“Der Zwangs-Rundfunkbeitrag am Ende!”: Gutachten von 32 Professoren bestätigt dessen rechtliche Unwirksamkeit


GEZ – Zwang: Abschaltung faschistischer Propagandamedien

Download: ARD ZDF Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist am Ende.pdf

Ob die folgende Meldung stimmt, vermag ich derzeit nicht zu beantworten. Aber meine Leser können dies herausfinden. Nach dieser Meldung von 25.dez. 2014 ist der

“Der Zwangs-Rundfunkbeitrag am Ende!”

32 Professoren haben damals im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ein Gutachten erstellt, das dem aktuellen Zwangs-Rundfunkbeitrag die  Existenzberechtigung restlos entzieht. Bereits der erste Satz der gerade mal halbseitigen Kurzfassung ist Sprengstoff, bringt es schonungslos auf den Punkt:

“Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heute weitgehend verblasst.”

Und auch hierbei sind die mutigen Sachsen in Deutschland wieder führend:

Aktuell weigern sich 177.579 sächsische Haushalte, die Zwangsgebühren für den Staatsfunk zu zahlen. Zudem sind 311 Klagen gegen die Zwangsgebühren vor sächsischen Verwaltungsgerichten anhängig, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/11590).

Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt:

„Trotz Zwangsvollstreckung und Haft für GEZ-Verweigerer – die Sachsen protestieren mutig weiter gegen die überzogenen Zwangsgebühren. Sie haben auch allen Grund dazu: Gerade forderte der neue ARD-Intendant Wilhelm drei Milliarden zusätzlich vom Gebührenzahler, obwohl die Kommission für den Finanzbedarf von ARD und ZDF zu mehr Sparsamkeit aufgerufen hatte.

Quelle, Bericht vom 16.01.2018

Wie FOCUS berichtete, bat das Landgericht Tübingen  um Einschätzung: EuGH prüft Zwangsgebühren: Kippt jetzt die ungeliebte Rundfunk-Abgabe?

“Wie in Deutschland gibt es in den meisten europäischen Staaten entweder einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder ein vergleichbares Modell, das über Gebühren finanziert wird. Hierzulande könnte das gegenwärtige Abgabemodell zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten bald auf der Kippe stehen.

Die Einziehung dieser Gebühr erfolgt durch den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, bis 2013 noch als GEZ bekannt. Wie die „Welt“ berichtet, gibt es jedoch oft so große Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun darüber entscheiden muss, ob der deutsche Rundfunkbeitrag mit dem EU-Recht vereinbar ist. Denn zumindest das Landgericht Tübingen bezweifelt das.

In Deutschland ist der Rundfunkbeitrag geräteunabhängig. Das heißt, dass jeder Haushalt ihn bezahlen muss – auch wenn die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gar nicht genutzt werden. Anders beispielsweise in Griechenland und Zypern: Laut den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages ist der Rundfunkbeitrag hier beispielsweise ein Aufschlag auf die Stromrechnung. Die Höhe hängt vom jeweiligen Stromanbieter ab.

In Liechtenstein, Ungarn und Monaco werden unterdessen überhaupt keine Gebühren erhoben.”

Quelle

Heiko Schrang schrieb a, 17.2.2017 dazu:

Meinungsdiktatur: Noch mehr Haftbefehle wegen GEZ

Bereits im September 2016 hatte die ARD-Vorsitzende Karola Wille in Aussicht gestellt, dass es keine Haftbefehle gegen Rundfunkkritiker mehr geben wird.

Im Oktober des gleichen Jahres erklärte der stellvertretende RBB-Sprecher Volker Schreck gegenüber dem Tagesspiegel:

„Niemand muss ins Gefängnis, weil er die Zahlung der Rundfunkbeiträge verweigert.“

Nach außen versuchen die Verantwortlichen der öffentlich-rechtlichen Sender den Eindruck zu erwecken, kompromissbereit mit Menschen, die tatsächlich keinen Fernseher besitzen, umzugehen. Tatsächlich werden wegen Nichtzahlung der Zwangsgebühr immer mehr Haftbefehle erlassen, über die nicht mehr im Mainstream berichtet wird.

Alleine bei uns sind in den letzten Wochen vier neue Haftbefehle eingegangen, nachdem wir den Fall von Mandy Bock öffentlich gemacht hatten.

Besonders auffällig ist, dass meist alleinstehende Mütter ins Visier der GEZ-Inquisitoren genommen werden.

