Totengräber der Demokratie: Das Schweigen des Bundesverfassungsgerichts zur Flüchtlingspolitik

“Das Volk darf nicht selbst über Schicksalsfragen der Nation abstimmen.”

Zitat von Alexander Heumann, deutscher Jurist

Lesen Sie in der Folge einen hochkarätigen Artikel des deutschen Juristen und Anwalts Alexander Heumann. Thema: Die verhängnisvolle Rolle des Bundesverfassungsgerichts bei der Flüchtlingspolitik.

Das Auge des Gesetzes befindet sich im Kopf der herrschenden Klasse.

Meine Leser wissen, dass die höchsten deutschen Gerichte wieder einmal jene Rolle einnehmen, die sie während der längsten Phase der deutschen Geschichte immer schon innehatten: Sie sind die juristischen Exekutoren der jeweiligen Machthaber. Früher nannte der Volksmund die Justiz denn auch treffend “Lynchjustiz”.

Nur eine kurze Zeit – während weniger Jahre in der Weimarer und wenige Jahre in der Bonner Republik – schienen die Gerichte diese Rolle nicht gänzlich zu erfüllen. “Schienen” heißt: Es schien zumindest, dass die Justiz eine von der Exekutive (Regierung) unabhängige Gewalt sei.

Dass beide zuvor genannten Phasen im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang nach einem Weltkrieg lagen, ist kein Zufall: Nach Kriegen, Weltkriegen zumal, geben sich Politik und Medien angesichst des zurückliegenden Traumas meist – eine Zeitlang zumindest – geläutert. Doch die Läuterungen dauern niemals lange:

Novemberaufstände 1918, Rückmarsch von einer Demo

In der Weimarer Republik eröffneten die Kommunisten um Luxemburg und Liebknecht schon unmittelbar nach Ende des ersten Weltkrieges ihren innenpolitischen Angriff auf den deutschen Staat: Überall entsanden – nach sowjetischem Vorbild – sog. “Räterepubliken”. Angeführt wurden diese von allen damaligen kommmunistischen Parteien und Verbänden, einschließlich von Teilen der SPD. Tausende Deutsche kamen in den Kämpfen um.

Eine beinahe analoge Situation zu heute: Damals wie heute waren es die Kommunisten, die in Friedenszeiten Deutsche ermordeten. Damals waren es Deutsche, die Deutsche töteten. Heute lassen deutsche Kommunisten diese schmutzige Arbeit von ihren islamischen Invasoren erledigen.

Die deutsche Justiz hat einen gewaltigen Nachteil: Sie ist nicht frei, wie uns in den Medien seit 70 Jahren vorgelogen wird.

In Deutschland – auch in der Weimarer Republik – gab bzw. gibt es keine Gewaltenteilung, wie sie von Montesquieu vorgesehen war. Die Justiz ist der Exekutive (Regierung) gegenüber weisungsgebunden. Richter und Staatsanwälte müssen das tun, was die Regierung ihnen sagt: Sie müssen Prozesse eröffnen, wofür es keinen juristischen Grund gibt (politische Prozesse) – aber sie müssen auch Prozesse oder Verfahren einstellen, wo sie per Gesetzesauftrag ermitteln und eine Anklage erheben müssten (Beispiel: Amri: Der Attentäter wurde von deutschen Sicherheitsorganenen bei seinem Terroranachlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt geleitet und bei seiner Flucht nach Italien unterstützt).

Die Justiz ist der juristische Appendix der Regierung.

Nicht anders ist zu erklären, dass keiner der tausenden gegen Merkel gerichteten Anzeigen auch nur nachgegangen wurde. Alle Anzeigen, einschließlich jener von Verfassungs-Juristen, wurden eingestellt. Viele wurden schon an der Pforte des Bundesverfassungsgerichts abgewiesen. Dahinter stecken klare Anweisungen der Merkel-Administration.

Fazit: Die deutschen Gerichte sprechen nicht das im Grundgesetz und im Strafgesetzbich definierte Recht. Sie verbiegen die deutschen Gesetze, um sie für die Belange der Regierung passend zu machen.

Das ist ein geradezu klassisches Merkmal jeder Diktatur. Denn auch die DDR hatte (beispielsweise) eine Gesetzgebung, die durchaus demokratischen Anforderungen entsprach. Doch das DDR-Recht wurde niemals und zu keiner Zeit von den DDR-Staatsrichtern so ausgelegt, wie das DDR-Gesetzbuch dies vorsah. Die DDR-Richter sprachen das Urteil, das ihnen vom Zentralkomitee der SED vorgegeben wurde.

Exakt diesen Zustand haben wir heute wieder.

Von Michael Mannheimer, 18. 06. 2019

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Totengräber der Demokratie: Das Schweigen des Bundesverfassungsgerichts zur Flüchtlingspolitik

Von Alexander Heumann, 3. Januar 2019

In Karlsruhe wird gedreht und gewendet wie es gerade passt. Durch sein Schweigen wird das Gericht zum Totengräber der Demokratie. Wenn ihm in drei Jahren keine Rechtfertigung für die „Grenzöffnung“ einfällt, dann gibt es keine! Die „Unabhängigkeit der Gerichte“ zählt zum Kernbestand „europäischer Werte“ (s. EU-Sanktionen gegen Polen). Wie steht es mit der Unabhängigkeit des höchsten deutschen Gerichts?

Die Hüter der Verfassung haben bei der Auslegung des Grundgesetzes das letzte Wort. Doch niemand scheint antragsbefugt, die Asylpolitik der offenen Grenzen auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen. Schon 2016 nahm das Gericht Verfassungsbeschwerden „nicht zur Entscheidung an“, obwohl das bei „grundsätzlicher verfassungsrechtlicher Bedeutung“ eigentlich gesetzeswidrig ist (§ 93a BVerfG-Gesetz). Jetzt verwarfen die Richter die auf den Parlamentsvorbehalt gestützte Organklage der AfD als unzulässig. Kurz zuvor auch Verfassungsbeschwerden gegen die Zustimmung der Kanzlerin zum UNO-Migrationspakt.

Sachverhalt

Seit Sommer 2015 ordnet die Bundesregierung an, dass Flüchtlinge aus sicheren Staaten (wie etwa Österreich) über Deutschlands Grenzen einreisen dürfen, sogar ohne Pass und Schengenvisum. Seither ist die Nation gespalten: Die einen sprechen von „Herrschaft des Unrechts“ – andere von „europarechtlicher Überlagerung“ des Asylrechts. Für die einen geht es um das demokratische Selbstbestimmungsrecht der Deutschen – für andere ist gerade das der „erzrassistische Kern des ganzen Rechtsbruch-Mythos“ (so der Jurist Maximilian Steinbeis auf Verfassungsblog.de). Das Verfassungsgericht weicht der Fundamentalfrage seit drei Jahren erfolgreich aus.

Wege nach Karlsruhe

Verfassungswidrige Gesetze können für nichtig erklärt werden (sofern 25 % der Abgeordneten eine Normenkontrolle beantragen). Auch können Bürger Verfassungsbeschwerden einlegen – falls sie in Grundrechten betroffen sind. Was aber, wenn Gesetze nicht verfassungswidrig sind, sondern schlicht missachtet werden und das Grundgesetz obendrein? Asylgesetz (§ 18), Aufenthaltsgesetz (§ 15) und Grundgesetz (Artikel 16a Abs. 2) schreiben die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen vor. Und

„sollte Bundesrecht nicht durch Kanzlerwort geändert werden können, dann muß der Bundestag ja irgendwie verfassungsrechtlich geltend machen können, und wie sollte er dies tun, wenn nicht durch das Organstreitverfahren?“ (Organklage, S. 56, Fußnote 132).

Das demokratische Minimum

Das Volk darf nicht selbst über Schicksalsfragen der Nation abstimmen.

Volksreferenden hätten wohl gegen Euro, Öko-Diktatur, unkontrollierte Binnengrenzen im Schengenraum und islamische Großmoscheen votiert. Muß dann nicht wenigstens ein unmittelbar demokratisch legitimiertes Organ entscheiden? Allein das Parlament ist direkt vom Volk gewählt. Zu seinen wesentlichen Aufgaben gehört, die Regierung zu kontrollieren. Jedoch sieht das Grundgesetz auch repräsentative Demokratie nicht in Reinkultur vor, sondern Gewaltenteilung: Parlament und „vollziehende Gewalt“ (Artikel 20 II) besitzen je eigene Machtbereiche. Wie sind diese voneinander abzugrenzen?

1978 urteilte das Verfassungsgericht zum Atomkraftwerk in Kalkar: Die Entscheidung für oder gegen die friedliche Nutzung der Kernenergie ist wegen des „Rest-Risikos“ eine „wesentliche“ Entscheidung, die „allein der Gesetzgeber“ treffen muss – Geburtsstunde des Parlamentsvorbehalts. (Dennnoch zog Merkel nach der japanischen Tsunami-Katastrophe eigenmächtig den Atom-Stecker).

Auswärtige Angelegenheiten

Aber das Gericht blieb nicht beim demokratiefreundlichen Kurs: 1984 urteilte es zum Nato-Doppelbeschluß: Gesetzgebungsbefugnisse des Bundestages folgten weder „aus dem Demokratieprinzip“, noch „aus der Tragweite einer Entscheidung für das Staatsganze„. Denn „auch die Regierung“ sei „demokratisch legitimiert und nicht … auf politisch weniger bedeutsamer Akte beschränkt.“ Nur sie könne auf außenpolitische Lagen zügig reagieren. Es ging um die Zustimmung zur Stationierung von Atomraketen in Deutschland. Drei Jahre Abrüstungsverhandlungen waren vorausgegangen – eigentlich Zeit genug für ein Gesetzesgebungsverfahren! Wie schnell der Bundestag sein kann, zeigen jüngere Gesetze zur Geschlechtsverstümmelung bei Jungen (§ 1631d BGB), „Ehe für alle“ und „Netzdurchsetzung“ in sozialen Medien.

Das NATO-Urteil betraf aber nur die Außenpolitik. Bei der Asylpolitik müsste der Parlamentsvorbehalt weiterhin gelten. Auch die Massenmigration birgt ´Rest-Risiken´ und Sprengkraft. Mittlerweile wird in Deutschland durchschnittlich mindestens ein Mensch pro Tag von „Flüchtlingen“ getötet. Heute Journal (ZDF) berichtete: „Die Fälle tatverdächtiger Flüchtlinge bei Tötungsdelikten sind seit 2014 deutlich angestiegen“. Ein Balkendiagramm illustrierte den Anstieg von 110 Tötungen im Jahr 2014 auf circa 420 in 2017. Vervierfachung binnen vier Jahren. Plus ungezählte „Einzelfälle“ sonstiger Flüchtlings-Gewaltkriminalität.

„Kein objektives Beanstandungsverfahren“

Die AfD stützt ihre Organklage auf den allgemeinen Parlamentsvorbehalt: Sie vermisst ein „Migrationsverantwortungsgesetz“. Andererseits will sie nicht an einer Legalisierung fortgesetzter Massenmigration mitwirken. Daraus dreht ihr das Gericht einen Strick: Es gehe also nicht um Rechte des Parlaments gegenüber der Bundesregierung. Und außerhalb eines solchen Kompetenzstreits könne nicht erzwungen werden, dass die Regierung Asylgesetze oder wenigstens „das Grundgesetz respektiert“ – ein Blankoscheck für die Bundesregierung, die Verfassung zu ändern! Eigentlich wären dazu 2/3-Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat erforderlich (Artikel 79 GG).

Parallelfall 1

2007 beanstandeten die Grünen den Bundeswehreinsatz in Inneren beim G8-Weltwirtschaftsgipfel. Auch diese Organklage wurde als unzulässig verworfen. Obendrein war sie „offensichtlich unbegründet.“ Dennoch ging das Gericht ausführlich auf alle Argumente ein. Die Organklage der AfD hingegen nutzte es nicht als „Gelegenheit“, um die Verfassung auszulegen. Das war „feige“ (Christian Rath auf LTO).

Ein reformbedürftiges Gesetz

Oder ist die kleinkarrierte Förmelei des Gerichts berechtigt? Nach Artikel 93 Nr. 1 GG entscheidet es über die „Auslegung dieses Grundgesetzes aus Anlaß von Streitigkeiten über den Umfang der Rechte … eines obersten Bundesorgans“ (Organstreit). Parlament und Regierung sind problemlos parteifähig. Da sich die Mehrheit des Bundestages nicht immer für ihre Mitwirkungsrechte als Gesetzgeber interessiert, dürfen diese auch stellvertretend von oppositionellen Fraktionen geltend gemacht werden.

Allerdings schränkt § 64 BVerfG-Gesetz die Antragsbefugnis in einer Weise ein, die mit Artikel 93 GG kaum zu vereinbaren ist: „Im Antrag ist die Bestimmung des Grundgesetzes zu bezeichnen, gegen die … verstoßen wird.“ Damit verringerte der Gesetzgeber seine Möglichkeiten, die Bundesregierung auf Gesetz und Recht zu verpflichten. Jedenfalls nach Lesart des Bundesverfassungsgerichts: Es reiche nicht, wenn eine Verletzung des allgemeinen Rechtsstaatsprinzips (Artikel 20 III) oder Parlamentsvorbehalts möglich erscheint; es müssten konkrete Parlamentsvorbehalte missachtet sein.

Wo finden sie sich im Grundgesetz? Im Grundrechtsteil, vereinzelt auch im außenpolitischen und militärrechtlichen Teil, aber zur Überschreitung deutscher Grenzen gibt es keinen Gesetzesvorbehalt in der Verfassung. 1949, als das Grundgesetz entstand, war das „Rendevouz mit der Globalisierung“ (Wolfgang Schäuble) nicht vorhersehbar. Hier führt die Engstirnigkeit des Verfassungsgerichts von vorne herein zur Unzulässigkeit von Organklagen.

Parallelfall 2

An anderer Stelle jedoch wich das Gericht davon ab: 1994 ließ es Organklagen gegen Bundeswehreinsätze außerhalb des NATO-Gebiets zu, obwohl kein Parlamentsvorbehalt einschlägig war: Nach Artikel 87a ist ein Streitkräfte-Einsatz „zur Verteidigung“ zulässig und „im Übrigen nur, soweit das Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.“ Eine ausdrückliche Regelung findet sich in Artikel 24: „Der Bund kann sich einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen.“ Die Übertragung von Hoheitsrechten ist nur „durch Gesetz“ zulässig, aber der Bundestag hatten dem NATO-Vertrag und dem „Aufenthaltsvertrag“ schon Jahrzehnte zuvor per Gesetz zugestimmt.

Dennoch waren Organklagen von SPD und FDP zulässig. Argument: Möglicherweise seien Rechte des Bundestages als verfassungsändernder Gesetzgeber verletzt. Der NATO-Vertrag fordert Beistand nur bei „Angriff gegen einen von ihnen in Europa oder Nordamerika“ (Artikel 5). Bis heute „verteidigt“ sich die NATO am Hindukusch, aber Deutschlands Beteiligung erfolgt seither nicht mehr über den Kopf des Parlaments hinweg – immerhin.

Problematisch war auch das Rechtsschutzbedürfnis der FDP-Fraktion: Sie hatte nämlich nichts gegen „out-of-area“-Einsätze, sondern wollte sie – im Gegenteil – in Karlsruhe absegnen lassen: „Wir werden triumphieren, weil wir mit unserer Klage abgewiesen werden.“ Folglich ging es der FDP „nicht um Rechte des Bundestages gegenüber der Bundesregierung“ (richterliches Minderheitsvotum). Doch die Mehrheit der Richter war großzügiger: Die „Auslegung des Grundgesetzes gerichtlich klären zu lassen, auf die es für die (…) Verfassungsmäßigkeit der Maßnahme ankommt“ sei ein „zulässiges Rechtsschutzziel im Rahmen eines Organstreits.“ (Rn 211).

Es wird also gedreht und gewendet wie es gerade opportun erscheint. Daraus folgt: Wenn dem Gericht binnen drei Jahren keine Rechtfertigung für die Grenzöffnung einfiel, dann gibt es keine.

Demokratie in „auswärtigen Angelegenheiten“
In auswärtigen Angelegenheiten urteilt das Gericht ansonsten demokratiefern: Laut Artikel 59 GG bedürfen völkerrechtliche „Verträge“ der Zustimmung des deutschen Gesetzgebers. Aber schon die damals „einseitige“ Zustimmung der Bundesregierung zum NATO-Doppel-Beschluss galt nicht als „Vertrag“, weil Verträge mindestens zwei Vertragspartner voraussetzen. Man hätte Artikel 59 analog anwenden müssen, weil die Gefahr eines Atomkriegs auf deutschem Boden erhöht wurde. Stattdessen wurde dem freihändigen Internationalismus der Exekutive der Weg geebnet.

Diese Entwicklung mündet in das Urteil zum Migrations-„Pakt“ der UNO, der einem Menschenrecht auf Migration das Wort redet, aber die Menschenrechte der Menschen in den Zielstaaten (z.B. auf Unversehrtheit und Meinungsfreiheit) übergeht. Auch der Pakt ist nach Auffassung des Gerichts kein völkerrechtlicher „Vertrag“, weil er nicht rechts-, sondern „nur“ politisch verbindlich ist. Deswegen durfte Merkel ohne gesetzliche Grundlage zustimmen. Eine Organklage scheidet damit aus. Ebenso eine Grundrechts-Betroffenheit von Bürgern, so dass die Verfassungsbeschwerden kurzerhand abgewiesen werden konnten.

Ausblick
Was wird mit der Demokratie und der Unabhängigkeit des Gerichts im neuen Jahr, wenn der aktive Spitzenpolitiker Harbarth (CDU) dem jetzigen Gerichtspräsidenten nachfolgt? Harbarth setzte sich bei Bundestagsdebatten leidenschaftlich für die Unterzeichnung des Migrationspakts ein. Mehr Eindruck der Befangenheit in Flüchtlingsfragen geht nicht!
———-
PS. Bis 1956 mußte das Bundesverfassungsgericht Rechtsgutachten erstatten. Diese sodann abgeschaffte Regelung hätte heute verhindert, dass sich Richter in Schweigen hüllen können, wenn es ihnen passt.

Quelle:
http://heumanns-brille.de/totengraeber-der-demokratie-das-schweigen-des-bundesverfassungsgerichts-zur-fluechtlingspolitik/


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125 Kommentare

  1. Das Bundesverfassungsgericht schweigt nicht zur Flüchtlingspolitik sondern gibt seine Zustimmung. Auch die illegale Grenzöffnung Merkills sei nicht illegal gewesen, ebenso die Hilfspakete für Griechenland und andere verschuldete Länder innerhalb und außerhalb der EU.

    • Da fragt man sich dann schon, warum die CDU/SPD international eher Rechte und Nazis unterstützen.
      Erdogans Islamo-Faschisten Regime in der Türkei
      Saudi Arabisches islamofaschisten Regime in Saudi Arabien
      oder
      das ukrainische Nazis Regime, die offen mit Waffen SS udn Nazis des Zweiten Weltkrieges sympathisieren udn regelmäßig Nazis Märsche in ihrem Land veranstalten.

