der fussgängerzone bei deutschen taschenpfändung betreiben, so werden vermutlich fast alle stehen bleiben und die taschen öffnen. würde mich nicht wundern.

        Nichts für Ungut!!!

  2. Ein Nobelpreisträger mahnt uns:

    „Wenn wir heute über die Aufhebung dieser oder jener Partei sprechen, das Verbot dieses oder jenes Vereins, die Unterdrückung dieser oder jener Meinung, so schreiten wir nur voran auf dem Weg zu einer Diktatur. Das kann unser Wille nicht sein. Wird eine Partei, ein Verein, eine Meinung verboten – wo ist dann die Grenze? Rasch folgt ein Verbot dem nächsten, und bald ist es um die deutsche Freiheit geschehen.
    Ist es nicht vielmehr so, daß wir nur verbieten, was wir
    d u r c h s c h l e c h t e s H a n d e l n und durch eigenes
    V e r s ä u m n i s selbst hervorgerufen haben? Verbieten wir also nicht, sondern führen wir durch gutes Beispiel, dann müssen wir auch nicht unterdrücken, was uns verdrießt. Machen wir eine Politik für Deutschland, die den Deutschen wirklich nützt, nicht dieser oder jener Gruppe, Schicht oder Klasse. Deutschland zuerst!“

    Dr. Gustav Stresemann, Reichskanzler der Weimarer Republik und Friedensnobelpreisträger (10.5.1878 – 3.10.1929)

    Das waren noch Politiker denen es um unser Land und Volk ging. Wer von der jetzigen Politikmannschaft (AfD ausgenommen im Sinne von Stresemanns Geist) vernünftige Entscheidungen erwartet, hat nicht begriffen, daß der Wille zur Macht größer ist als alle Vernunft“
    (Roland Baader (1940-2012) Ökonom und Publizist

    aus http://www.un-nachrichten.de Januar 2018

    • Dieser Kommentar ist relativ kurz, aber er hat es in sich. – Brillante Brwrisführing, Fotmulierungen exakt.

    • Was nützen all die weisen Erkentnisse unserer klügsten Köpfe, wenn der Michelnormalo zu doof ist, um die zu kapieren?

      Redet einfach mal mit euren ’netten‘ Herdentrieb-Mitläufer-Nachbarn, dann erlebt ihr das vollidiotische Glotz- und Grunzgrauen!

      • „…vollidiotisches Glotz- und Grunzgrauen“ –

        das ist einer der Gründe, weshalb ich die werten Mitkommentatoren so sehr schätze: Die meisten sind wahre „Sprachkünstler“ und spielen die Stärke unserer Sprache voll aus – die zusammengesetzten Hauptwörter, die einen Sachverhalt zusammenfassen, für den man in anderen Sprachen ganze Sätze benötigt!

        Diese „,netten‘ Herdentrieb-Mitläufer-Nachbarn“ sind einfach OPFER einer gigantischen Betrugsmasche: selbst wenn sie die 70 oder mehr „Programme“ aus ihrer Fernsehzeitschrift „durchzappen“, bekommen sie immer nur EINE EINHEITSMEINUNG vorgesetzt, und wenn andere Meinungen mal vorkommen, werden sie „verteufelt“ wie in einer Diktatur! Ja, das IST eine Diktatur, nur raffinierter als die von Goebbels und seinem „Volksempfänger“ für Alle: die vermeintliche „Vielfalt“ des „Angebots“ erweist sich in Wirklichkeit als eine Betrugsnummer, da „die Erkenntnisse unserer klügsten Köpfe“ unbedingt vom „Michelnormalo“ FERNGEHALTEN werden – er ist also nicht an sich „doof“, sondern wird im wahrsten Sinn des Wortes „verblödet“ und „veräppelt“. Inzwischen schon von Kindesbeinen an…

