Wir wurden alle belogen! EU-Papier beweist: Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“


“NICHTS IST, WIE ES SCHEINT”

DIESEN SATZ LERNEN ALLE GEHEIMDIENSTLER DER WELT WÄHREND IHRER AUSBILDUNG.  UND SIE WISSEN AM ENDE GENAU, WARUM SIE DIES LERNEN MUSSTEN.

Auch wenn ich dies schon hundert Mal schrieb: Es immer und immer wieder gesagt werden: Die Massenimmigration beruht auf der (neben der Lüge der Alleinschuld der Deutschen am 1.und 2 WK)  größten Lüge der Geschichte.

Zu den beiden letzten Ereignissen werden in diesem Jahr auf meinem Blog fundamentale Artikel erscheinen, die die Alleinschuld, ja die Schuld an sich, der Deutschen  sowohl am 1. als auch am 2. Weltkrieg zweifelsfrei widerlegt werden. Denn auf diesen beiden Lügen fußt die gesamte Schuldkultur, die seitens der Neo-Boschewisten 70 Jahre nach dem 2.WK immer noch kollektiv und damit juriristisch und historisch falsch und moralisch pervers gegen die Deutschen ins Feld gezogen wird.

Es ging von vornherein nie um “Flüchtlinge” .Es ging immer nur um eine Neuaufteilung der Welt zugunsten der globalistischen Mächte.

Die Massenimmigration ist Teil eines weltumspannenden Verschwörungs-Programms gege die weiße Rasse, hinter der, was Europa anbetrifft, die EU steht. Also die Brüsseler Kommission, die, von niemandem gewählt (genauer: Vom europäischen Souverän, den 550 Mio Europäern, niemals und zu keiner Zeit gewählt), im Alleingang die Vernichtung des bedeutendsten Wissenschafts- und Kulturkontinents der Weltgeschichte beschlossen hat. Ein krimineller Akt, den es in dieser Größenordnung noch niemals gegeben hat. Hinter Merkel steht die EU.

Und hinter der EU steht die UN, die mit ihrem “Pakt für Migration” die Weichen für eine weltweite Migration gestellt hat.(ich berichtete)

Dieser Pakt wird von den wichtigsten Helfershelfern der “Replacement-Politik”, den Medien, nahezu totgeschwiegen. Kaum ein Deutscher, kaum ein Europäer hat auch nur die blasseste Ahnung von diesem Pakt, noch weiß er etwas über dessen explosive Kraft, die genügend groß ist, Europa zu zerstören.

Dieser Migrationspakt hört sich besser an als er ist. Natürlich verwenden die Autoren alle gewohnten linkspropagandistischen Begriffe darin, in denen sie ihr Vorhaben als “humanitär”, “menschlich”, “alternativlos” und dem ganzen üblichen Unsinn  linker Propaganda anpreisen. Doch er ist nichts von alledem.


Erstens ist er antihumanitär: Durch die Migration hat sich die Lage der öffentlichen Sicherheit in Europa so verschlechtert wie noch niemals in Friedenszeiten. Es wurden schon zehntausende Europäer von den Immigranten ermordet, hunderttausende vergewaltigt und noch mehr zu Invaliden geschlagen.

Zweitens ist es zutiefst unethisch, die wenigen afrikanischen Eliten nach Europa zu locken. Diese werde nicht im Hightech-Kontinent Europa gebraucht. Sondern, dringender als Wasser und reine Luft, gerade in den Ländern Afrikas.

Erstaunlich, dass Linke dieses Ausbluten der Intelligenz Afrikas mit keinem Wort thematisieren. Wo dies, der sog. westliche Imperialismus, doch eigentlich ihr Spezialgebiet ist.

Woraus zu lernen ist, dass es Linken niemals um Humanität oder Kampf gegen Ausbeutung ging. Linke haben diese Begriffe immer nur gebraucht, um an die Macht zu gelangen. Hatten sie diese, fing es mit der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen erst richtig an.  Alle sozialistischen Experimente des letzten Jahrhunderts zeigen dies. Alle sozialistischen Experimente hatten zur Folge, dass die Menschen am Ende “gleich” waren: Und zwar gleich in bitterer Armut.

All das wird von den Schöpfern des Migrations-Pakts billigend in Kauf genommen.