Neben Mandy Bock und Kathrin Weihrauch wurde uns heute ein Fall zugespielt von einer jungen, alleinerziehenden Mutter aus Glienicke (Brandenburg) der wegen 34,96 Euro Rundfunkbeitrag das Konto gepfändet wurde. Daraufhin konnte sie weder Miete, Strom, noch Gas bezahlen, da das Konto blockiert war.

Es gibt inzwischen keine Verhältnismäßigkeit mehr bei den drakonischen Maßnahmen, wenn von unseren Steuergeldern hochbezahlte Beamte hundertausendfach wegen Kleinstbeträgen aus Rundbeträgen den Bürgern die Konten pfänden und Haftbefehle ausstellen.

Die zunehmende Zahl derjenigen, die aufgrund der einseitigen Berichterstattung im Staatsfernsehen von ARD und ZDF ganz auf Fernsehen verzichten, stellt sich die Frage, warum überhaupt ein Rundfunkbeitrag entrichtet werden muss?

Früher konnte man den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigern, aber beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist jeder zur Teilnahme verpflichtet. Man kann heute aus der Kirche, aus Vereinen und politischen Parteien austreten, nur nicht aus dem GEZ-Zwangssystem.

In diesem Fall kann man von einer Art Zwangsehe sprechen, die so lange andauert „bis das der Tod Euch scheidet“.

Anscheinend haben die Verantwortlichen übersehen, dass ihre Zeit abgelaufen ist, da immer mehr Menschen erwachen und sich nicht mehr einschüchtern lassen, da es inzwischen klare Anleitungen dafür gibt, wie man den Rundfunkbeitrag erfolgreich verweigern kann. Wie beispielsweise im Buch „Die GEZ-Lüge“ beschrieben.

Es ist zu beobachten, dass immer mehr Menschen, die dieses System „verteidigen“ (Gerichtsvollzieher, Polizisten, Vollstreckungsbeamte und Behördenmitarbeiter) nur noch angstgesteuert agieren.

Dabei verbiegen sie sich so sehr, dass speziell bei diesen Leuten in Folge dessen Burnout, Depressionen und Krankheiten Hochkonjunktur haben. Sie denken, dass sie mit dem Verstand alles regeln können aber vergessen dabei ihr Herz, dass ihnen signalisiert, dass das, was sie tuen nicht richtig ist, da sie anderen Menschen Schaden zufügen.

Das ist auch einer der Gründe, warum bei diesen Menschen Herzinfarkte und Schlaganfälle immer häufiger auftreten. Letztendlich agieren sie nur für eine kleine Elite, die nicht mehr als einen Prozent ausmacht. Diesen ist es gelungen, mit Themen wie Zuwanderung, Kritik an der EU-Politik und dem Euro so tiefe Gräben zwischen den Menschen hervorzurufen, dass Andersdenkende inzwischen diffamiert und verfolgt werden.

Gerade aber für Menschen, die bislang die Erfüllungsgehilfen dieser Elite waren, ist es wichtig, zu verstehen, dass sie zu den 99 Prozent gehören. Immer mehr Menschen erkennen dies und richten danach ihr Handeln aus, wie zum Beispiel ein Vollstreckungsbeamter aus Niedersachsen über den wir im letzten Artikel ausführlich geschrieben haben.

Wenn die Erfüllungsgehilfen der Eliten in ihrem Bewusstsein machen diesen Quantensprung machen, dann spüren sie auch, dass uns mehr verbindet, als uns trennt und wir nur einer Illusion hinterhergehechelt sind, die uns die Ein-Prozent einsuggeriert haben.

Erkennen – erwachen – verändern

Euer Heiko Schrang

Quelle

Machen Sie die Nagelprobe:

Bestellen Sie das obige Formular – und beantragen Sie ihre Befreiung von der GEZ-Zwangsgebühr. wenn diese Befreiung genehemigt wurde, schreiben Sie dies bitte an meine folgenden Emailadresse: M.Mannheimer@gmx.net. Ich werde dann großflächig dazu berichten.

Michael Mannheimer, 2.3.2018


***

 

 

25. Dezember 2014 Rüdiger Entreß,  damalige Zugriffe: 45544

ARD / ZDF: Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist am Ende!

„Präziser kann ein vernichtender Dolchstoß nicht ausgeführt werden: 32 Professoren haben im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ein Gutachten erstellt, das dem aktuellen Zwangs-Rundfunkbeitrag die  Existenzberechtigung restlos entzieht.

