Schon wieder lobte eine Politikerin die Antifa: Strafanzeige gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD, Rheinland-Pfalz) wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung


Kein Erbarmen mit jenen, die kein Erbarmen mit ihrem eigenen Volk zeigen!

Zur Demonstration in Kandel am 24.3.2018 begrüßte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Maria Luise Dreyer, nicht nur namentlich die teilnehmenden Organisationen und Unterstützer, sondern auch „alle Anderen“. Damit schloss die SPD-Politikerin auch gewaltbereite Kräfte der linksextremen Antifa ein, die vom rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz (Verfassungsschutzbericht 2015, Seite 48) beobachtet wird.

Wir kennen dies schon von etlichen Politikern der Linkspartei, der Grünen sowieso: Aber auch die SPD steht eindeutig hinter dem Terror der Antifa.

Womit bewiesen ist, dass diese Organisation, die von Parteien gegründet wurde und von Gewerkschaften erzogen und munitioniert wird, in Wahrheit eine Terror-Organisation des Staats gegen das deutsche Volk ist.

Staatsterrorismus nennt  an ein Land, das eine Organisation hat, die Terror an den Gesetzen vorbei gegen seine eigenen Bürger begeht. Es gibt dabei zwei grundsätzlich unterschiedliche  Varianten dieses Staatsterrors:

1. Der Staatsterrorismus ist so mit dem Staat verbunden, dass dieser keine außerparlamentarische Organisation braucht, um diesen Terror auszuüben. Beispiele dafür sind die DDR (Stasi), die UDSSR (NKWD oder später KGB) oder Kambodscha (Rote Khmer).

2. Der Staatsterrorismus ist noch nicht offizieller Teil des staatlichen Apparats, weil dieser sich nach außen und innen noch den Anschein eines Rechtsstaates gibt. In diesem Fall baut der Staat eine außerparlamentarische Terror-Organsiation auf, die die von im gewünschte Einschüchterung des Souverän (des Staatsvolks) erledigt. Beispiel ist das Deutschland Merkels.

Die Antifa, ohne Frage eine terroristische Vereinigung nach § 129a STGB und damit strafbar – wird vom deutschen Staat mit Millionengeldern unterstützt.

Jeder einzelne Parlamentarier, Gewerkschafter, Kirchenmann, Journalist oder wer auch immer, dem man eine solche Unterstützung nachweisen kann (diese muss sich nicht nur in Zuwendung mit Steuergeldern, sondern kann sich auch in der Unterstützung dieser Organisation in Form von Artikeln, Reden, Preisverleihungen etc ausdrücken), ist de jure ein Unterstützer dieser terroristischen Vereinigung und muss nach Abs.5 des oben genannten Paragraphen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren rechnen.


Dass dies derzeit keiner dieser Verräter zu befürchten hat, ist etwas, was ich  keinem meiner Leser nochmals erklären muss.

Doch die Anklage gegen diese Verräter und Terrorhelfer wird kommen, wenn die deutsche Reconquista gesiegt hat.

Dann ist auch nichts mit Verjährung: Denn eine solche ruht, wenn klar ist, dass der Rechtsstaat über Jahre de facto außer Kraft gesetzt wurde.

Also: Auch in 20 Jahren kann diesen Verrätern eine anklage und Verurteilung und damit eine Haftstrafe drohen. Und sie wird kommen. Das möge jeder wissen, ob er Josef Joffe heißt (Herausgeber der “ZEIT”, der vor über einem Jahr in der ARD vor einem Millionenpublikum zum Mord n Trumpf aufrief), oder Claus Kleber, Deniz Yücel oder wer auch immer an Politikern, Kirchenmännern und Journalisten, der sich bei der Antifa für ihr “gutes Werk” bedankt hat.

(Wer die Antifa bislang alles lobte, kann sich hier informieren. Die Liste ist bei weitem nicht vollständig. Wer weitere Antifa-Lober kennt, möge diese hier in einem Kommentar mit Quelle nennen)

Zur Verdeutlichung, um was es sich bei der Antifa handelt, hier ein winziger Auszug ihrer Slogans und Forderungen

  • “Bomber-Harris: Do it again” (Aufruf zu einer Kriegshandlung gegen Deutschland)
  • “Lasst Kirchen brennen” (Aufruf zur Brandstiftung mit billigender Inkaufnahme von menschlichen Opfern)
  • “Deutschland verrecke!” (Aufruf zum Genozid an den Deutschen)
  • “Massenvergewaltigung bio-deutscher Frauen” (Aufruf zu einer schweren Straftat)
  • “Tötet jeden Polizisten!” (Aufruf zu einer schweren Straftat)

Der Strafantrag gegen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist daher juristisch rechtens – wird aber derzeit keine Folgen haben. Zumindest so lange nicht, wie die Justiz der Exekutive, deren Chefin sie in ihrem Bundesland ist, unterstellt ist.

Doch die Zeiten werden sich ändern. Das werden Dreyer und alle ihre Unterstützer feststellen.

Kein Erbarmen mit jenen, die kein Erbarmen mit ihrem eigenen Volk zeigen!

Michael Mannheimer, 11.4.2018

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Strafanzeige gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Zur Demonstration in Kandel am 24.3.2018 begrüßte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Maria Luise Dreyer, nicht nur namentlich die teilnehmenden Organisationen und Unterstützer, sondern auch „alle Anderen“.

Damit schloss die SPD-Politikerin auch gewaltbereite Kräfte der linksextremen Antifa ein, die vom rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz (Verfassungsschutzbericht 2015, Seite 48) beobachtet wird.

Die mit ca. 250 Personen vertretene Antifa griff die Polizei während der Veranstaltung mit Sprengsätzen an und verletzte acht Polizeibeamte.

Ministerpräsidentin Dreyer hat sich als ranghöchste Vertreterin eines Bundeslandes mit den extremistischen Vereinigungen gemein gemacht, da das Erscheinen der Antifa im Vorfeld kein Geheimnis war: „Frau Dreyer hätte sich klar von der Antifa distanzieren müssen“, fordert die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst:

„Als Politikerin im höchsten Amt von Rheinland-Pfalz ist Frau Dreyer zwingend zum Schutz der Demokratie und zur politischen Neutralität verpflichtet“, erklärt die Parlamentarierin weiter:

„Es ist nicht nachvollziehbar, dass sie an einer Gegendemonstration teilnimmt, die sich gegen eine Kundgebung wendet, welche für mehr Schutz von Frauen und Mädchen und für mehr Meinungsfreiheit eingetreten ist.“

Am 10. April 2018 wurde daher eine Strafanzeige gegen Frau Dreyer bei der zuständigen Polizei eingereicht, teilte die AfD in einer Pressemitteilung mit. (SB)

Quelle
https://www.journalistenwatch.com/2018/04/11/strafanzeige-gegen-ministerpraesidentin-malu-dreyer/

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