Österreichs Kanzler Sebastian Kurz will “Flüchtlings”boote nicht mehr anlanden lassen. Italiens Innenminister Salvini will Schleuserboote wieder zurück nach Libyen schicken


Kommt Rettung für Europa von den neuen  patriotischen Regierungen Italiens und Österreichs?

  • Österreichs Kanzler Sebastian Kurz will Flüchtlingsboote nicht mehr anlanden lassen.
  • Italiens Innenminister Salvini droht mit Rückführung von Migranten nach Libyen

Italien und Österreich wollen Schluss machen mit dem kriminellen und von Brüssel und Berlin geförderten Menschenschleusertum.

Denn das, was von den beiden Epizentren zur Vernichtung des weißen Europas als humanitäre Hilfe für “Kriegsflüchtlinge” verkauft wird, ist in Wahrheit staatlich geförderter Menschenhandel zur Erfüllung der New-Word-Order-Hauptforderung: Der Ersetzung der weißen europäischen Völker mit afrikanischen.

Es hat sich, gefördert mit EU-Geldern und Steuergelder aus Berlin, aber auch mit massiver Förderung seitens von Soros finanzierten NGOs, eine Milliardenindustrie aufgetan, die am kriminellen Menschenhandel profitiert.

Um welche Zahlen es dabei geht, erfährt man auf “Tichyseinblick”:

10.000 Migranten in vier Tagen.

Die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien kommen, steigt gerade wieder rasant. Italien droht der EU damit, wegen der steigenden Anzahl Schiffe abzuweisen, die im eigenen Auftrag Zuwanderer aus Rettungsbooten aufnehmen und nach Italien transportieren. Die Bundesregierung reagiert darauf mit der Zusage, Italien mehr Migranten abzunehmen, deren Ziel nach eigenem Bekunden sowieso mehrheitlich Deutschland heißt…

Inzwischen werden „mehr als die Hälfte der Migranten von Nichtregierungsorganisationen (NGO) gerettet, die zurzeit mit rund neun Schiffen im Einsatz sind.“


Die NGOs seien mittlerweile der wichtigste Akteur vor Ort.

Für den öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender ist es im Faktenfinder ein Fakt, dass die NGOs NICHT für höhere Migrantenzahlen sorgen würden. Leider klingt die Begründung dafür auf eine Weise dürftig, die geeignet erscheint, das Label „Faktenfinder“ selbstzerstörend zu einer Farce zu degradieren: Der Zuwandereranstieg sei bereits im Gange gewesen, bevor die NGOs in großem Stil aktiv wurden. „Viele dieser Menschen sehen keine Perspektive mehr im eigenen Land und haben sich in Richtung Norden aufgemacht. Viele schon, bevor die NGO auf dem Mittelmeer aktiv wurden.“ Quelle

“Einprozent” schreibt zur Schleuserei:

“Die Mittelmeer-NGOs sind professionelle Organisationen ideologisch gefestigter Schleuser-Aktivisten.

Dank der hervorragenden Vernetzung in das politische Establishment ist der Geldhahn für die „Seenotretter“ voll aufgedreht, mehrere Millionen Euro pro Jahr fließen direkt in den Transport junger, kräftiger Nordafrikaner in das Sozialstaatsparadies Europa.

Zusammenarbeit zwischen NGOs und Schleppern

Schlepper und NGOs arbeiten stillschweigend Hand in Hand: Die Schlepper verlassen sich darauf, dass nur wenige Kilometer vor der Küste ein Rettungsboot wartet, die NGOs erwarten dann die Migranten und setzen – oftmals noch rechtswidrig in libyschen Hoheitsgewässern – voll beladen die Segel in Richtung Italien.” Quelle

Menschenschleuser sind laut Gesetz als Kriminelle einzustufen

Der Bereich der Schleusungskriminalität umfasst alle mit unerlaubter Einreise und dem Einschleusen von Ausländern in Zusammenhang stehende Delikte. Hierzu zählen insbesondere:

Der Begriff Schleusungskriminalität geht terminologisch auf den Straftatbestand des Einschleusens von Ausländern und damit auf die sogenannte assistierte unerlaubte Einreise zurück.

Die dahingehenden gesetzlichen Definitionen ergeben sich im europäischen Recht aus der RL 2002/90/EG[Richtlinie 2002/90/EG] und im innerstaatlichen deutschen Recht aus den §§ 95–97 AufenthG[http://dejure.org/gesetze/AufenthG/97.html].

