Der Fall Ursula Haverbeck, die wegen angeblicher Holocaust-Leugung mit 90 Jahren ins Gefängnis musste, schlägt Wellen bis nach Japan


Von Michael Mannheimer, 7.7.2018

Ein alter Japaner zeigt Solidarität mit der inhaftierten 90jährigen Ursula Haverbeck.

Das skandalöse Urteil gegen eine Greisin zieht seine Wellen bereits um die Welt: Im weit entfernten Japan zeigt ein alter Japaner seine Solidarität mit dem Schicksal der 90jährigen verurteilten Haverbeck:

JAPANER DEMONSTRIERT FÜR DIE
FREILASSUNG VON URSULA HAVERBECK

Quelle:
https://freiheit-fuer-ursula.de/2018/07/04/auch-in-japan-wird-solidaritaet-gezeigt/

Hinweis. Inwieweit die Quelle seriös ist, war von meiner Seite her nicht nachzuprüfen. Gehen wir vom schlimmsten Fall aus: Die Quelle ist ein Fake.

Selbst dann behält jeder einzelne nachfolgenden Satz seine völlige Gültigkeit. Denn ob dieser Japaner tatsächlich existiert oder ob es eine Photoshop-Montage ist – ändert grundsätzlich nichts am Prinzip des Unrechts, das dieser alten Dame zugefügt wurde.


Erinnern wir uns: Die Deutsche Justiz brachte eine nunmehr 90-Jahre alte Frau ins Gefängnis – nicht, weil sie den Holocaust insgesamt, sondern weil sie einzelne Aspekte des Holocausts in Frage zu stellen wagte.

Erinnern wir uns ferner, dass Deutschland damit ein internationales Abkommen brach, welches es 2011 selbst unterzeichnete:


Denn die Bundesrepublik Deutschland hat einen Beschluß des UN-Menschenrechtskomitees aus dem Jahr 2011 unterzeichnet, die für ALLE Unterzeichnerstaaten der UN-Menschenrechtskonvention verbindlich ist, in welchem es heißt:

„Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu HISTORISCHEN FAKTEN unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt.“


  • Damit dürfte Haverbeck niemals im Gefängnis einsitzen
  • Damit hätte Haverbeck niemals angeklagt, werden – und
  • Damit hatte sie niemals verurteilt werden dürfen.

Auch dieser Vorfall zeigt, dass nicht die 90-jährige Haverbeck, sondern Merkel die eigentliche Verbrecherin ist:

Sie und das sie unterstützende linkspolitische Establishment sind die vmtl. größten Rechtsbrecher der neueren deutschen Geschichte – und scheren sich einen Dreck um nationale und internationale Gesetze und Rechtsbestimmungen, die sie tausendfach ungestraft brechen.

Selbst Otto Schily zieht den “Straftatbestand” der Holocaust-Leugung in Frage

Erinnern wir uns darüber hinaus, dass selbst der linke Otto Schily, von 1998 bis 2005 Bundesminister des Innern, Mitbegründer der Grünen, danach zur SPD wechselnd, ein politisches Schwergewicht also, vor kurzem

den Straftatbestand der Holocaust-Leugung in Zweifel zog.

In einem Interview mit der ZEIT zweifelte Schily am Straftatbestand der Holocaust-Leugnung und rät,  die Höhe der Strafe zu überdenken. Schily:

“Den Holocaust zu leugnen ist gewiss abscheulich, moralisch verwerflich, grotesk und töricht. Aber deshalb über Jahre ins Gefängnis?” Quelle

DER § 130: EIN MEINUNGSDELIKT-GESETZ, DAS LÄNGST AUF DEN MÜLLHAUFEN DER GESCHICHTE GEHÖRT

Die Gesetze der Bestrafung der Leugnung des Holocausts sind wie jenes der Volksverhetzung (§130) reine Gummiparagraphen – und dienen hauptsächlich der Unterdrückung der des Grundrechts auf Meinungsfreiheit, inbesondere aber der Unterdrückung jeder Kritik an der Politik Merkels.

Der deutsche Richter Bertram schrieb im Jahr 2005 zum §130 STGB:

„Paragraph 130 StGB enthält irreguläres AUSNAHMESTRAFRECHT und steht damit und insoweit zu Verfassungsrecht und Meinungsfreiheit in Widerspruch. Der Gesetzgeber muß…, über 60 Jahre nach Kriegsende, … einen weit vorangetriebenen deutschen SONDERWEG verlassen, um zu den normalen Maßstäben eines liberalen Rechtsstaates zurückzufinden.“

Quelle: http://de.metapedia.org/wiki/§_130_StGB

Dieser Gummiparagraf lautet wie folgt:

§ 130 Strafgesetzbuch: Volksverhetzung (1985, Ergänzungen 1992, 2002 und 2005)

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. (…)

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

Ein Gesetz, das ausschließlich dazu dient, Kritiker der Regierung zu bestrafen.