Bereits der erste Satz der gerademal halbseitigen Kurzfassung ist Sprengstoff, bringt es schonungslos auf den Punkt:

“Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heute weitgehend verblasst.”

Auf rund 43 Seiten folgt dann leicht verständlich beschrieben, die restlose Zertrümmerung der GEZ 2.0 Abkassiermaschine. Im Kern belegen die Gutachter exakt das präzise, was die Rundfunkbeitragsgegner seit Jahren argumentieren – und was in Schandurteilen aktuell regelmäßig abgeschmettert wird.

Die Richter, die diese Schandurteile fällen, werden es sich dank des jetzt veröffentlichten Gutachtens künftig sehr schwer tun. Dank des Gutachtens ist es auch nicht mehr nötig, sich über Klagebegründungen (wie bei mir gerade anstehend) den Kopf zu zerbrechen. Es reicht einfach das Gutachten auszudrucken und drauf zu verweisen.

Das Gutachten wurde übrigens bereits im Oktober 2014 fertiggestellt. Der Zeitpunkt es jetzt zu den Weihnachtsfeiertagen rauszulassen ist bestimmt nicht zufällig gewählt. Gewiss wird darauf gehofft, dass dieses entscheidende Dokument in den Medienberichterstattungen untergeht. Wird es aber nicht!

Das Gutachten wurde auf der Webpräsenz des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht. Hier der direkte Link zum PDF-Dokument: Gutachten “Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“.

Praktischerweise gibt es auf der Webpräsenz des Bundesministeriums auch eine Seite, auf der das Dokument in ausgedruckter Form bestellt werden kann und es scheinen dafür keinerlei Kosten anzufallen! Noch praktischer: man scheint die ausgedruckte Publikation in beliebiger Stückzahl bestellen zu können:

Der komplette Bestellvorgang.

Das Bestellen geht so: Auf der Webseite des Gutachtens  wird unten (1) auf “Bestellen” geklickt. Es erscheint dann die Seite “Mein Warenkorb” wo die gewünschte Anzahl eingetragen wird (2) und dann geht es mit “Bestellen” (3) weiter. Anschließend werden die Bestelldaten gefordert – Anschrift und Email-Adresse.

Hier müssen auch die Datenschutzbestimmungen (4) akzeptiert werden, die voll okay sind. Der Regierung die eigene Adresse mitzuteilen ist ohnehin unbedenklich – die hat sie sowieso schon. Ein dritter Klick auf Bestellen (5) macht den Deal dann klar. Auf der folgenden Seite wird “Bestellung erfolgreich” bestätigt (6).

Wie im Bild zu sehen, habe ich ordentlich zugeschlagen (7) und mir die Broschüre gleich 100-mal bestellt. Es kostet wie gesagt nichts. Es gibt keinen Hinweis auf irgendwelche Kosten und es existiert auch keine deutlich mit “Jetzt kaufen” beschriftete Taste, die bei kostenpflichtigen Aktionen im “deutschen” Internet gesetzlich vorgeschrieben ist.

Denn: es ist wichtig, dass diese Broschüre weit verbreitet wird! Sie ist sehr verständlich verfasst und löst auch bei Menschen einen “Aha”-Effekt aus, die sich über die Sache noch keine Gedanken gemacht haben oder eine Verweigerung der Zahlung bislang als aussichtslos erachtet haben!

Wer jetzt immer noch Zweifel daran hat, dass der öffentliche Rundfunk und der Zwangsbeitrag eine Chance haben, in der bestehenden Form weiterzuexistieren, dem ist beim besten Willen nicht mehr zu helfen. Für alle Rundfunkbeitragsverweigerer ist das Gutachten eine unmissverständliche Ansage knallhart zu bleiben.

Und für alle, die aktuell nur  aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen zahlen, gilt jetzt: Mut haben und aussteigen! Das heißt den Gebühreneintreibern die Einzugsermächtigung zu entziehen und basta.“

Quellverweise: http://www.nickles.de/forum/widerstand-gegen-rundfunkbeitrag/2014/ard-zdf-der-zwangs-rundfunkbeitrag-ist-am-ende-539099906.html

http://www.nickles.de/forum/widerstand-gegen-rundfunkbeitrag/2014/ard-zdf-der-zwangs-rundfunkbeitrag-ist-am-ende-539099906.html

 

Download: ARD ZDF Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist am Ende.pdf

Quelle:
https://staatenlos.info/themenbezogene-musterschreiben/gez-zwang.html

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