Öffentlich-rechtliche Sender versenken – subversive Ideen für den zivilen Ungehorsam – Teil 1

Teil 1/2  (Teil 2 sehen Sie hier)


Von Gandalf, 19. September 2018

Freuen Sie sich über die Zwangsgebühren für die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radiosender?

Möchten Sie für miese Qualität, Lügen und Propaganda sowie überhöhte Gehälter bezahlen? Nein? Dann ist es an der Zeit subversiv zu handeln und zivilen Ungehorsam zu zeigen! Wie das gehen kann, zeigt dieser Beitrag.

Bevor ich die Ideen für den zivilen Ungehorsam vorstelle, möchte ich einige der im Beitrag verwendeten Begriffe definieren. Die klare Definition von verwendeten Begriffen ist das Fundament für erfolgreiche Diskussionen und Handlungen.

Was bedeutet subversiv?

Subversiv = umstürzlerisch, von lateinisch subvertere = umkehren, umstürzen (Kluge, etymologisches Wörterbuch)

Was bedeutet ziviler Ungehorsam?

Ziviler Ungehorsam ist ein Verstoß gegen rechtliche Normen und zielt auf die Beseitigung einer Unrechtssituation. Durch den Verstoß soll Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung genommen werden, um das Unrecht zu beseitigen.

Den zivilen Ungehorsam kennzeichnen zwei Merkmale:

  • er ist gewaltfrei
  • die Handelnden berufen sich auf ein höheres Recht als das positive Recht

Als positives Recht wird das vom Menschen gesetzte Recht bezeichnet. Der Gegenbegriff dazu ist das Naturrecht, welches auch als überpositives Recht bezeichnet wird. Das positive Recht ist das vom Menschen erschaffene Recht, das Naturrecht ist das Recht, das vom Menschen bloß entdeckt wird.

Das Naturrecht oder natürliches Recht ist eine Bezeichnung für universell gültiges Recht (ius naturale, aus naturalis, natürlich, von Natur entstanden). Es wird rechtsphilosophisch, moralphilosophisch oder theologisch begründet. Es dient dem positiven Recht als höchstrangige Rechtsquelle zur Legitimierung.

Die säkularen rechtsphilosophischen Ausprägungen des Naturrechts, welche nicht aus religiösen Grundwerten hergeleitet sind, sondern von der Erkennbarkeit durch menschliche Vernunft, werden als Vernunftrecht bezeichnet.

Für den zivilen Ungehorsam gegen die GEZ im Sinne dieses Beitrags gilt:

  • er ist gewaltfrei
  • die vorgeschlagenen Ideen verstoßen nicht gegen Gesetze
  • er zielt auf die Widerherstellung des Rechts, z. B. sind gemäß BGB Verträge zu Lasten Dritter unwirksam
  • er zielt auf die Einhaltung des Grundgesetzes. Grundgesetz Artikel 5, Absatz 1: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten
  • er stützt sich auf das Naturrecht und ist somit dem positiven Recht übergeordnet. Jeder mit gesundem Menschenverstand erkennt die Unrechtmäßigkeit und Ungerechtigkeit der Zwangsgebühr sofort

Da diverse Klagen gescheitert sind, die Grundrechte gemäß Grundgesetz und die Einhaltung des Rechts gemäß BGB zu erzwingen, bleibt eigentlich nur noch der Paragraph 20, Abschnitt 4 des Grundgesetzes:

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Hinweis in eigener Sache: natürlich ist der Begriff GEZ veraltet. Ich persönlich weigere mich jedoch, Beschönigungen wie „Beitragsservice“ zu verwenden oder Neutralisierungen wie „ARD ZDF Deutschlandradio“. Ich verwende weiter den Begriff GEZ, der diesen parasitären Geldeintreibern wahrlich am besten zu Gesicht steht.

Stellen wir den zivilen Ungehorsam nun auf eine betriebswirtschaftliche Grundlage. In der Privatwirtschaft hat ein Unternehmen das Ziel, Gewinn zu machen. Dazu bedarf es der Erfüllung mehrerer Voraussetzungen:

  • Die Einnahmen müssen höher sein wie die Ausgaben
  • Die Ausgaben müssen überwacht und nach Möglichkeit reduziert werden

Nun sind die GEZ und die öffentlich-rechtlichen Sender keine Unternehmen und streben auch nicht an, einen Gewinn zu erzielen, da geht es eher darum, abgehalfterten Politikern ohne Wiederverwendungsmöglichkeiten im Parlament einen warmen Sessel zuzuschanzen und den Zuschauern mit mittlerweile übelster Propaganda ideologisch die Gehirnwindungen zu verkleistern.

Aber aus den zwei genannten Punkten ergeben sich zwei mögliche Strategien, der GEZ Probleme zu bereiten:

  • Strategie 1: die Einnahmen reduzieren
  • Strategie 2: die Ausgaben erhöhen

Die Strategie 1 wird mittlerweile von einer Reihe von Menschen mehr oder weniger intensiv praktiziert. Es gibt ca. 4000 Komplettverweigerer, ca. 5 Millionen Beitragskonten sind im Mahnverfahren oder in Vollstreckung. Es fallen bis zu 21 Millionen Erinnerungs- und Mahnschreiben an.

Die Strategie 1 ist nicht Gegenstand dieses Beitrags. Klagen erscheinen im Moment nur noch sinnvoll im Bezug auf die Angabe von Gewissensgründen. Die Vorgehensweise dazu schildert Heiko Schrang auf seiner Internetseite und in seinem Buch.

Nun gibt es genügend Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen den Weg der Zahlungsverweigerung nicht gehen können oder wollen. Menschen, die mit der Faust in der Tasche die Zwangsgebühr bezahlen und sich wünschen, dieses Elend möge ein Ende nehmen.

Für diese Menschen ist die Strategie 2 gedacht. Wer gezwungenermaßen zahlt, ist noch lange nicht wehrlos und erst recht nicht hilflos ausgeliefert.

Wie können also die Ausgaben erhöht werden? Ausgaben nicht nur im Sinne von Kosten, sondern auch im Sinne der nervlichen Substanz der Beteiligten. Es folgen eine Reihe von Ideen, wie die Ausgaben in beiderlei Sinn erhöht werden können.

Zum Einsatz kommt hier die Nadelstichtaktik. Ein Einzelner oder eine kleine Gruppe kann nicht gegen die GEZ oder die Sender bestehen. Auch Einzelaktionen sind hier nicht zielführend. Ein einzelner David wird mit einem einzelnen Stein versagen. Aber wenn viele Davids den Goliath über einen längeren Zeitraum angreifen und ihm immer Stiche beibringen, wird der Goliath nach einer Zeit besiegt zusammenbrechen.

Bislang ist es so, dass wir Zwangsgebührenzahler uns über die GEZ schwarzärgern. Das stört die GEZ jedoch nicht im Geringsten. Also drehen wir nun den Spieß um und sorgen dafür, dass die GEZ und die Sender sich ärgern. Es ist doch viel schöner, wenn wir lachen.

Kommen wir nun zur Zielsetzung. Was soll mit den Nadelstichen erreicht werden?

Wichtig hier ist zu erkennen, dass wir keine Verhaltensänderungen oder Bestätigungen erwarten und erreichen wollen. Denn das wird nicht geschehen! Weder die GEZ noch die Sender werden freiwillig auch nur um Millimeter von ihrer Position abweichen.

Mit den Nadelstichen soll eine Überlastung der GEZ und der Sender erreicht werden und schließlich der Zusammenbruch. Hier geht es um die schiere Masse. Je mehr sich dazu entschließen, sich an der Nadelstichtaktik zu beteiligen, desto eher kann der Gegner in die Überlastung und Überforderung getrieben werden. Die Kosten für den Umgang mit den Zwangsgebührenzahlern müssen hochgetrieben werden, bis sie die Einnahmen aus den Zwangsgebühren deutlich übertreffen. Das ist der einzige Weg, dem Gegner im übertragenen Sinne Schmerzen zuzufügen. Diese Botschaft werden sie verstehen!