      Deutsche Budnesregierung untersützt auch die Nazis udn Waffen SS Veterane in der Ukraine!

      CDU Politiker Brok bringt den Nazi-Mob in Stimmung:
      „Euromaidan speech Elmar Brok, 7.12.2013“
      https://www.youtube.com/watch?v=OrxQTzd9Vf0

      Brok bedankt sich bei den Nazis für den Putsch:
      https://www.youtube.com/watch?v=bgiD7WwHNHQ&t=305

      CDU-Rechtsaußen Brok mit Nazi-Führer Parubij auf dem Maidan:
      http://hinter-der-fichte.blogspot.de/2015/03/elmar-brok-putin-ermordet-andersdenkende.html

      Steinmeier mit Nazi-Führer kurz vor dem Putsch:
      http://i.iplsc.com/rozmowy-u-janukowycza/0002U0TYTX8BXR35-C317-F3.jpg

      „Deutsche heuern bei rechtsextremem ukrainischen Bataillonen an“
      http://www.spiegel.de/panorama/justiz/ukraine-deutsche-soeldner-heuern-bei-rechtsextremem-freiwilligenbataillon-an-a-1177400.html

      Laut Nuland hat das US-Regime über 5 Milliarden $ für die
      Putschfinanzierung in der Ukraine ausgegeben:
      https://www.youtube.com/watch?v=2y0y-JUsPTU&t=447

      Selbst die Springerpresse macht kein Geheimnis daraus, dass der
      Nazi-Putsch von der westlichen Wertegemeinschaft organisiert wurde:
      „Brüssels heimlicher Strippenzieher in Kiew“.
      https://archive.is/CvqDH

      Der faschistische Maidan-Kommandant Parubij war von Anfang an dabei:
      https://www.youtube.com/watch?v=xcZQgAs4ZmY&t=54
      „Maidan: Der verklärte Aufstand“
      http://www.heise.de/tp/artikel/42/42485/1.html

      „Für die Teilnahme an den Demonstrationen wurden ihnen 150 Griwna
      versprochen. Das sind umgerechnet CHF 16,30 oder 13,23 Euro. Am
      Montag soll das Geld ausgezahlt werden. Viele in der Ukraine stellen
      sich die Frage, wer hat die mehreren tausend Franken teuren riesigen
      EU- Fahnen bezahlt die so aufdringlich den westlichen Medien
      präsentiert wurden?“
      http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/17415-Ukraine-Demons
      tranten-mit-Geldversprechen-gekdert.html

      Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei:
      „Expertengespräch „Parlamentswahl 2012“, 24. Februar 2012, in
      Kooperation mit dem National Democratic Institute (NDI) und dem
      International Repu- blican Institute (IRI)
      Im Februar 2012 fand ein Expertengespräch in Kooperation mit dem NDI
      und IRI statt, zu dem die Parteivorsitzenden aller
      Oppositionsparteien eingeladen wurden, noch bevor sich die
      Vereinigte Opposition herausgebildet hatte, um gemeinsam über die
      Zukunft der ukrainischen Opposition spre- chen zu können. Aus diesem
      Grunde einigten sich die Leiter der Auslands- büros der KAS, des NDI
      und des IRI darauf, auch den Parteivorsitzenden der NAZI Partei „Swoboda“ die mit der deutschen NPD verbündet ist,
      Oleh Tjahnybok, einzuladen, um alle Oppositionsparteien zu einem
      Gespräch versammeln zu können.

      Des Weiteren hat die Deutsche Gesellschaft für Internationale
      Zusammen- arbeit (GIZ) GmbH für die zuständigen Ausschüsse des
      ukrainischen Parlaments, in welchen auch Abgeordnete der Partei
      „Swoboda“ vertreten sind, Studienreisen nach Deutschland im Rahmen
      des vom BMZ aus Bundesmitteln geförderten Projektes „Aufbau von
      Verwaltungskapazitäten im Bereich öffentliche Finanzen“ organisiert,
      an denen folgende NAZI Swoboda-Abgeordnete teilnahmen“
      http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714603.pdf

      „Bei einem Treffen des deutschen Botschafters in der Ukraine mit dem
      Vorsitzenden der extrem rechten Partei Swoboda ist schon im Frühjahr 2013
      ein etwaiger Sturz der Kiewer Regierung thematisiert worden.“
      https://web.archive.org/web/20131206140724/http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58750

      BBC-Reportage über die von den deutschen Staats-Geheimdiensten angeheuerten
      Nazi-Sturmtruppen:
      https://www.youtube.com/watch?v=5SBo0akeDMY&t=85

      Von der NATO angeheuerter Nazi-Führer gibt Kriegsschuld zu:
      https://www.heise.de/forum/p-28590965/

      Selbst der regimetreue Ideologe Herfried Münkler gibt zu, dass es den Nazis um die Wiederholung von „Operation Storm“ geht:
      http://www.heise.de/tp/foren/forum-296363/msg-27027794/read/

      • Es ist wohl davon auszugehen, das damals junge SS- Angehörige, Berufssoldatender Wehrmacht sowieso, auch heute von der BRiD, Renten erhalten. Nach der Öffnung, der Ukraine zum Westen, werden wohl auch dort Renten oder Pensionen, an ehemalige SS- Angehörige bezahlt.

        Währenddessen in Deutschland Rentner, hungern, und sich so einseitig, und so billig, wie irgend möglich ernähren müssen, die ihnen verschriebenen Medikamente nicht bezahlen können. Renten für Deutsche sind so niedrig, da die BRiD, Renten in alle Welt überwies und überweist, Und die “Wiedervereinigung” aus der “Rentenkasse” bezahlt wurde.

        STASI- Angehörige und andere “Dienstangehörige” der ex DDR, bekommen heute bedeutend höhere Renten, als hier bei der Arbeit zu Schaden gekommene berufstätige, oder im Erwerb geminderte.

        http://www.hagalil.com/archiv/98/12/ss-rente.htm

        Es ist einfach nur mit Wegschauen möglich, zu übersehen, das die BRiD die Fortsetzung des 1000. jährigen Reiches ist. Wie käme denn sonst ein “Bundessozialgricht” dazu, ehemaligen SS- Angehörigen, im Ausland, eine Rente
        zu gewähren. Die immerhin, mit Menschenleben nicht zimperlich umgingen.

        “Der Beschluss des Bundessozialgerichtes in Kassel vom Freitag den 18.12.98, der den lettischen SS-Veteranen eine Rente zusichert, ist der vorläufige Höhepunkt einer Kette von Ungeheuerlichkeiten”.

        “Chronologie eines ausgeblendeten Themas: Zusatzrenten für ehemalige Nazis und SS-Leute”

        https://www.anstageslicht.de/themen/rechtsradikalismus/opferrenten-fuer-kriegs-und-naziverbrecher/chronologie-zusatzrenten-fuer-nazis-und-ss-leute/

        “Im Jahre 1994 hat das Institut der Deutschen Wirtschaft bereits darauf hingewiesen, dass „Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung für die versicherungsfremden Leistungen pro Jahr mehr als 170 Milliarden DM aufwenden müssen. Der Bund als Verursacher dieser Zahlungen beteilige sich daran nur mit 70 Milliarden DM, auf den restlichen 100 Milliarden DM blieben mithin die Beitragszahler sitzen, also Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Würden auch die restlichen 100 Milliarden DM über Steuermittel und nicht aus Beiträgen finanziert, könnten – so das Institut – die Beitragssätze zur Sozialversicherung um mehr als acht Prozentpunkte gesenkt werden.“ (Professor Dr. Franz Ruland (VDR) am 21.11.1994 in Würzburg) 9) 10)”

        “Insgesamt wurde auf diese Weise die Rentenkasse um über 700 Milliarden Euro geplündert.”

        “Selbst Kanzler Helmut Schmidt, der letzte gute SPD-Politiker, hatte keine Hemmungen, 1978 die RV um 100 Mrd. DM zu erleichtern.
        Noch einige Beispiele:

        — Hunderttausende Postbeamte wurden frühzeitig in Pension geschickt.
        — Hunderttausende Bahnbeamte wurden teilweise mit 55 Jahren in Pension geschickt.
        — Hunderttausende Arbeitslose wurden mit Sozialprogrammen in Rente geschickt.
        — Hunderttausende Arbeitslose der neuen Länder erhielten ab 55 Jahren Übergangsgeld, rentensteigernd!
        — Millionen Rentner der neuen Länder erhielten Zug um Zug etwa westdeutsches Rentenniveau.
        — Zug um Zug wurde die Mindestreserve von 1 Jahr auf wenige Wochen verkürzt!
        — Kriegsfolgelasten wurden aus den Rentenkassen bestritten.

        — Das alles ohne vergleichbare Zahlungen in die Rentenkassen —

        Grob geschätzt wurden seit 1957 rund 700 000 000 000 € (Siebenhundert Milliarden) mehr aus der RV genommen als eingezahlt.

        Zusammengefasst:

        Die Deutsche Rentenversicherung wurde seit Jahrzehnten ausgeplündert und Einzahlungen der Deutschen Bürger, die Sozialabgaben entrichten, versicherungsfremd eingesetzt.” S. LINK unten.

        https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=4841

        Und es denkt von den Eingeweihten niemnad an Recht. Über Jahrzehnte wird uns ein Personalausweis ausgestellt, der eigentlich nicht verwendet werden darf. Ja, dessen Verwenung, sogarmit Geldstrafe geahndetwerden könnte.

        Wir bekommen einen Staatsangehörigkeitsausweis, der ebenfalls sehr fragwürdig ist. Denn der “echte” Ausweis, wurde v o r Hitler, nicht vom Staat, sndern vom Bundesland oder der Kommune ausgestellt. Wir bekommen nur die Kolonialzugehörigkeit zum Deutschen Reich bestätigt.

        Im Reisepass, und im Personalausweis, erhalten wir keine Bestätigung DEUTSCHE/R zu sein, sondern nur die Eigenschaft zugesichert, “deutsch” zu sein.

        Wo sind wr hier eigentlich?

  2. Wenn dies hier noch etwas mit innerer Sicherheit, wirklichem Staatsschutz oder gar Recht zu tun hat, dann können Sie getrost alles vergessen, was Sie in der Schule je über Recht und Gesetz gelernt haben!

    Wenn es so weiter geht, dann wird es nicht mehr lange dauern, bis das komplette Deutsche Volk im Gefängnis landet! Und warum? Wegen nichts!!! Fragen Sie einmal Ihr Gewissen, ob Sie das wirklich weiter so kommen lassen möchten!

    Fragen Sie sich einmal ganz tief im Innern, ob das was hier passiert, für Sie noch in Ordnung geht! Fragen Sie sich vor allem, bis wohin Sie selbst sich dieser Unterdrückung fügen oder sogar ein Teil von Ihr sein möchten! Und dann lauschen Sie auf die leise Stimme in Ihrem Herzen, die Ihnen unmissverständlich sagen wird, wo das Ganze letztlich endet!
    Die “Regierung” kann viel entscheiden, wenn Sie es möchte, sie kann Gesetzte zu Ihren Gunsten verfälschen, ändern , streichen u.s.w.
    Das Alles mit Hilfe der korrupten Justiz.

    Die Demontage des Rechtsstaates? Juristische Willkür, Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt. Die Privatisierung der Justiz, also nicht im Namen des Volkes? Oder die beleidigten Leberwürste der CDU, FDP, Grünen ELITE? Der Bürger ist sich der eigenen Wahrheit verpflichtet, und hat das Recht auf Gegenwehr. Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht!

    Von dieser “Justiz” und diesem “Rechtsstaat”, hat der Bürger keine Gerechtigkeit”im Namen des Volkes” zu erwarten.
    Richter, Staatsanwälte oder wie sie sich bezeichnen, sind Staats-Weisungsgebunden und unterstehen ihrem genau so weisungsgebundenen Oberen “Rechtswächter” Maas mit der Bezeichnung Justizminister.
    Dieser ist seiner Oberpatronin, die für sämtliche Verbrechen an unserem Volk und der vieler Nationen verantwortlich ist, hörig und ebenfalls “weisungsgebunden”,
    wer solche Zustände noch als Rechtsstaat bezeichnet, dem ist nicht mehr zu helfen.
    Wenn sich Richter nicht mehr an Gesetz und Ordnung halten und sich gegenseitig bei internen und externen Anzeigen decken, handelt es sich um einen kalten Staatstreich. Nach außen hin mag solch ein Staatsgebilde zwar noch einigermaßen demokratisch und rechtstaatlich erscheinen. Nach innen hin aber ist es dann längst verfault und de facto zu einer justitiellen Diktatur geworden, deren Strippenzieher die Psychopathen in den Schaltstellen dieses Landes sitzen.

    Der Einwand, dass es schließlich Gesetze gibt, die sich auf das Beamtenwesen und Staats”diener” beziehen, mag zunächst zutreffen, aber auf den zweiten Blick verhält sich dies so wie bei anderen Täuschungen im Rechtsverkehr auch, z.B. ist es gang und gäbe in der BRD, die Begrifflichkeiten so oft zu wiederholen, bis jeder sie glaubt; das Grundgesetz wird Verfassung genannt, obwohl es die Ansprüche an eine Verfassung nicht erfüllt. Es existiert ein Verfassungsschutz, wobei man sich fragt, welche Verfassung denn geschützt wird. Es gibt ein Verfassungsgericht, das eigentlich Grundgesetzgericht genannt werden müsste. Die Bundesrepublik wird als Deutschland bezeichnet, obwohl sie lediglich eine Verwaltung darstellt, die unser Land seit 68 Jahren demontiert, so funktioniert das, wenn Rechtsstaatlichkeit vorgetäuscht wird.

    Immer mehr Bürger machen Bekanntschaft mit einer “Justiz”, die nicht mehr zum Recht verhilft.
    Denn der gesamte deutsche Staat ist in der Hand der kriminellen “Regierung”. Eine echte Gewaltenteilung existiert schon lange nicht mehr. Selbst Staatsanwälte und Richter werden von der “Regierung” kontrolliert. Wer ausschert, fliegt.
    Hinter der demokratischen Fassade wurde in ganz Europa ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das “System” ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”
    Gesetzliche Freiheiten gelten nur für politisch korrekt tickende Mitläufer. Das sind in aller Regel Linke oder Grüne, Hobbykommunisten und faule Streuner der sogenannten Antifa, Versager und Menschen die keine Verantwortung für Ihr Leben übernehmen wollen.Menschen die ihre eigene Geschichte und die Ihrer Ahnen hassen, die Alles hassen was nicht in Ihr verschrobenes Weltbild passt. – was prinzipiell dasselbe ist. Der Rest – als “Rechte” diffamiert – hat vom “Rechtsstaat”…….lach.. keine Gerechtigkeit mehr zu erwarten. Diese neue/ alte rote Stasibrut schafft sich seine eigene Gesetzte nach denen der Rest zu tanzen hat.

    So eine Zukunft will ich nicht, und schon gar nicht für unsere Kinder und Enkel.

    “diese “Regierung” ist nicht meine, und wird Es niemals sein,
    sie spricht nicht für mich,
    sie handelt nicht für mich,
    und ich distanziere mich von Allem,
    was sie sagt und tut!”…………

    • @ernst

      werter ernst

      diese an Verlogenheit nicht mehr zu überbietende, zusammensondierte Regierung, besteht aus lauter Verbrechern am deutschen Volk.
      Eine böse Fremdherrschaft hat uns eingenommen, die uns durch die Einschleusung von kriminellen jungen männlichen Invasoren aus aller Welt absetzen will.
      Das müßte doch inzwischen jeder erkannt haben, wenn er noch einen Funken Mitleid mit unseren unfassbar vielen Opfern der Neuzeit aufgrund dieser Rechtsmißstände hat..
      Man kann es bald gar nicht mehr fassen, was seit 2015 in unserem Land passiert und man kommt aus dem Entsetzen nicht mehr heraus.

      In Deutschland wurden die Pforten zur Hölle eröffnet durch dieses hereingelassene Heer von überwiegend muslimischen Soldaten, mit denen nicht einmal mehr unsere Polizisten fertig werden.

      Allein schon wenn man sich Gedanken machen muß, was mache ich, wenn ich mit Messern angegriffen werde?
      Diese Gedanken brauchen sich natürlich diese Verbrecher am Volk nicht machen. Sie sind umzingelt von ihren von uns bezahlten “Schutzengeln”.

      Ja ihr Gleichmacher. Es gibt bei euch eben doch Unterschiede. Ihr meint ihr seid viel mehr wert, als das Volk, das ihr täglich tretet.
      Doch ihr täuscht euch. Das Maß ist nämlich schon erreicht und das Blatt kann sich von heute auf morgen wenden.
      Kein Zustand währt ewig auf Erden.

      • @Inge Kowalevski

        Ich sehe keine Tendenzen, dass sich das Volk (der Teil, der noch über Hirn verfügt – scheint sowieso ein bedrohte Minderheit zu sein) in der Masse, gemeinschaftlich erhebt und diese kriminelle ReGIERung aus dem Amt fegt. Ich habe seit 2015 versucht, auf alle Leute, die ich kenne, einzuwirken und sie der Realität näher zu bringen. Komplette Zeitverschwendung!

        Die Logik dieser Leute: Solange der eigene Kühlschrank und die Supermärkte voll sind und genug auf dem Konto ist, gibt es für Millionen offenbar keine Krise. Dass sich das alles schlagartig ändern könnte, dafür reicht die Phantasie dieser ideologisch verblendeten GEZ-Konsumenten nicht aus. Dass täglich Leute ermordet werden und Vergewaltigung “normal” geworden ist, führt auch zu keinen Entrüstungsstürmen.

        Fazit: Die Deutschen wollen es mehrheitlich so, wie es ist. Jedes Volk verdient die Regierung, die es hat. An diesem Satz ist viel Wahrheit!

        Der Feind sitzt im Innen und das war historisch gesehen schon immer der Untergang aller Gesellschaften.

  3. es scheint nicht nur in Deutschland von dem was noch übrig ist so zu sein, auch in den USA schreitet Multikulti und der Islam mit Siebenmeilenstiefeln durch div. Partei und RechtsInstanzen immer mehr fort. Um so schwieriger wird es sowohl bei uns, als auch in anderen Ländern, diesem Wahnsinn der zuende gedacht letztendlich dahinter steckt, zu stoppen.

    —> Von Vogue de. 3.Januar 2019
    +++ Small Steps
    Ilhan Omar schreibt Geschichte: Als erste Frau im US-Kongress trägt sie Kopftuch

    Das neu gewählte Repräsentantenhaus der USA ist diverser denn je. Mit Ilhan Omar zog erstmals eine Kopftuch tragende Muslima in den Kongress ein.