      • D.Eppendorfer,

        trotzdem darf man nicht aufhören im Aufklärungskampf. Irgendwann erreichen die Worte reifen Boden. Weiß noch gut, als mir eine ehemalige Glaubensschwester voller Freude mitteilte, daß wir jetzt die Muslime zu Christen machen in der Kirche für alle. Als ich ihr darauf zur Antwort gab, da bist du eher einen Kopf kürzer, als daß dein Wunschtraum in Erfüllung geht, verabschiedete sie sich sehr schnell. Bereits ein Jahr später sahen wir uns wieder beim Vortrag von Herrn Thorsten Schulte in einer AfD Versammlung, wo sie auf mich zukam und sagte, du hast Recht gehabt, ich war wirklich verblödet. Sie hat etwas später kapiert, aber immerhin kapiert. Diese Hoffnung dürfen wie nie aufgeben, denn wir brauchen alle Mann.

      • warum wohl sind die deutschen „Reiseweltmeister“????
        weil sie den dreck, den sie durch ihre Wahl angerichtet haben, nicht mehr sehen können!

    • Paßt dazu: Ein Mann, der im Dienst des Staates reich wird, kann keinen edlen Charakter haben. (m.W.) Hoffman von Fallersleben

  3. Da die deutsche Justiz und selbst das Verfassungsgericht ganz offensichtlich NICHT mehr unabhängig ist, sollte die AfD sich Verbündete suchen, um gegen dieses Zensurgesetz, welches zudem noch rechtswidrig von einer Minderheit (<50%) im Bundestag durchgewunken wurde, vor dem Europäischen Gerichtshof zu klagen.
    Da es ja in den letzten Jahren faktisch keine Opposition im Deutschen Bundestag gab, unterstelle ich mal, daß auch andere wichtige Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse auf ähnlich rechtswidrige Art den Bundestag passiert haben. Zu dieser Regierung samt ihrer Administration und ihrer Hofberichterstatter-Medien habe ich seit der Merkel-Ära nicht das geringste Vertrauen mehr!

  4. Sollte der vielgehasste EU-Bürokratie-Wasserkopf etwa unsere einzige Rettung vor unserer zunehmend meinungsfeindlichen linksideologischen Gulag-Regierung sein?

    Leider aber wollen trotz angeblicher Wahlverluste immer noch so verdammt viele Deutsche diesen Maulkorb. Jubelarische Jawoll-Führer-trottel wie ‚damals‘ !

    Das dämlich devote Kötervolk ist am Ende … mal wieder.

    Packe also deine Lieben und verlasse dieses inzwischen auch Shithole-Land mit schon länger hier lebenden Verbrechern und ihren neu dazu gelockten Erfüllungswilden, so lange sie dich noch lassen, denn der piefkeeske Weiter-so-Größenwahn neigt dazu, bis zum pervertierten Finalinferno zu wüten.

    • ……………Sollte der vielgehasste EU-Bürokratie-Wasserkopf etwa unsere einzige Rettung vor unserer zunehmend meinungsfeindlichen linksideologischen Gulag-Regierung sein?…………

      ——————

      alles nur nebelgranaten.
      in brüssel sitzen alles leute die aus den nationalstatten entsendet wurden.

    • SPD, Grüne sowieso ,aber auch die CDU sind nur eine Islam/Türken/Verbrecherpartei Einheitsbrei kann man es auch sagen . Die fahren auf der Islamschiene als wäre Wir das Deutsche Volk schon von Ihnen ausgerottet worden.
      Aber leider haben sie Pech die Deutschlandhasser und Deutschlandvernichter ,denn bald geht es Ihnen an den Kragen und da können sie nicht mehr über Unser Volk lachen .Das bleibt ihnen im Hals stecken .

      Was sagte Oliver Janich “ Ich würde mich nicht mit dem Deutschen Volk anlegen “
      Das hat mir gut getan ,denn er als Journalist weiß was in Deutschland und Umgebung(Nachbarländer) los ist ,weil er ein guter JOurnalist ist und nicht einer dieser Medien-Pressehuren .

