“Kriminelles Bundesverfassungsgericht”: Erleben wir derzeit einen Verfassungsputsch?


Wir erleben derzeit einen kulturmarxistischen Putsch in Europa.

Dieser Putsch wurde von langer Hand vorbereitet – und gipfelte darin, das höchste deutsche Gericht, das Bundesverfassungsgericht, mit Mitgliedern des Neomarxismus zu durchsetzen.

Eine Schlüsselrolle spielt dabei die Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer*, die über über das “Ticket” der SPD und Grünen ins BVerfG kam.

Womit ein erneutes Mal deutlich wird, dass Deutschland alles – nur keine Gewaltenteilung hat.

Die zentrale und alles bestimmende Gewalt ist die Exekutive (Regierung), die die Mitglieder der Justiz vom Amtsrichter bis zum Bundesverfassungsgerichts bestimmt – und deren Weisungen seitens der Justiz Folge geleistet werden muss. Wer sich nicht fügt, fliegt – und verliert in besonders krassen Fällen seine Pensionsansprüche.

Doch was wir derzeit erleben geht noch viel weiter:

Über ganz gezielte provozierte Aktionen haben neomarxistische Politiker zu einem Zeitpunkt, wo der Normalbürger noch keine Ahnung davon hatte, dass eben jene Neomarxisten Europa zu einem Menschenexperiment biblischen Ausmaßes auserkoren haben (s.hier) und dort ein Rassenvermischungsprojekt inszenieren wollten (was gerade durchgezogen wird), über geschickte taktische Züge (Klagen beim BundesVGericht) die justitiellen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Merkel ihre verbrecherische Politik ohne Gegenwehr durchsetzen konnte.

Bereits 2012 kippte das Bundesverfassungsgericht die Regeln zur Versorgung von Asylbewerbern und schuf in Deutschland eine Art Hartz-IV-Anspruch für alle Armen dieser Welt: 1500 Euro netto für eine fünfköpfige Familie, dazu kostenloses Wohnen – das ist das Angebot, das Deutschland seitdem der Welt macht.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Ein Volk, das gerade mal 1 Prozent der Weltbevölkerung stellt, hat nunmehr die Pflicht, faktisch 99 Prozent der Weltbevölkerung, wenn sich diese als Asylanten in Deutschland melden sollten, durchzufüttern.

Das ist nichts anders als das wirtschaftliche Pendant des ethnischen Genozids, der sich derzeit in Europa vollzieht.

Die juristische Vorlage haben verbrecherische  und korrupte Richter an den höchsten deutschen Gerichten geschaffen – und man darf gewiss sein, dass deren Urteile samt und sonders nicht mit den Bestimmungen der deutschen Gesetze übereinstimmen. Denn schon lange nimmt das BVerfg keine Beschwerden deutscher Staatsrechtler mehr an. SÄMTLICHE Beschwerden werden im Vorfeld als “unbegründet” abgewiesen!

Klarer kann sich die Fratze des neo-bolschewistischen Terrorstaats Deutschlands nicht zu erkennen geben.D

Dies sieht auch ein Schwergewicht der deutschen Spitzenjuristen so: Der deutsche Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz (von 1988 bis 1989 Bundesminister der Verteidigung). Seine Aussagen zum Missbrauch des Asylrecht läßt kein Zweifel offen: Nach dem Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz hat


“kein Flüchtling hat Anspruch auf Asyl in Deutschland.”

Videodauer: 1:58 Minuten

Quelle

Und mit einem Mal wird klar: Der 68-er haben nicht nur die Politik, Medien und Gewerkschaften durchsetzt, sondern auch den sensibelsten Bereich eines Rechtsstaates (sofern man einen Staat, der keine Gewaltentrennung kennt, als einen solchen überhaupt bezeichnen kann: Die Gerichte – und vor allem die obersten Gerichte.

Gegen deren Entscheidungen ist kein Kraut gewachsen. Hat man diese Gerichte erstmal in der Hand, so ist der Staatsputsch – und um eine solchen handelt es sich, perfekt und irreversibel.

Danisch drückte dies wie folgt aus::

“Es entsteht ein immer dichteres Netz, ein immer stärkerer Eindruck, dass wir einem massiven Verfassungsputsch ausgesetzt sind, dass der Staat aus dem Bundesverfassungsgericht heraus und unter Mitwirkung von dessen ehemaligen Mitarbeitern zersetzt, zerstört, geplündert wird. Ausgerechnet aus dem Bundesverfassungsgericht heraus. Das, wogegen es keine demokratische Gegenwehr mehr gibt.”