    Aktuell kommen aus den USA eher wenige erfreuliche Nachrichten, eine gibt es dann aber doch: Der US-Kongress wird immer mehr zum Spiegelbild der Vielfalt Amerikas. Als er heute, am 3. Januar 2019, zum ersten Mal seit den Wahlen im November in neuer Besetzung zusammentrat, schrieb eine junge Frau Geschichte: Die Demokratin Ilhan Omar zog als erste Muslima mit Kopftuch in das US-amerikanische Repräsentantenhaus ein.
    Kein Kopftuchverbot im US-Kongress

    Seit 1837 und damit seit mehr als 181 Jahren waren religiöse Kopfbedeckungen im US-Kongress verboten. Doch im November 2018 hatten die Demokraten unter Oppositionsführerin Nancy Pelosi einen Antrag gestellt, der dieses Verbot kippen sollte. Mit Erfolg! Bislang durfte man religiöse Kopfbedeckungen lediglich im Kapitol tragen, nicht aber im Repräsentantenhaus. Das ist nun erlaubt, solange man hier abstimmt und Reden hält.

    Ilhan Omar ist die erste Abgeordnete, die davon Gebrauch macht. Sie ist nicht nur eine der ersten beiden Muslima überhaupt, die in das US-Parlament gewählt wurden, sondern auch die erste Frau, die bei ihrer Tätigkeit ein Kopftuch als Zeichen ihres Glaubens tragen darf. In Zeiten, in denen sich viele lieber auf das konzentrieren, was Menschen unterscheidet, anstatt darauf, was sie gemeinsam haben, steht Ilhan Omar als Zeichen dafür, wie einfach es doch wäre, mehrere Welten miteinander zu vereinen.

    Dass sie sich über ihre historische Rolle bewusst ist, zeigte Ilhan Omar Anfang November in einem Tweet mit diesen Worten: “Niemand setzt mir ein Kopftuch auf außer mir selbst. Es ist meine Entscheidung – eine, die durch den ersten Artikel der Verfassung geschützt wird. Dieses Verbot wird nicht das erste sein, das ich kippen werde.”
    Das zeigt sich auch an seiner Zusammensetzung: Mit Ilhan Omar zogen in diesem Jahr so viele Vertreter von Minderheiten in das US-amerikanische Repräsentantenhaus ein wie nie zuvor. Erstmals gehören Nachfahren amerikanischer Ureinwohner zur demokratischen Fraktion. Mit 29 Jahren nahm Alexandria Ocasio-Cortez aus New York als jüngste Abgeordnete aller Zeiten ihre Arbeit auf. Außerdem trauen sich immer mehr Repräsentanten, offen zu ihrer Homo- der Bisexualität zu stehen.

    Und noch eine erfreuliche Nachricht gibt es zu verkünden: Ab jetzt sitzen 102 Frauen im Kapitol – das ist zwar immer noch nur ein Viertel aller Abgeordneten, aber mehr als je zuvor. 89 der Frauen gehören zu den Demokraten, nur 13 zu den Republikanern.
    Ilhan Omar: vom der Geflüchteten zur Politikerin

    Ilhan Omar ist gebürtige Somalierin, im Alter von acht Jahren floh sie mit ihrer Familie vor dem dortigen Bürgerkrieg zuerst in ein Flüchtlingslager in Kenia, später in die USA. Im November 2018 holte sie in einem Bezirk ihres Heimat-Bundesstaats Minnesota 80 Prozent der Stimmen, auf dieser Basis zog sie jetzt in den US-Kongress ein. Erst zwei Jahre zuvor hatte sie sich entschieden, in die Politik zu gehen.(..)

    https://www.vogue.de/lifestyle/artikel/ilhan-omar

    pers. Bemerkung: ja wenn das nicht laut Schreibe von Vogue “erfreulich” ist?!
    D.Trump lauft scheinbar in den USA genauso gegen Windmühlen wie wir auch!
    der smarte Pseudo Messias Obama (Merkels Vorbild) lässt grüssen.

    Übrigens: –> >>Nike<< launcht Hijab für muslimische Sportlerinnen: Der "Nike Pro Hijab" soll die kulturellen Ansprüche muslimischer Athletinnen mit hoher Funktionalität verbinden.https://m.vogue.de/mode/mode-news/nike-hijab

    • Schwabenland-Heimatland: Das Kopftuch-Getrage wird als besonders toll empfunden. Sehr wahrscheinlich hat diese Kopftuchfrau sonst nichts zu bieten. Bei uns wird Kopftuch-aufsetzen sicher bald zur Pflicht. Ohne Kopftuch kommt Frau nirgends mehr hin. Und es wird geklagt und Gerichte und Rechtsanwälte werden bemüht. Und der deutsche Steuermichel darf dann mit seinen Steuern und Abgaben diesen Nichtsnutzen ihre üppigen Honorare zahlen.
      Gerade die “Wir wollen doch nur Kopftuch aufsetzen”-Frauen haben sonst nichts zu bieten, und zu Hause haben sie nichts zu melden. Sie empfinden es als diskriminierend aus ausgrenzend, ihre Kopfwindel nicht tragen zu dürfen. Es sei doch nur ein Stück Stoff. Wenn es nur ein Stück Stoff ist, dann brauchen sie doch nicht so ein Gedöns darum zu machen. Sie zeigen den Nicht-Muslimas, dass sie sich von ihnen ab- und ausgrenzen: Wir wollen nicht so sein wie ihr und wir wollen mit euch nichts zu tun haben, um dann die Ab- und Ausgrenzung zu beklagen. .
      Im Übrigen leben diese Moslems bei uns und nicht wir bei denen.
      Besonders penetrant sind deutsche Konvertitinnen mit ihrem Kopftuch-aufsetzen. Die sind noch päpstlicher als der Papst.
      Irgendwie kriegen das die Kopftuchträgerinnen nicht mit, dass sie nur vera… und unterdrückt werden, auch wenn sie betonen, dass sie diese Kopfwindel freiwiillg tragen.

      • @TonivonderAlm

        Von hundert im Käfig geborenen und ihr Leben lang im Käfig gehaltenen, gefütterten, wohlumsorgten Kanarienvögel oder auch Wellensittichen verlässt vielleicht einer den Käfig wenn man ihn öffnet – aus instinktiver Angst vor der Freiheit, die er nicht kennt.

        Und weil man ja ein Alibi braucht, um sein Käfigdasein und den Nichtausbruch aus diesem zu rechtfertigen, verteidigen und verherrlichen diese Frauen dann wiederum ihr Käfigdasein und verlangen zur Bestätigung, dass alle anderen ebenfalls nun in den Käfig sollen – nur, damit die Käfigfrauen sich bestätigt fühlen.

        Allerdings werden auch die Männer dieser Religion dafür sorgen, dass die, die gerne ‘raus aus dem Käfig wollen, schön drin bleiben und auf ihr Geheiß in den Chor der Verherrlicherinnen einsteigen. – Und wehe, wenn sie abtrünnig werden – da wissen wir ja bereits, was geschieht mit ihnen und das wird denen auch regelmäßig klargemacht.

        Ich hab’ mal in Bonn bei einer Ärzin im Wartezimmer neben so einer Vollverschleierten jungen Burka-Nikab-Frau nebst bärtigem Salafistenmann gesessen. – Die durfte natürlich selbst zur Ärztin nicht ohne den gehen. – Ich fragte dann mal mutig, ob sie denn glücklich sei unter diesem “Gewand” und sie sagte natürlich JAAA – überglücklich.

        Der Salafisten-Typ wirkte wie eine Bombe, die bei der kleinsten Zündung hochgehen würde. – Hochnervös, sehr aggressiv wirkend – also gaaaaar kein gutes Gefühl meinerseits.
        Bonn ist ja auch offenbar die reinste Salafisten-Hochburg.

      • Wenn man es den Deutschen per political correctness aufzwingt, werden sie auch “freiwillig” zum Islam konvertieren und es noch schick finden, besonders die gänzlich verdummte weibliche Jugend.

    • die Demokraten unter Oppositionsführerin Nancy Pelosi einen Antrag gestellt,”
      https://i.imgflip.com/1roq7k.jpg

      https://bildreservat.files.wordpress.com/2017/04/eliten-molochanbeter.gif?w=666

      #PIZZAGATE WELTWEIT – San Francisco – Nancy Pelosis Verbindung mit Goat Hill Pizza
      -https://www.youtube.com/watch?v=wNtefY-N94Q

      KinderSchänden ist MolochDienst.
      in Moloch$ own Country haben viele der Eliten ihre Wurzeln in BabYlon.
      https://bilddunggalerie.files.wordpress.com/2015/08/kinderopfer-an-moloch.gif

      Über KinderRaub, KinderSchändung und Opferung gab es viele Artikel und Infos beim HonigMann

      https://bildreservat.wordpress.com/2017/07/31/arnold-schwarzenegger-70-jahre-held-und-boesewicht/

    • @Chris

      Werter Chris,

      wahre Worte in Ihrem Kommentar. Man hat den “Anfängen” nicht gewehrt. Ich meine den “Anfängen” als es moralisch abwärts ging.
      Denn wenn das Volk dabei nicht mitgemacht hätte in der “Umsetzung” von allerlei Unrecht (Abtreibung, Kinder sexualisieren usw.) hätte niemand solche “Regierungszertreter” gewählt.
      Wenn man ein Volk vernichten will, dann fängt man an diesen Punkten an.

      Nach dem Krieg ist jedes Volk geläutert und dankbar, aus der Hölle entronnen zu sein.
      Und voll Zuversicht und Mut auf die Zukunft gesehen. Und dann kam der Wohlstand. Dieser wurde der Leute Verderben.
      Man hat sich bewußt die Wohlstandskinder geschnappt, plötzlich kam die antiautoritäre Erziehung auf, die Kommunenbildung, “freier Sex” , ja die Kommunisten im neuen Gewand.
      Und das Blatt hat sich gewendet und sich vollkommen dem Zeitgeist ausgeliefert.
      Wir Konservativen wurden als altmodisch verlacht, und man wurde “modern”.

      Auch das “Bild” steht schon in der Schrift hat gute Arbeit bei der Entmoralisierung unseres Volkes geleistet. Wenige können heute überhaupt noch ohne Fernseher leben.
      Und deswegen müssen wir bei der Beurteilung unseres Zustandes auch das Geistliche mit berücksichtigen.

      Ein waches Volk wäre aufgewacht spätestens bei der Einweihung der Moschee in Pforzheim. Bei mir schlugen alle Alarmglocken.
      Ein träges Volk wacht erst beim Muezzimruf auf und dann ist es vorbei mit den “Glocken”.

      Noch rufen unsere Glocken der Gnade, doch Gnade uns wenn wir sie verstummen lassen.
      Das 12 Uhr läuten in Ungarn erinnert heute noch an die siegreiche Abwehr der Islamisierung Ungarns.

    • Nylama: Volle Zustimmung! Gerade diese Muslimas tragen zu über 90 % – so laut Umfrage – gerne ein Kopftuch, weil sie sich nur dann als Frau fühlen.
      Bei uns wird allzuoft auf die Freiwilligkeit der Kopfwindel-Trägerinnen verwiesen. Es ist unglaublich, was manche Frauen meinen, freiwillig zu tun.
      Ich sehe das so: Wenn gerade Frauen in die Hölle des Islam hineingeboren werden, dann reden die sich die Hölle schön, damit sie erträglicher wird. Und ihre Alis, Mahmud, Erkans, und wie sie alle heißen, sind glücklich und zufrieden mit ihren kopftuchtragenden Gebärmaschinen. Und dabei könnten sie hier ihre Rückständigkeit, ihren Hass, ihre Intoleranz, ihre Bösartigkeit ablegen.
      Und gut versorgt werden die sicher nicht, und sie müssen ständig damit rechnen, geehrtenmordet zu werden.

      • @TonivonderAlm

        Nun, die Familienkasse ist bei denen jedenfalls hierzulande immer mehr als voll. – Dafür sorgen schon die Männer dieser mehrheitlich Großfamilien. Die Frauen hier fahren auch mit den dicken Autos und die haben die schicksten Kinderwagen, die Kids sind bestens angezogen – also wenn die mit dem Typen Glück hatten, dann richten sie sich das Leben da ganz gut ein.

        Das Wohl und Weh einer muslimischen Frau steht und fällt in der Tat damit, ob sie einen toleranteren friedlicheren Vertreter der Gattung Mann als Angetrauten hat oder ob er eben ein fanatischer Brutalo ist.
        Es gibt auch ein paar Männer unter den Muslimen, die offener sind als ihre Frauen – wir haben hier so ein Pärchen. – DIE läuft wirklich erzkonservativ im Islam verhaftet freiwillig mit dem Kopfwickel herum, während ich mit dem Mann schon einige interessante Gespräche über den Islam und auch die da fehlende Logik hatte, was ihn sehr interessierte. – Aber kaum bekam die Frau das mit, kam sie angewetzt und unterbrach das Gespräch und er ging brav mit ihr nach Hause.

        Das sind seltene Fälle unter den muslimischen Männern, aber die gibt es auch.

        Eine andere lief früher ohne Kopftuch herum. Dann starb ihr Vater und auf dem Sterbebett musste sie ihm versprechen, fortan immer Kopftuch zu tragen und den Koran jeden Tag zu lesen und sich dem Glauben hinzugeben und das tat sie dann auch und vergöttert seither den Koran und frisst ihn fast auf.
        Die ist mit ihrem Großcousin verheiratet – eine weit verzweigte Großfamilie, der älteste Sohn von ihr hat jetzt eine Frau aus Köln – vermutlich ebenfalls einer Großfamilie – geheiratet – man munkelt, es sei seine Cousine. – Ich hab’ die junge Frau in diesem Kleinststädtchen noch nicht zu Gesicht bekommen und die ist seit Sommer hier.

        Vielleicht sieht man sie dann, wenn das erste kind dann im Kinderwagen ausgefahren wird und das zweite dann vielleicht auch schon angesetzt ist.

        Seufz’.

  4. Ergänzend zu obigem Artikel von Herrn Mannheimer:

    “Frank Fahsel ist Richter im Ruhestand und war von 1973 bis 2004 Richter am Land-
    gericht Stuttgart. Als er im Ruhestand ist, gibt er über den Zustand der deutschen
    Justiz folgende Einschätzung ab”:

    http://de.wikimannia.org/Frank_Fahsel

    “…In dem folgenden Video, das laut Quelle an Silvester 2018/19 in Berlin aufgenommen
    wurde, höre ich arabische junge Männer mit syrischem, palästinensischem und libane-
    sischem Dialekt sprechen. Hier ist ein Auszug, was sie sich gegenseitig zurufen:

    „Schieße auf sie (auf die Polizisten), schießt!“ – „Los Jungs (Kameraden), schießt auf ihn
    da (auf den einen Polizisten)“ – „Schießt auf sie (auf die Polizisten), schießt!“ – Dann auf
    Deutsch: „Hurensöhne“ – „Schießt auf sie, diese Hurensöhne“ – Dann wieder auf Deutsch: „Hurensöhne“ – „Ok Samieh (Männername), lass ihn, hat genug gekriegt, es reicht, lass
    ihn los.“ – „Versammelt euch (steht in Reihen) und schießt auf sie.“

    Auch zeigen ihre Redewendungen dass sie bereits Kampferfahrung haben und man
    erkennt, dass sie nicht hier geboren sind. Das sind jene, für die an Bahnhöfen ge-
    klatscht wurde. Das sind jene, die hierher gekommen sind und bettelnd „Zuflucht“
    und „Schutz“ forderten. Das sind jene, die Grenzpolizisten angegriffen haben, wenn
    diese sie aufzuhalten versuchten. Das sind jene, die die Richter – womöglich auch
    aus Angst – immer milde verurteilen…”

    Quelle: https://juergenfritz.com/2019/01/03/silvesterszenen-berlin/

    • @Hölderlin

      Die Wahrheit über Silvester – Erlebnisbericht eines Polizisten
      Richard Feuerbach 2. Januar 2019

      ch habe heute mit einem Freund gesprochen, der als Polizist in Köln arbeitet und aus verständlichen Gründen anonym bleiben will.
      Er hat mir aus erster Hand berichtet, wie und was er selbst Silvester im Einsatz erlebt hat.

      Was er mir berichtet hat, zeichnet ein völlig anderes Bild, als es die Mainstreampresse zu zeichnen versucht.

      Die Realität steht aus Sicht eines Polizisten an der Front und auch aus Sicht der zahlreichen Silvesteropfer diametral entgegengesetzt zur öffentlichen Darstellung in den Medien.

      Alleine im Bundesland Nordrhein-Westfalen wurden in der Silvesternacht 38 (!) Polizistinnen und Polizisten im Einsatz für friedliche Silvesterfeiern verletzt und sind nun zum Teil längerfristig dienstunfähig.

      Hunderte Kollegen wurden angepöbelt, bespuckt, beschimpft, geschlagen und getreten. Auch Feuerwehrleute und Rettungskräfte wurden Opfer von fast ausschließlich „muslimischen, arabischen und türkischen Horden, die vielerorts für bürgerkriegsartige Zustände gesorgt haben.“ Und zwar bei weitem nicht nur am sogenannten Kölnberg.

      V.a. die sogenannten Schutzzonen rund um den Kölner Dom und dem Hauptbahnhof wären kaum zu halten gewesen. Eine flächendeckende Kontrolle sei unmöglich gewesen. So wurden auch in diesem Jahr, trotz Verbot, wieder zahlreiche Raketen und Böller gezielt auf Menschen gefeuert und etliche Personen verletzt.

      Deutsche Bevölkerung sei auf den Straßen und Plätzen wenig zu sehen gewesen. Und wenn, dann eigentlich nur irritiert bis panisch verängstigt oder um eine Strafanzeige wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung oder sexueller Belästigung zu erstatten.

      Die Angehörigen der Kölner Polizei fühlen sich von Oberbürgermeisterin Reker allein gelassen und bescheinigen ihr eine „unterirdische“ Politik und weltfremde Haltung.

      Der Unmut und die Frustration bei den Bediensteten der Polizei wächst. Nicht nur in Köln. Landesweit. Bundesweit. Die Kolleginnen und Kollegen tauschen sich untereinander aus.

      Überall das gleiche Stimmungs- und Lagebild.

      Durch die mediale Berichterstattung und heuchlerische Phrasendrescherei einer immer realitätsfremderen Politik fühle man sich im Stich gelassen, verarscht und verheizt.

      Der dringend nötige Nachwuchs wird dadurch mehr als abgeschreckt. Mit einer mickrigen Bezahlung könne man sich ja noch arrangieren, aber wenn man nicht einmal mehr von seinen oberen Dienstherren mit Respekt behandelt wird oder gar hinter vorgehaltener Hand zum Lügen über Tatsachen angehalten würde, dann bliebe irgendwann nur noch der große Frust und Burnout.

      Es muss sich endlich etwas ändern. Die Zustände sind untragbar und lange wird der innere Frieden, der ohnehin längst mehr Wunschdenken als Wirklichkeit ist, nicht mehr aufrecht erhalten werden können.

      Wenn schon Politik und Medien die mutige und immer öfter lebensgefährliche Arbeit unserer Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte nicht mehr respektvoll honorieren, die Alltagswahrheit verdrehen und ihre heile, bunte Welt propagieren, so lasst wenigstens uns Bürger denen die uns schützen, ein ganz großes Dankeschön sagen.

      Hier weitere Augenzeugenberichte bzw. Reisebericht über Silvester in Köln:

      Hier weiter mit Videos.

      https://richardfeuerbach.com/2019/01/02/die-wahrheit-ueber-silvester-erlebnisbericht-eines-polizisten/

      Gruß Skeptiker

      • @Skeptiker

        Danke an die Polizei.