In diesem Zusammenhang ist es eine überaus geschickte Fügung, dass sowohl die GEZ als auch die Sender dazu verpflichtet sind, jeden Brief zu beantworten und innerhalb eines Zeitraums vom maximal 3 Monaten. Kommt innerhalb dieser Zeit keine Antwort, so kann beim zuständigen Verwaltungsgericht eine Untätigkeitsklage eingereicht werden.

Dabei fallen Gebühren an. Wer finanziell dazu nicht in der Lage ist, kann immer noch einen Brief schreiben, in dem er die Untätigkeitsklage androht. Das macht der GEZ und den Sendern in der Regel Beine.

Wichtige Briefe (wie z.B. Widersprüche, Klageandrohungen etc.) immer mindestens als Einwurfeinschreiben oder als Einschreiben mit Rückschein versenden. Beweissicherung tut hier not.

Der Aufwand, den jeder einzelne erzeugt, muss mindestens Kosten von 17,50 pro Monat erzeugen, je mehr, desto besser.

Also, zu den „Waffen“!

 

Wie können wir die GEZ und die Sender ärgern? Schauen wir doch mal, welche Nadeln uns zur Verfügung stehen.


1. Organisatorische Nadeln:

Organisatorische Nadel Nr. 1 – Teilnehmernummer

Oberstes Gebot: niemals die Teilnehmernummer angeben!

Warum nicht? Die Teilnehmernummer ist im System der GEZ eine eindeutige, d. h. nur einmal pro Datensatz vergebene Nummer, die sofort zum gewünschten Datensatz führt. Fehlt die eindeutige Nummer, muss der Sachbearbeiter mit den Namens- und Adressdaten arbeiten. Je nachdem, wie häufig nun Namens- und Adressbestandteile auftauchen, muss er hunderte oder tausende von Einträgen durchsuchen, bis er den richtigen gefunden hat.

Deshalb ist es wichtig, die Namens- und Adressdaten immer vollständig anzugeben, die Identifizierung soll ja möglich sein, nur eben nicht auf die einfache Weise.

Organisatorische Nadel Nr. 2 – Automatische Briefsortierung verhindern

Die GEZ hat für ihre eingehende Post eine Sortiermaschine. Die Briefe werden automatisch geöffnet, die Teilnehmernummern gelesen und die Briefe zugeordnet. Alles, was von der Sortiermaschine nicht zugeordnet werden kann, muss ein Sachbearbeiter von Hand erledigen. Hier bietet sich die Gelegenheit, der GEZ ordentlich Sand ins Getriebe zu streuen.

Grundvariante:

Den Brief so in U-Form falten, dass die leere Rückseite außen liegt.

Verschärfte Variante 1:

Den Brief im U falten und an den Schmalseiten mit je einer Büroklammer fixieren, damit die Maschine den Brief nicht öffnen kann.

Verschärfte Variante 2:

Den Brief im U falten und an den Schmalseiten mit je einer Heftklammer fixieren, dann kommt auch der Sachbearbeiter ins Schwitzen

Verschärfte Variante 3:

Den im U gefalteten und an den Seiten zusammengehefteten Brief mit 1 bis 2 Tropfen Klebstoff im Umschlag festkleben. Das wird den Sachbearbeiter erst recht freuen.

Organisatorische Nadel Nr. 3 – die Gewissensfrage stellen

Den Mitarbeitern der GEZ und der Sender Briefe schreiben und sie fragen:

  • ob sie ihre Tätigkeit mit ihrem Gewissen vereinbaren können
  • ob sie noch ruhig schlafen können
  • ob sie sich noch im Spiegel anschauen können
  • ob sie es vor sich selbst vertreten können, auf rechtswidrige Art und Weise die Zwangsgebührenzahler gegen ihren Willen zu berauben
  • warum sie sich zu Schergen eines parasitären Systems machen
  • warum die Sender gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstoßen
  • warum sie sich daran beteiligen, unschuldige Menschen ins Gefängnis zu bringen etc.

Die psychologische Wirkung wird auf Dauer nicht ausbleiben. Hier sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt, was mögliche Fragen angeht.

Organisatorische Nadel Nr. 4 – die Gewissensfrage telefonisch stellen

Bei der GEZ und den Sendern anrufen und die Sachbearbeiter mit den bereits genannten Gewissensfragen am Telefon konfrontieren.

Organisatorische Nadel Nr. 5 – Beschwerden beim Geschäftsführer

Wichtig! Briefe an den Geschäftsführer und an die Intendanten der Sender immer mit „persönlich“ kennzeichnen, damit nur die angeschriebene Person den Brief öffnen darf. Schließlich sollen die Herrschaften ja an dem Spaß beteiligt werden.

Wenn die Briefe der GEZ-Sachbearbeiter nicht aussagefähig oder verständlich sind, dann spätestens nach dem zweiten Brief ein Beschwerdeschreiben an den Geschäftsführer der GEZ schreiben. Und wenn es sein muss, dann ist jeder Brief von der GEZ unverständlich, sich dumm stellen kann schließlich jeder.

Das gleiche Spiel lässt sich natürlich auch mit den Sendern betreiben, indem beim Intendanten Beschwerden über seine Mitarbeiter eingereicht werden.

Ebenso ist es möglich, z.B. die Verrechnungsschecks an den Geschäftsführer oder die Intendanten zu schicken. Die genannten Personen werden sicher ganz viel Spaß daran haben, große Mengen an Briefen selbst zu öffnen.

Statt Beschwerden kann jeder auch einfach „philosophische“ Briefe an die GEZ und die Sender schicken um dann z.B. Gerechtigkeitsfragen diskutieren. Derartige Briefwechsel können natürlich beliebig ausgedehnt werden.

Organisatorische Nadel Nr. 6 – Programmbeschwerden schreiben

Möglichst viele Programmbeschwerden schreiben und an die Sender schicken. Am besten mehrere pro Monat. Auch hier bietet sich wieder die Option an, die Programmbeschwerden direkt an den Intendanten zu schicken. Schließlich verantwortet er die Vorgänge in dem von ihm geführten Sender. Futter für Programmbeschwerden gibt es auf diversen Internetseiten. Die Seiten „Propagandaschau“ und „Ständige Publikumskonferenz“ haben hier den Schwerpunkt ihrer Berichterstattung.

Organisatorische Nadel Nr. 7 – Widerspruch einlegen

Gegen die Schreiben von der GEZ oder den Sendern immer Widerspruch einlegen, vor allem gegen die Festsetzungsbescheide und Ablehnungen von Widersprüchen. Das bindet weitere Kapazitäten.

Organisatorische Nadel Nr. 8 – Verluste aufzeigen

Einmal im Monat den Aufwand und die Kosten der durchgeführten Aktionen abschätzen und der GEZ und dem zuständigen Sender zuschicken. Dort am besten mehrere Stellen beglücken. Die Stundensätze der GEZ oder der Sender sind mir nicht bekannt, aber dazu können im Internet z.B. Stundensätze für Sachbearbeiter recherchiert werden.

Da z.B. bei der ARD Sachbearbeiter bis zu 9.000 € monatlich verdienen können, liegen wir mit Stundensätzen aus der Privatindustrie mit hoher Wahrscheinlichkeit darunter und können davon ausgehen, dass die eigentlichen Verluste noch höher sind, wie in unseren Berechnungen.

Organisatorische Nadel Nr. 9 – Abhilfe bei Verstößen gegen den RStV fordern

Bei den Intendanten der Sender aufgrund der Nichterfüllung des Rundfunkstaatsvertrags organisatorische Änderungen einfordern.

Das zielt insbesondere auf die Verletzung der folgenden Paragraphen ab:

§ 3 Allgemeine Grundsätze

(1) Die in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF), das Deutschlandradio und alle Veranstalter bundesweit verbreiteter Rundfunkprogramme haben in ihren Angeboten die Würde des Menschen zu achten und zu schützen; die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung sind zu achten. Die Angebote sollen dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinungen anderer zu stärken.

§ 11 Auftrag

(2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.

Auf Grundlage der Verletzungen der genannten Paragraphen nun in einem Schreiben beim Intendanten die Einrichtung eines internen Qualitätssicherungssystems einfordern. Die Art der Verletzung der Paragraphen beschreiben und den Intendanten daran erinnern, dass er in seiner Position dafür verantwortlich ist, die Einhaltung der Vorgaben aus dem RStV sicherzustellen.