Und dieser Migrations-Pakt ist eine klare Einbahnstraße: Es geht nur und ausschließlich um eine Migration von den Ländern der Dritten Welt, vorzugsweise islamischen Ländern, in die Welt der Weißen. Eine umgekehrte Migration wird nicht einmal angedacht und würde, sollte sie in Gang kommen, sofort unterbunden und als neuer weißer Kolonialismus denunziert werden.

Doch wir sind noch nicht am Ende der Hierarchie der Kräfte der Zerstörung Europas angekommen.

Denn hinter der UN stehen dunkle, für den Normalbürger unsichtbare Kräfte: Die meisten Blogs wie PI,  Jouwatch oder andere, weigern sich immer noch, deren Existenz überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. Damit sind diese Blogs nicht mehr und nicht weniger als Blogs der Beschreibung und Klage über die phänotypischen Kollateralschäden des Werkzeugs Islam.

Sie beschreiben jedoch nicht die Hand, die den Islam als Werkzeug für die Vernichtung nach Europas führt und nach Europa importiert hat. Denn die Hand, so mächtig sie finanziell und politisch ist, ist zahlenmäßig nichts stark genug, die Vernichtung von 550 Millionen christlichen Europäern zu vollziehen (mir ist bewusst, dass ein Großteil der Europäer nicht mehr christlich ist. Dennoch verwende ich diesen Begriff im Sinne von Oriana Fallaci als “Kulturchristen”)

Die wahren Kräfte hinter allem

Die wahren Kräfte, die transnationalen und globalistischen Supermächte, erschließen sich nur jenen, die sich überhaupt dier Mühe unzerziehen. sich mit ihnen zu befassen. Ich kenne die Scheu, dies zu tun. Schließlich tut das Establishemtn alles, diese Kräfte als Hirngespinst von Verschwörungstheoretikern abzutun. Wikipedia ist dabei an vorderster Stelle: Längst gekapert von globalistischen Kräften, wird jeder Hinweis auf die eminente Wirkung dieser Geheimbünde und sonstiger Mächte als “rechte “Verschwörungstheorie” lächerlich gemacht.

Doch jeder, der sich wissenschaftlich und mit der nötigen Distanz damit befasst, wird zum Ergebnis kommen: Es ging diese Kräfte. Und diese Kräfte sind die wahren Weltenlenker.

Es handlet sich dabei  (bei weitem nicht vollzählig) um:

  • die Unterstützer der NWO (New World Order),
  • Geheimbünde wie Bilderberger, Illuminati, Transatlantiker, Freimaurer oder Skull&Bones,
  • jüdische Talmudisten (diese haben einen Großteil der Medien unter Kontrolle)
  • Linke und kapitalistische Globalisten.

In diesen Bünden steckt mehr politische Macht als in allen Regierungen der Welt zusammengenommen.

In ihnen sind nahezu alle politischen und wirtschaftlichen Führer der Welt vereint, besprechen dort ihre Pläne für das weitere Weltgeschehen – und tragen diese Pläne dann über die Medien, die sich in der Hand von ein paar Medientycoonen befinden (welche ebenfalls Mitglieder dieser Geheimbünde sind), in alle Welt.

Die sog. freie Presse ist so wenig frei wie ein Kanarienvogel in seinem goldenen Käfig. Wer aus der vorgegebenen Berichterstattung (“Islam ist Frieden”, “”Asylanten”, “Kriegsflüchtlinge” etc) abweicht, fliegt. Oder wird Opfer eines mysteriösen Unfalls.

Alle sind sie dabei: Die US-Präsidenten, die Präsidenten Frankreichs, die meisten Königshäuser, Putin, Merkel – und ob man’s glaubt oder nicht: In Treffen solcher Geheimorganisationen sitzen angebliche Feinde wie die Israelis und Saudis einträchtig und friedlich Tisch an Tisch.

Was wir als Normalbürger vernehmen, ist nur das, was wir vernehmen sollen. Und wir sollen glauben, dass die Politik von uns, dem Souverän, so gewollt ist. Doch, wie mehrere kluge Köpfe schon immer erkannten haben:

“Wer gewählt wurde, hat nichts zu sagen. Und wer was zu sagen hat, wurde niemals gewählt.”

So ergeht es uns Erdenbürgern wie den Gefangenen im Höhengleichnis von Platon, einem der bekanntesten Gleichnisse der antiken Philosophie.