        Diese sollten sich aber jetzt wirklich sehr gut überlegen, ob sie sich auf die Seite des eigenen Volkes oder auf die Seite der “political correctness” stellen und sich in ersterem Falle zusammentun.
        Und auch die Polizisten/Polizistinnen sind WählerInnen und sollten sich ebenfalls gut überlegen, wählen zu gehen und wo sie ihr Kreuz machen.

        Sie haben auch Familie und ob sie dann immer bei denen rechtzeitig da sind, um sie zu schützen, ist noch die Frage, wenn sie im Einsatz sind.

        Auch sie haben vielleicht Ihr Häuschen, dass sie behalten wollen. Auch sie sind Bürger dieses Landes und außerhalb ihres Dienstes Privatpersonen, die ebenso im Vernichtungsfokus stehen wie alle anderen auch.

      • Ich habe mir das Köln – Video angeschaut, aber man denke nicht, dass es nur
        zu Sylvester so am Kölner HFB so aussieht. Auch an normalen Tagen fühlt man
        sich dort wie im Orient, so dass ich nach Rückkehr nach Zu Hause erstmal eine
        Schachtel Beruhigungstabletten benötige.

        Köln – Meschenich ist mit dem Kölnberg, einem Ausländerghetto aus Hochhäusern bestehend, mit Drogenhandel, Prostitution und Bandenkriegen allerdings noch schlimmer. Mitlerweile in osteuropäischer Hand.

        Die Ausrufe der jungen deutschen Frau ” Ich bin entsetzt, das ist nicht mehr
        mein Kölle, ich bin die einzige Deutsche hier, überall nur aggressive ausländische
        Manner” haben ihre erschreckende Berechtigung, aber zu Sylvester würde ich
        mir auch einen anderen Aufenthaltsort aussuchen.

      • Die Polizisten sollten vor allem wissen, dass sie reichlich Straftaten begehen, die irgendwann mal bestraft werden, sollten sie die Zeitenwende überleben.
        1.: Strafvereitelung im Amt
        2.: Verletzung der Remonstrationspflicht
        und das schlimmste was bei einem Militärgericht zur Todesstrafe führen kann :
        3.: Beihilfe zum Völkermord

    • @Hölderlin

      werte Hölderlin,

      die Polizisten kann man nur noch bedauern.
      Ihre Vorgesetzten müßten Ihnen beistehen und alle im gehobenen Dienst im Lande zusammenstehen, gegen diese untragbaren Zustände.

      Aber sie sind ja in Sicherheit und tragen keine Fürsorge für ihre im ungleichen “Kampf” stehenden Kollegen. Wehe, wenn einem kriminellen Invasor etwas passiert.

      Da heulen die grünen Heulsusen, aber für eine ermordete Deutsche oder Deutschen stört man sogar die “Schweigeminute” der Trauer.

  5. https://bilddung.files.wordpress.com/2014/01/verfassungsgericht-grc3b6c39fte-gefahr.gif

    WarnHinweis BildDungsMinisterium:
    Dieser Kommentar ist für Juristen, Schüler, Studenten und VollDemokraten nicht geeignet.

    https://bilddung.files.wordpress.com/2014/01/recht-statt-euzijustiz.gif

    https://tinyurl.com/yc53uoh6

    https://bilddung.files.wordpress.com/2014/01/justizia-strassenstrich-karlsruhe.gif
    🙁
    Das „Bundesverfassungsgericht“ (BVerfG) ist eine aus zwei Spruchkörpern (Senaten) bestehende oberste Bundesbehörde im Besatzungskonstrukt Bundesrepublik Deutschland. Ihm ist die Aufgabe zugewiesen, mit Rechtssprüchen zur Verwirklichung der politischen Ziele beizutragen, welche die westallierten Hauptkriegsfeinde und -sieger des Zweiten Weltkrieges auf einem Teilgebiet des deutschen Staates in Gestalt eines vorläufigen und beschränkten Selbstverwaltungsstatuts – des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland – von deutschen Lizenzpolitikern 1949 niederlegen und in Kraft setzen ließen.

    Die Behörde ist als „Verfassungsgericht“ fehlbezeichnet, denn ein solches behandelt Rechtsfragen oder Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf die Verfassung eines Staates. Die BRD hingegen ist lediglich ein staatsähnlich agierendes Besatzungskonstrukt in einem Teil des handlungsunfähigen Deutschen Reiches. Das Gebilde gründet sein Dasein nicht auf eine Verfassung, sondern auf eine nach Vorgabe der Westalliierten verfaßte und anbefohlene Ordnung, nach welcher eine Auftragsverwaltung des Territoriums nach Maßgabe und zur Wahrnehmung der Interessen der Fremdherrschaft vollzogen wird. Zu keinem Zeitpunkt seit seiner Fertigstellung 1949 wurde das Grundgesetz dem deutschen Volk in einer Volksabstimmung zur Annahme vorgelegt. Im Rahmen der Organisationsform der Fremdherrschaft betätigt sich das „Bundesverfassungsgericht“ hieraus folgend als Scheingericht.

    Beschränkte Entscheidungsfähigkeit

    Die Zuständigkeiten des Bundes„verfassungs“gerichts der BRD stehen in erster Linie im Dienste der Erhaltung des von der BRD selbst unterhaltenen völkerrechtswidrigen Systems, was nach Artikel 25 des Fremdherrschaftsdiktats (Grundgesetz) als Rechtsbruch zu werten ist. Das Gericht unterliegt – wie die gesamte Verwaltungseinheit – alliierter Oberhoheit. Denn es gibt alliierte Vorschriften, welche die BRD nicht ändern kann.[1] Nur im Rahmen der oberhoheitlichen Vorschriften kann das Gericht seine durch bundesdeutsche Regelungen hinzugefügte Zuständigkeit ausüben. Kraft dieser befindet es darüber, ob von den Blockparteien seitdem erlassene Vorschriften, Verwaltungsakte und Rechtssprüche unterer Instanzen mit dem Selbstverwaltungsstatut vereinbar sind. Es können „Verfassungsbeschwerden“, mit denen die Verletzung von Grundrechten geltend gemacht wird, bei dem Gericht angebracht werden. Als Bestandteil und Organ des Provisoriums[2] BRD kann das Bundes„verfassungs“gericht keine in irgendeiner Form rechtlich verbindlichen Aussagen über Deutschland oder das Deutsche Reich treffen.

    Beschränkte Entscheidungswilligkeit

    Wird das Gericht angerufen, entscheidet es selbst, ob es sich mit der Angelegenheit befassen und ob es sie inhaltlich beurteilen will, es gibt somit keinen Anspruch auf Rechtsgewährung:
    🙁
    Im August 2011 reichte eine Gruppe von 55 Unternehmern eine Klage gegen das BRD-Gericht ein. Hauptvorwurf gegen die „Verfassungsrichter“ ist die „Unterstützung der Politik des fortgesetzten Rechtsbruchs“ durch die BRD-Regierung.[12]
    🙁
    „Das Bundes‚verfassungs‘gericht ist kein Organ der deutschen Staatlichkeit, sondern eine Institution der Fremdherrschaft, ebenso die Bundesregierung, der Bundestag, der Bundesrat und der Bundespräsident. Mit ihnen segelt der Feind unter falscher Flagge.“ — Horst Mahler
    -http://de.metapedia.org:80/wiki/Bundesverfassungsgericht

    https://bilddung.files.wordpress.com/2013/11/duckmc3a4user-wehrt-euch.gif

    MerkelHAFT : In Ägypten, BabYlon und Rom hatte die Judstiz einen privaten Eigentümer.

    https://bilddung.files.wordpress.com/2013/03/gregor-gysi-wahrheit-rechtsstaat.gif

    Wie immer, iCH distanziere mich von allen Kommentaren.

    🙁 PflichtGuckVideos
    Tobias Sommer – Abschluss Bereinigungsgesetze und eine Nachlese
    -https://www.youtube.com/watch?v=Vumel-jQfCc

    Der Honigmann zu Gast bei Thomas und Tobias in Berlin — Sommers Sonntag 21
    -https://www.youtube.com/watch?v=84giO1XyVrI

    Viele Infos zu ScheinRechtsStaat, ScheinDemokratie und ScheinRegierung gabs beim HonigMann
    https://bilddunggalerie.files.wordpress.com/2017/03/honigmann-zu-8-monaten-haft-verurteilt-politische-gefangene-in-der-brid-bund.jpg

  6. DIE in der Farbe der Henker gekleidet, schweigen zu: Dem Gothaer Urteil. Wo es um das Verbrechen Hartz IV am eigenen Volk geht! DIE schweigen zu: Ihren eigenen Urteil vom 25. 7. 2012, die Unrechtmäßigkeit der BRD Regierungen seit 1956 und seit dem die Gesetzlosigkeit. Die schweigen zur DSGVO vom 23. 6. 18. Das ist die EU Datenschutzverordnung.
    Wir werden belogen und verraten!!!

    • @ Kleiner Grauer

      Diese ANTI-VERFASSUNGS-“Gericht” – besser noch: dieses linke Karlsruher GRUNDGESETZ-ZERSETZUNGS-Geschmeiß in Richter-Roben – ist besetzt mit lauter feministischen “Krank-Doitschen”, Bolschewisten und linken Deutschhassern.

      Allein schon durch sein Verhalten DISQUALIFIZIERT es sich selbst als unabhängige RECHTS-Instanz und besitzt meine volle Verachtung: Die SCHWEIGEN zu allem und DUCKEN SICH WEG bei allem, was ihr verbrecherisches, anti-deutsches Treiben “offenkundig” werden lassen könnte!

      “Krankdeutsche” wie diese Karlsruher Rot-Richter-Truppe besetzen heutzutage JEDE RITZE im Machtgefüge dieses Dritt-Welt-Shitholes “BRD” – ob in Lügen-Medien, betrügerischen Finanz-Konzernen oder von anti-deutschen Lumpen und “Studienabbrechern” gekaperten Parteien:

      https://concept-veritas.com/nj/sz/2019/01_Jan/03.01.2019.htm

      Mittels der massenmigrantinisch bereicherten “EU” wollten diese “Krankdeutschen” in Politik, Medien, Konzernen und Gerichten ihr SELBSTMÖRDERISCHES TODES-PROJEKT – den von Talmud-Juden und Freimaurern gesteuerten Multikulturalismus – über ganz Europa bringen. So wie Hitler ganz Europa beherrschen wollte – nur daß diesmal “am doitschen Bolschewisten-Wesen ganz Europa genesen” sollte.

      Bricht diese “EU” nun krachend zusammen, bleibt auch von Merkels MACHT-TRÄUMEN nichts mehr übrig und die Freimaurer und Globaljuden können ihre “Marionette” ENTSORGEN:

      RT hält – unter Bezug auf den “Tages-Lügel”! – bereits Merkels Ablösung als Kanzler-Darstellerin im März für möglich – im Straßburger Europa-Parlament wurde dieses Monster wegen seiner Forderung nach einer “EU-Armee” bereits AUSGEBUHT, mit der die Globalisten Europa auch militärisch beherrschen wollen!

      https://deutsch.rt.com/inland/81976-raumt-merkel-schon-im-marz/

      https://deutsch.rt.com/kurzclips/79278-merkel-wird-fur-forderung-eu-armee-ausgebuht/

      • @Alter Sack
        ………….genau so sehe ich das auch, dieser feige korrupte Abfall was sich Richter oder Justizbeamter nennt, hat meine tiefste Verachtung.
        Mich ekelt vor solchen Typen und ich bekomme eine ungeheure Wut, das solche Figuren sich an- maasen sich als Bundesverfassungsrichter zu bezeichnen.
        Das Wort “Verfassung” ist schon eine Farce an sich, mal sehen wie lange diese die Lüge von der Verfassung und dem Rechtsstaat noch aufrecht halten können.

  7. Bravo, eine sehr gute Aufarbeitung des Wirkens unserer Fassadedemokratie mit der Abhängigkeit der Justiz gegenüber dem Staat BRD.
    Eine Bitte habe ich an alle, auch an Herrn Mannheimer! Ich denke und das wurde auch oft durch führende Politikwissenschaftler und Staatsrechter bewiesen und nachgewiesen, daß die BRD nicht Deutschland ist. Die BRD ist, ebenso wie es die DDR war, ein künstliches, von den Alliierten geschaffenes Besatzungskonstrukt!

    PS: Google weiß alles:https://www.google.de/

    Hier ein guter allgemeinverständlicher Artikel über dieses Kunstgebilde BRD:

    https://newstopaktuell.wordpress.com/2018/06/28/staatsvortaeuschung-bundesrepublik-deutschland-die-brd-luege-2/

    Ein sehr gutes Buch zum Thema, auch speziell über unseren Status unter See und Handelsrecht findet man in dem Buch: Whistleblower von Jan van Helsing!

    Vorsicht ist generell geboten bei Staaten, die nur aus Abkürzungen bestehen und speziell solchen, die nur aus Konsonanten bestehen!

    Im Umkehrschluss kann man doch von diesem Unrechtssystem auf deutschem Boden nichtmehr von Deutschland reden?

    Es wurde auch schon mal von “Exildeutscher” angesprochen, daß zb. die AfD dafür sorgen sollte, daß die BRDISRAEL Schattenregierung in Zukunft das Wort Deutschland nichtmehr als Definition des BRD Besatzungsgebiet verwenden dürfe!
    Allein schon eine Debatte darüber würde bei vielen Mitbürgern schon ein Augenöffner sein!
    lg:

    • Bester MSC: Danke das Sie dieses Thema noch einmal angeschlagen haben!
      Es ist mir äußerst wichtig! Das die GEZ Opfer endlich begreifen das sie geistig
      Gefangene im BRD System sind!
      Und auch das die dauernd verwendete irreführende Wortmarke Deutschland unrechtmäßig und zur Verschleierung der wirklichen Umstände im Arbeitslager BRD verwendet wird! Besonders von den durch jüdische Interessen geprägten Medien im besetzten Mittel und Westdeutschen Teil Deutschlands! Dem BRD Regime sollte per Unterlassung verboten werden bei der BRD von Deutschland zu sprechen! Wäre auch ein AfD Thema bzw. das der Verfassungsgebenden Versammlung! Nur so wird die Erkenntnis beim Volk langsam durchschlagen! DDR = BRD = Diktatur = Regime! Deutsches Volk = Judensklaven!

      • Nachsatz: die Wortmarke Deutschland wird außerdem immer häufiger (inflationär) vom BRD Regime verwendet, Buchstaben Abfolge BRD ist inzwischen negativ konditioniert! Deutschland jedoch nicht mit Deutschland verbindet der Sklave Heimat, Volk, Wärme, Identität! Und natürlich Erbschuld! Heißt Sklaven und Bückdienst für seine Unterdrücker!
        Wenn das Volk 50% reichen das erkennt wird es blutig! Und genau davor haben die Volksverräter und ihre Auftraggeber Angst! Aber Wasser fließt, und bahnt sich seinen Weg, genau wie die Wahrheit! Widerstand!

      • Ja, Exildeutscher, besser wäre das. Aber ich befürchte, wenn die AFD das verlangt, wird sie mit Polizeigewalt aus dem BT geführt!
        lg:

  8. wenn die leute sich immer über unsere lupenreine demokratie wundern was denn nun die richter/SA so machen, frage ich immer “was denkst du denn wer einen richter einstellt? Die personalabteilung von rossmann oder wer?”
    tatsächlich entfacht das immer ein nachdenkliches gesicht. Denn die meisten deutschdeutschen können so “einfach” gar nicht nachdenken.

    ab offiziell polizeipräsident wird nach politischer gesinnung ausgesucht und eingestellt.

    • Das sehe ich ebenso. Es zählt nur das Parteibuch, sprich die politische Gesinnung. Das Bundesverfassungsgericht ist schon lange nicht mehr unabhängig, sondern in der Hand der Merkel-Regierung.
      Ich erinnere mich an die Parteispende an die AfD. Frau Weidel wurde angezeigt und die Tagesschausprecherin sagte, dass man jeder Anzeige nachgehen muss. Hier handelte es sich um 1 Anzeige. Gegen Merkel waren alleine schon 2015 über 1000 eingegangen, mittlerweile müssten es tausende sein und keinen interessierts.

      • @ Maria S. sagt:
        4. Januar 2019 um 13:42 Uhr

        ……………….schon lange nicht mehr unabhängig,

        ——————–

        kleiner gedankenstrukturfehler! -….. noch nie gewesen!!!

  9. Der süddeutsche Politclown Mathias Richling ist einer von wenigen die alles sagen politisch durch die Blume alles sagen dürfen wenn es dazu dient dass das Volk mal wieder kurz Dampf ablassen soll. Die Regierung und die Gerichte haben dies unter Satire in einem Political correkt Ordner abgeftet, Darum haben alle Zuschauer über seine Art des schwarzen Humors geklatscht. Sie durchschauen bei Richlings Irrwitz scheinbar durchaus den Kern der Wahrheit, aber trotzdem wählen sie morgen wieder die GRÜNEN, und die CDU,somit ihren eigenen Untergang.Verrückt. Genau diesen Klatschern in den Commedyshows die sich damit tatsächlich selbst betrügen und ad absurdum führen, haben wir es zu verdanken, dass das System Merkel sich weiterdreht bis von Deutschland nichts mehr übrig ist. Wir sind dann in einem überwachten Multikultistaat wie der USA – gepaart/gekreuzt mit dem Islam in der Türkei und der 3. Welt und deren Verhältnisse angekommen.
    Na dann gute Nacht.
    Mathias Riechling hat eine Meinung –> Merkel denkt: “was sich der Wähler da geleistet hat ist voller Fehler“.

    • Schwabenland-Heimatland: Ja, die beklagen sich über den Irrwitz der hier abgeht, aber dann wählen sie doch wieder schwarz/rot/rot/grün. Und Pediga, Pro-Parteien, AFD – die wählt man doch nicht, die sind doch rechtsradikal.

      • @TonivonderAlm

        Genauso stelle ich das auch fest – oder sie wählen eben garnicht mehr und begreifen einafach nicht, dass Nichtwählen bedeutet, die Altparteien wiederzuwählen.

        Oder es kommt: “Auf mein Stimmchen kommt es nicht an.” – Wenn ich dann antworte: “1 Mio. x 1 Stimme sind schon 1 Mio. Stimmen – deswegen kommt es auf jede Stimme an.”, bekam ich gestern z. B. die strunzdumme Antwort: “Jaaa, 1 Mio. Stimmen reichen auch nicht.” – Als ich dann klarmachte, dass 50 Mio. x 1 Stimme 50 Mio. Stimmen seien, die dann sehr wohl reichen” – bekam ich gar keine Antwort mehr.

        ich verwies dann nochmal darauf, dass man ja in der Wahlkabine auch noch die freie Hand darüber halten kann, wo man dann das Kreuzchen macht.