      • Hoffentlich passiert es recht bald, denn die Zeit eilt. Die Geschichte zieht ohne Widerkehr an uns vorbei und kehrt nicht zurück oder bleibt freundlicherweise stehen. Wir müssen selber handeln.!Niemand sonst tut es für uns.

  5. Als ich das Photo oben sah , mußte ich sofort meinen Nachbarn rufen . Selten hab ich Ihn so lachen sehn . . . auch ich mußte herzhaft lachen.
    . . . aber diesem Minimaas wird das lachen noch vergehen . Wenn ich wüßte daß ich beim Volk so verhasst bin , würde ich abtauchen , einfach von der Bildfläche verschwinden und das doofe Maul halten !

    Aus obigem Text :

    „Hunderte Linke, Antifanten, sogar Moslems wurden bei dem ehemaligen Pro-Nazi-Verlag Bertelsmann angestellt, um jede Nachricht aus den sozialen Medien zu löschen, die nicht strikt auf der Linie des linkspolitischen Establishments liegen“.

    . . . und wir lassen uns den Mund NICHT verbieten ! Von Niemandem !
    Ich persönlich lebe mein Leben so wie früher in den 60-70-80-90ziger Jahren und jetzt auch ! Basta . Mich können se kreuzweise . . .

    Einen schönen Sonntag noch !

    PS : Wenn ich mir den Zirkus ansehe , den diese Clowns in Berlin veranstalten , bezüglich Sondierungsgelaber , dann frag ich mich :

    KANN MAN DIE NOCH ERNST NEHMEN ? ? ? ? . . . nein , also .

    • Fantomas,
      die kann man wirklich nicht mehr ernst nehmen. Es hat einmal jemand so Spitze gesagt – und wenn sie nicht gestorben sind, sondieren sie noch morgen –

  6. Die können uns eigentlich garnichts verbieten ,da sie Illegal in ihrem Amt sind .
    Auch dieses Maulkorbgesetz ist illegal .
    Aber solange die Polizei deren illegale Anweisungen folgen ,solange können diese Verbrecher weiter machen .
    Die AfD versucht es auf die schonungsvolle Art diesen Verbrecher den Spiegel vor zu führen ,aber das wird nicht alleine reichen.
    Da muss unsere Bundewehr einschreiten ,sonst haben wir noch schlimmere Verhältnise als in Schweden .
    Denn im März oder auch früher wollen Merkel und co zig Millionen reinholen . Seit 2015 bis Heute geht der MerkelGästetransport unaufhörich weiter .
    Deshalb wollen sie uns Kritikschen Bürger auch den Mund verbieten. Aber das können sie nicht mehr,der Zug ist abgefahren und ich freue mich auf den Tag wo dieses Maasmänchen samt seiner Genossen abgeführt werden .
    Merkel und Konsorten in den Knast auf lebenslang . Ach „Halt“ für Volksverrat ist die Todesstrafe vorgesehen .
    „Wer zu letzt lacht,lacht am besten“

    Einen schönen Sonntag wünsche Ich

    • Da muss unsere Bundewehr einschreiten…

      😆 Ähm … und von was träumen Sie sonst so?? 😆 ‚Unsere Bundeswehr‘ besteht wohl bald mehrheitlich aus Muslimen – und davon abgesehen: Was es an Kampftruppen noch gibt (mit Einsatzfahrzeugen, die hauptsächlich durch das Ausschlachten anderer Einsatzfahrzeuge noch irgendwie ‚zum Laufen‘ gebracht werden) steht allüberall auf dem Globus, um die Interessen unserer VSamerikanischen Herren zu wahren bzw. durchzusetzen. Die Leute haben mehrheitlich immer noch ein Bild von der Bundeswehr, das irgendwie aus den siebziger und/oder achtziger Jahren zu stammen scheint. Mit anderen Worten: In diesem sogenannten ‚Land‘ ist alles verottet – einschließlich der Bundeswehr!

      • Nana, nun mal bitte nicht so negativ über unsere Spitzenprodukte urteilen.

