Wie in der Türkei, China oder Nordkorea: Ab 2020 erlaubt EU die komplette Internetzensur


Der größte Feind der Menschenrechte , der Demokratie und der Grundrechte in Deutschland und in der EU ist die bolschewisierte EU.

Ungeachtet der Tatsache, dass die deutsche Verfassung (Grundgesetz) jede Zensur explizit ausschließt:

§§ Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

und ungeachtet der Tatsache, dass das Recht der Meinungsfreiheit ein Grundrecht ist (zur Wiederholung: Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen staatlicher Willkür, genießen die sog. “Ewigkeitsgarantie” – und können selbst durch 100 Prozent der Stimmen des Bundestags nicht abgeschafft werden), fährt die EU wie ein schwerbeladener Güterzug über diese, mit Blut erkämpften deutsch-europäischen Bügerrechte hinweg und zerstört damit die größten zivilisatorischen Errungenschaft der Menschheit: Die auf der europäischen Aufklärung beruhenden berühmten Menschenrechte.

Sollte dieses Zensur kommen (und sie wird es so sicher wie das Allahu akhbar des Muezzin), dann wird die EU die letzte und wichtigste Bastion eines freien Europas, die Meinungsfreiheit, per Anordnung zerstört haben.

Es gibt keinerlei gesetzliche oder rechtliche Grundlagen , die die EU für diesen elementaren Angriff auf die Demokratie befugen.

Diese EU-anordnung ist ein Angriff auf Europa selbst – und zeigt den totalitär-boschewistischen Charakter von Brüssel. Namen wie Juncker, Timermans, der EU-“Migrationskommissar” Avramopoulos (zuständig für den Plan der NWO der Blutung Europas mit vorgesehenen mindestens 150 Mio nahöstlichen und afrikanischen Invasoren) stehen heute für Namen wie Lenin, Stalin oder Breschnew.

Mit dieser Anordnung, mit welcher in Deutschland ab 2020 die umstrittenen behördlichen Zugangssperren für Internetseiten möglich sein werden, reiht sich die EU ein in totalitäre System wie Nordkorea, die Türkei, China oder Saudi-Arabien. Wer einen Unterschied sehen will, hat Tomaten auf den Augen: Und zwar grüne oder rote Tomaten – Tomaten also in den Farben des Islam und des Sozialismus.

Denn die EU-Sperrungen betreffen selbstverständlich nicht deren Seiten, sondern ausschließlich solche, die vor der Gefahr des Islam und des Sozialismus warnen.

Bezeichnend ist, dass die damalige Familienministerin von der Leyen mit ihrem Antrag auf Sperrung von Kinderporno-Seiten egscheitert ist. Das zeigt die teuflische Fratze des linkspolitischen Establishments, zu welchem längst auch die CDU zu zählen ist:


Pornos mit Kindern also ja – Kritik am Islam und Bolschewismus nein.

Und das zeigt die ganze hässliche, pädophile und durch und durch  demokratiefeindliche Seite der EU:

Es geht ihr ausschließlich darum, ihre Pläne der Zerstörung Europas als ehemals von Weißen bewohnten Kontinents durchzuführen, ohne von lästigen Kritikern dabei gestört zu werden.

Die Weißen sind global längst zur Minderheit geworden – und müssten, nach den Minderheitsschutz-Gesetzen der EU und Deutschlands unter besonderen Schutz stehen.

Quelle

Allein an obiger Grafik sieht man den dramatischen Abstieg der weißen Rasse im Vergleich zur Explosion der schwarzen Rasse zwischen 1950 bis 2060:

1950 hatten die Weißen einen Gesamtanteil an der Weltbevölkerung von knapp 28 Prozent. Dieser beträgt derzeit nur noch 14, 7 Prozent: Eine Halbierung also innerhalb von 70 Jahren.

40 Jahre später werden die weißen den kleinsten Anteil der Weltbevölkerung stellen mit gerade mal 9,7 Prozent.

Wer dies anspricht, ob in Europa oder den USA, wird von den dortigen linken, die n beiden Kontinenten die Medien beherrschen, sogleich als “Rassist” denunziert.

Weiße Linke in beiden Kontinenten haben einen tödlichen Hass gegen Weiße zum Primat ihrer Politik erhoben. Und in Afrika dreht sich gerade das System vollkommen um: Kaum jemand erwähnt, dass sich Südafrika in Richtung zu einem neuen Arppratheid-System bewegt: Weiße werden gejagt, ermordet, ihrer Häuser beraubt und vergewaltigt.

Es gibt sogar Überlegungen der von Schwarzen deminierten südafrikanischen Regierung, Weiße vom Stimmrecht bei Wahlen auszuschließen. Daher wandern immer mehr weiße Südafrikaner aus und erbitten Asyl. In Australien etwa wird ihnen das dank des Einsatzes dortiger Linker verwehrt. Dene wer weiß ist, so die Linken Pathokraten, ist schuldig.

Der Minderheitenschutz ist eine der großen Lügen des linkspolitischen Establishments

Denn dieses sog. Minderheitsschutzgesetz wurde in politischem Vorausblick seitens linker Parteien ausschließlich zu dem Zweck installiert, die Invasion des Islam rechtlich abzusichern und vor Kritik zu schützen – und Kritiker mit empfindlichen Strafen bis hin zu Gefängnisstrafen einzuschüchtern.

Moslems mögen in Europa noch die Minderheit stelle. Aber in vielen Regionen Europas stellen sie längst die Mehrheit.

Und da der Islam keine Nationalstaatlichkeit, sondern die sog. Ummah kennt, sind diese islamischen Minderheiten in Wahrheit nur die Tentakeln der islamischen de-facto Mehrheit:

Vergleichbar mit einem riesigen Kraken, der seine Arme bereits in Länder des Unglaubens ausgestreckt hat. Der Arm selbst mag eine “Minderheit” sein: Doch von außen betrachtet ist er Teil einer riesigen Religion, die mit ihren 1,4 Mrd anhängen jeden Nationalstaat demografisch um längen abhängt und das Argument, es handle sich bei europäischen Moslems um Minderheit, ad absurdum führt.

Es gilt daher, ab sofort diese EU-Anordnung zu bekämpfen.

Sie darf niemals europäische Recht werden. All jene Parteien, die dies nicht tun, outen sich als deutsch- und europafeindlich gesinnte Werkzeuge der NWO, die eine völlige Islamisierung Europas, verbunden mit dem Genozid an der weißen Urbevölkerung Europas, durchzuziehen gewillt sind.

Die entsprechenden Zitate führender NWO-Vertreter, die diesen Genozid beweisen,  erspare ich mir an dieser Stelle. Ich habe sie schon so oft gebracht – dass jeder, der sie wissen will, mit einer kleinen Google-Suche selbst finden kann.

Michael Mannheimer, 25.3.2018

***

 

Epoch Times, 24. March 2018

EU erlaubt Zensur: Deutschlands Behörden dürfen ab 2020 unliebsame Internetseiten sperren

In Deutschland werden die umstrittenen behördlichen Zugangssperren für Internetseiten ab 2020 möglich sein. Die FDP kritisiert: “Dass fachfremde Behörden wie das Eisenbahn-Bundesamt zukünftig über die Einführung von Netzsperren entscheiden können, ist absurd.”

In Deutschland werden die umstrittenen behördlichen Zugangssperren für Internetseiten ab 2020 möglich sein.

Ein neues Regelwerk der EU zum Verbraucherschutz, die „CPC-Verordnung“, ermächtigt künftig Ämter, den Zugang zu Websites zu sperren, „um das Risiko einer schwerwiegenden Schädigung der Kollektivinteressen von Verbrauchern zu verhindern“.

Dadurch könnten Behörden wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, das Luftfahrt- oder das Eisenbahn-Bundesamt Seiten sperren.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Manuel Höferlin hervor. Der „Spiegel“ berichtet darüber. Zwar betont das zuständige Bundesjustizministerium, dass Internetsperren nur als schärfste Sanktion verhängt werden dürften, eine mildere Variante seien Warnhinweise an die Verbraucher.

Die Sperrung von Internetseiten etwa wegen rechtsextremistischer oder gewaltverherrlichender Inhalte wird in Deutschland seit langem kontrovers diskutiert.

Die frühere Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte ein Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Websites verfasst, das 2011 jedoch aufgehoben wurde.

Kritiker wie FDP-Mann Höferlin lehnen Netzsperren ab: „Dass fachfremde Behörden wie das Eisenbahn-Bundesamt zukünftig über die Einführung von Netzsperren entscheiden können, ist absurd. Mit der EU-Verordnung bewegen wir uns weiter in Richtung staatlicher Zensur.“

Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eu-erlaubt-zensur-deutschlands-behoerden-duerfen-ab-2020-unliebsame-internetseiten-sperren-a2383558.html

 

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
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