        Der Typ ist gerade Oppa geworden von seiner Tochter. – Ich hab’ ihm die Situation und die Gefahr geschildert – aber da ist Hopfen und Malz verloren. – Ich hab’ dann nur mit Nachdruck gesagt, dass alle, die diese Altparteien noch wählen oder garnicht wählen ebenfalls alles Blut, dass dadurch vergossen wird, ebenfalls an den Händen kleben haben.

        Ich kann mir das nicht mehr verkneifen. – So viel Resitenz trotz eingehender Information und es kann niemand mehr sagen, er bekäme nicht mit, was los ist – auch, wenn er oder sie nur Fernsehen guckt.
        Man braucht ja selbst in den Kleinstädten nur auf die Straße zu gehen und in die Parks und auch dort sind die Klassen und Kindergärten muslimisch überbesetzt.

    • Schwabe,

      wie kommen Sie denn jetzt auf den “totalüberwachten Multikultistaat USA” ?
      Unter einer “Totalüberwachung” stelle ich mir als erstes China und NK vor.

    • @Schwabenland-Heimatland

      Matthias Riechling gehört sozusagen schon zum Mobiliar des kabaretts. – ich denke, wenn sie ihn ‘rauskegeln würden, dann würde auch der/die Letzte, der/die noch einen Funken Grips hat und Matthias Riechling kennt und guckt raffen, was abgeht.

      Und eben – der hat ein Talent es so durch die Blume zu sagen mit Lachfaktor, dass die es gerade noch so durchgehen lassen – und wie gesagt, wenn sie den absägen würden….

  10. Lieber MM,
    zu diesem, die Justiz betreffenden Artikel sei an folgendes erinnert:
    Siehe Deine Anmerkung zu meinem Kommentar hier:

    https://michael-mannheimer.net/2018/12/28/warum-die-groko-die-einfuehrung-einer-moschee-steuer-plant/#comment-333046

    Reinhard Stenzel sagt:
    28. DEZEMBER 2018 UM 16:39 UHR
    Die Maßnahme ist, wie alle seit 1990 erlassenen Gesetze und Verordnungen, ungültig und nichtig, da es keinen Geltungsbereich mehr gibt (Streichung GG Art. 23 Abs. a-f von 1990).

    ++++++++
    MM. UND IHRE DARSTELLUNG SOLL WELCHE KONREKTEN AUSWIRKUNGEN AUF DIE ZUKUNFT DEUTSCHLANDS HABEN?

    MEINEN SIE ETWA, DASS DER ISLAM, WENN ER HIER DIE MACHT HAT, SICH IHRER FESTSTELLUNG ERINNERT UND GANZ ERSCHROCKEN UND UNTER 1000FACHER ENTSCHULDIGUNG ALLES ZURÜCKNIMMT, WAS SEIT 1990 POLITISCH ENTSCHIEDEN WURDE? UND DASS SICH MILLIONEN MOSLEMS IN IHRE HEIMATLÄNDER AUFMACHEN?

    IHRE WEIDERHOLTEN DARSTELLUNGEN DER UNRECHTSMÄßIGKEIT DEUTSCHER GESETZE SIND, OHNE MEINEN ZUSATZ, KONTRAPRODUKTIV. DENN SIE FÜHREN BEI POLITISCH WENIG INFORMIERTEN ZU HOFFNUNGEN, WO ES KEINE HOFFNUNG MEHR GIBT.
    +++++++

    Setze in obiger Anmerkung statt “ISLAM” -> JUSTIZ” und statt “MILLIONEN MOSLEMS IN IHRE HEIMATLÄNDER AUFMACHEN?” -> “DIE GESAMTE JUSTIZ DER UNABHÄNGIGKEIT ZUSTREBT?”

    Man sollte an der Wurzel sämtlicher Verwerfungen beginnen, um das Unkraut zu beseitigen, statt sein Wachstum zu beklagen.

    Nichts für ungut, Reinhard

    • Freidenker: Na, diese Waziri ist ja ein Herzchen! Sie lebt doch auch hier, und dann dürfte sie wohl auch weggebombt werden. Dem Namen nach ist sie sicher Deutsche (Achtung: Ironie). Die ist ein Fall für den Verfassungsschutz – aber da steht ja auch schon ein Türke an der Spitze.

    • @ freidenker
      so wie die dämliche linksGrüne K.Schulze mit dem (Billig-)Flieger nach Kalifornien jettet, so tragen die Vorzeige Quoten Muslimas wie “Raffzahn” Sawcan Chebli im Staatdienst nun bereits Rolexuhren (Typ “Datejust 36” kostet etwa 7300 Euro) .Aufgrund eines damit ausgelösten Shitstorms tweetete die Islambarbie zurück:
      Wer von Euch Hatern hat mit 12 Geschwistern in 2 Zimmern gewohnt, auf dem Boden geschlafen&gegessen, am Wochenende Holz gehackt, weil Kohle zu teuer war? Wer musste Monate für Holzbuntstifte warten? Mir sagt keiner, was Armut ist. #Rolex
      “Ich würde sie ja sofort verschenken und mit ihr meine Schuhe und Klamotten und überhaupt alles, was ich habe, wenn wir dann allein regierten.” Sie meint damit ihre Hemantpartei die SPD.
      So wie die GRÜNE K.Schulze die auf Umwelt heuchlerisch so bedacht sind (ihnen das sogar von treudoofen Wählern sogar abgekauft wird) ist auch S.Ch. als SPD Politkerin im Berliner SPD Zirkus eine derjenigen ist, die sogenannten sozialen, Arbeiterattribute und Solidirtiät dieser Partei hochhalten will, selbst jedoch den Moet & Chandon Champagner aus Kübeln.saufen.Zurecht ist diese SPD bereits im Abflug ins Nirwana statt nach Miami. Die GRÜNEN werden noch folgen. Deren Höhenflug hat andere Gründe, mit guter Politik so viel zu tun als wenn eine Kuh behauptet einen Pullover stricken zu können,

      Nochmals zum Migranten Aschenputtel und AFD Hasserin Sawcan Chebli.Sie ist das personifizierte hochgepimpte Integrationswunder, bekennende Muslimin, Twitter-Aktivistin: Der Berliner Politikbetrieb dürfte nur wenige so schillernde Personen bieten -Sie jongliert,kokettiert und provoziert mit ihrer politischen “Islamkarriere” in Deutschland – erntet dafür in einer völlig verständlichen darauf folgenden Logik von ihren Kritkern entsprechene Kommentare und Ablehnung,(Auch von mir. )
      Annabell Schunke Zitat: “Wenn Chebli sich nicht gerade in der Bundespressekonferenz einen zurechtstotterte, fiel sie bis jetzt ausschließlich mit fragwürdigen Äußerungen auf. So sei ihr Vater, ein palästinensischer Analphabet, der nach drei Abschiebungen und Wiedereinreisen auch nach 40 Jahren in Deutschland kaum Deutsch spricht, „integrierter als viele AfD-Funktionäre, die unsere Verfassung infrage stellen.“ Ob sie mit „unsere Verfassung“ jetzt die Scharia oder das Grundgesetz meinte, blieb dabei offen.
      Seit Dezember ist Frau Chebli nun frischgebackene Staatssekretärin für Bundesangelegenheiten im Senat Müller II und damit endgültig ein glänzendes Beispiel dafür, wie man es speziell in der Politik trotz Totalversagens im vorherigen Job immer wieder schaffen kann, lukrative Posten zu ergattern. Sicherlich liegt das auch daran, dass Frau Chebli durchaus hübsch anzusehen ist. Vor allem aber ist es das politisch korrekte Integrations-Märchen, was Sawsan Chebli einen Turboboost in Sachen Karriere verschafft hat. Da tun die paar Kratzer und Risse in Form von Ungereimtheiten auch keinen Abbruch dran.

      Und so kann Sawsan Chebli letztlich doch etwas und das sogar ziemlich gut: Sich immer wieder aufgrund der eigenen Religionszugehörigkeit zum diskriminierten Vorzeige-Opfer einer rassistischen Gesellschaft machen, die so böse und intolerant ist, dass sie Frau Chebli und ihresgleichen trotz geballter Inkompetenz Plattform um Plattform und Pöstchen um Pöstchen bietet, um ihren Opferstatus zu zelebrieren. Und das ist ja immerhin auch ein Talent. “https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sawsan-chebli-das-migranten-aschenputtel/

      U.a. schreibt die Stuttgarter Zeitung dazu typisch linkspolitical correkt von ihr völlig entzückt über ihren sih gegönnten Luxus:
      “Die Politikerin und die Luxusuhr” – https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rolex-debatte-die-politikerinund-die-luxusuhr.529ab2cf-1a3d-437e-8817-56c811052e12.html
      PI schreibt dazu:” Der verständliche Luxus des SPD-It-Girls”
      Sawsan Chebli: Geld spielt keine Rolex
      http://www.pi-news.net/2018/10/sawsan-chebli-geld-spielt-keine-rolex/

      die linksGrüne K.Schulze gehört zur gleichen Sorte der “Deutschlandabschaffer”.
      Von erkämpfter Emanzipation der Frauen ist nach den neuen Regeln des Islam und den Breitmach Rolex Chebli`s nichts mehr übriggeblieben. Erbärmlich.

  11. Dieses aus Politikkadern bestehende BVG mitsamt der gesamten politischen Altparteien sowie der MEDIEN gehören in die Wüste geschickt.

    Wenn eine Susanne Baer, die ihre Ausbildung bei einer RADIKALFEMINISTIN an einer US-Universität abgeleistet hat und über keinen juristischen Sachverstand, geschweige denn eine “juristische Vita” verfügt, lässt es erahnen, was da in Zukunft noch auf uns zukommt.

    Eine durch die Hintertür beförderte gegenderte “Juristin”, die an der SED-Kaderschmiede “Humboldt-Universität” ihre irre Ideologie verbreiten konnte und eine Blitzkarriere hingelegt hat ist ein eindeutiges Indiz, welche Rolle dieses BVG hat!!!

    “Die selbst ernannte Professorin, Susanne Baer mit Alibi Lehrstühlen rund um Gender Unfug und natürlich direkt auf der Georg Soros Central European University in Budapest, wo die Dümmsten einen Lehrstuhl für Gehirnwäsche erhalten, bevor man sie im Staatsbetrieb unterbringt. Die Frau hat mit ihrem Unfug Millionen erhalten. In den USA studierte die Frau nicht, sondern war eine einfache Übersetzung, ohne je einen Minimal Anteil einer Wissenschaftlichen Arbeit aufzuzeigen. Die Alibi Lüge, direkt von der Georg Soros Uni in Ungarn: Von 2000 bis 2010 hat sie an der Central European University in Budapest vergleichendes Verfassungsrecht unterrichtet. Man fälscht sich was zusammen, dann ist man bei Frau: Susanne Baer und darf weiter Unfug verbreiten.”

    “Susanne Baer erhielt im Jahr 1993 den Master of Laws (LL.M.) von der University of Michigan Law School, an der auch die Radikal­feministin Catharine MacKinnon seit 1990 Professorin ist.

    Seit 2009 hat sie dort eine Gastprofessur als James W. Cook Global Law Professor inne. Das Schaffen Baers beschränkt sich im Wesentlichen darauf, Aussagen aus der englisch­sprachigen Gender-Literatur zu übernehmen, diese ins Deutsche übersetzt und hier weiter­verbreitet. Die Hälfte ihrer Dissertation besteht aus der Wieder­gabe fremder Texte, fast eine weitere Hälfte aus den Quellen­angaben dazu. Eigene Leistung ist kaum erkennbar, außer dass sie im Rahmen ihrer Ideologie alles einsammelt und sich an amerikanischer Rechtsprechung entlang­hangelt.”

    https://geopolitiker.wordpress.com/2017/07/24/bananen-republik-deutschland-und-die-verfassungsrichterin-susanne-baer-geistes-gestoerte-betrugs-wissenschaftlerin-im-gender-wahn/

  12. Was ist hier ungewöhnlich? Jede Diktatur wird von der Justiz ermöglicht und geschützt. Das ist in Deutschland heute wieder der Fall. Und ja, wir leben wieder in einer Diktatur. Ich fange jetzt nicht an, mir irgendwelche verharmlosenden Bezeichnungen zu überlegen. Diktatur, basta!

    Das Verfassungsgericht hat nach meinen Kenntnissen zweimal ein Klage, die die Rechtmäßigkeit des Handelns der Regierung betrafen, nicht angenommen. Das habe ich mehrmals bei welt.de und focus.de gesagt und bin nie durchgekommen.

    Herrschaft des Unrechts. Hat das nicht Seehofer gesagt? Und wie verhält sich dieser “Mann” jetzt? Er sitzt auf dem Schoß von Frauchen, knurrt zufrieden, weil das Futter schmeckt und Frauchen ihn streichelt. Unglaublich, dieser “Mann”.

    Söder hat ein Treffen der CSU gemacht. Ausdrücklich sagte er, er wolle eine neue Politik: Kein Streit, kein Zanken, kein Zwist, das wollten die Wähler nicht. Mit anderen Worten, auch dieser “Mann” sucht sich ein Plätzchen auf dem Schoß von Frauchen. Da ist offensichtlich sehr viel Platz.

    Danisch hat sich auch recht ausführlich abgearbeitet mit den Verfassungsrichtern. Diese Spitzenjuristin Susanne Baer, neue Verfassungsrichterin, hat nach Danisch einen gefälschten Lebenslauf, wurde von der Ernennungskomission nicht angehört, sondern nur aufgrund dieses Lebenslaufs ernannt. Sie ist militante Feministin und Genderologin. Über eine juristische Schrift von ihr existiert im Internet laut Autor nichts.
    Danisch wirft sogar einem Richter vor, ein Gesprächsprotokoll nachträglich verfälscht zu haben.

    Der Europäische Gerichtshof ist aus gleichem Holz. Auch diese Richter haben ihren Teil beigetragen zur Invasion Europas.

    Keinen Deut besser ist die Journaille. Auch sie ist in einer Diktatur verschweißt mit den Herrschenden. Ich habe mein Abo meiner Tageszeitung viel zu spät gekündigt, auch weil ich erst spät anfing, im Internet alternative Seiten zu lesen. Irgendwann fiel es mir wie Schuppen von den Augen, ich erkannte das ganze Ausmaß der Indoktrination. Ich hatte immer gedacht, ich lebte in einer Informationsgesellschaft, da könnten sich Lügen nicht lange halten. Irrtum.

    Willkommen in der Diktatur, ihr Dödel (nicht die Leute hier). Und täuscht euch nicht, auch euch wird es eines Tages erreichen.

  13. Artikel-Zitat: “Die deutsche Justiz hat einen gewaltigen Nachteil: Sie ist nicht frei, wie uns in den Medien seit 70 Jahren vorgelogen wird.”

    Es stellt sich doch eher die dauerhaft grundsätzliche Frage, wann und in welchen Bereichen unser Volk NICHT belogen wurde ?

  14. 04.01.19
    Massiver Hackerangriff
    Private Daten von Politikern, Promis und Journalisten veröffentlicht
    Hacker veröffentlichen persönliche Daten und Dokumente von mehreren Hundert Politikern, Prominenten und Journalisten. Mit Ausnahme der AfD sollen alle im Bundestag vertretenen Parteien betroffen sein. Hinweise auf politisch brisante Unterlagen gibt es vorerst nicht.

    https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Private-Daten-von-Politikern-Promis-und-Journalisten-veroeffentlicht-article20796208.html

    Eben habe ich das hier gesichtet.

    Reinkopiert.

    ============
    Claudia Roth
    4. Januar 2019 um 20:39
    Jetzt sind die Umvolkungsparteien gedoxt worden (gehackt). All ihre beschissenen Nachrichten und teilw. sex. Vorlieben und weiteres hier zu finden. Zahlen wir diesen es diesen Fickern heim, was sie uns Deutschen angetan haben und noch antun werden. Stellen wir sie bloss!

    https://archive.vn/VU29F

    https://bayimg.com/3f4d68f46eb9cba446182df00880679f1de2cc51.jpg

    https://pastebin.aquilenet.fr/?e9239b9a7f7ee7ed#MCCRDII3D/+ELn2hKYfJm7wvmu6P7cOSj/Wl+pxCB3Q=

    Schreibt doch ruhig mal den Politikern direkt:
    claudia.roth@mobileemail.vodafone.de

    Katrin Göring-Eckardt
    Adresse: Ernst-Häckel-Platz 6, 99192 Ingersleben

    Wer auch immer das gemacht hat: Vielen Dank. Diese „Politdarsteller“ haben das und noch viel mehr, verdient.

    https://8ch.net/pol/res/12498432.html

    ===================

    Gefunden hier.

    https://morbusignorantia.wordpress.com/2018/12/24/weihnachts-und-neujahrsbotschaft-2018/#comment-42310

    Gruß Skeptiker

    • Skeptiker,

      das kann man (also ich) ja gar nicht ohne Passwort öffnen.
      Kann das jemand ? Wenn ja, wie ?

      • … über den Link eines Users auf Epochtimes hat sich das Passwort : “123” ähm ergeben.
        Habs ausprobiert, stimmt auch.
        Also wer mal möchte, nur zu !

        Immerhin kann der Staatstrojaner und alle ihm angehörenden Personen ja auch in unseren Daten wühlen wie er/sie lustig ist.

        “Datenschutz” – da lach ich mal !
        Voll die Blendgranate.

  15. Herr Mannheimer, ich muss sie etwas berichtigen. Ich habe längere Zeit einen sogenannten NAZI Richter behandelt. Er war damals 95 Jahre alt. Sehr gebildet und ich konnte mich gut mit ihm über die damalige Zeit unterhalten. Leider oder betrüblicher Weise haben ihn unsere Justizlumpen in den Selbstmord getrieben. Nun zu dem Unterschied , den mir der Richter erläuterte: Wenn er nicht seine Urteile so gefällt hätte wie es die damalige Regierung gewollt hat, so bestand die Gefahr, das er selbst zum Tode verurteilt worden wäre! Den heutigen Richtern würde man mit einer dicken Pension nach Hause schicken. Die heutigen Richter haben nur Angst um ihre fetten Pensionen , aber nicht um ihr Leben. Das ist für mich ein riesiger Unterschied zu heute!

    • @asisi1

      Werter asisi1

      Das mit dem betagten Richter stimmt mich sehr traurig.

      Nachdem sich die Regierungen nicht mehr unter das Recht, sondern über das Recht stellen, kann heute niemand mehr mit gutem Gewissen den Beruf eines Richters ausüben.

      Eine Regierung die keinen “Herrn” sei es Gott oder die Wahrheit und Gerechtigkeit über sich hat, sollte das gesamte Volk im Zusammenhalt absetzen, bevor es selbst abgesetzt wird.

      Wenn das Recht nicht mehr soll gelten, hat das Volk die Pflicht und das Recht hierzu, es wieder herzustellen..

  16. 33,8 MILLIARDEN EURO !!!! Während unsere Rentner im Müll nach Pfandflaschen wühlen und Obdachlose erfrieren !!!!!!!!!!

    neuer PI-Artikel:
    “Zuwanderer entwickeln sich zu Hauptprofiteuren beim Kindergeld”

    Die Bundesfamilienkasse meldet einen neuen Rekord: In diesem Jahr wurde bis Ende November Kindergeld in Höhe von 33,8 Milliarden Euro ausgezahlt. (…) ” :

    – siehe unter:
    http://www.pi-news.net/2019/01/der-steuerzahler-und-die-migrantenkinder/

    • @Freidenker

      Eben habe ich diese beeindruckende Dokumentation gesehen.

      Also das Bild kannte ich ja.

      https://sariblog.eu/wp-content/uploads/2018/06/Rothschild1.jpg

      Aber die Sendung kannte ich noch nicht.

      Die Rothschild-Kontrolle | 16. Dezember 2018 | http://www.kla.tv/13533

      klagemauerTV
      Am 16.12.2018 veröffentlicht
      500 Billionen Dollar Vermögen, Kontrolle über 164 Banken, Anstiftung von Kriegen, Herrschaft über Präsidenten und Staaten. Das und vieles mehr wird der Familie Rothschild zugeschrieben.
      Sehen Sie hier die verfilmte Liste von Banken, die sich im Besitz und unter der Kontrolle der Rothschilds befinden. Und welche weiteren Verflechtungen lassen sich darüber hinaus erkennen?

      Urteilen Sie selbst über die Behauptung, die Rothschild-Dynastie sei die mächtigste Familie der Erde.

      https://youtu.be/duSi3xfnopo

      Unglaublich sowas.

      Gruß Skeptiker

      • … krass, gell !

        Diese Blutsaugerbrut ist die erste und letzte ihresgleichen.
        Sowas gab’s in dieser Größenordnung noch nie und wird es nach ihnen auch nie mehr geben.

        Mit der NWO läuteten sie den Krieg gegen alle Völker ein, nach Adam Riese wird es ihr letzter sein.
        Da darf es keine Gefangenen geben.

      • @ Nylama
        Zitat: ” Das Kindergeld soll ja wieder erhöht werden – wem kommt es in erster Linie zugute?!”

        Solche politischen “Kamellen” werden immer verkündet, wenns hinten und vorne brennt um das rumorende Volk zu beruhigen. Letztendlich ist es den Dauerarbeitenden Deutschen an zu viel bezahlten Steuern schon längst aus den Taschen gezogen worden. Wenn auch die BILD das Gegenteil behauptet, der deutsche Michel als Arbeitnehmer bezahlt zum ohnehin stagnierenden Einkommen und geringstes Vermögen im Verhältnis die zweithöchsten Steuern (nebst Belgien) in Europa.
        Und dann kommt zur Unzeit auch noch eine Umfrage von Olaf Scholz dazu ob die Deutschen gerne Steuern bezahlen:, Dämlicher gehts nimmer,oder.? man fasst es nicht diese Umfrage lautete an das verdummbeutelte Volk nun mit Ja !
        Alleine schon die persönliche Wahrnehmung in das reicht aus, um solch verbreiteten Irrsinn in das Reich der Fake News Märchen zu schicken.

        Es gibt jedoch auch noch kritische Medien und Experten die die eigene Fake Wahrnehmung real bestätigen.

        Scientce Files sozialwissenschaft schreibt,gestern am 3.Jan.2019,Zitat. “Trotz der Heile-Soziale-Welt-durch-Umverteilung-Geschichte, ist das Entrichten von Steuern immer noch etwas, das niemand gerne tut, der noch bei normalem Verstand ist.
        Deutsche zahlen ganz gerne Steuern? Spiegel verbreitet Fake News

        Auch nachdem Claas Relotius nicht mehr zur Redaktion des Spiegel gehört, werden dort offensichtlich Geschichten erfunden, die ideologisch passen.

        Es ist seit langem bekannt, dass Sozialisten vor allem das Geld anderer Leute lieben, weshalb die Besteuerung unter ihnen hoch im Kurs steht. Nun sagt der gesunde Menschenverstand, dass Menschen, die für ihr Einkommen arbeiten müssen, eher nicht bereit sein werden, von ihrem Einkommen auch noch Steuern zu entrichten. Folglich muss man ihnen einen Nutzen benennen, den sie mit ihren Steuern erwerben können.In Staaten, deren Politiker sich für modern halten, ist dieser Nutzen durch den Mythos der Umverteilung, mit der eine angebliche sozial gerechtere Gesellschaft geschaffen werden soll, ersetzt worden. Dass dieser Mythos nur dazu dient, den Erwerbstätigen immer größere Anteile ihres Einkommens als Steuer zu entziehen, das haben wir in diesem Post gezeigt.
        https://sciencefiles.org/2018/08/12/die-umverteilungsluge-des-deutschen-raubtier-sozialismus/
        Die immer höher werdende Besteuerung der Erwerbstätigen dient in erster Linie dazu, die immer zahlreicher werdenden Nutznießer, die von anderer Menschen Arbeit leben, die Parteien, Verbände, Parteistiftungen, Extremismus-Unternehmer, Flüchtlings-Unternehmer, Gender-Unternehmer und sonstigen Aktivisten, deren einzige produktive Tätigkeit darin besteht, Steuergeld zu vernichten, zu finanzieren.

        Da der direkte Nutzen, den Steuerzahler mit ihren Steuern erwerben, in keinem Verhältnis mehr zur Höhe der Steuern steht, werden die immer höher werdenden Steuern und Abgaben nicht mehr durch diesen Nutzen, sondern moralisch begründet. Steuern, mit denen angeblich Gutes getan wird, Arme gefüttert, Behinderte betreut, Bischöfe gemästet, Parteien, Verbände, NGOs und Extremismus-Unternehmer reich gemacht werden, werden als Mittel sozialer Gerechtigkeit, als Mittel, um öffentliche Güter herzustellen, die es nicht gäbe, würden nicht mehr als die Hälfte der Löhne der Erwerbstätigen vom Finanzamt gepfändet, inszeniert.
        Also hat sich der Spiegel (in Relotius Manier) aufgeschwungen, den Deutschen einzureden, dass sie eigentlich gerne Steuern zahlen. Unter der Überschrift „Deutsche zahlen ganz gerne Steuern“ lesen wir:

        „Viele Bürger klagen oft über hohe Abgaben. Eine von der Uno veröffentlichte Untersuchung kommt aber zu dem Schluss: Die Akzeptanz des Steuersystems ist in Deutschland hoch – verglichen mit anderen Ländern.

        Die Deutschen sind offenbar eher bereit als Bürger anderer Nationen, für öffentliche Belange Steuern und andere Beiträge zu zahlen. Das zeigen die Ergebnisse einer Untersuchung des Basel Institute of Commons and Economics, die von den Vereinten Nationen veröffentlicht wurde.“

        Das ist alles Fake News.(..) ganzer Kommentar siehe:https://sciencefiles.org/2019/01/03/deutsche-zahlen-ganz-gerne-steuern-spiegel-verbreitet-fake-news/

        Und.. PI veröffentlichte zum gleichen Thema heute am 4.Ja. 2019
        ebenfalls ein guter Kommentar,mit Zahlen, Titel:” Zuwanderer entwickeln sich zu Hauptprofiteuren beim Kindergeld”
        ++ Der Steuerzahler und die Migrantenkinder
        Zitat: “In diesem Jahr wurde bis Ende November Kindergeld in Höhe von 33,8 Milliarden Euro ausgezahlt. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Leistungsbezieher um etwa 400.000 auf 15,4 Millionen gestiegen.

        Die zuletzt etwas höhere Geburtenrate der Deutschen fällt bei der Rekordzunahme der Leistungsberechtigten kaum ins Gewicht. Sie dürfte ohnehin hauptsächlich jenen geschuldet sein, die bis vor kurzem noch einen ausländischen Pass hatten. (…)
        http://www.pi-news.net/2019/01/der-steuerzahler-und-die-migrantenkinder/

      • @Schwabenland-Heimatland

        Jo. – Wem erzählen Sie das. ;-))

        Konrad Adenauer hat’s gesagt: “Die Sozialisten wollen nur eines. – Das Geld der anderen” – und ich füge hinzu: und sie wollen es NUR für sich selbst.

        Und deshalb ist Kommunismus der wahre Kapitalismus in Reinkultuer, in dem das ganze Volk in Armut darben und schuften soll, damit die Funktionäre an der Spitze in Saus und Braus und unvorstellbarem Reichtum auf dem Rücken der unterdrückten ausgebeuteten Bevölkerung schwelgen kann. – Im Reinkulter-Kapitalismus des Kommunismus/Sozialismus ist nur die Masse der schuftenden ausgebeuteten armen gehaltenen unterdrückten Bevölkerung gleich – die Funktionäre an der Spitze sind tausendmal gleicher.

    • @Freidenker

      Das ist schlichtweg nur noch ein Wahnsinn und dieser Wahnsinn hat Methode, wie es einmal Herr Gauland ausdrückte.

      Deswegen: AfD WÄHLEN GEHEN und das möglichst vielen plausibel machen – jede Stimme zählt und wenn es von 5 Leuten einer rafft, dann zieht der oder die vielleicht noch ein paar aus seinem/ihrem Umfeld mit.

      Aber fast noch wichtiger ist es, dass alle in den EU-Ländern ihre jeweiligen alternativen/konservativen Parteien mehrheitlich ins EU-Parlament wählen, damit die dort die absolute Mehrheit bekommen.

      Von den Deutschen erwarte ich die wenigsten Stimmen für die AfD – aber im EU-Parlament arbeiten ja alle Alternativen/Konservativen der EU-Länder zusammen.

      Wer also Verbindungen zu BürgerInnen der anderen EU-Länder hat, auch denen das stecken.

  17. So – jetzt muss ich mal ‘ne Weile irgendwas Harmloses Nervenschonendes zum Ablenken / Abschalten gucken.

    Es ist manchmal kaum noch zu ertragen dieser Zustand in diesem Land. – Seufz’.

    • Freidenker: Was diese Flüchtlinge so alles fordern?! Sicher wird er noch den Hinweis liefern, dass wenn er keine Frau bekommt, er sich einfach eine nimmt, genauer gesagt, eine vergewaltigt.
      Es werden jetzt sicher ein paar flüchtlingsbesoffene Sozialarbeiter, Psychologen, Grün_Innen und Link_Innen kommen, die das vehement für den armen braven Flüchtling einfordern und es sollten sich doch sicher ein paar Grün_Innen und Link_Innen oder sonstige Gutmensch_Innen finden, die sich dem “pakistanischen Flüchtling zur Verfügung stellen.

    • “in der Haft einen Mann vergewaltigt, weil dieser ihn nicht fernsehen ließ?”

      Da wird es einem ja Himmel-Angst um Frau Ursual Haverbeck, wenn es in den Gefängnissen so zu geht?
      Fehlende Papiere, wie immer. Aber mit fehlenden Papieren kommt man herein, aber nicht mehr hinaus. Wir werden nur noch für dumm verkauft.

      • Inge,

        glücklicherweise gibts bei uns nur getrennte Männer- und Frauengefängnisse.
        Dennoch sind die Mädel-gangs im Frauenknast auch nicht von schlechten Eltern.
        Aber ich denke, um Frau Haverbeck brauchen wir uns zumindest diesbezüglich nicht zu sorgen.
        Sie wird mit ziemlicher Sicherheit vor allen Übergriffen abgeschirmt. Das kann man sich bei einer so prominenten politisch Gefangenen nicht leisten, das ihr im Knast etwas zustösst.
        Ihre Anwälte würden einen rießen Skandal draus machen – dann natürlich zu recht, wo sie doch sowieso unschuldig inhaftiert wurde.

        Ich erkenne dieses Gesetz der “Offenkundigkeit” nicht an !
        … zuviele Tatsachen die dagegen sprechen.

  18. Dieses “Bundesverfassungsgericht” ist fest in der Hand der Internationalen UNO-NWO-Globalisten-Machtelite, DA ist ES ausgemachte Sache dass dieses “Bundesverfassungsgericht” UNRECHT zu Recht Umerklären !!!!

    Sitzt mit Harbarth bald Skull-&-Bones im deutschen Bundesverfassungsgericht !

    http://recentr.com/2018/11/09/sitzt-mit-harbarth-bald-skull-bones-im-deutschen-bundesverfassungsgericht/

    https://www.youtube.com/watch?v=i9fR2kS_CXI

    Sitzt mit Harbarth bald Skull-&-Bones im deutschen Bundesverfassungsgericht !

    Stephan Harbarth wurde er als Nachfolger von Ferdinand Kirchhof zum Richter am Bundesverfassungsgerichts nominiert.

    Er hat sogar einen Titel “Master of Laws” von der amerikanischen Yale-Universität. Danach war er Partner (!) bis 2008 bei Shearman & Sterling LLP, eine internationale Kanzlei, die schon frühzeitig für Jay Gould, Henry Ford, Rockefeller und Citigroup gearbeitet hatte. Der Kanzleigründer John William Sterling hatte seinen Abschluss an Yale gemacht und war Mitglied bei der Geheimgesellschaft Skull & Bones, die neben der Großindustrie auch die Politik, Geheimdienste und das Militär dominiert. Er spendete bei seinem Tod der Uni ein Vermögen. 2003 kam heraus, dass er 50 Jahre lang eine schwule Beziehung hatte.

    Für das betreffende Auslandsjahr haben wir keine Quelle über eine mögliche Mitgliedschaft Harbarths bei Bones oder einer anderen Studentenverbindung von Yale. Die Mitgliedschaft ist an sich geheim, allerdings war in der Vergangenheit eine Mitgliederliste an die Öffentlichkeit gelangt.

    Bones ist bekannt dafür, dass sich die Mitglieder, von denen es nur 15 neue pro Jahr gibt, gegenseitig bei der Karriere behilflich sind. Wie groß wäre der Zufall, dass Harbarth nach einem Jahr in Yale ausgerechnet bei einer Kanzlei eines Bones-Mitglieds landet und dann auch noch zum Partner aufsteigt?

    Der kürzlich neu bestätigte Richter für den Obersten Gerichtshof der USA, Brett Kavanaugh, stammte ebenfalls von Yale und machte erhebliche Karriere unter Präsident George W. Bush, ein notorisches Mitglied von Bones. Die wichtigsten Minister der Trump-Administration sind Vertraute von Bush oder gleich Bones-Mitglieder (wie Mnuchin).

    Maßgeblich ist die Loyalität zur Gruppe.

    Gründer im Jahr 1832 war General William Russell, dessen Transportunternehmen später die amerikanische Seite des chinesischen Opiumhandels dominierte. Die Universität wiederum wurde gegründet von dem Kaufmann walisischer Abstammung Elihu Yale, der als Gouverneur der Britischen Ostindienkompanie sein Vermögen machte. Berüchtigt als narzisstischer Tyrann, erhob er in Madras horrende Steuern und bestrafte Eingeborenenrevolten mit härtesten Mitteln.

    Die Britische Ostindien-Kompanie (British East India Company) entstand durch einen Freibrief, den Königin Elisabeth verschiedenen reichen Londoner Kaufleuten am 31. Dezember 1600 ausstellte. Ihr wurde das Recht zugestanden, auf 15 Jahre sämtlichen Handel zwischen dem Kap der Guten Hoffnung und der Magellanstraße abzuwickeln. Von ihrem Hauptquartier in der Leadenhall Street in London organisierte die Company die Gründung der britischen Kolonie Indien.

    Skull-and-Bones rekrutierte die meisten wichtigen Familien aus New England, die ebenfalls am Opiumhandel verdienten, darunter die Coffins, Sloanes, Tafts, Bundys, Paynes und Whitneys. Die Bush-Familie ist eine der in der Öffentlichkeit bekanntere, aber nicht sonderlich ranghohe dieser “Old Money”-Familien von der Ostküste.

    Folgende bekanntere Personen entstammten der Kanzlei Shearman & Sterling

    Rohan S. Weerasinghe, former Senior Partner and presently General Counsel of Citigroup.
    Markus U. Diethelm, former international associate (1989–1992), and current general counsel of UBS AG.
    Philippe Dauman, former associate (1978–1987) and partner (1987–1993), and current CEO of Viacom.
    Clark T. Randt, Jr., formerly Shearman & Sterling’s China Managing Partner, served as U.S. Ambassador to China from 2001-2009.
    Mario Mancuso, former Under Secretary of Commerce, senior Pentagon official and senior member of the administration of George W. Bush.
    Melody Barnes, former associate and former senior domestic policy adviser to former President Barack Obama.
    Joseph A. Doyle, former associate (1947–1956) and partner (1956–1979), Assistant Secretary of the Navy (Manpower and Reserve Affairs) in the Carter Administration.
    John McCarthy, former associate (1966–1967), and former Australian ambassador to various countries including Vietnam, Mexico, the United States and Japan.
    Caroline Mulroney, former associate and current Attorney General of Ontario.

    http://recentr.com/2018/11/09/sitzt-mit-harbarth-bald-skull-bones-im-deutschen-bundesverfassungsgericht/

    • @Mona Lisa,

      ja, so wird es auch sein. Das können die sich dann noch nicht leisten.

      Doch, das können sie sich dann doch leisten, ich weiß ja nicht die Haftdauer, Frau Haverbeck diese nicht überleben sollte, und in der Gefängniszelle das Zeitliche segnet.

      Das steht dann in den Geschichtsbüchern, so fern noch welche danach geschrieben werden, als Finale der jetzigen BRD.

      Das “Richterlein” und dessen Auftraggeber sollen von Alpträumen geplagt werden. “Frommer Wunsch” von mir, weil ich Gerechtigkeit liebe.

  19. Dieses “Bundesverfassungsgericht” ist fest in der Hand der Internationalen UNO-NWO-Globalisten-Machtelite, DA ist ES ausgemachte Sache dass dieses “Bundesverfassungsgericht” UNRECHT zu Recht Umerklären !!!! Dieses “Bundesverfassungsgericht” ist DER RAHMBOCK DER GLOBALISTEN GEGEN DASS DEUTSCHE VOLK UND DER RAHMBOCK DER GLOBALISTEN GEGEN DEN DEUTSCHEN RECHTSSTAAT !!!!!

    Sitzt mit Harbarth bald Skull-&-Bones im deutschen Bundesverfassungsgericht !

    http://recentr.com/2018/11/09/sitzt-mit-harbarth-bald-skull-bones-im-deutschen-bundesverfassungsgericht/

    https://www.youtube.com/watch?v=i9fR2kS_CXI

    Sitzt mit Harbarth bald Skull-&-Bones im deutschen Bundesverfassungsgericht !

    Stephan Harbarth wurde er als Nachfolger von Ferdinand Kirchhof zum Richter am Bundesverfassungsgerichts nominiert.

    Er hat sogar einen Titel “Master of Laws” von der amerikanischen Yale-Universität. Danach war er Partner (!) bis 2008 bei Shearman & Sterling LLP, eine internationale Kanzlei, die schon frühzeitig für Jay Gould, Henry Ford, Rockefeller und Citigroup gearbeitet hatte. Der Kanzleigründer John William Sterling hatte seinen Abschluss an Yale gemacht und war Mitglied bei der Geheimgesellschaft Skull & Bones, die neben der Großindustrie auch die Politik, Geheimdienste und das Militär dominiert. Er spendete bei seinem Tod der Uni ein Vermögen. 2003 kam heraus, dass er 50 Jahre lang eine schwule Beziehung hatte.