“Und genau das hatte ja auch mal eine Mitarbeiterin Baers auf einer Veranstaltung gesagt:

Dass man als Verfassungsrichterin den Staat nach feministischen und genderistischen Gesichtspunkten umbauen könne und niemand könne etwas dagegen machen.

Und auf einmal passen alle diese Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts genau zusammen, ergeben ein geschlossenes Bild einer linksradikalen Zersetzung des Staates, schlimmer als es die RAF je hätte unternehmen können.”

Daher darf man das Bundesverfassungsgericht als kriminelles Gericht darstellen, als sein Gericht, das die Führerschaft bei der Zertrümmerung dessen, was zu bewahren ihre eigentliche Aufgabe wäre: den Rechtsstaat – übernommen hat.

Insofern sind die Entscheidungen des BVerfG irreversibel – denn es gibt kein Gericht über diesem. Auch die höchsten Gerichte der EU sind mit Linken besetzt und werden keines der kriminellen Rechtsbeugungen, derer sich die zurückliegenden letzten Bundesverfassungsgerichte schuldig gemacht haben, revidieren.

Daher gibt es nur drei Optionen:

  1. Ein Aufstand des deutschen Volkes, das die Verantwortlichen der Zerstörung unseres Rechtsstaates und unseres ethnisch homogenen Volkes zur Verantwortung zieht.
    Und in diesem Fall gilt das Kriegsgericht als Naturrecht eines Volkes, das sich vor seiner Vernichtung schützen muss. Kein Richter, Staatsanwalt oder Politiker darf in einem solchen Aufstand auf Milde oder gar ein rechtsstaatliches Verfahren hoffen. Denn sie selbst haben den Rechtsstaat so komplett versaut, dass man kein Gericht mehr wird finden können, welches die Verantwortlichen in einer Weise bestrafen wird, wie sie es verdient haben.
    Das heißt: Es wird zu willkürlichen Erschießungen, Hängungen und Tötungen tausender Staatsverbrecher kommen – so wie dies in der Geschichte schon 1000mal  vorgekommen ist.
    .
  2. Ein Aufstand des Militärs mit Ausrufung des Kriegsrechts bzw. der Notstandsgesetzge: Diesem aufstand wird eine mindestens 10jährige Militärdiktatur folgen. Denn so lange wird das Militär brauchen, die alte Ordnung wieder herzustellen.
    Für die Verantwortlichen wäre diese Option klar die bessere: Denn sie würden nicht dem “Mob” ausgeliefert – müssten aber mit Sicherheit mit Anklagen vor einem Militärtribunal rechnen, das, wie damals bei Ceausescu, standrechtliche Erschießungen der Hauptverantortlichen durchführen wird.
    .
  3. Die verbrecherische Merkel-Diktatur ruft, um sich der Verantwortung zu entziehen, vorzeitig den Notstand aus und verwandelt ‘Deutschland in eine Militärdikatur und einen  Polizeistaat, wie wir ihn aus der Türkei, aus dem ehemaligen Argentinien oder aus Nordkorea kennen.
    Dafür benötigen sie aber die Mithilfe der deutschen Exekutiv-Organe, vor allem des Militärs  – und das Mitspielen der Bevölkerung.
    Ersteres ist ungewiss – es können sich ganze Bataillons auf die Seite des deutschen Volkes schlagen.
    Zweiteres, das deutsche Volk, wird sich in einem solchen Fall bewaffnen und in den Untergrund gehen- und von dort aus mit Guerilla-Aktionen für seine Freiheit kämpfen.
    Dass gegen einen Guerillakrieg selbst durch eine militärische Supermacht kein Kraut gewachsen ist, haben Japan, die Franzosen und die USA in Vietnam bitter am eigenen Leib erfahrenen müssen. Alle drei  Weltmächte (aus der Sicht der bettelarmen Vietnamesen) wurden vom dem Kampf- und Siegeswillen eines militärtechnisch völlig unterlegenen vietnamesischen Volkes am Ende besiegt.

Welches Szenario auch immer eintreten sollte: Es wird blutig ausgehen.

Und tödlich für tausende der Merkel-Vasallen, die sich heute noch in falscher Sicherheit wiegen – angefangen von verbrecherischen Richtern und Staatsanwälten, bis zu parlamentarischen Abgeordneten, die Merkel 12 Jahre lang unwidersprochen diesen Putsch erlaubt haben:

Ganz vorne dran die Linkspartei, die Grünen und die SPD (von der CDU ganz zu schweigen) – bis hin zu den obersten Gerichten, die alles hätten verhindern können, ja müssen, sich aber auf die Seite des Unrechts geschlagen haben und ihr Volk in den Untergang urteilten.

Der Kampf des deutschen Volkes um die Wiedergewinnung seiner Freiheit  – um Churchill während seines Kampfes gegen das Nazi-Deutschland zu zitieren –

“ist nicht das Ende. Es ist nicht einmal der Anfang vom Ende. Aber es ist, vielleicht, das Ende des Anfangs.”

Michael Mannheimer, 3.3.2018

***

* «Eine Qualifikation als Richterin wurde bei Susanne Baer nie geprüft, nie danach gefragt. Die hat sie auch nicht. Sie hat vor ca. 20 Jahren ihr Staatsexamen gemacht und eine Dissertation geschrieben, die man getrost als Plagiat abstempeln müsste, wenn sie nicht über 2000 Fußnoten mit Quellen­angaben drin hätte – fast die Hälfte der Dissertation besteht aus der Wiedergabe fremder Texte, fast eine weitere Hälfte aus den Quellen­angaben dazu.

Eigene Leistung ist kaum erkennbar, außer dass sie im Rahmen ihrer Ideologie alles einsammelt und sich an amerikanischer Rechtsprechung entlang­hangelt. In den Schriften Baers habe ich jedoch nur Emotional-Geblubber gefunden. Bisher habe ich keine einzige juristische Auseinander­setzung, keine einzige juristische Begründung, keine Klärung einer Rechtsfrage gefunden. Immer nur die Darstellung ihrer absurden Standpunkte und die Ignoranz gegenüber des Rests der Welt.
Woher die angebliche Qualifikation kommen soll? Für mich nicht nachvollziehbar.»
 – Hadmut Danisch

[Hadmut Danisch: Wie die Piraten-Partei zur totalitären Meinungsdiktatur wird, Ansichten eines Informatikers am 28. Februar 2013]


 

brd.uy, by TATJANA FESTERLING,

Auszüge aus einem Hadmut Danisch-Artikel voller Sprengstoff!

“Kriminelles Bundesverfassungsgericht”

Erleben wir derzeit einen Verfassungsputsch? Durch ein Bundesverfassungsgericht, das systematisch den Staat sabotiert und zersetzt? Auszüge aus einem Hadmut Danisch-Artikel voller Sprengstoff!

Er liefert weitere Indizien dafür, dass die Moslem-Invasion von langer Hand geplant und konzertiert wurde.

In Deutschland nimmt das Bundesverfassungsgericht eine Schlüsselrolle ein, also die unangreifbare Instanz, gegen die niemand mehr vorgehen kann:

“Die conditio sine qua non” für die Migrationsströme habe niemand anderes als das Bundesverfassungsgericht selbst produziert.”

Im Text von Hadmut Danisch ist ein Artikel der Stuttgarter Nachrichten von 2015 verlinkt:

“Das Bundesverfassungsgericht kippte 2012 die Regeln zur Versorgung von Asylbewerbern und schuf in Deutschland eine Art Hartz-IV-Anspruch für alle Armen dieser Welt: 1500 Euro netto für eine fünfköpfige Familie, dazu kostenloses Wohnen – das ist das Angebot, das Deutschland seitdem der Welt macht.”

Bereits 2012 wurde der deutsche Sozialleistungs-Sauger angeschmissen.

Danisch hebt dann insbesondere die fragwürdige Rolle von Susanne Baer hervor, der lesbischen Richterin am Bundesverfassungsgericht, die u.a. Leiterin des Gender-Kompetenz-Zentrums in Berlin war.

“Baer beschäftigt sich in ihren Werken und ihrer Forschung unter anderem mit den Themen Grundrechte und vergleichendes Verfassungsrecht, Genderstudien, Antidiskriminierungsrecht, feministische Rechtswissenschaft und Gleichstellungsrecht. Sie ordnete sich 1999 als Feministin ein.” (Wikipedia).

Baer kam über das Ticket der SPD und Grünen ins BVerfG.

Und sie scheint mit ihren Genossen ein engmaschig-korruptes Gepflecht zur Durchsetzung ihrer linken, politischen Agenda aufgebaut zu haben, die sich die Bälle zuspielen: Danisch:

“Und auch bei der Sache zum 3. Geschlecht hatte ich hier ja ausführlich beschrieben, dass es enge Verbindungen zwischen der Richterin Baer und den Beschwerdeführervertretern gibt, dass die Beschwerde von Baers Vertretungsprofessorin und dem Zeitverlauf nach wohl an ihrem Institut geschrieben wurde.

Es entsteht immer mehr der Eindruck, dass das Bundesverfassungsgericht sich seine Beschwerden selbst schreiben lässt und nur noch das entscheidet, was es in seiner politischen Agenda entscheiden will, oder eben nur die Verfassungsbeschwerden, die es selbst geschrieben hat.”