Gegen an der Schleuserei beteiligten Organisationen, Regierungen und NGOs, droht das deutsche Aufenthaltsgesetz mit bis zu 10 Jahren Haft.

Bei Licht gesehen müssten die Kanzlerin, die Bundesregierung und die gesamte Spitze der EU wegen Schleuserei angeklagt und bis zu 10 Jahren Haft verurteilt werden.

Dass dies nicht geschieht zeigt, dass nicht nur das deutsche, sondern das europäische Recht von den herrschenden und ihre Länder vernichtenden Neo-Bolschewisten ausgehebelt wurde. §96 des Aufenthaltsgesetzes enthält folgende klare Bestimmungen, die zigen, dass unsere Regierung eine Regierung von Kriminellen ist:

§ 96 Einschleusen von Ausländern

(1) Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer einen anderen anstiftet oder ihm dazu Hilfe leistet, eine Handlung

1. nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a zu begehen und
a) dafür einen Vorteil erhält oder sich versprechen lässt oder
b) wiederholt oder zugunsten von mehreren Ausländern handelt oder
2. nach § 95 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2, Abs. 1a oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b oder Nr. 2 zu begehen und dafür einen Vermögensvorteil erhält oder sich versprechen lässt.

(2) 1Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer in den Fällen des Absatzes 1

1. gewerbsmäßig handelt,
2. als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat, handelt,
3. eine Schusswaffe bei sich führt, wenn sich die Tat auf eine Handlung nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a bezieht,
4. eine andere Waffe bei sich führt, um diese bei der Tat zu verwenden, wenn sich die Tat auf eine Handlung nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a bezieht, oder
5. den Geschleusten einer das Leben gefährdenden, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder der Gefahr einer schweren Gesundheitsschädigung aussetzt.

2Ebenso wird bestraft, wer in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 Buchstabe a zugunsten eines minderjährigen ledigen Ausländers handelt, der ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten Person oder einer dritten Person, die die Fürsorge oder Obhut für ihn übernommen hat, in das Bundesgebiet einreist.

(3) Der Versuch ist strafbar.

(4) Absatz 1 Nr. 1 Buchstabe a, Nr. 2, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 und Absatz 3 sind auf Zuwiderhandlungen gegen Rechtsvorschriften über die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder eines Schengen-Staates anzuwenden, wenn

1. sie den in § 95 Abs. 1 Nr. 2 oder 3 oder Abs. 2 Nr. 1 bezeichneten Handlungen entsprechen und
2. der Täter einen Ausländer unterstützt, der nicht die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum besitzt.

(5) § 74a des Strafgesetzbuchs ist anzuwenden.

Quelle

Jetzt behaupten EU und die UN (letztere ist das Mutterschiff der NWO), dass “eine Rückführung in Länder wie Libyen  internationales Recht brechen” würde.

Die Verantwortlichen für die Vernichtung der weißen Staaten (allein darum geht es bei der Massenimmigration) kämpfen mit allen Mitteln, um ihre NWO-Agenda doch noch durchzusetzen.

Aber es ist unverkennbar, dass immer mehr europäische Staaten von der der EU-Despotie abrücken.

In Skandinavien hat sich eine Bewegung gebildet, einen “Nordischen Bund” zu errichten, der mit der EU nichts mehr zu tun hat (ich berichtete). Und die Visegrad-Staaten, allesamt Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts, lassen sich von Brüseel nichts mehr gefallen – und kämpfen für ihre Souveränität und Identität als Staat und Nation.

Wenn Europa überleben wird, dann in den Ländern jenseits des ehemalIgen eisernen Vornahgs.

Dieser entpuppt sich heute als eine politische Barriere, die die Besiedlungspolitik westeuropäischer Neo-Bolschewisten durch Millionen Moslems jahrzehntelang während des sog. “Kalten Kriegs” erfolgreich abwehrte. Und bestätigt damit das Gesetz der Dialektik, dass in jedem Schlechten etwas Gutes, und in jedem Guten etwas Schlechtes innewohnt.

Michael Mannheimer, 22.August 2018

***

BITTE VERGESSEN SIE NICHT:
OHNE IHRE SPENDE KANN ICH MEINEN BLOG NICHT WEITERBETREIBEN.

VIELEN DANK


 

 

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz will Flüchtlingsboote nicht mehr anlanden lassen

Italiens Innenminister Matteo Salvini polarisiert mit einem drastischen Vorschlag, Österreichs Kanzler Sebastian Kurz legt nach: In der Debatte um die Aufnahme und Verteilung von Migranten verschärft sich der Ton.