    Für das betreffende Auslandsjahr haben wir keine Quelle über eine mögliche Mitgliedschaft Harbarths bei Bones oder einer anderen Studentenverbindung von Yale. Die Mitgliedschaft ist an sich geheim, allerdings war in der Vergangenheit eine Mitgliederliste an die Öffentlichkeit gelangt.

    Bones ist bekannt dafür, dass sich die Mitglieder, von denen es nur 15 neue pro Jahr gibt, gegenseitig bei der Karriere behilflich sind. Wie groß wäre der Zufall, dass Harbarth nach einem Jahr in Yale ausgerechnet bei einer Kanzlei eines Bones-Mitglieds landet und dann auch noch zum Partner aufsteigt?

    Der kürzlich neu bestätigte Richter für den Obersten Gerichtshof der USA, Brett Kavanaugh, stammte ebenfalls von Yale und machte erhebliche Karriere unter Präsident George W. Bush, ein notorisches Mitglied von Bones. Die wichtigsten Minister der Trump-Administration sind Vertraute von Bush oder gleich Bones-Mitglieder (wie Mnuchin).

    Maßgeblich ist die Loyalität zur Gruppe.

    Gründer im Jahr 1832 war General William Russell, dessen Transportunternehmen später die amerikanische Seite des chinesischen Opiumhandels dominierte. Die Universität wiederum wurde gegründet von dem Kaufmann walisischer Abstammung Elihu Yale, der als Gouverneur der Britischen Ostindienkompanie sein Vermögen machte. Berüchtigt als narzisstischer Tyrann, erhob er in Madras horrende Steuern und bestrafte Eingeborenenrevolten mit härtesten Mitteln.

    Die Britische Ostindien-Kompanie (British East India Company) entstand durch einen Freibrief, den Königin Elisabeth verschiedenen reichen Londoner Kaufleuten am 31. Dezember 1600 ausstellte. Ihr wurde das Recht zugestanden, auf 15 Jahre sämtlichen Handel zwischen dem Kap der Guten Hoffnung und der Magellanstraße abzuwickeln. Von ihrem Hauptquartier in der Leadenhall Street in London organisierte die Company die Gründung der britischen Kolonie Indien.

    Skull-and-Bones rekrutierte die meisten wichtigen Familien aus New England, die ebenfalls am Opiumhandel verdienten, darunter die Coffins, Sloanes, Tafts, Bundys, Paynes und Whitneys. Die Bush-Familie ist eine der in der Öffentlichkeit bekanntere, aber nicht sonderlich ranghohe dieser “Old Money”-Familien von der Ostküste.

    Folgende bekanntere Personen entstammten der Kanzlei Shearman & Sterling

    Rohan S. Weerasinghe, former Senior Partner and presently General Counsel of Citigroup.
    Markus U. Diethelm, former international associate (1989–1992), and current general counsel of UBS AG.
    Philippe Dauman, former associate (1978–1987) and partner (1987–1993), and current CEO of Viacom.
    Clark T. Randt, Jr., formerly Shearman & Sterling’s China Managing Partner, served as U.S. Ambassador to China from 2001-2009.
    Mario Mancuso, former Under Secretary of Commerce, senior Pentagon official and senior member of the administration of George W. Bush.
    Melody Barnes, former associate and former senior domestic policy adviser to former President Barack Obama.
    Joseph A. Doyle, former associate (1947–1956) and partner (1956–1979), Assistant Secretary of the Navy (Manpower and Reserve Affairs) in the Carter Administration.
    John McCarthy, former associate (1966–1967), and former Australian ambassador to various countries including Vietnam, Mexico, the United States and Japan.
    Caroline Mulroney, former associate and current Attorney General of Ontario.

    http://recentr.com/2018/11/09/sitzt-mit-harbarth-bald-skull-bones-im-deutschen-bundesverfassungsgericht/

    • Ja, aber was macht Puuh-tin? Anstatt die nationalen, meist NATO-kritischen Bewegungen in Westeuropa zu unterstützen, läßt er gegen “Räächtzpopulisten” hetzen wie STASI-Merkel und unterstützt die Verbrecherorganisation namens “EU”! Hier:

      “Kampf gegen rääächtz” auf putinisch-neosowjetisch:

      https://deutsch.rt.com/meinung/79416-debatte-uber-rechtspopulisten-zusammenarbeit-russland/

      Rußland will NICHT mit westlichen “Rechtspopulisten” – wie man uns ABWERTEND bezeichnet – zusammenarbeiten und die EU “erhalten”, weil sonst ein “Europa der Nationen” DROHE! So die Leiterin für Außenpolitik der Putin-Partei!

      Wir, die europäischen “Rechtspopulisten”, würden Rußland “schaden” und hätten “andere Werte” als Putin/Rußland – besonders was unsere Haltung gegenüber dem ISLAM betreffe:

      “Die ISLAMFEINDLICHKEIT der Rechtspopulisten sei der Tod für das multinationale und multireligiöse Rußland.”

      Sogar den Mythos vom deutschen Wiederaufbau durch die Türken wiederholt diese Putin-Frau und es wundert daher auch nicht, daß Putins Rußland den UNO-Todespakt von Marrakesch begrüßt, ja aktiv an seiner Ausgestaltung mitgearbeitet hat:

      https://deutsch.rt.com/russland/79353-keine-geteilte-verantwortung-russland-unterstutzt/

      Wie in Merkels Stasi-Republik BRD wird auch von Putins Seite versucht, den “Populisten” NAZI-Wurzeln nachzuweisen – kennen wir alles auch von unserer BRD-Propaganda!

      Wer auf den “falschen Fuffziger” Putin baut, hofft wohl vergeblich auf Unterstützung gegen die Massenflutung Europas zwecks Errichtung einer NWO – Putins Rußland strebt offenbar ebenfalls nach Weltherrschaft. nur nach einer NWO unter russischer, quasi neosowjetischer Kontrolle. Hauptgegner sind die europäischen Nationalbewegungen.

      Daß die “internationale Politik” eine Art “Schauspiel” ist, belegt auch dieser Artikel:

      Die EU-Kommission, der EU-Rat und fast alle Botschaften der Welt – AUCH Rußland und China – sind neben allen wichtigen globalen Konzernen Mitglieder des CHATHAM-HOUSE! Von 20 Personen haben 16 exotische – meist muslimische (!) – Namen:

      https://new.euro-med.dk/20190103-die-wirkliche-eine-welt-regierung-und-ihre-untergeordneten-eu-nationen-konzerne-medien-als-konzerne-angefuhrt-die-website-des-chatham-house.php

      Man entlarve endlich diese GLOBAL-BETRÜGER, die uns veräppeln wollen. Sonst macht das kommentarlose Einstellen solcher Links wenig Sinn, wenn man dazu nichts zu sagen weiß! Natürlich wollen die Konzerne “aufrüsten”, das ist ja schließlich ihre “Geldquelle”!

      • @Alter Sack

        Vermutlich muss Europa sein Dilemma selbst lösen. – Ich kann nur wieder und wieder sagen: AfD wählen gehen in Deutschland, die anderen alternativen Parteien der anderen EU-Länder müssen in ihren jeweiligen Ländern gewählt werden und wer nicht wählt, wählt doch und zwar die NWO-Altparteien wieder.

        Die EU-Wahl ist enorm wichtig, weil da eben nicht nur die Deutschen wählen.

        Alle EU-BürgerInnen auf zur Wahl ihrer jeweiligen alternativen / konservativen Parteien, damit die die absolute Mehrheit dort bekommen und die EU-Kommission bilden und den EU-Kommissionspräsidenten stellen können.

        Nur so geht es ohne Bürgerkrieg.

        Und die gute Seite des Allwesens könnte da jetzt doch mal die Schafe/Lämmer gegen die Wölfe kräftig unterstützen, denn das Kräfteverhältnis ist schlichtweg ungleich verteilt zu Ungunsten der Schafe/Lämmer gegenüber den reißenden Wölfen.

      • schau an – der “gute” Putin.
        Auf den so viele gehofft haben, aber jetzt endgültig erkannt und entlarvt ist.

        Ein ernüchternder Hammerschlag.
        Überhaupt das ganze Aufrüsten in unserer Zeit verheißt nichts Gutes.

        Trumps Ehefrau betet öffentlich das Vater Unser und ihr Mann läßt auch aufrüsten.

        Gorbatschow hat abrüsten lassen. Oder liege ich da falsch?

      • Inge,

        sag ich doch schon die ganze Zeit, dass Putin der Bruder im Geiste Merkels und der Globalisten ist. Es will nur kaum jemand wahrhaben – bzw.: unsere Putinanbeter sind es natürlich nicht wegen ihrer privaten Überzeugung. Dass Putin in den dtsch. Medien, hier speziell in den alternativen, seine Meinungsmacher untergebracht hat, ist ja schon lange bekannt.

        Denen erklären zu wollen, warum sie auf dem Holzweg sind, ist natürlich total vergeudete Zeit.
        Drei Kommentare später, wird sich wieder doof gestellt – ala : “Ich verstehe jetzt nicht, warum Putin das macht.” und noch drei Komm. später: “Putin ist der beste.” … und so geht das immer weiter.

        Meist sind es die Kommentatoren, die die Putinwelle verbreiten.
        Es gibt aber auch Blogbetreiber, die absolut nur pro Putin berichten.
        Der Marco Maier vom Contra Magazin ist z.B. so jemand. Der lässt auf Putin nichts kommen. Da weiß man natürlich sofort, was die Uhr geschlagen hat.

        Unabhängige Blogbetreiber, wie z.B. MM, kann man auch in den Alternativ-Medien suchen wie die Stecknadel im Heuhaufen. Da lassen sich sehr viele kaufen oder sind ideologisch verblendet.
        Das muss man nur wissen und auch verinnerlicht haben, sonst tappt man da ruckzuck in eine Falle.

      • @Frau Inge Kowalevski und @Herr ALTER SACK

        Auch RUSSLAND’S KGB-MACHTELITE ist Partner und Mitläufer der Westlichen-Globalisten-Machteliten !

        Der Kalte Krieg war komplett FAKE an den Oberten Führungs-Spitze der Suprtmächte !

        http://recentr.com/2018/10/12/der-kalte-krieg-war-komplett-fake-an-der-spitze/

        Als die Sowjets in einer Blitzaktion in Afghanistan einfielen und innerhalb kürzester Zeit Kabul mit Panzern (aus westlicher Technologie) umstellten, half Ihnen der Umstand dass die US-Amerikaner die nötigen, teuren Straßen zuvor mitgebaut hatten !

        Der Kalte Krieg war komplett FAKE an den Oberten Führungs-Spitze der Suprtmächte !

      • @Alter Sack:

        vor dem Hintergund, was sie über Putins Russland und dessen „Wohlwollen“ für den Migrationspakt geschrieben haben, lege ich Ihnen folgende Video-Botschaft eines russischen patriotischen Bloggers nahe.

        Diese Video ist auf russisch (richtet sich auch primär an Russen) und wurde mit zwei deutschen Untertitel-Zeilen versehen. Bitte auf die untere achten und nach Möglichkeit unvoreingenommen zuhören.

        https://youtu.be/Ayz8jrE5nz8

      • Valjean72,

        Der russ. Patriot hat natürlich voll recht !

        Seit 1917 ist Russland nicht mehr Russland, es wurde von diesen jüdischen Bolschewiken, Kommunisten, Sozialisten und welche Tarnnamen sie ihrer “Idee” sonst noch so geben (Antifa) okkupiert.

        Das gleiche geschah per Unterwanderung in den USA und jetzt endlich offensichtlich werdend auch im Vereinigten Europa.

        In China ebenfalls per “Kulturrevolution”.
        Auch die Chinesen konnten ihre Kultur weitestgehend in die Tonne kloppen.

        Diese Brut MUSS diesen Planeten verlassen – egal wie !

      • @Mona Lisa:
        “Das gleiche geschah per Unterwanderung in den USA und jetzt endlich offensichtlich werdend auch im Vereinigten Europa.”

        Wenn dem so sein sollte und ich glaube tatsächlich, dass dies schon längst geschehen ist, dann müsste man sich auch fragen, in wie weit die AFD in Teilen unterwandert ist, bzw. selbst gar Teil der Unterwanderung ist?

        Ich glaube durchaus, dass es aufrichtige Patrioten innerhalb des oberen Teils der AFD gibt … aber allen traue ich gewiss nicht.

      • valjean72,

        die AfD wird sicherlich nicht die ganze Welt verändern können.
        Sie kann nur innerhalb eines vorgegebenen Rahmens agieren.

        Es gibt eine Scheinordnung – die muss es geben, sonst funktioniert auch die größere darüber nicht – und es gibt eine Überordnung. Und die hat alles im Griff.
        Man könnte sie auch “Unordnung” nennen, da sie ihre eigenen Gesetze selber macht. Eben wie eine ganz eigene Gesellschaft für sich.

        Wenn man also “Ordnungsgemäß” rebellieren will, dann läuft es immer auf einen ungleichen Kampf raus. Auf ein David gegen Goliath.

        Ganz sicher versucht man die AfD zu unterwandern und zu kontrollieren. Allein dieser ominöse, seperate Judenflügel ist schon mehr als suspekt.

        Um ehrlich zu sein : ich hab keine Ahnung ob die AfD ein fake ist oder nicht.
        Fakt ist : Wir haben nichts anderes !

        Die AfD wird allerdings stärker bekämpft als die VV (Verfassungsgebende Versammlung).
        Ob das ein Gradmesser für eine echte AfD sein kann, oder auch nur fake ist, weiß ich nicht.
        Da ist wohl jeder überfragt.

        Wir Patrioten hätten uns, wir sind viele, aber eben nicht die Mehrheit. Also liefe es wieder auf einen Kampf Zwerg gegen Riese raus.

        Und es ist ja auch so : was hätten wir davon, uns mit Stellvertretern, wie Linken und Grünen zu kloppen – kaum sind die weg, kommen die nächsten.

        Also : Wir müssen an die Rosinen ran, da führt kein Weg dran vorbei.
        Dort, und nur dort, ist der Stecker zu ziehen.
        Dann bricht nicht nur der Überbau, sondern auch der ganze Unterbau zusammen.

        Und mit “Überbau” meine ich nicht etwa unsere Regierung. Die ist für mich eine Zwischenetage.
        Wir müssen ganz nach oben an die sensible, kleine Pyramidenspitze.
        Schlägt man einer Pyramide die Spitze ab, ist sie keine mehr.
        Ohne Führungsspitze trägt sich der ganze imaginäre Bau von oben nach unten ab.

        Das ist das, was eine Minderheit schaffen kann.
        Beim Kampf gegen Stellvertreterarmeen kann sie nur verlieren.

        Also merke : Wir sind mehr als die auf der Pyramidenspitze !
        Daraus lässt sich was machen.
        Es bräuchte allerdings viel Geld, sehr gute Fachkräfte und natürlich eine sagenhafte Organisation.

      • @ Alter Sack
        Diese Veronika Krascheninnikowa ist eine waschechte Kommunistin. Ich habe mir deren Aussagen durchgelesen und bin entsetzt. So behauptet sie: ” Alle Rechtspopulisten vereint die Ideologie des Hasses gegen Flüchtlinge, Migranten und Moslems. Rassismus ist das Bestreben, die politische Ordnung zu zerstören.”
        Dies sind nichts anderes als bösartige Unterstellungen. Weder die AfD noch deren Anhänger haben pauschal Hass gegen Flüchtlinge, Migranten und Moslems. Jahrzehntelang leben schon Ausländer in Deutschland und noch nie ist es zu größeren Problemen gekommen, es gab höchstens wenige Ausnahmen. Die große Mehrheit der Deutschen hat dies ohne Murren akzeptiert.
        Jetzt haben wir doch eine ganz andere Dimension, denn es geht um unser Überleben. Wir handeln aus Notwehr und nicht aus Hass. Es ist doch wohl ein Unterschied, ob ein kleiner Prozentteil an Muslimen in Deutschland lebt oder ob diese bei uns bald die Mehrheit stellen.

        Dann behauptet diese Krascheninnikowa auch noch, dass eine Kritik der Aufnahme von Migranten nicht berechtigt ist, weil das Problem in Deutschland schon längst entschärft ist, weil ja nicht mehr so viele wie 2015 kommen. Dass diese hier lebenden Muslime viel mehr Kinder gebären als die Deutschen, so weit kann sie wohl nicht denken.

        Den Islam gibt es seit über 1000 Jahren in Russland, ca. 10% der Bürger Russlands sind Muslime. Deshalb gehört der Islam auch zu diesem Land, im Gegensatz zu Deutschland. Putin muss das wohl oder übel akzeptieren, wenn es nicht zu großen Unruhen in Russland kommen soll.
        Außerdem ist die Vorgehensweise gegen Islamisten in Russland anders als bei der deutschen Regierung.
        Krascheninnikowa wirft der AfD vor, dass sie nichts gegen USA und Nato hat. Das stimmt aber so nicht. Ist es nicht sogar Herr Höcke, der einen Austritt aus der Nato fordert. Deutschland ist kein souveränes, sondern von den USA besetztes Land. Deshalb kann die AfD jetzt nicht sämtliche Regeln und Verträge brechen. In diesem Fall würde die AfD sofort als verfassungsfeindlich eingestuft und evtl. sogar verboten.
        Dieses dumme Gerede von Krascheninnikowa hat mich richtig aufgeregt.
        Ob Putin der gleichen Meinung ist, steht sowieso auf einem ganz anderen Blatt.

      • @ Alter Sack

        dagegen hilft nur eine gehörige Portion REALISMUS:

        Ich will, daß SOLCHE Abgeordnete im BT für unsere Sache eintreten!

        Knallharte Rede von Tim Krause AfD. “Wir halten die Schnauze nicht”

      • @ Alter Sack

        Ergänzung:

        zum Thema Bildungsmisere und Reformbedürftigkeit habe ich heute schon etwas länger in einem anderen Artikel kommentiert.

        Es geht nicht an, daß wir in Schland die Weltstudenten durchfinanzieren, denn das IST bereits die Bildungsmisere. Unsere Jugend darf nirgends studiengebührfrei studieren.

    • Die US Oligarchen, die offen zugeben Eugeniker zu sein, wollen nun mit allen Mitteln diesen Krieg. Sie verachten ganz offen die Slawen…Sie verachten auch die Griechen, da die Griechen laut Kissinger von Natur aus anarchistisch sein sollen. Die Ostkirchen sind denen auch ein Dorn im Augen, weil das alle christliche Kirchen weltweit laut US Neocons in Zukunft gleichgeschlatet sein müssen, die darauf ausgerichtet ist die Macht der oberen 1% zu sichern und zu zementieren.

      Die NS Ideologie wurde teilweise von US Eugenikern beeinflusst.

      https://buergerrechtler-micha.blogspot.com/2011/06/der-verrat-griechenlands-oder-wo-ist.html
      Henry Kissinger aus dem Jahr 1974 :

      “Das griechische Volk ist anarchistisch und schwer zu bändigen. Deshalb müssen wir tief in ihre kulturellen Wurzeln stossen. Vielleicht können wir sie dann zur Konformität zwingen. Ich meine natürlich in ihre Sprache, ihre Religion, ihrer Kultur und historischen Reserven stossen, damit wir ihre Fähigkeit sich zu entwickeln neutralisieren können, um sich zu unterscheiden, oder sich zu erhalten, um sie damit als Hindernis bei unseren strategisch wichtigen Plänen im Balkan, im Mittelmeer und im Nahen Osten zu entfernen.”

      Dass solche geistesgestörten Psychopathen wie Henry Kissinger überhaupt jemals irgendwo hohe politische Posten bekleiden konnten, zeigt doch in was für einer kranken Welt wir leben.

    • @Alter Sack:

      vor dem Hintergund, was sie über Putins Russland und dessen “Wohlwollen” für den Migrationspakt geschrieben haben, lege ich Ihnen folgende Video-Botschaft eines russischen patriotischen Bloggers nahe.

      Diese Video ist auf russisch (richtet sich auch primär an Russen) und wurde mit zwei deutschen Untertitel-Zeilen versehen. Bitte auf die untere achten und nach Möglichkeit unvoreingenommen zuhören.

      https://youtu.be/Ayz8jrE5nz8

    • @Pogge

      genau so ist es. Christliche Rußlanddeutsche ziehen inzwischen Rußland vor, wegen des widerlichen perversen Sexualunterrichts der sexuellen Vielfalt.

      Als wenn wir keine anderen Probleme hätten, werden Sexprobleme geschaffen von der Genderregierung.

      Mich würde einmal interessieren ob die Menschen die operativ ihr Geschlecht gewechselt haben, danach glücklich geworden sind, oder ob sie sich wieder in ihr altes “zurückwandeln” ließen.
      Ob die Tiere die gleichen “Probleme” haben weiß man halt nicht, denn die können nichts mitteilen und müssen das bleiben was sie sind.

      Zu Weihnachten eine reduzierte Schildkröt- Bade-Puppe gekauft und siehe da der Puppenjunge hatte alles “dran”.
      Als ob das wichtig wäre für Kinder.
      Ist doch komisch, je mehr “aufgeklärt” wird umso mehr bekommen “Kinder” Kinder.

      Auch ich hatte in den 90er Jahren schon deswegen Ärger mit der Schule. Denn wie das alles rübergebracht wird, liegt an der Anständigkeit des Lehrers. Einen habe ich mir einmal vorgeknöpft. Der bekam einen roten Kopf. Der hätte für immer rot bleiben sollen.

  20. “Mit der unverblümten Forderung nach einer vollständigen Legalisierung der Abtreibung bis zum 9. Lebensmonat des embryonalen Kindes würden endgültig die Schleusen für den ungehinderten breiten Mord an unerwünschtem Leben geöffnet. Das aber beschlossen die Jusos als Forderung auf ihrem Bundeskongress Anfang Dezember 2018. … ” :

    https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/die-jusos-die-politik-und-der-kindermord-ein-kommentar-a2757400.html

    EpochTimes-Video:

    “Abtreibung bis zum 9. Monat – von Storch greift Jusos im Bundestag scharf an” :

    • Freidenker,

      naja, wie gesagt, ich denke nicht, dass ein solches Vorhaben eine Chance hätte.
      Soweit ist unsere Bevölkerung dann nun doch noch nicht degeneriert.
      Die Hauptsache dabei scheint mir zu sein, man hat es schon mal ins Gespräch gebracht. Wen man schon mal dazu zwang, sich gedanklich damit auseinanderzusetzen, der ist dann auch bei späterer Umsetzung nur noch halb so erschüttert.
      Das ist ein Gesetz der Massenpsychologie.

      Mich schockt dabei also erstmal der Gedanke dahinter.
      Wie um alles in der Welt, kann man auf die Idee kommen, ein Vollentwickeltes Kind abzutreiben.
      Da muss doch eine geistig-moralische Verwahrlosung in der SPD-Jugend herrschen, die ihresgleichen sucht.
      Und wie wir alles wissen, wird die Jugend von Erwachsenen indoktriniert.
      Also fällt die jugendliche Idee auch ganz eindeutig auf die Stammpartei zurück.
      Sie muss sich vorhalten lassen, solch kranke Kücken heranzuziehen, weil es ihre eigene Verwahrlosung ist.

      Diese Kommunisten sind doch überall die gleichen. Egal mit was sie sich tarnen, früher oder später bricht es aus ihnen heraus wie ein Alien aus dem Bauch.

  21. So wird unsere Zukunft aussehen. Sogenannte Smart Cities sollen die gesamte Bevölkerung Tag und Nacht überwachen.
    Straßen-Laternen ausgestattet mit Kameras, Abhörwanzen und Sensoren. Das lästige Wahlvieh will man ständig im Auge behalten. Das heißt immer und überall jeden überwachen und abgehören damit es ja nie mehr zu einem Systemwechsel oder MAchtwechsel kommt.
    https://www.heise.de/newsticker/meldung/San-Diego-verwanzt-sich-3633905.html
    https://www.presseportal.de/pm/43172/3594281

    Bericht über Kooperation mit Behörden: Vodafone gibt mehreren Staaten direkten Zugriff auf seine Netze
    https://netzpolitik.org/2014/bericht-ueber-kooperation-mit-behoerden-vodafone-gibt-mehreren-staaten-direkten-zugriff-auf-seine-netze/

    NSA hat Zugang zu beinahe allen Mobilfunknetzwerken weltweit, um Daten abzugreifen und Informationen über jeden und alle zu sammeln!
    http://www.golem.de/news/snowden-dokumente-wie-die-nsa-den-mobilfunk-infiltriert-1412-110973.html

    NSA hat Zugang zu beinahe allen Mobilfunknetzwerken weltweit, um Daten abzugreifen und Informationen über jeden und alle zu sammeln!
    http://www.golem.de/news/snowden-dokumente-wie-die-nsa-den-mobilfunk-infiltriert-1412-110973.html

    BND hilft NSA bei der Massenüberwachung in Deutschland
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-Skandal-BND-leitete-Daten-eines-deutschen-Internetknotens-in-die-USA-2238481.html
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-Skandal-Deutschland-zapft-angeblich-fuer-NSA-Glasfaserkabel-an-2235190.html

    Verfassungsgericht: B.N.D. kopierte seit 2002 die Telekommunikation am Internetknoten Frankfurt
    https://www.radio-utopie.de/2016/11/20/verfassungsgericht-b-n-d-kopierte-seit-2002-die-telekommunikation-am-internetknoten-frankfurt/

    Totalüberwachung, und damit ermöglichte politische Verfolgung, wird nun “gezielt” erlaubt
    https://www.radio-utopie.de/2016/07/02/totalueberwachung-und-damit-ermoeglichte-politische-verfolgung-wird-nun-gezielt-erlaubt/

    Die Amerikaner überwachen in Deutschland eh alles, auch weil der Wendehals im Kanzleramt (Merkel IM Erika) das zugelassen hat
    siehe auch den ECHELON-Skandal US Überwachung in Europa und US Geheimdienst NSA (PRISM) mit seiner Massenüberwachung in Europa.

    Wir müssen endlich einmal über Maßnahmen nachdenken, wann und wie wir die Amerikaner aus Europa verbannen und VISA-Sperren gegen US Politiker
    durchsetzen!

    • Ach Gottchen !

      Wie oft müssen wir eigentlich noch erörtern, dass es sich da nicht um “die Amerikaner” handelt.
      Weder Volk noch Regierung sind in Amerika frei !

      Kann man da nicht differenzieren oder will man nicht ?

      Die Clique dahinter steht doch längst fest.
      Und die ist überall zugange. Das kann man nicht auf ein Land oder auf einen Buhmann beschränken.
      ALLE Länder befinden sich in der Hand dieser einen Clique !!!

      Dieses ewig dämlich-dümmliche Amibashing aus Moskau, geht mir mächtig auf den Geist.
      Die könnten sich auch mal was neues einfallen lassen.

      Haben Sie Herr “Wahrheitssucher” den Kommentar oben von @Alter Sack 00.44 nicht gelesen ?
      Was sagen Sie denn dazu ?

      Glauben Sie etwa, die russ. Bevölkerung wird weniger überwacht ?
      Ausgerechnet in Russland ?
      DAS Land und DIE Regierung, die mit China, dem größten Überwachungsstaat aller Zeiten auf Du und Du steht ?

      WIR ALLE sind Stellvertreter dieser einen Clique und wir werden alle permanent aufeinandergehetzt.
      Aus dieser Umklammerung gilt es sich zu befreien. Und das kann nur gelingen, wenn sich alle gleichzeitig dagegen auflehnen – auch und gerade die führenden Blockstaaten wie die USA und Russland.

      DIE müssen sich zusammensetzen und Kraft ihrer gemeinsamen Stärke China vom Ausstieg überzeugen.
      EUropa wäre da nur noch ein vergleichsweise kleiner Gegner und müsste notgedrungen mitziehen.

  22. In kommunistisch und/oder islamischen Diktaturen ist für geistige Tiefflieger das Paradies. Sie brauchen selbst nicht zu denken und lassen denken – von den Machthabern, den Mullahs, den Funktionären. Da wird alles geschluckt, was die einem vorgeben. Dafür “sorgen” dann die Machthaber, die Mullas, die Funktionäre dafür, dass ihre eigenen Taschen gefüllt sind und das tumbe Fußvolk kriegt ein paar Brosamen – sofern es linientreu ist. Besonders geistige Tieffliegerinnen sind ja ganz begeistert von solchen Systemen.

  23. neues Video: “Asylkrise: Wie sich der deutsche Staat vorführen lässt! – AfD-Fraktion im Bundestag “:

    • @Freidenker

      Das ist alles nicht mehr zu fassen. – Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn viele junge echte Deutsche keinen Bock mehr haben, sich mehr als nötig krumm zu machen und für die und ihre eigene ungewissen und vielleicht nur kurze Zukunft kaputt zu schuften.

    • Freidenker: Es ist nicht das erste Mal, dass kriminelle abgeschobene Asylforderer abgeschoben und wieder zurückgeholt wurde. Es existiert auch ein “Freundeskreis Alassa”. Ich möchte nur wissen, wer zu diesen hirnverbrannten A… gehört, die mit dafür gesorgt haben, dass er wieder kommen durfte.
      Ein Herr Stegner von der SPD hat ja schon wörtlich geäußert, dass die Abschiebung krimineller Ausländer illegal sei.
      Und so macht man uns zum Gespött und zum Affen in der ganzen Welt.

      • Was soll denn daran illegal sein ?
        Der hat sie doch nicht alle der Reihe nach !

        Kommunisten sind bei uns illegal … da könnte er noch froh sein, wenn er nur abgeschoben würde.
        Lebt sich doch gut im kommunistischen Exil, gell Stegi … schön in Kuba die dicke Havanna qualmen und Rum schlürfen … Lolitas an jeder Ecke.
        Oder will er lieber in einen dtsch. Knast für feindliche Agenten ?

        So langsam reicht mir das mit der Demokratie.
        In unserer von Kommunisten okkupierten Demokratie scheinen nur noch Volksfeinde hochzukommen

        Brauchen wir halt wieder einen Kaiser oder Diktator !
        Irgendwer muss hier mal gründlich saubermachen.

    • @Freidenker

      werter Freidenker,

      eben gesehen. Herr Karim ein bewundernswert mutiger Patriot aufgrund seiner “Brandnachricht.”

      Wenn er das weiß, dann weiß es doch die Berliner Polizei umso mehr.
      Das kann man doch nicht unter den Tisch fallen lassen.

      Solche Schreier, die zu einem Mord aufrufen, laufen in unserem Land frei herum?
      Und die Regierung “sitzt noch” ?
      Ja müssen wir uns jetzt selbst Waffen besorgen, damit wir uns vor diesen Kriminellen schützen können, wenn unsere Polizei bereits zum “Abschuß freigegeben” wird von aufgenommenen “Schutzbefohlenen” die zum Dank dafür ihre Brötchengeber erschießen wollen.
      Denn nachdem jeder von uns mit seinen Steuern deren Aufenthalt bis zum St. Nimmerleinstag bezahlt, ist jeder von uns deren Brötchengeber. Gefragt werden wir schon lange nicht mehr, ob wir das wollen.
      Merkel “schafft das ja bereits schon im wir”.
      Dieses Video müßte die AfD im Bundestag vorführen.

      Geht ja schon gut an das Neue Jahr.
      Die alten Kriminellen “regieren” hier und neue Unbekannte kommen als “Verstärkung” nach.
      Unser Land wird ja zu einem Kriegsschauplatz vor unseren Augen verwandelt und diese “Verwandler” haben alle ihre Fluchtburgen.
      Glauben denn diese wir werden uns freiwillig abschlachten lassen? Und sie sitzen schön in Sicherheit und sehen vom Bildschirm aus bei Wein und Chips wie unsere jungen Männer und Frauen, natürlich wehrlos gemacht, mit ausgebildeten Kämpfern kämpfen müssen um ihr Leben.

      Wir werden ja noch die Toten beneiden, wenn das so weiter geht.

  24. sagen wir mal so,
    als ich das letzte Mal in die ZPO gelesen habe dachte ich,man oh man,was hat man aus dir gemacht.Still und heimlich umgestellt auf Handelsrecht (UCC)obwohl es eigentlich das Zivilgesetzbuch sein soll.Ist doch klar,wenn die ganze Welt mittels Verträge unterwegs ist,wofür braucht man da noch eine ZPO,
    Ich kann mich noch erinnern als man mich auslachte bezüglich der IBA bzw IBAR.Wie waren die Worte? es seien alles rechte Gedanken.Dann muss die ZPO die Mutter aller rechten Gedanken sein

    Richter sind fremde Agenten,sie gehören im Gerichtssaal einem anderen Staat an und liefern ihren Gastbeitrag als Handler der Banken,danach sind sie wieder Teil des Staates.Sie müssen ganz einfach Umsatz genieren und deshalb sind im Saal alle Mittel recht..Warum ist das so, weil alle juristischen Personen insolvent sind und von daher auch nicht prozessfähig sein brauchen,oder hat jemand gedacht das zb Steinmeier Immunität geniesst,die braucht der nicht.Alle Staatsdiener und alle im öffentlichen Dienst genießen dieses Privileg,zum ausgleich aber sind sie voll für ihre Handlungen Schadenersatzpflichtig

    Und das VerfG ist nur für Grundrechtverletzungen zuständig,sie lösen damit lediglich ein juristisches Teilgebiet.Wenn zb ein Organstreit ausbricht,dann wird nicht danach gefragt welche Seite weniger das GG negativ tangiert,hat sondern nur auf der Basis des Gemeinwohls Umsatz geniert.Mit anderen Worten man tut was,wobei ich davon überzeugt bin das aus den Parteienwerkstätten die meisten Verfassungsbeschwerden gebastelt werden da der Bürger schon lange erkannt hat das 95% Verfassungsbeschwerden mittels BverfG -Gerichtsgesetz sinnlos sind.und eh abgeschmettert werden,also nicht angenommen werden.

    nur mal so zum Nachdenken.

    .

  25. Islamischer Moslem-ImMigranten als Lokführer: “Flüchtlinge” steuern ab sofort Züge und S-Bahnen in Baden-Württemberg !!!!

    von Günther Strauß

    http://www.anonymousnews.ru/2019/01/09/gruener-wahnsinn-fluechtlinge-sollen-fuer-2-100-euro-monatlich-zuege-in-baden-wuerttemberg-fahren/

    Islamischer Moslem-ImMigranten als Lokführer: “Flüchtlinge” steuern ab sofort Züge und S-Bahnen in Baden-Württemberg !!!!

    Baden-Württemberg steht in Bezug auf die Arbeitslosenstatistik im nationalen Vergleich relativ gut da. Während etwa Thüringen mit 5,2 Prozent oder Nordrhein-Westfalen mit 6,4 Prozent Arbeitslosen zu kämpfen haben, schneidet das unter Regentschaft des grünen Winfried Kretschmann befindliche Baden-Württemberg mit einer Quote von 3 Prozent vergleichsweise gut ab.

    Doch anstatt dafür zu sorgen, dass weitere Deutsche in Lohn und Brot kommen, schickt sich die Landesregierung wieder einmal an, das Staatssäckel für Illegale zu öffnen. Das baden-württembergische Verkehrsministerium unter Führung von Winfried Hermann (Grüne) versucht, mit einem dubiosen Modellprojekt die Personalengpässe im Schienenverkehr zu bekämpfen. Im Zuge dessen sollen tatsächlich „Flüchtlinge“ zu Lokomotivführern ausgebildet werden.

    Weil keine Lok- und Triebfahrzeugführer zur Verfügung stünden, fielen immer wieder Regionalzüge aus, berichtet dazu die Stuttgarter Zeitung. Da sich ganz offenbar unter den arbeitslosen Deutschen keine Probanden befinden, die in der Lage wären, eine Umschulung zum Lokführer zu absolvieren und im gleichen Moment die Baden-Württemberger wohl mit der geballten Ladung an hochqualifizierten „Schutzsuchenden“ gesegnet sein müssen, fiel die Wahl der Landesregierung nicht schwer, zur Beseitigung des Fachkräftemangels auf „Flüchtlinge“ zurückzugreifen.

    Der Personalmangel betreffe „sowohl die Bahntöchter DB Regio und S-Bahn Stuttgart als auch die neuen Anbieter Abellio und Go Ahead, die von Mitte des Jahres an Strecken von der DB Regio übernehmen“, teilt die Stuttgarter Zeitung weiter mit. In dem bereits erwähnten Modellprojekt sollen an den Standorten Stuttgart, Mannheim/Karlsruhe und Hechingen/Zollernalb je 15 „Flüchtlinge“ zum Lokführer ausgebildet werden.

    Dass diese in Merkels bunter Republik deutlich mehr wert sind als Einheimische, bekommen die Teilnehmer auch in der migrantischen Geldbörse zu spüren. Während deutsche Auszubildende zum Lokführer bei der Bahn im ersten Ausbildungsjahr mit einem Verdienst von rund 750 bis 780 Euro, im zweiten Jahr mit 820 bis 850 Euro und im letzten Jahr mit 880 Euro bis 910 Euro auskommen müssen, erhalten die „Flüchtlinge“ ab dem ersten Tag stolze 2.100 Euro pro Monat. Das kann sich sehen lassen.

    Wofür dumme Deutsche übrigens 36 Monate brauchen, das schaffen die hochbegabten Zuwanderer innerhalb von nur 15 Monaten. Als waschechte Fachkraft ist man den minderbemittelten Deutschen nun einmal deutlich überlegen und kann eine Ausbildung zum Lokführer in weniger als der Hälfte der vorgeschriebenen Zeit absolvieren. Das rechtfertigt dann auch die mehr als doppelt so hohe Bezahlung. Ergibt Sinn, oder etwa nicht? Etwas Gutes hat die ganze Sache aber: Mit einem Zug kommt man in den seltensten Fällen bis auf einen Weihnachtsmarkt…

    http://www.anonymousnews.ru/2019/01/09/gruener-wahnsinn-fluechtlinge-sollen-fuer-2-100-euro-monatlich-zuege-in-baden-wuerttemberg-fahren/

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