Nahezu alle Islamkritiker, die wegen ihrer mehr als berechtigten Kritik am totalitären, frauenfeindlichen und menschrechtswidrigen Scharia-Islam angeklagt wurden, wurden wegen dieses Paragraphen verurteilt – der interessanterweise so gut wie nie gegenüber Linken angewandt wird, auch wenn sie das Volk in übelster Weise verhetzen:

  • „Deutschland, du Stück Scheiße“
  • „Deutschland verrecke“
  • „Deutsche sind keine Menschen“

und hunderte andere Slogans der Antifa bleiben strafrechtlich völlig folgenlos. Ebenso folgenlos bleibt die Volksverhetzung, wenn sie seitens Moslems erfolgt. Diese dürfen Deutsche völlig ungeniert als „Köterrasse“ beschimpfen, – und, wie vor Jahren im rot regierten NWR geschehen, öffentlich dazu aufrufen, Juden zu vergasen. Alle Verfahren wurden eingestellt. Was die Verwendung des § 130 als das zeigt, was er wirklich ist: Ein scheinheiliges Willkür-Gesetz.

Undenkbar, dass solche Äußerungen, kämen sie von Islam und Systemkritikern, folgenlos geblieben werden.

Eine ganze Justizmafia, angefangen von linken Denunzianten, linken Rechtsanwälten bis hin zu linken Staatsanwälten und Gerichten steht für solche Fälle beriet, jene vor Gericht zu zerren, die sich gegen den an Deutschen verübten Genozid zur Wehr setzen. Eine Chance auf Freispruch besteht so gut wie nicht:

Denn in Deutschland ist der Kläger und Richter identisch

Der Kläger wird vom Staat gestellt (Staatsanwalt), und das Gericht, Teil der Judikative, ist – nur wenige Deutsche wissen dies – organisatorisch und dienstlich der Exekutive unterstellt. Damit gibt es in Deutschland keine Gewaltenteilung, wie uns in den Schulen vorgelogen wird.

Das bedeutet: Die Exekutive ist gegenüber Staatsanwälten und Richtern weisungsbefugt.

Da genügt ein Telefonat aus der Staatskanzlei – und das Urteil ist, längst, bevor der Prozess geführt wurde, bereits gefällt.

Der eigentliche Prozess ist dann nur noch ein billiges Theaterstück für das Volk, um ihm etwas vorzuspielen, was es in Deutschland nicht gibt: Gerechtigkeit und Gewaltenteilung.

Denn eine Gerechtigkeit ohne Gewaltenteilung ist nicht vorstellbar. Aber genau das ist der Zustand, in welchem sich Deutschland befindet.

Ursula Haverbeck und die Schande des linken Dreckspacks in Deutschland:

Wie verkommen dieses linke Pack ist, sieht man an ihrem Umgang mit der 90-jährigen Ursula Haverbeck, die sich des Grundrechts der Meinungsfreiheit bedient hat und das tat, was hunderte Wissenschaftler seit Jahrzehnten tun: Sie stellte die uns von den Allierten diktierten Vorstellungen über den sog. Holocaust in Frage.

Um dies zu präzisieren: Sie stellte nie den Holocaust an sich in Frage – jedoch die Umstände: die Zahlen der Getöteten und andere Fragen, die sich bei näherer Betrachtung dieses geschichtliche keinesfalls „einmaligen Terrorakts“, wie uns die linke Geschichtsschreibung zu lehren weiß, zu hinterfragen.

Nur 2 von hunderten Fakten dazu:

  1. In Hitlers „Machtbereich“ befanden sich zu keiner Zeit „6 Millionen Juden“, die er hätte umbringen können – zum Glück! Man sollte diese „Formel“ von den „6 Millionen“ endlich nicht mehr wiederholen, die jüdischerseits übrigens auch schon VOR Hitler verwendet wurde, wenn man auf eine Notlage dieses Volks hinweisen wollte, also offenbar nur „symbolischen“ Charakter hat.

2. Außerdem finden sich in den mehrere tausend Seiten umfassenden Memoiren von Churchill, Eisenhower und de Gaulle keinerlei Hinweise auf den Holocaust!