        Schließlich wurde unser neuer Schürzen … sorry … Schützenpanzer „Puma“ schwangerengerecht nachgerüstet. Vielleicht sollte man ihn treffender Muschi nennen. Ein Feind muss damit nicht mehr bekämpft werden, weil der sich totlacht.

        Ach ja, unsere supiteure Fregatte „Baden-Würtemberg“ hat Schlagseite, um den Marinesoldaten das traditionelle Segelschiff-Ambiente zu schenken. Im Wind liegt nämlich unsere moderne Energiezukunft.

        Egal, Hauptsache, unsere Söldnerarmee verteidigt am Hindukusch und in Mali unsere Michel-Interessen! Bis dato etwa 50 Tote sind dafür doch ein bescheidenes Opfer. Die werden einfach als Kollateralschäden abgebucht. Militarybusiness as usual.

        Ist der tote Soldat behördlich registriert, freut sich der ordnungsliebende Piefke.

  7. Nicht,s mit Knast, diese Figuren sind „keinen Pfifferling“ wert, diese Schauspieler und Möchtegern-Despoten haben dem deutschen Volk schon genug gekostet,geraubte Steuergelder, „Diäten“ Schmiergelder, ungerechtfertigte Pensionen…….erlogener Beamtenstatus, „Immunität“ und, und und. Jeder Einzelne dieser Bande soll vom Volk, mit Volkeswille abgeurteilt werden…………für Gefängnissstrafe sehe ich da schwarz………auf Hochverrat und die anderen begangenen Straftaten gibt nur die eine Lösung…….
    ……..noch sitzt ihr da oben, Ihr feigen Gestalten…..

  8. EU rügt Deutschland?
    Der Teufel rügt Beelzebub!

    Hat nicht die Kommission angekündigt, gegen Haßpostings in der ganzen EU vorgehen zu wollen? Nein, die sind froh, daß jemand im Labor Deutschland mal einen Versuch startet, und sie werden genau beobachten, wie es ausgeht. Die gewonnenen Erkenntnisse werden dann überall die Meinungsfreiheit aushebeln.

  9. Bedenkt man auch, das diese Löschgangs nicht mal Sarkasmus heraus filtern können, sondern sich strikt nach dem Wort richten, was die geschrieben sehen, dann fasst man sich an den Kopf (vorwiegend mit dem Zeigefinger zur Schläfe).
    Ich kenne einige, die wurden schon mehrmals für 30 Tage bei Facebook gesperrt, weil sie einfach ihre Meinung schrieben. Mich hat es derweil für drei Tage erwischt. Die durchforsten auch alte Beiträge. Sehen die z.B. das Wort „Musels“ statt Moslems, ist man gesperrt. Total irre dieses Gesetz und seine Auswirkungen. Facebook wird sich irgendwann bedanken, weil dessen Werbung so weniger Profit abwirft.
    ….und der Maas wird irgendwann rennen müssen, wenn der Topf Deutschland in die Luft fliegt….

    • Ich find das Gesetz langsam richtig gut.
      Das wird diesem Fratzenbuch eine Menge Kunden kosten. 🙂

      Hoffentlich spürbar viele. Der Rest der politisch Korrekten wird sich irgendwann anfangen zu langweilen, weil er immer das Gleiche liest und hört.

      Das ist ein Rohrkrepierer, wie er im Buche steht, Maasilein, das war nicht sehr clever von unserem Zensurminister.

  10. „Deutsche im Irak zum Tode verurteilt.“

    Falsch, es ist eine marokkanische Staatsangehörige mit deutschem Zweitpaß.

    Ist das Todesurteil nun gerecht? Ich kann nur vermuten, aber ich denke, es ist in Ordnung. Es herrscht Krieg, die Frau hat sich einer mörderischen Armee freiwillig angeschlossen und ihre beiden Töchter an Schergen verkuppelt. Was immer du tust, bedenke das Ende.