Es stammt wie gesagt vom griechischen Philosophen Platon (428/427–348/347 v. Chr.), der es am Anfang des siebten Buches seines Dialogs Politeía von seinem Lehrer Sokrates erzählen lässt. Es verdeutlicht den Sinn und die Notwendigkeit des philosophischen Bildungswegs, der als Befreiungsprozess dargestellt wird. Das Ziel ist der Aufstieg aus der sinnlich wahrnehmbaren Welt der vergänglichen Dinge, die mit einer unterirdischen Höhle verglichen wird, in die rein geistige Welt des unwandelbaren Seins. (Dieses eher philosophische Kapitel kann für Nicht-imnteressierte übergangen werden)

Den Aufstieg vollzieht zwar jeder für sich, aber da man dabei Hilfe benötigt, ist es zugleich auch ein kollektives Bemühen. Zuvor hat Sokrates am Ende des sechsten Buches das Sonnengleichnis und das Liniengleichnis vorgetragen. Als Abschluss und Höhepunkt der Gleichnisreihe zählt das Höhlengleichnis zu den Grundtexten der platonischen Philosophie, da es zentrale Aussagen von Platons Ontologie und Erkenntnistheorie veranschaulicht.

Sokrates beschreibt eine unterirdische, höhlenartige Behausung, von der aus ein breiter Gang zur Erdoberfläche führt. In der Höhle leben Menschen, die dort ihr ganzes Leben als Gefangene verbracht haben. Sie sind sitzend an Schenkeln und Nacken so festgebunden, dass sie immer nur nach vorn auf die Höhlenwand blicken und ihre Köpfe nicht drehen können. Daher können sie den Ausgang, der sich hinter ihren Rücken befindet, nie erblicken und von seiner Existenz nichts wissen. Auch sich selbst und die anderen Gefangenen können sie nicht sehen; das Einzige, was sie je zu Gesicht bekommen, ist die Wand, der sie zugedreht sind. Erhellt wird ihre Behausung von einem Feuer, das hinter ihnen weit oben in der Ferne brennt. Die Gefangenen sehen nur dieses Licht, das die Wand beleuchtet, nicht aber dessen Quelle. Auf der Wand sehen sie ihre Schatten.[Platon, Politeia 514a–515b]

Zwischen dem Inneren des Gefängnisses und dem Feuer befindet sich eine kleine Mauer, die nicht so hoch ist, dass sie das Licht des Feuers abschirmt.

Längs der Mauer tragen Menschen unterschiedliche Gegenstände hin und her, Nachbildungen menschlicher Gestalten und anderer Lebewesen aus Stein und aus Holz.[Siehe zu diesen Gegenständen Karl Bormann: Zu Platon, Politeia 514 b 8 – 515 a 3. In: Archiv für Geschichte der Philosophie 43, 1961, S. 1–14, hier: 1–4.

Diese Gegenstände ragen über die Mauer hinaus, ihre Träger aber nicht. Manche Träger unterhalten sich miteinander, andere schweigen.[Platon, Politeia 514b–515a]

Da die bewegten Gegenstände auf die Höhlenwand, der die Gefangenen zugewendet sind, Schatten werfen, können die Höhlenbewohner die bewegten Formen schattenhaft wahrnehmen. Von den Trägern ahnen sie aber nichts. Wenn jemand spricht, hallt das Echo von der Höhlenwand so zurück, als ob die Schatten sprächen. Daher meinen die Gefangenen, die Schatten könnten sprechen.

Sie betrachten die Schatten als Lebewesen und deuten alles, was geschieht, als deren Handlungen. Das, was sich auf der Wand abspielt, ist für sie die gesamte Wirklichkeit und schlechthin wahr.

Sie entwickeln eine Wissenschaft von den Schatten und versuchen in deren Auftreten und Bewegungen Gesetzmäßigkeiten festzustellen und daraus Prognosen abzuleiten. Lob und Ehre spenden sie dem, der die besten Voraussagen macht.[Platon, Politeia 515a–c, 516c–e.]

