“Aus Illegalität Legalität machen” (Merkel)

Dieser Spruch hat es in sich. Denn er ist falsch: Merkel hat längst und ohne jede gesetzliche Grundlage Millionen an islamischen, meist ungebildeten und oft dschihadiastisch-mordenden Moslems die Tür nach Deutschland geöffnet.

Ohne Papiere dürfen islamische Immigranten unbegrenzt nach Deutschland. Womit Merkel seit Jahren deutsche Gesetze eklatant verletzt – und zwar folgenlos. Und ihre Exekutivbehörden (Bundeswehr, Bundespolizei) ebenfalls in den gesetzesbrecherischen Strudel gezogen hat. Ebenfalls folgenlos.

Sämtliche Klagen gegen Merkel wegen ihrer kriminellen Politik wurden abgeschmettert von einer Justiz, die ihren Namen nicht verdient – und die (ich berichtete mehrfach), de jure und de facto von der Exekutive (Regierung) abhängig ist.

Denn letztere ernennt und entlässt Richter und Staatsnwälte und bezahlt deren Gehälter. Die deutsche Justiz ist also, anders als man uns erzählt, keine selbständige Gewalt, sondern der Exekutive untergeordnet und ihr gegenüber weisungsgebunden. Was die Exekutive befiehlt, muss die Justiz tun.

Damit wird klar, warum Merkel ihre kriminelle Politik bis heute folgenlos durchziehen konnte.

Vom Amtsgericht bis zum Bundesverfassunsgericht sind die Richter gegenüber der Regierung weisungsgebunden. Das ist der Grund, warum die zehntausenden Klagen, worunter sich auch Klagen renommierter deustscher Verfassungsrechter befinden, allesamt schon an der Pforte abgewiesen wurden und wirkungslos blieben.

Nun plant Merkel, ihre kriminelle Politik zu legalisieren: Wer seinen Fuß nach Deutschland gesetzt hat, darf für immer bleiben.

Sie will das, was sie eh schon immer tat – die Nichtabschiebung von seitens Richtern abgewiesenen Asylbewerbern per Gesetz sanktionieren. Wer seinen Fuß nach Deutschland gesetzt hat, darf für immer bleiben. Ob er ein unbescholtener Moslem ist, oder ein Kämpfer für alKaida, den IS oder welcher islamischer Terror-Organsiation auch immer, ob er in seinem Herkunftsland Christen den Kopf abschnitt oder massenhaft umbrachte: Deutschland, das Mutterschiff der NWO, nimmt sie alle auf.

• Damit wird Deutschland bildungstechnisch noch weiter abfallen,
• noch gefährlicher werden, was die öffentliche Sicherheit anbelangt,
• es werden noch mehr Deutsche Kinder und Frauen jeden Alters vergewaltigt, zu Tode geschlagen und zerstückelt,
• es werden noch mehr Ärzte und medizinisches Personal getötet werden –
• und das deutsche Vorzeige-Sozialsystem wird zusammenbrechen:
• Denn die Immigration, das belegen sämtliche Untersuchungen, verläuft überwiegend direkt in das deutsche Sozialssystem.

Dieses weltweit einmalige Sozialsystem ist der Hauptgrund, warum Moslems nicht in Italien oder Spanien bleiben (dort existiert nicht annährend ein so hervorragend durchorganisiertes Sozialsystem wie hierzulande), sondern nach Deutschland oder nach Schweden wollen, dem einzigen Land, dessen Sozialsystem sich mit dem deutschen vergleichen lässt.

Moslemische Parasiten werden sich zeitlebens in den europäischen Sozialsystemen gemütlich machen.

Untersuchungen in der Schweiz, Österreich und Schweden ergaben, dass ein überwiegender Prozentsatz der islamischen Immigranten nie gearbeitet hat und für immer vom Sozialssystem durchgefüttert wird. Bekannt geworden ist der Syrer mit seinen 23 Kindern und vier Frauen, der nach Deutschöand kam und hier monatlich (!) 30.000 Euro* an Sozialhilfe bezieht. Das ist mehr, als jedes Rgierungsmitglied, mehr als die Bundeskanzlerin oder der Bundespräsident verdienen.

* Die Summe wurde verschiedentlich relativiert.   Die ungünstigse Rechnung beträgt immer noch  monatlich 17386,37 € für 28 Personen (23 Kinder, Vater und vier Frauen) in 4 Wohnungen

Das allein zeigt, die Perversität der von Merkel&Co zitierten Humanität:

Diese “Humanität” wird zum Untergang der deutschen Wirtschaft und der Zerstörung des einst weltweit unerreichten deutschen Sozialsystems führen. Wie pervers Merkels Politik ist, zeigt sich an den folgenden Artikeln, die hier erschienen sind, und die jeder nachlesen kann, um sich mit dem Thema vertieft vertraut zu machen:

Ein Land blutet aus: Milliarden Sozialhilfe für Immigranten, die nie einen Tag für Deutschland gearbeitet haben