    Mich verwundert, warum die Behörden sich Sorgen machen wegen der Rückkehrer, aber alle willkommen heißen. Bedenken sie das Ende?

    https://www.focus.de/panorama/welt/wegen-is-mitgliedschaft-deutsche-im-irak-zum-tode-verurteilt_id_8337033.html

    • Was sagte De Misere “ Alle Dshiadisten sind unsere Töchter und Söhne“ und da sah man das die Deutschenhasser auf Seite der Islamanhänger sind ,deshalb hat Merkel diese IS-Armee auch nach Deutschland reingelassen oder geholt wie man es sehen mag
      Heil Islam
      Marrokanischer Abstammung ,also deutschem Pass mit Hintergrund .

      Da haben die Journalisten von ARD ODER ZDF Mitleid mit einer vielfach Mörderin . Der Fisch stinkt zuerst am Kopf …

    • Dass nicht mehr zwischen Paßdeutschen und ethnischen Deutschen unterschieden wird, ist die Rache für die Weltkriege. Um die Deutschen still und heimlich umzuvolken (=Völkermord), hat man ihnen zurst einmal die ethnische Identität abgesprochen. Alles was „völkisch“ ist wird zu diesem Zwecke tabuisiert und geächtet. Ein Holocaust am deutschen Volk als Rache für den Holocast.

  11. Eine Woche Urlaub streichen, dafür fünf Feiertage neu einführen.

    Kurz nachdenken.

    Bingo!

    Bei wem es bis hier nicht geklingelt hat, lese den Text:

    „Ministerpräsident Weil kann sich vorstellen, den zusätzlichen Dauer-Feiertag Ende Oktober, den Reformationstag, unter das Motto „Zusammenarbeit der Religionen“ zu stellen. Ob es für eine Einwanderungsgesellschaft angemessen ist, einen christlichen Gedenktag zu öffnen, indem man den Reformationstag als Tag der „Zusammenarbeit der Religionen“ bezeichnet, ist eine unbeantwortete Frage. Wahrscheinlich ist es, dass auch andere Religionsgemeinschaften sich in Deutschland spezielle und klar erkennbare gesetzliche Feiertage wünschen. Das sollte offen diskutiert werden.“

    https://www.focus.de/finanzen/experten/diw/weniger-ferien-einige-urlaubstage-koennten-in-feiertage-umgewandelt-werden_id_8316859.html

    Man sieht, die herrschende Religion darf nicht beim Namen genannt werden.
    Solange die Islamisierung voranschreitet, solange sie nicht zumindest gestoppt ist, solange werde ich meinen Pessimismus nicht besiegen können.
    Das Fundament unseres Landes und unserer Existenz schwindet Bröckchen für Bröckchen. Erklärt den Spechten den Krieg.

    • Da kriegt man ja Magenschmerzen…
      Anita ist zur Zeit viel ermutigender… bei ihr erwacht gerade der Kampfesmut.
      Das habe ich übrigens bei einigen Frauen in dieser Woche bemerkt.

      Frau will nicht mehr Steuern zahlen, dafür, daß ihre Kinder und sie gemessert und abgeschlachtet werden könnten, jeden Tag, jede Stunde, überall.

  12. Die Wortanwendung und Wortinhalte der Maas’schen Verbote und anderen Edikte decken sich fatal mit den Texten der längst vergangenen und doch noch immer so präsenten Nationalsozialisten. Diese Erzeugnisse gleichen sich wie ein Ei dem anderen

    • Wo Ei draufsteht, wo es aussieht wie Ei, wo es riecht wie Ei und wo es sich verhält wie Ei…. da ist zu 99,99% auch Ei drin.

    • Die Sozis eben :“ Wer hat uns verraten ,die Sozialdemoratten“
      Wundern tue ich mich nicht mehr ,alles nur Schwerstkriminelle.
      Wir haben ja genug Bäume und Laternen

  13. Die Auswirkung der Merkeldiktatur liegt wie ein Strang um den Hals unserer Nation. Er zieht sich Tag um Tag ein Stückchen weiter zu. Wenn wir aber nicht ersticken wollen, müssen wir handeln und uns befreien. Denn sonst enden wir alsbald als Sklaven.Und das will ich, für mein Volk und mich gedach, bestimmt nicht.
    P.S: Bezeichnend für die restrektive Merkel-Politik bei uns ist auch
    die Tatsache oder der Umstand, daß nun auch der Begriff „Musels“ mit Löschung geahndet wird.- Wie armselig ist das doch!