Fragen:

  • Wie kann es sein, dass man weder in Churchills noch in Eisenhowers Memoiren auch nur einen einzigen Hinweis auf den Holocaust findet, wenn dieser wirklich stattgefunden hat?
  • Der das “größte Einzelverbrechen der Menscheitsgeschichte” sein soll, wie man uns lehrt?
  • Waren Churchill und Eisenhower betrunken, als sie ihre Bücher schrieben?
  • Hatten beide (?) eine partielle Geschichtsamnesie?
  • Oder wurde der Holocaust evtl. erst zu dem gemacht, was er heute ist, als man nach Mitteln suchte, die Deutschen für immer kleinzuhalten?

Den linken Gesinnungs-Lumpen fällt nichts anderes ein, als eine 90-jährige Inhafierte zur Symbolfigur der rechtsradikalen Szene zu stilisieren und sie mit unendlichem Hass zu überschütten.

Während es dieselben sind,

  • die die Massenmorde des Kommunismus,
  • die von Geschichtsforschern mit Zahlen zwischen 130 -200 Mio* Toten während der hundertjährigen Existenz (wenn man die Oktoberrevolution in Russland 1917 als Ausgangspunkt nimmt) dieser säkularen Bruder-Ideologie des Islam (beide wollen die Weltherrschaft, beide haben für die Lösung der Weltprobleme eine simple Antwort: Töten aller Nichtmoslems beim Islam – und Töten aller Nichtlinken beim Sozialismus)

stets verschweigen.


* Laut dem polnisch-US-amerikanischer Politikwissenschaftler  Zbigniew Brzezinski fielen dem „Roten Holocaust“ 167 bis 175 Millionen Menschen zum Opfer:

Wurde bislang auch nur ein einziger Mensch bestraft, der dieses Zahl in Zweifel zog und damit das „Andenken der Opfer2 (§130 STG) „beleidigt“ ?!

Hier also 6 Millionen Tote (die neuen Angaben zum Holocaust wurden von Wissenschaftlern drastisch gesenkt, es gibt Wissenschaftler, die sehen sie weit unter 1 Mio) – dort 130 -200 Mio Tote (Zbigniew Brzezinski ist nicht der einzige Wissenschaftler, der am Roten Holocaust arbeitet).


Und wer fühlt sich charakterlich und moralisch überlegen?

Richtig: Die weitaus schlimmeren Massenmörder. Jene, die auf der Liste der Völkermörder der Weltgeschichte nach dem Islam unangefochten auf Platz 2 steht. Der Islam kommt auf 300 Mio Tote – wofür er sich allerdings 1400 Jahre „Zeit“ ließ. Die Kommunisten schafften ein Drittel dieser Zahl in einem Elftel dieser Zeit.

Und sie derzeit dabei, einen gigantischen Genozid an den europäischen Völkern durchzuführen, der ohne Beispiel in der Geschichte ist.

Diese Linken also stilisieren Ursula Haverbeck, eine Frau, die niemals jemanden etwas zuleide tat, die noch nie (mit Ausnahme der diversen Verfahren wegen ihrer Kritik am Holocaust) vor einem Gericht stand – zur Galionsfigur der Neonazis – während sie wohlweislich darüber hinwegsehen, dass auch die Nationalsozialisten echte Linke waren.

Nicht nur der weltweit bekannte Historiker Joachim Fest, sondern viele sonstigen ernstzunehmenden Historiker wie Aly Götz haben den sozialistischen Charakter des 3. Reichs bestätigt.

  • Der österreichische Weltökonom Prof. Dr. Ludwig von Mises konnte in zahlreichen Studien belegen, dass auch das Wirtschaftssystem der Nazis sozialistisch war.
  • Es gab seit 1933 sog. 5-Jahrespläne, in der seitens Berlin den deutschen Firmen Art, Umfang und Preis der zu produzierenden Waren diktiert wurde.
  • Der einzige Unterschied zum sowjetischen System war, dass die Nazis klug genug waren, die Industrie nicht zu enteignen und zu verstaatlichen. Sie sahen an den katastrophalen Ergebnissen  dieser Maßnahmen in Russland, wohin dies führt: ins absolute Elend und ins wirtschaftliche Desaster.

Zählt man also die Nazis zu den Linken dazu, dann haben die beiden schlimmsten Ideologien, die die Menschheit je – über längere Zeit – heimgesucht haben: Islam und Sozialismus, über eine halbe Milliarde Menschenleben auf dem Gewissen.

Und da wagen es die Vertreter dieser genozidären Ideologie, eine 90-Jährige zu diabolisieren, deren Charakter im Vergleich zu den Erstgenannten von geradezu unschuldiger Natur ist.

Was wir derzeit erleben, ist nicht mehr und nicht weniger als die Wiederauferstehung der DDR

Nur mit neuen, wesentlich effektiveren Methoden der Gesinnungsüberwachung und politischen Justiz, als dies in der prüden und technisch rückständigen alten DDR jemals vorstelllbar war.

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