Nun bittet Sokrates Glaukon sich vorzustellen, was geschähe, wenn einer der Gefangenen losgebunden und genötigt würde, aufzustehen, sich umzudrehen, zum Ausgang zu schauen und sich den Gegenständen selbst, deren Schatten er bisher beobachtet hat, zuzuwenden. Diese Person wäre schmerzhaft vom Licht geblendet und verwirrt. Sie hielte die nun in ihr Blickfeld gekommenen Dinge für weniger real als die ihr vertrauten Schatten. Daher hätte sie das Bedürfnis, wieder ihre gewohnte Position einzunehmen, denn sie wäre überzeugt, nur an der Höhlenwand sei die Wirklichkeit zu finden. Gegenteiligen Belehrungen eines wohlgesinnten Befreiers würde sie keinen Glauben schenken.[Platon, Politeia 515c–e]

Wenn man den Befreiten nun mit Gewalt aus der Höhle schleppte und durch den unwegsamen und steilen Aufgang an die Oberfläche brächte, würde er sich dagegen sträuben und wäre noch verwirrter, denn er wäre vom Glanz des Sonnenlichts geblendet und könnte daher zunächst gar nichts sehen. Langsam müsste er sich an den Anblick des Neuen gewöhnen, wobei er erst Schatten, dann Spiegelbilder im Wasser und schließlich die Menschen und Dinge selbst erkennen könnte. Nach oben blickend würde er sich erst mit dem Nachthimmel vertraut machen wollen, später mit dem Tageslicht, und zuletzt würde er es wagen, die Sonne unmittelbar anzusehen und ihre Beschaffenheit wahrzunehmen. Dann könnte er auch begreifen, dass es die Sonne ist, deren Licht Schatten erzeugt. Nach diesen Erlebnissen und Einsichten hätte er keinerlei Bedürfnis mehr, in die Höhle zurückzukehren, sich mit der dortigen Schattenwissenschaft zu befassen und dafür von den Gefangenen belobigt zu werden.

Sollte er dennoch an seinen alten Platz zurückkehren, so müsste er sich erst wieder langsam an die Finsternis der Höhle gewöhnen. Daher würde er einige Zeit bei der dort üblichen Begutachtung der Schatten schlecht abschneiden. Daraus würden die Höhlenbewohner folgern, er habe sich oben die Augen verdorben. Sie würden ihn auslachen und meinen, es könne sich offenbar nicht lohnen, die Höhle auch nur versuchsweise zu verlassen. Wenn jemand versuchte, sie zu befreien und nach oben zu führen, würden sie ihn umbringen, wenn sie könnten.

Deutung des Höhlengleichnisses

Anschließend erklärt Sokrates Glaukon, wie das Gleichnis zu verstehen ist.

Die Höhle versinnbildlicht die Welt, die sich den Sinnen darbietet, die normale Umgebung des Menschen, die man gewohnheitsmäßig mit der Gesamtheit des Existierenden gleichsetzt.

Der Aufstieg ans Tageslicht entspricht dem Aufstieg der Seele von der Welt der vergänglichen Sinnesobjekte zur „geistigen Stätte“, der intelligiblen Welt, in der sich das nur geistig Erfassbare befindet.

Damit meint Platon die unwandelbaren Ideen, die Ur- und Vorbilder der materiellen Phänomene im Sinne seiner Ideenlehre. Unter diesen rein geistigen Dingen nimmt die Idee des Guten den höchsten Rang ein, ihr entspricht im Höhlengleichnis die Sonne. Zur Idee des Guten muss man nach Sokrates’ Überzeugung vorgedrungen sein, um im privaten oder öffentlichen Leben vernünftig handeln zu können.[Platon, Politeia 517a–c.]

Zugleich betont Sokrates aber, dass das, was er darlegt, nur eine Ahnung oder Hoffnung (elpís) sei, also kein Wissen.

Er äußere zwar auf Glaukons Wunsch seine Ansicht, aber Gott mag wissen, ob sie richtig ist. Damit stellt er klar, dass er selbst den Aufstieg zur Idee des Guten nicht bewältigt hat und nicht eine eigene Erfahrung schildert, sondern nur seine Vorstellung.[9]

Schließlich weist Sokrates noch darauf hin, dass jemand, der in die Höhle zurückkehrt, sich von der Betrachtung des Göttlichen ins menschliche Elend zurückversetzt findet, wo er sich erst zurechtfinden muss. Daher kommt er seiner verständnislosen Umgebung ungeschickt und lächerlich vor. Wären die Höhlenbewohner einsichtiger, so könnten sie verstehen, dass es zwei ganz verschiedene Arten von Störung der Sehkraft gibt. Die eine tritt auf, wenn man vom Licht ins Dunkel gelangt, die andere, wenn man vom Dunkel ins Licht versetzt wird.