Danisch weiter:

“Es entsteht ein immer dichteres Netz, ein immer stärkerer Eindruck, dass wir einem massiven Verfassungsputsch ausgesetzt sind, dass der Staat aus dem Bundesverfassungsgericht heraus und unter Mitwirkung von dessen ehemaligen Mitarbeitern zersetzt, zerstört, geplündert wird. Ausgerechnet aus dem Bundesverfassungsgericht heraus. Das, wogegen es keine demokratische Gegenwehr mehr gibt.”

“Und genau das hatte ja auch mal eine Mitarbeiterin Baers auf einer Veranstaltung gesagt:

Dass man als Verfassungsrichterin den Staat nach feministischen und genderistischen Gesichtspunkten umbauen könne und niemand könne etwas dagegen machen.

Und auf einmal passen alle diese Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts genau zusammen, ergeben ein geschlossenes Bild einer linksradikalen Zersetzung des Staates, schlimmer als es die RAF je hätte unternehmen können.”

Hadmut Danisch stellt völlig zu Recht die Frage:

“Wer hat damals eigentlich auf höhere Asylbewerberunterstützung geklagt?”

Ja, wer war das wohl? Und welche Verbindungen hat diese Person sonst noch so? War das jemand aus den marxistischen Netzwerken in Deutschland? Oder sollte man den Bogen weiter spannen und fragen, wer da noch seine Pfoten im Spiel hat?

Natürlich spricht alles für Soros und sein krakenartiges NGO-Gepflecht, denn schauen wir uns an, was gleichzeitig passierte:

Anfang 2011 bricht der “arabische Frühling” los, eine Kette von (gezielt provozierten?) Protesten, Aufständen, Bürgerkriegen und letztlich der Destabilisierung in Nordafrika und im Nahen Osten, die für “Fluchtursachen”, aber auch für offene “Fluchtrouten” über Libyen sorgte.

In 2012 wurden von der EU Projekte aufgelegt speziell für Orte in den grünen Grenzgebieten zur Türkei, dh. es flossen Gelder in Korruptionsprojekte mit dem Namen “to get closer” (gemeint sind Bulgarien und die Türkei) und “projects without borders”.

Mit diesen Projekten wollte man gute Stimmung vor Ort machen, um die Balkanroute von der Türkei über Bulgarien, Serbien, Ungarn usw. nach Deutschland durchlässig zu halten. Und in 2012 wurde ein für Europa katastrophales Urteil vom EUGh gefällt.

Die Klage, die zu diesem Urteil führte, wurde von dem Deutschen Christopher Hein initiiert, dem Chef des italienischen Flüchtlingsrates, der oft gemeinsam mit dem Chef von ProAsyl ein externer “Experte” im Innenausschuss der Bundesregierung ist.

Er machte sich in Tripolis auf die Suche nach Afrikanern, die 2009 in einem Boot waren, das von Italien zurück nach Libyen geschickt wurde.

Er fand 24 Männer, versprach ihnen Geld und zog mit ihnen vor den EuGh, der dann im Mai 2012 das verheerende Urteil sprach.

Das EuGH Urteil berief sich explizit auf einen Verstoß Italiens gegen die Bestimmung der Europäischen Menschenrechtskonvention und stellte zusätzlich eine Verletzung des Verbots der „Kollektivausweisung ausländischer Personen“ fest (Artikel 33).

Die Tragweite und die Folgen dieses Urteils für die Zukunft Europas wurden damals von niemandem erfasst und wurden nicht in der Öffentlichkeit diskutiert.

Es ist der Grund warum wir so gut wie niemanden aus der EU abschieben können. Und zeitlich perfekt “passend” wird 2012 das von Hadmut Danisch oben thematisierte Bundesverfassungsgerichtsurteil zur sozialen Grundversorgung von Migranten getroffen.

Und so könnte man ein Puzzleteil zum nächsten zusammenfügen,

das Ausmaß der politischen Korruption und Skrupellosigkeit bei der Durchsetzung der kommunistischen Agenda der One-World in Europa lässt einen sprachlos zurück. Es ist ein kultur-marxistischer Putsch gegen Europa.

  • http://www.danisch.de/…/2…/02/06/die-juristen-junta-putscht/
  • https://www.bundesverfassungsgericht.de/…/ls20120718_1bvl00…
  • https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.leitartikel-z…
  • https://de.wikipedia.org/wiki/Susanne_Baer
  • http://www.spiegel.de/…/urteil-italien-muss-abgeschobene-fl… http://berlin-athen.eu/betreutes-fliehen-george-soros-und-…/ See Translation

Quelle:

http://www.brd.uy/ein-kriminelles-bundesverfassungsgericht

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