Hier durchaus sehr selbstbewusst auftreten und dem Intendanten deutlich machen, dass wir uns als Zwangsgebührenzahler dazu berechtigt fühlen, solche Forderungen zu stellen. Hier auch am Ball bleiben und immer wieder den Nachweis einfordern, dass ein solches System eingeführt wurde.

Organisatorische Nadel Nr. 10 – Fremdsprachen für Briefe verwenden

Wer eine oder mehrere Fremdsprachen mehr oder weniger beherrscht, kann einen Brief an die GEZ oder an die Sender in einer Fremdsprache schreiben und darin erklären, dass er leider kein Deutsch kann. Das wird große Freude beim Sachbearbeiter auslösen, denn jetzt muss er sich noch einen Übersetzer suchen.

Wenn dann ein Schreiben zurückkommt mit der Aufforderung, doch bitte die Briefe in deutscher Sprache zu verfassen, dann einfach mal den Linken rauslassen. Der GEZ oder dem Sender antworten, dass:

  • dieses Ansinnen rassistisch und diskriminierend ist
  • es enttäuschend sei, dass dort Rechtsextreme und Nazis arbeiten
  • Deutschland bunt und hier Multikulti angesagt ist
  • Migranten unterstützt und integriert werden müssen
  • gefälligst migrantische Mitarbeiter mit den entsprechenden Sprachkenntnissen eingestellt werden sollen
  • ein Bekenntnis zu Inklusion und Diversität erwartet wird
  • braune Mitarbeiter dort nichts zu suchen haben
  • offensichtlich eine Nähe zur AfD oder anderen Rechtspopulisten vorliegt

Diese Aufzählung ist natürlich nicht vollständig und kann nach Belieben erweitert werden.

Verschärfend kann dieser Antwortbrief gleich an den Geschäftsführer der GEZ oder an den Intendanten geschickt werden, mit der Bitte, diesen rassistischen Mitarbeiter für seine Untat zu bestrafen. Dabei darf er gerne an seine Verantwortung erinnert werden.

 

In einem Beitrag von Chip habe ich noch ein paar interessante Nadeln gefunden:

Organisatorische Nadel Nr. 11 – Anfragen an die Sender stellen

Möglichst viele unsinnige Anfragen zu rechtlichen Normen an die Sender stellen. Beispiel: Frage zum Begriff der Raumeinheit in § 3 des Rundfunkstaatsvertrags stellen. Die Formulierung ist denkbar wie folgt:

Gemäß § 3 Abs. 1 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist eine Wohnung eine baulich abgeschlossene Raumeinheit. Hiermit beantrage ich gemäß § 25 Verwaltungsverfahrensgesetz Auskunft über die Mindestgröße der Raumeinheit.

Hier tut sich ein weites Feld auf, um den Sendern Nonsens-Anfragen zu den Inhalten des RStV zu schicken.

Organisatorische Nadel Nr. 12 – Aufwandsentschädigung in Rechnung stellen

Hier wird vorgegeben, ein Geschäftspartner der GEZ zu sein. Die Zwangsgebühr wird überwiesen, aber für diesen Akt wird der GEZ im Gegenzug eine Aufwandsentschädigung berechnet, meist in genau derselben Höhe wie die Zwangsgebühr.

Organisatorische Nadel Nr. 13 – Falsche Anmeldungen einschicken

Die Idee hier ist, mit einem Telefonbuch und eines einfachen Computerprogramms eine Flut falscher Anmeldungen zu erzeugen und die Sender somit vor unlösbare Aufgaben zu stellen.

Wie soll das genau gehen?

Aus einem Telefonbuch sollen Nachname, Straße, Postleitzahl und Wohnort beliebiger Personen übernommen werden, diese Daten werden dann in einem zweiten Schritt um zufällige Vornamen und Geburtsdaten ergänzt. Zum Schluss werden diese falschen Neuanmeldungen anonym, z.B. von einem Internetcafé aus verschickt werden.

Eine überaus interessante Idee!

Diese Nadel von Chip habe ich hier noch etwas abgewandelt, da nicht jeder Software- oder Programmierkenntnisse hat.

Variante 1:

Elektronische Falschanmeldung: Auf der Internetseite der GEZ kann man sich elektronisch anmelden (nicht die eigene E-Mail-Adresse eintragen!). Hier kann alles munter durcheinandergewürfelt werden. Hauptsache die Sachbearbeiter verlieren den Überblick.

Sicherheitshalber sollte die Falschanmeldung besser von einem Rechner in einem Internetcafé abgesetzt werden (wie oben beschrieben und die Kamera abdecken!). Die Falschanmeldung vom eigenen Rechner aus nur über ein VPN-Netzwerk machen, sonst kann die IP-Adresse identifiziert werden.

Variante 2:

Formular als PDF von der Internetseite der GEZ herunterladen, ausdrucken und auch hier nach Herzenslust falsche Daten eintragen (z.B. bekannte Straßen nehmen, aber Hausnummern, die es nicht gibt). Wenn die GEZ dann die Briefe mit der Anmeldebestätigung schickt, kann die Post natürlich nicht liefern und die Briefe gehen zurück.

Verschärfung der Variante 2:

Falschanmeldungen schicken mit Phantasienamen, aber mit bekannten Adressen, wie z.B. Adressen von:

  • Politikern aller Parteien (außer der AfD)
  • Behörden, Ämtern etc.
  • Parteizentralen und Partei- und Abgeordnetenbüros
  • linken und roten Organisationen wie die AAS-Stiftung, die DUH etc.
  • Gewerkschaften und Gewerkschaftsfunktionären
  • Moscheen
  • Asylantenheimen etc.

Wenn der Postbote seine Sache gut macht, wird er nachfragen, ob die Person, an die das Schreiben adressiert ist, an dieser Adresse wohnt oder nicht (das habe ich zumindest schon mehrfach so erlebt).

Beim Versand der Papierformulare per Post nicht zu viele auf einmal schicken, wenn alle Falschanmeldungen an den gleichen Sachbearbeiter gehen, merkt er es zu früh. Es ist besser, solchen Aktionen zeitlich zu verteilen.

Wenn die GEZ dann wissen will, was es mit den Falschadressen auf sich hat, können die Sachbearbeiter eigentlich nur auf die Einwohnermeldeämter zurückgreifen, das ist aufwendig und kostet wieder Geld.

Organisatorische Nadel Nr. 14 – Selbstauskunft anfordern

Jeder Zwangsgebührenzahler hat das Recht auf eine kostenlose Selbstauskunft pro Jahr und kann abfragen, welche Daten die GEZ von ihm abgespeichert hat. Der Aufwand lässt sich hier durch Korrekturen und Nachfragen noch steigern

Organisatorische Nadel Nr. 15 – Gutachten des Bundesfinanzministeriums anfordern

Das vom Bundesfinanzministerium erstellte GEZ-Gutachten in Papierform per Post einfordern. Wer angibt, mit dem Internet nicht vertraut zu sein, kann sich das Gutachten per Post schicken lassen.

Hintergrund: Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium hatte 2014 ein Gutachten zum Thema „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“ erarbeitet. Sein Fazit: Die GEZ-Gebühr gehört abgeschafft.


Weiter geht es morgen mit dem Teil 2, in dem weitere Nadeln vorgestellt werden.

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.

32 Kommentare

  1. Wie wehrt man sich gewaltfrei gegen Gewalt? Wem die GEZtapo ihre Sturmtruppen ins Haus schickt… oder, ganz modern, einfach aus der Ferne die Konten sperrt. Ich habe mich dem inzwischen durch Auswanderung entzogen, aber es gibt keinen perfekten Platz in der Welt, der nicht eigene Probleme dieser Art aufwirft. Über kurz oder lang wird all diese Gewalt auch wieder zu Gegengewalt führen.

  2. GEZ muss weg-wer nichts fürchtet stellt die zahlung komplett ein.

    heute auf WELT fernsehen-WELT/SPRINGER wird 70-

    FRIEDE SPRINGER grosse Party mit JULIA KLÖCKNER-OLAF SCHOLZ-noch fragen ?

  3. Hahaha! Ja das ist richtig gegen „Menschen“, die ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger maträtieren.

    Es scheint eohl in jedem System immer Menschen zu geben, die gemeinsame Sache mit einem üblen System machen und gegen ihre eigenen Mitbürger vorgehen.

  4. Das Verbrechergesindel der „GEZ“-Beitagsservice-Betrugsvereinigung beruft sich doch immer so gern auf Recht und Gesetz, sowie darauf, dass sie öffentlich-rechtlich seien.

    Das ist zwar grober Unfug, da Verbrechervereinigungen nichts mit öffentlich-rechtlich zu tun haben, aber nehmen wir das mal einen Moment lang so hin.

    Dazu teilt das Verwaltungsverfahrensgesetz nämlich folgendes mit:

    § 58 Zustimmung von Dritten und Behörden

    (1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt.

    Ei der Daus! So was Blödes aber auch wieder. Es muss also doch ein Vertrag zwischen Ihnen und der GEZ-Betrügerbande geschlossen sein, bevor die Ihnen an die Brieftasche gehen darf.

    Kleiner Wermutstropfen: Das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ist ebenfalls ungültig. Die Ungültigkeit wird von sämtlichen Unrechtssystemlingen jedoch stets abgestritten, sodass man sich ruhig mal darauf berufen kann.
    Der Propaganda-Funk ist ein Konglomerat aus ideologisch, deutschfeindlich verblendeten Linken und Grünen Politikern, sowie wirtschaftlichen Nutznießern des politischen Systems. Der gesellschaftspolitische Mainstream der seinen Anspruch wie einst im Hitler-Faschismus, aber auch im Sozialismus der DDR als „natürlich versteht“, und sich unübersichtlich über seine Kritiker hinaus erhebt,ist nichts anderes als NEOFASCHISMUS.
    Niemand hat das Recht die Wahrheit für sich zu beanspruchen. Die selbsternannten „Wahrheitsdarsteller“ sind nur im Vorteil, weil diese über Massen an Medien verfügen, mit denen sie Menschenmassen ihre sogenannte „Wahrheit“ aufdrängen können. Der Mensch ist von Natur aus veranlagt, den bequemen Weg zu gehen. Diesen Umstand machen sich selbsternannte Herrscher zum Vorteil, in dem sie mit ihrem Medienmonopol – welches von vorn bis hinten die selbe Sprache spricht – die Menschen auf hohem und niedrigen Niveau manipulieren. Dank Journalisten und Redakteure, welche sich wie Prostituierte aufführen, verkommen heute intelligent veranlagte Menschen, zu den größten Dümmlingen. Aus Bequemlichkeit heraus nutzen die meisten Menschen die Massenmedien als Informationsquelle und zur Meinungsbildung, weil sie sich keine Zeit nehmen oder zu faul sind, Informationen eigenständig zu suchen.

    Die “Fake News” – Jäger sind der größte Fake und haben einen an der Waffel.

    Das “Fake-News Getöse” ist für die politische Führerschaft kontraproduktiv und zeigt nur ihre hässliche Fratze.

    Das laut plärrende herrschende Ansambel, pinkelt sich mit ihrer “Fake News” – Nummer selbst ans Bein. Immer mehr Menschen schrecken auf und bemerken das im „Staate Dänemark“ etwas faul ist. Diverse Politiker welche in Deutschland gern als Volksvertreter anerkannt wären, dessen Verrat und Lügen immer mehr Menschen nicht mehr glauben, sehen ihre Felle davon schwimmen. Ihre verlogenen Predigten und die Propaganda ihrer politisch konformen Medien sind in der Gesellschaft immer mehr out.

    Nun versucht man politischen Widersachern und unbequemen Tatsachenberichtern, vergeblich das freie Wort zu verbieten. Welches wohl die größte Lachnummer ist, denn das freie Wort kann man nicht verbieten. Sollte man aus lauter Verzweiflung künftig zu gesetzlichen Mitteln greifen, um Wahrheiten und die Stimme des Volkes leise zu schalten, würde man auf alt bewährte faschistische Methoden des NS-Regime zurückgreifen. Das dies wirklich soweit kommt, wage man zu bezweifeln. Weil das politisch herrschende Ansambel, sich damit als volksfeindliches Regime in der ganzen Welt entpuppen würde.

    Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit ist nicht zu dulden!

    Niemand hat das Recht, Grundlagen der Natur auszuhebeln. Jedes Wesen hat das freie Wort, dies ist ganz natürlich, eine Grundgegebenheit wie ein Grundrecht in der Natur, in der auch wir Menschen leben. Oder hat man je schon Tiere gesehen, welche sich gegenseitig das Wort verbieten?

    Einem Menschen das freie Wort zu verbieten, ist ein Angriff auf den Menschen. Wer das lautlos hinnimmt, lässt sich unterdrücken und demütigen – was aber kein Mensch nötig hat. Jeder Mensch hat die Freiheit des Wortes, solange er sich auf einer menschenwürdigen Schiene bewegt. Auf einer „menschenwürdigen Schiene“, damit der Friede unter den Menschen erhalten bleibt. Es ist ein Grundrecht des Menschen und eine Selbstverständlichkeit, daß jeder Mensch sein freies Wort in Schrift oder Sprache äußern kann. Dafür braucht man kein GG oder andere Genehmigungen. In Ländern wo das nicht so ist, hat das Volk in seinem Staat versagt, siehe diese elende Merkeldiktatur und Ihre Maulhuren aus den Lügenmedien.
    Die „Rundfunkbeitrags-Staatsvertragsgesetze“ der Länder berufen sich ja alle – leider mit Zustimmung des „Bundesverfassungsgerichtes“ – auf den Artikel 5 „Meinungsfreiheit“ und glauben Sie seien berechtigt, dem Volk die richtige Meinung zu sagen.
    Der Art 5 MEINUNGSFREIHEIT im Grundgesetz bedeutet ja aber nur ein ABWEHRRECHT des Einzelnen GEGEN den Staat, gegen staatliche Einflussnahme. Das heißt, das Meinungsfreiheitsrecht, die eigene Meinung zu äußern, ist ein Grundrecht, das GEGEN den Staat geltend gemacht werden muss und kann und darf und soll, denn der Bürger ist GRUNDRECHTS-INHABER und der Staat, d.h. die Länder und der Bund und die ganzen öffentlich-rechtlichen Körperschaften sind GRUNDRECHTS-VERPFLICHTETE, d.h. sie müssen dem Bürger die Meinungsfreiheit gewähren.

    Was hier geschieht ist genau das Gegenteil: Eine Perversion des Grundgesetzes, indem der Grundrechts-Verpflichtete sich in die Rolle des Grundrechts-Berechtigten versetzt – rechtswidrig, „verfassung“-swidrig – und dem Bürger, dem Grundrechts-Berechtigten aufgezwungen, was die richtige Meinung ist.
    Das Tillessen-Urteil………..(einfach Googeln) besagt, dass alle Gesetze, die deutsche Parlamente seit 1949 gemacht haben, nichtig sind, weil die Parlamente verfassungswidrig zusammengesetzt sind. In den Parlamenten sitzen nämlich nicht nur Abgeordnete, sondern verfassungswidrig auch verschiedene Gruppen von Exekutiv-Bediensteten mit Stimmberechtigung: Kanzler, Ministerpräsident, Vizekanzler, parlamentarische Staatssekretäre und Minister, die alle zur Exekutive gehören und nach dem Grundsatz Art. 20,2 Grundgesetz „Gewaltentrennung“ von der Exekutive und Legislative als getrennte Körperschaften agieren müssen, d.h. gegeneinander gerichtet sind und gegeneinander gerichtete Interessen verfolgen.
    „Wenn die gesetzgebende mit der vollziehenden Gewalt vereint ist, kann nur Unrecht dabei herauskommen.“
    ………..z.B.Die bis 2012 bestehende Gebühreneinzugszentrale GEZ ist seit dem 1. Januar 2013 die nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung von neun öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten der BRD, die den Rundfunkbeitrag einzieht und damit widerrechtlich das Geld von den Bürgern stiehlt.Die jenigen, die sich dieses Gelüge und Propaganda dieses Scheinstaatssenders antun wollen, sollen zahlen, die diese Propagandamaschine der Parteiendiktaturclique verachten, muß es freigestellt werden, diesem Fake-Verbreitersprachrohr den Rücken zu kehren.

    „2015 zog sie von 44,661 Millionen Konten über 8,1 Milliarden Euro ein.[6] Sie tätigte rund 25,5 Millionen Mahnmaßnahmen[7] und betrieb rund 720.000 Zwangsvollstreckungen.[8]“

    Wir haben keine Volkshoheit und keine Gewaltentrennung. Es fehlt die Richterwahl auf Zeit durchs Volk, die allein gewährleistet, dass der Richter dem natürlichen Rechtsempfinden des Volkes folgt
    Der Richter wird ernannt von dem Justizminister. Der Justizminister ist selber identisch als MdL, so dass er also mit der Legislative zusammenfällt.
    Wir haben also hier mit Justizminister als Abgeordneter, Justizminister als Exekutive und Justizminister als oberster Boss und Richterbesteller die Vereinigung der drei Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Judikative in einer Person.
    Das ist das Gegenteil von Gewaltenteilung.
    Bürgerinitiative, Volksbegehren, nur das ist zur Zeit die einzige Gegenwehr des gegen diese cäsaropapistische Gewalteneinheits-verbrecherclique rund um Maas, Kahane, den illegalen Justizschauspielern selbsberufenen Meinungsfaschisten und Konsorten.
    Solche Zustände herrschen zur Zeit in der BRD-Diktatur sowie in Österreich!

    Falschmeldungen gibt es schon immer, welche bewusst oder unbewusst verbreitet werden. Menschen die mit beiden Beinen im Leben stehen, suchen sich Informationen eigenständig und nehmen das Getöse der kriminellen Kasper in der Führerschaft und die Propaganda der Hofberichterstatter im „Staate Dänemark“ eh nicht für voll. Sondern sorgen dafür, daß die herrschende Kriminalität an der Spitze unseres Landes, bald ein Ende hat.

    +++++
    MM. Langer aber hervorragender Kommentar. Bestätigt alle, was ich über Die fehlende Gewaltenteilung in Deutschland schrieb mit der Konsequenz, dass ein Land ohne Gewaltenteilung per definitionem keine Demokratie sein kann. Danke. Werde dies als eigen Artikel bringen.
    ++++

  5. Das „fahrlässige TOTSCHWEIGEN von Mißständen“ – zum Beispiel des AUSMASSES der MIGRANTENKRIMINALITÄT – ist eine typische Manifestation von „struktureller Gewalt“ nach der Definition von Johan Galtung:

    https://sparismus.wordpress.com/definition-von-struktureller-gewalt/

    Ich will die Ausübung von „struktureller Gewalt“ durch hochdotierte GEZ-Lügner wie Kleber nicht auch noch „zwangsfinanzieren“. Denn es ist überall dasselbe „Spielchen“ in der MERKILL-DIKTATUR:

    Die Deutschen sollen „beseitigt“ werden und zu diesem Zweck MITTELS „struktureller Gewalt“ weitestgehend kriminalisiert und wehrlos gemacht werden – von „unserer“ uns täglich von den GEZ-Medien um die Ohren gehauenen „schlimmen Geschichte“ bis zur Vertuschung der Migrantenverbrechen an uns und des faktisch auf unseren Straßen herrschenden „Rechts des Stärkeren“ GEGEN wehrlose und gesetzestreue Deutsche!

    Und WEHRT sich einmal ein 90jähriger Rentner, so darf er gewiß sein, daß MerKILLs linke Hetzpresse – die „bösartigste auf der ganzen Welt“ (Gorbatschow) – alles an Voreingenommenheit gegen diesen WEHRHAFTEN Menschen aufbietet:

    https://www.hna.de/kassel/harleshausen-ort92741/messerattacke-hund-kassel-dackelbesitzer-will-notwehr-gehandelt-haben-9754613.html

    Wenn der 90jährige in NOTWEHR handelte, worauf selbst die Polizei die Presse hinwies (!), dann war es eben KEINE „Messer-ATTACKE“, wie die linke Tusse der HNA von vornherein unterstellt, die gewiß bei jeder Messerattacke eines Ausländers auf einen Deutschen dieses Wort unterdrücken würde, um dessen „plötzliches Herzversagen“ herbeizulügen!

    Diese permanente Ausübung von „strukureller Gewalt“ durch die Medien führt dann dazu, daß auf unseren Straßen TATSÄCHLICH die GEWALT und das „RECHT DES STÄRKEREN“ herrschen – ob beim Hund oder beim Menschen: WEHRT sich ein deutsches Opfer, wird es regelmäßig in den Verdacht „übermäßiger Notwehr“ gebracht und von der Rot-Justiz dann auch so abgeurteilt.

    Wollen sich die Deutschen also länger von Kleber und Gniffka belügen und dann hilflos „zerfleischen“ lassen, wie kürzlich ein kleiner Familien-Terrier vor den Augen der Kinder in der VÖLLIG AUSSER KONTROLLE geratenen „Hundesituation“ in der SPD-Hochburg Kassel?! Oder wollen sie ihre Frauen und Kinder endlich vor „antanzenden“, bissigen Bestien schützen, wenn ihnen Staat und Medien diesen Schutz verweigern und selbst mehrfach vorbestrafte Ausländer immer wieder freilassen, um sie erneut auf uns loszulassen – ein ganz abscheuliches Verbrechen von MerKILLs Schand-„Justiz“?

    • @ Alter Sack

      Eine Abhandlung wie aus Marmor gemeißelt!
      Bravo!

      Und in allen Punkten absolut ZUTREFFEND.

      Zeit, daß sich was ändert!

      • „Zeit, daß sich was ändert…“

        HÖCHSTE ZEIT: „Deutsche Welle LOBT Banner „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“!

        http://www.pi-news.net/2018/09/deutsche-welle-lobt-banner-deutschland-du-mieses-stueck-scheisse/

        Und für solch ein MIESES STÜCK SCHEI…, wie diese „Deutsche“ oder besser: „ANTI-DEUTSCHE WELLE“, müssen wir Zwangsgebühren entrichten, um nicht im Knast zu landen!!!

        WANN hat es in dieser Welt schon mal sowas gegeben?

        Kann man sich überhaupt noch im Ausland blicken lassen, wenn der der ARD angegliederte „staatliche“ AUSLANDSFUNK dieses von Merkel zum Shithole herabgewirtschafteten „BRD-Konstrukts“ ein solches „Bild“ von unserem Land vermittelt?!

        Da gewinnt das Wort „Stück Schei…“ noch mal eine ganz andere Bedeutung, wenn man daran denkt, was Merkel tatsächlich aus unserem Land gemacht hat: ein „Drittwelt-SHIT-hole“, in dem die deutschen Ur-Einwohner von Justiz, Politik und Presse behandelt werden, wie das „letzte Stück DRECK“!

      • @ Alter Sack

        wenn die Bayernwahl nichts ändern, dann werde ich mir wohl was ausdenken müssen….

        So jedenfalls KANN und DARF das nicht mehr weitergehen.
        Das ist die perfideste Demoralisierungs-Strategie, die mir jemals und die Augen gekommen ist.

        Und auch bei den ach so treuen Staatsbeamten, vom Schulbetrieb über die BamPFFFF-Verwaltung bis zum Finanzbeamten, muß gefiltert werden.

        Da gibt es viele, die ihrer Amtspflicht zur VERTEIDIGUNG DES RECHTSSTAATS und der DEMOKRATISCHEN GRUNDORDNUNG nicht nachgekommen sind, sondern sich willig wie paarungswütige Nutriaweibchen den diktatorisch-stalinistischen Verhältnissen unterworfen haben!

        Ohne dieses stumme Heer der Erfüllungsgehilfen dieser Irrenregierung stünden wir NIEMALS da, wo wir jetzt sind.

        Und WORAN DENN kann man eine Diktatur erkennen?!
        Und WORAN DENN kann man festmachen, AB WANN es keine Demokratie und kein Rechtsstaat mehr ist?!

        Gelle, da hakts bei den meisten schon aus.
        Und wenn dann nicht einmal mehr hochkarätige Verfassungsrechtler mit ihren FACHGUTACHTEN und ANALYSEN beachtet werden, spätestens DANN IST MAN NICHT MEHR IM RECHTSSTAAT!

        Wo Strafverfolgung reine WILLKÜRSACHE ist, da weht einem der Pesthauch des totalitären DRECKSSTAATES entgegen!

        Also, Zeit, daß sich was ändert!

        Von allein geht diese Staline nicht. Das wurde ausreichend geklärt.

  6. Für VollDemokraten, Schüler und Studenten sind diese Videos nicht geeignet.

    Gewaltdrohung bei ARD-ZDF-WirSindMehr? Ex-Mitarbeiterin konkret betroffen. GEZ-Brief wegen Chemnitz.
    -https://www.youtube.com/watch?v=RS4otQhf0no
    Der Brief von mir ist für private Zwecke frei verwendbar. Word-Version, auf eigene Gefahr:

    🙁

    hier liegt die Mutter aller Deutscher Probleme :
    Das Besatzungsrecht und die SHAEF-Gesetze
    -https://www.youtube.com/watch?v=43b-K6tJHfI

    https://www.hist-chron.com/eu/D/kr/zensur001-d/012-Sommers-sonntag20-buch-die-deutsche-karte-auszug.jpg

    https://www.youtube.com/results?search_query=besatzung+2099

    Die MedienHoheit der Besatzer bis 2099
    alle infos in meinen Blogs

    Dr. Josef Foschepoth – Über bestehende Besatzungsrechte und Überwachung
    -https://www.youtube.com/watch?v=LtIPEkcFTyw

    ARD Redakteur packt aus – Tagesschau ist reine Propaganda
    -https://www.youtube.com/watch?v=ko5-FGu7eBM

    3SAT Die Deutschland-Akte
    -https://www.youtube.com/watch?v=KToJCFNJVwU
    https://bilddunggalerie.wordpress.com/tag/medienzensur-bis-2099/

  7. ZDF VOLLE KANNE auf Sendung-

    da fordert eine linksgrüne von „SEENOTBRÜCKE“-legale wege nach europa-

    jeden tag FÜCHTLINGSPROPAGANDA und gehirnwäsche durch GEZ

  8. https://michael-mannheimer.net/wp-content/uploads/2017/03/GEZKnast.jpg

    Erlöst uns endlich von diesem »Merkel-Albtraum«!

    Die Kanzlerin regiert IMMER noch GEGEN ihr eigenes Volk. Doch in den GEZ-Medien wird das so verdreht, als würden Seehofer und die CSU die »Bösen« sein, weil sie den Willen des Volkes nun durchsetzen wollen.
    -http://www.michaelgrandt.de/erloest-uns-endlich-von-diesem-merkel-albtraum/

    https://gemeinsam-gegen-die-gez.de/

    Medien und Historiker fallen auf den »Stalin-Trick« herein
    Michael Grandt
    Bis heute fallen politisch korrekte Medien und »anerkannte« Historiker auf Stalins Trick herein, seine Bevölkerung durch seine eigene Armee in deutschen Uniformen zu ermorden…

    -https://gemeinsam-gegen-die-gez.de/medien-und-historiker-fallen-auf-den-stalin-trick-herein/

  9. Hier das Impressum der Firma/ des Unternehmens der
    BRD-Staatspropaganda-Mafia

    GEZ/ ARD-ZDF-Deutschlandradio Beitragsservice

    50439 Köln

    Geschäftsführer: Dr. Stefan Wolf

    Umsatzsteuernummer: DE 122790216 ,

    welches das Schutzgeld für die Genozid-Propaganda des Germanozid-Gulags
    BRD von den Opfern und Insassen, den weißen europäischen Deutschen, eintreibt.

  10. Auch mit dieser Propaganda ,,beglücken“ die ,,Öffentlich-Rechtlichen“
    ( wohl eher die Offen-Rektalen 😉 ) die Kinder in Deutschland…

    ,,Sesamstraße: Ernie und Bert sind jetzt offiziell schwul“

    19. September 2018

    https://www.journalistenwatch.com/2018/09/19/sesamstrasse-ernie-bert/

    ,,So. Jetzt ist es amtlich. Ernie und Bert sind geoutet. Die beiden Strichmünder aus der Sesamstraße – Anfang der 70er Jahre als „lehrreicher Puppendialog“ konzipiert – sind „Schwuppen“, „warme Brüder“. Ernie und Bert sind schwul!

    Ernie und Bert, die wohl populärsten Figuren der Sesamstraße, teilen sich seit Jahrzehnten ein Schlafzimmer. Immer wieder kamen Gerüchte hoch, dass die beiden homosexuell seien. Die Produzenten und der Heimatsender PBS der „Sesamstraße“ hatten in der Vergangenheit Ernie und Berts Homosexualität stets bestritten und kommuniziert, dass die beiden einfach nur gute Freunde seien, die zusammen wohnen. Selbst auf das massiven Drängen von amerikanischen Schwulenaktivisten, die Homo-Ehe endlich in der Sesamstraße anzuerkennen, weigerte sich der Produzent: „Sie sind nicht homosexuell, sie sind nicht heterosexuell, sie sind Puppen. Sie existieren unterhalb der Taille nicht“, so die „homophoben“ Sesamstraßen-Produzenten.“

    Das Video unten ist eine Parodie…

  11. Dumm, dümmer BRD-,,Wehr“…
    Müssen dann auch die zahlreichen Libanesen-Großclans ,,ihre Fenster“ in Bremenstan schließen ???

    Meppen in Niedersachsen

    Moorbrand nach Bundeswehr-Übung – wegen defekten Panzers

    https://www.focus.de/regional/niedersachsen/meppen-moorbrand-nach-bundeswehr-raketentest-schuld-ist-ein-defekter-panzer_id_9618696.html

    ,,Nach Raketentests auf einem Moorgebiet im niedersächsischen Meppen kämpfen Feuerwehrleute der Bundeswehr seit rund zwei Wochen gegen einen Flächenbrand auf dem Testgelände.

    Entstanden war das Feuer bei einem Waffentest: Von einem Hubschrauber hatten Soldaten Raketen abgefeuert. Eigentlich hätte die Bundeswehr-Feuerwehr mit einer Löschraupe das Feuer nach dem Test gleich löschen sollen, doch die Löschraupe fiel aus und ein weiteres solches Fahrzeug war gerade in der Werkstatt. So konnte sich der Schwelbrand ausbreiten, bis ein Löschhubschrauber einsatzbereit war.“

    • und jetzt wied wieder ganz tapfer gegen Unbekannt ermittelt,wofür zahlen ohne TV&Radio früher nannte man dat Erpressung$€ lebenslänglich in deutsche Land 15/32Jahre in Polen…

  12. Dumm, dümmer BRD-,,Wehr“…
    Müssen dann auch die zahlreichen Libanesen-Großclans ,,ihre Fenster“ in Bremenstan schließen ?

    Meppen in Niedersachsen

    Moorbrand nach Bundeswehr-Übung – wegen defekten Panzers

    https://www.focus.de/regional/niedersachsen/meppen-moorbrand-nach-bundeswehr-raketentest-schuld-ist-ein-defekter-panzer_id_9618696.html

    ,,Nach Raketentests auf einem Moorgebiet im niedersächsischen Meppen kämpfen Feuerwehrleute der Bundeswehr seit rund zwei Wochen gegen einen Flächenbrand auf dem Testgelände.

    Entstanden war das Feuer bei einem Waffentest: Von einem Hubschrauber hatten Soldaten Raketen abgefeuert. Eigentlich hätte die Bundeswehr-Feuerwehr mit einer Löschraupe das Feuer nach dem Test gleich löschen sollen, doch die Löschraupe fiel aus und ein weiteres solches Fahrzeug war gerade in der Werkstatt. So konnte sich der Schwelbrand ausbreiten, bis ein Löschhubschrauber einsatzbereit war.“

    • Und was sagen die Grünen dazu ? Wird Pfuschis durchgenderisierte
      Bilderberger-Kalergi-Söldnertruppe wegen extremen ,,Klimafrevels“ verklagt?
      Treibt der ganze CO2 Wind die Windräder nicht auch zusätzlich massiv an, so daß in diesen beiden Wochen, seit das Moor wegen BW-Raketen brennt, eine enorme
      ,,Ökostrom-Ernte“ eingefahren wurde ???
      Fragen über Fragen…
      Berichtet die GEZ-Mafia davon ?
      ( Ich weiß es nicht, denn ich selbst besitze und benutze keinen BRD-,,Volksempfänger“-Apparat )

  13. DIe Globalisten und die Eurokraten führen uns mit Vollgas in einen Überwachungskapitalismus, in dem jeder Bürger jede Sekunde seines Lebens überwacht udn ausgespäht wird.

    Die Terrorismusbekämpfung ist nur ein weiterer Vorwand um die Macht zu zentralisieren um die Errichtung des repressiven Überwachungsstaat zu legitimieren durch die Volksvertreter und Lobbyisten
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gesetze-gegen-terrorismus-voelkerrechtler-kress-zur-uno-resolution-a-994885.html
    “Der Völkerrechtler Claus Kreß kritisiert die jüngste Anti-Terror-Resolution des Uno-Sicherheitsrats. Das Gremium schwinge sich zum Weltgesetzgeber auf, prangert der Jurist im Interview an. Deutschland müsse jetzt eigentlich schärfere Regeln erlassen.”

    Das muss man sich auf der Zungen zergehen lassen:
    Ein nicht vom Volk gewählter UN-Sicherheitsrat erlässt Gesetze und zwingt allen anderen Staaten der Welt Anti-Terror-Gesetze und Behördenwillkür auf!

    SPD und CDU/CSU bauen unbemerkt DDR 2.0—> Stasi-apparat auf
    http://www.daten-speicherung.de/index.php/ueberwachungsgesetze/

    Die sogenannten AntiTerror-Gesetze dienen nur dazu, die Macht der nicht gewählten Technokraten und absolutistsichen Büokraten wie in UN/EU Kommission/NATO mit noch mehr Macht auszustatten. Dem Bürger sollen seine Bürgerrechte genommen werden. Statt dessen solle es vermehrt Behördenwillkür, Bevormundung sowie Entrechtung des Bürgers geben…

    EU: Brüssels selbsternannte Götter bereiten einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung Stichwort: Eurogendfor
    http://internetz-zeitung.eu/index.php/2090-eu-darf-sich-jetzt-bei-unruhen-und-b%C3%BCrgerkrieg-hier-im-lande-milit%C3%A4risch-einmischen
    http://de.wikipedia.org/wiki/Europaarmee#Streitkr.C3.A4fte_und_Abmachungen

    BND zapft widerrrechtlich Provider an den Internet-Knotenpunkten an
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/BND-hat-zweiten-Provider-neben-der-Telekom-hierzulande-angezapft-2481254.html

    Bericht über Kooperation mit Behörden: Vodafone gibt mehreren Staaten direkten Zugriff auf seine Netze
    https://netzpolitik.org/2014/bericht-ueber-kooperation-mit-behoerden-vodafone-gibt-mehreren-staaten-direkten-zugriff-auf-seine-netze/

    Vodafone-Tochter und GCHQ hörten Unterseekabel ab
    http://www.gulli.com/news/25181-ozapft-is-vodafone-tochter-und-gchq-hoerten-unterseekabel-ab-2014-11-21

    NSA hat Zugang zu beinahe allen Mobilfunknetzwerken weltweit, um Daten abzugreifen und Informationen über jeden und alle zu sammeln!
    http://www.golem.de/news/snowden-dokumente-wie-die-nsa-den-mobilfunk-infiltriert-1412-110973.html

    BND und CIA haben gemeinsam Provider an Knotenpunkten agezapft
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bericht-BND-und-CIA-haben-gemeinsam-Provider-in-Deutschland-angezapft-2489463.html

    BND hilft seit vielen Jahren der NSA Internetknotenpunkte anzuzapfen (Damit ist der Beweis auch hier wieder erbracht. Deutschland ist ein Vsallenstaat der USA)
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-Skandal-BND-leitete-Daten-eines-deutschen-Internetknotens-in-die-USA-2238481.html
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-Skandal-Deutschland-zapft-angeblich-fuer-NSA-Glasfaserkabel-an-2235190.html

    NSA überwacht den internationalen Zahlungsverkehr
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-ueberwacht-internationalen-Zahlungsverkehr-1956710.html

    „USA schaffen militärisch-polizeiliche Behörde in Deutschland“
    „Die Behörde heißt „Joint Interagency Counter Trafficking Center (JICTC)“. In ihr arbeiten Agenten des FBI und der US Homeland Security. Die Bundesregierung räumt dem JICTC große Freiheit ein.“
    http://www.geolitico.de/2012/12/14/usa-schaffen-militarisch-polizeiliche-behorde-in-deutschland/

    BND hilft immer wieder sehr gerne den Amis wenn es um die Massenüberwachung und Abzweigung von Internetknotenpunkten sowie Datensammeln in Deutschland geht. Es stört keinen einzigen Abgeordneten im Bundestag
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-Skandal-BND-greift-taeglich-220-Millionen-Verbindungsdaten-ab-2533630.html

    US-Beamte überprüfen Reisende in Deutschland. Die deutschen Sicherheitsbehörden sind unbesorgt, da Deutschland ein Kolonialgebiet von den USA ist, dürfen diese US-Idioten alles machen was denen in den Kram passt
    http://www.sueddeutsche.de/politik/geheimer-krieg-us-beamte-ueberpruefen-reisende-in-deutschland-1.1820764?

    „Abhören in der EU jetzt grenzenlos
    Antidemokraten in Brüssel erlassen neue Anordnungen von Hausdurchsuchungen, Spitzeleinsätzen, Telekommunikationsüberwachung, Trojanern und zur Aufhebung des Bankgeheimnisses sind nun unter allen EU-Mitgliedstaaten möglich“
    http://www.heise.de/tp/artikel/41/41305/1.html

  14. Die öffentlich verächtlichen Medien sind im Endeffekt eine Schutzgeldmaffia übelster Sorte! Nachdem der aus ferngesteuerten Unterhosen bestehende Bundesgerichtshof diesen üblen Machenschaften dieser Bande noch Recht gibt, sollte jedem klar sein, dass dieses Land, was sich mal Deutschland nennt eine leere Fassadendemokratie ist. Man kann nur weiterhin den Druck auf das Regime und ihre Medienhuren aufrechterhalten. Diese, was waren es, 14 Punkte könnten diesen Arschkrampen zumindest das Leben schwermachen. Unternehmen Paper Clip: An das Anschreiben an“Frau Kackstuhl-Rotzlöffel“ immer einen Zettel anheften, auf dem auf einschlägige Urteile, oder von diversen Volksrechtlern verwiesen wird. Wichtig ist, dass es Metall ist! Dann stoppen die Verteilungsmaschinen sofort und es gibt wieder Stress auf der GEZ Burg. lg:

  15. Was war denn der Ausgangspunkt des ganzen endlosen Rechtsstreits? Das war doch die zunehmende Schwierigkeit, den Schwarzempfang zu verhindern. Und das Ziel, die „Schnüffler“ abzuschaffen. Zu diesem Zweck wurde bei dem ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof ein Gutachten „bestellt“, das die Rechtsgrundlage für die Zwangsabgabe für alle liefern sollte. In dem Gutachten heißt es sinngemäß, dass fast alle über Empfangsgeräte verfügen und es deshalb gerechtfertigt sei, anzunehmen, dass in jedem Haushalt und jedem Betrieb welche stehen und es wirtschaftlich nicht zumutbar sei, nachträglich durch technische Maßnahmen eine Zugangshürde zu installieren, die Schwarzempfang sicher verhindert. Das war die Grundlage für die von Paul Kirchhof in seinem Gutachten als rechtmäßig dargestellte Typisierung („fast alle haben einen Empfänger, also alle“), um allen die Gebühr aufzuerlegen. Bei der Rechtsgüterabwägung (Recht der Rundfunkanstalten an Verhinderung von Schwarzempfang und Recht der Bürger auf informationelle Selbsbestimmung) hat Kirchhof also die Interessen der Rundfunkanstalten als höheres Rechtsgut eingestuft.

    Damals, als das Gutachten entstand, war diese Einschätzung, rein technisch betrachtet, realistisch.
    Heute jedoch haben wir, zumindest beim mit Abstand teuersten Teil, dem Fernsehen, aber eine völlig andere Situation: Fernsehen wird „über die Luft“ nur noch digital ausgestrahlt (DVB-T, DVB-S), die Technik zur Installation einer Zugangshürde (Grundverschlüsselung) ist Teil von DVB und es ist für ARD/ZDF plötzlich wirtschaftlich zumutbar, den Schwarzempfang durch technische Maßnahmen zu verhindern, so wie es bei den Privatsendern schon lange geschieht. Das Kirchhof-Gutachten, das als Rechtsgrundlage für den zu Recht als so ungerecht empfundenen Zwangsbeitrag für alle diente, wurde von der technischen Entwicklung überholt und geht damit für heutige Verhältnisse nicht nur von völlig falschen Voraussetzungen aus, sondern kommt damit auch zu falschen Schlüssen!
    Vor allem wäre es längst erforderlich, die Bereiche Hörrundfunk und Fernsehen juristisch getrennt zu bewerten, denn es liegen völlig unterschiedliche technische Verhältnisse vor (Digitaltechnik gegen Analogtechnik).

    Es ist wirklich befremdlich, dass weder die Richter in Karlsruhe noch die Amtsgerichte auf die veränderte technische Realität eingehen. Die von Paul Kirchhof vorgenommene unendlich Streit verursachende Rechtgüterabwägung wird einfach beibehalten, obwohl diese sich auf eine längst vergangene „technische Steinzeit“ bezieht. Die Möglichkeit der Grundverschlüsselung steht nun bereit und die Rechtsgüterabwägung der Gerichte müsste diese berücksichtigen. Die Gerichte hätten den Rundfunkanstalten längst auferlegen müssen, in einer zumutbaren Frist diese Grundverschlüsselung zu aktivieren. Damit hätten sich, zumindest im teuren Fernsehbereich, alle Rechtsstreitigkeiten sofort erledigt. Dass dieses Urteil vor einigen Wochen in Karlsruhe nicht kam, das jeder recht und billig denkende und entsprechender Sachkenntnis versehene Mensch erwartet hätte, ist ein Armutszeugnis für das oberste Gericht! Stattdessen werden in dem Urteil Selbstverständlichkeiten gefordert wie „ausgewogene Berichterstattung“. Wenn ich zurückdenke, es gab schon Verfassungsrichter, die sich mit den Mächtigen so richtig anlegten, denen z.B. die Vermögensteuer „raubten“ (was für eine Ironie, es war damals der selbe Paul Kirchhof). Die Urteile der heutigen Richter nähren inzwischen Befürchtungen, dass wir es nur noch mit hörigen Systemlingen zu tun haben.

    Wer noch den Mut hat, den Klageweg zu beschreiten, sollte unbedingt auf die veränderte technische Lage verweisen und die Rechtsgrundlage der ganzen Zwangsgebühr, das Kirchhof-Gutachten, angreifen!

  16. Bitte auch Halal-Anbieter und Links-Anbiederer boykottieren!
    Eine kleine private Liste, bestimmt entsprehend erweiterbar

    Ombia Herausnahme wg. Moscheebild
    Metro Halal Lammrücken
    Wiesenhof Halal Fleischwaren
    Kaiser’s Tengelmann Halal Pizza; Fleichprodukte
    Real Halal Werbung Tiefkühlregal
    Back-Factory Halal Werbung
    Netto Halal Produkte
    Rewe Halal Produkte
    Edeka Korb Türkische Werbung
    Trolli Halal Fruchtgummi
    Sugar Land Halal Fruchtgummi
    Saputo Mozerella
    Toroslar Halal Fleischwaren
    Kamar Halal Fleischwaren
    Kuchenmeister GmbH Halal-Kuchen
    Bauernglück Halal Fleischwaren
    Mr. Chicken Halal Produkte

    Zalando
    Hermes
    Mc Donalds Vergewaltigungsopfer gekündigt, Vergewaltiger weiter angestelt
    Discount24 / http://haeuserkg.de/ druckt nicht für afd
    Penny Werbung anti christl./westl.
    mailconcept directmarketing antidemokraten
    L’oreal Kopftuchwerbung
    Lonsdale Sponsering linker Boxverein

  17. ,,Öffnet man das Fenster eines geheizten Zimmers, so erfolgt allmählich eine Abkühlung. Wärme geht vom Zimmer an die kühlere Umgebung über, nie in der umgekehrten Richtung.
    Alle Erfahrungen über die Richtung der Energieübertragung bei Vorgängen in Natur und Technik sind im 2. Hauptsatz der Thermodynamik zusammengefasst. Er besagt:

    Wärme geht niemals von selbst von einem Körper niederer Temperatur zu einem Körper höherer Temperatur über.

    Diese historisch älteste Formulierung geht auf den deutschen Physiker ROBERT CLAUSIUS (1822-1888) zurück, der den 2. Hauptsatz erstmals formuliert hat.

    Für dieses Gesetz gibt es weitere Formulierungen, die physikalisch gleichwertig sind. Die wichtigsten Formulierungen sind:

    In einem abgeschlossenen, sich selbst überlassenen System kann sich die Entropie niemals verkleinern. Sie kann nur konstant bleiben oder zunehmen:
    Es gibt kein Perpetuum mobile 2. Art.
    Ein Perpetuum mobile 2. Art wäre eine Anordnung, die unaufhörlich Wärme aus einem großen Wasserbehälter konstanter Temperatur entnimmt und sie in mechanische Arbeit umwandelt. Ein solcher Vorgang steht nicht im Widerspruch zum Energieerhaltungssatz, geht aber nicht von allein vor sich.
    Die Energie eines Körpers kann nicht allein an Wert gewinnen. Es gibt die Tendenz zur Entwertung der Energie (R. CLAUSIUS).
    Es ist unmöglich, eine periodisch arbeitende Maschine zu bauen, die nichts weiter bewirkt, als eine Last zu heben und einen Wärmespeicher abzukühlen (MAX PLANCK).
    Die Natur strebt aus einem unwahrscheinlicheren dem wahrscheinlicheren Zustand zu (L. BOLTZMANN). Der wahrscheinlichste Zustand ist immer der der größtmöglichen Unordnung.
    Bedeutung des 2. Hauptsatzes der Thermodynamik
    Der 2. Hauptsatz ist überaus bedeutsam für die Nutzung von Energie und den Ablauf von Vorgängen. Er gilt nicht nur für physikalische, sondern auch für biologische oder chemische Systeme und ist damit ein grundlegender Erfahrungssatz für die gesamten Naturwissenschaften. So entsteht z. B. bei vielen Vorgängen in Natur und Technik durch Reibung thermische Energie, die in Form von Wärme an die kühlere Umgebung, z. B. an die umgebende Luft, abgegeben wird. Diese thermische Energie kann der Umgebung von allein weder entzogen noch nutzbar gemacht werden. Die ursprüngliche Energie wird entwertet. Man bezeichnet deshalb den 2. Hauptsatz der Thermodynamik auch als Gesetz von der Entwertung der Energie.

    Will man die Richtung von selbst ablaufenden Vorgängen umkehren, so ist auf jeden Fall ein zusätzlicher Energieaufwand erforderlich.
    Das ist z. B. bei Wärmepumpen der Fall, mit deren Hilfe aus Wasser niedriger Temperatur solches höherer Temperatur gewonnen wird. Dazu muss aber elektrische Energie zugeführt, der Vorgang also von außen „angetrieben“ werden.“

    https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/physik-abitur/artikel/zweiter-hauptsatz-der-thermodynamik

    https://www.uni-ulm.de/fileadmin/website_uni_ulm/nawi.inst.251/Didactics/thermodynamik/INHALT/HS2.HTM

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