So verhält es sich auch mit der Seele einer Person, die nach einem Übergang in einen anderen Erfahrungsbereich verwirrt ist und etwas nicht erkennen kann. Der Betreffende sollte nicht ausgelacht werden. Es kommt darauf an, ob er aus dem Licht der Wirklichkeitserkenntnis kommt und sich nun von ungewohnter Finsternis umhüllt findet oder ob er aus relativer Unwissenheit in einen Bereich größerer Klarheit, die ihn nun blendet, vorgedrungen ist. Diese beiden gegensätzlichen Ursachen können die gleiche Wirkung hervorrufen, was für die Einschätzung der jeweiligen Situation von grundlegender Bedeutung ist.

Die anschließenden Ausführungen des Sokrates betreffen die philosophische Bildung, die eine Kunst der „Umlenkung“ (periagōgḗ) ist. Sie soll die Seele von der Dunkelheit des Vergänglichen zur Helle des vollkommenen Seienden hinlenken und schließlich zur Schau der Idee des Guten befähigen.

Ein solcher Aufstieg kann nur einem Philosophen gelingen, der sich lange beharrlich darum bemüht. Sokrates betont, dass ebenso, wie sich das Auge des Höhlenbewohners nur zusammen mit dem ganzen Körper umwenden kann, auch das Organ der Seele, mit dem sie begreift, nicht für sich allein, sondern nur zusammen mit der ganzen Seele die Umwendung zum Seienden vollziehen kann. Auch die irrationalen Seelenteile bedürfen der Umorientierung. Der erforderliche Bildungsweg wird von Sokrates detailliert beschrieben. Er umfasst zunächst den weniger wichtigen Unterricht in Gymnastik und Musik, dann das Studium der für die philosophische Propädeutik benötigten Fächer in der Reihenfolge Arithmetik, ebene Geometrie, räumliche Geometrie, Astronomie und Harmonielehre.

Dabei ist darauf zu achten, dass man auf eine unter philosophischem Gesichtspunkt angemessene Weise vorgeht, nicht empirisch, sondern theoriebasiert; anderenfalls sind die Bemühungen unnütz. Erst danach beginnt die Ausbildung in der Dialektik, der methodischen philosophischen Wahrheitssuche.

[Platon, Politeia 518b–541b. Vgl. zur Umwendung der gesamten Seele Thomas Alexander Szlezák: Die Idee des Guten in Platons Politeia, Sankt Augustin 2003, S. 35f., 104; Norbert Delhey: Περιαγωγὴ ὅλης τῆς ψυχῆς – Bemerkungen zur Bildungstheorie in Platons Πολιτεία. In: Hermes 122, 1994, S. 44–54, hier: 45–47.]

Wenn der Philosoph sein Ziel erreicht hat, möchte er gern dauerhaft in dem höheren Bereich bleiben. Er ist aber verpflichtet, in die „Höhle“ zurückzukehren, denn er trägt Verantwortung für das Schicksal seiner Mitbürger, die er dort zurückgelassen hat und die seine Hilfe benötigen. Da er über die Tugend der Gerechtigkeit (im Sinne von Platons Gerechtigkeitsverständnis) verfügt, sieht er das ein.[Platon, Politeia 519c–520e; 520e: „Denn wir verlangen ja nur Gerechtes von Gerechten.“]

Michael Mannheimer, 12.September 2018

***

 

 

Youwatch,

Wir wurden alle belogen! EU-Papier beweist: Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“

Der Autor Matthias Matussek hat brisante Dokumente entdeckt, die belegen, dass wir alle von Anfang an von den Politikern und Medien belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtinge, es geht um knallharte Neuansiedlung in Europa. Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegen wirken. Deswegen begrüßen sie jeden einzelnen so genannten Flüchtling plus Familiennachzug, den das hilft ihnen, ihre Pläne zu verwirklichen.

Matussek fasst diesen ungeheuren Skandal mit folgenden Worten zusammen:

1.) Jeder Lesekundige kann auf der Original-Website der UNO, also definitiv keine fake-news, über
http://www.un.org/…/po…/publications/migration/migration.htm
nachlesen, dass es selbstverständlich das UN-Thesenpapier „replacement migration“ (Ersatzmigration) gibt, welches keineswegs von zeitlich begrenzten Schutzsuchenden spricht.