    • Ja, die herrschenden Horden darf man nicht beleidigen. Den Herrscher darf nie jemand beleidigen, das war immer so.
      Der Islam herrscht bereits.
      Er übernimmt jeden Tag mehr und mehr Terrain —

      Bei deutsches Volk Angst frißt Seele.

  14. Jede Kritik aus Brüssel ist Heuchelei.

    https://www.heise.de/tp/news/Zensurfilter-sollen-ueber-Europa-kommen-3849140.html

    „EU-Papier: NetzDG soll europäisch werden, Provider sollen sogar Vorabzensur einführen. (…) So sieht es ein Papier der Europäischen Kommission vor, das sogar noch über das deutsche Zensur-Induktions-Gesetz hinaus geht.“

    Das deutsche NetzDG soll also durch Brüssel sogar noch verschärft werden, indem Internetprovider wie Telekom zur Vorabzensur verpflichtet werden.

    In Frankreich will Rothschildmarionette Macron ganz ähnliche Massnahmen gegen „fake news“ ergreifen:

    http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-01/emmanuel-macron-fake-news-gesetz-wahlkampf-frankreich

    In Frankreich kann jedem Bürger ja eh schon beliebig der Internetanschluss gekappt werden (das heisst nie wieder Internetzugang), wurde vor Jahren im Kampf gegen „Copyrightverbrechen“ so beschlossen.

    http://www.spiegel.de/netzwelt/web/frankreich-abgeordnete-beschliessen-internet-sperren-fuer-raubkopierer-a-624454.html

    Da dort immer noch Kriegsrecht gilt, kann jeder Systemkritiker einfach als „Terrorist“ bezeichnet und unter Hausarrest ohne Internetanschluss gestellt werden.

    Auf diese Art und Weise soll verhindert werden, dass sich echter Widerstand gegen die islamische Umvolkung und neoliberale Ausbeutung politisch organisieren kann.

  15. Das Foto oben ist wirklich der Brüller. So gut wurde Maas wahrscheinlich noch nie getroffen.
    Die Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut. Daran darf nicht gerüttelt werden. Punkt.

  16. Aus der Schweiz ein paar Gedanken zum Netzdurchsuchungsgesetz

    wer ehrlichen Herzens sucht, der findet, so wie wir hier, die Wahrheit.

    Schweizer Blatt nennt NetzDG „Volkserziehungsprogramm“
    „Der Verdacht liegt nahe, daß es sich beim NetzDG vor allem um ein Volkserziehungsprogramm handelt. Exerziert von überforderten Zensoren und angefeuert von einem Staat, der mit Meinungspolizeien in der Vergangenheit schreckliche Erfahrungen gemacht hat. Die Angst vor rechts ist offenbar derart groß in Deutschland, daß auch heute wieder nicht mehr ausgesprochen werden soll, was nicht sein darf. Der erwünschte Effekt hat sich bisher nicht eingestellt. Im Gegenteil: Die AfD schlüpft einmal mehr in die erfolgreiche Opferrolle, und ihre Provokationen erreichen mit jeder Zensur nur noch mehr Beachtung
    https://www.bernerzeitung.ch/sonntagszeitung/standard/Die-Rueckkehr-der-Meinungspolizei/story/13077535

    aus freies Nachrichtenblatt –
    Ein verlogenes Regime kämpft mit Zensur gegen seinen Untergang. Denn wenn die Menschen fortlaufend Wahrheiten erfahren, endet die BRD, wie die DDR. Das Volkserziehungsprogramm der BRD-Diktatoren läuft auf Hochtouren. Bald kommt der Tag, an dem werden all die Lügen unter ihrem eigenen Gewicht zusammenbrechen!

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