1. Schlaraffenland-Effekt: Migranten überweisen Milliarden

2. „Medizin-Touristen“ Arzt erklärt, warum er keine Asylbewerber mehr behandeln will – „Da kommen jetzt Leute, die wollen Viagra“

3. Köln zahlt 6.720 Euro Miete für irakische Zuwandererfamilie. Pro Monat!

4. Syrer lebt mit zwei Ehefrauen und 2 Kindern in Deutschland: „Sie geben uns Sozialleistungen, sie geben uns dieses Haus“

5. Finanzexperte: Die Flüchtlingskrise kostet Deutschland fast eine Billion Euro

6. Schweizer Zeitung entlarvt den “Bereicherungsmythos” der Linken als Lüge. Mindestens eine Billion Euro (!) werden die bis 2018 zugewanderten Moslems den deutschen Steuerzahler kosten

7. Dank SPD: Halbe Milliarde Euro Kindergeld fließen jährlich ins Ausland. Mit steigender Tendenz

8. Seit über 50 Jahren zahlen deutsche Krankenkassen für türkische Angehörige in der Türkei mit

9. Unfassbar! Immigranten erhalten das 5-fache des Kindergelds deutscher Familien

10. Die wahren Zahlen der Asylflut: Knapp eine Million Merkel-„Asylanten“ bezogen Ende 2015 Sozialhilfe. 169 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

11. Studie des Bundesarbeitsministeriums: Anteil der Migranten an allen Hartz IV Empfängern knapp 30 Prozent

12. Ifo-Chef Sinn warnt: Jeder (!) Flüchtling kostet Deutschland mindestens 450.000 Euro

13. Kriegserklärung gegen das deutsche Volk: Regierung behandelt Millionen Asylanten besser als viele ihrer deutschen Bürger

14. Schweden: Ein Land vor dem Untergang. Dank seiner durch die Schweden-Sozialisten herbeigeführten totalen Islamisierung

15. Unfassbar: Flüchtlinge erhalten das dreifache Einkommen eines deutschen Hartz-IV-Empfängers

16. Flüchtlinge: Wohnungsnot für Bio-Deutsche nimmt immer dramatischere Forem an

17. „Institut für Weltwirtschaft“: Flüchtlinge kosten langfristig bis 55 Mrd Euro jährlich

18. Dank Merkels Immigrations-Politik: Jeder Fünfte in Deutschland von Armut bedroht

19. Flüchtlingsbedingter Wahnsinn: Regierung plant dramatische Senkung des deutschem Bildungsniveaus

20. Schweden: „Keine Wohnungen, keine Jobs, kein Einkauf ohne Schusswaffe“

21. Nahles: „Arbeitslosenzahlen werden durch Flüchtlinge deutlich steigen“

22. Sarrazin: „Unser gegenwärtiges Asylrecht bedeutet, dass 80 Prozent der Weltbevölkerung ein Recht auf Asyl in Deutschland hätten. Das ist auf Dauer nicht haltbar.“

23. Beatrix von Storch: „Das Finanzministerium bereitet heimlich Zwangsanleihen für alle Bürger vor“

24. Verdoppelung- bis Vervierfachung der Flüchtlings-Ausgaben binnen weniger Monate auf unfassbare 6 Milliarden Euro

25. Wie die Polizei-Statistik Verbrechen verheimlicht: Kriminalität 80fach höher

26. Experte: „Arabische Staaten entledigen sich ihrer Kriminellen und psychisch Kranken, indem sie sie auf Flüchtlingsbooten nach Europa entsorgen

27. Peter Helmes: Der Wahnsinn hinter dem Weltsozialamt Deutschland

28. Während viele Flüchtlinge wie Maden im Speck leben, kommen deutsche Rentner kaum über die Runden. Ein Fallbeispiel

29. Unfassbar: 41% aller männlichen Somalis in Dänemark im Alter von 15-79 sind verurteilte Kriminelle!

30. Die „Immigration-ist-eine-Bereicherung“-Lüge: Immigranten kosten den kanadischen Steuerzahler 23 Milliarden Dollar. Jahr für Jahr.

Wer in den oben genannten 30 Artikeln nicht fündig wird und erkennt, dass die Massenimmigration zum Tod Europas führen wird, der ist außerstande, überhaupt etwas zu erkennen.

Oder er zählt zur Gilde jener linken Ideologen und sonstigen Gutmenschen, die bekanntlich fakten- und erkenntnisresistent sind – und die nur durch das harte Leben, spätestens dann, wenn ihnen ein eingewanderter Dschihadist den Kopf abschneidet, noch zu Verstand kommen. Doch dann wird es zu spät sein. Zu spät für die erkenntnisresistenten Individuen, und zu spät für Deutschland und Europa.

Lesen Sie, was Youwatch am 15 August 2018 zum Fall der letzten Bastion der Einwanderungsbeschränkung nach Deutschand durch die Merkel-CDU geschrieben hat.

Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird. mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern.

Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er.

Quelle:
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/15/letzte-bastion-cdu/

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