Gerade erst hatte Italiens Innenminister Matteo Salvini mit der Rückführung von Migranten nach Libyen gedroht, da lässt Österreichs Kanzler Sebastian Kurz mit einem noch härteren Vorschlag aufhorchen: Der ÖVP-Chef möchte Boote mit Flüchtlingen generell nicht mehr in der EU anlanden lassen.

Kurz habe über den Ansatz mit dem maltesischen Regierungschef Joseph Muscat gesprochen, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Schiffe sollten an der EU-Außengrenze gestoppt werden und die Migranten in die Ursprungsländer oder in ein sicheres Drittland auf afrikanischem Festland gebracht werden.

“Wir vertreten hier die gleiche Meinung, dass nicht jedes Schiff in der EU anlegen kann”,

wurde Kurz vom Bundeskanzleramt zitiert. Auch andere EU-Länder sollten Schiffe aus Nordafrika nicht einfach anlegen lassen.

Salvini droht mit Rückführung von Migranten nach Libyen

Salvini hatte am Wochenende damit gedroht, Einwanderer zurück nach Libyen zu bringen, sofern die EU im Streit um ihre Verteilung keine Lösung finde. Italien und Malta streiten darüber, wer für die im zentralen Mittelmeer geretteten Flüchtlinge zuständig ist. Die beiden Länder werfen sich gegenseitig vor, sich ihrer Verantwortung zu entziehen.

Geht es nach Salvini, sollen jene 177 Migranten den Anfang machen, die seit vier Tagen auf einem Schiff der italienischen Küstenwache im Mittelmeer ausharren.

“Entweder entscheidet sich Europa ernsthaft, Italien konkret zu helfen, angefangen zum Beispiel bei den 180 Einwanderern an Bord des Schiffes ‘Diciotti’, oder wir werden gezwungen sein, das zu tun, was das Geschäft der Menschenhändler für immer beendet”, sagte der Innenminister “Das heißt, die auf See aufgegriffenen Menschen zurück nach Libyen zu eskortieren.”

Wieder eine tagelange Irrfahrt

Die “Diciotti” hatte am Donnerstag 190 Migranten von einem Boot in der Such- und Rettungszone Maltas aufgenommen. 13 Menschen, die dringende medizinische Hilfe benötigten, wurden auf die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa gebracht. Die anderen Migranten sollte die “Diciotti” nach Malta bringen.

Doch Malta verweigerte die Erlaubnis. Der maltesische Innenminister Michael Farruggia erklärte am Sonntag bei Twitter, zwar hätten die Italiener die Migranten in maltesischen Gewässern gerettet, aber nur, um sie von italienischen Gewässern fernzuhalten.

Der “Corriere della Sera” meldete Montagmittag, die “Diciotti” nehme nun Kurs auf den sizilianischen Hafen Pozzallo. Es wird spekuliert, dass es Zusagen anderer EU-Länder an Italien gibt, zumindest einen Teil der Migranten aufzunehmen.

Im Fall des Rettungsschiffs “Aquarius”, das ebenfalls mehrere Tage auf Hoher See ausharren hatte müssen, sagten Spanien und Deutschland zu, Menschen aufzunehmen. Österreich verwehrt sich bisher solcher Zusagen.

Rückführung in Länder wie Libyen bricht internationales Recht

Eine Rückführung in ein Land wie Libyen, in dem Migranten Missbrauch und Folter befürchten müssen, würde internationales Recht brechen. Darauf haben sowohl die Europäische Union als auch die Vereinten Nationen hingewiesen.

Vonseiten der EU-Kommission hieß es, man werde das Konzept sicherer “Anlandeplattformen” in Ländern außerhalb der EU für im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge im September weiter diskutieren.

Erst wenn das Konzept ausformuliert sei, könne die EU auf Drittstaaten zugehen. Im Juli habe es dazu erste Treffen mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und dem UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR gegeben.

Quelle:
https://www.gmx.net/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/sebastian-kurz-fluechtlingsboote-anlanden-33124396

Verwendete Quellen:

SPENDEN AN MICHAEL MANNHEIMER

Überweisung an:

OTP direkt Ungarn
 Kontoinhaber: Michael Merkle/Mannheimer
 IBAN: HU61117753795517788700000000
 BIC (SWIFT): OTPVHUHB
 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
41 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments
%d Bloggern gefällt das: