Die ihr eigenes Volk abschaffende Bundesregierung beschließt Durchsetzung des UN-Migrationspaktes: Ab 1. August 2019 wird Deutschland vollständig islamisiert.


“Man muss den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie missbrauchen wollen, um sie aufzuheben”
Carlo Schmid, Verfassungsrechtler und einer der Väter des Grundgesetzes

Der größte Hochverrat der deutsch-europäischen Gesamtgeschichte nimmt weiter Fahrt auf

Angesichts eines drohenden Endes der großen Koalition und eines frühzeitigen Endes (was aus meiner Sicht mehr als fragwürdig ist: man muss Merkel tot oder lebendig aus dem Kanzleramt tragen, um sie loszuwerden) der Kanzlerschaft der Deutschlandmörderin Merkel gegen die deutschfeindlichen Kräfte, gebündelt in der verheerendsten politischen Koalition der deutschen Geschichte:

Der großen Koalition (SPD/CDU/CSU)  in Dauerverbindung und Dauerunterstützung seitens der Altparteien (Linkspartei/SED, Grüne, FDP)

nochmals Gas: Sie wollen Deutschland mit weiteren Millionen Moslems fluten und so unumkehrbar zu einem islamischen Staat umgestalten.

Das Kalkül der vaterlandslosen und verbrecherischen Politikerklasse ist:

Wenn Deutschland mehr Immigranten (zumeist Moslems) als Deutsche hat, dann wird die Umgestaltung Deutschlands in einen islamischen Staat in Zukunft bequem mit demokratischen Wahlen bewerkstelligt werden. Und muss nicht länger mühselig und unter Verwendung historischer Lügen (“Kriegsflüchtlinge”, “Deutschland braucht Immigration” etc. etc) gegen den Willen einer völlig manipulierten Bevölkerung durchgesetzt werden.

Doch die politische Kaste hat die Rechnung ohne den Wirt gemacht:

Denn es ist noch lange nicht ausgemacht, dass die betrogene und mit einer propagandistischen Dauerberieselung seitens der Systemmedien anästhisierte Bevölkerung ihre Abschaffung weiterhin tatenlos zuschauen wird. Und es ist nicht ausgemacht, dass es nicht zu einem Militärputsch kommt. Trotz einer von der Leyen, die ihre Amtszeit als Verteidigungsministerin dazu benutzt hat, die Abwehrkraft der Bundeswehr weiterhin bis zum Anschlag zu schwächen – und die jüngst sogar ein Redeverbot für alle Soldaten gegenüber Medien und Bundesparlamentariern erwirkt hat. (Quelle)

Eine bis dato beispiellose Maßnahme seitens der Regierung, die zeigt, wie nervös Merkel geworden ist. Und anlässlich welcher man sich fragen muss:


  • Wovor hat die Regierung Angst?
  • Vor ihren eigenen Soldaten?
  • Dass Soldaten gegenüber Parlamentariern der AFD über bestimmte Maßnahmen innerhalb der Bundeswehr sprechen, die vor der Bevölkerung geheimgehalten werden?
  • Wenn ja: Welche Maßnahmen sind das?

Und die Regierung irrt, wenn sie auf zukünftige Wahlen verweist, in denen “Deutsche” (also mehrheitlich eingebürgerte Moslems mit deutschem Pass), was ein riesiger Unterschied ist) die Abschaffung des deutschen Deutschlands und die Wandlung des demokratischen Deutschlands in einen islamischen Staat beschließen. Denn es ist nicht im Sinn und im Geist der Demokratie, dass diese mittels Wahlen abgeschafft wird.

“Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft.”

Kein Geringerer als Dr. Carlo Schmid, einer der renommiertesten deutschen Staatsrechtler und einer der Vätern des Grundgesetzes (und des Godesberger Programms der SPD) sagte in seiner denkwürdigen Rede im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 zum Geist der Demokratie und der demokratischen Wahlen folgendes:

Dr. Carlo Schmid 1949:

“Mir persönlich liegt es, wenn von Demokratie gesprochen wird, eher dabei an die klassische Demokratie zu denken, für die bisher die Völker Europas gekämpft haben. Wenn wir das so Erkämpfte betrachten, dann finden wir, dass offenbar einige Merkmale erfüllt sein müssen, wenn von einer demokratischen Verfassung soll gesprochen werden können.

Das Erste ist, dass das Gemeinwesen auf die allgemeine Gleichheit und Freiheit der Bürger gestellt und gegründet sein muss, was in zwei Dingen zum Ausdruck kommt. Einmal im rechtsstaatlichen Postulat, dass jedes Gebot und jedes Verbot eines Gesetzes bedarf und dass dieses Gesetz für alle gleich sein muss; und zweitens durch das volksstaatliche Postulat, das verlangt, dass jeder Bürger in gleicher Weise an dem Zustandekommen des Gesetzes teilhaben muss. Ob das in der Form der plebiszitären unmittelbaren Demokratie erfolgt oder in der Form der repräsentativen Demokratie, wird im allgemeinen eine Zweckmäßigkeitsfrage sein, bei der das quantitative Element den Ausschlag wird geben müssen. Das Entscheidende ist, dass jeder Hoheitsträger mittelbar oder unmittelbar auf einen Wahlakt muss zurückgeführt werden können. Der Beamte zum Beispiel muss durch einen Minister ernannt sein, der selber durch ein allgemein gewähltes Parlament bestätigt und eingesetzt worden ist.

Nun erhebt sich die Frage: Soll diese Gleichheit und Freiheit völlig uneingeschränkt und absolut sein, soll sie auch denen eingeräumt werden, deren Streben ausschließlich darauf ausgeht, nach der Ergreifung der Macht die Freiheit selbst auszurotten? Also: Soll man sich auch künftig so verhalten, wie man sich zur Zeit der Weimarer Republik zum Beispiel den Nationalsozialisten gegenüber verhalten hat? Auch diese Frage wird in diesem Hohen Hause beraten und entschieden werden müssen.

Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Ja, ich möchte weiter gehen.

Ich möchte sagen: Demokratie ist nur dort mehr als ein Produkt einer bloßen Zweckmäßigkeitsentscheidung, wo man den Mut hat, an sie als etwas für die Würde des Menschen Notwendiges zu glauben. Wenn man aber diesen Mut hat, dann muss man auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie missbrauchen wollen, um sie aufzuheben”

Quelle
(Hervorhebungen durch MM)

Wenn man diese richtigen Ausführungen Schmids zu Ende denkt, dann weiß man, dass Merkel und ihre Stasi-/SED-Seilschaften

  1. die Demokratie Deutschlands faktisch längst abgeschafft haben
  2. die Demokratie Deutschlands nicht im Sinne des Geistes der Demokratie,
  3. sondern im Sinne der Abschaffung der Demokratie durch scheindemokratische Wahlen pervertierte haben
  4. Gesamtdeutschland binnen 25 Jahren zu einer neobolschewistischen DDR2.0 umgestaltet haben
  5. und ihr ganzes Tun der Abschaffung und Zertrümmerung Deutschlands im Geiste der Frankfurter Schule, im Geiste Coudenhove-Kalergis und im Geiste der NWO der United Nations und des DeepState der USA widmen.

Daher sind alle Wahlen spätestens seit der Machtergreifung Merkels als null und nichtig zu begreifen. Und auch die Massenflutung Deutschlands sowie alle darauf fußenden Gesetze ebenfalls als null und nichtig einzustufen.

Das deutsche Volk hat das grundgesetzlich verbriefte Recht, sich von diesen Todfeinden der Demokratie und des Bestands Deutschlands als einem  – vom höchsten deutschen Gericht in mehreren Urteilen bestätigten – Gemeinwesens von Bio-Deutschen mit allen Mitteln, auch mit Gewalt, entgegenzusetzen und die politischen Verbrecher vor ein Gericht zu bringen. Sollten diese den Aufstand der Deutschen (so dieser überhaupt kommen sollte) physisch überlebt haben.

Angesagt ist dann, nach dem Tag X (den ich so als jenen Tag bezeichne, an dem die Deutschen ihr Hausrecht zurückerobert haben),

die völlige (zu deutsch: 100prozentige) Remigration aller Moslems in ihre angestammten Länder.

Dass dies möglich ist, zeigt die Vertreibung von 13 Millioen Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg. Im Unterschied zu dieser Vertreibung, bei der hunderttausende deutsche Zivilisten zu Tode geschlagen, zu Tode vergewaltigt, erschossen wurden oder Suizid begingen, ist dies Remigration mit zivilisierten, aber wenn nötig, mit angemessener Unterstützung der Bundeswehr und der deutschen Polizei auch gewaltsam durchzusetzen.

Darüber hinaus ist allen am Völkermord beteiligten Deutschen (Politiker, Journalisten, Künstler etc) ist die deutsche Staatsbürgschaft zu entziehen. Es wird sich um eine geschätzte Zahl von 3-5 Millionen Biodeutschen handeln, die aufgrund ihres Hasses auf Deutschland sowohl das natürliche als auch das juristische Recht, Deutscher zu sein, verwirkt haben. Sie sind mit einen Staatenlosen-Ausweis zu versehen und in das Land ihrer Wahl abzuschieben.

Wem dies als zu hart erscheint, den erinnere ich an die Praxis des Kriegsverbrechens der Massenvertreibung der Deutschen nach dem zweiten Weltkrieg, insbesondere jener in der Tschechien (“Benesch-Dekrete)”: Diese waren derart brutal, inhuman und grausam, dass die von mir geforderte Form der Bestrafung der deutschen Verrätern geradezu human ist. Wer sich – als Betroffener – beschwert, dem sage ich hier und in aller Deutlichkeit: Er fährt die Frucht jener Saat ein, die er gesät hat. Und möge dankbar sein, wenn er den Tag X überlebt.

 

Michael Mannheimer, 24. Oktober 2018

***

 

 

Von Peter Helmes, veröffentlicht am von

In vorauseilendem Kotau vor dem Migrationspakt: Bundestag beschließt Neuregelung zum Familiennachzug ab 1. August 2019

Bundesregierung will Asylpolitik noch mehr verwässern

Das UN-Migrationsabkommen, das am 11. Dezember in Marakesch beschlossen werden soll – der Kürze halber hier „Pakt“ genannt – will einen unbegrenzten und weltweiten Migrationsprozeß in Gang setzen bzw. fördern. Eine „sichere, geordnete und reguläre Migration“ – wie es einem demokratischen Staat geboten ist – wird man damit nicht erreichen.

Die einzelnen Nationen geben nämlich mit dem Pakt faktisch die Hoheit über ihre Grenzen auf. Da ein Großteil der Migranten aus Ländern stammt, in denen der Islam herrscht, wird unser Land somit sukzessive zu einem islamischen Staat.

Für kritische Beobachter war das schon längst erkennbar, aber die Mehrheit der Deutschen – verführt von Politik und Medien – sind offenbar nicht in der Lage zu begreifen, wie sehr die muslimische Einwanderung bereits jetzt Deutschland verändert hat – …wir „müssen uns mit mehr Moscheen als Kirchen im ganzen Land abfinden“, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (sinngemäß) schon vor einiger Zeit schrieb. Unser Land wird sich weiter verändern; denn die notwendige Integration findet nicht statt, weil gerade Moslems (und viele Türken) die Integration verweigern. Die Moslems können sich dabei sogar auf den Koran berufen, der Integration verbietet.

Der Pakt meint noch weit mehr als nur Islamisierung (was die Urheber des Paktes nie offen zugeben würden):

  • Es wird faktisch nicht mehr unterschieden zwischen Asylanten, Flüchtlingen oder Einwanderern. Simpel ausgedrückt: Wer kommen will, kann kommen – mit oder ohne Grund, mit oder ohne „Papiere“ (z. B. Paß), mit oder ohne Qualifikation, mit oder ohne Sprachkenntnisse: Merkels „Willkommens- kultur“ als Blaupause für die UNO.
  • Der Pakt soll ermöglichen (und fördern), daß Migranten der Zugang zum Wunschland deutlich erleichtert wird. Zur Förderung dieser Ziele dienen u.a. folgende Wege:
  • Es sollen legale Routen geschaffen,
  • eine Medienzensur zur ausgewogenen Berichterstattung eingeführt,
  • bereits im Heimatland Sprachkurse des Ziellandes angeboten,
  • der Familiennachzug deutlich erleichtert
  • und auch der Geldtransfer ins Heimatland vergünstigt werden.

Gebetsmühlenartig erklären die Befürworter, der Pakt sei lediglich eine „Absichtserklärung“ und rechtlich nicht verbindlich. Dabei liegt für jedermann offen, daß sich hinter der „Absichtserklärung“ die Absicht verbirgt, eine Neue Welt, eine Neue Gesellschaft, einen Neuen Menschen zu schaffen. Die „Frankfurter Schule“ läßt grüßen.

Und wetten wir, daß die „Absichtserklärung“ in liebedienerischen Staaten wie Deutschland, Frankreich usw. als „moralische Verpflichtung“ gewertet und mit größtmöglicher medialer Unterstützung der Welt vorauseilend als „dringend umzusetzen“ verkauft wird!

Die deutsche Bundesregierung, unter Merkel längst zur Weltunterwerfungs-Administration verkommen, geht natürlich einen großen Schritt voraus. Sie „reformiert“ den Familiennachzug. Der Bundestag nickte das Ganze am letzten Freitag (19.10.) ab.

Bisher war der Familiennachzug für Flüchtlinge bis auf wenige Härtefälle nicht erlaubt. Das neue Gesetz ändert dies – mit einer monatlichen Obergrenze von 1000 Personen pro Monat. Das Gesetz der großen Koalition, meldet heute (22.10.) das HANDELSBLATT, sieht vor, daß Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus vom 1. August d. J. an wieder Familienangehörige zu sich nach Deutschland holen können. Pro Monat sollen aber bundesweit nur 1.000 Angehörige einreisen dürfen.

Die Abgeordneten billigten die Neuregelung am Freitag mit 370 Ja-Stimmen, 279 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

Union und SPD hatten 2016 angesichts hoher Asylzahlen beschlossen, daß Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus und eng befristetem Bleiberecht – sogenannte subsidiär Schutzberechtigte – ihre Angehörigen für zwei Jahre nicht nachholen dürfen. Unter ihnen sind viele Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien.

Die Neuregelung sieht nun vor, daß ihre Ehepartner und minderjährigen Kinder demnächst wieder kommen dürfen. Das Gleiche gilt für Eltern von unbegleitet in Deutschland lebenden minderjährigen Flüchtlingen.

Zusätzlich können Härtefälle geltend gemacht werden, was in der Vergangenheit aber nur sehr wenigen Betroffenen gelang. Keine Mehrheit fanden Gesetzentwürfe von FDP und Linken. Die FDP-Fraktion wollte den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten für weitere zwei Jahre aussetzen, aber zugleich Ausnahmen zulassen. Die Linke wollte dagegen die Aussetzung des Familiennachzugs mit sofortiger Wirkung aufheben.

Kein Familiennachzug wird Personen gewährt, die als Gefährder gelten, die zu den Leitern eines verbotenen Vereins gehören, die sich zur Verfolgung politischer und religiöser Ziele an Gewalttätigkeiten beteiligt oder zur Gewaltanwendung aufgerufen haben und solche, die zu Hass gegen Teile der Bevölkerung aufrufen.

Die humanitären Gründe für die Nachzugsberechtigten sollen von den Auslandsvertretungen und den Ausländerbehörden geprüft werden. Die jeweils 1.000 Personen sollen dann anhand dieser Informationen vom Bundesverwaltungsamt im Rahmen des Visumsverfahrens rechtlich verbindlich bestimmt werden. (Quelle: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/asylpolitik-bundestag-beschliesst-neuregelung-zum-familiennachzug-ab-1-august/22695910.html?fbclid=IwAR3QUoFyOMCN1UMRuXbv0q8Nyh-5NGUzuCFbiFl16ankY2nKPMIvXhxPeXs&share=fb)

„Jeder darf kommen“

Wohlgemerkt, das ist nur ein weiterer Baustein Merkelscher Umgestaltung Deutschlands, die mit dem im Dezember anstehenden Beschluß zum Migrationspakt noch mehr Fahrt aufnehmen dürfte; denn am 11. Dezember 2018 werden die Schleusen für 300 Millionen Migranten nach Europa geöffnet!