2.) Ferner kann jeder Lesekundige auf der Original-Website der Europäischen Kommission, also ebenso definitiv keine fake-news, über
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm
nachlesen, was der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos sagte und ebenso keineswegs von vermeintlich zeitlich begrenzter Schutzgewährung, sondern unverhohlen von somit dauerhaften Neuansiedlungszusagen spricht:
……“Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, SCHRITTWEISE unsere gemeinsamen NEUANSIEDLUNGSZUSAGEN zu ERHÖHEN.“……

3.) Aufgrund obiger nachweislich verifizierbarer Original-Quellen der UNO und der Europäischem Kommission ist belegt, dass wir derzeit -mehrheitlich- keine Völkerwanderungen von größtenteils angeblich „zeitlich befristet Schutzsuchenden“, sondern mehrheitlich eher gezielt dauerhafte EU-„Neuandsiedlungen“ als indirekte Umsetzung des UNO-Thesenpapiers „replcaement migration“ (Ersatzmigration) erleben.

4.) Diese öffentlich verifizierbaren Fakten werden uns seitens der -vermeintlich- mehrheitlich qualitätsorientiert arbeitenden Traditions-Verlage und der öffentlich-rechtlichen Sender seit längerem überwiegend vorenthalten, trotz höchstrichterlich geschützter Meinungsbildungsfreiheit und deren Grundvoraussetzung eines mehrheitlich qualitätsorientierten Journalismus.

 

Das Dokument

Europäische Kommission – Pressemitteilung

Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

Brüssel, 13. Juli 2016

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.

Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte:

„Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: 

„Der heutige Vorschlag ist ein bedeutender Schritt bei unseren Bemühungen, schutzbedürftigen Menschen legale und sichere Wege in die EU und Schutz anzubieten. Er ist ein wesentliches Element des größeren Ziels, dafür zu sorgen, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern und Migranten vor Ausbeutung durch Schleusernetze und vor gefährlichen Reisen nach Europa zu schützen. Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungszusagen zu erhöhen. In ihrem Bemühen, irreguläre Migrationswege zu schließen, schafft die EU auf diese Weise echte legale Migrationskanäle.”

Durch den heute vorgelegten Vorschlag soll ein dauerhafter Rahmen mit einem einheitlichen Verfahren für die Neuansiedlung innerhalb der EU geschaffen werden. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst, aber durch die Koordinierung der nationalen Anstrengungen und durch ein gemeinsames Vorgehen wird die EU als Ganzes mehr bewirken können. Der künftige Neuansiedlungsrahmen soll durch jährliche EU-Neuansiedlungspläne umgesetzt werden, die vom Rat auf Vorschlag der Kommission angenommen und durch gezielte, von der Kommission angenommene EU-Neuansiedlungsprogramme in die Praxis umgesetzt werden. In den jährlichen EU-Neuansiedlungsplänen sollen die allgemeinen geografischen Prioritäten, auf deren Grundlage die Neuansiedlungen erfolgen sollen, sowie die Gesamtzahl der im folgenden Jahr im jährlichen Neuansiedlungsplan auf Basis der Mitwirkung und der Beiträge der Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder neu anzusiedelnden Personen festgelegt werden.

Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen, unter anderem die Zahl der Personen, die internationalen Schutz benötigen, in bestimmten Drittstaaten, die allgemeinen Beziehungen der EU zu Drittstaaten sowie deren wirksame Zusammenarbeit im Bereich Asyl und Migration einschließlich der Weiterentwicklung ihres Asylsystems und der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration sowie in den Bereichen Rückübernahme, Rückkehr und Rückführung.

Mit dem neuen EU-Neuansiedlungsrahmen werden zudem gemeinsame Standardverfahren für die Auswahl und Behandlung von Neuansiedlungskandidaten festgelegt. Der Neuansiedlungsrahmen enthält auch die gemeinsamen Zulassungskriterien für die Neuansiedlung in der EU im Rahmen der gezielten Neuansiedlungsprogramme der EU, die einheitlich festgelegten möglichen Gründe für den Ausschluss von Kandidaten und das Neuansiedlungsverfahren (ordentliches Verfahren oder Eilverfahren), das angewandt werden könnte.

Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10 000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. Die Mittel werden aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zugewiesen. Neuansiedlungen, die nicht durch den Neuansiedlungsrahmen der Union abgedeckt sind, werden nicht aus dem Unionshaushalt finanziert.

Gemäß den Protokollen zu den Verträgen können sich das Vereinigte Königreich und Irland an der Umsetzung der vorgeschlagenen Verordnung beteiligen, falls sie dies wünschen. Dänemark beteiligt sich nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch sie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.

Hintergrund

Am 13. Mai 2015 schlug die Europäische Kommission mit der Europäischen Migrationsagenda eine umfassende Strategie vor. Diese Agenda bildet die Grundlage für die fortlaufende Arbeit der Kommission zur Bewältigung der unmittelbaren und langfristigen Herausforderungen einer wirksamen und umfassenden Steuerung der Migrationsströme. Ferner wurde in der Migrationsagenda dargelegt, warum ein gemeinsames Vorgehen erforderlich ist, um schutzbedürftigen Vertriebenen Schutz durch Neuansiedlung zu gewähren.

Am 8. Juni 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Empfehlung für eine europäische Neuansiedlungsregelung. In den anschließenden Schlussfolgerungen der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 20. Juli 2015 wurde beschlossen, durch multilaterale und nationale Regelungen 22 504 Personen, die eindeutig internationalen Schutz benötigen, neu anzusiedeln.

Am 15. Dezember 2015 veröffentlichte die Kommission eine Empfehlung für eine Regelung betreffend die Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen. Gemäß der Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 wird eine Regelung über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen in Kraft treten, sobald die irregulären Grenzübertritte zwischen der Türkei und der EU enden oder zumindest ihre Zahl erheblich und nachhaltig zurückgegangen ist.

Am 6. April 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, mit der eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Einrichtung eines strukturierten Systems für die Neuansiedlung angestoßen wurden, mit dem die Politik der Union im Bereich der Neuansiedlung ausgestaltet wird und das einen gemeinsamen Ansatz für sichere und legale Wege in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen, bietet.

Im Anschluss an diese Mitteilung legte die Kommission am 4. Mai 2016 ein erstes Reformpaket vor. Dieses Paket enthielt Vorschläge für die Schaffung eines nachhaltigen und gerechten Dublin-Systems, für eine Stärkung des Eurodac-Systems und für die Schaffung einer echten Asylagentur der Europäischen Union.

Die Kommission erstattet regelmäßig über die bei den Neuansiedlungen erzielten Fortschritte Bericht. Der erste Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde am 16. März angenommen. Der zweite, der dritte und der vierte Bericht wurden am 12. April18. Maiund 15. Juni angenommen. Der fünfte Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde heute angenommen.

Weitere Informationen

Häufig gestellte Fragen: Schaffung eines EU-Neuansiedlungsrahmens:

Verordnung über die Schaffung eines Neuansiedlungsrahmens der Union und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 516/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates

Pressemitteilung: Vollendung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: eine effiziente, faire und humane Asylpolitik

Häufig gestellte Fragen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Asylverfahren: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Qualifikation: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Aufnahmebedingungen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Das Gemeinsame Europäische Asylsystem

Pressemitteilung: Umsiedlung und Neuansiedlung: Positiver Trend setzt sich fort, aber mehr Anstrengungen benötigt

Pressemitteilung: Kommission stellt neuen Migrationspartnerschaftsrahmen vor: Zusammenarbeit mit Drittländern verstärken, um Migration besser zu steuern

Pressemitteilung: Eine faire und nachhaltige gemeinsame Asylpolitik verwirklichen

Pressemitteilung: Erneuerung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Schaffung sicherer und legaler Wege nach Europa: EU-Kommission stellt Reformoptionen vor

Schlussfolgerungen des Rates zur Neuansiedlung von 20 000 Personen, die internationalen Schutz benötigen

Pressemitteilung: Vereinbarung mit der Türkei über die freiwillige Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus humanitären Gründen

Empfehlung der Kommission für eine Regelung über die freiwillige humanitäre Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei

Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1601 des Rates vom 22. September 2015 zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Italien und Griechenland

Quelle:
https://www.journalistenwatch.com/2018/01/27/wir-wurden-alle-belogen-eu-papier-beweist-es-ging-nie-um-fluechtlinge-sondern-um-eine-geplante-neuansiedlung/ 

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
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