Die Politik – Regierung und Opposition (außer AfD, hoch löblich!) – tut so, als sei alles nur zu unserem Besten. Doch wer genauer hinschaut, wird bald eines Schlimmeren belehrt – und wir haben es alle nicht gemerkt:

Die Vereinten Nationen (UN) arbeiten seit Jahren am sogenannten „GLOBAL COMPACT ON MIGRATION“! Nach dem Plan, der in diesem Pakt in Blei gegossen wird, soll jeder Mensch, wo immer er auch lebt, berechtigt sein, überall hinzuziehen, wohin es ihn gerade gelüstet. Ob er „Papiere“ hat oder nicht, spielt keine Rolle. Hat er keine, kriegt er welche.

Grenzen – mag es sie geben oder nicht – spielen keine Rolle mehr; denn „jeder darf rein“. Damit geben die Staaten ihre nationale Hoheit, ihre Souveränität, auf – Merkel hat es für Deutschland schon vorgemacht. Mehr noch: „Migration“ wird sogar zu einem eigenen Menschenrecht, das noch vor den Rechten der eigenen Bevölkerung gelten soll!

„Irregulär“ statt „illegal“ – ist ja egal…

Der „Global Compact on Migration“ wird derweil schon fleißig umgesetzt:

Man spricht nicht mehr von „ILLEGALER Migration“, sondern von „IRREGULÄRER Migration“, so CDU-Innenexperte Harbarth, der künftige Verfassungsrichter im IV. Senat des BVerfG-

Es gibt keine illegalen Migranten mehr, und wer das behauptet, wird ab Dezember 2018 bestraft!

Entlarvende Antwort der Bundesregierung zum „Global Compact for Migration“

Klaren Antworten zu Fragen nach dem Pakt weicht die Bundesregierung aus. Der Publizist David Berger schreibt dazu:

„Die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst von der AfD hat bei der Bundesregierung angefragt, ob diese den Globalen Pakt für Migration (Global Compact for Migration) im Dezember unterschreiben wird, der vorsieht, dass Millionen Migranten legal nach Deutschland umgesiedelt werden, wodurch wir zu Minderheit in eigenem Land werden.

ANTWORT: „Ich kann Ihnen versichern, dass wir hier über Zahlen sprechen, die bei weitem nicht dem entsprechen, was die Bundesrepublik derzeit an Einwohnerinnen und Einwohnern hat.“

… was immer das heißen mag. Entweder will man bewusst durch solche schwammigen Formulierungen täuschen oder hat keine Ahnung, was da auf uns zukommt.“ (Quelle: https://philosophia-perennis.com/2018/10/10/entlarvende-antwort-der-bundesregierung-zum-global-compact-for-migration/)

Wir schaffen das !

Das erinnert fatal an Merkels Mantra zu Beginn der „Migrationswelle“ nach Deutschland im Jahre 2015 („Wir schaffen das!“). Sarkastisch merkt conservo-Autor Adrian F. Lauber dazu an:

„Früher glaubten die Deutschen, einen Krieg gegen die halbe Welt gewinnen zu können. Heute glauben sie scheinbar, die halbe Welt auf deutschem Boden retten und all das vermeiden zu können, was unseren Nachbarn widerfahren ist, die islamische Masseneinwanderung in ihre Länder praktizieren. Wir Deutschen sind besser und fähiger als alle anderen. Uns passiert doch nicht, was Franzosen, Belgiern und Schweden passiert ist!

WIR schaffen das!“

Quelle:
https://conservo.wordpress.com/2018/10/22/in-vorauseilendem-kotau-vor-dem-migrationspakt-bundestag-beschliesst-neuregelung-zum-familiennachzug-ab-1-august/

SPENDEN AN MICHAEL MANNHEIMER

Überweisung an:

OTP direkt Ungarn
 Kontoinhaber: Michael Merkle/Mannheimer
 IBAN: HU61117753795517788700000000
 BIC (SWIFT): OTPVHUHB
 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
155 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments